Land unterstützt VG Bitburger Land mit rund 10,7 Millionen Euro aus dem Wiederaufbaufonds – Störstoffe werden aus dem Stausee Bitburg beseitigt „Besonders vor dem Hintergrund des Klimawandels und zunehmender Extremwettereignisse ist es wichtig, dass Kommunen und Verbandsgemeinden sich für die Hochwasservorsorge wappnen. Die Extremwetterereignisse vor rund fünf Jahren haben in erschütternder Weise gezeigt, wie – neben dem unermesslichen menschlichen Leid – auch unsere Infrastruktur durch außergewöhnliche Naturereignisse beeinträchtigt werden kann. Das betrifft auch bauliche Maßnahmen, wie den Stausee Bitburg, der seinen Zweck im Sinne des Hochwasserschutzes erfüllt und viel Leid von der Region abgewendet hat. Es ist wichtig, dass wir die Funktionsfähigkeit des Stausees wieder vollständig herstellen“, sagte Klimaschutzstaatssekretär Michael Hauer anlässlich der Übergabe eines Förderbescheids aus dem Wiederaufbaufonds an die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Bitburger Land, Janine Fischer. Der Stausee Bitburg ist ein zentrales Element des regionalen Hochwasserschutzes. Infolge des Hochwassers im Jahr 2021 war der Stausee nahezu vollgelaufen, es kam hier zu massiven Einträgen von Sedimenten, Treibgut und Unrat. Seither ist die Funktionsfähigkeit des Stausees erheblich beeinträchtigt, weshalb die Störstoffe beseitigt werden müssen. Das Land unterstützt die Verbandsgemeinde Bitburger Land bei der dringend notwendigen Räumung des Stausees mit 10.737.539 Euro aus Mitteln des Wiederaufbaufonds. „So wird die Region nachhaltig und zukunftsorientiert widerstandsfähiger gegenüber künftigen Extremwetterereignissen aufgestellt“, erläuterte Michael Hauer. Vor der vorgesehenen Entsedimentierung ist eine umfassende Räumung des Stausees zwingend erforderlich, um dessen Schutzfunktion dauerhaft zu erhalten. Eine besondere Herausforderung besteht darin, dass es sich bei den eingetragenen Materialien um belastete Sedimente und Abfälle handelt. Ihre fachgerechte Entsorgung und Verwertung sind technisch anspruchsvoll und mit erheblichen Kosten verbunden. Bürgermeisterin und Zweckverbandsvorsteherin Janine Fischer betonte, dass der Zweckverband Stausee sehr froh über die bewilligte Vollförderung aus dem Wiederbaufonds ist. Der Zweckverband erhält damit die Möglichkeit zur Beseitigung der flutbedingten Schadeinträge aus Störstoffen und Sedimenten. Dies ist die entscheidende Basis für eine umfassende Revitalisierung des Stausees Bitburg, insbesondere einer Wiederherstellung der Hochwasserschutzfunktion des Gewässers, so Fischer. Das Schlüsselthema der Entsedimentierung hat neben dem Hochwasserschutz aber auch direkte Auswirkungen auf die Gewässerökologie und -güte sowie auf die Attraktivität als Ferien- und Naherholungsgebiet. Das bewilligte Vorhaben ist damit ein essentieller Beitrag für ein nachhaltiges Sedimentmanagement am Stausee Bitburg als Basis seiner ökologischen Tragfähigkeit, Hochwasserschutz- und Freizeitfunktion. Der Stausee Bitburg wurde mit seinen Nebenanlagen zwischen 1970 und 1972 erbaut und dient neben dem Hochwasserschutz für den Unterlauf der Prüm auch zur Energiegewinnung durch Wasserkraft und als touristischer Naherholungsort. Im Stausee Bitburg gelangen Sedimente – vor allem solche, die bei Regenereignissen aus den intensiv bewirtschafteten Ackerböden in die Gewässer geschwemmt werden – aus einem Einzugsgebiet der Prüm mit ihren Nebenflüssen von etwa 330km2 zur Ablagerung. In Form von Ton- und Sandpartikeln oder Kies werden diese am Gewässergrund mitgeführt und bei nachlassender Fließgeschwindigkeit im Stausee abgelagert. Die Entsedimentierung muss gewöhnlich etwa alle zehn Jahre durchgeführt werden um den Hochwasserschutz zu gewährleisten. Durch zunehmende sommerliche Starkregenereignisse wird dieser Zeitraum kürzer, weil – wie im Sommer 2021 – große Mengen Sedimente, aber auch große Treibgüter wie Bäume, Wohnwagen und Traktorreifen den Stauraum des Sees blockieren. Die letzte konventionelle Entsedimentierungsmaßnahme am Stausee Bitburg wurde im Jahr 2016 durch Ausbaggern und Transport von rund 40.000m3 Sand, Ton und Kies auf das Zwischenlager durchgeführt. Aufgrund der im Einzugsgebiet natürlich vorkommenden Schwermetalle gelten die Sedimente wegen erhöhter Blei-, Nickel- und Zinkwerte nach neuesten Richtwerten des Bundesbodenschutzgesetzes als belastet. „Ich danke der Verbandsgemeinde Bitburger Land sowie dem Zweckverband Stausee Bitburg ausdrücklich für ihr entschlossenes Handeln und die enge Zusammenarbeit mit den Fachbehörden. Die Umsetzung der hier anstehenden Maßnahmen ist nicht nur kostspielig, sondern erfordert großes Engagement in der Planung, Genehmigung und Umsetzung. Gemeinsam sorgen wir dafür, dass der Stausee auch künftig seine wichtige Funktion zum Schutz der Menschen und der Umwelt der gesamten Region erfüllen kann“, sagte Michael Hauer.
