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Strategische Umweltpolitik bei unvollkommenem Wettbewerb

Die Integration der Weltmaerkte geht einher mit dem zunehmenden Verzicht der Staaten auf traditionelle handelspolitische Massnahmen. Freihandelsabkommen (GATT, WTO) untersagen weitgehend den Regierungen, Zoelle, Quoten und aehnliche Instrumente anzuwenden. In diesem Zusammenhang entsteht die Befuerchtung, die Laender missbrauchten die Umweltpolitik, um handelspolitische Ziele zu verfolgen. Die inlaendische Industrie wird durch niedrige Umweltstandards gefoerdert - Oekodumping als Wettbewerbspolitik zugunsten der heimischen Unternehmen. Dieses Projekt analysiert diese moeglichen Effekte der Globalisierung auf die optimale Umweltpolitik eines Staates, der in Konkurrenz mit anderen Laendern steht. Die Arbeit konzentriert sich zunaechst auf konsumorientierte Verschmutzung, die die Unternehmen durch Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen reduzieren koennen. Ansatzpunkt ist ein Modell mit unvollkommenem Wettbewerb und endogener Marktstruktur. Erste Ergebnisse zeigen, dass Oekodumping in diesem speziellen Kontext keine rationale Strategie fuer die Laender darstellt. Besonders die Endogenisierung der Marktstruktur fuehrt zu Effekten, die bisher im Rahmen der Forschung ueber strategische Umweltpolitik nicht beachtet wurden.

Marktstruktur und effiziente Umweltpolitik bei Aussenhandel

Vielfach wird der Einsatz von umweltpolitischen Instrumenten als Ersatz fuer eine strategische Handelspolitik angesehen, die im Rahmen des GATT bzw. der WTO nicht mehr zulaessig ist. Als Folge kann z.B. das Phaenomen des Oekodumping auftreten. Hierbei scheint die Marktstruktur (vollkommener Wettbewerb, Oligopol bei Mengen- bzw. Preiswettbewerb, monopolistische Konkurrenz etc.) von entscheidender Bedeutung fuer die (In-)Effizienz der Umweltpolitik zu sein. Das Projekt soll den Einfluss der Wettbewerbsform und Intensitaet auf das moegliche Versagen der Instrumente der Umweltpolitik analysieren.

Förderprogramm LEADER 2014-2020

Kennzeichen von LEADER (Liasion entre actions de développement de l’économie rurale – Verbindung zwischen Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft) sind die Kooperationen ländlicher Akteure bei der Umsetzung gemeinsamer Strategien für die ländliche Entwicklung und die Umsetzung innerhalb lokaler Aktionsgruppen als öffentlich-private Partnerschaften nach dem Bottom-up-Prinzip. Diese lokalen Aktionsgruppen stellen einen Zusammenschluss der verschiedenen Akteure des ländlichen Raums in der jeweiligen Region dar (Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Handwerk, Handel, Gewerbe, Tourismus, Bürgerinnen und Bürger usw.), die mit Politik und Verwaltung an konkreten Projekten der ländlichen Entwicklung arbeiten (Partizipationsprinzip). Lokale Aktionsgruppen erarbeiten ein auf den Stärken und Schwächen der jeweiligen ländlichen Region basierendes sektorübergreifendes lokales Entwicklungskonzept (LES). Sie wählen dann einzelne Projekte aus, mit deren Hilfe das Entwicklungskonzept in einem langjährigen Prozess verwirklicht werden soll.

