Mit seinem Urteil in der Rs. C-300/20 zur Auslegung der SUP-Richtlinie hat der EuGH entschieden, dass LSG-Verordnungen Pläne und Programme im Sinne der SUP-Richtlinie sind. Damit wird künftig zu prüfen zu sein, ob LSG-Verordnungen im Einzelfall hinreichend detaillierte Regelungen über den Inhalt, die Ausarbeitung und die Durchführung von potentiell UVP-pflichtigen Projekten enthalten und somit aufgrund ihrer rahmensetzenden Wirkung eine SUP-Pflicht auslösen. Rechtsakte, mit denen andere Schutzgebietstypen ausgewiesen oder geändert werden (z.B. Naturschutz-, FFH-, Vogelschutz-, Wasserschutz- oder Bodenschutzgebiete), sind mit den LSG-VOen im Hinblick auf ihre (potentielle) SUP-Pflicht möglicher Weise vergleichbar. Daher ist zu untersuchen, ob auch derartige Rechtsakte Pläne und Programme im Sinne der SUP-Richtlinie sind und ob eine rahmensetzende Wirkung und mithin eine SUP-Pflicht in Betracht kommen. Diese Fragestellung ist von weitreichender Bedeutung für den Bestand der umweltrechtlichen Schutzgebietssysteme in Deutschland. Sie bedarf daher neben einer fundierten rechtswissenschaftlichen Betrachtung gerade auch einer umfangreichen empirischen Untersuchung zum tatsächlichen Auftreten rahmensetzender Regelungen in schutzgebietsbegründenden oder -ändernden Rechtsakten des Bundes und der Länder. Ziel der Untersuchung ist es, gesetzlichen Anpassungsbedarf zu ermitteln, unnötigen Prüfaufwand zu vermeiden, klare praxistaugliche Kriterien für die Einzelfallanwendung zu entwickeln und zu Rechtssicherheit beizutragen.
Bereits vor dem Erlass des Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG)vom 1998 wurde der Gedanke verfolgt, den Schutz des Bodens nicht nur durch Einzelfallanordnungen, sondern auch durch gebietsbezogene Instrumente zu gewährleisten. In den meisten Landes-Bodenschutzgesetzen der nach Erlass des BBodSchG begonnenen 'neuen Generation' sind nun solche Instrumente vorgesehen. Sie werden in diesen Gesetzen als Bodenschutzgebiete, Bodenplanungsgebiete, Bodenbelastungsgebiete oder Bodengefährdungsgebiete bezeichnet. Mit neuen rechtlichen Handlungsmöglichkeiten verbinden sich meist zahlreiche grundsätzliche Fragen. Interpreten und Anwender betreten stets Neuland. Das Projekt untersucht daher das rechtliche und das bodenschutzfachliche Grundgerüst für den Umgang mit den Rechtsinstrumenten des gebietsbezogenen Bodenschutzes. Die Verfasser - Juristen und Naturwissenschaftler - haben für das Land NRW eine Muster-Verordnung und einen Leitfaden für die Ausweisung von Bodenschutzgebieten ausgearbeitet (Federführung als Auftragnehmer insoweit: Dr. Norbert Feldwisch, Bergisch Gladbach). Die dabei sowie außerhalb dieses Projekts gewonnenen Erkenntnisse wurden auch auf andere Bundesländer übertragen und in einem Buch ausgearbeitet.
