Europäische Woche der Mobilität vom 16. bis 22. September 2009 Sie sind hier: Startseite > Pressestelle > Presse-Informationen 2009 > 65/2009 Der Verkehr in den Städten ist für ein Viertel der CO 2 -Emissionen im gesamten Verkehr verantwortlich. Gerade in Stadtgebieten ist besonders die Qualität der Umwelt für die Gesundheit und Lebensqualität ihrer Bewohnerinnen und Bewohner wichtig. Nicht nur Städte und Gemeinden sondern auch Betriebe und öffentlichen Einrichtungen sollten deshalb auf den zunehmenden Verkehr und die daraus resultierenden Belastungen reagieren - etwa mit einem intelligenten kommunalen und betrieblichen Mobilitäts- und Verkehrsmanagement, wie es derzeit im Projekt „Aktionsprogramm Mobilitätsmanagement” im Rahmen der Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministerium durchgeführt wird: Durch Information, Beratung und konkrete Angebote für Unternehmen, öffentliche Einrichtungen - wie Schulen - als auch Wohnungsunternehmen sind Änderungen des Mobilitätsverhaltens zu erreichen. Die Kommunen haben dabei eine herausragende Rolle, da sie die unterschiedlichen Akteure vor Ort -wie beispielsweise ÖPNV-Anbieter, Mobilitätsdienstleister, Kammern, Verbände und Bürgerinitiativen - zusammenbringen können. Besonders wichtig ist die personelle und organisatorische Verankerung des Mobilitätsmanagements in Verwaltung und Betrieb sowie die Bereitstellung der notwendigen Ressourcen. So hat zum Beispiel die Stadt München hierfür eigens die Stelle eines Mobilitätsbeauftragten eingerichtet. Viele Städte wollen auch im Rahmen der diesjährigen Europäischen Woche der Mobilität mit neuen Projekten positive Beispiele liefern und für den Umstieg auf Bus, Bahn oder Fahrrad, für das Zufußgehen und für die bewusste Wiederentdeckung städtischer Räume werben. Umweltfreundliche Mobilität ist heute in Deutschland leider noch eher die Ausnahme als die Regel. Im Jahr 2008 legten die Deutschen 58 Prozent ihrer Wege mit dem Auto zurück. Gründe für die starke Autonutzung auf dem Weg zur Arbeit sieht das Umweltbundesamt darin, dass die meisten Arbeitgeber noch kostenlos Parkplätze zur Verfügung stellen und sich im Gegenzug kaum um andere Verkehrsmittel kümmern. Auch bei Dienstreisen wird schnell das Flugzeug gebucht oder die Nutzung des Dienstwagens vorausgesetzt. Anders im UBA : Für Inlandsdienstreisen nutzen die Beschäftigten zu über 70 Prozent Bus und Bahn - bei Auslandsdienstreisen zu einem Fünftel die Bahn. Damit die Mitarbeitenden auch vor Ort mobil sind, hat das Amt im September 2009 ein hochwertiges Dienstfaltrad angeschafft. Dieses lässt sich auf Dienstreisen als Gepäckstück im ICE mitnehmen. Auch für Dienstgeschäfte im Ort stehen Diensträder zur Verfügung. Radfahren und natürlich auch das zu Fuß gehen lassen sich gut in den Alltag integrieren. Genau in diesem Ansatz "mäßig, aber regelmäßig" sehen Mediziner eine wirksame Prävention gegen Bewegungsmangel und dessen Folgen. Und es ist so einfach: Die positiven Effekte für die Gesundheit stellen sich schon bei 20 bis 30 Minuten Bewegung täglich ein. Ein Zeitpensum, das der per Rad zurückgelegte Arbeitsweg in vielen Fällen abdeckt. Zusätzlich spart jeder Berufspendler, der werktags fünf Kilometer statt mit dem Auto mit dem Rad zur Arbeit hin und zurück fährt im Jahr etwa 400 Kilogramm klimaschädlicher Kohlendioxid-Emissionen. Dieses Ziel verfolgt auch die vom Bundesumweltministerium geförderte Kampagne „Kopf an: Motor aus. Für null CO 2 auf Kurzstrecken.”, die 2009 in Bamberg, Dortmund, Halle an der Saale und Karlsruhe zu sehen ist. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Umweltbundesamtes leisten hierzu schon täglich einen konkreten Beitrag: Aus einer aktuellen Mobilitätsumfrage geht hervor, dass an den UBA-Standorten in Berlin und Dessau-Roßlau 70 Prozent der täglichen Arbeitswege umweltverträglich mit Bus und Bahn, dem Rad und zu Fuß zurückgelegt werden. Der Erfolg stellt sich allerdings nicht von selbst ein. Hierzu ist ein aktives betriebliches Mobilitätsmanagement erforderlich. Zu diesem Zweck wurde im UBA bereits vor Jahren der Arbeitskreis Mobilitätsmanagement eingerichtet. In diesem Arbeitskreis werden Maßnahmenzur Förderung des umweltverträglichen Mobilitätsverhaltens erarbeitet und umgesetzt. So fördert das Amt seit Jahren mit gezielten Maßnahmen den Radverkehr, etwa mit der Einrichtung überdachter, sicherer und leicht zugänglicher Radabstellanlagen an den Dienststellen, der Schaffung von Dusch- und Umkleidemöglichkeiten und der Neuanschaffung von Diensträdern. 17.09.2009
Dieser Datensatz beschreibt die Grundwassermessstelle Halle/S. (45370897). Der Datensatz enthält mehrjährige Monats-Mittelwerte aller Monate. Der Datensatz enthält Extremwerte der Pegelstände. Die Messstelle ist ein GW-Beobachtungsrohr. Die Bodenzustandserhebung entspricht: 5 - Pleistozäne Hochflächen, bedeckter GWL. Die Probennahmehäufigkeit ist wöchentlich.
Die Umweltprobenbank des Bundes (UPB) mit ihren Bereichen Bank für Umweltproben und Bank für Humanproben ist eine Daueraufgabe des Bundes unter der Gesamtverantwortung des Bundesumweltministeriums sowie der administrativen und fachlichen Koordinierung des Umweltbundesamtes. Es werden für die Bank für Umweltproben regelmäßig Tier- und Pflanzenproben aus repräsentativen Ökosystemen (marin, limnisch und terrestrisch) Deutschlands und darüber hinaus für die Bank für Humanproben im Rahmen einer Echtzeitanalyse Blut-, Urin-, Speichel- und Haarproben studentischer Kollektive gewonnen. Vor ihrer Einlagerung werden die Proben auf eine Vielzahl an umweltrelevanten Stoffen und Verbindungen (z.B. Schwermetalle, CKW und PAH) analysiert. Der eigentliche Wert der Umweltprobenbank besteht jedoch in der Archivierung der Proben. Sie werden chemisch veränderungsfrei (über Flüssigstickstoff) gelagert und somit können auch rückblickend Stoffe untersucht werden, die zum Zeitpunkt ihrer Einwirkung noch nicht bekannt oder analysierbar waren oder für nicht bedeutsam gehalten wurden. Alle im Betrieb der Umweltprobenbank anfallenden Daten und Informationen werden mit einem Datenbankmanagementsystem verwaltet und aufbereitet. Hierbei handelt es sich insbesondere um die biometrischen und analytischen Daten, das Schlüsselsystem der UPB, die Probenahmepläne, die Standardarbeitsanweisungen (SOP) zu Probenahme, Transport, Aufbereitung, Lagerung und Analytik und die Lagerbestandsdaten. Mit einem Geo-Informationssystem werden die Karten der Probenahmegebiete erstellt, mit denen perspektivisch eine Verknüpfung der analytischen Ergebnisse mit den biometrischen Daten sowie weiteren geoökologischen Daten (z.B. Daten der Flächennutzung, der Bodenökologie, der Klimatologie) erfolgen soll. Ausführliche Informationen und eine umfassende Datenrecherche sind unter www.umweltprobenbank.de abrufbar.
