Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Guten Tag, mit Hinweis des Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt auf die Zuständigkeit des Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt in Bezug auf meine Anfrage bitte ich Sie mir Folgendes zu zusenden: - Rahmenlehrpläne des Landes Sachsen-Anhalt bzw. der staatlich anerkannten Schulen für die Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern in ihrem Zuständigkeitsbereich, respektive dem Land Sachsen-Anhalt, für die Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern im Sinne des NotSanG - Berufsausbildungspläne des Landes Sachsen-Anhalt bzw. der staatlich anerkannten Schulen für die Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern in ihrem Zuständigkeitsbereich, respektive dem Land Sachsen-Anhalt, für die Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern im Sinne des NotSanG - Curricula des Landes Sachsen-Anhalt bzw. der staatlich anerkannten Schulen für die Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern in ihrem Zuständigkeitsbereich, respektive dem Land Sachsen-Anhalt, für die Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern im Sinne des NotSanG - Lern- und Kompentenzziele des Landes Sachsen-Anhalt bzw. der staatlich anerkannten Schulen für die Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern in ihrem Zuständigkeitsbereich, respektive dem Land Sachsen-Anhalt, für die Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern im Sinne des NotSanG - Kann-Listen des Landes Sachsen-Anhalt bzw. der staatlich anerkannten Schulen für die Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern in ihrem Zuständigkeitsbereich, respektive dem Land Sachsen-Anhalt, für die Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern im Sinne des NotSanG (falls vorhanden) - Stundenpläne des Landes Sachsen-Anhalt bzw. der staatlich anerkannten Schulen für die Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern in ihrem Zuständigkeitsbereich, respektive dem Land Sachsen-Anhalt, für die Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern im Sinne des NotSanG (falls vorhanden) Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Genehmigungsbescheide der im förmlichen Verfahren zu genehmigenden Anlagen (Anlagen der Verfahrensart G aus dem Anhang 1 der 4. BImSchV). Genehmigungsbedürftige Anlagen, die im Anhang 1 der 4. BImSchV in der Spalte d mit einem G gekennzeichnet sind. D.h. Anlagen, die im förmlichen Verfahren (Anlagen der Verfahrensart E und G aus dem Anhang 1 der 4. BImSchV) zu genehmigen sind. Dargestellt werden momentan nur Anlagen im Zuständigkeitsbereich der Gewerbeaufsicht (keine Darstellung der Anlagen im Zuständigkeitsbereich des LBEG und der unteren Immissionsschutzbehörden). im förmlichen Verfahren zu genehmigenden Anlagen (Anlagen der Verfahrensart E und G aus dem Anhang 1 der 4. BImSchV). In Artikel 24 der IE-Richtlinie wurden Regelungen über den Zugang zu Informationen und Beteiligung der Öffentlichkeit am Genehmigungsverfahren getroffen. Diese Regelungen wurden bei der Umsetzung der IE-Richtlinie in nationales Recht in einem Artikelgesetz berücksichtigt, durch das auch das BImSchG entsprechend geändert wurde. Seither sind der Genehmigungsbescheid sowie die Bezeichnung des für die betreffende Anlage maßgeblichen BVT-Merkblatts für Anlagen nach der Industrie-Emissionsrichtlinie im Internet öffentlich bekannt zu machen. Niedersachsen geht in dieser Kartendarstellung etwas weiter und veröffentlicht hier die Genehmigungsbescheide aller im förmlichen Verfahren zu genehmigenden Vorhaben (Anlagen der Verfahrensart G aus dem Anhang 1 der 4. BImSchV). Eingestellt ist immer der aktuelle Genehmigungsbescheid, der durch einen Nachfolgenden entsprechend abgelöst würde. Eine Genehmigungshistorie ist hier nicht vorgesehen. Sichtbar in der interaktiven Kartendarstellung sind bereits alle genehmigungsbedürftigen Anlagen der Verfahrensart G. Eingestellt werden die aktuellen Genehmigungsbescheide seit Dezember 2014. Die Daten werden täglich aktualisiert.
