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Kunststoffabfälle aus Deutschland: Handlungsempfehlungen zu einer umweltgerechten Behandlung im In- und Ausland

Vor dem Hintergrund der grenzüberschreitenden Verbringung von Kunststoffabfällen und den damit einhergehenden Umweltrisiken in den Importstaaten behandelt die vorliegende Studie Kunststoffabfälle in Deutschland und deren Recyclingpotenzial. Besondere Aufmerksamkeit gilt grenzüberschreitenden Abfallströmen und deren Regelungen durch den OECD-Ratsbeschluss und das Basler Übereinkommen sowie den Einflussfaktoren und Steuerungsinstrumenten Deutschlands, um den Recyclinganteil von Kunststoffabfällen zu erhöhen und umweltgerechte Behandlungen zu fördern. Schließlich zeigt die Studie umfangreiche Handlungsempfehlungen für Akteure auf. Veröffentlicht in Texte | 47/2024.

Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nummer 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen und des Basler Übereinkommens über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung

Wesentliche Inhalte des Abfallverbringungsgesetzes Das AbfVerbrG enthält Bestimmungen zur Durchsetzung der Verordnung (EG) Nummer 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen. In der Verordnung (EG) Nummer 1013/2006 ist eine Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Durchführung von Kontrollen festgelegt; dabei geht es um Kontrollen von Einrichtungen, Unternehmen, Maklern und Händlern sowie von Verbringungen von Abfällen auf allen Verkehrswegen (Straße, Schiene, Luftweg, Seeweg und Binnengewässer). Diese Verpflichtung wurde in Deutschland auf die jeweils zuständigen Behörden. Die Kontrolle von Verbringungen und eventuelle weitere Maßnahmen im Anschluss an die Kontrolle sind im Wesentlichen Sache der Länder. Bundesbehörden wirken dabei mit (Zollbehörden sowie Bundesamt für Güterverkehr für Straßenkontrollen). Zudem haben die Länder Kontrollpläne nach den Maßgaben der Verordnung (EG) Nummer 1013/2006 zu erstellen (erstmals bis 1. Januar 2017) sowie mindestens alle drei Jahre zu überprüfen und gegebenenfalls zu aktualisieren. Weiterhin sind die Bestimmungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zur allgemeinen Überwachung anzuwenden und die zuständigen Behörden können die erforderlichen Anordnungen im Einzelfall zu treffen. Weiterhin sind im AbfVerbrG Bußgeld- und Strafvorschriften festgelegt. Es enthält Bußgeldvorschriften sowie, um schnell auf Änderungen der Verordnungen (EG) Nummer 1013/2006 und Nummer 1418/2007 über die Ausfuhr nicht gefährlicher Abfälle in Nicht-OECD-Staaten reagieren zu können, die Ermächtigung für eine Bußgeldverordnung. Weiterhin enthält es strafrechtliche Sanktionsregelungen für Verstöße gegen die Verordnung (EG) Nummer 1013/2006. Es wird unterschieden zwischen Strafvorschriften im Fall illegaler Verbringungen gefährlicher Abfälle und im Fall illegaler Verbringungen nicht gefährlicher Abfälle. Schließlich enthält das AbfVerbrG den Grundsatz der Autarkie für zur Beseitigung bestimmte Abfälle und für gemischte Siedlungsabfälle aus privaten Haushaltungen entsprechend der Verordnung (EG) Nummer 1013/2006, bestimmte Verfahrensvorschriften , durch die Regelungen der Verordnung (EG) Nummer 1013/2006 konkretisiert oder ergänzt werden, Bestimmungen zu Rücknahmeverpflichtungen und Bestimmungen zur Kennzeichnung von Fahrzeugen . Das Abfallverbringungsgesetz vom 19. Juli 2007 (BGBl. I Seite 1462) wurde zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 8. November 2021 (BGBl. I Seite 4899) geändert. Abfallverbringung in Deutschland und Europa Vollzugshilfe zur Abfallverbringung Hintergrund: Sachstand und Gesetzgebung zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung

Kunststoffabfälle aus Deutschland: Handlungsempfehlungen zu einer umweltgerechten Behandlung im In- und Ausland

Vor dem Hintergrund der grenzüberschreitenden Verbringung von Kunststoffabfällen und den damit einhergehenden Umweltrisiken in den Importstaaten behandelt die vorliegende Studie Kunststoffabfälle in Deutschland und deren Recyclingpotenzial. Besondere Aufmerksamkeit gilt grenzüberschreitenden Abfallströmen und deren Regelungen durch den ⁠OECD⁠-Ratsbeschluss und das Basler Übereinkommen sowie den Einflussfaktoren und Steuerungsinstrumenten Deutschlands, um den Recyclinganteil von Kunststoffabfällen zu erhöhen und umweltgerechte Behandlungen zu fördern. Schließlich zeigt die Studie umfangreiche Handlungsempfehlungen für Akteure auf.

