- Wirtschaftsförderung Die Abteilung Wirtschaftsförderung kümmert sich branchenübergreifend um verbesserte Standortbedingungen für Hamburg. Sie stärkt die Ansiedlung von Unternehmen und hilft ihnen, ihre Finanzierungssituation zu optimieren. - Außenwirtschaft Hamburg ist einer der führenden Im- und Exportstandorte des Kontinents. Das Referat Außenwirtschaft entwickelt Strategien und Maßnahmen, damit Unternehmen erfolgreich ausländische Märkte erschließen. - Umweltbezogene Wirtschaftspolitik, technischer Arbeitsschutz Regelungen zum Immissionsschutz, Abfall- oder Chemikalienrecht: das Referat begleitet Gesetzgebungsverfahren mit dem Schwerpunkt Umweltschutz. Dieses geschieht in engem Kontakt zu Verbänden und Unternehmen am Standort Hamburg. - Agrarwirtschaft Die Abteilung Agrarwirtschaft fördert, betreut und entwickelt die Land- und Forstwirtschaft, die Jagd und die Fischerei, den Gartenbau und die Pferdezucht und sie ist zuständig für den Pflanzenschutz in Hamburg. - Agrarpolitik und Ländlicher Raum Förderung der ländlichen Gebiete und wettbewerbsfähiger Betriebe. - Gartenbau, Land- und Waldwirtschaft Es gilt die überregionale bedeutsamen Obst- und Gemüseanbaugebiete und Land- und Forstwirtschaft zu betreuen. - Jagd, Fischerei und Pferdezucht Hamburg ist eine grüne Stadt ¿ hier kann man jagen, fischen und Pferde züchten. - Planung und Landentwicklung Aufgabe ist es, in der städtebaulichen Planung und durch Flächenmanagement die Belange der Agrarwirtschaft in Einklang mit den Ansprüchen einer wachsenden Stadt zu bringen. - Pflanzenschutz Die Pflanzengesundheitskontrolle und der Pflanzenschutzdienst kontrollieren die vegetabilen Handelsgüter beim Im- und Export ¿ insbesondere im Hafen ¿ und führen Kontrollen nach Vorgaben des Pflanzenschutzgesetzes durch.
Amt Energie, Dienstleistungen, Außenwirtschaft
Nationale umweltpolitische Maßnahmen beeinflussen nicht nur das ökologische und ökonomische System im Inland, sondern auch im Ausland. Die einzelnen Regierungen beachten diese Externalitäten, die im Fall grenzüberschreitender Verschmutzung und internationalem Handel auftreten, nicht. Es kommt deshalb bei nichtkooperativ agierenden Entscheidungsträgern typischerweise zu ineffizienten Lösungen. Dieses Projekt analysiert die Performance dezentraler Umweltregulierungen sowohl bei Konsum- als auch bei Produktionsexternalitäten. Es fokussiert dabei auf ökonomische Spillover zwischen industrialisierten Ländern. In diesen Staaten ist die Wirtschaft in wesentlichen Bereichen durch unvollkommenen Wettbewerb charakterisiert. Ferner bilden umweltorientierte Produkt- und Prozessinnovationen die Grundlage für eine friedliche Koexistenz zwischen Ökonomie und Ökologie.
