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Das Instrument der Bedarfsplanung - Rechtliche Möglichkeiten für und verfahrensrechtliche Anforderungen an ein Instrument für mehr Umweltschutz

Öffentliche Vorhaben unterliegen in der Regel einer Bedarfsprüfung, die bei großen Infrastrukturvorhaben häufig als ein erster Planungsschritt innerhalb eines gestuften Planungsprozesses ausgestaltet ist. Private Vorhaben unterliegen nur unter besonderen Voraussetzungen entsprechenden Bedarfsprüfungen. Bedarfsprüfungen haben den Zweck, sich Klarheit darüber zu verschaffen, ob ein Vorhaben gemäß der Zielsetzung des jeweiligen Fachgesetzes, das die Bedarfsprüfung vorschreibt, angesichts der Auswirkungen auf Rechte Dritte, die Umwelt und die öffentlichen Haushalte benötigt wird. Die Entscheidung über ein "Brauchen wir das?" ist somit die Voraussetzung, um in die weitere Planung eintreten zu können. Das Forschungsvorhaben untersucht die gesetzliche Ausgestaltung der Bedarfsprüfung bzw. Bedarfsplanung im Bereich öffentlicher Vorhaben, bezieht aber auch ausgewählte private Vorhaben ein. Die Untersuchung dient insbesondere der Beantwortung der Fragen, ob der Umweltschutz im Vorgang der Bedarfsprüfung/Bedarfsplanung ausreichend verankert ist, wie eine Bedarfsplanung aussehen müsste, um den Umweltschutz schon in ihrem Rahmen zu stärken, und was gegebenenfalls rechtspolitisch getan werden könnte, um die Erkenntnisse umzusetzen. Quelle: Forschungsbericht

Das Instrument der Bedarfsplanung - Rechtliche Möglichkeiten für und verfahrensrechtliche Anforderungen an ein Instrument für mehr Umweltschutz

Öffentliche Vorhaben unterliegen in der Regel einer Bedarfsprüfung, die bei großen Infrastrukturvorhaben häufig als ein erster Planungsschritt innerhalb eines gestuften Planungsprozesses ausgestaltet ist. Private Vorhaben unterliegen nur unter besonderen Voraussetzungen entsprechenden Bedarfsprüfungen. Bedarfsprüfungen haben den Zweck, sich Klarheit darüber zu verschaffen, ob ein Vorhaben gemäß der Zielsetzung des jeweiligen Fachgesetzes, das die Bedarfsprüfung vorschreibt, angesichts der Auswirkungen auf Rechte Dritte, die Umwelt und die öffentlichen Haushalte benötigt wird. Die Entscheidung über ein "Brauchen wir das?" ist somit die Voraussetzung, um in die weitere Planung eintreten zu können. Das Forschungsvorhaben untersucht die gesetzliche Ausgestaltung der Bedarfsprüfung bzw. Bedarfsplanung im Bereich öffentlicher Vorhaben, bezieht aber auch ausgewählte private Vorhaben ein. Die Untersuchung dient insbesondere der Beantwortung der Fragen, ob der Umweltschutz im Vorgang der Bedarfsprüfung/Bedarfsplanung ausreichend verankert ist, wie eine Bedarfsplanung aussehen müsste, um den Umweltschutz schon in ihrem Rahmen zu stärken, und was gegebenenfalls rechtspolitisch getan werden könnte, um die Erkenntnisse umzusetzen. Quelle: Forschungsbericht

Rohstoffe für Deutschland

Die Bundesregierung spricht sich dafür aus, Rohstoffe sparsam und effizient zu nutzen. Hierfür ist es unerlässlich, den Umfang der direkten und indirekten Rohstoffnutzung zu kennen und zu identifizieren, was diese Nutzung beeinflusst. In diesem Projekt werden methodische Überlegungen angestellt, um sowohl das direkte und indirekte Rohstoffaufkommen als auch insbesondere deren Verwendung in möglichst tiefer Gliederung darzustellen. Entsprechende Ergebnisse für die Jahre 2000 sowie 2008, 2009 und 2010 werden präsentiert. Als einer der Haupttreiber der Rohstoffnutzung wird der Export identifiziert.