Evidenzbasiertes Assessment für die Gestaltung der deutschen Energiewende auf dem Weg zur Klimaneutralität, Teilvorhaben J0-2

Die Bedeutung der staatlichen Selbstbindung in der Umweltpolitik

In der 'herkömmlichen' Handels- bzw. Umweltpolitik wird stets die Möglichkeit zu vollständiger Selbstbindung der Akteure bei politischen Entscheidungen vorausgesetzt. Worauf bauen jedoch diese Annahmen? Bei genauerem Hinsehen stellt man fest, dass sich die Politik in vielen Bereichen nicht hundertprozentig an ihre eigenen Entscheidungen binden kann. Es wird untersucht, welchen Einfluss ein Mangel solcher Bindungsmechanismen auf die herkömmlichen Ansätze im Bereich der strategischen Handelspolitik mit und ohne Berücksichtigung des Umweltgedankens hat.

ERA-NET EUPHRESCO: Risikobasierte Strategien zum vorausschauenden Management invasiver, rindenbrütender Prachtkäfer (PREPSYS)

Das EUPHRESCO-Projekt PREPSYS soll die wissenschaftliche Basis für die Erstellung von Leitlinien und Notfallplänen für Agrilus planipennis (EAB) und Agrilus anxius (BBB) liefern, sowie Politik und Stakeholdern wichtige Informationen in passend aufbereiteter Form zur Verfügung stellen. Darauf aufbauend sollen sich die Pflanzenschutzdienste bestmöglich auf die Risiken und Auswirkungen im Falle einer Einschleppung der Schadorganismen vorbereiten können. Das hier beantragte Projekt stellt den Beitrag des BFW zum EUPHRESCO-Projekt dar. Die spezifischen Ziele sind: - Zusammenstellung der potentiellen Risiken und Auswirkungen einer Einschleppung von EAB oder BBB - Identifikation möglicher Einschleppungswege und Gegenmaßnahmen - Verbesserung der frühen Detektion entlang der Einschleppungswege und im Falle eines Auftretens im Freiland, Vorbereitung entsprechender Methoden - Voraussagen zur natürlichen sowie der durch Menschen unterstützen Ausbreitung der beiden Schadorganismen - Zusammenfassung des Wissensstandes und Darstellung effizienter Management- und Bekämpfungsansätze - Kommunikation mit Stakeholdern (Pflanzenschutzdienste, Waldbewirtschafter, Handel, Politik und Öffentlichkeit). Die internationale Zusammenarbeit mit Partnern aus Europa und den USA im Rahmen des EUPHRESCO-Projektes ermöglicht Zugang zu breit gestreuten Informationsquellen. Managementansätze in verschiedenen Ländern können analysiert und auf die Anwendbarkeit in Europa geprüft werden. So wird eine Zusammenstellung erfolgversprechender Ansätze für das Management der Einschleppungswege, für frühe Detektion und für Notfallmaßnahmen möglich. Dazu wird das EUPHRESCO-Gesamtprojekt in sechs Arbeitspakete aufgeteilt, zu denen jeweils alle Projektpartner Beiträge leisten.

Evidenzbasiertes Assessment für die Gestaltung der deutschen Energiewende auf dem Weg zur Klimaneutralität, Teilvorhaben X0-2

Wirtschaftsstandort stärken: Hauptgeschäftsführer von Koblenzer IHK und HWK besuchen SGD Nord

