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African soil protection law

Der Schutz und die nachhaltige Bewirtschaftung von Böden sind eine Vorbedingung für nachhaltige Entwicklung und Nahrungsmittelsicherheit. Afrika ist derzeit noch der Kontinent mit der geringsten Bodendegradation, der Druck auf Böden ist aber enorm hoch. Faktoren wie Armut, Hunger, Übernutzung, Überbevölkerung und Klimawandel verstärken den Trend. Vor diesem Hintergrund liefert das Werk African Soil Protection eine vergleichende Analyse der rechtliche, gesellschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen. Basierend auf Länderstudien in Kamerun, Kenia und Sambia werden die wichtigsten Probleme und Herausforderungen vergleichend analysiert und herausgearbeitet. Das Werk unterbreitet einige konkrete Empfehlungen, um einen effektiveren Bodenschutz zu erreichen. Diese Empfehlungen sowie die Analyse der komplexen und interdisziplinären Fragen sind auch - vergleichend und richtungsweisend - für Akteure im Themenfeld in anderen Kontinenten und Rechtsordnungen von hohem Interesse. Quelle: Verlagsinformation

Ermittlung und Bewertung tieffrequenter Geräusche in der Umgebung von Wohnbebauung

In der vorliegenden Studie wurde der Stand des Wissens über tieffrequente Geräusche in der Umgebung von Wohnbebauung aufbereitet, die rechtlichen Rahmenbedingungen dargestellt und die Konfliktpotentiale prognostiziert. Aufbauend auf diesen Erkenntnissen wurde ein Leitfaden mit Handlungsempfehlungen zum Schutz gegen tieffrequente Geräusche im Wohnumfeld erarbeitet. Die Studie kommt zu folgenden Ergebnissen: - Insbesondere stationäre Betriebszustände von Anlagen können zu Belästigungen in der Umgebung von Wohnbebauung führen. Die folgenden Anlagenarten wurden als maßgebliche tieffrequente und stationäre Geräuschquellen identifiziert: - Raumlufttechnische Anlagen, Kühlaggregate (Lüftungsanlagen, Klima- und Kühlgeräte) - Heizungsanlagen (insbesondere Luftwärmepumpen) - (Mini-) Blockheizkraftwerke - (Klein-) Windenergieanlagen - Haushaltsgeräte Für diese Geräuschquellen wurden die akustischen Eigenschaften sowie Minderungsmaßnahmen tieffrequenter Geräusche untersucht. - Es wurde ein umfangreiches Rechtsgutachten erstellt, das die aktuelle Rechtslage darstellt und Defizite sowie legislative Handlungsoptionen aufzeigt. Darin zeigen sich Schwachpunkte aufgrund des Fehlens von Genehmigungsverfahren für stationäre Kleinanlagen wie Wärmepumpen oder Kühlgeräte, der Kennzeichnungspflicht und der Prognose von tieffrequenten Geräuschen. Zudem verfehlen die europäisch harmonisierten Produktanforderungen den Stand der Lärmminderungstechnik und lassen keinen Raum für nationale Alleingänge. - Ein Vergleich der Ausbreitungsberechnungen DIN ISO 9613-2, Nord2000 und BEM zeigt, dass die geometrisch-empirischen Modelle zwar im großskaligen Maßstab für eine zuverlässige Prognose geeignet sind. Bei sehr tiefen Frequenzen und zur Betrachtung von Wellenfeldeffekten an einzelnen Wohngebäuden sind sie jedoch zu ungenau. Das Verfahren Nord2000 ist für die Ausbreitungsberechnung tieffrequenter Geräusche besser geeignet als DIN ISO 9613-2. - Im Ergebnis der Berechnungen ist zu erwarten, dass Konflikte mit tieffrequenten Geräuschen in der Umgebung von Wohnbebauung in Zukunft deutlich zunehmen werden. Konfliktpotential wurde für Frequenzen größer 50 Hz prognostiziert. Während in der Bestandssituation eher kleinräumige Konfliktbereiche auftreten, lässt die Prognose größere Konfliktbereiche erwarten. Der Quellortung kommt daher in Zukunft eine zentrale Bedeutung zu, um feststellen zu können, welche Quelle brummt. Das Konfliktpotential durch tieffrequente Geräusche nimmt mit dem allgemeinen Schutzniveau gegen Lärm entsprechend der Gebietskategorie zu. - Eine Prognoseschätzung kommt zu der Erkenntnis, dass sich die derzeit vorhandenen Konflikte mit tieffrequenten Geräuschen bis zum Jahr 2030 verdoppeln könnten, sofern den dargestellten Ursachen und Defiziten nicht entgegen gewirkt wird. - Der Leitfaden "Tieffrequente Geräusche im Wohnumfeld - Ein Leitfaden für die Praxis" wurde erstellt und im März 2017 vom Umweltbundesamt veröffentlicht. Quelle: Forschungsbericht

Препоръки към насоките и стандартите за безопасност за използването на естествените хладилни агенти

In order to reduce greenhouse gas emissions, cooling technologies based on natural refrigerants with negligible or insignificant effect on the environment and climate have experienced a renaissance in recent years. A variety of highly efficient applications has been developed and has now reached a technical level that makes their use economically viable. Nevertheless, natural refrigerants require careful handling. This guidance document provides a legislative overview for natural refrigerants, technical guidelines, as well as selected practical recommendations. It focusses on safety concerns originating from flammability, toxicity or high working pressures. Veröffentlicht in Broschüren.

