Nach Maßgabe des Gesetzes sowie der daraufhin erlassenen Wärmeschutzverordnung vom 16.08.1994 müssen beim Neubau von Gebäuden und beim Einbau von Heizungs- und raumlufttechnischen Anlagen sowie Kühl-, Beleuchtungs- sowie Warmwasserversorgungsanlagen oder -einrichtungen Maßnahmen energiesparenden Wärmeschutzes ergriffen werden.
Seit einem Jahr verpflichtet der Energieausweis Vermieter und Verkäufer dazu, potentielle Käufer oder Mieter über den energetischen Zustand eines Gebäudes aufzuklären. Die Mehrheit der Immobilienanbieter jedoch missachtet diese Informationspflicht nach wie vor. Gleichzeitig finden praktisch keine behördlichen Kontrollen statt. Zu diesem Schluss kommen die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Deutsche Mieterbund (DMB). Grundlage für die neuen Informationspflichten ist die EU-Gebäuderichtlinie 2010/31/EU. Sie ist in Deutschland durch das Energieeinsparungsgesetz (EnEG) und die Energieeinsparverordnung (EnEV) in nationales Recht umgesetzt. Eine Abfrage des Kontrollverhaltens der zuständigen Landesbehörden durch die DUH im Frühjahr 2015 ergab, dass kein Bundesland die Vorlage des Energieausweises kontrolliert und auch keine anlassunabhängigen Stichprobenkontrollen durchführt. Nur die vier Bundesländer Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen erklärten, dass sie bei ausdrücklichen Bürgerbeschwerden hin tätig werden.Nach einer Stichprobe der DMB-Mietervereine Berlin, München, Hannover und Stuttgart haben 75 Prozent der Anbieter bei Wohnungsbesichtigungen den DMB-Testpersonen den Energieausweis nicht wie gesetzlich vorgeschrieben unaufgefordert vorgelegt. Erst auf Nachfrage legte ein Viertel der Vermieter bzw. Makler einen Energieausweis vor. Insgesamt machten 50 Prozent der Vermieter selbst auf Nachfrage keine Angaben zur Energieeffizienz der Wohnobjekte. Aus Sicht des Deutschen Mieterbundes ist das ein katastrophales Ergebnis.
Mit dem am 1. November 2020 in Kraft getretenen Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung Erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden (Gebäudeenergiegesetz – GEG) wurden das Energieeinsparungsgesetz (EnEG), die Energieeinsparverordnung (EnEV) und das Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG) zusammengefasst: Mit dem GEG wurde das Energieeinsparrecht für Gebäude strukturell neu konzipiert und vereinheitlicht. Damit besteht für Gebäude ein abgestimmtes Regelwerk für die energetischen Anforderungen an Neubauten, an Bestandsgebäude und an den Einsatz erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteversorgung. Eine für Sie wesentliche Neuerung des GEG betrifft den Vollzug. Mit § 92 GEG wurde eine Erfüllungserklärung eingeführt, mit der die Einhaltung aller das jeweilige Vorhaben betreffenden Anforderungen des GEG zu bestätigen ist. Zur Umsetzung in Landesrecht befindet sich derzeit eine Durchführungsverordnung zum GEG in der Erarbeitung. In diesem Zusammenhang wird auf die Übergangsregelungen im Teil 9 des GEG und hier insbesondere auf § 111 „Allgemeine Übergangsvorschriften“ verwiesen.
