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Evaluierung von Projekten der Beratungshilfe für den Umweltschutz in den Staaten Mittel- und Osteuropas, den Neuen Unabhängigen Staaten sowie den weiteren an die Europäische Union angrenzenden Staaten

Seit dem Jahr 2000 unterstützt das Bundesumweltministerium (BMUV) zusammen mit dem Umweltbundesamt (UBA), dem Bundesamt für Naturschutz (BfN) und dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) durch die 'Beratungshilfe für den Umweltschutz in den Staaten Mittel- und Osteuropas, den Neuen Unabhängigen Staaten sowie den weiteren an die Europäische Union angrenzenden Staaten' bei der Übertragung anspruchsvoller Umweltstandards. Ziel des Vorhabens ist es, dass die Beratungshilfe über ein kohärentes, wissenschaftsbasiertes sowie praktikabel und wirtschaftlich anwendbares Konzept für die Erfolgskontrolle verfügt. Mit dessen Anwendung sollen BMUV und UBA regelmäßig und zielgruppenorientiert den Informationsbedarf auf Projektebene und übergeordnet bei Projekt-Clustern zusammengehöriger Projekte bedienen können und zwar intern für BMU, UBA, BfN und BfS als auch extern für andere Institutionen und die Öffentlichkeit. Um dieses Ziel zu erreichen, sind als Ergebnisse eine anhand ausgewählter Projekte erprobte Vorgehensweise im Sinne eines Evaluierungskonzeptes für die regelmäßige Anwendung und ein Evaluierungsbericht zu den konkret evaluierten Projekten aus den Jahren 2019-2021 vorzulegen.

Bergbau-Rückhaltebecken im Donau-Einzugsgebiet werden sicherer

<p>Im Donau-Flusseinzugsgebiet ereigneten sich in den letzten 20 Jahren zwei große Katastrophen durch Dammbrüche bei Rückhaltebecken, die zu großen ökologischen Schäden führten. Im Rahmen des Beratungshilfeprogramms hat das UBA die Donau-Anrainerländer Rumänien, Slowakei, Tschechien, Ukraine und Ungarn deshalb unterstützt, die Sicherheit der Bergbau- und Industrierückstände-Absetzbecken zu erhöhen.</p><p>Das Beratungshilfeprojekt zur Erhöhung der Sicherheit der Bergbau- und Industrierückstände-Absetzbecken (auf Englisch Tailings Management Facilities, kurz TMF) im Donauraum wurde durch das ⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/u?tag=UBA#alphabar">UBA</a>⁠ in Kooperation mit der Internationalen Kommission zum Schutz der Donau (IKSD) durchgeführt.</p><p>Zielsetzung war, das Sicherheitsniveau von bergbaulichen Rückhaltebecken im Donau-Flusseinzugsgebiet zu erhöhen. Hierfür erarbeiteten die Projektbeteiligten praktische Instrumente, insbesondere</p><p>Darüber hinaus analysierte das Beratungshilfeprojekt TMF-Unfälle weltweit aus den letzten 100 Jahren und stellte eine Datenbank bereit, aus der die Schwere und räumliche Dimension dokumentierter historischer Unfälle hervorgeht.</p><p>Durch das Projekt wird sichergestellt, dass mittelfristig ein gemeinsames Verständnis von Mindeststandards und Sicherheitsanforderungen für TMFs im Donauraum eingehalten wird, so dass TMFs sicherer und die Bevölkerung und die Umwelt besser geschützt werden.</p><p>Die Projektergebnisse wurden im Dezember 2020 auch auf der 11. Vertragsstaatenkonferenz der „Industrieunfall“-Konvention der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/u?tag=UNECE#alphabar">UNECE</a>⁠) und zur Vollversammlung der IKSD vorgestellt und positiv gewürdigt.</p>

KomSilva: Entwicklung und Einsatz von Kommunikations- und Beratungshilfen für den Privat- und Kommunalwald zur Waldbesitzeransprache und zur Intensivierung der forstlichen Öffentlichkeitsarbeit^Teilvorhaben 3: Ansprache neuer Mitglieder Forstlicher Zusammenschlüsse, Teilvorhaben 2: Instrumente und Argumente