EINBLICK IN DIE EINGRENZUNG – WAS IST 2024 VON DER BGE ZU ERWARTEN? 2. Forum Endlagersuche AG 8 DAGMAR DEHMER Halle an der Saale, 18. November 2023 GZ: SG01201/24-1/2-2023#11 | Objekt-ID: 10623354 WAS 2024 VON DER BGE ZU ERWARTEN IST 2. Forum Endlagersuche AG 8 2 FORUM ENDLAGERSUCHE 2023 | DAGMAR DEHMER GZ: SG01201/24-1/2-2023#11 | Objekt-ID: 10623354 01WARUM DISKUTIEREN WIR ÜBER DIE VERÖFFENTLICHUNG VON ARBEITSSTÄNDEN? 02WAS SIND ARBEITSSTÄNDE? WIE KÖNNTEN SIE AUSSEHEN? 03TRANSPARENZ UND NACHVOLLZIEHBARKEIT 04MIT ARBEITSSTÄNDEN LEBEN 18.11.2023 EINBLICK IN DIE ARBEITSSTÄNDE 3 FORUM ENDLAGERSUCHE 2023 | DAGMAR DEHMER GZ: SG01201/24-1/2-2023#11 | Objekt-ID: 10623354 18.11.2023 01
2. Forum Endlagersuche: Öffentlicher Austausch zum Stand der Suche nach einem Endlager in Halle an der Saale Meldung Stand: 20.11.2023 Presseinformation des Planungsteams Forum Endlagersuche – bestehend aus Vertreter:innen der Institutionen BASE , BGE mbH und NBG sowie aus Kommunen, Wissenschaft, der jungen Generation, Bürgerschaft und gesellschaftlichen Organisationen Großes Interesse am zweiten Forum Endlagersuche in Halle an der Saale: Am Freitag, den 17.11.2023, waren 530 Teilnehmer:innen dabei, am Folgetag 296 – je die Hälfte nahm am Tagungsort in der Leopoldina Nationale Akademie der Wissenschaften beziehungsweise digital an der zweitägigen Veranstaltung teil. Schwerpunkte des Forums waren die nächsten Schritte zur Eingrenzung der Teilgebiete und die Möglichkeiten der Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren. Vieldiskutiert wurde auch der Zeithorizont bei der Suche nach einem Endlagerstandort. Auch die Wahl der Mitglieder des Planungsteams Forum Endlagersuche stand auf dem Programm. Das Forum ist ein zentrales Beteiligungsformat zur Standortauswahl für das Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland und bestand aus Diskussionen im Plenum und verschiedenen Arbeitsgruppen. Zusätzlich gab es zwischen dem 6. und 14. November 2023 zur Vorbereitung und Vertiefung bestimmter Themen mit Blick auf das Forum zehn digitale Veranstaltungen zur Endlagersuche. Stimmen auf dem 2. Forum Endlagersuche Bundesumweltministerin Steffi Lemke auf dem 2. Forum Endlagersuche © BASE/Bundesfoto/Lammel In einem Grußwort sagte Bundesumweltministerin Steffi Lemke am 17. November zur Eröffnung des Forums Endlagersuche in Halle: „Wir dürfen die langen - zu langen - Zeiträume, bis die hochgefährlichen Abfälle so sicher wie möglich verwahrt sind, nicht einfach hinnehmen. Denn letztlich ist der Zeitfaktor auch ein Sicherheitsfaktor.“ Für das BASE , Veranstalter des Forums in Zusammenarbeit mit der Bundesgesellschaft für Endlagerung ( BGE ) mbH und dem Planungsteam Forum Endlagersuche , sagte Präsident Wolfram König : „Das Forum Endlagersuche hat allen Interessierten eine Plattform geboten, sich offen über den derzeitigen Stand der Endlagersuche auszutauschen. Die Randbedingungen haben sich in den vergangenen Monaten drastisch verändert. Die Glaubwürdigkeit des Suchverfahrens hängt maßgeblich davon ab, dass alles getan wird, die Risiken der radioaktiven Hinterlassenschaften konsequent zu verringern und möglichst zügig ein sicheres Endlager zu finden. Dazu braucht es belastbare Zeitpläne und Meilensteine, die regelmäßig überprüft und öffentlich diskutiert werden.“ BASE-Präsident Wolfram König auf dem 2. Forum Endlagersuche © BASE/Bundesfoto/Lammel Der Minister für Wissenschaft und Umwelt von Sachsen-Anhalt, Professor Armin Willingmann , eröffnete den zweiten Tag mit einem Video-Grußwort: „Das notwendige Vertrauen in diesen Prozess, dann in eine in vielen Jahrzehnten anstehende Entscheidung, wird man nur erzeugen können, wenn das Verfahren tatsächlich wissenschaftsbasiert und fair abläuft.“ Johannes Hunger, der im Planungsteam Forum Endlagersuche die junge Generation vertritt, sagte: „Im Gespräch mit Bundesumweltministerin Steffi Lemke wurde ganz deutlich, wie wichtig die Beteiligung junger Menschen an der Endlagersuche ist. Wie mit der Erblast der Atomkraft umgegangen wird, entscheidet sich in den nächsten Jahren. Die Konsequenzen daraus betreffen nicht nur meine, sondern auch kommende Generationen.“ Bettina Gaebel, als Bürgerin gewählt in das Planungsteam Forum Endlagersuche sagt: „Das Bundesumweltministerium hat das Forum Endlagersuche als zentrales Beteiligungselement in der Endlagersuche bis zur Einsetzung von Regionalkonferenzen bestätigt – und dem neu gewählten Planungsteam Forum Endlagersuche mehr Freiheit in seiner Arbeit in Aussicht gestellt. Die fachlichen Impulse zu dringenden Fragen der Entsorgung des hochradioaktiven Mülls werden sowohl im politischen Raum als auch von Seiten der Akteur:innen Resonanz finden. Ein zentrales Thema waren der verlängerte Zeitbedarf für die Endlagersuche und die Eingrenzungsschritte zu Standortregionen . Vorsichtig optimistisch stimmen uns die offenen Gespräche, die zum Thema ,Lernendes Verfahren‘ und Veränderungen in der Zusammenarbeit geführt wurden.“ Dr. Thomas Lautsch, Geschäftsführer der Bundesgesellschaft für Endlagerung ( BGE ) mbH , würdigte das Engagement insbesondere der Ehrenamtlichen im Planungsteam Forum Endlagersuche . Er sagte: „Für die BGE ist der direkte Austausch mit Wissenschaft und kritischer Öffentlichkeit enorm wichtig. In den Forumstagen und dann in Halle sind viele Themen diskutiert worden, die die kritische Öffentlichkeit auf die Tagesordnung gesetzt hat. Die BGE braucht den Dialog . Dadurch werden unsere Arbeitsergebnisse besser. Ich freue mich sehr darüber, dass das Forum Endlagersuche so erfolgreich verlaufen ist.