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s/chemiekalienpolitik/Chemikalienpolitik/gi

Clustering of Multilateral Environmental Agreements in the Chemicals and Biodiversity Regimes

One way of reforming global environmental governance (GEG)is through clustering of multilateral environmental agreements (MEA). In the international chemicals and biodiversity regimes, different clustering dynamics can be observed. While there is a dynamic clustering process underway in the chemicals regime, progress appears to be much more difficult in the biodiversity regime. The dissertation project described in the following proposal sets out to investigate these processes. The guiding research question is: How can the different clustering dynamics in the biodiversity and chemicals regime be explained? The question will be answered assessing institutional (i.e. regime design/architecture, complexity, institutional interplay) as well as political (i.e. interests and behaviour of member states, COP decisions,) factors.

Chemiepolitische Verständigungsaufgaben - ein Frankfurter Zukunftsdiskurs, Phase II

REFOPLAN 2025 - Ressortforschungsplan 2025, Toolbox für die Bewertung sozialer Wirkungen von umweltpolitischen Maßnahmen und zur sozialverträglichen Ausgestaltung

Im Vorhaben wird eine 'Toolbox' erstellt, die BMUV und UBA bei der Analyse und Entwicklung umweltpolitischer Maßnahmen in Bezug auf ihre Sozialverträglichkeit unterstützen soll. Unter Berücksichtigung von Erkenntnissen aus Vorläufervorhaben und bestehenden Tools wie 'eNAP' und dem SFA-Tool des UBAs wird zunächst eine Handreichung entwickelt, wie unterschiedliche soziale Wirkungen von Maßnahmen identifiziert und bewertet werden können. Dabei geht es primär um qualitative Wirkungsabschätzungen, aber auch das Aufbereiten möglicher Ansätze für vereinfachte, im Behördenalltag nutzbare quantitative Methoden. In einem zweiten AP werden Stellschrauben für eine sozialverträgliche Gestaltung und Flankierung unterschiedlicher Typen von umweltpolitischen Maßnahmen identifiziert (v.a. bei ordnungsrechtlichen und Anreizinstrumenten, ggf. auch informativen und prozeduralen Instrumenten). Hierauf aufbauend wird ein Katalog von generischen Optionen entwickelt, mit dem die unterschiedlichen Maßnahmentypen sozialverträglich ausgestaltet werden. Die Optionen werden auf Vor- und Nachteile bzw. ihr 'Leistungsprofil' hin ausgewertet. In einem dritten AP sollen weitere, auch übergreifende (fiskalische, makroökonomische, sozialpolitische/SGB-bezogene etc.) Ansatzpunkte für die faire Gestaltung einer sozial-ökologischen Transformation exploriert werden. Die Arbeitspakete basieren im Wesentlichen auf einer Sichtung bestehender Literatur und Studien. Ergänzend werden ressortinterne Workshops durchgeführt, um (Zwischen-)Ergebnisse in BMUV und UBA zu diskutieren und Anwendbarkeit sowie Nutzen der Toolbox zu testen. Für das Testen der Toolbox werden geplante oder in Entwicklung befindliche Maßnahmen aus der Zuständigkeit des BMUV herangezogen, die Fachreferate entsprechend eingebunden. Mögliche Politikbereiche könnten Wasser und Klimaanpassung, Kreislaufwirtschaft, Chemikalienpolitik etc. sein. Teil der Toolbox kann ein graphisch aufbereiteter Leitfaden sein, ggf. digitale Tools.

Tagung: 10 Jahre Chemiepolitik

Das Weißbuch zur Neuordnung der Chemikalienpolitik: vom Konzept zur Umsetzung. - Anforderungen, Erfahrungen und Perspektiven für den Informationsfluss in der Produktkette

Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)

Das Amt für Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I) umfasst die Abteilungen Betrieblicher Umweltschutz, Abwassertechnik, Abfallwirtschaft und Sofortmaßnahmen bei Schadstoffunfällen sowie Atomrechtliche Aufgaben, Chemikalienpolitik, Emissionskataster und Luftreinhaltung.

