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s/informationgewinnung/Informationsgewinnung/gi

Großräumige Analyse von Verbuschungsflächen mit NOAA-AVHRR-Daten in Namibia

Seit 1979 erfassen Satelliten der NOAA-Serie die Erde und liefern damit eine der längsten kontinuierlichen Bild-Datenreihen von Satelliten überhaupt. Durch ihre großflächige Abdeckung, ihre hohe zeitliche Auflösung und ihren kostengünstigen Empfang eignen sich diese Daten hervorragend zum Monitoring. Bislang werden diese langen Zeitreihen noch kaum herangezogen, um langfristige Veränderungen von Oberflächenphänomenen zu beschreiben, denn der Großteil der Fernerkundungsarbeiten beschäftigt sich mit neueren Sensoren und deren Anwendungen. Gerade vor dem Hintergrund der Landdegradierung durch unangepaßte Landnutzung in den Trockenräumen der Erde sollten die vorhandenen archivierten Datenreihen zur Langzeitanalyse aber genutzt werden und die Ergebnisse in Konzepte des Landmanagements einfließen. In Namibia vollzieht sich in den Nationalparks und dem Weideland die Landdegradierung durch eine massive Verbuschung, v.a. mit Acacia mellifera. Die Verbuschungsdynamik der letzten 20 Jahre soll in Etosha mit NOA-AVHRR-Daten erfasst werden. Die Ergebnisse aus dem Etosha-Nationalpark können dann zum Monitoring der Verbuschung in Namibia von örtlichen Institutionen eingesetzt werden. So ist die Inwertsetzung der Daten gewährleistet und durch die Weiterentwicklung der NOAA-Serie durch das MODIS-System auch für die Zukunft gewährleistet.

