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BIM-basierte Zustimmungs- bzw. Genehmigungsverfahren für den Breitbandausbau, Teilvorhaben: Leitstelle XPlanung/XBau c/o Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung

Neubauatlas

Die Webanwendung „Neubauatalas“ ist ein Gemeinschaftsprojekt der statistischen Ämter des Bundes und der Länder. Sie visualisiert die Ergebnisse der Bautätigkeitsstatistiken. Die im Atlas hinterlegten Informationen basieren auf den Angaben der Auskunftspflichtigen zum Zeitpunkt der Einreichung des Bauantrags. In Einzelfällen kann daher die Realisierung von den im Bauantrag dargelegten Absichten abweichen. Für die Richtigkeit der Angaben sind die beteiligten Länder jeweils für deren Landesfläche verantwortlich.

ALKIS®-Flurkarte

Die ALKIS®-Flurkarte enthält sämtliche grafischen Informationen über die Grenzen und Nummern der Flurstücke, Gebäude, Hausnummern, Straßennamen und Lagebezeichnungen, Orts- und Flurnamen, Verwaltungsgrenzen, Gewässernamen, Grenzen und Bezeichnungen der Nutzungsarten, ausgewählte topographische Informationen, Grenz-, Gebäude - und Vermessungspunkte. Sie ist ein Bestandteil des bundeseinheitlichen Datenmodells des Amtlichen Katasterinformationssystems ALKIS® (AAA Anwendungsschema 7.1.2), welches die fachliche Grundlage für Inhalt und Aufbau des Liegenschaftskatasters liefert. Sie wird standardmäßig in Farbe ausgegeben. Informationen zu den bestellbaren Produkten der Flurkarte entnehmen Sie bitte auf der Internetseite https://www.ldbv.bayern.de/produkte/liegenschaftsinformationen/flurkarte.html. Bitte beachten Sie, dass in Gebieten, in denen ein Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz durchgeführt wird, die Vermessungsverwaltung nicht katasterführende Behörde ist und somit nicht über die aktuellen Liegenschaftsinformationen verfügt. Wenden Sie sich in diesem Fall an die Ämter für Ländliche Entwicklung.

Behördliche Zulassungen im Bereich Schutzgebiete und Baumschutz

Mit den Verordnungen über Natur- und Landschaftsschutzgebiete, Geschützte Landschaftsbestandteile (hierzu gehört in Berlin auch die Baumschutzverordnung), Naturdenkmale oder einstweilig sichergestellte Flächen wird der Fortbestand wertvoller Teile von Natur und Landschaft gesichert. Die vielfältigen Tier- und Pflanzenarten, die Schönheiten der Natur und die Möglichkeiten, sich in freier Natur erholen zu können, sollen dauerhaft allen Menschen zur Verfügung stehen und auch zukünftigen Generationen erhalten bleiben. Hier setzen deshalb die Schutzverordnungen an: Sie ermöglichen alle Handlungen in den Schutzgebieten oder an einem Schutzobjekt (z.B. einem Baum, der ein Naturdenkmal ist), die der Natur nicht schaden, und garantieren so den vielfältigen Genuss und die Freude an der Natur für möglichst viele Menschen. Damit diese Qualität erhalten bleibt, sind im Bundesnaturschutzgesetz , im Berliner Naturschutzgesetz und in den Schutzverordnungen bestimmte Vorkehrungen getroffen worden. Handlungen, die dem Gebiet oder Objekt unter bestimmten Umständen schaden könnten, unterliegen einem Genehmigungsvorbehalt. Dies bedeutet, dass eine entsprechende Handlung nur vorgenommen werden darf, wenn die zuständige Naturschutzbehörde dafür die Genehmigung erteilt hat. Damit erhält die Naturschutzbehörde die Möglichkeit, auf die Umstände der Durchführung Einfluss zu nehmen und durch Schutzvorkehrungen in Form von Auflagen oder Bedingungen dafür zu sorgen, dass kein Schaden an der geschützten Natur entsteht. Dies schließt eine Versagung der Genehmigung im Einzelfall ein. Handlungen, bei denen mit einer Schädigung des Schutzgebietes oder -objektes zu rechnen ist, sind verboten . Dies bedeutet, dass solche Handlungen grundsätzlich nicht vorgenommen werden dürfen. Damit im Einzelfall aber keine rechtswidrigen, unzumutbaren oder ungewollten Situationen entstehen, gibt es von diesem Grundsatz Ausnahmen. In bestimmten Fällen kann die zuständige Naturschutzbehörde von dem betroffenen Verbot eine sogenannte “Befreiung” erteilen (oder in Natura 2000-Gebieten die Abweichung über eine “Ausnahmezulassung” ermöglichen). Die Erteilung der jeweiligen Genehmigung oder Befreiung (bzw. Ausnahmezulassung) ist an unterschiedliche, in der Verordnung, dem Bundesnaturschutzgesetz oder dem Berliner Naturschutzgesetz festgelegte Voraussetzungen geknüpft. Dabei sind die Voraussetzungen, die vorliegen müssen, damit die Behörde eine Befreiung (bzw. Ausnahmezulassung) erteilen kann, wegen des höheren Schadensrisikos durch die jeweiligen Handlungen strenger, als wenn es um die Erteilung einer Genehmigung geht. Die einschlägigen Rechtsvorschriften, die Abweichungsvoraussetzungen und die jeweils zuständigen Behörden sind der Tabelle zu entnehmen. Um eine Genehmigung oder Befreiung (bzw. Ausnahmezulassung) zu erhalten, ist ein Antrag bei der jeweils zuständigen Naturschutzbehörde zu stellen. Der Antrag sollte möglichst genau beschreiben, was der Antragsteller vorhat, also folgende Fragen beantworten: Wer möchte was, wo, wann, wie lange, wie und weshalb tun? Hilfreich sind Karten, Lagepläne, Zeichnungen, Baubeschreibungen etc. Ein Antragsformular und einen Leitfaden dazu können Sie sich hier weiter unten auf dieser Seite herunterladen. Sie erleichtern damit die Bearbeitung und stellen sicher, dass bei der Antragstellung möglichst alle erforderlichen Angaben gemacht und die notwendigen Unterlagen beigefügt werden. Das kann die Bearbeitungszeit verkürzen, weil weitere Nachfragen entfallen. Antrag auf Befreiung nach § 67 des Bundesnaturschutzgesetzes von Verboten einer Schutzverordnung Bei der Antragsbegründung sollte auch bereits auf die o.g. Voraussetzungen für eine Genehmigung oder Befreiung (bzw. Ausnahmezulassung) eingegangen werden (Warum meinen Sie, dass z.B. eine unzumutbare Belastung vorläge, wenn Ihrem Antrag nicht stattgegeben würde? Bei genehmigungsbedürftigen Bauvorhaben: Wurde bereits ein Bauantrag gestellt oder liegt eine Baugenehmigung vor?). Wichtig: Wenn das Vorhaben zu einer bestimmten Zeit stattfinden soll, ist aufgrund der Vielzahl der zu bearbeitenden Einzelvorgänge eine möglichst frühzeitige Antragstellung dringend geraten.