Wie bleibt das nördliche Rheinland-Pfalz auch in Zukunft ein starker und attraktiver Wirtschaftsstandort? Wie lässt sich die Wirtschaft weiterentwickeln? Und welche Rolle spielt hierbei die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord als Obere Landesbehörde? Darüber hat SGD-Nord-Präsident Joachim Rodenkirch jüngst mit Ralf Hellrich, Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer (HWK) Koblenz, und Arne Rössel, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Koblenz, gesprochen. Eine leistungsstarke und innovative Wirtschaft ist ein zentraler Baustein, wenn es darum geht, das nördliche Rheinland-Pfalz auch für zukünftige Generationen als lebenswerte Region zu erhalten: Darin sind sich Joachim Rodenkirch, Ralf Hellrich und Arne Rössel bei ihrem Treffen am Hauptsitz der SGD Nord in Koblenz einig. Konsens besteht auch darüber, dass die Stärkung und die Weiterentwicklung von Industrie, Handel und Handwerk nur dann gelingen können, wenn Politik, Verwaltung und Wirtschaft konstruktiv und zukunftsorientiert zusammenarbeiten. Effiziente Genehmigungsverfahren „Die Aufgabe der SGD Nord ist es, schnelle und rechtssichere Genehmigungen zu erteilen. Konkret bedeutet das, Dinge möglich zu machen“, betont Joachim Rodenkirch bei dem Termin. „Als moderne Bündelungsbehörde verfügen wir dabei über Expertise in zahlreichen Themenfeldern, wie etwa beim Naturschutz, bei der Wasserwirtschaft oder beim Immissionsschutz“, so der SGD-Nord-Präsident weiter. Verlässliche Rahmenbedingungen Dass die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region auf eine effiziente Verwaltung angewiesen sind, unterstreicht auch Arne Rössel von der IHK Koblenz: „Die Unternehmen und Betriebe im nördlichen Rheinland-Pfalz benötigen verlässliche Rahmenbedingungen und die öffentliche Verwaltung spielt hierbei eine wichtige Rolle. Denn zügige Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie ein wirtschaftsfreundliches Handeln sind unabdingbare Voraussetzungen für Wachstum und Innovation“. Ralf Hellrich von der HWK betont unterdessen die Notwendigkeit des Dialogs: „Es ist wichtig, dass die Verwaltung die Bedürfnisse und Hemmnisse der Betriebe kennt. Der Dialog mit dem Handwerk kann das gegenseitige Verständnis vertiefen und so die Prozesse beschleunigen“. Dialog als Basis Dieser Dialog über zentrale Wirtschafts- und Verwaltungsthemen, das vereinbarten Joachim Rodenkirch, Ralf Hellrich und Arne Rössel bei ihrem Treffen, soll in Zukunft fortgesetzt und intensiviert werden. Denn nur gemeinsam, betonen die drei Verantwortungsträger, könne es gelingen, Chancen zu nutzen und Herausforderungen zu meistern.

