Die Nutzungspotenziale von Abwasserkanälen für die Wärmeversorgung von Gebäuden oder als Wärmequelle für die leitungsgebundene Wärmeversorgung sind gerade in urbanen Räumen groß. In der Analyse werden Möglichkeiten aufgezeigt, den Informationszugang insbesondere für Dritte zu verbessern. Das umfasst Anspruchsregelungen in den Informationsfreiheitsgesetzen der Länder. Duldungsansprüche bzw. Gestattungen für die Abwasserwärmenutzung können die Abwasserwärmenutzung erleichtern. Das Papier schließt mit Handlungsempfehlungen für Bund, Länder und Kommunen. Veröffentlicht in Fact Sheet.
In dem Gutachten werden Rechtsfragen aufgeworfen, analysiert und bewertet, die den Vollzug des Umweltinformationsgesetzes (UIG) und des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und nachgeordnete Behörden im Geschäftsbereich,wie das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), auf den Gebieten des Atom- und Strahlenschutzrechts sowie des Rechts der Störfall-Verordnung (StörfallV) betreffen. In Bezug auf ihre Bedeutung für das Atom- und Strahlenschutz- sowie Störfallrecht wurde auf nachfolgende Problemfelder besonders eingegangen: - Begriffsbestimmungen, insbesondere Informationsbegriff - Anwendungsbereiche der verschiedenen Informationsgesetze in Bund und Ländern -Definition der informationspflichtigen Stellen - Fragen des Bund-Länder-Verhältnisses - Organisations-und Verfahrensfragen - Ausnahmetatbestände (Schutz öffentlicher Belange; Schutz privater Belange) - Kosten - Rechtsschutz - Weiterverwendung von Informationen - aktive Informationspflichten Den Abschluss des Gutachtens bildet eine Entscheidungshilfe, die als Muster für Handlungsempfehlungen für die Bearbeitung von Informationsanträgen gedacht ist. Wesentliche Kriterien für die Gestaltung der Entscheidungshilfe waren Übersichtlichkeit, Knappheit, Verständlichkeit und Rechtssicherheit. Die Entscheidungshilfe folgt einem dreistufigen Konzept. Auf einer ersten Stufe gibt sie dem Anwender Ratschläge für bestimmte Fragen und Probleme. Bei komplexeren Fragestellungen soll auf einer zweiten Stufe die im Hause für UIG/IFG-Fragen zuständige Organisationseinheit beteiligt werden. Zusätzlich kann der Anwender zu einzelnen Problemfeldern über entsprechende Links das Gutachten zu Rate ziehen. Auf einer dritten Stufe kann der Anwender weiterführende Fragestellungen mit Hilfe von in dem Gutachten zitierten weiterführenden Quellen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur vertieft bearbeiten.
,., Schleswig-Holstein Der echte Norden ·,1,1-, t r.: -7 ___SH ~ J --- ·' ' 1, , . tc.,. ,__ Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche 220 Flintbek Räume I Hamburger Chaussee 25 1 2f BGE 'mbH Bereich Standortauswahl Schleswig-Holstein Landesamt für Landwirtschaft, Umweh und ländliche Räum e - ? ,, Auu. 20m Ihr Zeichen: / Ihre Nachricht vom : 06.08.2019/ Mein .Zeichen: LLUR 6/ Meine Nachricht vom: / i ü ri1 ,· l KO. lt n: Eschenstraße 55 31224 Peine ' Geologischer Dienst an I von Poststelle 21. AuQ. 2019 Bereich Standortauswahl 19.08.2019 Erweiterte Datenabfrage 3D-Modelle Sehr geehrte Frau - mit Schreiben (per mail) vom 06.08.2019 bitten Sie um Übermittlung folgender Daten: • Das flachendeckende StörTief-Modell in einem mit GOCAD lesbaren Dateiformat. • Das Teilmodell Schleswig-Hoisteins des TUNS-Projekts in einem mit GOCAD lesbaren Dateiformat, bzw. die Erteilung der Erlaubnis, diesen Arbeitsstand von der BGR anzufordern. • · Die zur Erstellung der 3D-Modelle (Basismodell, ~törTief und TUNB) genutzten Bohrungen und die dazugehörigen Bohrmarker als GOCAD-Objekte: Mit der beiliegenden DVD übersende ich Ihnen das 3D-Strukturmodell SH, .das im