Umsetzung des § 11 (1) IFG

Teil A - Antragsgegenstand: 1. Verwaltungsvorschriften, Dokumente und Aufzeichnungen, welche die Strategie, Planung, Steuerung und/oder Ausführung der Umsetzung des § 11 (1) IFG durch diese Dienststelle behandeln. 2. Die Dokumente sollen nicht enthalten: Personenbezogene Daten Teil B - Hinweise der Antragstellerin: 1. Antragstellerin: << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Geschäftsführer: Christian Ullrich HR B 178145 B - Amtsgericht Charlottenburg https://www.intrenion.com 2. Auf Wunsch erhalten Sie einen Auszug aus dem Handelsregister, eine den Vertreter der Antragstellerin als deutschen Staatsbürger ausweisende Kopie des Personalausweises und/oder eine den in Deutschland bestehenden Wohnsitz bescheinigende Meldebescheinigung. Bitte erläutern Sie Ihre Anforderung der Nachweise unter Angabe der Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieses Antrags auf Informationszugang. 3. Das Urheberrecht steht dem Informationszugang nicht entgegen. Soweit die Unterlagen überhaupt urheberrechtlich geschützte Werke enthalten, ist es der Behörde in aller Regel versagt, ein bestehendes urheberrechtliches Schutzrecht gegen Informationszugangsansprüche zu wenden (BVerwG, Urteil vom 25.06.2015 - BVerwG 7 C 1.14, Rn. 38). 4. Bitte machen Sie Informationen kenntlich, bei denen es sich nicht um amtliche Werke im Sinne des § 5 (1) UrhG handelt, auch, aber nicht ausschließlich, falls es sich um amtliche Werke im Sinne des § 5 (2) UrhG handelt. Falls aus Ihrer Sicht rechtliche Gründe gegen eine Weiterverbreitung und Veröffentlichung sprechen, teilen Sie diese bitte mit. 5. Die Antragstellerin wird sowohl Ihren Bescheid (geschwärzt) als auch die zugänglich gemachten Dokumente auf der Webseite FragDenStaat, anderen Webseiten und/oder anderen Medien veröffentlichen. Die Antragstellerin geht von einer zeitnahen außergerichtlichen und/oder gerichtlichen urheberrechtlichen Interessenwahrnehmung durch Sie als Antragsgegnerin gegen die Antragstellerin und/oder Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. als Betreiberin der Webseite FragDenStaat aus. Falls weder eine außergerichtliche noch eine gerichtliche urheberrechtliche Interessenwahrnehmung erfolgen, geht die Antragstellerin von Ihrer (der Antragsgegnerin) stillschweigenden Zustimmung zur Veröffentlichung der zugänglich gemachten Informationen aus. 6. Die anspruchsverpflichtete Stelle ist zur Informationsaufbereitung, Zusammenstellung und Übertragungsleistung verpflichtet. Die suboptimal organisierte behördeninterne Strukturierung amtlicher Aufzeichnungen legitimiert keine Verneinung des Vorhandenseins amtlicher Informationen. (Schoch, Friedrich. Informationsfreiheitsgesetz. 2024. S. 300) Dies gilt mindestens für das Informationsfreiheitsgesetz (Bund). 7. Bitte machen Sie die beantragten Informationen digital zugänglich. 8. Bitte stellen Sie in jedem Fall einen rechtsmittelfähigen Bescheid aus, unabhängig vom Ergebnis oder den Gründen der Stattgabe bzw. der Ablehnung dieses Antrags. Falls entsprechende Rechtsvorschriften dies vorsehen, inkludieren Sie bitte eine Rechtsbehelfsbelehrung. (Landesrecht) Falls Sie keine Rechtsbehelfsbelehrung beifügen, machen Sie bitte kenntlich, dass es sich um einen Bescheid handelt. 9. Falls Sie den Bescheid nicht an die durch FragDenStaat angegebene E-Mail-Adresse senden möchten, bittet die Antragstellerin um den Versand ausschließlich des Bescheids, aber nicht zwischenzeitlicher Informationen oder Rückfragen, an <<E-Mail-Adresse>>. Bitte setzen Sie die von FragDenStaat mitgeteilte E-Mail-Adresse in Kopie (CC:). Einer im Zuge dessen eventuellen Veröffentlichung der genannten persönlichen E-Mail-Adresse stimmt die Antragstellerin und die natürliche Person als Inhaberin der E-Mail-Adresse zu diesem Zweck vorab zu. Diese E-Mail-Adresse ist auch anderweitig bereits veröffentlicht. Die Antragstellerin wird den Eingang des per E-Mail versandten Bescheids manuell per E-Mail bestätigen, falls dies von der Antragsgegnerin gewünscht ist. Bitte machen Sie bei einem Versand des Bescheids per E-Mail kenntlich, ob der Versand ausschließlich per E-Mail oder zusätzlich per Post erfolgt. 10. Bitte begründen Sie Ihre eventuelle Ablehnung. Die Begründung muss auf den Einzelfall bezogen sein und ggf. für jede einzelne Information (unter Umständen "Wort für Wort") erfolgen. Sie soll eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit ermöglichen. 11. Die Gebühren-Schätzung sollte auf den Einzelfall bezogen sein und ggf. die Kosten jeder einzelnen Information aufschlüsseln. Sie soll eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit ermöglichen. Bitte schlüsseln Sie die Gebühren auf eine Weise auf, dass die Antragstellerin den Antrag auf Informationszugang mit dem Ziel der Gebühren-Reduzierung neu stellen kann. 12. Bitte stellen Sie einen rechtsmittelfähigen Gebührenbescheid aus. Bitte erläutern Sie im Gebührenbescheid, welche Tätigkeiten bei der Zugänglichmachung der beantragten Informationen erfolgten. Bitte beachten Sie die einschlägige Rechtsprechung zu Gebührenbescheiden i.Z.m. Anträgen auf Informationszugang, insb. bzgl. der formellen und inhaltlichen Anforderungen an solche. 13. Die Antragstellerin beantragt den Verzicht auf eine Gebührenerhebung gemäß § 2 IFGGebV. Die Antragstellerin verfolgt mit diesem Antrag ein öffentliches Interesse. Die Antragstellerin entwickelt einen öffentlich zugänglichen und für öffentliche Dienststellen kostenlosen Chatbot auf der Basis von Technologien der Generativen Künstlichen Intelligenz. Der Chatbot soll Erfolgsrezepte (engl. "Best Practices") öffentlicher Dienststellen zugänglich machen und so zur Innovation in öffentlichen Dienststellen beitragen. Bitte begründen Sie Ihre eventuelle Ablehnung dieses Antrags auf Verzicht auf Gebührenerhebung. 14. Die Antragstellerin stellt diesen Antrag mittels FragDenStaat an mehrere Dienststellen. Manche Formulierungen sind generisch gehalten und/oder treffen auf diese Dienststelle nicht zu. Teil C - Hinweise von FragDenStaat, welche sich die Antragstellerin zu eigen macht:

Atmosphärische Ionisation während Substorm-Aktivität (AISStorm)

Untersuchung der atmosphärischen Antwort auf Substormvariabilität, genauer durch den Teilcheneinfall während Substorms. Modellentwicklung zur Bestimmung der durch Substorms induzierten atmosphärischen Ionisation mit hoher zeitlicher und räumlicher Auflösung sowie deren Verfügbarkeit für Langzeitsimulationen.

Arten- und Sortenvergleich Biogaspflanzen

Im Feldversuch wird ein Artenvergleich geeignet erscheinender Biogaspflanzen durchgeführt. Der Versuch untergliedert sich in ein Sommerungen- und ein Winterungen-Sortiment. Der Versuchsteil Sommerungen wird an vier Standorten durchgeführt, das Winterungen-Sortiment an fünf Standorten. Der Versuch umfasst u.a. Mais, Sorghum, Getreidearten und Raps. Am Versuchsstandort Forchheim werden darüber hinaus ein breites Sortenspektrum sowie einige zusätzliche Arten geprüft. Ziel ist die Erarbeitung von Empfehlungen für Landwirte und Berater hinsichtlich der Arten- und Sortenwahl von Pflanzen zur Biogaserzeugung sowie die Bereitstellung von Informationen für den verwaltungsinternen Bedarf, z.B. zur Nährstoffbilanzierung, für Wirtschaftlichkeitsberechnungen oder zur Beurteilung von Ertragsannahmen bei Bauvorhaben.

Zur jungpleistozänen Vergletscherung im Hochgebirge von Taiwan

Taiwan besteht im östlichen Teil aus einem Gebirge mit mehr als 20 über 3000 m hohen Gebirgsstöcken, gipfelnd am Wendekreis im Yu Shan (3952 m). TANAKO und KANO (1934) und PANZER (1935) beschrieben glazigene Formen: u.a. Kare am Nanhuta Shan, Kritzungen, Rundhöcker und einen glazialen Talschluß am Hsueh Shan, eine Seitenmoräne am Yu Shan. Interpretationen von Luftbildern, luftbildgestützten Karten und topographischen Karten dienten der Auswahl dreier Untersuchungsgebiete, in denen die aktuelle hydrologische Situation den Erhalt glazialer Formen und Sedimente ermöglicht. Glazigene Ablagerungen und deren maximale Ausdehnung sind bisher nicht durch Feldarbeiten untersucht. Die geplanten Geländearbeiten dienen Erkundung und Kartierung von glazialen und glaziafluvialen Sedimenten, fossilen Böden sowie von gletschergeformten Gesteinsoberflächen. Die Feldbefunde und dabei gewonnene Proben sollen Aufschluß über die Ergiebigkeit der Untersuchungsgebiete im Hinblick auf Datierungsmöglichkeiten geben. Das Projekt ist ein Pilotprojekt für mögliche weitere, gezielte Arbeiten, die der Rekonstruktion der jungpleistozänen Schneegrenze und der Zeitstellung der Talgletscherbildung dienen. Der Beitrag bildet einen Mosaikstein in der Forschung über die Klimaentwicklung im monsunalen System Ostasiens.

Anfertigung einer Machbarkeitsstudie zum Langeooger Umweltforum

Transkriptionelle und metabolische Muster der Gerste für basale Krankheitsresistenz und -anfälligkeit gegenüber Mehltau (B08)

Wir möchten grundlegende Mechanismen der quantitativen Resistenz und Anfälligkeit gegen den Echten Gerstenmehltau aufklären. Wir werden die Daten aus unseren vorläufigen und geplanten Transkriptomanalysen nutzen, um die Funktion von Genen zu analysieren, die in Elternpflanzen und RACB-transgenen Pflanzen mit entweder erhöhter oder erniedrigter Anfälligkeit differenziell experimiert sind. Die Modifikation der Zellwand und der Zellzyklus stehen dabei bereits jetzt im Fokus unseres Interesses. Um ein tiefgehendes Verständnis der Transkriptionsmuster zu erlangen, nutzen wir Ansätze der reversen Genetik, Metabolismusstudien und Zellbiologie in unterschiedlichen Gerstengenotypen.