Das neue Gebäudeenergiegesetz (GEG) ist am 1. November 2020 in Kraft getreten. Das bisherige Energieeinsparungsgesetz (EnEG), die bisherige Energieeinsparverordnung (EnEV) und das bisherige Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) treten damit außer Kraft. Durch das GEG werden EnEG, EnEV und EEWärmeG in einem Gesetz zusammengeführt. Es wird ein einheitliches, auf einander abgestimmtes Regelwerk für die energetischen Anforderungen an Neubauten, an Bestandsgebäude und an den Einsatz erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteversorgung von Gebäuden geschaffen. Wie das bisherige Energieeinsparrecht für Gebäude enthält das neue GEG Anforderungen an die energetische Qualität von Gebäuden, die Erstellung und die Verwendung von Energieausweisen sowie an den Einsatz erneuerbarer Energien in Gebäuden. Die nachfolgenden Ausführungen und Materialien zum EEWärmeG werden lediglich übergangsweise noch auf den Internetseiten der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz weitergeführt. Das EEWärmeG-Durchführungsgesetz Berlin (EEWärmeG-DG Bln) stellte die gesetzliche Grundlage für eine EEWärmeG-Durchführungsverordnung (EEWärmeG-DV Bln) dar. Diese sollte den Vollzug des EEWärmeG sicherstellen und vereinfachen. Zuständig für den Vollzug des EEWärmeG und der darauf beruhenden Durchführungsverordnung in Berlin waren die Bauaufsichtsämter in den Bezirken. Die Eigentümer neuer Gebäude mussten in der Regel anerkannte Sachverständige einbeziehen Entsprechend der angewendeten Form der erneuerbaren Energien bzw. Ersatzmaßnahmen waren Vordrucke von den Eigentümern neuer Gebäude auszufüllen. Gemäß den Vorschriften der EEWärmeG-DV bescheinigten Sachverständige, Sachkundige bzw. Fachbetriebe die Angaben. Die zuständigen Bauaufsichtsämter in den Bezirken überprüften die Nachweise über die Einhaltung der Voraussetzungen des EEWärmeG stichprobenartig. Die auszufüllenden Vordrucke sowie ein dazugehöriges Merkblatt stehen unter den nachfolgenden Links zur Verfügung. Vordrucke zur EEWärmeG-DV Bln Rechtsvorschriften Gesetz zur Durchführung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes im Land Berlin (EEWärmeG-DG Bln) Verordnung zur Durchführung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes im Land Berlin (EEWärmeG-DV Bln) Informationsportal Erneuerbare Energien Informationen zum EEWärmeG Vollzug der Energieeinsparverordnung (EnEV) in Berlin EnEV – Energieeinsparung in Gebäuden
DAS GEG AUS SICHT EINES ENERGIEDIENSTLEISTERS Landesnetzwerktreffen „Energie und Kommune“ Dipl.-Ing. Thomas Pietsch Gebäudeenergiegesetz (GEG) GEG führt bestehendes Energieeinsparrecht zusammen EnEG/EnEVEEWärmeG Energieeinsparungsgesetz (EnEG) Gesetzlicher Rahmen für Energiewende im Gebäudebereich Orientierung an EU-Vorgaben (Niedrigstenergie- standard für Neubau) Gesetzl. Ermächtigungsgrundlage f. EnEV Energieeinsparverordnung (EnEV) Effizienzstandards für Neubauten und Bestandsgebäude (bei Änderung/Umbau) Nachrüstpflicht Informationspflicht (Energieausweis)Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz Steigerung des Anteils an erneuerbaren Energien am Endenergieverbrauch für Wärme und Kälte bis 2020 auf 14% Verpflichtung zum Einsatz erneuerbarer Energien in Neubauten und, im Falle von Gebäuden der öffentlichen Hand, auch bei grundlegenden Renovierungen Ersatzmaßnahmen zur Effizienzsteigerung als Alternative zum EE-Einsatz zulässig (KWK, Fernwärme, EnEV-Übererfüllung) Zusammenführung im Gebäudeenergiegesetz 2 08.10.2020 Landesnetzwerktreffen „Energie und Kommune“ Thomas Pietsch