40 Jahre Deutsche Umweltstudie zur Gesundheit (GerES)

<p> <p>1985 startete die erste Deutsche Umweltstudie zur Gesundheit (GerES). Seitdem untersucht die Studienreihe die Belastung der deutschen Bevölkerung mit Umweltschadstoffen. Die dabei gewonnen Daten dienen der Information der Öffentlichkeit. Zudem bilden sie eine wichtige wissenschaftliche Basis für politische Entscheidungen zu Umwelt, Gesundheit und Chemikalien. Ein Rückblick.</p> </p><p>1985 startete die erste Deutsche Umweltstudie zur Gesundheit (GerES). Seitdem untersucht die Studienreihe die Belastung der deutschen Bevölkerung mit Umweltschadstoffen. Die dabei gewonnen Daten dienen der Information der Öffentlichkeit. Zudem bilden sie eine wichtige wissenschaftliche Basis für politische Entscheidungen zu Umwelt, Gesundheit und Chemikalien. Ein Rückblick.</p><p> Chemikalien im Alltag: unsere ständigen Begleiter <p>Chemikalien aus der Umwelt begegnen uns tagtäglich: auf dem Weg zur Arbeit oder zur Schule, in unserem Haushalt oder in der Freizeit, in unserer Nahrung, unserer Kleidung, in der Luft, die wir atmen. Wenn wir die Chemikalien in einer gewissen Menge aufnehmen, können diese für die menschliche Gesundheit schädlich sein.</p> <p>Das Umweltbundesamt (<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/uba">UBA</a>) untersucht deshalb mit der Deutschen Umweltstudie zur Gesundheit (GerES) nunmehr schon seit 40 Jahren die Belastung der Menschen in Deutschland mit ausgewählten Chemikalien aus unserer Umwelt, sogenannten Umweltschadstoffen.</p> Wie werden Umweltschadstoffe untersucht? <p>Umweltschadstoffe können über viele Eintragspfade in den menschlichen Körper gelangen: über die Haut, die Atmung oder mit der Nahrung. Die Summe der über diese Wege aufgenommenen Schadstoffe können über Körpermedien wie Urin oder Blut gemessen werden. Diese Untersuchungsmethode wird als Human-Biomonitoring bezeichnet.</p> <p>Neben dem Human-Biomonitoring werden in GerES auch weitere Proben aus der häuslichen Umgebung (z.B. Trinkwasser, Hausstaub, Luft) gesammelt und untersucht. Außerdem beantworten die an GerES teilnehmenden Personen Fragen zu ihrem Haushalt, ihrer Wohnumgebung, ihren Freizeitaktivitäten, ihrer Ernährung und ähnlichem. So können mögliche Quellen für im Körper gemessene Belastungen aufgespürt werden.</p> Aller Anfang ist… Schwermetalle <p>Mitte der 1980er Jahre beschäftigte das Thema Schwermetalle im Körper die Menschen in Deutschland. Der Skandal um die Batteriefabrik „Sonnenschein“, die den Boden, auf dem sie stand, mit Blei verunreinigte, traf auf großes öffentliches Interesse.</p> <p>Dieses dann auch politische Interesse war der Startschuss für die Deutsche Umweltstudie zur Gesundheit: Mit dem <a href="https://www.umweltbundesamt.de/node/3127">GerES I 1985-86</a> untersuchte das damalige Institut für Wasser-, Boden- und Lufthygiene (WaBoLu), das zum Teil in das heutige UBA übergegangen ist, die Belastung von erwachsenen Menschen in den alten Bundesländern mit Schwermetallen.</p> <p>Ergebnis der Studie damals: Große Anteile der Erwachsenen zwischen 25 und 69 Jahren in der Bundesrepublik Deutschland überschritten die Gehalte, die damals für Arsen, Cadmium, Blei und Quecksilber als unauffällig in Körperflüssigkeiten definiert waren.</p> <p>Auch das Trinkwasser wurde in den teilnehmenden Haushalten untersucht. Dabei wurde festgestellt, dass die gemessenen Werte in einzelnen Proben die in der damaligen Trinkwasserverordnung festgeschriebenen Grenzwerte überschritten. In der Folge wurde die Trinkwasserverordnung 2001 so angepasst, dass die Grenzwerte fortan auch für Trinkwasser aus hauseigenen Leitungen – sog. Leitungswasser – galten. So sollte die Belastung von Leitungswasser mit Schwermetallen reduziert werden.</p> <p>Anfang der 1990er Jahre fand <a href="https://www.umweltbundesamt.de/node/3125">GerES II</a> statt. Erstmals wurden hier Daten für die alten und auch die neuen Bundesländer erhoben. GerES II untersuchte Erwachsene und zusätzlich auch Kinder, die zum Zeitpunkt der Studie im Haushalt der erwachsenen Teilnehmenden lebten. Die Studie lieferte unter anderem die Erkenntnis, dass Kinder mit dem Schwermetall Quecksilber aus Amalgam-Zahnfüllungen stärker belastet sind als Erwachsene. 1992 gab es daher die Empfehlung, Amalgam nicht mehr bei Schwangeren, Kleinkindern und Nierenkranken zu verwenden. Heutzutage ist Dentalamalgam in der Europäischen Union weitestgehend verboten.