Das Flurbereinigungsgebiet hat eine Fläche von 590 ha und umfasst die land- und forstwirtschaftlichen Flächen der Gemarkungen Gondorf sowie angrenzende Teile der Gemarkungen Dudeldorf, Hüttingen, Metterich, Philippsheim und Röhl. Die Grundstücke sind nach neuzeitlichen betriebswirtschaftlichen Erkenntnissen, unter Berücksichtigung der bestehenden Pachtverhältnisse, aber auch unter Beachtung der Erfordernisse der Landesplanung, des Naturschutzes, der Landespflege, des Umweltschutzes, der Erholung sowie der wasserwirtschaftlichen Belange stärker zusammenzulegen und nach Lage, Form und Größe zweckmäßig zu gestalten und zu erschließen. Durch die Neustrukturierung des Flurbereinigungsgebietes werden Arbeitszeiten in der Außenwirtschaft eingespart sowie die Arbeits- und Maschinenkosten gesenkt. Die Verbesserung der Flurstruktur ist somit eine entscheidende Voraussetzung für die Existenzsicherung bzw. Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der wirtschaftenden Betriebe. Nach der Bodenordnung lässt sich der zusammengelegte und zweckmäßig durch Wege erschlossene Grundbesitz rationeller und besser nutzen. Der Einsatz von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten wird wesentlich effizienter erfolgen können. Auf diese Weise ist mit der Bodenordnung auch für den Grundbesitz der Beteiligten, die ihren Besitz nur im Nebenerwerb bewirtschaften oder verpachtet haben, eine Werterhaltung bzw. Wertsteigerung verbunden. Ziel ist auch die Verbesserung der Erschließung der Landabfindungen durch bedarfsgerechten Ausbau des Wegenetzes. Insgesamt ist die wegemäßige Erschließung der Bewirtschaftungsflächen im gesamten Bereinigungsgebiet zu engmaschig. Hier müssen einige Wege aufgehoben und die verbleibenden Wege verbreitert und in ihrer Qualität und Tragfähigkeit im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel verbessert werden.
Mehrere Energieministerinnen, -minister und Senatorinnen senden gemeinsamen Brief an den Präsidenten der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, und Ministerin Katherina Reiche Unter dem Eindruck der aktuellen Entwicklungen fordern mehrere Energieministerinnen, -minister und Senatorinnen den Präsidenten der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, und Bundesministerin Katherina Reiche mit einem gemeinsamen Brief dazu auf, die Ausschreibungsvolumina für Wind an Land sowohl umgehend als auch längerfristig zu erhöhen. Katrin Eder erklärt: „Wir brauchen eine konsequente und verlässliche Fortsetzung der Energiewende. Besonderer Handlungsbedarf besteht bei der Erhöhung des Ausschreibevolumens von Windkraft an Land. Das dient nicht nur dem Klimaschutz, sondern macht unsere Wirtschaft auch widerstandsfähiger und unabhängiger von fossilen Importen. Die Bundesregierung darf die Energiewende nicht abwürgen, sondern muss im Gegenteil dafür sorgen, dass das Ausschreibungsvolumen hochgefahren wird.“ Für die Unterzeichnenden – Thekla Walker , Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft in Baden-Württemberg, Dr. Henrike Mülle r, Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft in Bremen, Katharina Fegebank , Senatorin für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft in Hamburg, Christian Meyer , Niedersächsischer Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz, Mona Neubaur , Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, Ministerin Katrin Eder , Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz und Tobias Goldschmidt , Energiewendeminister des Landes Schleswig-Holstein – besteht Handlungsbedarf, damit die Grünstromziele noch erreicht werden können. Weitere Informationen Handlungsbedarf ist insbesondere aus dem im EEG (§ 4a) avisierten Strommengenpfad abzuleiten, wonach im Jahr 2025 eine Bruttostromerzeugung von 346 TWh aus Erneuerbaren Energien angestrebt war. Nach den Abschätzungen der Arbeitsgruppe Erneuerbaren Energien-Statistik (AGEE-Stat) wurde dieses Ziel deutlich unterschritten. Eine Erhöhung des Ausschreibungsvolumens entsprechend § 28 Abs. 3a Nr. 1 Buchst. B ist daher geboten. Das EEG sieht dort vor, dass die BNetzA das Ausschreibungsvolumen um bis zu 30 Prozent erhöhen kann, wenn der Strommengenpfad nach § 4a unterschritten worden ist. Es gibt insgesamt vier Gebotsrunden im Jahr. Die Bundesnetzagentur hat noch ein paar Wochen Zeit, die 30-prozentige Erhöhung des Ausschreibungsvolumens für die kommende Runde (Mai) vorzunehmen. Ergebnisse der letzten Ausschreibungen: Bundesnetzagentur - Beendete Ausschreibungen / Statistiken
The EU's carbon border adjustment mechanism (CBAM) replaces the free allocation in the EU ETS 1 as the main carbon leakage instrument. The study discusses the potential expansion of the CBAM to downstream products. Using the example of products from the automotive value chain (wheels, brakes, crankshafts, forged and flat-rolled primary products), it shows that the CO₂ costs vary greatly depending on the product. The estimates of the carbon costs are complemented with expert assessments from interviews. The study then derives a series of criteria to be considered for the extension of CBAM to downstream products.