Gebäudeenergiegesetz Beschluss nach mehrjährigem Gesetzgebungsprozess Aktueller Stand Bundestag hat am 18. Juni das „Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude und zur Änderung weiterer Gesetze“ beschlossen Billigung durch Bundesrat am 3. Juli 2020 GEG tritt am 1. November in Kraft (EE-Änderungen seit 14.08.2020) Inhalt Zusammenführung von EnEG, EnEV und EEWärmeG in einem Gesetzeswerk Angehängt: Abstandsregelungen für Windkraftanlagen an Land und Streichung des 52-GW-Deckels für Photovoltaik 3 08.10.2020 Landesnetzwerktreffen „Energie und Kommune“ Thomas Pietsch
Wir machen Energiegewinner. Landesenergieagentur Sachsen-Anhalt GmbH Olvenstedter Straße 66 I 39108 Magdeburg I www.lena.sachsen-anhalt.de Pressekontakt: Anja Hochmuth I hochmuth@lena-lsa.de I Tel.: 0391-5067-4045 PRESSEMITTEILUNG Magdeburg, den 12. Oktober Aus drei wird eins: Landesnetzwerktreffen in Wernigerode beleuchtet neues Gebäudeenergiegesetz Am 1. November 2020 tritt das neue Gebäudeenergiegesetz (GEG) in Kraft. Dieses führt das Energieeinspargesetz (EnEG), die Energieeinsparverordnung (EnEV) und das Erneuerbare- Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) zu einem Gesetz zusammen. In dem GEG werden die energetischen Anforderungen an Neubauten und an Bestandsgebäude sowie an den Einsatz erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteversorgung geregelt. Doch welche relevanten Neuerungen bringt das Gesetz mit sich? Wie stark werden kommunale Bau- und Sanierungsprojekte beeinflusst? Und werden mit dem GEG die gesetzlichen Klimaziele erreicht? Diesen und weiteren Fragen widmete sich das 12. Landesnetzwerktreffen „Energie & Kommune“ der Landesenergieagentur Sachsen-Anhalt GmbH (LENA) in der vergangenen Woche in Wernigerode. Die mehr als 80 teilnehmenden Vertreterinnen und Vertreter aus Kommunen, der Landesverwaltung, den kommunalen Unternehmen sowie aus Politik und Wissenschaft zeigen, dass das Thema auf großes Interesse stößt. Umweltstaatssekretär Klaus Rehda, der die Veranstaltung gemeinsam mit Wernigerodes Oberbürgermeister Peter Gaffert und Thomas Pietsch, Referent des Verbands Kommunaler Unternehmen Sachsen-Anhalt (VKU), eröffnete, lobte die Bemühungen, bestehende Gesetze zusammenzuführen und zu vereinfachen. Da er weiterhin Handlungsspielräume auf Landesebene sieht, bekräftigt er, dass das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt derzeit an den Umsetzungsempfehlungen arbeite und bestehende Richtlinien an die neuen Standards anpasse. Mit dem Gebäudeenergiegesetz wurden die energetischen Anforderungen an die Sanierung von Bestandsbauten sowie an Neubauten zwar nicht weiter verschärft, dennoch bringt es einige Neuerungen mit sich. Diese führte Referentin Silvia Westermann von der ITG Energieinstitut GmbH aus. So beinhaltet das neue GEG unter anderem eine strengere Sorgfaltspflicht bei der Ausstellung von Energieausweisen, die Einführung eines Niedrigstenergiegebäudestandards, die Festlegung neuer Primärenergiefaktoren, die Einführung einer Innovationsklausel, um technologieoffene Ansätze bei der energetischen Sanierung zu ermöglichen, sowie ein Verbot von neuen reinen Ölheizungen ab 2026. Wir machen Energiegewinner. Landesenergieagentur Sachsen-Anhalt GmbH Olvenstedter Straße 66 I 39108 Magdeburg I www.lena.sachsen-anhalt.de Pressekontakt: Anja Hochmuth I hochmuth@lena-lsa.de I Tel.: 0391-5067-4045 Im Anschluss an den Fachvortrag berichteten der VKU Sachsen-Anhalt aus Sicht eines Energiedienstleisters und die Ingenieurkammer Sachsen-Anhalt in Hinblick auf die