Ausserhalb des Anwendungsbereiches sogenannter Landwirtschaftsklauseln, insbesondere in Wasserschutz-, Landschaftsschutz- oder zukuenftig in besonderen Bodenschutzgebieten, ist der Konflikt zwischen land- und forstwirtschaftlicher Bodennutzung einerseits und dem Gebot der Erhaltung oder Wiederherstellung natuerlicher Lebensgrundlagen andererseits nur in der Weise 'aufzuloesen', dass es zu mehr oder weniger massiven Einschraenkungen ansonsten erlaubter Bodenbewirtschaftung kommt. Dies loest vor dem Hintergrund des Verfassungsgebotes des Art 14 Abs 3 GG - allerdings durch die Rechtsprechung namentlich des Bundesverfassungsgerichts erheblich eingeschraenkt - entweder Entschaedigungszahlungen z B nach Paragraph 19 Abs 3 Wasserhaushaltsgesetz aus oder es fuehrt dazu, dass an derartigen Standorten auf die Dauer eine Land- und Forstwirtschaft kaum noch zu wirtschaftlichen Bedingungen stattfinden kann. Dies hat fuer laendliche Raeume erhebliche strukturelle Folgen, die weit ueber Aspekte der Erhaltung der Kulturlandschaft hinausgehen. Vor diesem Hintergrund hat sich der Gesetzgeber erstmals in Paragraph 19 Abs 4 Wasserhaushaltsgesetz entschlossen, Ausgleichszahlungen fuer Land- und Forstwirte zu gewaehren, die darauf abzielen, Land- und Forstwirtschaft an solchen Standorten zu erhalten und eine Gleichbehandlung mit der Bodenbewirtschaftung an weniger oekologisch wichtigen Standorten zu ermoeglichen. Entsprechende Regelungen sollen auch im novellierten Naturschutzrecht sowie im Bodenschutzrecht verankert werden. Sie sind jedoch nicht unproblematisch: Zum einen orientieren sie sich bereits rechtssystematisch erkennbar am Entschaedigungsrecht (in der kuerzlich im Vermittlungsausschuss des Deutschen Bundestages erzielten Einigung ueber das Bodenschutzgesetz des Bundes liest sich das als 'Haerteregelung'), beruecksichtigen also kaum den positiven Beitrag, den Land- und Forstwirtschaft fuer Erhaltung und Weiterentwicklung der Kulturlandschaft leistet; zum anderen ist mangels hinreichend bestimmbarer Kriterien die Hoehe der Ausgleichszahlungen ungewiss und schliesslich fallen Regelungs- und Finanzierungsebene insoweit auseinander, als die Ansprueche auf Ausgleichszahlungen durch Bundesgesetz begruendet werden, waehrend die Laender die Finanzierung aufzubringen haben. Hierbei werden unterschiedliche Finanzierungsarten praktiziert.
Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 043/02 Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt Pressemitteilung Nr.: 043/02 Magdeburg, den 16. April 2002 Boden - ein nicht erneuerbares Gut Neues Bodenschutz-Ausführungsgesetz In Sachsen-Anhalt gilt ab sofort ein neues Bodenschutz-Ausführungsgesetz. Das teilt das Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt heute in Magdeburg mit. Es regelt, dass die Landkreise und kreisfreie Städte künftig für den Vollzug des Bundes-Bodenschutzgesetzes zuständig sind und erlässt Vorschriften zu seiner Ausführung. Im Gesetz werden auch Vorsorgegrundsätze zum Schutz des Bodens und die Möglichkeit der Ausweisung von Bodenschutzgebieten geregelt. Das Bundes-Bodenschutzgesetz ist Rechtsgrundlage für die Untersuchung und Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen, Altlasten und dadurch verursachten Gewässerverunreinigungen Das neue Landesgesetz schafft in Verbindung mit dem Bundes-Bodenschutzgesetz die Voraussetzungen für eine effiziente Altlastenbearbeitung. So können altlastverdächtige Flächen von den zuständigen Landkreisen und kreisfreien Städten schneller untersucht und bewertet werden, um zu entscheiden, ob und unter welchen Voraussetzungen sie ohne Gefährdungen für eine neuen Nutzung zur Verfügung stehen. Gegenwärtig sind im Land Sachsen-Anhalt ca. 20.800 altlastverdächtige Flächen und Altlasten registriert. Umwelt Minister Konrad Keller: "Der Boden ist ein nicht erneuerbares Gut, welches wir in der Zukunft besser schützen sollten. Die Milliardenbeträge, mit denen wir die Altlasten der DDR-Industrie