Newsletter Zero Waste, Nr. 13

Mit zwei Kampagnen starteten die Berliner Senatsumweltverwaltung und die Berliner Stadtreinigung (BSR) eine Aufklärungsoffensive für konsequentere Bioabfallsammlung, um mehr klimafreundliches Biogas wie auch wertvollen Kompost zu gewinnen. Um dies zu fördern, informiert die Senatsumweltverwaltung unter dem Motto „Sparen mit der Biotonne“ u.a. über das Einsparpotenzial von Klimagasen durch Bioabfallverwertung. Über die Postwurfsendung der BSR „Was lange gärt, wird richtig gut“ erhielten viele Berliner*innen Tipps zur Abfallvermeidung und zum Sammeln von Bioabfällen. Die Kampagne der BSR wird im weiteren Verlauf verschiedene digitale und analoge Medien nutzen, um den Beitrag von Bioabfällen für Klima- und Ressourcenschutz sichtbarer zu machen. Pressemitteilung Berlin hat die „Circular Cities Declaration“ unterzeichnet und sich damit der europaweiten Städte-Initiative des Städtenetzwerks International Council for Local Environmental Initiatives (ICLEI) angeschlossen. ICLEI strebt den Aufbau und die Unterstützung einer weltweiten Bewegung von Kommunen an, um auf lokaler Ebene globale Nachhaltigkeit zu fördern. Mit der Unterzeichnung der „Circular Cities Declaration“ ist die Berliner Zero Waste Strategie auch auf europäischer Ebene verankert und unterstreicht die Bedeutung von ressourcenschonender Kreislaufwirtschaft für die Stadt. Dafür arbeitet Berlin in diesem Netzwerk zusammen mit nationalen Regierungen und EU-Institutionen bei der Entwicklung förderlicher politischer und regulatorischer Rahmenbedingungen für den Übergang in Richtung einer Kreislaufwirtschaft. Pressemitteilung Anlässlich des Geburtstages von Alessandro Volta, dem Erfinder der Batterie, wird am 18. Februar der Internationale Tag der Batterie begangen. Von der Erfindung um 1800 bis heute ist in Sachen Batterien und Akkumulatoren viel geschehen – im Alltag sind sie allgegenwärtig und im Zuge der Energie- und Mobilitätswende gewinnen sie weiter an Bedeutung. Doch Energiespeicher enthalten zahlreiche Rohstoffe, wie Lithium, Stahl, Zink, Aluminium und Silber, deren Gewinnung mit gravierenden Umweltauswirkungen verbunden ist. Dementsprechend wichtig ist es, dass die in Batterien enthaltenen Rohstoffe im Wertstoffkreislauf gehalten werden. Für Konsument*innen ist das denkbar einfach: Viele Jahre schon können Verbraucher*innen nicht mehr genutzte Batterien im Handel überall dort zurückgeben, wo sie verkauft werden. Auf der Website „Batterie-Zurück“ informieren die Batterierücknahmesysteme über Batterien und Akkus, deren Nutzung und mögliche Gefahren sowie korrekte Entsorgungswege: Website Batterie Zurück Die Initiative Re-Use Berlin veranstaltet regelmäßig Fachdialoge zu relevanten Themen. Die Online-Veranstaltung am 27. Februar 2023 zum Thema „Mehrweg-Transportverpackungen“ wurde gemeinsam von der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher und Klimaschutz und der Stiftung Initiative Mehrweg ausgerichtet. Im Rahmen des Fachdialogs wurden Herausforderungen, Potenziale und Elemente für die Ausweitung von Mehrwegtransportverpackungen diskutiert und Praxisbeispiele vorgestellt. Die Referent*innen aus Handel, Logistikbranche, Zivilgesellschaft und Politik zeigten auf, wie Mehrwegsysteme für den Transport entstehen und wie sie aus Blick der verschiedenen Akteure ausgeweitet werden können. Zudem beteiligten sich rund 60 zugeschaltete Teilnehmer*innen mit Fragen und Beiträgen an der Diskussion. Auf der Website der Senatsumweltverwaltung finden Sie die Dokumentation (Videos u. Präsentationen) der Veranstaltung: Dokumentation Fachdialog Mehrwegtransportverpackungen Der diesjährige Re-Use Ideenwettbewerb widmet sich dem Thema Transportverpackungen im Bereich Lebensmittelhandel. Er startete am 24.04.23 mit einer Laufzeit von 6 Wochen. Die Initiative Re-Use Berlin der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz sucht kreative Ideen, die Einsparpotenziale und alternative Lösungen zu kurzlebigen Einwegverpackungen aufzeigen. Der Wettbewerb dient auch dazu, auf diese in der Menge oft unterschätze Kategorie der