Rahmen des Forschungsprojektes „GeotlS-StörTief" 2016 entstand, im gewünschten Datenformat. Ich bitte zu beachten, dass aufgrund des thematischen Schwerpunktes des Projektes, der auf tiefreichenden Störungszonen und geothermischen Reservoirkom„ plexen des Glückstadt Grabens lag, Scheitelstörungen über Salzstrukturen im .Bereich Kreide/Tertiär und tertiäre Grenzflächen - jünger 0. Paläozän nicht modelliert wurden (siehe hierzu auch Projektbericht, Abb. A4, AB). Insofern ist das Störungsinventar in diesem Modell nicht vollständig. Die im Projekt verwendeten Bohrdaten der Kyv-ln.dustrie im GOCAD Format sowie die . lithostratigraphischen f\!Jarker an den Bohrpfaden sind ebenfalls in der Datenlieferung enthalten. Weitere Informationen zu den Daten können Sie den erläuternden Textdokumenten der DVD entnehmen. Von einer Übermittlung des in Bearbeitung befindlichen Modells im Rahmen des TUNB- Projektes sehe ich ab, da die Daten (noch) nicht konsistent sind und Änderungen der bestehenden Modellgeometrien wahrscheinlich sind._ ' Ich weise darauf hin, dass die beigefügten Fachdaten nur für die Zwecke Ihrer gesetz- lichen Aufgaben gemäß Standortauswahlgesetz zur Verfügung gestellt werden. Die Daten können personenbezogene Paten sowie Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse enthalten, Telefon: 04347 704-0 / Telefaxl_ _ _ _ / Internet: www.llur.schleswig-holstein.de E-Mail: poststelle-flintbek@llur.landsh.de / Erreichbarkeit: Buslinie: 501 , 502, Haltestelle „Konrad-Zuse-Ring" . Kein Zugang für elektronisch signierte oder verschlüsselte Dokumente -2- die der Vertraulichkeit unterliegen. Bei Auskunftsbegehren Dritter oder bei Zugänglichmachung der Daten für Dritte sind insbesondere die gesetzlichen Vorgaben des .Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen (Informationsfreiheitsgesetz des Bundes), der Datenschutz-Grundverordnung VO (EU) Nr. 2016/679, des Bundesdatenschutzgesetzes und ggf. des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (Geschäftsgeheimnis-Schutzgesetzes) Ihrerseits zu beachten. · Nach hiesiger Rechtsauffassung ist für eine Weitergabe insbesondere der Fachdaten der Kohlenwasserstoffindustrie an Dritte die Erlaubnis des jeweiligen Rechteinhabers erforderlich. Dieser kann aus den Nachweisdaten der Bohrungen recherchiert werden. Es ist zu berücksichtigen, dass die Rechteinhaber internationale Firmen oder Konsortialpartner sein können. Eine Gewähr für die Richtigkeit der Daten Dritter wird nicht übernommen. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichem Gruß Anlagen 1 DVD: • 3D-Strukturmodell SH 2016 - GeotlS-StörTief,(Modellflächen im GOCADFormat), Forschungsbericht, Erläuterungen (siehe README - StM2016_StörTief.pdf) • Bohrungsgeometrien der KW-Industrie mit lithostratigraphischen Markern (im GOCAD Format) /
Schleswig-Holstein SH~Y Der echte No·rden J · Landesamt für Landwirtschaft; Umwelt und ländliche Räunie I Hamburger Chaussee 25 1 24220 Flintbek D BGE GmbH Eschenstr. 55 31224 Peine J "t, •~:. - _ 0 d-cA7 pJ ').;, , ,f\ ..'"',~' "'u t, · ··g J Schleswig-Holstein Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Geologischer Dienst lhr -Zeichen : SG02101/15-~/7-2019#21/ Ihre Nachricht vom: 06.06.2019/ Mein Zeichen : LLUR 6/ Meine Nachricht vom : / /_ ·-- :i 1 l<o;., 1 i • l _,(je; 30.07.2019 Weitere Daten für die Anwendung der Mindestanforderungen gemäß Standortauswahlgesetz - Ihre Anfrage vom 06.06.2019 Hinweis: Es bestehen datenschutzrechtliche Bedenken, die dem Schreiben beigefügten Daten auf der Internetpräsenz der BGE oder der Plattform der BfE zu veröffentlichen. Sehr geehrte Damen und Herren, Mit Schreiben vom 6.6.2019 (Eingang 14.6.2019) bitten