Erstellung einer Medien- und Instrumentensammlung für professionelle Betreuer und Multiplikatoren zur Intensivierung der Waldbesitzeransprache und Öffentlichkeitsarbeit. Sensibilisierung der forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse und Forstbetriebe für die Thematik 'Aktivierung neuer Waldbesitzer und Akzeptanz einer waldinteressierten Öffentlichkeit'. Zum einen sollen Argumente zur Notwendigkeit der Ansprache und Aktivierung 'neuer Zielgruppen im Wald' erarbeitet werden. Zum anderen werden für die forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse entsprechend deren Bedarf Werkzeuge entwickelt und für die Ansprache der 'neuen Waldbesitzer und waldinteressierten Öffentlichkeit' zur Verfügung gestellt. Durch die bereitgestellten Werkzeuge soll die Arbeit der regionalen Akteure gestärkt werden und so die Akzeptanz der Forstwirtschaft durch die Gesellschaft dauerhaft erhalten bleiben. Direkte Zielgruppe des Vorhabens sind im Wesentlichen forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse und die den Privatwald beratenden Forstverwaltungen der Länder aber auch forstwirtschaftliche Dienstleister und Unternehmer, die sich auf bündelnde Aufgaben im Privat- und Kommunalwald spezialisiert haben.

KomSilva: Entwicklung und Einsatz von Kommunikations- und Beratungshilfen für den Privat- und Kommunalwald zur Waldbesitzeransprache und zur Intensivierung der forstlichen Öffentlichkeitsarbeit, Teilvorhaben 4: Instrumente zur Waldbesitzeraktivierung

Erstellung einer Medien- und Instrumentensammlung für professionelle Betreuer und Multiplikatoren zur Intensivierung der Waldbesitzeransprache und Öffentlichkeitsarbeit. Sensibilisierung der forstlichen Zusammenschlüsse und kommunalen Forstbetriebe für die Thematik 'Aktivierung neuer Waldbesitzer und Akzeptanz einer waldinteressierten Öffentlichkeit'. Zum einen sollen Argumente zur Notwendigkeit der Ansprache und Aktivierung 'neuer Zielgruppen im Wald' erarbeitet werden. Zum anderen werden für die forstlichen Zusammenschlüsse entsprechend deren Bedarf Werkzeuge entwickelt und für die Ansprache der 'neuen Waldbesitzer und waldinteressierten Öffentlichkeit' zur Verfügung gestellt. Durch die bereitgestellten Werkzeuge soll die Arbeit der regionalen Akteure gestärkt werden und so die Akzeptanz der Forstwirtschaft durch die Gesellschaft dauerhaft erhalten bleiben. Direkte Zielgruppe des Vorhabens sind im Wesentlichen forstliche Zusammenschlüsse und die den Privatwald beratenden Forstverwaltungen der Länder aber auch forstliche Dienstleister, die sich auf bündelnde Aufgaben im Privat- und Kommunalwald spezialisiert haben.

KomSilva: Entwicklung und Einsatz von Kommunikations- und Beratungshilfen für den Privat- und Kommunalwald zur Waldbesitzeransprache und zur Intensivierung der forstlichen Öffentlichkeitsarbeit, Teilvorhaben 3: Ansprache neuer Mitglieder Forstlicher Zusammenschlüsse

Erstellung einer Medien- und Instrumentensammlung für professionelle Betreuer und Multiplikatoren zur Intensivierung der Waldbesitzeransprache und Öffentlichkeitsarbeit. Sensibilisierung der forstlichen Zusammenschlüsse und kommunalen Forstbetriebe für die Thematik Aktivierung neuer Waldbesitzer und Akzeptanz einer 'waldinteressierten Öffentlichkeit'. Zum einen sollen Argumente zur Notwendigkeit der Ansprache und Aktivierung 'neuer Zielgruppen im Wald' erarbeitet werden. Zum anderen werden für die forstlichen Zusammenschlüsse entsprechend deren Bedarf Werkzeuge entwickelt und für die Ansprache der 'neuen Waldbesitzer und waldinteressierten Öffentlichkeit' zur Verfügung gestellt. Durch die bereitgestellten Werkzeuge soll die Arbeit der regionalen Akteure gestärkt werden und so die Akzeptanz der Forstwirtschaft durch die Gesellschaft dauerhaft erhalten bleiben. Direkte Zielgruppe des Vorhabens sind im Wesentlichen forstliche Zusammenschlüsse und die den Privatwald beratenden Forstverwaltungen der Länder aber auch forstliche Dienstleister, die sich auf bündelnde Aufgaben im Privat- und Kommunalwald spezialisiert haben.

