Die Studie arbeitet heraus, welche Umweltziele sich unsere Gesellschaft gestellt hat und inwieweit sie durch die Landwirtschaft und ihre Intensivierungstrends gefährdet sind. Darauf aufbauend analysiert sie existierende rechtliche Instrumente und zeigt Verbesserungsoptionen auf. Der Schwerpunkt liegt auf der Ausgestaltung und dem Vollzug des nationalen Ordnungs- und Planungsrechts und hier v.a. auf dem agrarrelevanten Umweltrecht und dem umweltrelevanten Agrarrecht. Europarechtliche Vorgaben und Prämissen sind mit einbezogen. Da sich nur mit einer guten Kombination der verschiedenen Politikinstrumente eine nachhaltige Landwirtschaft erreichen lässt, stellt die Studie mit der Beratung und der Honorierung ökologischer Leistungen zwei weitere Instrumente vor, die ordnungs- und planungsrechtliche Mindestanforderungen unterstützen und ergänzen, ohne sie aber in der gleichen Tiefe zu untersuchen. Um den Untersuchungsaufwand zu begrenzen, klammerte der Auftrag steuer- und abgabenrechtliche Instrumente ganz aus. Auch die mit Hilfe einer Expertenbefragung durchgeführte instrumentelle Bewertung beschränkt sich daher auf die ausgearbeiteten ordnungs- und planungsrechtlichen Verbesserungsoptionen.<BR>Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/
<p>Die Landwirtschaft wurde in den letzten Jahrzehnten so stark intensiviert, dass sie gravierende Umweltprobleme verursacht. Wie das Recht verbessert werden kann, damit die Landwirtschaft klima- und ressourcenschonender wird, zeigt eine Studie des UBA.</p><p>Die bisherigen Vorgaben für die Landwirtschaft in Deutschland und Europa schützen Wasser, Boden, Luft, <a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/k?tag=Klima#alphabar">Klima</a> und die biologische Vielfalt nicht effektiv genug. Die im Bundesnaturschutzgesetz vorgeschriebene „gute fachliche Praxis“ etwa ist zu unkonkret und unverbindlich. Ein eigenes Agrarumweltgesetz ist indes nicht empfehlenswert. Gefragt ist der richtige Mix aus verbindlichen ordnungs- und planungsrechtlichen Anforderungen, in der Praxis wirkungsvollen Vollzugsinstrumenten, unterstützenden Beihilfen, lenkenden Abgaben und Steuern, Zertifizierungssystemen, Beratung und Weiterbildung.</p>
Die Studie arbeitet heraus, welche Umweltziele sich unsere Gesellschaft gestellt hat und inwieweit sie durch die Landwirtschaft und ihre Intensivierungstrends gefährdet sind. Darauf aufbauend analysiert sie existierende rechtliche Instrumente und zeigt Verbesserungsoptionen auf. Der Schwerpunkt liegt auf der Ausgestaltung und dem Vollzug des nationalen Ordnungs- und Planungsrechts und hier v.a. auf dem agrarrelevanten Umweltrecht und dem umweltrelevanten Agrarrecht. Europarechtliche Vorgaben und Prämissen sind mit einbezogen. Da sich nur mit einer guten Kombination der verschiedenen Politikinstrumente eine nachhaltige Landwirtschaft erreichen lässt, stellt die Studie mit der Beratung und der Honorierung ökologischer Leistungen zwei weitere Instrumente vor, die ordnungs- und planungsrechtliche Mindestanforderungen unterstützen und ergänzen, ohne sie aber in der gleichen Tiefe zu untersuchen. Um den Untersuchungsaufwand zu begrenzen, klammerte der Auftrag steuer- und abgabenrechtliche Instrumente ganz aus. Auch die mit Hilfe einer Expertenbefragung durchgeführte instrumentelle Bewertung beschränkt sich daher auf die ausgearbeiteten ordnungs- und planungsrechtlichen Verbesserungsoptionen. Veröffentlicht in Texte | 42/2014.