Deregulierung des Bauordnungsrechts (Entregelung, Verfahrensvereinfachung) als Loesungsansatz fuer verbesserten Umweltschutz - Vorstudie (Feststellung des zu erwartenden Nutzens)

Ziel: - Pruefung im Rahmen einer Vorstudie, ob und wieweit die neueren Deregulierungsvorschriften mit dem z.T. sogar in den Bauordnungen selbst statuierten Ziel der Sicherung der materiell-rechtlichen Umweltschutzanforderungen vereinbar sind; Fragestellungen: - Systematische Aufbereitung der einschlaegigen Rechtslage in den Laendern; - Systematische Erfassung des bisherigen Erfahrungs- u. Disk.standes; - Identifizierung von bauordnungsrechtlichen Regelungen und Regelwerken, die unter Umweltaspekten als restriktiv einzuschaetzen sind; - Entwicklung erster Handlungsempfehlungen fuer den Umgang mit der Deregulierungsproblematik aus Umweltschutzsicht; - Abschaetzung der Erforderlichkeit und des Nutzens einer Hauptstudie und Entwicklung eines Untersuchungsdesigns fuer diese.

Die Verfahrensregelungen der Landesbauordnungen zur Beschleunigung und Vereinfachung des Baurechts

Forschungsvorhaben seit dem 31.12.1995: 1. 'Staerkung des Umweltschutzes in der Bauleitplanung' (5.06.1996). 2. 'Das neue BauGB (19.9.1997). 3. 'Perspektiven im Vergaberecht' (3.12.1997). 4. 'Mediation im oeffentlichen Baurecht' (9.03.1998).

Umweltschutz im Baugenehmigungsverfahren

Obwohl Umweltbelange in den letzten Jahren verstaerkt in die Landesbauordnung Eingang gefunden haben, zeigen sich in der Planungspraxis erhebliche Probleme bei der Umsetzung eines vorsorgenden Umweltschutzes. Ziel des Vorhabens ist es deshalb, auf der Grundlage einer Analyse der Anwendungspraxis umweltbezogener Vorschriften im Baugenehmigungsverfahren eine Arbeitshilfe vorzulegen, die Unterstuetzung und Grundlagen zur Handhabung oekologischer Erfordernisse im Baugenehmigungsverfahren vermittelt. Aktuelle Fragen,wie Anforderungen an den Umgang mit Bodenschutzproblemen, Auswirkungen der Behandlung der Eingriffsregelung in vorgelagerten Bauleitplanverfahren sind zu beruecksichtigen.

Anwendung der Paragraphen 8a-8c BNatSchG im Modellvorhaben 'Bremer Industriepark'

An einem Baugenehmigungsverfahren fuer einen Industriepark in Bremen sollen die Auswirkungen der Neuregelung der Eingriffsparagraphen 8a - 8c des BNatSchG ueberprueft und Vorschlaege fuer die Novellierung des Baugesetzbuches abgeleitet werden.

Umweltschutz im Baugenehmigungsverfahren

Das Baugenehmigungsverfahren soll aus Umweltsicht fuer die Faelle - 'im beplanten Innenbereich', 'im nicht beplanten Innenbereich', 'im Aussenbereich' - untersucht werden. Beginnend mit der Bauvoranfrage, dem Bauantrag nach Bauvorlagenverordnung bis zur objektbezogenen Einzelfallgenehmigung soll das Verfahren betrachtet werden. Wann und mit welcher Gewichtung muessen bzw koennen aufgrund der landesrechtlich normativen Vorgaben Umweltgesichtspunkte beruecksichtigt werden. Zur rechtstatsaechlichen Absicherung der Ergebnisse koennen empirische Analysen erforderlich werden. Baugenehmigungsverfahren unterliegen iA der Eingriffsregelung; diese wird hier aber nur sehr selten angewendet. Zur geplanten Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes sind detaillierte Hinweise auf die derzeitige Praxis der Anwendung der Eingriffsregelung bei Baugenehmigungsverfahren sowie auf zu schliessende Luecken notwendig.

Beschleunigung der Bauplanungs- und Baugenehmigungsverfahren in Berlin

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