Auf Anregung des Rates für Nachhaltige Entwicklung und des Staatsekretärsausschusses Nachhaltige Entwicklung hat das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Rahmen eines UFOPLAN Projektes (FKZ 3714111031) einen Aktionsplan Flächensparen entwickelt. Der Aktionsplan basiert auf einer gründlichen wissenschaftlichen Analyse der handelnden Akteure sowie einer Analyse von Reichweite und Wirksamkeit rechtlicher und ökonomischer Instrumente zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme. Die angestrebte Zielsetzung für die Auftragsvergabe bestand insbesondere auch darin, den politischen Dialog des Umweltressorts zum Flächensparen inhaltlich zu untersetzen und zu unterstützen. Dies ist nunmehr Gegenstand des vorliegenden Vorhabens. Die Inhalte des Aktionsplanes sollen aufgegriffen und in einen Dialog zwischen Bund und Ländern über gemeinsame Ziele und Aktivitäten beim Flächensparen einfließen. Bund und Bundesländer werden in dem Aktionsplan konkret als Hauptakteure für die Umsetzung flächenpolitischer Ziele angesprochen. Sie sollen vorangehen und sich gemeinsam auf eine konsistente Flächenpolitik verständigen. Dafür empfiehlt der Aktionsplan eine Fülle von Maßnahmen im Rahmen der Strategiebausteine 'Mobilisierung von Innenentwicklungspotenzialen', 'Steigerung der Flächeneffizienz' und 'wirksame Begrenzung der Neuinanspruchnahme von Flächen'. Diese sollen in dem Vorhaben schrittweise in konsentierte Initiativen des Bundes und der Länder überführt werden. Dazu bedarf es einer konzertierten Aktion von Bund und Ländern, die im Rahmen des Vorhabens strukturiert, organisiert, moderiert und wissenschaftlich begleitet werden soll.
In diesem Forschungsprojekt sollen zwei gegenläufige Aspekte der zukünftigen Entwicklungen auf den Energiemärkten untersucht werden: Energieknappheit momentan (Energiearmut charakteristisch für den Großteil der Weltbevölkerung) und vor allem in der Zukunft durch das einerseits rasante Bedarfswachstum (vor allem in China, Indien und anderen Schwellenländern) und andererseits der begrenzten Ressourcen an fossiler Energie. Globale Erwärmung und andere externe Effekte durch die Verwendung fossiler Energieträger. Daher sind aus umweltpolitischer Sicht eigentlich zu viele fossile Energieträger vorhanden. So unterschiedlich die beiden Probleme scheinen, deren Lösung ist durch einen gemeinsamen Nenner charakterisiert: ein relativ schneller Übergang zu alternativer und erneuerbarer Energie. In dieser Studie soll dieser Übergang aus unterschiedlichen Gesichtspunkten und auch mit interdisziplinären Ansätzen analysiert werden. Eine Fragestellung ist die; ob Preis- oder Mengeninstrumente (wie Zertifikate) geeigneter sind CO2-Emissionen zu reduzieren. Ein anderer Aspekt ist der der Gestaltung von Anreizen für die Bereitstellung von erneuerbarer Energie. Dabei sollen auch auf mögliche Skalenerträge berücksichtigt werden, wie sie auch im Vorschlag Desertic (Solarstrom aus der Sahara) implizit zum Ausdruck kommen. Dieses exemplarische Projekt unterstreicht auch noch andere wichtige Aspekte wie die einer geopolitischen Dimension und das Problem, dass sich Regierungen nicht binden können, die versprochenen Anreize zu streichen. Weitere Vorhaben sind die Analyse der Konkurrenz von Biotreibstoffen mit Lebensmitteln um landwirtschaftlich nutzbare Flächen und die strategische Wahl der russischen Erdölförderung (Angebotsdynamik, der russische 'Oil Peak, Konkurrenz mit Erdgas, Energieeffizienz und damit verbunden das Problem lokal niedriger Preise und der Übergang zu erneuerbarer Energie). Zur Analyse wird eine breite Palette von Methoden wie Gleichgewichtsmodelle, dynamische Optimierung und Spiele (deterministisch und stochastisch), Anreizmechanismen, Ansätze der Neuen Politischen Ökonomie, etc. zur Anwendung kommen.
