API src

Found 19 results.

Umweltschutz und Foederalismus - Hauptphase

Umweltschutz und Foederalismus - Hauptphase, Umweltschutz und Foederalismus

Analyse und strategische Weiterentwicklung domänenübergreifender Berichtsprozesse im nationalen und europäischen Gewässerschutz

a) Zielstellung, fachliche Begründung, zentrale Forschungsfrage benennen: b) Output: Im Rahmen des Projektes sollen wasserwirtschaftliche Berichtsprozesse zwischen Bund und Ländern auf deren Effizienz und Aktualität untersucht und Vorschläge zur Weiterentwicklung vor dem Hintergrund neuer Anforderungen (z.B. Umsetzung der INSPIRE Richtlinie, E-Government Gesetz u.a.) entwickelt werden (Prozessanalyse). Dabei sollen bereits vorhandene technologische Potenziale gehoben und neue Perspektiven für kooperative Infrastrukturen in föderalen Systemen aufgezeigt werden, um die geänderten Anforderungen auf nationaler und europäischer Ebene rechtlich und fachlich vollumfänglich und qualitativ hochwertig zu erfüllen. Wichtige Aspekte sind dabei die vertikale Integration und digitale Durchgängigkeit bei Werterhaltung vorhandener Infrastrukturen. Die Ziele dabei sollten sein: - qualitative und strukturelle Verbesserung der nationalen Datenbasis (Reduzierung der Aufwände für die Qualitätssicherung auf nationaler Ebene, Schaffung verbindlicherer Strukturen als bisher) - Optimierung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern - Ausrichtung der Strukturen und Verfahren an aktuellen Erfordernissen der Umweltberichterstattung. Es sollen fachliche, technische und rechtliche Empfehlungen zur Verbesserung der bestehenden Berichtsstrukturen zur effizienten Erfüllung europäischer und nationaler Verpflichtungen in der Wasserwirtschaft erarbeitet werden. Bei erfolgreicher Durchführung ergeben sich Synergien/Potentiale, die auch für andere INSPIRE-Themen (z.B. Bodenschutz) genutzt werden können (gerade im Hinblick auf die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern).

Englischsprachiges Handbuch erklärt deutsche Umweltverwaltung

Die deutsche Umweltverwaltung ist vom Föderalismus geprägt. Außenstehenden aus dem Ausland erscheint sie oft sehr komplex. Die vom Umweltbundesamt entwickelte Broschüre „A Guide to Environmental Administration in Germany“ gibt internationalen Leserinnen und Lesern einen kompakten Einblick in die deutsche Umweltverwaltung und ihre rechtlichen und politischen Grundlagen. Die Umweltverwaltung ist das Rückgrat der nachhaltigen Entwicklung und der Umsetzung der Umweltpolitik in Deutschland. Um die Umweltpolitik in Deutschland verstehen zu können, ist es daher unerlässlich, einen Überblick über die verfassungsrechtlichen Grundlagen und das System der Umweltverwaltung zu haben. Dazu hat das Umweltbundesamt (⁠ UBA ⁠) diese Broschüre entwickelt, basierend auf einer vom UBA beauftragten Studie von Prof. Dr. Stefan Grohs und Nicolas Ullrich vom Forschungsinstitut für Öffentliche Verwaltung. Die Broschüre ist in fünf Abschnitte unterteilt: Nach der Einführung in Abschnitt 1 stellt Abschnitt 2 das breite Themenspektrum des Umweltschutzes in Deutschland vor. Es folgt Abschnitt 3, der die Bandbreite der Instrumente beschreibt, mit denen die deutsche Umweltverwaltung ihre Ziele verfolgt. Die Verwaltungsstruktur in der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere die Aufgabenverteilung zwischen der Bundesebene, der Ebene der Bundesländer und der lokalen Ebene, wird in Abschnitt 4 erläutert. Schließlich werden in Abschnitt 5 Beispiele für wichtige Verfahren und Instrumente des administrativen Umweltschutzes vorgestellt.

Windenergierecht - Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus (WindPlan)

KLIFF - Klimafolgenforschung in Niedersachsen, A-CLIM: Analyse der Entwicklung einer Klimaanpassungsstrategie für Niedersachsen - Partizipation und Klimaanpassung in föderalen Politiksystemen

Die Anpassung an den Klimawandel findet sich seit erst seit einigen Jahren auf den politischen Agenden nationaler und subnationaler Regierungen. Öffentliche Beteiligung wird oft als zwingend notwendig erachtet, um den vielfältigen Problemen, die aus den Folgen des Klimawandels entstehen können, angemessen zu begegnen. Empirisch ist hingegen nur unzureichend untersucht, ob Partizipation die Klimaanpassungspolitik tatsächlich verbessert. Das Politikfeld stellt die Entscheidungsträger vor besondere Herausforderungen wie die Unsicherheit von Klimaszenarien, mangelndes Wissen über die Folgen des Klimawandels auf regionaler und lokaler Ebene sowie in unterschiedlichen Handlungsfeldern. Hinzu kommt, dass in einigen Handlungsfeldern ein Denken in langen Zeiträumen erforderlich ist, da die Folgen des Klimawandels teilweise erst in einigen Jahrzehnten sichtbar werden, Entscheidungen vielfach aber bereits heute getroffen werden müssen. A-CLIM vergleicht den mehrjährigen Entwicklungsprozess für eine niedersächsische Klimaanpassungsstrategie mit Politikprozessen ohne Öffentlichkeitsbeteiligung in anderen Bundesländern. Das Projekt ist Teil des Forschungsverbunds KLIFF (Klimafolgenforschung in Niedersachsen) - eine Kooperation von 21 Universitäten und Forschungseinrichtungen - und wird finanziert durch das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur.