“ Beim Forum Endlagersuche sind folgende Personen in das PFE gewählt worden, die das dritte Forum Endlagersuche vorbereiten werden: Für die Gruppe der Bürger*innen sind Bettina Gaebel und Heiko Schaak gewählt. Für die Gruppe der Wissenschaft sind Janine Hauer und Daniel Lübbert gewählt. Für die Gruppe der Kommunalen Gebietskörperschaften sind Eva Bayreuther und Asta von Oppen gewählt. Für die Gruppe der organisierten Zivilgesellschaft sind Jörg Hacker und Andreas Fox gewählt. Für die Gruppe der Unter-35-Jährigen sind Asta Haberbosch, Elisa Akansu, Johannes Hunger, Farras Fathi, Anton Koeller und Maximilian Hipp gewählt. Damit ist die Gruppe der jungen Generation deutlich größer als bei der vorhergehenden Wahl. Zum Hintergrund: Das Forum Endlagersuche wird vom Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) gestaltet, in dem gewählte Vertreter:innen aus der Zivilgesellschaft mit entsandten Vertreterinnen des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung ( BASE ), der Bundesgesellschaft für Endlagerung ( BGE ) und des Nationalen Begleitgremiums ( NBG ) zusammenarbeiten. Im Frühjahr hatte das PFE einen Aufruf zur Mitgestaltung veröffentlicht, aus dem 83 Programmvorschläge vom Plakat bis zur kompletten Veranstaltung als Beitrag zu den Forumstagen und dem Forum Endlagersuche hervorgegangen sind. Aus diesen Beiträgen hat das PFE das Forum Endlagersuche und die zugehörige digitale Veranstaltungsreihe erarbeitet. Informationen zum Forum Endlagersuche Forum Endlagersuche Informationen zum Forum Endlagersuche Planungsteam Forum Endlagersuche Folien zur Rede von BASE-Präsident König auf dem 2. Forum Endlagersuche „Neue Zeithorizonte und ihre Wechselwirkungen": Folien zur Rede von BASE-Präsident König Herunterladen (PDF, 222KB, nicht barrierefrei)
Wie die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) 90 Teilgebiete auf 54 Prozent der Landesfläche zu wenigen Standortregionen zur übertägigen Erkundung eingrenzen will, hat sie nun in einem Bericht (PDF, 11,4 MB) vorgelegt . Der Titel „Vorgehen zur Ermittlung von Standortregionen aus den Teilgebieten“ beschreibt, was in dem Bericht zu erwarten ist. Für die eiligeren Leser*innen hat die BGE zudem eine Kurzfassung (PDF, 816 KB) vorlegt. Am Montag, 9. Oktober 2023 haben die BGE-Fachleute ihr Vorgehen in einer digitalen Veranstaltung der Reihe „Betrifft: Standortauswahl“ erläutert – und eine Lesehilfe für das Dokument gegeben. Rund 80 Gäste verfolgten die Veranstaltung direkt in der Videokonferenz, weitere rund 50 Teilnehmende haben sich die Live-Übertragung im Internet angeschaut. Hier finden Sie die Aufzeichnung auf YouTube (externer Link) . Die Veranstaltung dient der Vorbereitung der Diskussionen über das Dokument beim 2. Forum Endlagersuche, das am 17. und 18. November 2023 in Halle an der Saale stattfindet (externer Link) . Das Forum Endlagersuche ist das zentrale Beteiligungsformat der Suche nach einem Endlager für den hochradioaktiven Atommüll in Deutschland. Lisa Seidel, Bereichsleiterin des Bereichs Standortauswahl sagt: „Die Beschreibung des Gesamtvorgehens bis zum Standortregionenvorschlag soll der Fachöffentlichkeit und der interessierten Öffentlichkeit die Orientierung im Verfahren erleichtern. Diese bildet die Basis für unsere weiteren Arbeiten. Wir freuen uns auf die Diskussion beim Forum Endlagersuche.“ Wie grenzt die BGE die Gebiete ein? Das zentrale Instrument zur Eingrenzung der Teilgebiete zu Standortregionen sind die sogenannten repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen (rvSU). Die BGE hat diese ersten Sicherheitsbewertungen in vier Prüfschritte übersetzt, mit denen sie nun alle Untersuchungsräume bewertet. Ein Untersuchungsraum deckt ein Teilgebiet vollständig ab. Die Strategie der Prüfschritte hat die BGE bereits im Frühjahr 2022 zur Diskussion gestellt. Gebiete, die Prüfschritt 1 überstehen, werden weiter bearbeitet. Wobei nur die Gebiete noch einmal auf die Einhaltung der Mindestanforderungen oder das Vorliegen von Ausschlussgebieten überprüft werden, bei denen es neue Hinweise dazu gibt. Gebiete, die hier durchfallen werden in die Kategorie D (ungeeignet) eingeordnet. Überstehen die Gebiete auch den Prüfschritt 2, bei dem es vor allem darum geht, die Eignung als möglicher Endlagerstandort qualitativ zu überprüfen, geht es in den dritten Prüfschritt. Bei der qualitativen Prüfung wird beispielsweise ermittelt, in welcher Qualität ein Wirtsgestein vorliegt: Ist es sehr einheitlich und ungestört, oder sind seine Eigenschaften variabel und schwer vorhersagbar? Wird das Wirtsgestein über den Nachweiszeitraum von einer Million Jahre seine Eigenschaften behalten oder ist es absehbar, dass Prozesse diese verändern könnten, wie z.B. Erosion? Beim Prüfschritt 3 wird das Kriterium des Massen- und Stoffmengenaustrags überprüft. Dafür können auch numerische Simulationen durchgeführt werden, für die bereits ein Algorithmus entwickelt wurde (externer Link) . Gebiete, die Prüfschritt 2 oder 3 nicht überstehen, werden in die Kategorie C eingeordnet. Das bedeutet, sie sind gering geeignet bis ungeeignet. Prüfschritt 4, der dann schon sehr detailliert auf die Gebiete blickt, wird in einen Teilprüfschritt 4a und einen weiteren Teilprüfschritt 4b aufgeteilt. Denn hier geht es darum, prinzipiell geeignete Gebiete von den bestgeeigneten Gebieten zu unterscheiden. Der Teilprüfschritt 4a grenzt die Gebiete, in denen ein sicherer Einschluss der Abfälle erwartet werden kann, insofern ein, als er innerhalb eines Untersuchungsraums die Gebiete herausfiltert, die auf Basis von Kriterien die beste Bewertung bekommen. Im letzten Prüfschritt werden alle bis dahin für die bestgeeigneten Gebiete gesammelten Informationen noch einmal gesichtet, vervollständigt und bezüglich der Sicherheit und Robustheit bewertet. Die Teile eines Untersuchungsraums, die beim Teilprüfschritt 4a oder 4b schlechter abgeschnitten haben, werden in die Kategorie B eingeordnet: der sichere Einschluss ist erwartbar. Nur die besten Gebiete werden als Kategorie A eingruppiert. Wie werden gut geeignete Gebiete zu Standortregionen? Nur die Gebiete der Kategorie A werden mit den geowissenschaftlichen Abwägungskriterien (geoWK) ein weiteres Mal überprüft. Eine große Ausdifferenzierung der Gebiete erwartet die BGE in diesem Schritt der Bearbeitung nicht mehr. Denn im Wesentlichen sind