GEG- Nachweisführung. Der Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben Dr. Naumann stellte neben seiner Sicht aus der Perspektive der Wohnungswirtschaft noch ein innovatives Modelprojekt vor, welches sich mit der warmmietenneutralen Sanierung befasst. Mit dem Sanierungskonzept „Energiesprong“ sollen dabei neben der Realisierung der energetischen Standards die Kosten und der Zeitaufwand für die energetische Sanierung reduziert werden. Dadurch sei eine sozialverträgliche Steigerung der Sanierungsquote möglich. Ob mit dem Gebäudeenergiegesetz auch die gesetzten Klimaziele erreicht werden können, ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht eindeutig bestimmbar. Klarheit wird die erste turnusmäßige Überprüfung der GEG-Umsetzung im Jahr 2023 bringen. Peter Steinfurth, Leiter des Fachbereichs Öffentlicher Sektor bei der LENA, betonte: „Das Klima verhandelt nicht mit uns. Wir dürfen keine Zeit verlieren und müssen jetzt unsere Möglichkeiten ausschöpfen, um den Klimawandel zu bremsen.“
Das Emissionskataster Hessen umfasst die Emissionsmengen gasförmiger und staubförmiger Luftverunreinigungen aus Quellen in Hessen. Es wird vom Hessischen Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) geführt. Die rechtlichen Grundlagen zur Erstellung der Emissionskataster sind der § 46 des BImSchG (Bundes-Immissionsschutzgesetz) und zur Konkretisierung die 5. BImSchVwV (Fünfte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz). Die Daten des Emissionskatasters werden unter anderem als Grundlage für die Aufstellung von Luftreinhalteplänen (§ 47 BImSchG) und für Ausbreitungsrechnungen verwendet. Für die sechs im Hessischen Emissionskataster untersuchten Emittentengruppen Genehmigungsbedürftige Anlagen (Industrie) Sonstige nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (Kleingewerbe) Nicht genehmigungsbedürftige Feuerungsanlagen (Gebäudeheizung) Verkehr (Kfz-Verkehr, Schienenverkehr und Flugverkehr bis 300 m über Grund) Biogene und nicht gefasste Quellen (Landwirtschaft, Wälder und Deponien) sowie Privater Verbrauch werden die Emissionen für verschiedene Schadstoffe in unterschiedlicher räumlicher und zeitlicher Auflösung erhoben. Das Hessische Emissionskataster wird seit den 1990er Jahren landesweit erhoben. Der Erhebungszyklus beträgt in der Regel sechs Jahre, weicht aber aufgrund bestimmter Vorgaben bei einzelnen Emittentengruppen von diesem Intervall ab. Im Folgenden sind die jeweils letzten Bezugsjahre für die Teilkataster aufgeführt. Industrie : 2012 2012 2016 2016 2020 2020 Kleingewerbe : 2006 2006 2012 2012 2018 2018 Gebäudeheizung : 2006 2006 2012 2012 2018 2018 Kfz-Verkehr : 2010 2010 2015 2015 2019 2019 Flugverkehr 2010 2015 2019 Schienenverkehr Schienenverkehr 2010 2015 2019 Landwirtschaft 2018 2019 2020 Wälder 2006 2012 2018 Deponien 2020 2020 2021 2021 2022 2022 Privater Verbrauch : 1995 1995 - - 2005 2005 Bereits seit Ende der 1970er Jahre wurden die Emissionen der ersten vier Emittentengruppen innerhalb von vier hessischen Untersuchungsgebieten erhoben. Aufgrund veränderter Erhebungsmethoden und der räumlichen Auflösung ist es jedoch nur noch für die Industrie möglich, Emissions-Zeitreihen für ausgewählte Schadstoffe über einen Zeitraum von mehr als 40 Jahren zu erstellen. Die Zahl der im Emissionskataster geführten Stoffe hat sich seit Beginn der Erhebungen vervielfacht. Während 1971 nur Schwefeldioxid, Kohlenmonoxid und Staub erfasst wurden, umfasste das Emissionskataster im Jahr 1978 bereits 210 Stoffe; ab 1979 liegt die Anzahl der erhobenen Stoffe und Stoffgruppen