</p> <p>Ende der 1990er Jahre kam <a href="https://www.umweltbundesamt.de/node/3121">GerES III</a> zu dem Ergebnis, dass sich die Belastung mit Umweltschadstoffen in den alten und neuen Bundesländern immer weiter anglichen: zum Beispiel bei Cadmium, <a href="https://www.umweltbundesamt.de/node/43136">Quecksilber</a> und <a href="https://www.umweltbundesamt.de/node/3628">Polyzyklischen Aromatischen Kohlenwasserstoffen</a>.</p> <strong>Hohe Belastung besonders bei jungen Menschen</strong> <p><a href="https://www.umweltbundesamt.de/node/3168">GerES IV</a> untersuchte 2003 bis 2006 Kinder und fand eine flächendeckend zu hohe Belastung mit fortpflanzungsschädigenden Weichmachern, den Phthalaten. Trotz eines Rückganges konnten ungefähr zehn Jahre später weiterhin zu hohe Werte in Kindern und Jugendlichen festgestellt werden. Gleichzeitig wies <a href="https://www.umweltbundesamt.de/node/5491">GerES V</a> mit Proben aus den Jahren 2014 und 2017 auch auf die bedenklich hohe Belastung dieser Bevölkerungsgruppe mit den sogenannten Ewigkeitschemikalien, den per- und polyfluorierten Kohlenwasserstoffen (<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/pfas">PFAS</a>), hin.</p> <p>Ergebnisse wie die oben genannten flossen und fließen auf nationaler und europäischer Ebene in die Gesetzgebung zum Thema Chemikalien, Umwelt und Gesundheit ein.</p> <strong>Deutsche Daten vernetzt auf EU-Ebene</strong> <p>In den 2000er Jahren gab es zunehmend Human-Biomonitoring Projekte auf EU-Ebene. Aufgrund der in der EU einzigartigen, jahrzehntelangen Erfahrungen im Bereich des Human-Biomonitoring hat das Umweltbundesamt 2017 die Leitung der bis dahin größten Europäischen Human Biomonitoring Initiative <a href="https://www.umweltbundesamt.de/node/59262">HBM4EU</a> übernommen.“ An dieser durch die Europäische Kommission geförderten Forschungsinitiative haben sich 30 Länder und verschiedene EU-Behörden als Partner beteiligt. Wichtige Ziele waren unter anderem die Harmonisierung – also die Ermittlung miteinander vergleichbarer – europäischer Human-Biomonitoring-Daten sowie deren Nutzung zur Politikberatung. Dies soll dabei helfen, Wirksamkeit der Chemikalienpolitik weiter zu erhöhen und damit die Gesundheit der Menschen in ganz Europa schützen. Die aktuell laufende <a href="https://www.umweltbundesamt.de/node/103753">EU-Partnerschaft für die Risikobewertung von Chemikalien</a> (PARC) setzt die erfolgreiche Arbeit von HBM4EU fort. Das UBA beteiligt sich umfassend and PARC und trägt unter anderem mit der <a href="https://www.umweltbundesamt.de/node/114062">Deutschen Kinder- und Jugendstudie zur Umweltgesundheit (ALISE)</a> zum Erfolg der Partnerschaft bei.</p> <strong>Neue Erkenntnisse erwartet: GerES VI erhebt seit 20 Jahren wieder Daten zu Erwachsenen</strong> <p>Repräsentative Daten für erwachsene Menschen in Deutschland wurden mit GerES III Ende der 1990er Jahre zum letzten Mal erhoben. GerES VI hat in 2023 und 2024 Menschen zwischen 18 und 79 Jahren, wie auch bei den vorangehenden Studien der Reihe, in einem wissenschaftlichen Verfahren ausgewählt und um ihre Teilnahme gebeten, um neue Daten sammeln zu können.</p> <p>Noch laufen die detaillierten Auswertungen, aber im Frühjahr 2024 zeigte sich bereits der Nutzen dieser Studie: Mit Hilfe der für Deutschland repräsentativen HBM-Daten und Antworten aus den Fragebögen in <a href="https://www.umweltbundesamt.de/node/68070">GerES VI</a> konnte <a href="https://www.umweltbundesamt.de/node/108019">Sonnencreme als Quelle für einen Weichmacher</a> identifiziert werden, der dort teilweise als Verunreinigung eines UV-Filters vorkam. Weitere Erkenntnisse aus GerES VI wird das UBA zeitnah erarbeiten und veröffentlichen.</p> <p>Mit dem Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit (APUG) wurde die umweltbezogene Gesundheitsbeobachtung und -berichterstattung als zentrales Instrument für die Erfassung der Umweltbelastung und ihrer Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit identifiziert. Das APUG sieht die regelmäßige Durchführung von HBM-Studien vor, um die Belastung der Bevölkerung mit Umweltschadstoffen zu beobachten. Die Geschichte von GerES ist nach 40 Jahren also noch lange nicht zu Ende geschrieben.</p> </p><p>Informationen für...</p>