Sie um Übersendung der beim Geologischen Dienst vorhandenen Bohrinformationen für Bohrungen tiefer 300 m. Anbei übermittele ich Ihnen die im Zuge der Geowissenschaftlichen Landesaufnahme im Geologischen Landesarchiv Schleswig-Holstein archivierten und mit der Software GeODin digitalisierten Schichtenverzeichnisse der Bohrungen mit einer Endtiefe > 300 m (Datei Archiv_LLURgr300.mdb) . Die originalen Schichtenverzeichnisse sowie alle archivierten zugehörigen Bohrungsunterlagen sind im pdf Format in einem gesonderten Ordner (PDF_Geologisches _Landesarchiv) beigefügt. Die Bohrungsinformationen der Kohlenwasserstoffindustrie werden in einer gesonderten Datenbank (KW-Datenbank) gehalten , die vom LBEG , Hannover länderübergreifend geführt wird. Den Schleswig-Holstein betreffenden Teil dieser Datenbank, werde ich im Nachgang zu dem Übergabegespräch zwischen Ihnen und dem LBEG in Kürze über.mitteln. Soweit die in der KW-Datenbank enthaltenen Schichtenverzeichnisse (pdf) vom Geologischen Dienst SH bereits mit der Software GeODin digitalisiert wurden, sind diese als Datei KW_Daten.mdb beigefügt. Darüber ·hinaus existieren zu den Kohlenwasserstoffbohrungen im Gebiet Schleswig- Holsteins im Geologischen Landesdienst analoge (gescannte) Bohrakten . Da die maß- geblichen Daten aus diesen Akten in der KW-Datenbank enthalten sind, sehe ich vor dem Hintergrund Ihrer Prioritätensetzung hinsichtlich der Formate von einer Übersendung dieser Akten · ab. Ich biete Ihnen jedoch an, sich „ nach einem stichprobenhaften Abgleich in 1 unserem Hause zu entscheiden, ob sie eine Ubermittlung dieser Akten wünschen. - II l l lll 111111111111111 Telefon : 04347 -704-0 / Telefax:__,_---,----c-=_ / lnternet:_www.llur.schleswig-holstein.de E-Mail: poststelle-flintbek@llur.landsh .de / Erreichbarkeit: Buslinie: 501, 502 , Haltestelle „Konrad-Zuse-Ring" Kein Zugang für elektronisch signierte oder versch lüsselte Dokumente 11873390 -2- Ich weise darauf hin, dass die beigefügten Fachdaten nur für die Zwecke Ihrer gesetzlichen Aufgaben gemäß Standortauswahlgesetz zur Verfügung gestellt werden. Die Daten sind personenbeziehbar und enthalten Geschäfts~ und Betriebsgeheimnisse, die der Vertraulichkeit unterliegen. Bei Auskunftsbegehren Dritter oder bei Zugänglichmachung der Daten für Dritte sind insbesondere die gesetzlichen Vorgaben des Gesetzes zur Regelung · des Zugangs zu Informationen (Informationsfreiheitsgesetz des Bundes), der Datenschutz- Grundverordnung VO (EU) Nr. 2016/679, des Bundesdatenschutzgesetzes und ggf. des Ges·etzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (Geschäftsgeheimnis-Schutzgesetzes) lhre_rseits zu beachten : Nach hiesiger Rechtsauffassung ist für eine Weitergabe insbesondere der Fachdaten der Kohlenwasserstoffindustrie an Dritte die Erlaubnis des jeweiligen Rechteinhabers erforderlich . Dieser kann aus den Nachweisdaten der Bohrungen recherchiert werden. Es ist zu berücksichtigen, dass die Rechteinhaber internationale Firmen oder Konsortialpartner sein können. Eine Gewähr für die Richtigkeit der Daten Dritter wird nicht übernommen. freu • dlicbem Grnß
Geodaten können die Vollzugstätigkeit im Umweltbereich erleichtern, indem sie den Behörden einen einfacheren und schnelleren Zugriff auf bestimmte Informationen erlauben. Diese Handreichung gibt Vollzugsbehörden einen Überblick über wesentliche rechtliche Anforderungen dazu, welche Daten sich als Beweismittel eignen können und welche Abwägungen bei ihrer Nutzung vorzunehmen sind. Der Fokus liegt auf allgemein gültigen Normen, die in verschiedenen Bereichen des Umweltrechts angewendet werden. Sektorale Anforderungen können ergänzend hinzutreten.