Story Map Raumbeobachtung

Entsprechend § 20 Landesentwicklungsgesetz Sachsen-Anhalt ist der Landtag über die Ergebnisse der Raumbeobachtung, insbesondere über den Stand der Verwirklichung des Landesentwicklungsplanes mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr zu unterrichten. Der Bericht steht erstmals als interaktive Website in Form einer sogenannten Story Map zur Verfügung. Diese Entscheidung ist nicht nur eine technologische Weiterentwicklung, sondern auch eine strategische Investition in die Zukunft des Berichtswesens. Die erweiterten digitalen Infrastrukturen des Zentralen Geodatenknoten des Landes werden aktiv genutzt, um Ihnen eine einzigartige und interaktive Erfahrung zu bieten. Die Story Map ermöglicht nicht nur das einfache Navigieren durch den Bericht, sondern erlaubt auch eine zielgerichtete Informationsgewinnung, sowohl räumlich als auch zeitlich. Über die Einbindung von Diensten aus den bekannten Anwendungen des Amtlichen Raumordnungs-Informationssystems gelingt eine direkte Verbindung des Berichts mit der zugrundeliegenden Datenbank. Dies bedeutet, dass Sie nicht nur auf historische Daten zugreifen können, sondern auch eine aktuelle Perspektive erhalten, die unser Verständnis für die raumbezogenen Herausforderungen vertieft. Als Story Map  setzt der Bericht neue Maßstäbe in der Berichterstattung. Durch die Anwendung fortschrittlicher Visualisierungen, wie interaktive Dashboards und Karten-Sliders , werden komplexe Informationen in anschauliche und leicht verständliche Formate gebracht. Dies ermöglicht komplexen Zusammenhänge und Entwicklungen besser zu verstehen. Bisher schwer zugängliche Daten und kann somit besser nachvollziehen, wie raumbezogene Entwicklungen im Land voranschreiten. Themen Berichts: 1. Flächennutzung in Sachsen-Anhalt anhand der Bauleitplanung: Die Flächennutzung in Sachsen-Anhalt anhand der Bauleitplanung gibt Aufschluss über die Entwicklung des im Landesentwicklungsplan des Landes Sachsen-Anhalt (LEP 2010) ausgewiesenen Ordnungsraumes als Raumkategorie und zeigt die Entwicklung und Nutzung von Flächen in Sachsen-Anhalt. Greifbar wird dies an anhand ausgewählter Beispiele. 2. Darstellung der Zentralen Orte in Sachsen-Anhalt in Anlehnung an die Festlegungen des Landesentwicklungsplans 2010: Hier erfolgt nicht nur eine detaillierte Darstellung der Zentralen Orte in Sachsen-Anhalt gemäß den Festlegungen des Landesentwicklungsplans von 2010, sondern auch eine detaillierte und erstmalig durchgeführte Berechnung von Erreichbarkeiten in Verbindung mit kleinräumiger Bevölkerungsanalyse in Bezug auf MIV und ÖPNV. 3. Entwicklung ausgewählter erneuerbarer Energien - Windenergie und Photovoltaik: Tiefgreifende Darstellung der Ausbausituation und des zukünftigen Flächenbedarfs von PV-Freiflächenanlagen und Windenergieanlagen, auch mit einem Blick auf das Repowering. 4. Entwicklung der Landwirtschaft in Anlehnung an die Festlegungen des Landesentwicklungsplans 2010: Räumliche und zeitliche Auswertungen zu Landwirtschaftsfläche, Beschäftigung und Wirtschaftsleistung. Darstellung der zukünftigen Änderung der Nutzung von Landwirtschaftsflächen hin zu PV-Flächen. Erstmals Visualisierung der benachteiligten Gebiete laut Freiflächenanlagenverordnung und somit räumliches Aufzeigen der Förderkulisse.