Teilvorhaben 2: Instrumente und Argumente^Teilvorhaben 3: Ansprache neuer Mitglieder Forstlicher Zusammenschlüsse^KomSilva: Entwicklung und Einsatz von Kommunikations- und Beratungshilfen für den Privat- und Kommunalwald zur Waldbesitzeransprache und zur Intensivierung der forstlichen Öffentlichkeitsarbeit, Teilvorhaben 1: Projektkoordination & Veröffentlichung

Urbane Waldbesitzer, Walderben und andere stellen forstliche Berater und Betreuer vor neue Herausforderungen in ihrer Kommunikationsarbeit. Hier knüpft das Projekt KomSilva an. Bis Januar 2020 werden Kommunikationskonzepte und -mittel erarbeitet, die forstliche Akteure bei der Aktivierung von Waldbesitzern und in der Öffentlichkeitsarbeit unterstützen. Das KomSilva-Team untersucht die Argumente und Vorbehalte der Ansprache neuer Waldbesitzer. Für forstliche Berater und Betreuer werden Empfehlungen abgeleitet, warum und unter welchen Voraussetzungen eine Aktivierung von Waldbesitzern sinnvoll ist. Die KomSilva-Instrumente richten sich am praktischen Bedarf von Forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen, Dienstleistern, Forstverwaltungen und Kommunen aus. Es werden Kommunikationskonzepte angeboten, die Strategien für Berater und Betreuer mit unterschiedlichen Interessen und Professionalisierungsgraden beinhalten. Die KomSilva-Instrumente werden kostenfrei auf der Internetplattform Informationsdienst Privatwald bereitgestellt. Sie umfassen beispielsweise klassische Vorlagen für Printmedien, Veranstaltungskonzepte, Online-Hilfen und ein Social-Media Handbuch. In terminunabhängigen Online-Schulungen können sich Berater und Betreuer zum Einsatz dieser Kommunikationsmittel fortbilden. Sie erhalten Tipps, welche Instrumente für sie geeignet sind und mit welchen Botschaften sie 'neue' Waldbesitzer erreichen können.

Bewirtschaftung von Nieder- und Kurzumtriebswäldern

Anlage und Betreuung von Versuchs- und Demonstrationsflächen (Ober- und Niederösterreich). Ziele: Vergleichende Untersuchungen zur Produktion und Produktivität von Kurzumtriebsflächen und Niederwaldflächen in Abhängigkeit von der Baumart (Weide, Pappel), der Umtriebszeit und Pflanzdesign. Beschreibung der Biomasseverhältnisse auf Energiewaldflächen und Verbesserung der Kenntnisse zur Optimierung der Energieholzproduktion (waldbauliche und ökonomische Bewertung). Verbesserung und Adaptierung der vorhandenen Beratungshilfen.

Ekologoorintintirovannye podchody k ispolizovaniju postranstva Baltijskogo morja Rossijskoj Federacii (Faza I)

Die Meeresraumplanung ist ein wichtiges Instrument zur nachhaltigen Ordnung und Entwicklung dereuropäischen Meeresräume, insbesondere der Küstenmeere und der ausschließlichen Wirtschaftszonen(AWZ) der einzelnen Staaten. Ihre Grundsätze, Strategien, Pläne und Prozesse sind auf einevorsorgende und fachübergreifende Koordinierung menschlicher Aktivitäten bei gleichzeitiger Reduzierungder Umweltkonflikte ausgerichtet. Ziel ist es dabei, unter Anwendung des Ökosystemansatzes die zunehmenden ökonomischen und sozialen Ansprüche an den Meeres- und Küstenraummit seinen Umweltfunktionen und Belastbarkeiten in Einklang zu bringen. Die Russische Föderation hat mit der Vorbereitung eines föderalen Gesetzes zur maritimen Raumordnung begonnen. Aufgrund der gemeinsamen Grenzen der Europäischen Union und der Russischen Föderation im Ostseeraum sowie der Vorreiterrolle Deutschlands in der Europäischen Union in Bezug auf die maritime Raumordnung wurde ein zweiphasiges Beratungshilfeprojekt mit dem Titel "Umweltverträgliche Raumnutzungskonzepte für den Ostseeküstenraum der Russischen Föderation" initiiert. In Phase I wurden in zwei Seminaren die Konzeption des russischen Gesetzentwurfs und relevante rechtliche, methodische und inhaltliche Erfordernisse sowie vorhandene nationale und unionsrechtliche Regelungen erörtert. Darauf aufbauend wurde ein Projektdesign für ein mehrjähriges gemeinsames Pilotprojekt entwickelt. Phase II wird die Durchführung des Pilotprojekts (einschließlich einer Zusammenstellung der rechtlichen, organisatorischen und planerischen Vorgaben, Bestimmung einer Meer-Land-übergreifenden Pilotregion anhand von Kriterien, Pilotanwendung, Erstellung von Handreichungen und Empfehlungen auf Grundlage der Ergebnisse) zum Gegenstandhaben.<BR>Quelle: Forschungsbericht