Der Metadatenkatalog Sachsen-Anhalt ist eine Datenbank mit Metainformationen. Die Datenerfassung erfolgt dezentral, in der Metadatenerfassungskomponente der Software InGrid, über den Web-Browser. Folgende Informationen können, unterteilt nach 7 Objektklassen, erfasst werden: * Anwendung * Datenbank * Geodatensatz * Geodatendienst * Dokument * Organisationseinheit * Projekt (Der Katalog kann Metadaten mit OpenData-Kennzeichnung bereitstellen.) Erfasst werden weiterhin Adressdaten von Einrichtungen, die Auskunft über die erfassten Umweltinformationen geben können. Strukturiert werden die Adressdaten nach: * Institutionen * Einheiten * Personen Die Metadaten werden im Metadatenportal MetaVer.de, im Umweltinformationsnetz Sachsen-Anhalt (UINST), im Geoportal Sachsen-Anhalt, im Geoportal.de und im INSPIRE-Geoportal für die Suche bereitgestellt. Zusätzlich können Geodatensätze, Geodatendienste und Geoanwendungen über die Suche im Landesportal Sachsen-Anhalt recherchiert werden.
um Zugang zu Informationen wird gebeten, die Aufschluss über die organisationale und fachliche Koordination der Abfall- und Entsorgungslogistik nach der Flut im Ahrtal im Juli 2021 geben. Von Interesse sind insbesondere - Schriftwechsel, Vermerke oder Lageberichte zwischen dem Ministerium, der SGD Nord, der ADD, dem Landkreis Ahrweiler oder dem Abfallwirtschaftsbetrieb Ahrweiler (AWB), - interne Bewertungen zur Zuständigkeit und Aufgabenverteilung (Katastrophenschutz oder Abfallwirtschaft), - sowie Unterlagen zu Abstimmungen oder Besprechungen, in denen die Organisation der Flutabfallentsorgung behandelt wurde. Es wird um elektronische Übersendung der vorhandenen Unterlagen gebeten. Eine Eingangsbestätigung wird erbeten.
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Guten Tag, Gegenstand meines Antrags ist das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren nach § 4 BImSchG zum Antrag der Sauwohl Immo GmbH, Diemenweg 1, 39387 Oschersleben, auf Errichtung und Betrieb einer Hähnchenmastanlage mit einer Kapazität von 870.000 Tieren auf dem Grundstück in 06242 Braunsbedra, OT Großkayna, Gemarkung Großkayna. Die vollständigen Antragsunterlagen waren im Zuge der öffentlichen Auslegung (06.02.2026 - 05.03.2026) online zugänglich, sind mittlerweile jedoch bis auf den UVP-Bericht nicht mehr abrufbar. Ich bitte um erneute Zugänglichmachung sämtlicher Antragsunterlagen in der Form, in der sie öffentlich ausgelegt wurden, insbesondere: - der Anlagenbeschreibung / Kurzbeschreibung des Vorhabens - der Betriebsbeschreibung - sämtlicher technischer Antragsunterlagen (Formular 1 nebst Anlagen) - der Immissionsprognosen (Geruch, Staub/Bioaerosole, Ammoniak/Stickstoffdeposition, Schall), sofern nicht bereits Bestandteil des UVP-Berichts - ggf. bereits vorliegender Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange Sofern einzelne Unterlagen Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse enthalten, bitte ich um Übersendung der übrigen, nicht geschützten Unterlagen sowie um kurze Mitteilung, welche Teile aus welchem Grund zurückgehalten werden. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<p> <p>In der EU haben Menschen den weltweit besten, gesetzlich vorgeschriebenen Zugang zu Informationen über besonders besorgniserregende Chemikalien in Alltagsprodukten. Wenn Kunden*Kundinnen nachfragen, müssen Hersteller mitteilen, ob in ihrem Produkt ein besonders besorgniserregender Stoff in einer Konzentration über 0,1 Gewichtsprozent enthalten ist.</p> </p><p>In der EU haben Menschen den weltweit besten, gesetzlich vorgeschriebenen Zugang zu Informationen über besonders besorgniserregende Chemikalien in Alltagsprodukten. Wenn Kunden*Kundinnen nachfragen, müssen Hersteller mitteilen, ob in ihrem Produkt ein besonders besorgniserregender Stoff in einer Konzentration über 0,1 Gewichtsprozent enthalten ist.