Die Nutzungspotenziale von Abwasserkanälen für die Wärmeversorgung von Gebäuden oder als Wärmequelle für die leitungsgebundene Wärmeversorgung sind gerade in urbanen Räumen groß. In der Analyse werden Möglichkeiten aufgezeigt, den Informationszugang insbesondere für Dritte zu verbessern. Das umfasst Anspruchsregelungen in den Informationsfreiheitsgesetzen der Länder. Duldungsansprüche bzw. Gestattungen für die Abwasserwärmenutzung können die Abwasserwärmenutzung erleichtern. Das Papier schließt mit Handlungsempfehlungen für Bund, Länder und Kommunen. Quelle: https://www.umweltbundesamt.de/
Schleswig-Holstein Der echte Norden SH~Y Schleswig-Holstein Landesa mt fü r Landwi rtschaft, Umwe lt und länd liche Räum e - a,t - /=-v-0-n-:P~o:-:s'f.ts:-;te:;1ii:1e:-I 25. ~eo. 2019 . Bereich Standortauswahl Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume I Hamburger Chaussee 25 1 24220 Flintbek Geologischer Dienst Ihr Zeichen : SG02101 ,15-2/11-2019#36 Ihre Nachricht vom : 12.08.2019 Mein Zeichen : LLUR 6 Meine Nachricht vom : / Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) - Standortauswahl - Eschenstraße 55 31224 Peine -~e--__ __:__ . I ;' , . . . . ___. Telefax: -=_ 1 -KOn-·g-ina-l:- ~ 7 -e-:-;:-;:-:V2:- ._0_19_ __ opien: Ablage: · 23.09.2019 . I i ! Erste Abfrage der Daten für die Anwendung der geowissenschaftlichen Abwägungskriterien gemä_ß Standortauswahlgesetz · Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben vom 12..08.2019 fordern Sie folgende Daten für die Anwendung der Abwägungskriterien an: 1. alle dem geologischen Dienst bekannten Störungen des Landes (auch älter als 34 Mio. Jahre), ergänzend zur ihrer früheren Abfrage der räumlichen Lage uhd Erstreckung neotektonischer Störungszonen , mit allen ggf. vorliegenden Zusatzinformationen bzgl. ihrer Geometrie (Anlage 3 zu§ 24 Abs. 3 StandAG) 2. geomechanische Eigenschaften der Wirtsgesteine (bspw. Zug- und Scherfestigkeiten, Druckfestigkeit), zusätzlich sei dabei eine Auflistung vorliegender hydraulischer insitu Tests (bspw. Leak Off Tests) von be~onderem Interesse (Anlage 5 zu§ 24 Abs. 4 StandAG) . 3. Angaben zur Temperaturverträglichkeit der Wirtsgesteine, hierbei begrenzt sich ihre Abfrage momentan auf Wärmeleitfähigkeit, Wärmekapazität, Wärmeausdehnungskoeffizient und Dichte (Anlage 8 zu § 24 Abs. 5 StandAG) 4. Daten, vorzugsweise.großmaßstäbliche Karten, der hydrochemischen Eigenschaften der Tiefenwässer, wobei Sie die Abfrage momentan auf pH, Eh, TOS, Salinität und Karbonatgehalt, zusammen mit Fluiddruck und Temperaturangaben begrenzen (Anlage 10 ~u § 24 Abs. 5 StandAG). Mit der beiliegen~en DVD übersende ich Ihnen insgesamt vier Anlagen, die ich im Folgenden kurz erläutere: zu 1: Die dem Geologischen Dienst SH bekannten Störungen sind - unabhängig von deren Alter - in den bereits gelieferten 3D- Modellen (Basis Modell und StörTief Modell) enthalten. Diese wurdei1 Ihnen am 15.05.2018 und 19.08.2019 übermittelt. Zusatzinformationen zu Störungen liegen lediglich für die im Projekt „StörTief" bearbeiteten tiefreichenden Störungen vor. Es handelt sich um Störungs_ attribute wie Dip, Azimuth, Länge, Tiefe, Versatz etc., die ich in der Anlage 1 beifüge. Eine ·relefon : 04347 704-0 / Telefax: ------~ • - ' Internet: www.llur.schleswig-holstein .de E-Mail: poststelle-flintbek@llur.landsh .de / rreichb;ukeit: Buslinie: 501 , 502, Haltestelle „Konrad-Zuse-Rino" Kein Zugang für elekironisch signierte oder verschlüss_elte Dokume_nte _ _[ · 111111111111111111111_1_ 11877036 -2- iif Readme-Datei : in~::;äi~;~:er·;; Anlage ebenfalls enthalten. Weitere Erläuterungen können Sie erford~ •l!