Verpackungsabfälle mehr öffentliche Aufmerksamkeit zu richten. Die eingereichten Beiträge werden von einer Experten-Jury gesichtet und die besten Ideen mit Geldprämien ausgezeichnet. Re-Use Ideenwettbewerb Die Kampagne des Runden Tisches Reparatur verdeutlicht, welche wichtige Rolle die Reparatur in der Gesellschaft einnimmt. Über verschiedene Beiträge aus dem Netzwerk des Runden Tisches wird dargestellt, wieso die Umsetzung eines universellen Rechtes auf Reparatur notwendig ist, um das Potential der Reparatur für lokale Wirtschaftsförderung, die Schaffung sozialer Räume und die Förderung technischer Mündigkeit in der Gesellschaft zu heben. Kampagnen Website Runder Tisch Reparatur Die Kampagne #wenigeristmehr des Bundesministeriums für Umwelt, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) stellt die Maßnahmen vor, welche die Bundesregierung plant, um Einweg-Plastik zu vermeiden, Mehrweg-Angebote zu stärken, das Recycling auszuweiten und nachhaltigen Konsum voranzubringen. Neben den Maßnahmen präsentiert die entsprechende Kampagnen – Website eindrückliche Infografiken und aktuelle Beiträge zum Thema. Nach dem erfolgreichen Verbot von vielen Einweg- und Wegwerf-Produkten seit 2021 (EWKVerbotsV) informiert die Kampagne nun verstärkt über die Mehrwegangebotspflicht (VerpackG, §33 u. § 34) für To-Go-Speisen und -Getränke und präsentiert beispielsweise mit dem Blauen Engel zertifizierte Mehrwegsysteme. Kampagnen Website Das im Rahmen eines Förderprojektes der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz in Partnerschaft mit der Berliner Stadtreinigung entwickelte Bildungsangebot für Sekundarstufen gibt seit September 2022 Impulse für den richtigen Umgang mit Tablet, TV, Handy & Co. Das Angebot besteht aus verschiedenen Unterrichtseinheiten mit didaktisch-methodischen Hinweisen für die Lehrkräfte sowie Arbeitsblättern und steht kostenfrei auf der Website der BSR zur Verfügung. Nach sechs Monaten ermittelten ein Evaluationsworkshop sowie eine Online-Umfrage überwiegend positives Feedback unter der Lehrerschaft. Künftig sollen mehr Visualisierungen im Unterrichtsmaterial eingebunden werden und weitere Anstrengungen unternommen werden, das Bildungsangebot bekannter zu machen. Zero Waste an Schulen zum Thema Elektro(nik)geräte Unter dem Motto mehrweg.einfach.machen haben ProjektTogether, WWF Deutschland und der Mehrwegverband bereits Ende letzten Jahres ein Bündnis aus Letztvertreibenden, Mehrweganbieter*innen, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Kommunen und Unternehmen initiiert. Ziel des Bündnisses ist es, die Umsetzung der seit 1. Januar 2023 in Kraft getretenen Mehrwegangebotspflicht (VerpackG, §33 u. § 34) zu fördern. Für noch mehr Vernetzung, Austausch und das Teilen von Lernerfahrungen gibt es nun eine Koordinierungsplattform der Umsetzungsallianz. Dort sind Neuigkeiten und Termine sowie aktuelle Herausforderungen und aktive Projekte offen einsehbar. Zudem wird die Koordinierungsplattform der tatsächlichen Zusammenarbeit der Bündnispartner*innen dienen, um die Mehrwegangebotspflicht kollektiv umzusetzen. mehrweg.einfach.machen Koordinierungsplattform der Mehrweg-Umsetzungsallianz Am 6. Juni 2023 wird von 10:00 -13:00 im Auftrag der Berliner Senatsumweltverwaltung der digitale Fachdialog „Förderung von Reparatur durch Netzwerke und Reparaturboni – Re-Use Berlin“ stattfinden. Weitere Informationen werden zeitnah über diesen Newsletter bzw. die untenstehende Webseite versendet. Weitere Informationen Die neunte europäische REUSE Konferenz „Driving the packaging revolution: Best practices & mandatory REUSE in the Packaging and Packaging Waste Regulation (PPWR)“ findet am 8. Juni in Brüssel statt. Die Veranstaltung wird über Zoom live gestreamt. Weitere Informationen und Registrierung Am 24. Mai 2023, von 17:00-18.30 Uhr, geht es in diesem Webinar der Bauakademie im Rahmen der Online -Veranstaltungsreihe „Transformation im Dialog!“ um die Hemmnisse und Entwicklungsmöglichkeiten bei der Wiederverwendung von Bauprodukten durch öffentliche Immobilienakteure. Weitere Informationen und Registrierung