Bild: Michael Gaida auf Pixabay Parlamentarischer Staatssekretär Christian Kühn: "Mit der neuen Ersatzbaustoffverordnung gehen wir einen Riesenschritt in Richtung Kreislaufwirtschaft im Bausektor. Wir beenden die Kleinstaaterei bei der Frage der recycelten Baustoffe und schaffen bundesweit einheitliche Regeln. Doch wir wollen noch weitergehen: Sekundärbaustoffe, die qualitativ hochwertig und aus Umweltsicht unbedenklich sind sollen künftig nicht mehr als Abfall gelten. Damit werden sie auch für Bauherren attraktiver. Keine Gemeinde will zum Beispiel einen Kindergarten aus Bauabfällen errichten, sondern aus guten Baustoffen, von denen keine Gesundheitsgefahren und andere Sicherheitsrisiken ausgehen. Deswegen brauchen wir im nächsten Schritt eine weitere Verordnung, die bestimmt, wann mineralische Stoffe nicht mehr als Abfall gelten." Mineralische Abfälle sind massebezogen der größte Abfallstrom in Deutschland. Jedes Jahr fallen in Deutschland rund 250 Millionen Tonnen mineralische Abfälle an, wie zum Beispiel Bau- und Abbruchabfälle (Bauschutt), Bodenmaterial (zum Beispiel ausgehobene Erde), Schlacken aus der Metallerzeugung und Aschen aus thermischen Prozessen. Das sind etwa 60 Prozent des gesamten Abfallaufkommens in Deutschland. In mineralischen Abfällen steckt ein enormes Recycling-Potenzial, weil diese zu hochwertigen mineralischen Ersatzbaustoffen aufbereitet werden können. Diese Recycling-Baustoffe kommen schon heute an vielen Stellen zum Einsatz; vor allem bei sogenannten technischen Bauwerken, also beim Bau von Straßen, Bahnstrecken, befestigten Flächen, Leitungsgräben, Lärm- und Sichtschutzwällen oder im Hochbau als Recycling-Beton. Die stetig zunehmende Bauaktivität in Deutschland verbraucht Ressourcen und macht es erforderlich, das hochwertige Recycling von Baustoffen zu fördern. Je mehr vorhandene Recycling-Potenziale genutzt werden, desto mehr werden wertvolle Ressourcen gesichert und die Wirtschaft in Deutschland unabhängiger von Importen gemacht. Zugleich ist dies ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Um die Nachfrage nach Ersatzbaustoffen durch rechtsverbindliche Qualitätsstandards bundesweit zu vereinheitlichen und zu stärken, wurde im Jahr 2021 die Ersatzbaustoffverordnung beschlossen. Unmittelbar mit dem Inkrafttreten der Ersatzbaustoffverordnung tritt auch eine erste Änderung in Kraft. Mit der ersten Änderung werden für den Vollzug wichtige Details angepasst, wie die Aufnahme von Kriterien zur Anerkennung sogenannter Güteüberwachungsgemeinschaften. Durch diese Kriterien wird die Gütesicherung der hergestellten Ersatzbaustoffe gestärkt. Ab 1. August 2023 legt die Ersatzbaustoffverordnung erstmalig die Standards für die Herstellung und den Einbau mineralischer Ersatzbaustoffe in technischen Bauwerken für ganz Deutschland einheitlich fest. Private und öffentliche Bauherr:innen, die sich bisher mit den jeweils spezifischen Regelungen der Bundesländer auseinandersetzen und im Einzelfall eine wasserrechtliche Erlaubnis beantragen mussten, können nun qualitätsgeprüfte Ersatzbaustoffe rechtssicher ohne wasserrechtliche Erlaubnis bundesweit verwenden. So sollen in Deutschland künftig vermehrt recycelte Baustoffe zum Einsatz kommen. Das Bundesumweltministerium bereitet nun auf dieser Basis den