<?ht}Jfall~ .aus[ dem Forschungsbericht des Projektes Geotis- StörTief entnellimen. Für'äie btlrigeri Störungen (z.B. Scheitelstörungen im Bereich der Salzdiapire)._Ji§.9~.r:r;~era_rti~e.l~f~rmationen nicht vor. zu 2: Die Anlage 2 enthält eine Zusammenstellung von Daten zu geomechanischen Eigenschaften des Rotliegendsalinars, die aus veröffentlichten Berichten extrahiert worden sind. Die Quellenangaben sind vermerkt. Weitere Informationen zu geo- mechanischen Eigenschaften des geologischen Untergrundes sind in der Kohlen- wasserstoff-Bohrungsdatenbank (,,KW-Datenbank") enthalten. In der Anlage 2 sind Hinweise enthalten, bei welchen Bohrungen diese Daten möglicherweise Aussagen zu Bohrabschnitten mit Ton- bzw. Salzgesteinen zulassen. Eine exakte Zuordnung der Daten zu den Gesteinstypen konnte im Zuge der kursorischen Datensichtung nicht vorgenommen werden . Ein Anspruch auf Vollständigkeit der Auflistung besteht daher nicht. zu 3. : Von den gewünschten Angaben zur Temperaturverträglichkeit sind lediglich vereinzelte Angaben zur Dichte von potenziellen Wirtsgesteinen ,in der KW- Datenbank vorhanden . In der Anlage 3 sind die Bohrungen gelistet, bei denen Dichteangaben von potenziellen Wirtsgesteinen als digitaler Datensatz oder als Scan (Dichtelogs) vorhanden sind. D.ie Auflistung ist das Ergebnis einer Datenbankabfrage sowie der kursorischen Durchsicht der vorhandenen Scans. Ein Anspruch auf Vollständigkeit der Auflistung besteht nicht. zu 4.: Karten der hydrogeochemischen Eigenschaften der Tiefenwässer liegen für Schleswig-Holstein nicht vor. Hydrogeochemischen Daten sind vereinzelt in der KW- Datenbank enthalten . Die Anlage 4 zeigt eine t~bellarische Übersicht der Bohrungen, für die Angaben zu Tiefenwässern vorliegen, die Bohrabschnitte mit potenziellen Wirtsgesteinen betreffen. Eine exakte Zuordnung der Analytik zu den Gesteinstypen lässt sich nicht ableiten . Sofern die Analytik nur im pdf- Format vorliegt, sind in der Anlage 4 die Fundstellen (Seitenzahlen im Schichtenverzeichnis-pdf des Geologischen Dienstes Schleswig- Holstein bzw. des pdf-Schichtenverzeichnisses der KW-Datenbank) angegeben . Weitere Daten zu den Temperaturangaben sowie Fluiddrucken sind im Fach- informationssystem Geophysik des LIAG (https://www.fis-geo·physik.de/) zu entnehmen. Die KW-Datenbank geht Ihnen in einer gesonderten Datenlieferung (Ergänzungslieferung zur Datenanforderung vom 06.06.2019) zu . Ich weise darauf hin, dass die beigefügten Fachdaten nur für die Zwecke Ihrer gesetz- lichen Aufgaben gemäß Standortauswahlgesetz zur Verfügung gestellt werden . Die Daten können personenbezogene Daten sowie Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse enthalten, die der Vertraulichkeit unterliegen . Bei Auskunftsbegehren Dritter oder bei Zugänglich- machung der Daten für Dritte sind insbesondere die gesetzlichen Vorgaben des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen (lnformation-sfreiheitsgesetz des Bundes), der Datenschutz-Grundverordnung VO (EU) Nr. 2016/679 , des Bundesdatenschutz- gesetzes und gegebenenfalls des Gesetzes ?Um Schutz von Geschäftsgeheimnissen -3- (Geschäftsgeheimnis-Schutzgesetzes) Ihrerseits zu beachten. Nach hiesiger Rechts- auffassung ist für eine Weitergabe insbesondere der Fachdaten der Kohlenwasserstoff- industrie an Dritte die Erlaubnis des jeweiligen Rechteinhabers erforderlich . Dieser kann aus den Nachweisdaten der Bohrungen recherchiert werden . Es ist zu berücksichtigen, dass die 'Rechteinhaber internationale Firmen oder Konsortialpartner sein können. Eine Gewähr für die Richtigkeit der Daten Dritter wird nicht überi:,ommen. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichem Gruß Anlage eine DVD: • Anlage 1 - Störungen • Anlage 2 - Geomechanische Eigenschaften der Wirtsgesteine • Anlage 3-Dichteangaben KW-Bohrungen • Anlage 4 -Analytik+Hydrochemie-KW-Bhg
Schleswig-Holstein SH~Y Der echte No·rden J · Landesamt für Landwirtschaft; Umwelt und ländliche Räunie I Hamburger Chaussee 25 1 24220 Flintbek D BGE GmbH Eschenstr. 