die Bewertungsinhalte aus den geoWK bereits im vorhergehenden Bearbeitungsschritt, den rvSU, als Kriterien für die Bewertung verwendet worden. Die geoWK sichern die Ergebnisse der Prüfschritte ab, indem die Kategorisierung mit einer weiteren Methode unabhängig überprüft wird. Im Anschluss an die Anwendung der geoWK findet ein Vergleich der dann verbliebenen Gebiete statt, in den alle bis dahin gesammelten Informationen einfließen. Er wird zunächst wirtsgesteinsspezifisch stattfinden. Aber die BGE lässt sich auch die Möglichkeit offen, einen wirtsgesteinsübergreifenden Vergleich vorzunehmen. Sind dann immer noch zu viele oder zu große Gebiete in der weiteren Bearbeitung, die unter Sicherheitsaspekten als gleichwertig zu betrachten sind, können die planungswissenschaftlichen Abwägungskriterien (planWK) zum Einsatz kommen. Mit den planWK können aus zu großen potenziellen Standortregionen realistisch erkundbare Standortregionen gemacht werden, oder aus zu vielen potenziellen Standortregionen werden diejenigen ausgewählt, die die wenigsten Nutzungskonflikte über und unter der Erde haben. Der Einsatz der planWK ist möglich, aber nicht zwingend. Am Ende der Bearbeitung steht der Standortregionenvorschlag der BGE. Sollten Gebiete aufgrund der mangelnden Datenlage nicht bewertet werden können, so wird die BGE einen Vorschlag zum Umgang mit diesen vorlegen. Darüberhinaus legt die BGE für die vorgeschlagenen Standortregionen auch Erkundungsprogramme für die übertägige Erkundung in der nächsten Phase vor. Der Vorschlag inklusive einer Auswertung der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung werden dann der Aufsichtsbehörde, dem Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE), zur Prüfung übergeben. Im Anschluss wird das BASE als Beteiligungsbehörde Regionalkonferenzen in den vorgeschlagenen Standortregionen einrichten.
Diskussionspapier Auf dem Weg zu den Standortregionen Veröffentlichung von Arbeitsständen aus den rvSU 1 Einleitung Transparenz ist eines der zentralen Prinzipien des Standortauswahlverfahrens. Die Diskussion um die Veröffentlichung von Arbeitsständen aus den repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersu chungen (rvSU) bis zum Vorschlag der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) für Standortre gionen für die übertägige Erkundung ist von Beginn an transparent und öffentlich geführt worden. In diesem Dokument wird der Diskussionsverlauf nachgezeichnet und daraus ein kommunikatives Vor gehen für die Veröffentlichung von Arbeitsständen bis zum Standortregionenvorschlag Ende 2027 vorgelegt. Bereits im Rahmen der Fachkonferenz Teilgebiete hat die BGE zugesagt, regelmäßig Einblicke in ihre Arbeitsstände zu geben. Im Vorfeld der Veröffentlichung des Zwischenbericht Teilgebiete (BGE 2020/7) hat die BGE zwar grundlegende methodische Ansätze zur Ermittlung von Teilgebieten veröffentlicht und öffentlich diskutiert, jedoch wurden keine Arbeitsstände bekanntgemacht, welche eine gebietsspezifische Eignungsbewertung gezeigt haben. Der Zwischenbericht Teilgebiete ist als Ganzes veröffentlicht worden, ohne vorab konkretere Einblicke gewähren zu können, was zum Teil Kritik hervorgerufen hat. Deshalb möchte die BGE als Lernerfahrung aus der Diskussion um den Zwischenbericht Teilgebiete, den Weg zum Vorschlag für die Standortregionen mit regelmäßigen Informationen zum Arbeitsstand bei der Eingrenzung der Teilgebiete zu Standortregionen begleiten. In der Diskussion über den Arbeitsstand zur Methode zur Durchführung der rvSU Ende März 2022 (BGE 2022/2) und der Weiterentwicklung zu einem Gesamtkonzept zur Ermittlung von Standortre gionen für die übertägige Erkundung (BGE 2023/3) ging es immer wieder um die Frage, wie die Öffentlichkeit Einblicke in die laufenden Arbeiten der rvSU und damit in die Einengung der Teilge biete erhält. Das zeigte sich ebenso bei den beiden Beteiligungsveranstaltungen „Forum Endlager suche“ im Mai 2022 und im November 2023 sowie in den Diskussionen mit dem Nationalen Begleit gremium (NBG). Sowohl im NBG als auch im Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) hat die BGE öffentlich über ihren Diskussionsstand zum Thema Veröffentlichung von Arbeitsständen aus den rvSU berichtet. Dabei ist die Diskussion in mehreren Wellen verlaufen. Im Herbst 2022 hatte die BGE ein internes Papier zur Diskussion mit dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Ver braucherschutz (BMUV) verfasst, das eine erste Strategie für die Veröffentlichung von Arbeitsstän den enthielt. Es war als Anhang zum Entwurf für einen Rahmenterminplan bis zum Standortregio nenvorschlag (BGE 2022/7) gedacht. Dieses Dokument ist wenig später auf der Informationsplatt form1 nach § 6 des Standortauswahlgesetzes (StandAG) veröffentlicht worden. In diesem Strategie papier hat die BGE zunächst vorgeschlagen, von 2024 an Gebiete der Kategorie D (ungeeignet) und der Kategorie C (wenig geeignet) als Arbeitsstände aus den rvSU zu veröffentlichen. 1 https://www.endlagersuche-infoplattform.de/webs/Endlagersuche/DE/_home/home_node.html Geschäftszeichen: SG01201/27-1/4-2023#4 – Objekt-ID: 10799262 – Stand: 15.01.2024 www.bge.de Seite 1 von 9 Diskussionspapier Im Verlauf der weiteren Diskussion setzte sich innerhalb der BGE allerdings die Auffassung durch, dass es sinnvoller sein könnte, den Fokus der öffentlichen Diskussion möglichst bald auf die geeig neten Gebiete zu legen anstatt, den Diskussionsschwerpunkt auf die Nichteignung von Gebieten zu konzentrieren. Daraus leitete die BGE die Idee ab, möglichst schnell sowohl Gebiete der Kategorie D und C aber auch die voraussichtlich besser geeigneten Gebiete der Kategorien B/A sichtbar zu machen. Dieser Vorschlag hat insbesondere beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) Bedenken ausgelöst, die in der öffentlichen Sitzung des PFE am 26. April 2023 vorgetragen und diskutiert worden sind. Des Weiteren zeigten die vielen Diskussionen, wie wichtig es ist, dass die Öffentlichkeit die Vorläufigkeit von Arbeitsständen aus den rvSU versteht, also die Möglichkeit, dass diese sich durchaus bis zum Standortregionenvorschlag noch ändern können. Beim 2. Forum Endlagersuche am 18. November 2023 in Halle an der Saale präsentierte die BGE dann erneut einen Vorschlag zur Veröffentlichung von Arbeitsständen aus den rvSU. Der Vorschlag reflektierte zum einen die öffentliche wie interne Diskussion des vorangegangenen Jahres. Vor allem aber spiegelte er die aktuellen Erfahrungen aus der Durchführung der rvSU wider. 