Stehend und lautlos kommt man mit den elektrisch betriebenen Tretrollern durch Berlin. Wenn ein paar einfache Regeln beachtet werden und alle aufeinander Rücksicht nehmen, können die neuen Elektro-Roller ein Gewinn für die innerstädtische Mobilität sein. Mit Inkrafttreten der “Elektro-Kleinstfahrzeuge-Verordnung” ist der Gebrauch von Elektro-Tretrollern auf ein rechtliches Fundament gestellt worden. Die Regelungen gelten auch für alle anderen Elektro-Kleinstfahrzeuge. Berlin hat sich mit anderen Bundesländern im Bundesrat erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Roller nicht auf Gehwegen und in Fußgängerzonen gefahren werden dürfen. So bleiben diese als geschützte Räume exklusiv Fußgängerinnen und Fußgängern vorbehalten. Die Behörden werden darauf achten, dass alle – auch die kommerziellen Anbieter von Leih-Elektro-Rollern – das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme einhalten. Neue Regelpläne für das Parken von Lastenrädern und E-Tretrollern Pressemitteilung vom 08.11.2019 Im Folgenden sind Fragen und Antworten zu privaten und Leih-Elektro-Rollern zu finden: Informationen zu Elektrokleinstfahrzeugen Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Auf Einladung der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, fand heute mit der Polizeipräsidentin von Berlin, Dr. Barbara Slowik, den drei Bezirksbürgermeister*innen Monika Herrmann (Friedrichshain-Kreuzberg), Stephan von Dassel (Mitte) und Martin Hikel (Neukölln) sowie Vertretern der Sharing-Firmen Circ, Bird, Lime, Tier und VOI ein sehr konstruktives Gespräch über die Situation und die Zukunft der E-Tretroller in Berlin statt. Dabei wurden, gut sieben Wochen nach Einführung dieser neuen Mobilitätsform mit der Elektrokleinstfahrzeugeverordnung des Bundes, insbesondere die Themen Sicherheit auf Gehwegen, Vermeidung von massenhaft abgestellten E-Scootern an touristischen Hotspots, Fahrtrainings für Nutzer*innen und die Ausweitung des Leihangebots auf Außenbezirke diskutiert und gemeinsam getragene Maßnahmen zur Verbesserung der Situation verabredet. Folgende Vereinbarungen wurden getroffen: Regine Günther , Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, erklärte zu den Verabredungen mit Polizei, Bezirken und Sharing-Anbietern: „Ich freue mich über die konstruktive Bereitschaft aller Teilnehmenden, schnell zu Verbesserungen auf Berlins Straßen zu kommen. Gehwege sollen besonders geschützte Räume für Fußgängerinnen und Fußgänger bleiben. Dafür werden wir sorgen.“ Die Senatorin kündigte an, die Situation weiterhin genau im Blick zu behalten und die Wirksamkeit der Verabredungen zu prüfen. Sollte es nötig werden, werde sich die Senatsverwaltung auch für Änderungen von Regelungen auf Bundesebene einsetzen, sagte Regine Günther.