</p><p> <p>Anlässlich des Internationalen Tages für den allgemeinen Zugang zu Informationen am 28. September möchte das <a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/uba">UBA</a> darauf aufmerksam machen, dass wir alle unseren Alltag mit dem uns gewährten Informationsrecht gesünder und umweltfreundlicher gestalten können. Das UBA empfiehlt Smartphonenutzer*innen die <a href="https://www.youtube.com/watch?v=lvTb4fnafqU">Scan4Chem-App</a>. Mithilfe dieser App lässt sich vor einer Kaufentscheidung herausfinden, ob ein Produkt als besonders besorgniserregend gelistete Stoffe enthält, also beispielsweise solche mit krebserzeugenden, hormonstörenden oder besonders umweltschädlichen Eigenschaften. Für Menschen ohne Smartphone ist Scan4Chem als Web-App verfügbar.</p> <p>Aus Sicht der potenziellen Käufer*innen ist die gesetzlich gewährte Antwortfrist der Hersteller von 45 Tagen allerdings recht lang.</p> <p>Mit dem Aufruf zur Aktion anlässlich des Internationalen Tages für den allgemeinen Zugang zu Informationen will das UBA die schnelle Verfügbarkeit von Informationen zu Chemikalien verbessern. Wenn Scan4Chem viel genutzt wird, ist das ein Anreiz für Firmen, ihre Informationen in die europäische Datenbank einzustellen, die mit der Scan4Chem-App verbunden ist. Chemikalieninformationen aus der Datenbank stehen uns allen über die Scan4Chem-App sofort zur Verfügung.</p> <p>Heute ruft das UBA dazu auf, Scan4Chem insbesondere für Bauprodukte zu verwenden. Denn Bauprodukte verbleiben über einen langen Zeitraum in der Wohnumwelt. Insbesondere in der Wohnumwelt von Kindern und Jugendlichen gilt es aus Vorsorgegründen, besonders besorgniserregende Stoffe zu vermeiden. Wir bitten alle Baumarktbesucher*innen, bei ihrem nächsten Besuch drei Produkte mit Scan4Chem zu scannen und Anfragen an die zugehörigen Firmen zu stellen (Hersteller, Händler). Dazu eignen sich beispielsweise Bodenbeläge, Tapeten und Dämmstoffe oder andere feste Bauprodukte. Flüssige oder pulverförmige Produkte wie Wandfarben oder Trockenmörtel haben ihre eigenen Kennzeichnungsregeln und werden in Scan4Chem nicht erfasst.</p> <p>Alle EU-Länder rund um die Ostsee nehmen an dieser Aktion teil. Initiiert wird die Aktion durch das Interreg-Projekt NonHazCity-3, an dem das UBA als Projektpartner beteiligt ist. Ziel des Projekts ist es, den Einsatz gefährlicher Stoffe beim Bauen zu minimieren.</p> </p><p>Informationen für...</p>
Die Aufzeichnungen über den Vertrieb von Pflanzenschutzmitteln im Sinne des § 11 Abs. 1 PflSchG bzw. des Art. 67 Abs. 1 UAbs. 1 Satz 2 EU-Pflanzenschutz-VO der letzten fünf Jahre des folgenden Händlers: Destra GmbH Hohe Str. 20 D-02829 Markersdorf Dass ich womöglich nicht die Voraussetzungen des § 11 Abs. 3 PflSchG erfülle, steht meinem Auskunftsrecht nicht entgegen. Das Auskunftsrecht nach dem UIG ist durch die EU-Umweltinformationsrichtlinie vorgegeben, entgegenstehendes nationales Recht muss insoweit unangewendet bleiben (siehe hierzu beispielhaft BVerwG, Urteil vom 20.02.2020 - 1 C 22.19 - juris Rn. 43 m. w. N. sowie Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 4. Mai 2021 – 10 S 2422/20 -, juris, Rn. 29ff.). Soweit Ihnen die begehrten Informationen nicht vorliegen, sind Sie zur Beschaffung derselben verpflichtet (Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 4. Mai 2021 – 10 S 2422/20 -, juris, Rn. 24ff. sowie OVG Lüneburg, Beschluss vom 14. Dezember 2022 – 2 ME 2/22 -, juris, Rn. 18f.). Ich gehe ferner davon aus, dass für diese Anfrage keine Gebühren anfallen. Zwar ist nicht auszuschließen, dass die begehrten Dokumente auch personenbezogene Daten und/oder Betriebsgeheimnisse enthalten, die dem Grunde nach zu ihrer Bekanntgabe einer Einwilligung der Betroffenen bedürfen oder unkenntlich gemacht werden müssen. Bei den vorliegend begehrten Dokumenten