55 31224 Peine J "t, •~:. - _ 0 d-cA7 pJ ').;, , ,f\ ..'"',~' "'u t, · ··g J Schleswig-Holstein Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Geologischer Dienst lhr -Zeichen : SG02101/15-~/7-2019#21/ Ihre Nachricht vom: 06.06.2019/ Mein Zeichen : LLUR 6/ Meine Nachricht vom : / /_ ·-- :i 1 l<o;., 1 i • l _,(je; 30.07.2019 Weitere Daten für die Anwendung der Mindestanforderungen gemäß Standortauswahlgesetz - Ihre Anfrage vom 06.06.2019 Hinweis: Es bestehen datenschutzrechtliche Bedenken, die dem Schreiben beigefügten Daten auf der Internetpräsenz der BGE oder der Plattform der BfE zu veröffentlichen. Sehr geehrte Damen und Herren, Mit Schreiben vom 6.6.2019 (Eingang 14.6.2019) bitten Sie um Übersendung der beim Geologischen Dienst vorhandenen Bohrinformationen für Bohrungen tiefer 300 m. Anbei übermittele ich Ihnen die im Zuge der Geowissenschaftlichen Landesaufnahme im Geologischen Landesarchiv Schleswig-Holstein archivierten und mit der Software GeODin digitalisierten Schichtenverzeichnisse der Bohrungen mit einer Endtiefe > 300 m (Datei Archiv_LLURgr300.mdb) . Die originalen Schichtenverzeichnisse sowie alle archivierten zugehörigen Bohrungsunterlagen sind im pdf Format in einem gesonderten Ordner (PDF_Geologisches _Landesarchiv) beigefügt. Die Bohrungsinformationen der Kohlenwasserstoffindustrie werden in einer gesonderten Datenbank (KW-Datenbank) gehalten , die vom LBEG , Hannover länderübergreifend geführt wird. Den Schleswig-Holstein betreffenden Teil dieser Datenbank, werde ich im Nachgang zu dem Übergabegespräch zwischen Ihnen und dem LBEG in Kürze über.mitteln. Soweit die in der KW-Datenbank enthaltenen Schichtenverzeichnisse (pdf) vom Geologischen Dienst SH bereits mit der Software GeODin digitalisiert wurden, sind diese als Datei KW_Daten.mdb beigefügt. Darüber ·hinaus existieren zu den Kohlenwasserstoffbohrungen im Gebiet Schleswig- Holsteins im Geologischen Landesdienst analoge (gescannte) Bohrakten . Da die maß- geblichen Daten aus diesen Akten in der KW-Datenbank enthalten sind, sehe ich vor dem Hintergrund Ihrer Prioritätensetzung hinsichtlich der Formate von einer Übersendung dieser Akten · ab. Ich biete Ihnen jedoch an, sich „ nach einem stichprobenhaften Abgleich in 1 unserem Hause zu entscheiden, ob sie eine Ubermittlung dieser Akten wünschen. - II l l lll 111111111111111 Telefon : 04347 -704-0 / Telefax:__,_---,----c-=_ / lnternet:_www.llur.schleswig-holstein.de E-Mail: poststelle-flintbek@llur.landsh .de / Erreichbarkeit: Buslinie: 501, 502 , Haltestelle „Konrad-Zuse-Ring" Kein Zugang für elektronisch signierte oder versch lüsselte Dokumente 11873390 -2- Ich weise darauf hin, dass die beigefügten Fachdaten nur für die Zwecke Ihrer gesetzlichen Aufgaben gemäß Standortauswahlgesetz zur Verfügung gestellt werden. Die Daten sind personenbeziehbar und enthalten Geschäfts~ und Betriebsgeheimnisse, die der Vertraulichkeit unterliegen. Bei Auskunftsbegehren Dritter oder bei Zugänglichmachung der Daten für Dritte sind insbesondere die gesetzlichen Vorgaben des Gesetzes zur Regelung · des Zugangs zu Informationen (Informationsfreiheitsgesetz des Bundes), der Datenschutz- Grundverordnung VO (EU) Nr. 2016/679, des Bundesdatenschutzgesetzes und ggf. des Ges·etzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (Geschäftsgeheimnis-Schutzgesetzes) lhre_rseits zu beachten : Nach hiesiger Rechtsauffassung ist für eine Weitergabe insbesondere der Fachdaten der Kohlenwasserstoffindustrie an Dritte die Erlaubnis des jeweiligen Rechteinhabers erforderlich . Dieser kann aus den Nachweisdaten der Bohrungen recherchiert werden. Es ist zu berücksichtigen, dass die Rechteinhaber internationale Firmen oder Konsortialpartner sein können. Eine Gewähr für die Richtigkeit der Daten Dritter wird nicht übernommen. freu • dlicbem Grnß
,., Schleswig-Holstein Der echte Norden ·,1,1-, t r.: -7 ___SH ~ J --- ·' ' 1, , . tc.,. ,__ Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche 220 Flintbek Räume I Hamburger Chaussee 25 1 2f BGE 'mbH Bereich Standortauswahl Schleswig-Holstein Landesamt für Landwirtschaft, Umweh und ländliche Räum e - ? ,, Auu. 20m Ihr Zeichen: / Ihre Nachricht vom : 06.08.2019/ Mein .Zeichen: LLUR 6/ Meine Nachricht vom: / i ü ri1 ,· l KO. lt n: Eschenstraße 55 31224 Peine ' Geologischer Dienst an I von Poststelle 21. AuQ. 2019 Bereich Standortauswahl 19.08.2019 Erweiterte Datenabfrage 3D-Modelle Sehr geehrte Frau - mit Schreiben (per mail) vom 06.08.2019 bitten Sie um Übermittlung folgender Daten: • Das flachendeckende StörTief-Modell in einem mit GOCAD lesbaren Dateiformat. • Das Teilmodell Schleswig-Hoisteins des TUNS-Projekts in einem mit GOCAD lesbaren