Privatisierung in der Wasserwirtschaft

Das Projekt "Privatisierung in der Wasserwirtschaft" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE) GmbH durchgeführt. Im Rahmen des neu aufgelegten Förderschwerpunkts 'Sozial-ökologische Forschung' lässt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Problemstand, Forschungsstand und Forschungspotential u.a. auch im Themenbereich 'Sozial-ökologische Transformation und gesellschaftliche Innovation' erkunden. Das Ziel der Sondierungsprojekte, Veränderungen in den Beziehungsmustern zwischen Natur und Gesellschaft (Transformation) durch wissenschaftliche Untersuchungen zugänglich zu machen, wird hier für das Thema 'Privatisierung in der Wasserwirtschaft' konkretisiert. Damit wird ein derzeit stark umstrittenes Thema aufgegriffen: Privatisierung und mehr Wettbewerb. Die Gegner von Privatisierung sehen die Standards, die die kommunalen Wasserversorgungsunternehmen in der Vergangenheit entwickeln konnten, in Gefahr und befürchten sowohl ökologische, gesundheitliche als auch soziale Beeinträchtigungen. Andererseits wird auch vor dem Verlust kommunaler Selbstverwaltungsautonomie gewarnt; damit verbunden wäre ein Verlust der demokratischen Kontrolle in so sensiblen Bereichen wie der Wasserversorgung. Auf der anderen Seite gibt es eine Fraktion, die zu hohe Kosten, mangelnde Effizienz und zu intransparente Quersubventionierungen in den kommunalen Unternehmen anmahnen. Sie sehen den Weg aus diesen Problemen in der Privatisierung und vor allem in der Initiierung von mehr Wettbewerb in der Wasserwirtschaft. So ließe sich auch die fehlende Präsenz deutscher Unternehmen auf dem Weltmarkt angehen. In der Sondierungsstudie wird der Forschungsbedarf bezüglich der sich bereits vollziehenden Transformationen und der Regulationen für eine nachhaltige Entwicklung in der Wasserwirtschaft festgestellt werden. Dazu sind wir im Rahmen der Sondierungsarbeit mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus den Bereichen Ingenieurswesen, Ökonomie, Umwelt- und Gesellschaftsrecht, raumwissenschaftliche Planung, Sozial- und Politikwissenschaft, Hydro(geo)logie und auch mit Praxispartnern, also Unternehmen aus der Wasserwirtschaft, in intensiven Austausch getreten. Diese Konstellation hat den Blick für die hinter der allgemeinen, öffentlichen Diskussion liegenden Probleme geöffnet. Ein Schwerpunkt wird hierbei auf den Prozessen liegen, die einer rein operativen Basis, also der Organisation von Ver- und Entsorgung, vorgelagert sind. Dies betrifft die Ressourcenplanung als Voraussetzung der Wassergenehmigungen und die Genehmigungsverfahren selbst. Unsere These hierbei ist, dass die bisherigen Regulationsformen der Ressourcenallokation in der sich verändernden Wasserwirtschaft nicht ausreichen. Dazu gehört vor allem die Trennung von Kontrolle und operativen Aufgaben: Bislang wurden zahlreiche staatliche Kontroll- und Überwachungsfunktionen an die (kommunalen) Unternehmen delegiert. ...

Entsorgungskonzeption fuer die DDR am Beispiel des Raumes Mecklenburg / Vorpommern

Das Projekt "Entsorgungskonzeption fuer die DDR am Beispiel des Raumes Mecklenburg / Vorpommern" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von ERM Lahmeyer International GmbH durchgeführt. Fuer den Raum Mecklenburg / Vorpommern soll beispielhaft fuer andere Raeume der DDR eine Entsorgungskonzeption erarbeitet werden - ausgehend vom Ist-Zustand ist der Bedarf an Entsorgungskapazitaet (Hausmuell, Sonderabfaelle, Klaerschlamm, Bauschutt) zu ermitteln und der zukuenftige Bedarf abzuschaetzen - die bestehende Anlageninfrastruktur ist auf Eignung unter raeumlichen Gesichtspunkten zu bewerten - fuer die Organisationsstruktur der Abfallentsorgung ist ein Modell zu entwickeln.