zwischen ca. 400 und 800. Aufgrund der großen Vielfalt der emittierten Stoffe werden verschiedene emittierte Stoffe in Stoffgruppen wie z. B. NMVOC (flüchtige organische Verbindungen ohne Methan) oder Staub zusammengefasst. Die nachstehende Tabelle gibt eine Übersicht über die Ergebnisse aller in Hessen erhobenen Teilkataster. Sie enthält die Jahresemissionen aller Emittentengruppen für ausgewählte Stoffe/Stoffgruppen aus dem jeweils letzten Erhebungsjahr. Die Tabelle ist auch als verfügbar. Emissionen ausgewählter Schadstoffe nach Emittentengruppen (Stand: Februar 2024) Bezugsjahr 2020 2012 2018 2019 2019 2019 2018 2005 Anorganische Gase Kohlendioxid (CO 2 ) [kt/a] 10.809 - 12.511 14.647 1.022,1 - 96,9 - 39.086 Kohlenmonoxid (CO) [t/a] 4.092,9 - 31.290 85.269 - 119,25 - - 120.771 Stickstoffoxide (als NO 2 ) [t/a] 9.464 - 6.380,9 38.942 2.771,2 631,22 4.130,1 - 62.319 Schwefeldioxid (SO 2 ) [t/a] 1.437,3 - 351,96 73,1 181,52 0,381 - - 2044,3 Ammoniak (NH 3 ) [t/a] 58,2 - - 1.034,9 - - 19.116 - 20.209 Lachgas (N 2 O) [t/a] 198,35 - 90,6 485,57 - 2,1 2.083 - 2.859,6 Weitere Gase [t/a] 445,34 - 25,5 - - - - - 470,88 Organische Gase NMVOC 1) [t/a] 2.235,9 2) 8.144 2.510,2 4.940,5 416,84 39,6 89.619 13.213 121.119 Methan (CH 4 ) [t/a] 1.397,4 3) - 1.975,7 643,64 - 0,973 46.659 - 50.677 Stäube Staub gesamt [t/a] 1.974,5 201 1.463,4 3.184,8 25,6 1.139 1.731 - 9.719,3 Feinstaub PM 10 [t/a] 880,6 123 1.423,3 3.184,8 25,6 1.139 995,74 - 7.772 Feinstaub PM 2,5 [t/a] 379,79 16 1361,8 1.421,4 - - 139,7 - 3.318,7 - keine Emissionsdaten vorhanden 1) NMVOC = n on m ethane v olatile o rganic c ompounds / flüchtige organische Verbindungen ohne Methan 2) Wert enthält geringen Methananteil 3) Emissionen aus Massentierhaltung sind nicht enthalten 4) Daten der Fraport AG, Stand: 26.05.2023. Emissionen bis 300 m über Grund, Kohlendioxid bis 914 m 5) Daten der DB AG; aufgrund von Vereinbarungen mit der DB AG beinhaltet diese Aufstellung kein CO 2 6) beinhaltet für die Landwirtschaft Daten vom Thünen-Institut (Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei) Stand: März 2022 7) rundungsbedingt sind geringe Abweichungen zwischen Summenwert und Summe der Einzelwerte möglich Weiterführende Informationen zu den Emittentengruppen sind in einem gesonderten Informationsblatt zusammengefasst. Darüber hinaus sind weitere Emissionsangaben für die jeweiligen Emittentengruppen auf den folgenden Unterseiten zu finden. Individuelle Auswertungen und Kartendarstellungen für alle Emittentengruppen sind im Online-Service Emissionskataster abrufbar. Auf den einzelnen Emissionskarten des Online-Service Emissionskataster sind Jahresemissionen einzelner Schadstoffe abgebildet, die von der jeweiligen Emittentengruppe freigesetzt werden. Die weißen Flächen auf einem Teil der Karten entstehen dadurch, dass für die entsprechenden Gebiete keine Emissionsdaten vorliegen oder keine Emissionen vorhanden sind. Bei den Emissionskarten kann die Darstellungsform je nach Emittentengruppe variieren: Die Angaben beziehen sich im Allgemeinen entweder auf Rasterflächen von 1 km x 1 km-Größe oder aber auf einzelne Gemeinden bzw. Kreise. In beiden Fällen werden die Emissionen in Kilogramm pro km 2 und Jahr – also bezogen auf die Emissions-Flächendichte – angegeben. Dabei werden die pro Kreis anfallenden Emissionen durch die jeweilige Kreisfläche geteilt (analog wird auch bei der gemeindebezogenen Darstellung vorgegangen). Bei der Emittentengruppe Industrie werden zusätzlich Emissionen auf Arbeitsstätten- und Anlagenebene veröffentlicht. Die