DVGW Merkblatt G 426

hiermit bitte ich namens und in Vollmacht der Deutschen Umwelthilfe e.V. um Zugang zu der aktuellen bei Ihnen vorliegenden Ausgabe des DVGW Merkblatt G 426 (7/2025) (Methanemissionsberichte gemäß der EU-Verordnung 2024/1787 über die Verringerung der Methanemissionen im Energiesektor). Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen gem. NUIG. Ich bitte um Übermittlung in elektronischer Form. Es handelt sich um Umweltinformationen, die in Ihrem Hause vorhanden sind. Im Hinblick auf dem Informationszugang entgegenstehende Rechte überwiegt das öffentliche Interesse an der Bekanntgabe. 1. Umweltinformationen Bei den angefragten Informationen handelt es sich um Umweltinformationen in Form von Daten über Faktoren, die sich auf Umweltbestandteile auswirken (§ 2 Abs. 5 NUIG i.V.m. § 2 Abs. 3 Nr. 2 UIG) sowie Daten über Tätigkeiten, die Auswirkungen auf die Umwelt haben (§ 2 Abs. 5 NUIG i.V.m. § 2 Abs. 3 Nr. 2, Nr. 3 UIG). Die Verordnung (EU) 2024/1787 (in der Folge Methan-VO) sieht in Art. 12 Berichtspflichten in Bezug auf Methanemissionen vor. Methanemissionen an die zuständigen Behörden zu berichten ist also eine rechtliche Verpflichtung. Art. 12 Abs. 5 Methan-VO sieht vor, dass solange keine nach Art. 32 Methan-VO festgelegten Standards vorliegen, Betreibende die dem Stand der Technik entsprechenden Verfahren für die Messung und Quantifizierung einzuhalten haben. Nach Art. 12 Abs. 5 UAbs. 2 Methan-VO haben Betreibende den zuständigen Behörden auch Informationen über die angewandten Standards zur Verfügung zu stellen. Vor diesem Hintergrund enthält das Merkblatt enthält zunächst Daten über Methanemissionen und damit über Faktoren mit Umweltrelevanz nach § 2 Abs. 3 Nr. 2 UIG. Das Merkblatt dient ausweislich der Beschreibung durch die DVGW als Grundlage für die Erstellung des jährlichen Methanemissionsberichtes gemäß der Art. 12 Verordnung (EU) 2024/1787. Ziel des Merkblattes ist es demnach, die Betreiber dabei zu unterstützen, eine vollständige Ermittlung und Berichterstattung von Methanemissionen den EU-Vorschriften durchzuführen. Es enthält dabei u.a. Informationen zum Nachweis der Verwendung einer korrekten und allgemein anerkannten Quantifizierungsmethode, sowie für die möglichst präzise Quantifizierung von Methanemissionen. Wird es daher von Unternehmen oder Betreibern angewendet, konkretisiert es die Messung von Emissionen und enthält damit Informationen über die Emissionen selbst. Darüber hinaus enthält das Merkblatt – insofern es Messmethoden betrifft - auch Daten über Tätigkeiten, die sich auf Umweltbestandteile auswirken bzw. ihren Schutz bezwecken gem. § 2 Abs. 3 Nr. 3 UIG. Dies ergibt sich u.a. aus dem Zweck der Methan-VO (Art. 1 ), Methanemissionen zu verringern, vor dessen Hintergrund die Berichtspflichten und damit einhergehenden Verfahren zur Messung einzuordnen sind. 2. Behörde als informationspflichtige Stelle Da Ihr Haus als Behörde, die für den Vollzug der Methan-VO zuständig ist, auch über das angefragte Merkblatt verfügt, besteht eine Informationspflicht. 3. Keine andere, leichte Art des Zugangs Es steht keine andere, leicht zugängliche Art des Zugangs gem. § 3 S. 2 NUIG i.V.m. § 3 Abs. 2 S. 4 UIG zur Verfügung. Das angefragte Dokument ist zwar auf der Seite des DVGW zum Preis von 49,58 Euro verfügbar. Der Zugang nach Erwerb ist jedoch keine andere, leicht zugängliche Art des Zugangs im Sinne von § 3 Abs. 2 S. 4 UIG. Dies ergibt sich aus den anfallenden Kosten. Während für das IFG im Rahmen der Zumutbarkeit der Beschaffung von Informationen entschieden wurde, dass die Kostenlosigkeit keine Voraussetzung für die Zumutbarkeit des Anspruchs ist (BVerwG, Urteil vom 27.06.2013 - 3 C 21.12 zur Zumutbarkeit der Kostenpflichtigkeit im Rahmen des Publizitätserfordernisses), ist dies im UIG anders formuliert. Es geht im UIG nicht um die Frage der Zumutbarkeit, sondern um die Frage der Leichtigkeit des Zugangs. Die Zugänglichkeit nach Zahlung eines Geldbetrags ist in der Leichtigkeit nicht vergleichbar wie die Zugänglichmachung auf Antrag. 