handelt es sich allerdings um Informationen über Emissionen im Sinne des § 9 Abs. 1 S. 2 UIG bzw. der entsprechenden einschlägigen Normen des Landesrechts (siehe insoweit auch Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 4. Mai 2021 – 10 S 2422/20 -, juris, Rn. 64ff. sowie OVG Lüneburg, Beschluss vom 14. Dezember 2022 – 2 ME 2/22 -, juris, Rn. 16, zur Stattgabe eines quasi identischen Umweltinformationsanspruch auch im Übrigen). Eine Unkenntlichmachung dieser Daten ist aus diesem Grund nicht erforderlich, sodass Sie die von den Verwender:innen erhaltenen Aufzeichnungen ohne zusätzlichen Verwaltungsaufwand an mich weiterleiten können. Sollten Sie eine gebührenfreie Auskunft nicht für möglich halten, so bitte ich vorab um Mitteilung der für Sie erforderlichen Verfahrensschritte zur Erfüllung meines Auskunftsanspruchs und Darstellung der veranschlagten Dauer und Stundensätze, sodass ich Ihre Gebührenkalkulation besser nachvollziehen und meine Anfrage ggf. einschränken kann. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, so bitte ich Sie darum, sich mit den beiden zitierten Gerichtsentscheidungen auseinanderzusetzen und sich mit den dort aufgeworfenen Rechtsfragen auseinanderzusetzen. Gerne können Sie mir dann die Möglichkeit zur Stellungnahme geben, sodass wir ggf. unter Zuhilfenahme des/der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit etwaige offene Fragen erörtern können.
Die Landesverwaltung und die Kommunalen Spitzenverbände in Sachsen-Anhalt sind übereingekommen, einen zentralen Metadatenkatalog einzusetzen. Er steht allen geodatenhaltenden Behörden und Stellen des Landes sowie den Kommunen zur Erfassung ihrer Metadaten kostenfrei zur Verfügung. Für den Metadatenkatalog wird die Software InGrid®Catalog eingesetzt. Die Metadaten können dezentral über das Internet erfasst und darüber auch online aktualisiert werden. Der einheitliche Metadatendienst umfasst neben dem Metadatenkatalog und der Erfassungskomponente verschiedene Funktionen für die Recherche nach Geodaten. Dem Ansatz verteilten Arbeitens und dem Grundsatz der einmaligen Pflege folgend müssen die Metadaten also nur einmal erfasst werden. Durch die Verwendung von sogenannten Metadatenbrokern können die Daten überall gefunden werden, auf Landes-, auf Bundes- und auf der Europaebene. Der Metadatenkatalog wird in einer Länderkooperation weiterentwickelt und auf der Plattform MetaVer veröffentlicht. MetadatenVerbund (MetaVer) ist ein gemeinsames Metadatenportal der Länder Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland und Sachsen-Anhalt. Der gemeinsame Betrieb der Metadatenkataloge wird durch die Freie und Hansestadt Hamburg organisiert, für den Inhalt der Kataloge sind aber die einzelnen Bundesländer verantwortlich. Der MetadatenVerbund (MetaVer) bietet mehrere Möglichkeiten, behördliche Informationen zu finden. Mit MetaVer können Sie zeitgleich in mehreren Katalogen nach Datensätzen, digitalen Karten, Anwendungen, Metadaten und Dokumenten recherchieren, die gängigen Internet-Suchmaschinen verborgen bleiben.
| Organisation | Count |
|---|---|
| Bund | 73 |
| Europa | 1 |
| Global | 1 |
| Kommune | 2 |
| Land | 35 |
| Weitere | 42 |
| Wissenschaft | 7 |
| Zivilgesellschaft | 3 |
| Type | Count |
|---|---|
| Ereignis | 3 |
| Förderprogramm | 38 |
| Gesetzestext | 1 |
| Text | 86 |
| Umweltprüfung | 2 |
| unbekannt | 17 |
| License | Count |
|---|---|
| Geschlossen | 55 |
| Offen | 85 |
| Unbekannt | 7 |
| Language | Count |
|---|---|
| Deutsch | 137 |
| Englisch | 18 |
| Resource type | Count |
|---|---|
| Archiv | 2 |
| Bild | 5 |
| Datei | 4 |
| Dokument | 22 |
| Keine | 85 |
| Unbekannt | 2 |
| Webseite | 48 |
| Topic | Count |
|---|---|
| Boden | 52 |
| Lebewesen und Lebensräume | 123 |
| Luft | 44 |
| Mensch und Umwelt | 140 |
| Wasser | 42 |
| Weitere | 147 |