sanieren müssen, sprechen eine deutliche Sprache." Ziel des Bundes-Bodenschutzgesetzes ist es, die Funktionen des Bodens nachhaltig zu sichern oder wiederherzustellen, schädliche Bodenveränderungen abzuwehren, Boden und Altlasten sowie hierdurch verursachte Gewässerverunreinigungen zu sanieren und Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen auf den Boden zu treffen. Die zuständigen Behörden sollen bei Anhaltspunkten für schädliche Bodenveränderungen und Altlasten die erforderlichen Untersuchungen veranlassen. Bei hinreichendem Verdacht kann die Behörde diese Untersuchungen, ebenso wie die späteren Sanierungsmaßnahmen, vom Grundstückseigentümer oder vom Verursacher verlangen. Die landesrechtlichen Regelungen im Einzelnen: Für die Aufgaben der Gefahrenabwehr (Abwehr schädlicher Bodenveränderungen, Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten sowie dadurch verursachter Gewässerverunreinigungen) sollen Landkreise und kreisfreien Städte zuständig sein. Für die großen Sanierungsfälle ist es die Landesanstalt für Altlastenfreistellung. Die Landkreise und kreisfreien Städte werden insoweit entlastet. Geregelt werden auch Mitwirkungspflichten, eventuelle Entschädigungs- und Erstattungsansprüche sowie die Kostentragung für angeordnete Maßnahmen. Gebiete mit großflächigen schädlichen Bodenveränderungen können als Bodenbelastungsgebiete, Gebiete mit besonders wertvollen Böden als Bodenschutzgebiete ausgewiesen werden. Außerdem wird der Ausbau der bestehenden Informationssysteme für Boden und Altlasten geregelt. Ein Bodenschutzplan für das ganze Land wird erarbeitet. Er soll den Kommunen helfen, sparsam und effektiv mit dem nicht erneuerbaren Gut Boden umzugehen. Rückfragen an Annette Schütz Impressum: Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt Pressestelle Olvenstedter Str.4 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1950 Fax: (0391) 567-1964 Mail: pressestelle@mrlu.lsa-net.de Impressum:Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energiedes Landes Sachsen-AnhaltPressestelleLeipziger Str. 5839112 MagdeburgTel: (0391) 567-1950Fax: (0391) 567-1964Mail: pr@mule.sachsen-anhalt.de
<p><p>Die Kenntnis aktueller Bodeninformationen und deren Bewertung ist für zahlreiche umwelt- und bodenschutzfachliche Fragestellungen von erheblicher Relevanz. Von daher werden seit Jahren umfangreiche Inventuren und Erfassungsprogramme für bodenschutzrelevante Informationen und Daten zum vor- und nachsorgenden Bodenschutz ausgeführt. Die so gewonnenen Informationen werden anwenderfreundlich in Berichten oder speziellen Fachdatenbanken von den jeweils fachlich zuständigen Behörden vorgehalten und über verschiedene Internetangebote bereitgestellt.<br>Im Landesbodenschutzgesetz ist in seinem Teil 3 "Bodeninformationen, Datenschutz" den Aufbau, Zuständigkeiten und Inhalte einzelner Fachmodule zum Bodeninformationssystem Rheinland-Pfalz (BIS-RP) definiert. Während in § 9 der generelle Aufbau des Bodeninformationssystems beschrieben ist, werden in den §§ 10 und 11 das Fachmodul Bodenschutzkataster sowie die dazu notwendige Erfassung und Bewertung von bodenschutzrelevanten Flächen geregelt. In § 12 sind die datenschutzrechtlichen Regelungen enthalten.<p>Nach § 9 Abs. 3 des Landesbodenschutzgesetzes besteht das BIS-RP aus insgesamt 6 Fachmodulen:</p><ul><li>Bodenschutzkataster,</li><li>Bodenzustand,</li><li>Fachinformationssystem Boden (des LGB),</li><li>Bodenbelastungsgebiete (*),</li><li>Bodenschutzgebiete (*),</li><li>Bodendauerbeobachtungsflächen und sonstige Versuchsflächen.</li></ul><p>(*) bisher nicht realisierte Module, da keine entsprechenden Ausweisungen von Bodenbelastungs- und Bodenschutzgebieten erfolgt sind.</p></p><p><p>Informationen zum nachsorgenden Bodenschutz werden vom Landesamt für Umwelt (LfU) mit dem Fachmodul Bodenschutzkataster Bodenschutzfach- und Vollzugsbehörden des Landes zur Verfügung gestellt. Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um Informationen aus der Erfassung und Bewertung von altlastenverdächtigen Flächen mit ggfs. zusätzlich veranlassten Untersuchungen zur Gefahrerforschung, Gefährdungsabschätzung oder aus Sanierungsmaßnahmen.<br>Weitere Informationen....</p><p><p>Das Landesamt für Geologie und Bergbau führt das Fachinformationssystem Boden. In diesem werden die vorhandenen Punkt- und Flächeninformationen zum stofflichen und nichtstofflichen sowie bodenfunktionalen Bodenzustand geführt. Aufbereitete Bodendaten können entweder direkt als Online-Web-Kartendienste oder als dynamische Karteninhalte mittels WMS-Dienste in eigenen Fachanwendungen genutzt werden.<br>Nähere Informationen hierzu sind den Internetseiten des Landesamtes für Geologie und Bergbau zu entnehmen.</p><p><p>Die Bodenfunktionsbewertung wurde mit Rundschreiben des MKUEM vom 08.06.2016 auf Grundlage der im LGB-Themenheft "Bodenfunktionsbewertung in der Planungspraxis" dokumentierten Methodik in Rheinland-Pfalz eingeführt. Weitergehende Informationen hierzu...</p></p><p><p>Zur Erfassung des Bodenzustandes werden seit Jahren umfangreiche Bodeninventuren ausgeführt. Die Informationen zu den Böden werden als einzelne detaillierte Gebietsberichte in der Reihe der Bodenzustandsberichte oder als aggregierter Auswertungsbericht „Hintergrundwerte der Böden von Rheinland-Pfalz“ angeboten. Weiteres zu den Bodenzustandsberichten ...</p></p><p><p>Für den Bericht "Hintergrundwerte der Böden von Rheinland-Pfalz" werden die landesweit verfügbaren Datenbestände systematisch ausgewertet. Der Bericht liegt in zweiter Auflage vor und die Daten können über den LGB-Web-Kartendienst genutzt werden. Weitere Informationen...</p></p><p><p>Die Boden-Dauerbeobachtung ist ein Instrument zur Erfassung von Veränderungen der Bodenzustände und von -funktionen. Sie ist damit ein Bestandteil einer medienübergreifenden - Luft, Klima, Boden, Bodenlebewelt, Wasser - Ökosystemforschung und in Rheinland-Pfalz in umfassende Monitoringprogramme der Forstverwaltung eingebunden. Weitere Informationen....</p></p><p><p>Der Verlust von Boden durch Bodenerosion ist eine ganz wesentliche Bodengefährdung. Zur Beurteilung der Erosionsgefährdung und zu ergreifender Maßnahmen sind fundierte Informationen vonnöten. Das Landesamt für Geologie und Bergbau hat den aktuellen Sachstand zur fachlichen Methodik und zu landesweit verfügbaren Daten ausführlich dokumentiert.</p></p><p><p>Das insbesondere bei Baumaßnahmen anfallende Bodenmaterial sollte möglichst hochwertig zur Verbesserung der Bodenfunktionen genutzt werden. Dabei sind die nachfolgend beschriebenen grundlegenden Anforderungen des vorsorgenden Bodenschutzes zu beachten.</p></p>
<p><p>Die Funktionen von Böden lassen sich durch Sanierung und Rekultivierung nie vollkommen wiederherstellen. Der Vorsorgegedanke zielt daher auf den nachhaltigen Schutz der natürlichen Ressource Boden vor schädlichen Bodenveränderungen und den schonenden und sparsamen Umgang mit Böden.</p><p>Die Vorsorge im Bodenschutzrecht ist vorrangig relevant beim Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in Böden. Neben der Einbringung von Fremd- bzw. Schadstoffen sollen Verdichtungen und Vernässungen durch geeignete technische Maßnahmen sowie durch Berücksichtigung der Menge und des Zeitpunktes des Aufbringens vermieden werden.</p><p>Treten schädliche Bodenveränderungen flächenhaft auf, so kann die SGD Nord als Obere Bodenschutzbehörde Bodenbelastungsgebiete durch Rechtsverordnung ausweisen.</p><p>Ebenso ermächtigt das Landesbodenschutzgesetz die SGD Nord, für besonders schutzwürdige Böden Bodenschutzgebiete auszuweisen.</p><p>Für Anfragen wenden Sie sich bitte an die aufgeführten Ansprechpartner der Regionalstellen.</p></p><p><p>Treten schädliche Bodenveränderungen flächenhaft auf, so kann die SGD Nord als Obere Bodenschutzbehörde Bodenbelastungsgebiete durch Rechtsverordnung ausweisen.