2 Der Weg mit der Öffentlichkeit zu den Standortregionen Das Ergebnis von Schritt 2 der Phase I des Standortauswahlverfahrens sind Standortregionen für die übertägige Erkundung. Die Ausgangsbasis sind die Teilgebiete (BGE 2020/7), die ca. 54 Prozent der Fläche der Bundesrepublik Deutschlands bedecken. Um die Standortregionen für die übertägige Erkundung zu ermitteln und vorzuschlagen, werden Fläche und Anzahl der Teilgebiete erheblich eingeengt. Das Vorgehen der BGE zur Ermittlung der Standortregionen umfasst neben den drei vorgegebenen Werkzeugen des Standortauswahlgesetzes – die rvSU, die geowissenschaftlichen Abwägungskriterien (geoWK) und ggf. die planungswissenschaftlichen Abwägungskriterien (planWK) – auch einen Vergleich auf Basis der Ergebnisse der rvSU und der erneuten Anwendung der geoWK. In den rvSU werden Gebiete hinsichtlich ihrer Sicherheit und Robustheit bewertet und dem methodischen Vorgehen der BGE zufolge sukzessive in vier Kategorien eingestuft, die Abstufungen in der Eignung der Gebiete widerspiegeln. Für die Bewertung der Gebiete in den rvSU werden sicherheitsrelevante rvSU-Kriterien aus den gesetzlichen Vorgaben abgeleitet. Die aus den rvSU hervorgehenden, unter Sicherheitsaspekten bestgeeigneten Gebiete, sogenannte Kategorie A-Gebiete, werden im Anschluss an die rvSU mittels der geoWK bewertet. Dadurch werden die im Rahmen der rvSU gewonnenen Ergebnisse durch erneute Anwendung der gesetzlich festgelegten Kriterien abgesichert. Die verbleibenden Kategorie A-Gebiete eines Wirtsgesteinstyps werden auf Grundlage der Ergebnisse von rvSU und geoWK miteinander verglichen, um die Anzahl der Gebiete sofern möglich weiter zu reduzieren. Die verbleibenden Gebiete werden als potenzielle Standortregionen bezeichnet; sie sind unter Sicherheitsaspekten gleichwertig. Ausschließlich auf diese potenziellen Standortregionen können die planWK angewendet werden, sofern die potenziellen Standortregionen bezüglich ihrer Anzahl und/oder Größe weiter eingeengt werden sollen. Geschäftszeichen: SG01201/27-1/4-2023#4 – Objekt-ID: 10799262 – Stand: 15.01.2024 www.bge.de Seite 2 von 9 Diskussionspapier Die Ermittlung von Standortregionen für die übertägige Erkundung wird nach derzeitigen Planungen bis Ende 2027 abgeschlossen sein (Rahmenterminplan bis Standortregionenvorschlag Betrach tung 2024 ff.2). Der Standortregionenvorschlag wird an das BASE übermittelt. Mit der Übermittlung des BGE-Vorschlags zu den Standortregionen für die übertägige Erkundung erfolgt die Prüfung durch das BASE. Zudem werden ab diesem Zeitpunkt die Regionalkonferenzen einberufen, die so lange arbeiten, bis eine Standortregion aus dem Verfahren ausscheidet. Bis zu der sich an die Prüfung anschließenden Entscheidung durch den Bundesgesetzgeber haben die von der BGE vorgeschlagenen Standortregionen einen vorläufigen Status. Um die Öffentlichkeit auf dem Weg hin zu den Standortregionen kontinuierlich über die Arbeitsstände zu informieren, wird die BGE ab Ende 2024 einmal jährlich Arbeitsstände aus den rvSU veröffentlichen. Dies erfolgt in Form von Gebieten, welche im Zuge der Durchführung der rvSU den Prüfschritt 1 (zielgerichte Anwendung von Ausschlusskriterien und Mindestanforderungen) und/oder den Prüfschritt 2 (qualitative Bewertung des sicheren Einschlusses) nicht bestanden haben und entsprechend als Gebiete der Kategorie D oder C deklariert worden sind. Da es sich hierbei um Arbeitsstände – und nicht Ergebnisse – aus den rvSU handelt, wird sich die Fläche dieser kategorisierten Gebiete voraussichtlich noch ändern. 3 Jährliche Veröffentlichung ab 2024 In der Diskussion über geeignete Formen der Einbeziehung der Öffentlichkeit in die Arbeitsfortschritte bei der Endlagersuche schlägt die BGE vor, ab dem Jahr 2024 einmal jährlich im 4. Quartal Arbeitsstände mit regionalem Bezug zu veröffentlichen. Ein solch fester Turnus verschafft sämtlichen Akteur*innen des Verfahrens Planbarkeit und bietet insbesondere dem NBG und dem Forum Endlagersuche eine relevante Diskussionsgrundlage. Mit Blick auf die Akteur*innen im Standortauswahlverfahren könnten sich die im Folgenden beschriebenen Perspektiven ergeben. NBG: Der jährliche Termin bietet Planungssicherheit für das NBG, das in Vorbereitung auf die Veröffentlichung von Arbeitsständen Sachverständige für eine Begutachtung binden kann. Zudem kann das NBG als unabhängiges, begleitendes Gremium auf diese Weise erproben, wie eine Diskussion über noch veränderliche Arbeitsstände aus Sicht des NBG organisiert werden kann. Außerdem kann der Partizipationsbeauftragte frühzeitig Hinweise auf Konfliktlagen erhalten, die im weiteren Verfahren immer wieder auftreten könnten, und Strategien zu ihrer Bewältigung entwickeln. Partizipation und Fachdiskussion: Mit diesem festen jährlichen Turnus könnte sich das Forum Endlagersuche als öffentliches Diskussionsforum für die Arbeitsstände aus den rvSU etablieren. In der interessierten regionalen und (Fach-)Öffentlichkeit gibt es Klarheit darüber, wann Arbeitsstände aus den rvSU öffentlich werden. Die Jahresplanung kann daran ausgerichtet werden. Zudem kann das Forum Endlagersuche bereits Arbeitsweisen erproben, die später in 2https://www.bge.de/fileadmin/user_upload/Standortsuche/Wesentliche_Unterlagen/05_-_Meilensteine/Zeitliche_Be trachtung_des_Standortauswahlverfahrens_2022/20231201_RTP_bis_Standortregionenvorschl._Betrach tung_2024_ff_barrierefrei.pdf Geschäftszeichen: SG01201/27-1/4-2023#4 – Objekt-ID: 10799262 – Stand: 15.01.2024 www.bge.de Seite 3 von 9