REACH and the recycling of plastics

The European Regulation 1907/2006 on the Registration, Evaluation and Authorisation of Chemicals (⁠ REACH ⁠) The REACH regulation interfaces with waste legislation at various points, but forms a freestanding, demarcated legislative domain: came into effect on 1 June 2007. This reference manual is intended to describe the most important aspects and regulations for plastic recyclers, and provide the reader with guidance on how successful REACH implementation can be carried out in one’s own organisation. Veröffentlicht in Texte | 08/2012.

The legislative proposals for the reform of the CAP

The EU Commission proposals for the reform of the Common Agricultural Policy (CAP) for 2014-2020 aim at contributing to improved integration of agriculture, environmental protection and climate mitigation (integration scenario). Overall, they are to give more weight to the principle of “public money for public goods” and thus reinforce the legitimacy of the continued substantial expenditure on the agricultural sector. In the proposals, the KLU can see a number of good approaches in principle. However, in their finer detail these remain half-hearted and thus jeopardize the achievement of the objectives set out in the proposals.

Determining the climate impact of the German government’s Integrated Energy and Climate Programme (IEKP) and proposing a plan to continuously monitor its climate impact

Summary of the evaluation of the Integrated Energy and Climate Programme (IEKP), which where adopted in the so-called Meseberg Decisions. In August 2007, key elements for an Integrated Energy and Climate Programme (IEKP) were adopted in the so-called Meseberg Decisions. This programme will contribute towards reducing greenhouse gas emissions in Germany by 40 % by the year 2020. The Meseberg Decisions were implemented in two packages, which mainly contain legislative amendments and support measures. Veröffentlicht in Climate Change | 05/2012.

Recommendations to safety guidelines and standards for the use of natural refrigerants

In order to reduce greenhouse gas emissions, cooling technologies based on natural refrigerants with negligible or insignificant effect on the environment and climate have experienced a renaissance in recent years. A variety of highly efficient applications has been developed and has now reached a technical level that makes their use economically viable. Nevertheless, natural refrigerants require careful handling. This guidance document provides a legislative overview for natural refrigerants, technical guidelines, as well as selected practical recommendations. It focusses on safety concerns originating from flammability, toxicity or high working pressures. Veröffentlicht in Broschüren.

EU-Kommission bestätigt im Arbeitsprogramm 2015 angekündigte Rücknahme von 73 Vorschlägen

Am 7. März 2015 bestätigte die EU-Kommission die Rücknahme von 73 Gesetzesvorschlägen im Rahmen der besseren Rechtsetzung, darunter auch das Abfallpaket. Die Rücknahme dieser Legislativvorschläge ist im Anhang II des Arbeitsprogramms der EU-Kommission für 2015 festgelegt. Die Liste der zurückgezogenen Vorschläge wurde nun im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Die Kommission kündigte an, nach der Rücknahme des Pakets zum Abfallrecht unter anderem ehrgeizigere und umfassendere Vorschläge zur Kreislaufwirtschaft vorzulegen.

Bundeskabinett beschließt Novelle des UVP-Gesetzes

Am 15. Februar 2017 beschloss das Bundeskabinett auf Vorschlag des Bundesumweltministeriums den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung. Mit dem beschlossenen Gesetzentwurf werden das UVP-Gesetz und andere Vorschriften an die neuen europäischen Standards angepasst. Die neue Richtlinie sieht unter anderem Verbesserungen bei der Öffentlichkeitsbeteiligung vor. Künftig soll die Information der Öffentlichkeit verstärkt auf elektronischem Wege erfolgen. Hierfür sollen im Bund und bei den Ländern jeweils zentrale Internetportale eingerichtet werden. Damit erhalten die Bürgerinnen, Bürger und Umweltverbände direkten Zugang zu den UVP-Unterlagen über das Internet. Darüber hinaus sollen die UVP-Vorschriften insgesamt vereinfacht, klarer und anwenderfreundlicher ausgestaltet werden. Die Novelle wurde deshalb auch in das Programm der Bundesregierung für bessere Rechtsetzung aufgenommen. Mit der Neufassung sollen zugleich bisherige Umgehungsmöglichkeiten durch die sogenannte "Salami-Taktik" beseitigt werden. Bislang konnten Investoren einer UVP-Pflicht entgehen, indem sie ein großes Vorhaben in mehrere kleine Vorhaben aufteilten, die nacheinander zugelassen wurden. Mit dem neuen Gesetz soll auch in solchen Fällen künftig eine Umweltverträglichkeitsprüfung Pflicht sein.

EU-Parlament stimmt eindeutig für Erhalt der Naturschutzrichtlinien

Am 2. Februar 2016 haben die Mitglieder des Europäische Parlaments in Straßburg für eine Beibehaltung und bessere Umsetzung der beiden EU-Naturschutzrichtlinien, Vogelschutz- und Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie, gestimmt. Mit einer überwältigen Mehrheit von 592 zu 52 Stimmen hat es seinen Bericht zur Halbzeitbewertung der EU-Biodiversitätsstrategie angenommen. Das Parlament fordert die Europäische Komission in dem Bericht auf, sich durch verbesserte Maßnahmen und finanzielle Mittel für die Umsetzung der bestehenden Naturschutzrichtlinien einzusetzen, statt diese im Rahmen der Initiative zur besseren Rechtsetzung zu überarbeiten.

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