Zukunftsfähige Wertschöpfungsketten im Fokus der Jahrestagung Ökologischer Landbau

Die 10. Jahrestagung Ökologischer Landbau des Ministeriums für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt findet am 26. Februar 2026 in der Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau (LLG) in Bernburg statt. Unter dem Leitthema „Zukunftsfähige Wertschöpfungsketten in der ökologischen Produktion – Herausforderungen und Chancen“ versammelt die Veranstaltung Akteure aus Landwirtschaft, Verarbeitung, Handel, Wissenschaft und Politik, um zentrale Fragen der Weiterentwicklung des ökologischen Landbaus zu diskutieren. Wertschöpfung im Ökolandbau: Chancen und Herausforderungen Land- und Ernährungswirtschaft zählen zu den tragenden Säulen des Wirtschaftsstandortes Sachsen-Anhalt. Doch die landwirtschaftlichen Betriebe – auch im ökologischen Landbau – stehen vor tiefgreifenden Herausforderungen: steigende Produktionskosten, volatile Märkte, zunehmender Wettbewerbsdruck, hohe Anforderungen an Umwelt- und Klimaschutz, die fortschreitende Digitalisierung sowie ein sich wandelndes Konsumverhalten erfordern neue Lösungsansätze. „Der ökologische Landbau leistet einen wichtigen Beitrag zu Klima-, Umwelt- und Ressourcenschutz. Damit er wirtschaftlich tragfähig bleibt, brauchen wir stabile, regionale Wertschöpfungsketten und verlässliche Rahmenbedingungen. Die Jahrestagung bietet die Gelegenheit, Erfahrungen zusammenzuführen, voneinander zu lernen und gemeinsam Perspektiven für die Weiterentwicklung des Ökolandbaus in Sachsen-Anhalt zu entwickeln“, betont Landwirtschaftsstaatssekretär Gert Zender. Zukunftsfähige regionale Wertschöpfungsketten Der ökologische Landbau muss seine Anpassungsfähigkeit, Innovationskraft und Resilienz unter Beweis stellen – bei hohen Qualitätsansprüchen, begrenzten Absatzmärkten und dem Aufbau tragfähiger Strukturen über die reine Erzeugung hinaus. Hierfür sind besonders regionale, zukunftsfähige Wertschöpfungsketten von Bedeutung. Sie stärken nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit regionaler Bio-Produkte, sondern sichern auch Arbeitsplätze im ländlichen Raum und tragen zur Reduzierung von Transportwegen bei. „Wertschöpfung muss vor Ort organisiert, koordiniert und durch verlässliche politische Rahmenbedingungen unterstützt werden. Nur so können wir eine nachhaltige und resiliente ökologische Landwirtschaft sicherstellen“, so Zender weiter. Fachlicher Austausch: Perspektiven für den Ökolandbau Die 10. Jahrestagung Ökologischer Landbau bietet einen fachlichen Rahmen, um die verschiedenen Aspekte entlang der Wertschöpfungskette – vom Acker bis zum Handel – zu beleuchten. Wissenschaftliche Beiträge, Praxisbeispiele aus der landwirtschaftlichen Produktion sowie Einblicke aus der Verarbeitung und dem Einzelhandel zeigen, wie Wertschöpfung im Ökolandbau gelingen kann. Es werden konkrete Beispiele aus Sachsen-Anhalt und darüber hinaus vorgestellt, die verdeutlichen, wo strukturelle Grenzen liegen und welche Chancen sich durch funktionierende Netzwerke eröffnen. Hintergrund zur Jahrestagung Die Jahrestagung Ökologischer Landbau des Ministeriums für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt ist eine regelmäßig stattfindende Fachveranstaltung zu aktuellen Themen und Entwicklungen im ökologischen Landbau. Sie richtet sich an ökologisch wirtschaftende Betriebe, umstellungsinteressierte Landwirte, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Beratungs- und Förderorganisationen sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Verwaltung. Das Programm umfasst Fachvorträge, Praxisbeispiele, Diskussionsformate und zahlreiche Möglichkeiten zum fachlichen Austausch.

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