4. Kein Ablehnungsgrund Ein Ablehnungsgrund nach § 3 S. 2 NUIG i.V.m. § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 UIG besteht nicht. Demnach kann ein Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen abgelehnt werden, soweit Rechte am geistigen Eigentum verletzt würden, es sei denn, es handelt sich um Informationen über Emissionen, die Betroffenen haben zugestimmt oder das öffentliche Interesse an der Bekanntgabe überwiegt. Vorliegend handelt es sich um Informationen über Emissionen (a), jedenfalls überwiegt aber das öffentliche Interesse an der Bekanntgabe (b). a. Vorliegend handelt es sich um Informationen über Emissionen gem. § 9 Abs. 1 S. 2 UIG. Nach dem EuGH ist der Begriff der Emissionen im umweltinformationsrechtlichen Sinne ist weit auszulegen (EuGH, Urt. v. 23.11.2016 – Rs. C-442/14, Rz. 58). Das Gericht hat als eine mögliche Fallgruppe von Informationen über Emissionen solche Informationen angesehen, die Angaben über Art, Zusammensetzung, Menge, Zeitpunkt und Ort der Emissionen enthalten (ebd. Rz. 96). Maßgeblich ist weiterhin, ob die in Rede stehende Information es der Öffentlichkeit ermöglicht nachzuprüfen, ob die Bewertung der tatsächlichen oder vorhersehbaren Emissionen, auf deren Grundlage die zuständige Behörde das fragliche Produkt oder den fraglichen Stoff zugelassen hat, zutreffend ist (EuGH, Urt. v. 23.11.2016 – Rs. C-673/13 P, Rz. 80). Bereits anerkannt als Informationen über Emissionen wurden vor diesem Hintergrund etwa Informationen über sog. Messrandbedingungen bei der Ermittluung von Pkw-Verbrauchs- und Abgaswerten (OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 29.3.2019 – 12 B 13.18, juris Rn. 66). Diese würden die am Auspuff gemessenen Werte beeinflussen und gehörten zu den Informationen die das Zustandekommen der Messwerte beträfen und seien damit nötig, um der Öffentlichkeit feine Nachprüfung zu ermöglichen. Nach diesen Maßstäben handelt es sich bei dem Merkblatt um Informationen über Emissionen, hier Methanemissionen. In dem Merkblatt geht es um die möglichst präzise Quantifizierung dieser Methanemissionen. Im Sinne von Art. 12 Abs. 5 Methan-VO entsprechen diese dem Stand der Technik für Verfahren für die Messung und Quantifizierung, solange es keine harmonisierten Standards gibt. Dies ist der Fall, da erst im Juli 2026 die europäische Normungsorganisation CEN die Standardisierungsanfrage der EU-Kommission in Bezug auf Standards zur Quantifizierung von Methanemissionen angenommen hat und in die zuständigen Ausschüsse überwiesen hat. b. Jedenfalls überwiegt das öffentliche Interesse an der Bekanntgabe. Dies ergibt sich daraus, dass nach Art. 12 Abs. 5 UAbs. 1 S. 2 Methan-VO die Messung der Methanemissionen nach den dem Stand der Technik, den das Merkblatt konkretisiert, zu erfolgen hat und diese daher eine gewisse Verbindlichkeit erlangen (aa). Ihre Kenntnis ist daher gerade für die Deutsche Umwelthilfe e.V. als anerkannte Umweltvereinigung, die im Bereich des Umweltschutzes u.a. mit der Methan-VO arbeitet, von Bedeutung (bb). Der EuGH hat für harmonisierte Normen, die Teil des Unionsrechts sind, festgehalten, dass bei diesen sich ein öffentliches Interesse an der Verbreitung u.a. daraus ergeben kann, dass eine Einzelperson überprüfen kann, ob ein bestimmtes Produkt oder eine bestimmte Dienstleistung den Anforderungen einer Vorschrift entspricht (EuGH, Urt. V. 5.3.2024 – C-588/21 P, Rn. 82). Der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit verlange einen freien Zugang zum Unionsrecht und verlange die Möglichkeit für natürliche und juristische Personen, ihre Rechte und Pflichten eindeutig erkennen zu können (ebd., Rn. 81). Dieser Zugang müsse auch den durch ein Gesetz geschützten Person ermöglichen, in den Grenzen des rechtlich Zulässigen zu überprüfen, ob die Adressat*innen einer vom Unionsrecht aufgestellten Regel dieser tatsächlich nachkommen (ebd. Rn. 81). In einem Fall, in dem eine harmonisierte Norm durch das Unionsrecht eine Wirkung verleiht, Rechte und Pflichten näher zu bestimmen, so kann der Zugang zu dieser Norm erforderlich sein, um die Einhaltung der Vorschriften zu überprüfen (ebd. Rn. 82). In einem weiteren Verfahren (EuGH, Urt. v. 21.4.2026 – C 155/24) hat der EuGH dies bestätigt und konkretisiert für den Fall, dass eine Stiftung, deren Ziele (hier Schutz der menschlichen Gesundheit) mit denen des durch die erfragte Norm konkretisierten Unionsrechts gleichlaufen, überprüfen können muss, ob die in der Norm vorgesehen Maßgaben eingehalten wurden (Rz. 34 ff.). Daraus leitete der EuGH ab, dass - wenn der EU-Gesetzgeber Verpflichtungen einführt, die durch Normen für die Frage hier des Gesundheitsschutzes konkretisiert werden – der Zugang zu diesen Normen unentgeltlich bzw. auf Kosten des Unionsgesetzgebers sein muss (Rz. 38 f., Rz. 40), da dies unerlässlich für die Überprüfung der Einhaltung der Normen durch Dritte, wie die Stiftung ist (Rz. 38). Diese Argumentation lässt sich auf den vorliegenden Fall übertragen, mit der Besonderheit, dass es die nach Art. 12 Abs. 5 Methan-VO anwendbaren harmonisierten Normen für die Quantifizierung noch nicht gibt (s.o.). Um dennoch für die Zeit der Entwicklung dieser Normen eine Referenz für die einzuhaltenden Methoden zu haben, verweist die Norm auf den Stand der Technik. Werden die Vorgaben der Norm nicht eingehalten, sind in den Mitgliedsstaaten Sanktionen vorzusehen (Art. 33 Abs. 2 Methan-VO). Wird der Stand der Technik nicht eingehalten wird, die Verhängung von Sanktionen nach der Methan-VO sowie den einschlägigen nationalen Rechtsvorschriften möglich. bb. Die Deutsche Umwelthilfe e.V. ist als anerkannte Umweltvereinigung im Sinne des UmwRG auf die Kenntnis der angefragten Normen angewiesen um ihren satzungsmäßigen Zweck sowie ihre Verbandsklagerechte nach dem UmwRG auszuüben. Will sie die Einhaltung der Vorschriften der Methan-VO, konkret zur Berichterstattung durch die Bertreiber, überprüfen, ist sie auf Kenntnis des angefragten Merkblatts angewiesen. Dieses Interesse der Deutschen Umwelthilfe als Verein, der gemäß seiner Satzung die Zwecke des Umwelt- und Naturschutzes verfolgt und sich in diesem Rahmen u.a. auch bereits vertieft mit den Berichtspflichten nach Art. 12 Methan-VO auseinandergesetzt hat, stellt ein öffentliches Interesse an der Bekanntgabe dar. Die Durchsetzung des Umweltrechts als objektivem Recht ist - u.a. durch Verbandsklagerechte - als Rolle auch den Umweltverbänden zugewiesen. Darüber hinaus verfolgt die Tätigkeit der Deutschen Umwelthilfe e.V. mit den genannten Zwecken auch gemeinnützige Zwecke im Sinne des § 52 AO. Gemeinnützigkeit in diesem Sinne bedeutet, dass ihre „Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern“ (§ 52 Abs. 1 S. 1 AO). Die Kenntnis des Merkblatts ist wie dargestellt für diese Tätigkeit erforderlich, sodass die Kenntnis damit im öffentlichen Bekanntgabeinteresse ist, das übe rein lediglich allgemeines Bekanntgabeinteresse hinausgeht (zu dieser Voraussetzung BVerwG, Urteil vom 24.09.2009 - 7 C 2.09). Weitere Ausschlussgründe sind nicht ersichtlich. Mit freundlichen Grüßen