nachstehende Übersicht zeigt für die einzelnen Emittentengruppen, in welchen Darstellungsebenen sich Daten erhebungsbedingt anzeigen lassen. Industrie x x x x x x x x x x Kleingewerbe x x x x - - - - - - Gebäudeheizung x x x x x x x x - - Kfz-Verkehr x x x x x x x x - - Biogene und nicht gefasste Quellen x x x x - - - - - - Privater Verbrauch x x - - - - - - - - x = Anzeige der Darstellungsebene möglich Eine Vielzahl gesetzlicher Maßnahmen, die in den letzten Jahrzehnten vom Europäischen Parlament oder vom Bund verabschiedet worden sind, hat zu erheblichen Emissionsminderungen geführt oder wird noch weitere Minderungen zur Folge haben. Die emissionsmindernden Maßnahmen betreffen verschiedene Emittentengruppen. Bei den genehmigungsbedürftigen Anlagen wurden die Emissionen insbesondere durch die Großfeuerungsanlagenverordnung (13. BImSchV) und die Altanlagen-Sanierungsprogramme nach der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) drastisch reduziert. Für die Senkung der kleingewerblichen Emissionen spielen die 2. BImSchV, die 20. BImSchV, die 21. BImSchV sowie die 31. BImSchV eine wichtige Rolle. Bei der Gebäudeheizung wurden Emissionsverringerungen insbesondere durch die Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV), das Gesetz zur Einsparung von Energie in Gebäuden (EnEG) und die Energieeinsparverordnung bewirkt. Für den Bereich der Verkehrsemissionen sind u. a. das Benzin-Blei-Gesetz (BzBlG) und die Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen (10. BImSchV) zu nennen. Mit Verabschiedung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) im Jahre 1974 wurden die Weichen zu einer systematischen Erfassung aller Luftschadstoffe in stark belasteten Gebieten gestellt. In der Folge wurden in Hessen auf der Grundlage des § 44 BImSchG vier Belastungsgebiete ausgewiesen. Der Begriff „Belastungsgebiet“ wurde mit einer Änderung des BImSchG im Jahre 1990 durch den bis 2002 gültigen Begriff „Untersuchungsgebiet“ ersetzt. Die in Hessen ausgewiesenen Gebiete selbst wurden dabei nicht verändert und sind als Untersuchungsgebiet Untermain (Großraum Frankfurt bis Hanau) Untersuchungsgebiet Rhein-Main (Raum Wiesbaden) Untersuchungsgebiet Wetzlar Untersuchungsgebiet Kassel in folgender Karte dargestellt. Die ersten Datenerhebungen zum Emissionskataster Hessen erfolgten ab 1979 in diesen Gebieten. Diese vier damaligen Untersuchungsgebiete stellen nur knapp 4 % der Gesamtfläche Hessens dar; in ihnen lebt jedoch etwa ein Viertel der hessischen Bevölkerung. Ausschlaggebend für die seinerzeitige Ausweisung als Belastungsgebiet bzw. als Untersuchungsgebiet war die Überschreitung von Immissions-Grenzwerten bei Schwefeldioxid und Staub. Für diese vier Gebiete, in denen die emittierten Schadstoffe bereits seit 1979 detailliert erfasst werden, wurden in den 80er und 90er Jahren umfangreiche Luftreinhaltepläne erstellt. Durch die Novellierung der 22. BImSchV im Jahr 2002 ergaben sich einige grundlegende Neuregelungen im Bereich des Immissionsschutzes. Nach § 9 der 22. BImSchV waren die Bundesländer zur Organisation der Immissionsüberwachung in bestimmte Regionen aufzuteilen; für Hessen erfolgte eine Unterteilung in zwei Ballungsräume und drei Gebiete . Bei Überschreitungen von Immissionsgrenzwerten muss ein Luftreinhalteplan vorgelegt werden. Ab Anfang der 1990er Jahre wurden die Datenerhebungen auf ganz Hessen erweitert. Die 22. BImSchV wurde im August 2010 außer Kraft gestellt. Die Regelungen zur Festlegung von Gebieten und Ballungsräumen sind jetzt im § 11 der 39. BImSchV zu finden. Die ausgewiesenen hessischen Gebiete und Ballungsräume wurden unverändert beibehalten. Dagmar Cornelius Tel.: 0611-6939 264 Online-Service Emissionskataster Hessen Broschüre Emissionskataster Hessen - Luft Tabelle Emissionen ausgewählter Schadstoffe nach Emittentengruppen