Dateiformat, bzw. die Erteilung der Erlaubnis, diesen Arbeitsstand von der BGR anzufordern. • · Die zur Erstellung der 3D-Modelle (Basismodell, ~törTief und TUNB) genutzten Bohrungen und die dazugehörigen Bohrmarker als GOCAD-Objekte: Mit der beiliegenden DVD übersende ich Ihnen das 3D-Strukturmodell SH, .das im Rahmen des Forschungsprojektes „GeotlS-StörTief" 2016 entstand, im gewünschten Datenformat. Ich bitte zu beachten, dass aufgrund des thematischen Schwerpunktes des Projektes, der auf tiefreichenden Störungszonen und geothermischen Reservoirkom„ plexen des Glückstadt Grabens lag, Scheitelstörungen über Salzstrukturen im .Bereich Kreide/Tertiär und tertiäre Grenzflächen - jünger 0. Paläozän nicht modelliert wurden (siehe hierzu auch Projektbericht, Abb. A4, AB). Insofern ist das Störungsinventar in diesem Modell nicht vollständig. Die im Projekt verwendeten Bohrdaten der Kyv-ln.dustrie im GOCAD Format sowie die . lithostratigraphischen f\!Jarker an den Bohrpfaden sind ebenfalls in der Datenlieferung enthalten. Weitere Informationen zu den Daten können Sie den erläuternden Textdokumenten der DVD entnehmen. Von einer Übermittlung des in Bearbeitung befindlichen Modells im Rahmen des TUNB- Projektes sehe ich ab, da die Daten (noch) nicht konsistent sind und Änderungen der bestehenden Modellgeometrien wahrscheinlich sind._ ' Ich weise darauf hin, dass die beigefügten Fachdaten nur für die Zwecke Ihrer gesetz- lichen Aufgaben gemäß Standortauswahlgesetz zur Verfügung gestellt werden. Die Daten können personenbezogene Paten sowie Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse enthalten, Telefon: 04347 704-0 / Telefaxl_ _ _ _ / Internet: www.llur.schleswig-holstein.de E-Mail: poststelle-flintbek@llur.landsh.de / Erreichbarkeit: Buslinie: 501 , 502, Haltestelle „Konrad-Zuse-Ring" . Kein Zugang für elektronisch signierte oder verschlüsselte Dokumente -2- die der Vertraulichkeit unterliegen. Bei Auskunftsbegehren Dritter oder bei Zugänglichmachung der Daten für Dritte sind insbesondere die gesetzlichen Vorgaben des .Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen (Informationsfreiheitsgesetz des Bundes), der Datenschutz-Grundverordnung VO (EU) Nr. 2016/679, des Bundesdatenschutzgesetzes und ggf. des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (Geschäftsgeheimnis-Schutzgesetzes) Ihrerseits zu beachten. · Nach hiesiger Rechtsauffassung ist für eine Weitergabe insbesondere der Fachdaten der Kohlenwasserstoffindustrie an Dritte die Erlaubnis des jeweiligen Rechteinhabers erforderlich. Dieser kann aus den Nachweisdaten der Bohrungen recherchiert werden. Es ist zu berücksichtigen, dass die Rechteinhaber internationale Firmen oder Konsortialpartner sein können. Eine Gewähr für die Richtigkeit der Daten Dritter wird nicht übernommen. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichem Gruß Anlagen 1 DVD: • 3D-Strukturmodell SH 2016 - GeotlS-StörTief,(Modellflächen im GOCADFormat), Forschungsbericht, Erläuterungen (siehe README - StM2016_StörTief.pdf) • Bohrungsgeometrien der KW-Industrie mit lithostratigraphischen Markern (im GOCAD Format) /
Bei der „1. Statuskonferenz Endlagerung von hochradioaktiven Abfällen“ des Bundesamts für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) in Berlin am 8. und 9. November 2018 hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) den Stand der Standortsuche, der Regelungsbedarfe, der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Forschungsbedarfe referiert. Steffen Kanitz, in der Geschäftsführung der BGE für die Standortauswahl zuständig, hat in Berlin darauf hingewiesen, dass die weiße Deutschlandkarte Geschäftsgrundlage des politischen Konsens für den Neustart der Endlagersuche war und die Suche somit gleichberechtigt in allen 16 Bundesländern durchgeführt wird. Er referierte vor rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern den Stand der Standortsuche aus Sicht der BGE. Steffen Kanitz stellte klar, dass der Auswahlprozess noch am Anfang steht. Zu den Ausschlusskriterien sind inzwischen knapp 1,5 Millionen Datensätze bei der BGE eingegangen. Der