Die Auftragnehmerin hat abgeschätzt, welche Wirkung von zwei Varianten möglicher Lenkungsabgaben, die ihr vom ARE unterbreitet wurden, zu erwarten wären. Sie ist dabei zu folgenden Empfehlungen gelangt:
Die vorliegende Grobanalyse dient dem ARE als Entscheidungsgrundlage, ob es die Idee von Lenkungsabgaben im Hinblick auf die Totalrevision des RPG weiterverfolgen soll und wenn ja in welche Richtung. Aus der vorliegenden Arbeit haben wir Hinweise gewonnen, welches Modell aus unserer Sicht zweckmässiger wäre. In welchem gesetzlichen Rahmen und Zeithorizont die Lenkungsabgaben verankert werden sollen, obliegt dem ARE zu beurteilen.
Lenkungsabgaben erscheinen uns insbesondere innerhalb der Bauzonen geeignet. Die Abgabe sollte sich an der Überbauung von unüberbautem Bauland orientieren, also so wie in Variante 2. Das Modell lässt sich evtl. noch verbessern. Zu denken wäre z.B. auch an alternative Bemessungsgrundlagen (Grundflächen, versiegelte Flächen auch in Bauzonen) und Rückverteilungskreise (nur an Abgabesubjekte bzw. Nutzer der Liegenschaften, v.a. bei Variante 2). Es lohnt sich aber, die Vor- und Nachteile von Lenkungsabgaben und Zertifikaten zu prüfen. Zu prüfen wären ausserdem weitere Abgaben wie Bodenwertsteuern, welche auf den Wert der Grundstücke abstellen.
Das gegenwärtige Modell der Lenkungsabgabe ausserhalb der Bauzonen erscheint uns noch wenig überzeugend. Fragezeichen setzen wir bei der Bemessungsgrundlage, der Abgabehöhe, dem Erhebungsaufwand und bei der Rückverteilung. Aufschlussreich wären u.E. auch 2-3 exemplarische Modellrechnungen von bestimmten Betrieben/Bauten, die ausserhalb der Bauzone besteuert würden. Überlegenswert wäre zudem, ob mit einer Abgabe im Sinne einer Mehrwertabschöpfung eine ähnliche Wirkung erreicht werden könnte.
Projektziele:
Ziel des Auftrags ist es, die seitens des Auftraggebers erarbeiteten zwei alternativen Vorschläge für Lenkungsabgaben grob zu beurteilen. Es sind primär qualitative und soweit möglich auch grobe quantitative Aussagen zu machen über die Wirkungen der beiden Varianten auf die Boden- und Flächennutzung, differenziert nach verschiedenen Gebietstypen (bebaut/unüberbaut, innerhalb/ausserhalb der Bauzonen). Im Weiteren sollen generell die Vor- und Nachteile der beiden Varianten beurteilt werden.
Ziel des geplanten Vorhabens ist die Entwicklung einer experimentell begruendeten Vorgehensweise zur Ableitung von Schwermetallen (Pruef- oder Massnahmewerte), die fuer das zu betrachtende Umweltkompartiment den Erhalt seiner oekologischen Funktionen und Diversitaet gewaehrleisten sollen. Die Ableitung erfolgt differenziert unter folgenden Aspekten: - nutzungsbezogen (z.B. landwirtschaftliche Nutzung, Wald, naturnahe Flaeche.) - bodenbezogen (Bodenart,- typ, bodenphysikalischer Zustand, physikalisch-chemische Bodencharakeris.) - schutzgutbezogen (Bodenfunktionen und ihre jeweiligen Gewichtung im Gesamtzusammenhang) - wirkungspfadbezogen (Expositionsmuster, Eintragsmuster) Risikominderung - stoffbezogen (Stoffeigenschaften und ihre Verknuepfung mit den Umweltvariablen). Dabei ist innerhalb der Bearbeitung des Vorhabens das folgende Arbeitsprogramm vorgesehen: - Erprobung bzw. Weiterentwicklung von Testmethoden (es sollen vordringlich Testmethoden zur Erfassung der Filter-, Puffer- und Stoffumwandlungseigenschaften sowie der Lebensraum- und Produktionsfunktion erprobt bzw. entwickelt werden) - Erprobung eines Untersuchungskonzeptes mit 'Referenz- bzw. Stellvertreter' Boeden (Vorschlag von Pruefschemata und deren experimentelle Belegung, die mit ausreichender Sicerheit die Uebertragung von einem Boden auf andere Boeden gleicher Nutzung bzw. verwandter Nutzungen erlaubt) - Aufstellung einer experimentell erprobten Pruefstrategie (Matrix) unter Beruecksichtigung der einzelnen Variablen - Untersuchungsueberblick