Das Projekt "Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen der Nutzung von Wärme aus KWK und von Abwärme" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Mannheimer Swartling Advokatbyra AB durchgeführt. Zur Vorbereitung des im Herbst 2011 vom BMU vorzulegenden Berichts sollen nun im Rahmen einer Projektstudie die geltenden rechtlichen Vorschriften für die Nutzung von Wärme aus KWK und von Abwärme auf kommunaler Ebene sowie in den Bereichen Gebäude und Industrie/Gewerbe untersucht und geprüft werden, ob und wie diese verbessert werden können. Im Einzelnen: Förderung der Nutzung von Wärme aus KWK und von Abwärme - durch die Kommunen (Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen insbesondere im Bauplanungsrecht, Raumordnungsrecht Kommunalrecht und Wegenutzungs- und Konzessionsabgabenrecht) - im Gebäudebereich Anknüpfung an Vorschriften (insbesondere EEWärmeG, EnEG, EnEV, Mietrecht sowie im Allgemeinen Energierecht (Contracting). - in der Industrie bzw. im Gewerbe (insbesondere Einführung bzw. Erweiterung der Verpflichtungen für Anlagenbetreiber zu Energieeinsparmaßnahmen sowie zur Nutzung und Einspeisung von Abwärme; Ausgangspunkt ist die Regelung zur Nutzung von Abwärme in Abfallverbrennungsanlagen in Paragraph 8 der 17. BImSchV).
Das Projekt "Verschärfung der energietechnischen Anforderungen an Gebäude mit der EnEV 2012" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Institut Wohnen und Umwelt GmbH durchgeführt. Ausgangslage: Auf Grund der Beschlüsse des Bundeskabinetts zum integrierten Energie- und Klimaschutzprogramm ist für das Jahr 2012 eine weitere Verschärfung der Energieeinsparverordnung vorgesehen. Ziele: Ziel des Projektes ist eine validierte, auf Praxiserkenntnissen fußende und mit Fach- und Interessenkreisen abgestimmte Datenbank für energetisch begründete Baukostenanteile. Die Untersuchung soll Eingangsdaten (Kosten energierelevanter bau- und anlagentechnischer Komponenten) für Wirtschaftlichkeitsberechnungen zum künftigen Anforderungsniveau liefern. Vorgehen: Im Rahmen des Vorhabens wird systematisch der Zusammenhang zwischen den die Effizienz bestimmenden Eigenschaften der Bauteile und Anlagenteile eines Gebäudes (z. B. Baukosten je m2 Außenwand für unterschiedliche Konstruktionen in Abhängigkeit vom Wärmedurchgangskoeffizienten) und den damit verbundenen Kosten untersucht und parametrisiert dargestellt. Das Vorhaben beschränkt sich im Wesentlichen auf Wohngebäude. Die Betrachtung auf Nichtwohngebäude ist begrenzt auf die Überprüfung der Übertragbarkeit der Ergebnisse aus dem Wohngebäudebereich auf Nichtwohngebäude.
Das Projekt "Vorarbeiten fuer die Rechtsverordnungen zum Energieeinsparungsgesetz (ENEG) - Stufe I" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Fraunhofer-Institut für Bauphysik, Institutsteil Holzkirchen durchgeführt. Die Untersuchungen umfassen ein fuer den Wohnungsbau repraesentativen Querschnitt von Gelaendetypen. Es wird gezeigt, welche Energiesparmassnahmen nach Stand der Technik erfuellbar und wirtschaftlich vertretbar sind. Es kommen zwei Kalkulationsmodelle zur Anwendung. Geringe, nuancenartige Preisverschiebungen koennen zu stark unterschiedlichen Erwirtschaftungszeiten fuehren.
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