stellvertretende Vorsitzende der BGE-Geschäftsführung wies auf methodische Probleme hin, wie beispielsweise die Frage, wie über einen Zeitraum von einer Million Jahre sicher ausgeschlossen werden kann, dass irgendwo in Deutschland ein Vulkan entsteht, den es in der Vergangenheit noch nicht gegeben hat. Zudem verwies er darauf, dass die Veröffentlichung der Rohdaten aktuell noch nicht möglich sei, weil die BGE Daten, an denen Dritte Rechte haben, bisher nicht ohne deren Zustimmung veröffentlichen kann. Dem steht das Eigentumsrecht an den Daten bisher noch entgegen. „Nach derzeitiger Gesetzeslage wäre eine Veröffentlichung von Untergrunddaten nur nach den Regelungen des vorkonstitutionellen Lagerstättengesetzes und der Informationszugangsgesetze des Bundes und der Länder (Umweltinformationsgesetz – UIG - und Informationsfreiheitsgesetz - IFG - beziehungsweise Transparenzgesetze) denkbar. Diese statuieren für den Konfliktfall Abwägungsregelungen und ermöglichen allein kein transparentes Verfahren“, stellte Nina Grube, Juristin aus dem Verbindungsbüro Berlin der BGE, in ihrem Vortrag klar. Aus der Grundvoraussetzung für ein erfolgreiches Standortauswahlverfahren, der Herstellung von Transparenz, ergibt sich aus Sicht der BGE der dringendste Regelungsbedarf. „Eine gesetzliche Regelung zur Veröffentlichung von Untergrunddaten ist der allgemeine Gesetzeszweck des Geologie-Datengesetzes (GeolDG), für den Bereich Standortauswahl müsste das Gesetz im speziellen die Grundlage für die Gewährleistung der im Standortauswahlgesetz festgeschriebenen Transparenz legen“, führte Nina Grube auf der Statuskonferenz weiter aus. Darüber hinaus sieht die BGE weitere Regelungsbedarfe in den angekündigten Rechtsverordnungen zu den Sicherheitsbestimmungen für das Endlager und zur Landzeitdokumentation. Diese Vorgaben sollen zu einem möglichst frühen Zeitpunkt bei der Ausführung der Arbeiten berücksichtigt werden. Der Kasseler Arbeits- und Organisationspsychologe Prof. Dr. Oliver Sträter gab einen Einblick in die gemeinsame Arbeit mit dem BGE zum Thema „Selbsthinterfragendes, lernendes System“. Warum ein Sicherheitsmanagement, das nicht selbsthinterfragend angelegt ist, ins Desaster führen kann, legte Sträter in seinem Vortrag plastisch offen. Sträter berät die BGE bei der Umsetzung des Anspruchs, das Standortauswahlverfahren „selbsthinterfragend“ und „lernend“ anzulegen. Der Bereichsleiter Standortauswahl, Dr. Jörg Tietze, gab einen Einblick in die Forschungsfragen, die aus Sicht der BGE für eine erfolgreiche Standortsuche geklärt werden müssten. Zudem stellte er mit dem sogenannten RESUS-Projekt ein Forschungsvorhaben vor, das im Auftrag der BGE erste noch abstrakte Sicherheitsanalysen für zehn verschiedene Endlagerkonzepte in den drei möglichen Wirtsgesteinen Salz, Ton und Kristallin vornimmt. RESUS steht für: „Grundlagenentwicklung für repräsentative vorläufige Sicherheitsuntersuchungen und zur sicherheitsgerichteten Abwägung von Teilgebieten mit besonders günstigen geologischen Voraussetzungen für die sichere Endlagerung Wärme entwickelnder radioaktiver Abfälle“ . Mit RESUS soll also auch untersucht werden, wie bedeutsam die unterschiedlichen geowissenschaftlichen Abwägungskriterien sich auf die Sicherheit eines Endlagers auswirken, um so zu einer Gesamtabschätzung kommen zu können. Die Bereichsleiterin Unternehmenskommunikation und Öffentlichkeitsarbeit der BGE, Dagmar Dehmer, stellte die Zielsetzung der Kommunikationsstrategien des Bundesunternehmens vor. Die BGE versteht die Information und den Dialog mit der Öffentlichkeit vor allem als Grundlage für die Öffentlichkeitsbeteiligung.
Origin | Count |
---|---|
Bund | 16 |
Land | 7 |
Type | Count |
---|---|
Förderprogramm | 2 |
Gesetzestext | 1 |
Text | 13 |
unbekannt | 7 |
License | Count |
---|---|
geschlossen | 19 |
offen | 4 |
Language | Count |
---|---|
Deutsch | 22 |
unbekannt | 1 |
Resource type | Count |
---|---|
Dokument | 7 |
Keine | 13 |
Webseite | 6 |
Topic | Count |
---|---|
Boden | 8 |
Lebewesen & Lebensräume | 14 |
Luft | 4 |
Mensch & Umwelt | 23 |
Wasser | 9 |
Weitere | 23 |