Strategische Optionen der Automobilindustrie zur Maßnahmenallokation für die Migration nachhaltiger Antriebstechnologien in etablierten und aufstrebenden Märkten, Teilprojekt: Akteursspezifische Analyse und Modellierung des Entscheidungsverhaltens

Der Verkehrssektor trägt wesentlich zu globalen Umwelt-, Ökonomie- und Sozialproblemen bei. Eine Möglichkeit der Entwicklung hin zu nachhaltiger Mobilität stellen alternative Antriebssysteme dar, wie beispielsweise in Form von Hybrid-, Elektro- oder Wasserstofffahrzeugen. Eine Vielzahl dieser Technologien befindet sich aktuell noch im Stadium der Entwicklung, sodass wesentliche Parameter nicht abschließend ermittelt sind. In Verbindung mit den zum Teil divergierenden Interessen der beteiligten Akteure des Automobilsektors - Politik, Anbieter und Nachfrager - und den zwischen ihnen bestehenden Interdependenzen zeichnet sich die weitere marktseitige Entwicklung als ungewiss ab. Neben diesen technischen und marktseitigen Unsicherheiten führen zum Teil konfliktäre ökonomische, ökologische und soziale Folgen dazu, dass eine antizipierende Bewertung der alternativen Antriebskonzepte unter Nachhaltigkeitsgesichtspunkten aus heutiger Sicht schwierig ist. Vor diesem Hintergrund besteht die wissenschaftliche Zielsetzung des Projekts STROM in der Entwicklung verbesserter wirtschaftswissenschaftlicher Modelle zur Entscheidungsunterstützung für die einzelnen Akteure des Verkehrssektors - Politik, Anbieter und Nachfrager. Die Kombination und iterative Verknüpfung der Teilmodelle zu einem Gesamtmodell dient dann der ganzheitlichen Bewertung von Antriebsstrategien unter Nachhaltigkeitsgesichtspunkten. Das inhaltliche Ziel ist dabei die Identifikation und intertemporale Allokation nachhaltiger Antriebskonzepte für Deutschland und China.

Auswirkungen der Föderalismusreform auf die Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Ländern auf dem Gebiet der Raumplanung

Durch die Föderalismusreform sind weit reichende Änderungen des Grundgesetzes insbesondere im Bereich der Gesetzgebungskompetenzen vorgenommen worden: Beispielsweise ist die Rahmengesetzgebungskompetenz des Bundes für die Raumordnung weggefallen; stattdessen wurde diese Gesetzgebungskompetenz der konkurrierenden Gesetzgebung zugewiesen und den Ländern eine Kompetenz zur Abweichung von der Bundesregelung eingeräumt. Eine weitere wesentliche Änderung ist, dass der Bund die Einrichtung und das Verfahren von Landesbehörden grundsätzlich ohne Zustimmung des Bundesrates regeln darf. Als Kompensation haben die Bundesländer auch in diesem Bereich eine Gesetzgebungskompetenz zur Abweichung bekommen. Eine weitere Neuerung ist, dass der Bund den Gemeinden keine Aufgaben mehr per Gesetz übertragen darf. Wegen dieser vielfältigen Änderungen soll untersucht werden, welche Auswirkungen die Föderalismusreform im Einzelnen auf die Gesetzgebung von Bund und Ländern im Bereich der Raumplanung besitzt.

Naturschutzrecht nach der Föderalismusreform: BNatSchG-Novelle auf der neuen Kompetenzgrundlage Art. 74 GG

Naturschutz im Kommunalen Finanzausgleich

Naturschutz gehört zu den öffentlichen Aufgaben, die traditionell eher unterfinanziert sind. Aus diesem Grund wird der Kommunale Finanzausgleich als ein mögliches neues Instrument untersucht, Naturschutzbelange zu integrieren. Der Kommunale Finanzausgleich sichert einen wesentlichen Teil der Einnahmen zur Erfüllung kommunaler öffentlicher Aufgaben. Obgleich zahlreiche Aufgaben des Natur- und Umweltschutzes auf kommunaler Ebene zu erledigen sind, fehlen eigenständige Indikatoren zur Berücksichtigung ökologischer Leistungen einer Gebietskörperschaft vollständig. Umweltrelevante Tatbestände werden in den kommunalen Finanzausgleichsgesetzen der deutschen Bundesländer vorwiegend bei den Zweckzuweisungen berücksichtigt, wobei der nachsorgende Umweltschutz (Abwasser- oder Abfallentsorgung) dominiert. Langfristige und vorsorgeorientierte Aufgaben, die den Natur- und Ressourcenschutz betreffen, sind praktisch nicht existent und führen mangels fehlender Anreize allzu häufig ein Schattendasein im Aufgabenkanon kommunaler Gebietskörperschaften. Ziel des Forschungsprojektes ist es, die Notwendigkeit der Integration von Naturschutzbelangen in den Kommunalen Finanzausgleich zu begründen; Ansatzpunkte für die Integration von Naturschutz in den Kommunalen Finanzausgleich aufzuzeigen; Indikatoren für die Integration von Naturschutzbelangen in den Kommunalen Finanzausgleich zu entwickeln; die Konsequenzen einer Berücksichtigung von Naturschutz am Beispiel des Sächsischen Kommunalen Finanzausgleichs mittels Modellrechnungen aufzuzeigen.

1 2