Teil 2

Das Projekt "Teil 2" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Fraunhofer-Institut für Physikalische Messtechnik durchgeführt. Im Energieszenario Baden-Württemberg 2050 vom Dezember 2011 zielt die Landesregierung Baden Württemberg auf einen Ausbau des Anteils erneuerbaren Energien auf 80% am Gesamtenergieverbrauch bis zum Jahr 2050. Voraussetzung dafür ist eine Reduzierung des Energieverbrauchs um 49% bezogen auf den Verbrauch 2010. Ein wesentliches Mittel zur Energieeinsparung ist hierbei die Steigerung der Energieeffizienz bei der Stromgewinnung, die Nutzung der Geothermie insbesondere zur Wärmeversorgung sowie die Speicherung von Wärme. Die Erhöhung des Anteils der Kraft-Wärme Kopplung (KWK) kann die Effizienz der Stromerzeugung signifikant erhöhen. Deren Effizienz wird derzeit jedoch gemindert, da die produzierte Elektrizität und Wärme i.d.R. nicht in gleichem Ausmaß und zum selben Zeitpunkt nachgefragt werden, in dem diese anfallen. Die Überschussenergie für einen späteren Abruf zwischen zu speichern stellt eine Möglichkeit dar, die Effizienz von KWK-Anlagen zu steigern. Auf diese Weise kann die Wärme zu Zeiten, in denen z.B. weniger Heizwärme benötigt wird, diese in den Speicher als Überschusswärme eingelagert werden, und zu Zeiten mit erhöhtem Wärmebedarf (z.B. Winter) aus dem Speicher entnommen werden. Ziel dieses Verbundprojektes ist die Bewertung der Machbarkeit einer saisonalen Langzeitwärmespeicherung auf der Basis tiefer Aquifer-Speicher im südlichen Oberrheingraben. Ein Schwerpunkt der Studie liegt auf der Bewertung der geologischen und geothermischen Untergrundverhältnisse in der Freiburger Bucht und dem Aufbau eines 3D Reservoirmodells (AP1). Auf dieser Grundlage sollen mit Hilfe von nummerischen T-H-Modellierungen geothermischen Erschließungs- und mögliche Realisierungskonzepte eines geothermischen Speichers erarbeitet werden, welche sich vorwiegend an der prognostizierten Bedarfsanalyse orientieren (AP2). Ziel ist es, einen Projektvorschlag zu erarbeiten, der unter den bestehenden geologischen Bedingungen und möglichen technischen Systemen eine optimale Wirtschaftlichkeit verspricht.

Teil 1

Das Projekt "Teil 1" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Angewandte Geowissenschaften, Abteilung Geothermie und Reservoir-Technologie durchgeführt. Im Energieszenario Baden-Württemberg 2050 vom Dezember 2011 zielt die Landesregierung Baden Württemberg auf einen Ausbau des Anteils erneuerbaren Energien auf 80% am Gesamtenergieverbrauch bis zum Jahr 2050. Voraussetzung dafür ist eine Reduzierung des Energieverbrauchs um 49% bezogen auf den Verbrauch 2010. Ein wesentliches Mittel zur Energieeinsparung ist hierbei die Steigerung der Energieeffizienz bei der Stromgewinnung, die Nutzung der Geothermie insbesondere zur Wärmeversorgung sowie die Speicherung von Wärme. Die Erhöhung des Anteils der Kraft-Wärme Kopplung (KWK) kann die Effizienz der Stromerzeugung signifikant erhöhen. Deren Effizienz wird derzeit jedoch gemindert, da die produzierte Elektrizität und Wärme i.d.R. nicht in gleichem Ausmaß und zum selben Zeitpunkt nachgefragt werden, in dem diese anfallen. Die Überschussenergie für einen späteren Abruf zwischen zu speichern stellt eine Möglichkeit dar, die Effizienz von KWK-Anlagen zu steigern. Auf diese Weise kann die Wärme zu Zeiten, in denen z.B. weniger Heizwärme benötigt wird, diese in den Speicher als Überschusswärme eingelagert werden, und zu Zeiten mit erhöhtem Wärmebedarf (z.B. Winter) aus dem Speicher entnommen werden. Ziel dieses Verbundprojektes ist die Bewertung der Machbarkeit einer saisonalen Langzeitwärmespeicherung auf der Basis tiefer Aquifer-Speicher im südlichen Oberrheingraben. Ein Schwerpunkt der Studie liegt auf der Bewertung der geologischen und geothermischen Untergrundverhältnisse in der Freiburger Bucht und dem Aufbau eines 3D Reservoirmodells (AP1). Auf dieser Grundlage sollen mit Hilfe von nummerischen T-H-Modellierungen geothermischen Erschließungs- und mögliche Realisierungskonzepte eines geothermischen Speichers erarbeitet werden, welche sich vorwiegend an der prognostizierten Bedarfsanalyse orientieren (AP2). Ziel ist es, einen Projektvorschlag zu erarbeiten, der unter den bestehenden geologischen Bedingungen und möglichen technischen Systemen eine optimale Wirtschaftlichkeit verspricht.