Gesamtmenge des Abfalls pro Landkreis, vom Land übernommene Kosten, Ansprüche auf Kostenerstattung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr; Einstufung von HBCD-Platten als gefährlicher Abfall, Kosten der Entsorgung, Ausnahmeregelung für ein Jahr
Gründe für die Verzögerung des Rückbaus, Entfernung der Windrad-Brachen, Verantwortliche für den Rückbau, Kosten der Entsorgung, Umweltbelastungen durch die Verzögerung des Rückbaus, Sicherheitsrisiko, umweltschonende Möglichkeiten des Rückbaus und der Entsorgung, bereits erfolgte Arbeiten, Weiterverwendung der Fläche; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt und Forsten
Umweltschäden durch illegale Abfallablagerung sowie finanzielle Kosten für deren fachgerechte Entsorgung im Zeitraum 2019 bis 2024; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt und Forsten
Umweltbilanz und Ressourceneinsatz bei Elektromobilität und Brennstoffzellen bei Herstellung, Betrieb und Entsorgung, Vergleich mit Verbrennungsmotoren, Stromnetz und Ladeinfrastruktur, Kosten für Treibstoff bzw. Elektrizität, Auswirkung auf regionale Wertschöpfung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Die Bundeswehr verfuegt ueber ein Umweltschutz-Konzept und eine Teilkonzeption fuer Wehrmaterial, in denen umweltrelevante Rahmenbedingungen fuer die Beschaffung und den Betrieb von Wehrmaterial beschrieben sind. Eine Teilkonzeption fuer Nicht-Wehrmaterial (z. B. Bekleidung) ist (noch) nicht vorhanden. Nach der VOL(/A) muss dem wirtschaftlichsten Angebot der Zuschlag erteilt werden. Die Umweltvertraeglichkeit eines Produktes zaehlt jedoch als Qualitaetskriterium. Somit darf ein Produkt beschafft werden, das zwar in der Anschaffung teurer ist, dessen Mehrpreis aber durch geringere, umweltrelevante Kosten wie beispielsweise Energie-, Wasser-, Materialverbrauch und Entsorgungskosten kompensiert wird. Eine Auswahl der Produzenten nach oekologischen Kriterien ist jedoch nicht moeglich, da die (Umwelt-)Qualitaet des Herstellers nicht in direktem Zusammenhang mit der UmweItqualitaet des Produktes gesehen wird. Darueber hinaus werden die Einflussmoeglichkeiten der Bundeswehr bzw. des BWB auch durch das Diskriminierungsverbot der europaeischen Vergaberichtlinien auf das Produkt und seine Anwendung beschraenkt. Es spricht u. E. jedoch nichts dagegen, bei Preisgleichheit dem umweltfreundlicheren Hersteller den Zuschlag zu erteilen. Transparente und glaubwuerdige (Betriebs-)Oekobilanzen, Umweltberichte, Oeko-Controlling und die Teilnahme am EG-Oeko-Audit (voraussichtlich ab 1995) koennten u. E. als Auswahlkriterium fuer einen Lieferanten bzw. Hersteller dienen.