Vorgehensweise zur Veröffentlichung von Arbeitsständen aus den rvSU Infopapier 1 Einleitung Transparenz ist eines der zentralen Prinzipien des Standortauswahlverfahrens. Die Diskussion um die Veröffentlichung von Arbeitsständen aus den repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersu chungen (rvSU) bis zum Vorschlag der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) für Standortregionen für die übertägige Erkundung ist von Beginn an transparent und öffentlich geführt worden. In diesem Dokument wird sowohl der Diskussionsverlauf nachgezeichnet, als auch die da raus resultierende Vorgehensweise zur Veröffentlichung von Arbeitsständen aus den rvSU vorge legt. Bereits im Rahmen der Fachkonferenz Teilgebiete hat die BGE zugesagt, regelmäßig Einblicke in ihre Arbeitsstände auf dem Weg zu den Standortregionen zu geben. Im Vorfeld der Veröffentlichung des Zwischenbericht Teilgebiete (BGE 2020/7) hat die BGE zwar grundlegende methodische An sätze zur Ermittlung von Teilgebieten veröffentlicht und öffentlich diskutiert, jedoch wurden keine Arbeitsstände bekanntgemacht, welche eine gebietsspezifische Eignungsbewertung gezeigt haben. Der Zwischenbericht Teilgebiete ist als Ganzes veröffentlicht worden, ohne vorab konkretere Einbli cke gewähren zu können, was zum Teil Kritik hervorgerufen hat. Deshalb möchte die BGE als Lernerfahrung aus der Veröffentlichung des Zwischenbericht Teilgebiete, den Weg zum Vorschlag für die Standortregionen mit regelmäßigen Informationen zum Arbeitsstand der rvSU bei der Einen gung der Teilgebiete zu Standortregionen begleiten. In der Diskussion über den Arbeitsstand zur Methode zur Durchführung der rvSU Ende März 2022 (BGE 2022/2) und der Weiterentwicklung zu einem Gesamtkonzept zur Ermittlung von Standortre gionen für die übertägige Erkundung (BGE 2023/3) ging es immer wieder um die Frage, wie die Öffentlichkeit Einblicke in die laufenden Arbeiten der rvSU und damit in die Einengung der Teilge biete erhält. Das zeigte sich ebenso bei den beiden Beteiligungsveranstaltungen „Forum Endlager suche“ im Mai 2022 und im November 2023 sowie in den Diskussionen mit dem Nationalen Begleit gremium (NBG). Sowohl im NBG als auch im Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) hat die BGE öffentlich über ihre Vorgehensweise zur Veröffentlichung von Arbeitsständen aus den rvSU berichtet. Dabei ist die Diskussion in mehreren Wellen verlaufen. Im Herbst 2022 hatte die BGE ein internes Papier zur Diskussion mit dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Ver braucherschutz (BMUV) verfasst, das eine erste Strategie für die Veröffentlichung von Arbeitsstän den enthielt. Es war als Anhang zum Entwurf für einen Rahmenterminplan bis zum Standortregio nenvorschlag (BGE 2022/7) gedacht. Dieses Dokument ist wenig später auf der Informationsplatt form1 nach § 6 des Standortauswahlgesetzes (StandAG) veröffentlicht worden. In diesem Strategie papier hat die BGE zunächst vorgeschlagen, von 2024 an Gebiete der Kategorie D (ungeeignet) und der Kategorie C (wenig geeignet) als Arbeitsstände aus den rvSU zu veröffentlichen. 1 https://www.endlagersuche-infoplattform.de/webs/Endlagersuche/DE/_home/home_node.html Geschäftszeichen: SG01201/22-12/4-2024#4 – Objekt-ID: 11649509 – Stand: 18.07.2024 www.bge.de Seite 1 von 12 Vorgehensweise zur Veröffentlichung von Arbeitsständen aus den rvSU Infopapier Im Verlauf der weiteren Diskussion setzte sich innerhalb der BGE die Auffassung durch, dass es sinnvoller sein könnte, den Fokus der öffentlichen Diskussion möglichst bald auf die geeigneten Gebiete zu legen anstatt, den Diskussionsschwerpunkt auf die Nichteignung von Gebieten zu kon zentrieren. Daraus leitete die BGE die Idee ab, möglichst schnell sowohl Gebiete der Kategorie D und C aber auch die voraussichtlich besser geeigneten Gebiete der Kategorien B/A sichtbar zu machen. Dieser Vorschlag hat insbesondere beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) Bedenken ausgelöst, die in der öffentlichen Sitzung des PFE am 26. April 2023 vorgetragen und diskutiert worden sind. Des Weiteren zeigten die vielen Diskussionen, wie wichtig es ist, dass die Öffentlichkeit die Vorläufigkeit von Arbeitsständen aus den rvSU versteht, also die Möglichkeit, dass diese sich durchaus bis zum Standortregionenvorschlag noch ändern können. Beim 2. Forum Endlagersuche am 18. November 2023 in Halle an der Saale präsentierte die BGE dann erneut einen Vorschlag zur Veröffentlichung von Arbeitsständen aus den rvSU. Der Vorschlag reflektierte zum einen die öffentliche wie interne Diskussion des vorangegangenen Jahres. Vor allem aber spiegelte er die aktuellen Erfahrungen aus der Durchführung der rvSU wider. 2 Der Weg mit der Öffentlichkeit zu den Standortregionen Das Ergebnis von Schritt 2 der Phase I des Standortauswahlverfahrens sind Standortregionen für die übertägige Erkundung. Die Ausgangsbasis sind die Teilgebiete (BGE 2020/7), die ca. 54 Prozent der Fläche der Bundesrepublik Deutschlands bedecken. Um die Standortregionen für die übertägige Erkundung seitens BGE zu ermitteln und vorzuschlagen, werden Fläche und Anzahl der Teilgebiete erheblich eingeengt. Das Vorgehen der BGE zur Ermittlung der Standortregionen umfasst neben den drei vorgegebenen Werkzeugen des Standortauswahlgesetzes – die rvSU, die geowissenschaftlichen Abwägungs- kriterien (geoWK) und ggf. die planungswissenschaftlichen Abwägungskriterien (planWK) – auch einen Vergleich auf Basis der Ergebnisse der rvSU und der erneuten Anwendung der geoWK. In den rvSU werden Gebiete hinsichtlich ihrer Sicherheit und Robustheit bewertet und dem methodischen Vorgehen der BGE zufolge sukzessive in vier Kategorien eingestuft, die Abstufungen in der Eignung der Gebiete widerspiegeln. Für die Bewertung der Gebiete in den rvSU werden sicherheitsrelevante rvSU-Kriterien aus