Bestimmung von Schadstoffgehalten und der Schadstoffverteilung von Ersatzbrennstoffen im Technikumsmassstab

Im Fachgebiet Abfalltechnik steht eine Technikumsverbrennungsanlage (TVA), die Speziell für die Energie-, Massen- und Schadstoffbilanzierung von Verbrennungsversuchen entwickelt und in den letzten Jahren mehrfach modifiziert wurde. Die Energie- und Massenbilanzierung wird seit Jahren erfolgreich genutzt. Im Rahmen dieses Projektes konnte als erstes die Qualität der Schadstoffbilanzierung mit Hilfe der in dieser Untersuchung durchgeführten Verbrennungsversuche am Beispiel Chlor gezeigt werden. Dazu wurden Verbrennungsversuche an der TVA durchgeführt, bei denen Holz/PVC-Mischungen und Holz/NaCl-Mischungen, die bis zu 6 Ma-Prozent Chlor enthielten, eingesetzt wurden. Um die Widerfindungsraten von Chlor bei den Verbrennungsversuchen in der TVA zu bestimmen und um zusätzlich Aussagen über den Transfer des Chlors in die verschiedenen Fraktionen machen zu können, wurden die Chloranteile in den einzelnen Fraktionen Rauchgas, Asche und Flugstaub ermittelt. Die HCI-Konzentrationen im Rauchgas wurden mit dem OPSIS-Messsystem analytisch bestimmt. Die Staub- und Aschegehalte wurden ermittelt und der Flugstaub und die Asche auf ihre Chlorgehalte untersucht. In den drei Fraktionen Rauchgas, Asche und Flugstaub konnten 95,1 bis 101,7 Prozent des eingesetzten Chlors wieder gefunden werden. Es wurden bei den Holz/PVC-Mischungen 82 bis 85 Prozent des Chlors im Rauchgas, 11 bis 14 Prozent in der Asche und etwa 1,4 Prozent im Flugstaub ermittelt. Bei anschließenden Vergleichen zeigten diese Transferkoeffizienten eine gute Übereinstimmung mit hochgerechneten Transferkoeffizienten aus Laboruntersuchungen von Schirmer (2005). Damit wurde gezeigt, dass die Veränderungen und Umbauten an der TVA in den letzten Jahren zu einer Verbesserung der Schadstoffbilanzierung geführt haben und diese dadurch erfolgreich durchgeführt werden kann. Damit ist die TVA für weitere Schadstoffermittlungen von unbekannten Ersatzbrennstoffen gut geeignet. Neben der Ermittlung von Ersatzbrennstoffen wurde die TVA in jüngster Zeit auch für die Bestimmung der Chlorfreisetzung ins Rauchgas eingesetzt: die kontinuierliche Erfassung der Schadstoffkonzentrationen im Rauchgas mit dem Messsystem OPSIS ermöglicht die zeitliche Schadstofffreisetzung ins Rauchgas zu bewerten, da aufgrund der semikontinuierlichen Brennstoffzugabe charakteristische Konzentrationsverläufe gewonnen werden.

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