Deutsche und polnische Städte für Klimaschutz und saubere Luft

<p>Klimaschutz und bessere Luft sind sowohl in polnischen als auch in deutschen Städten ein wichtiges Thema. In einem Beratungshilfeprojekt des Bundesumweltministeriums und des UBA wurden Erfahrungsaustausch und Zusammenarbeit von deutschen und polnischen Kommunen sowie weiterer Schlüsselakteure für den Übergang zu einer emissionsarmen Wirtschaft vertieft.</p><p>In Workshops und Exkursionen lernten die Kommunen verschiedene Instrumente kennen. Im Mittelpunkt standen die Themen erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Mobilität, Stadtplanung und Partizipation. Vier deutsch-polnische Städtepartnerschaften vertieften ihre Kooperation durch Fach- und Erfahrungsaustausch sowie durch gemeinsame Projekte. In einem Coaching reflektierten 13 polnische Kommunen mit Fachleuten die Planung und Durchführung ihrer Niedrigemissionsmaßnahmen. Akteure aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft diskutierten den Mehrwert von Klimaschutzmaßnahmen für Städte sowie Strategien im Kampf gegen Energiearmut und Luftverschmutzung.</p><p>Die wichtigsten Ergebnisse des Projekts sind in einem Diskussionspapier und einem Erfahrungsbericht nachzulesen.</p>

Marktüberwachung zur Detergenzienverordnung in Bulgarien

<p>Deutschland unterstützte das bulgarische Umweltministerium und seine Regionalinspektorate bei der Implementierung der EU-Detergenzienverordnung. Das Umweltbundesamt entwickelte in enger Abstimmung mit dem bulgarischen Umwelt- und Gesundheitsministerium einen Leitfaden zur Durchführung von Detergenzien-Inspektionen.</p><p>Der Leitfaden legt Grundlagen für einen wirksamen, einheitlichen und transparenten Vollzug der EG-Detergenzienverordnung in Bulgarien. Er hat den Charakter einer Verwaltungsvorschrift und kann in anderen Staaten oder Projekten als Muster herangezogen werden.</p><p>Seit Februar 2014 liegt der Leitfaden in den drei Sprachen Deutsch, Englisch und Bulgarisch vor. Die deutsche und englische Version und können auf den Internetseiten des Umweltbundesamtes kostenlos bezogen werden.<br>Das EU-Detergenzienrecht zur Regelung von Wasch- und Reinigungsmitteln ist eine Verbindung aus Chemikalien- und Produktrecht. Seine Überwachung gemäß bulgarischem Chemikaliengesetz obliegt den regionalen Gesundheitsinspektoraten sowie den regionalen Umweltinspektoraten. Der Leitfaden bietet Vertretern der Wasch- und Reinigungsmittelindustrie in Bulgarien sowie bulgarischen Behörden die für den Vollzug der EU-Detergenzienverordnung&nbsp; (EG) 648/2004 notwendigen einheitlichen Strukturen der Marktüberwachung. Mit seiner Hilfe kann eine effektive und sachgerechte Überprüfung auf Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen durchgeführt werden.Die zwischen bulgarischem Umweltministerium und Gesundheitsministerium abgestimmte Verwaltungsvorschrift unterstützt die Durchführung von Inspektionen sowie die Erstellung von Standards für die Analyse von Inhaltsstoffen. Der Leitfaden enthält neben den rechtlichen Definitionen auch Informationen zur Abgrenzung von anderen Rechtsbereichen sowie vier in der Praxis sehr hilfreiche Anhänge:Er ist ein gelungenes Beispiel zur praktischen Umsetzung von Anforderungen der Marktüberwachung, der auch in anderen Staaten oder in anderen Projekten als Muster zur Entwicklung von Verwaltungsvorschriften herangezogen werden kann. Die Anwendung des Leitfadens gewährleistet ein hohes Niveau des Schutzes der Umwelt und der menschlichen Gesundheit.Der Leitfaden wurde durch das Beratungshilfeprogramm für den Umweltschutz in den Staaten Mittel- und Osteuropas, des Kaukasus und Zentralasiens des Bundesumweltministeriums finanziert.

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