nächsten Schritt vor: Qualitativ besonders hochwertige Ersatzbaustoffe sollen nicht mehr als Abfall behandelt werden müssen, sondern Produktstatus erlangen können. Aufgrund europarechtlicher Vorgaben ist eine gesonderte Verordnung erforderlich, um das Ende der Abfalleigenschaft zu regeln. Das BMUV beabsichtigt, in diesem Jahr hierzu einen Entwurf vorzulegen. Die Ersatzbaustoffverordnung und das angestrebte Ende der Abfalleigenschaft sind wichtige Schritte zur praktischen Umsetzung der in den SLP-Projekten INTEGRAL und WieBauin entwickelten Ansätze zur Wiederverwertung von Baumaterialien und Bauteilen. Quelle: BMUV Pressemitteilung Nr. 126/23 | Kreislaufwirtschaft
Bauabfälle, wie Bauschutt, Straßenaufbruch, Boden und Steine, sowie Baustellenabfälle bilden mit über 200 Millionen Tonnen den bei weitem größten Abfallstrom in Deutschland. Je mehr dieser mineralischen Abfälle in eine effektive, kreislauforientierte Bewirtschaftung gelangen, desto mehr wertvolle Ressourcen können gesichert werden und machen die Wirtschaft in Deutschland unabhängiger von Importen. Um diesen bedeutenden Abfallstrom effektiv und hochwertig zu verwerten, wurde nach langjähriger Diskussion im Jahr 2021 die Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung beschlossen (im Zuge der so genannten "Mantelverordnung"). Am 1. August 2023 tritt diese Ersatzbaustoffverordnung in Kraft und schafft erstmals bundesweite Regelungen zur Verwertung gütegesicherter Ersatzbaustoffe. So entsteht nicht nur für die Recyclingunternehmen, sondern insbesondere für die Verwender von Ersatzbaustoffen ein hohes Maß an Rechtssicherheit.
Das Flurbereinigungsverfahren Bollendorf hat eine Gesamtfläche von 675 ha und umfasst die landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Nutzflächen der Gemarkung Bollendorf. Die Ortslage ist weitestgehend ausgeschlossen. Das Bodenordnungsverfahren dient vorrangig der Erhaltung der Kulturlandschaft. Durch Zusammenlegung von Eigentumsflächen und einer Anpassung des ländlichen Wegenetzes hinsichtlich Dichte und Ausbauzustand an neuzeitliche betriebswirtschaftliche Erfordernisse und damit verbundener Kosteneinsparung im Bereich der Außenwirtschaft soll die Agrarstruktur verbessert werden. Daneben sollen landespflegerische Ziele sowie gemeindliche Planungen, auch im Bereich des Tourismus durch Flächenmanagement und Maßnahmen unterstützt werden (u.a. Zuwegung zum Campingplatz "Altschmiede"). Ebenso dient das Flurbereinigungsverfahren Rechtssicherheit, da durch Neuordnung und -vermessung in der Feldlage unklare Grenzverhältnisse beseitigt werden.
| Organisation | Count |
|---|---|
| Bund | 62 |
| Kommune | 2 |
| Land | 9 |
| Weitere | 2 |
| Wissenschaft | 15 |
| Zivilgesellschaft | 4 |
| Type | Count |
|---|---|
| Förderprogramm | 53 |
| Gesetzestext | 1 |
| Lehrmaterial | 1 |
| Text | 9 |
| Umweltprüfung | 5 |
| unbekannt | 2 |
| License | Count |
|---|---|
| Geschlossen | 15 |
| Offen | 54 |
| Unbekannt | 2 |
| Language | Count |
|---|---|
| Deutsch | 63 |
| Englisch | 14 |
| Resource type | Count |
|---|---|
| Archiv | 1 |
| Bild | 4 |
| Dokument | 8 |
| Keine | 38 |
| Webseite | 29 |
| Topic | Count |
|---|---|
| Boden | 43 |
| Lebewesen und Lebensräume | 64 |
| Luft | 41 |
| Mensch und Umwelt | 71 |
| Wasser | 30 |
| Weitere | 71 |