Teil 6

Das Projekt "Teil 6" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Stuttgart, Institut für Geotechnik durchgeführt. Der vorliegende Verbundantrag von Partnern im Landesforschungszentrum Geothermie (LFZG) hat zum Ziel, Möglichkeiten sowie Grenzen der Kühlung mit oberflächennaher Geothermie in interdisziplinärer Arbeit zu erheben und daraus Impulse für Innovationen in diesem Bereich zu gewinnen. Das Vorhaben ist in die folgenden Arbeitspakete (AP) gegliedert: AP 1: Bedarfe und Systemaspekte AP 2: Systemtechnik und Planung von Anlagen zur Kühlung mit oberflächennaher Geothermie AP 3: Analyse von Best-Practice-Beispielen AP 4: Thermisches und hydrogeologisches Verhalten des Untergrunds AP 5: Genehmigungspraxis und Grenzwerte AP 6: Synopse, Innovationspotenzial und Transfer Innerhalb der Arbeitspakete werden von einzelnen Partnern punktuelle Untersuchungen zu relevanten Fragestellungen durchgeführt und darüber hinaus diese Ergebnisse sowie vorhandene Erfahrungen und Know-how interdisziplinär und systematisch zusammengeführt. Letzteres soll u. a. in Form von FuE-Workshops geschehen, in denen Empfehlungen zur Planung und zum Betrieb von Anlagen mit oberflächennaher geothermischer Kühlung sowie Anregungen und Ideen für weitere Entwicklungen und Innovationen in diesem Bereich erarbeitet werden.

Teil 7

Das Projekt "Teil 7" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Hochschule Offenburg, Hochschule für Technik, Wirtschaft und Medien, Fakultät Maschinenbau und Verfahrenstechnik durchgeführt. Der vorliegende Verbundantrag von Partnern im Landesforschungszentrum Geothermie (LFZG) hat zum Ziel, Möglichkeiten sowie Grenzen der Kühlung mit oberflächennaher Geothermie in interdisziplinärer Arbeit zu erheben und daraus Impulse für Innovationen in diesem Bereich zu gewinnen. Das Vorhaben ist in die folgenden Arbeitspakete (AP) gegliedert: AP 1: Bedarfe und Systemaspekte AP 2: Systemtechnik und Planung von Anlagen zur Kühlung mit oberflächennaher Geothermie AP 3: Analyse von Best-Practice-Beispielen AP 4: Thermisches und hydrogeologisches Verhalten des Untergrunds AP 5: Genehmigungspraxis und Grenzwerte AP 6: Synopse, Innovationspotenzial und Transfer Innerhalb der Arbeitspakete werden von einzelnen Partnern punktuelle Untersuchungen zu relevanten Fragestellungen durchgeführt und darüber hinaus diese Ergebnisse sowie vorhandene Erfahrungen und Know-how interdisziplinär und systematisch zusammengeführt. Letzteres soll u. a. in Form von FuE-Workshops geschehen, in denen Empfehlungen zur Planung und zum Betrieb von Anlagen mit oberflächennaher geothermischer Kühlung sowie Anregungen und Ideen für weitere Entwicklungen und Innovationen in diesem Bereich erarbeitet werden.

Teil 5

Das Projekt "Teil 5" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Stuttgart, Institut für Wasser- und Umweltsystemmodellierung durchgeführt. Der vorliegende Verbundantrag von Partnern im Landesforschungszentrum Geothermie (LFZG) hat zum Ziel, Möglichkeiten sowie Grenzen der Kühlung mit oberflächennaher Geothermie in interdisziplinärer Arbeit zu erheben und daraus Impulse für Innovationen in diesem Bereich zu gewinnen. Das Vorhaben ist in die folgenden Arbeitspakete (AP) gegliedert: AP 1: Bedarfe und Systemaspekte AP 2: Systemtechnik und Planung von Anlagen zur Kühlung mit oberflächennaher Geothermie AP 3: Analyse von Best-Practice-Beispielen AP 4: Thermisches und hydrogeologisches Verhalten des Untergrunds AP 5: Genehmigungspraxis und Grenzwerte AP 6: Synopse, Innovationspotenzial und Transfer Innerhalb der Arbeitspakete werden von einzelnen Partnern punktuelle Untersuchungen zu relevanten Fragestellungen durchgeführt und darüber hinaus diese Ergebnisse sowie vorhandene Erfahrungen und Know-how interdisziplinär und systematisch zusammengeführt. Letzteres soll u. a. in Form von FuE-Workshops geschehen, in denen Empfehlungen zur Planung und zum Betrieb von Anlagen mit oberflächennaher geothermischer Kühlung sowie Anregungen und Ideen für weitere Entwicklungen und Innovationen in diesem Bereich erarbeitet werden.

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