</p><p>Eine wesentliche Informationsquelle für die Klärung der Aufgabe der Ausweisung eines Gebiets mit bodenbedingt erhöhten Gehalten stellt der Bericht „Hintergrundwerte der Böden von Rheinland-Pfalz“ sowie der dazugehörige WEB-Kartenserver dar.</p><p>Bezogen auf alle vorliegenden Fälle der ALEX - Informationsblättern 24, 25 und 26 wurde als Vollzugshilfe für das Ein- und Aufbringen von Materialien in Gebieten mit erhöhter geogenbedingter Schadstoffbelastung das ALEX - Informationsblatt 27 erstellt.</p><p>Bisher wurden noch keine Bodenbelastungsgebiete ausgewiesen.</p><p>Externe Informationen:</p><p><a href="https://mkuem.rlp.de/themen/kreislaufwirtschaft-und-bodenschutz/bodenschutz-und-altlasten/boden-informationssystem/hintergrundwerte">Hintergrundwerte der Böden von Rheinland-Pfalz</a></p><p><a href="https://mkuem.rlp.de/themen/kreislaufwirtschaft-und-bodenschutz/bodenschutz-und-altlasten/boden-informationssystem/bodenzustand">Bodenzustandsberichte Rheinland-Pfalz</a></p></p><p><p>Bei der Verwertung von Boden- und Bauschuttmaterial werden folgende Anwendungsbereiche unterschieden:</p><p><a href="/themen/bodenschutz/vorsorgender-bodenschutz/bodenverwertung-innerhalb-der-durchwurzelten-bodenschicht">Bodenverwertung innerhalb einer durchwurzelbaren Bodenschicht</a></p><p><a href="/themen/bodenschutz/vorsorgender-bodenschutz/bodenverwertung-unterhalb-der-durchwurzelten-bodenschicht">Bodenverwertung unterhalb einer durchwurzelbaren Bodenschicht</a></p><p>Je nach Anwendungsfall gelten unterschiedliche Anforderungen an die Beschaffenheit des verwerteten Materials. Bei der Verwertung innerhalb einer durchwurzelbaren Bodenschicht und unterhalb einer durchwurzelbaren Schicht zur Herstellung einer natürlichen Bodenfunktion darf ausschließlich Bodenmaterial verwendet werden. Mineralische Fremdbestandteile (z.B. Bauschutt, Ziegelbruch) sind nur in geringen Anteilen zulässig.</p><p>Handlungsanleitungen für die Verwertung von Boden in Rheinland-Pfalz außerhalb von Deponien geben die Informationsblätter 24, 25 der Altllastenexpertengruppe (ALEX) des Landesamtes für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz.</p><p>Ergänzend zu den genannten Handlungsanleitungen werden im Informationsblatt 27 zusätzliche Anforderungen an das Auf- und Einbringen von Materialien in Gebieten mit naturbedingt (geogen) erhöhten Hintergrundwerten bekannt gegeben.<br>Dies kann dazu führen, dass Böden mit Belastungen über den Vorsorgewerten eingebaut werden können.<p>Die Verwertung von Boden und Bauschutt in technischen Bauwerken unterliegt dem Abfallrecht. Weitere Informationen finden Sie hier.</p><b>Hinweis</b><p>Für selbstständige Aufschüttungen ab zwei Metern Höhe oder mit einer Grundfläche von mehr als 300 Quadratmetern ist in Rheinland-Pfalz eine baurechtliche Genehmigung erforderlich!</p><p><a href="https://mkuem.rlp.de/themen/kreislaufwirtschaft-und-bodenschutz/bodenschutz-und-altlasten/rundschreiben-und-arbeitshilfen/alex-arbeitshilfen">Alex Informationsblätter 24,25,27</a></p><p><a href="https://www.laga-online.de/Publikationen-50-Informationen.html#A9">LAGA Merkblatt M20, Teil II</a></p><p><a href="https://www.gesetze-im-internet.de/bbodschv_2023/">Bundesbodenschutzverordnung (BBodschV)</a></p></p><p><p><a href="/ueber-uns/so-erreichen-sie-uns">Zentralreferat</a></p><p><a href="#">Andreas Dederichs</a><br>Tel. 0261 120-2562<p><a href="#">Michael Spitz</a><br>Tel. 0261 120-2544<p><a href="/ueber-uns/so-erreichen-sie-uns">Regionalstelle Koblenz</a><br>Peter MannsTel. 0261 120-2907Regionalstelle MontabaurChristiane ViehmannTel. 02602 152-4117Regionalstelle TrierTobias PeinTel. 0651 4601-5415Regionale Zuständigkeit
| Origin | Count |
|---|---|
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| Förderprogramm | 3 |
| Text | 3 |
| License | Count |
|---|---|
| geschlossen | 3 |
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| Language | Count |
|---|---|
| Deutsch | 6 |
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| Boden | 5 |
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