den gesetzlichen Vorgaben abgeleitet. Die aus den rvSU hervorgehenden, unter Sicherheitsaspekten bestgeeigneten Gebiete, sogenannte Kategorie A- Gebiete, werden im Anschluss an die rvSU mittels der geoWK bewertet. Dadurch werden die im Rahmen der rvSU gewonnenen Ergebnisse durch erneute Anwendung der gesetzlich festgelegten geowissenschaftlichen Abwägungskriterien abgesichert. Die verbleibenden Kategorie A-Gebiete eines Wirtsgesteinstyps werden auf Grundlage der Ergebnisse von rvSU und geoWK miteinander verglichen, um die Anzahl der Gebiete sofern möglich weiter zu reduzieren. Ein eventueller wirtsgesteinsübergreifender Vergleich wird bewusst offen gehalten. Die verbleibenden Gebiete werden als potenzielle Standortregionen bezeichnet; sie sind unter Sicherheitsaspekten gleichwertig. Ausschließlich auf diese potenziellen Standortregionen können die planWK angewendet werden, sofern die potenziellen Standortregionen bezüglich ihrer Anzahl und/oder Größe weiter eingeengt werden sollen. Geschäftszeichen: SG01201/22-12/4-2024#4 – Objekt-ID: 11649509 – Stand: 18.07.2024 www.bge.de Seite 2 von 12 Vorgehensweise zur Veröffentlichung von Arbeitsständen aus den rvSU Infopapier Die Ermittlung von Standortregionen für die übertägige Erkundung wird nach derzeitigen Planungen bis Ende 2027 abgeschlossen sein (Rahmenterminplan bis Standortregionenvorschlag Betrach tung 2024 ff.2). Der Standortregionenvorschlag wird an das BASE übermittelt. Mit der Übermittlung des BGE-Vorschlags zu den Standortregionen für die übertägige Erkundung erfolgt die Prüfung durch das BASE. Zudem werden ab diesem Zeitpunkt die Regionalkonferenzen einberufen, die so lange arbeiten, bis eine Standortregion aus dem Verfahren ausscheidet. Bis zu der sich an die Prüfung anschließenden Entscheidung durch den Bundesgesetzgeber haben die von der BGE vorgeschlagenen Standortregionen einen vorläufigen Status. Um die Öffentlichkeit auf dem Weg hin zu den Standortregionen kontinuierlich über die Arbeitsstände zu informieren, wird die BGE ab Ende 2024 jährlich Arbeitsstände aus den rvSU veröffentlichen. Dies erfolgt in Form von Gebieten, welche im Zuge der Durchführung der rvSU den Prüfschritt 1 (zielgerichtete Anwendung von Ausschlusskriterien und Mindestanforderungen) und/oder den Prüfschritt 2 (qualitative Bewertung des sicheren Einschlusses) nicht bestanden haben und entsprechend als Gebiete der Kategorie D oder C deklariert worden sind. Da es sich hierbei um Arbeitsstände – und nicht Ergebnisse – aus den rvSU handelt, wird sich die Fläche dieser kategorisierten Gebiete voraussichtlich noch ändern. 3 Jährliche Veröffentlichung ab 2024 In der Diskussion über geeignete Formen der Einbeziehung der Öffentlichkeit in die Arbeits- fortschritte bei der Endlagersuche schlägt die BGE vor, ab dem Jahr 2024 voraussichtlich jährlich im 4. Quartal Arbeitsstände aus der Durchführung der rvSU mit regionalem Bezug zu veröffentlichen. Ein solch fester Turnus verschafft sämtlichen Akteur*innen des Verfahrens Planbarkeit und bietet insbesondere dem NBG und dem Forum Endlagersuche eine relevante Diskussionsgrundlage. Mit Blick auf die Akteur*innen im Standortauswahlverfahren könnten sich die im Folgenden beschriebenen Perspektiven ergeben. NBG: Der Termin bietet Planungssicherheit für das NBG, das in Vorbereitung auf die Veröffentlichung von Arbeitsständen aus den rvSU Sachverständige für eine Begutachtung binden kann. Zudem kann das NBG als unabhängiges, begleitendes Gremium auf diese Weise erproben, wie eine Diskussion über noch veränderliche Arbeitsstände aus Sicht des NBG organisiert werden kann. Außerdem kann der Partizipationsbeauftragte frühzeitig Hinweise auf Konfliktlagen erhalten, die im weiteren Verfahren immer wieder auftreten könnten, und Strategien zu ihrer Bewältigung entwickeln. Partizipation und Fachdiskussion: Mit diesem Turnus könnte sich das Forum Endlagersuche als öffentliches Diskussionsforum für die Arbeitsstände aus den rvSU etablieren. In der interessierten regionalen und (Fach-)Öffentlichkeit gibt es Klarheit darüber, wann Arbeitsstände aus den rvSU 2https://www.bge.de/fileadmin/user_upload/Standortsuche/Wesentliche_Unterlagen/05_-_Meilensteine/Zeitliche_Be trachtung_des_Standortauswahlverfahrens_2022/20231201_RTP_bis_Standortregionenvorschl._Betrach tung_2024_ff_barrierefrei.pdf Geschäftszeichen: SG01201/22-12/4-2024#4 – Objekt-ID: 11649509 – Stand: 18.07.2024 www.bge.de Seite 3 von 12
Rede von BASE-Präsident König auf dem 2. Forum Endlagersuche: „Neue Zeithorizonte und ihre Wechselwirkungen" In seiner Rede auf dem 2. Forum Endlagersuche am 17.11. 2023 in Halle (Saale) sprach sich BASE-Präsident Wolfram König im Rahmen der weiteren Endlagersuche für belastbare Zeitpläne und Meilensteine, die regelmäßig überprüft und öffentlich diskutiert werden, aus. Ein wichtiger Teil seiner Botschaft mit Blick auf den sich laut durchführendem Unternehmen verzögernden Suchprozess: Sich ehrlich machen und Beschleunigungspotentiale benennen. Sein Fazit: Verantwortung übernehmen und jetzt gestalten. Die wichtigsten Punkte der Rede sind in den anhängenden Folien nachlesbar. Folien zur Rede von BASE-Präsident König auf dem 2. Forum Endlagersuche „Neue Zeithorizonte und ihre Wechselwirkungen": Folien zur Rede von BASE-Präsident König Herunterladen (PDF, 222KB, nicht barrierefrei) Meldung zum 2. Forum Endlagersuche 2. Forum Endlagersuche: Öffentlicher Austausch zum Stand der Suche nach einem Endlager in Halle an der Saale