"NONS" (NOtification of New Substances)

Durchführung des EU-Prokjektes "NONS" zur Überwachung der Einhaltung der Meldepflichten für neue Stoffe: Das Hauptziel war dabei einen höheren Wirkungsgrad der Meldepflichten zu erreichen und die Überwachungstätigkeit in Europa zu harmonisieren. Langfristig soll ein europäisches Netzwerk zur Überwachung von Herstellern und Importeuren chemischer Stoffe geschaffen werden. Im Rahmen des EU-Projekts "NONS" (NOtification of New Substances) wurde bei Herstellern und Einführern von Farbstoffen überprüft, ob sie die Meldepflichten einhalten. Der Freistaat Sachsen beteiligte sich mit einer Inspektion an dem EU-Projekt.

"EUREX"

Ziel des EU-weiten Überwachungsprojektes zu Altstoffen EUREX (European Enforcement Project On Exisiting Substances) war neben der Überprüfung der Meldepflichten, die Erarbeitung und praktische Anwendung eines einheitlichen Überwachungsleitfadens sowie die Beratung und Information der Unternehmen zu den Regelungen der Altstoffverordnung. Das SMUL beteiligte sich mit 6 Überwachungsmaßnahmen an dem Projekt. Der Kenntnisstand der überprüften Unternehmen über die EU-Altstoffverordnung war mangelhaft. Dementsprechend wurden im Freistaat Sachsen 14 Verstöße gegen die Meldepflichten festgestellt.

Nachhaltigkeit im internationalen Chemikalienmanagement - Weiterentwicklung des Rio-Prozesses beyond 2020

Aufgabenbeschreibung: Das Jahr 2020 ist der Meilenstein für die Ziele des Rio-Gipfels von 1992, des Weltgipfels von Johannesburg 2002 sowie des Rio+20 Gipfels 2012 und markiert zugleich auch das Mandatsende des Strategischen Ansatzes für Internationales Chemikalienmanagement (SAICM). Das Projekt soll zukunftsweisend aus der Perspektive der Chemikaliensicherheit Beiträge zur weiteren Ausgestaltung des aus den oben genannten Konferenzen folgenden Nachhaltigkeitsprozesses erstellen und Elemente zur Ausgestaltung eines Folgeprozesses für SAICM erarbeiten. Es schließt dabei nahtlos an ein Projekt aus dem Jahr 2015 an und unterstützt insbesondere die deutsche Präsidentschaft des SAICM-Bureaus. Dies bezieht sich zum einen auf die Erreichung der Ziele bis 2020, zum anderen aber insbesondere auf den inter-sessionalen Prozess, der die Chemikaliengovernance nach 2020 (beyond 2020) ausgestaltet. Ziele: SAICM sollte dabei durch einen möglichst verbindlichen Rahmen ersetzt werden, der Synergien bei der Umsetzung existierender multilateralen Umweltübereinkommen (MEA) konsequent nutzt, ambitionierte Ziele für den Schutz von Mensch und Umwelt festlegt, die Elemente der nachhaltigen Chemie integriert, den Anschluss sowie die Vernetzung an die laufenden Nachhaltigkeitsprozesse (z.B. Entwicklung der Sustainable Development Goals SDG) sicherstellt und hierfür möglichst konkrete fachliche Instrumente des Chemikalienmanagements integriert.

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