Optimierung der Verfolgung grenzüberschreitender Kunststoffabfallströme

Der unsachgemäße Umgang mit Kunststoffabfällen führt zu Umweltbelastungen mit gravierenden Folgen (z.B. Vermüllung der Ozeane ). Exporte bestimmter Kunststoffabfälle aus EU und DE nach Südostasien werden kritisch thematisiert. Daten für dt. Verpackungsabfälle, die Mengenstromnachweisen unterliegen, weisen den Export überwiegend in europäische Länder zum Zweck der werkstofflichen Verwertung aus; nur sehr kleine Mengen werden nach Südostasien exportiert. Auch werden gewerbliche Verpackungsabfälle und weitere Kunststoffabfälle exportiert; ein genaues Mengengerüst fehlt. Die Frage nach dem Ursprung und dem Grund der Verbringung der dort gefundenen Kunststoffabfälle aus DE kommt auf. Kerngedanke der auf der COP 14 des Basler Übereinkommens (BÜ) getroffenen Neuregelung ist, zukünftig nur noch weit-gehend sortenreine Kunststoffe mit geringen Verunreinigungen, die gut fürs Recycling geeignet sind, für den grenzüber-schreitenden freien Handel zuzulassen. Die Regelung gilt ab 01.01.2021 und wird derzeit umgesetzt. Ziel ist es, einen Überblick über Kunststoffabfallqualitäten, Preise und Kosten sowie Anforderungen/Standards ans Recycling festzustellen. Dies soll durch eine Recherche, insb. unter Einbindung von Verbänden, Interessenvertretern und Anlagenbetreibern (Screening), erfolgen. Aufbauend auf dem Screening sollen ausgewählte Ströme hinsichtl. Menge und Qualität genauer untersucht werden, z.B. durch Interviews. Es gilt, bessere Kenntnis zu den Märkten und Qualitäten der Kunststoffabfälle in DE zu erlangen, die grenzüberschreitend (insb. in Nicht-EU-Länder) verbracht werden, um (i) den Verpflichtungen aus dem BÜ gerecht zu werden und (ii) Empfehlungen zur Optimierung der qualitativen Zusammensetzung der Abfälle i.S. einer hohen Recyclingfähigkeit sowie ggf. zur Optimierung der Logistik und Ströme zu erarbeiten. Zur Unterstützung der Umsetzung der Regelungen sind Beiträge für Leitlinien und Vollzugshilfen zu erarbeiten.

FAQ-Liste grenzüberschreitende Abfallverbringung von Kunststoffabfall

Vor dem Hintergrund der neuen Einträge für Kunststoffeinträge die seit dem 1.1.2021 in EU-Recht umgesetzt worden sind, richten sich diese FAQs als Umsetzungshilfe an alle Unternehmen bzw. Einrichtungen, die sich im Umgang mit Kunststoffabfällen grenzüberschreitend befassen, dienen aber auch der breiten Öffentlichkeit zur Information. Quelle: www.umweltbundesamt.de

Grenzüberscheitende Abfallverbringung und die neuen Kunststoffeinträge

Vor dem Hintergrund der neuen Einträge für Kunststoffeinträge die seit dem 1.1.2021 in EU-Recht umgesetzt worden sind, richtet sich diese Umsetzungshilfe an alle Unternehmen bzw. Einrichtungen, die sich im Umgang mit Kunststoffabfällen grenzüberschreitend befassen. Dazu gehören insbesondere Abfallerzeuger, Abfallbehandler wie z.B. Sortierer und Verwerter, Transporteure sowie Behörden im Vollzug und bei der Kontrolle. Damit dient sie als Hilfestellung zur richtigen Einordnung der neuen Kunststoffeinträge nach der Abfallverbringungsverordnung und dem Umgang in der Praxis mit den in den Anlaufstellen-Leitlinien Nr. 12 näher erläuterten Begriffsregelungen. Quelle: www.umweltbundesamt.de

Auslegung der neuen Einträge für Kunststoffabfälle in der grenzüberschreitenden Abfallverbringung