Gemeinsame Pressemitteilung des Planungsteams Forum Endlagersuche (PFE) zum Abschluss des Forums Endlagersuche in Halle an der Saale am 17./18. November 2023. Dem PFE gehören neben gewählten zivilgesellschaftlichen Vertreter*innen auch Vertreter*innen des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) und der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) an. Großes Interesse am zweiten Forum Endlagersuche in Halle an der Saale: Am Freitag, den 17. November 2023, waren 530 Teilnehmer*innen dabei, am Folgetag 296 – je die Hälfte nahm am Tagungsort in der Leopoldina Nationale Akademie der Wissenschaften beziehungsweise digital an der zweitägigen Veranstaltung teil. Schwerpunkte des Forums waren die nächsten Schritte zur Eingrenzung der Teilgebiete und die Möglichkeiten der Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren. Vieldiskutiert wurde auch der Zeithorizont bei der Suche nach einem Endlagerstandort. Auch die Wahl der Mitglieder des Planungsteams Forum Endlagersuche stand auf dem Programm. Das Forum ist ein zentrales Beteiligungsformat zur Standortauswahl für das Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland und bestand aus Diskussionen im Plenum und verschiedenen Arbeitsgruppen. Zusätzlich gab es zwischen dem 6. und 14. November 2023 zur Vorbereitung und Vertiefung bestimmter Themen mit Blick auf das Forum zehn digitale Veranstaltungen zur Endlagersuche. „Zeitfaktor ist Sicherheitsfaktor“ In einem Grußwort sagte Bundesumweltministerin Steffi Lemke am 17. November zur Eröffnung des Forums Endlagersuche in Halle: „Wir dürfen die langen - zu langen - Zeiträume, bis die hochgefährlichen Abfälle so sicher wie möglich verwahrt sind, nicht einfach hinnehmen. Denn letztlich ist der Zeitfaktor auch ein Sicherheitsfaktor.“ Für das BASE, Veranstalter des Forums in Zusammenarbeit mit der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH und dem Planungsteam Forum Endlagersuche, sagte Präsident Wolfram König : „Das Forum Endlagersuche hat allen Interessierten eine Plattform geboten, sich offen über den derzeitigen Stand der Endlagersuche auszutauschen. Die Randbedingungen haben sich in den vergangenen Monaten drastisch verändert. Die Glaubwürdigkeit des Suchverfahrens hängt maßgeblich davon ab, dass alles getan wird, die Risiken der radioaktiven Hinterlassenschaften konsequent zu verringern und möglichst zügig ein sicheres Endlager zu finden. Dazu braucht es belastbare Zeitpläne und Meilensteine, die regelmäßig überprüft und öffentlich diskutiert werden.“ Der Minister für Wissenschaft und Umwelt von Sachsen-Anhalt, Professor Armin Willingmann , eröffnete den zweiten Tag mit einem Video-Grußwort: „Das notwendige Vertrauen in diesen Prozess, dann in eine in vielen Jahrzehnten anstehende Entscheidung, wird man nur erzeugen können, wenn das Verfahren tatsächlich wissenschaftsbasiert und fair abläuft.“ Johannes Hunger, der im Planungsteam Forum Endlagersuche die junge Generation vertritt , sagte: „Im Gespräch mit Bundesumweltministerin Steffi Lemke wurde ganz deutlich, wie wichtig die Beteiligung junger Menschen an der Endlagersuche ist. Wie mit der Erblast der Atomkraft umgegangen wird, entscheidet sich in den nächsten Jahren. Die Konsequenzen daraus betreffen nicht nur meine, sondern auch kommende Generationen.“ Bettina Gaebel, als Bürgerin gewählt in das Planungsteam Forum Endlagersuche sagte: „Das Bundesumweltministerium hat das Forum Endlagersuche als zentrales Beteiligungselement in der Endlagersuche bis zur Einsetzung von Regionalkonferenzen bestätigt – und dem neu gewählten Planungsteam Forum Endlagersuche mehr Freiheit in seiner Arbeit in Aussicht gestellt. Die fachlichen Impulse zu dringenden Fragen der Entsorgung des hochradioaktiven Mülls werden sowohl im politischen Raum als auch von Seiten der Akteur*innen Resonanz finden. Ein zentrales Thema waren der verlängerte Zeitbedarf für die Endlagersuche und die Eingrenzungsschritte zu Standortregionen. Vorsichtig optimistisch stimmen uns die offenen Gespräche, die zum Thema ,Lernendes Verfahren‘ und Veränderungen in der Zusammenarbeit geführt wurden.“ „Die BGE braucht den Dialog“ Dr. Thomas Lautsch, Geschäftsführer der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH , würdigte das Engagement insbesondere der Ehrenamtlichen im Planungsteam Forum Endlagersuche. Er sagte: „Für die BGE ist der direkte Austausch mit Wissenschaft und kritischer Öffentlichkeit enorm wichtig. In den Forumstagen und dann in Halle sind viele Themen diskutiert worden, die die kritische Öffentlichkeit auf die Tagesordnung gesetzt hat. Die BGE braucht den Dialog. Dadurch werden unsere Arbeitsergebnisse besser. Ich freue mich sehr darüber, dass das Forum Endlagersuche so erfolgreich verlaufen ist.“ Beim Forum Endlagersuche sind folgende Personen in das PFE gewählt worden, die das dritte Forum Endlagersuche vorbereiten werden. Für die Gruppe der Bürger*innen sind Bettina Gaebel und Heiko Schaak gewählt. Für die Gruppe der Wissenschaft sind Janine Hauer und Daniel Lübbert gewählt. Für die Gruppe der Kommunalen Gebietskörperschaften sind Eva Bayreuther und Asta von Oppen gewählt. Für die Gruppe der organisierten Zivilgesellschaft sind Jörg Hacker und Andreas Fox gewählt. Für die Gruppe der Unter-35-Jährigen sind Asta Haberbosch, Elisa Akansu, Johannes Hunger, Farras Fathi, Anton Koeller und Maximilian Hipp gewählt. Damit ist die Gruppe der jungen Generation deutlich größer als bei der vorhergehenden Wahl. Über das Forum Endlagersuche Das Forum Endlagersuche wird vom Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) gestaltet, in dem gewählte Vertreter*innen aus der Zivilgesellschaft mit entsandten Vertreter*innen des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE), der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) und des Nationalen Begleitgremiums (NBG) zusammenarbeiten. Im Frühjahr hatte das PFE einen Aufruf zur Mitgestaltung veröffentlicht, aus dem 83 Programmvorschläge vom Plakat bis zur kompletten Veranstaltung als Beitrag zu den Forumstagen und dem Forum Endlagersuche hervorgegangen sind. Aus diesen Beiträgen hat das PFE das Forum Endlagersuche und die zugehörige digitale Veranstaltungsreihe erarbeitet. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an: Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) Pressereferat Telefon: +49 30 18 4321 1255 E-Mail: presse@base.bund.de
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