Durch Einlippentiefbohren (ELB) koennen tiefe Bohrungen mit kleineren Durchmessern hergestellt werden. Der Durchmesserbereich betraegt zZt 0,9 bis 40 mm. Die Bohrtiefe kann ca das 50 bis 100-fache des Bohrungsdurchmessers erreichen. Zur Kuehlung und Schmierung der Schneiden und Stuetzleisten eines ELB-Werkzeuges wird durch den Werkzeugschaft ueblicherweise ein fluessiger Kuehlschmierstoff gefoerdert, der mit Spaenen vermischt aussen in einer Sicke des Schaftes abfliesst und so einen kontinuierlichen Bohrvorgang ermoeglicht. Aufgrund der hohen Kosten fuer die Kuehlschmierstoffanlage und fuer die Beschaffung, Pflege und Entsorgung von konventionellen Kuehlschmierstoffen sowie der Behandlung der Werkstuecke und Spaene besteht in der Industrie die Forderung, ohne Tiefbohroele oder -emulsionen tiefzubohren. Hinzu kommt neben der Forderung nach einer Erhoehung der Wirtschaftlichkeit auch der Wunsch nach gesteigerter Umweltvertraeglichkeit der Fertigung sowie die modifizierte Umweltschutzgesetzgebung. Aus diesen Gruenden wird am Institut fuer Spanende Fertigung versucht, die bisher verwendeten Mineraloele mit den teilweise toxischen Additiven - Chlor-, Phosphor- und Schwefelverbindungen - zu substituieren, um die weitere Verbreitung umweltfeindlicher Fertigungshilfstoffe zu verhindern. Dazu koennen entweder konsequentes Trockenbohren, ein Minimalmengenkonzept oder biologisch abbaubare Kuehlschmierstoffe eingesetzt werden. In den bisher durchgefuehrten Untersuchungen konnte nachgewiesen werden, dass Einlippentiefbohren von Grauguss mit Druckluft als Kuehlmittel moeglich ist. Eine Verbesserung der Verschleissbestaendigkeit wird jedoch durch eine zusaetzliche...
Veranlassung: In den letzten Jahren hat in der Lösung der Umwelt- und Abfallproblematik der integrierte Umweltschutz mehr und mehr an Gewicht gewonnen. Die Lösungsansätze umfassen dabei heute in gleichem Maße die Industrie, die Verbraucher und die entsorgungspflichtigen Körperschaften. Die im Wandel begriffenen Zielsetzungen der Abfallwirtschaft schlagen sich in einer Reihe von Gesetzesnovellen, Verordnungen und technischen Anleitungen nieder. Von besonderer Bedeutung ist hier die gesetzliche Verpflichtung zur Erstellung eines Abfallwirtschaftskonzeptes und jährlich fortzuschreibender Abfallbilanzen für Betriebe, deren jährliches Abfallaufkommen 500 kg (für besonders überwachungsbedürftige Abfälle) bzw. 2000 t (für Massenabfälle) überschreitet. Abgesehen von der Pflicht zur Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben liegt die Erarbeitung betrieblicher Abfallwirtschaftskonzepte mit dem Ziel der Abfallvermeidung bzw. - minimierung aufgrund der in letzter Zeit drastisch gestiegenen Entsorgungskosten auch im eigenen Interesse der Betriebe. Zur Umsetzung dieser Rahmenbedingungen wurde beispielhaft für den Bereich Wasserbeschaffung der Dortmunder Stadtwerke AG im Ruhrtal mit der Erarbeitung einer betriebsinternen Abfallbilanz als Vorstudie zur Erstellung eines betrieblichen Abfallwirtschaftskonzeptes begonnen. Die Hauptzielsetzungen dieser Vorstudie können wie folgt zusammengefasst werden: - Aufzeigen des gesetzlichen Rahmens; - Betriebsinterne Erfassung der Abfallströme nach Menge, Art und Herkunft; - Ermittlung der Kosten für Weiterverarbeitung, Lagerung, Transport und Entsorgung der anfallenden Abfall- bzw. Reststoffmengen; - Ermittlung von Vermeidungs-, Verminderungs- und Verwertungspotentialen; - Generelle Optimierung des betrieblichen Abfallmanagements Ergebnisse: Zur Bestandsaufnahme und Mengenerfassung wurde für sämtliche Betriebseinheiten systematisch eine mehrjährige, detaillierte Abfallbilanz erarbeitet und daraus praxisnahe Empfehlungen für ein weitergehendes Abfallwirtschaftskonzept abgeleitet.
| Organisation | Count |
|---|---|
| Bund | 288 |
| Europa | 14 |
| Kommune | 2 |
| Land | 29 |
| Weitere | 26 |
| Wirtschaft | 3 |
| Wissenschaft | 72 |
| Zivilgesellschaft | 43 |
| Type | Count |
|---|---|
| Ereignis | 4 |
| Förderprogramm | 250 |
| Gesetzestext | 1 |
| Text | 59 |
| Umweltprüfung | 2 |
| unbekannt | 14 |
| License | Count |
|---|---|
| Geschlossen | 60 |
| Offen | 269 |
| Unbekannt | 1 |
| Language | Count |
|---|---|
| Deutsch | 325 |
| Englisch | 28 |
| Resource type | Count |
|---|---|
| Archiv | 2 |
| Bild | 14 |
| Datei | 5 |
| Dokument | 26 |
| Keine | 207 |
| Multimedia | 1 |
| Unbekannt | 1 |
| Webseite | 109 |
| Topic | Count |
|---|---|
| Boden | 204 |
| Lebewesen und Lebensräume | 234 |
| Luft | 157 |
| Mensch und Umwelt | 330 |
| Wasser | 167 |
| Weitere | 327 |