Dieser Bericht enthält Informationen, die zur Beschreibung von Kunststoffabfallqualitäten in der grenzüberschreitenden Abfallverbringung beitragen. Diese unterstützen die Auslegung der im Beschluss BC-14/12 der Vertragsstaatenkonferenz des Basler Übereinkommens im Mai 2019 festgelegten und gemäß Umsetzung in der europäischen Abfallverbringungsverordnung (VVA)1 ab 1.1.2021 EU-weit geltenden neuen Einträge für Kunststoffabfälle B3011 und EU3011 einschließlich der Gemische daraus in Anhang IIIA der VVA. Hierfür wurden zum einen fachliche Grundlagen zur Beschreibung von Kunststoffabfallqualitäten sowie relevante Spezifikationen, Normen und Regelungen unter Einbeziehung der Erfahrungen und Umsetzungshilfen anderer Länder und Regionen recherchiert. Flankierend wurden Interviews mit Branchenvertretern und Branchenvertreterinnen aus der Wirtschaft und von Wirtschaftsverbänden sowie mit Vertretern und Vertreterinnen der zuständigen Behörden geführt. Die Ergebnisse wurden in Fachworkshops diskutiert. Im Zentrum stand neben der Information der Akteure, der Umgang von Akteuren mit den unbestimmten Rechtsbegriffen insbesondere in den Bereichen Probenahme und Kontrolle sowie auch in den jeweiligen Sortier- und Aufbereitungsanlagen. Neben diesem Bericht entstanden im Forschungsprojekt eine englische Kurzfassung des Berichtes â€ÌInterpretation of the new entries for plastic waste in transboundary waste shipmentsâ€Ì, eine deutsch- und englischsprachige Broschüre â€ÌGrenzüberscheitende Abfallverbringung und die neuen Kunststoffeinträgeâ€Ì und ein FAQ, die auf der Website des Umweltbundesamtes veröffentlicht werden. Quelle: Forschungsbericht

Transboundary waste shipments and the new plastic inputs

Against the background of the new entries for plastic waste, as implemented into EU-law since 1.1.2021, this implementation guide is aimed at all companies or institutions that deal with plastic waste on a crossborder basis. In particular, this includes waste producers, waste handlers such as sorters and recyclers, transporters and enforcement and control authorities. It is an aid to the correct classification of the new plastic entries in accordance with the VVA and the handling in practice of the definitions explained in more detail in Correspondents' Guidelines No. 12. Quelle: www.umweltbundesamt.de

Interpretation of the new entries for plastic waste in transboundary waste shipments

Dieser Bericht enthält Informationen, die zur Beschreibung von Kunststoffabfallqualitäten in der grenzüberschreitenden Abfallverbringung beitragen. Diese unterstützen die Auslegung der im Beschluss BC-14/12 der Vertragsstaatenkonferenz des Basler Übereinkommens im Mai 2019festgelegten und gemäß Umsetzung in der europäischen Abfallverbringungsverordnung (VVA) ab 1.1.2021 EU-weit geltenden neuen Einträge für Kunststoffabfälle B3011 und EU3011 einschließlich der Gemische daraus in Anhang IIIA der VVA. Hierfür wurden zum einen fachliche Grundlagen zur Beschreibung von Kunststoffabfallqualitäten sowie relevante Spezifikationen, Normen und Regelungen unter Einbeziehung der Erfahrungen und Umsetzungshilfen anderer Länder und Regionen recherchiert. Flankierend wurden Interviews mit Branchenvertretern und Branchenvertreterinnen aus der Wirtschaft und von Wirtschaftsverbänden sowie mit Vertretern und Vertreterinnen er zuständigen Behörden geführt. Die Ergebnisse wurden in Fachworkshops diskutiert. Im Zentrum stand neben der Information der Akteure, der Umgang von Akteuren mit den unbestimmten Rechtsbegriffen insbesondere in den Bereichen Probenahme und Kontrolle sowie auch in den jeweiligen Sortier- und Aufbereitungsanlagen.Neben diesem Bericht entstanden im Forschungsprojekt eine englische Kurzfassung des Berichtes â€ÌInterpretation of the new entries for plastic waste in transboundary waste shipmentsâ€Ì, eine deutsch- und englischsprachige Broschüre â€ÌGrenzüberscheitendeAbfallverbringung und die neuen Kunststoffeinträgeâ€Ì und ein FAQ, die auf der Website des Umweltbundesamtes veröffentlicht werden. Quelle: Forschungsbericht

FAQ-Liste grenzüberschreitende Abfallverbringung von Kunststoffabfall

Vor dem Hintergrund der neuen Einträge für Kunststoffeinträge die seit dem 1.1.2021 in EU-Recht umgesetzt worden sind, richten sich diese FAQs als Umsetzungshilfe an alle Unternehmen bzw. Einrichtungen, die sich im Umgang mit Kunststoffabfällen grenzüberschreitend befassen, dienen aber auch der breiten Öffentlichkeit zur Information. Veröffentlicht in Fact Sheet.

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