Das Vorhaben begleitet und unterstützt den laufenden Dialogprozess zwischen Bund und Ländern zum Flächensparen. Methodisch orientieren sich die Arbeitspakete an der Struktur der Handlungsfelder Innenentwicklung, Bau- und Planungsrecht, Kontingentierung und Öffentlichkeitsarbeit. Zur Stärkung der Innenentwicklung werden z. B. Handlungsvorschläge für Bund und Länder zur besseren Nutzung von Brachflächenpotenzialen im Innenbereich erarbeitet. Auch wird untersucht, ob die bestehenden Förderprogramme zum Brachflächenrecycling ausreichen und wie das verfügbare rechtliche Instrumentarium zur Brachflächenmobilisierung optimiert werden kann. Zudem wird in dem Vorhaben das bestehende Bau- und Planungsrecht auf Konflikte hinsichtlich der flächenpolitischen Ziele des Bundes untersucht. Im Vordergrund steht dabei die Frage, ob umwelt- und baupolitische Grundsätze des (Auf)Baugesetzbuches der Nachkriegszeit, die in der Vergangenheit ihre Berechtigung hatten, noch den Maßstäben an ökologisch gebotene (Um)Bauerfordernisse - insbesondere das Bauen im Bestand - hinreichend Rechnung tragen. Im Handlungsfeld Kontingentierung wird am Beispiel konkreter Planregionen untersucht, ob und welche sozialen und regionalen Implikationen (z. B. Wertschöpfung für Immobilienbesitzende, Verteuerung der Mieten, etc.) durch Mengenbegrenzungen für die Flächenausweisung (strikte Vorgaben der Raumordnung oder Flächenzertifikatehandel) ausgelöst werden können. Für das Handlungsfeld Öffentlichkeitsarbeit wird schließlich auf der Basis vorliegender Ergebnisse aus einem abgeschlossenen Projekt noch untersucht, welche Umsetzungs- und Kooperationsperspektiven für bundesweite Flächenkampagnen zur Bewusstseinsbildung bestehen.
Damit Umweltinnovationen ihr Potenzial voll ausschöpfen können, ist es notwendig, dass sie sich auf dem Markt durchsetzen. Viele Innovationen bleiben jedoch in einer Marktnische. Eine Studie im Auftrag des UBA schlägt deshalb beispielsweise vor, Folgeinnovationen und die Erprobung von Innovationen in Reallaboren oder Transformationsregionen stärker zu fördern. Viele umweltentlastende Innovationen sind vom Charakter her Grundlageninnovationen. Das heißt, sie führen zur Entstehung eines neuen Marktes oder Marktsegmentes. Ein Beispiel sind Elektrofahrzeuge. Grundlageninnovationen brauchen häufig viel Zeit, bis sie auf dem Markt etabliert sind – sie haben eine deutlich längere Diffusionszeit als Verbesserungsinnovationen, wie beispielsweise effizientere Verbrennungsmotoren. Oft müssen zunächst Hürden (sogenannte Pfadabhängigkeiten) überwunden werden, damit sich die neuen Produkte oder Technologien im Massenmarkt durchsetzen können. Beispielsweise steht nicht immer die Infrastruktur bereit, die eine neue Technologie benötigt. Ein Problem für die Verbreitung von Umweltinnovationen ist darüber hinaus, dass sie oft mit Produkten konkurrieren müssen, deren Preise nicht die ökologische Wahrheit sagen. Hier kann beispielsweise die Verbreitung von Umweltinnovationen durch eine höhere Besteuerung nicht-nachhaltiger Produkte und Technologien oder die Abschaffung umweltschädlicher Subventionen gestärkt werden. Auch das Ordnungsrecht kann die Diffusion von Umweltinnovationen fördern, indem es ambitioniertere Umweltstandards durch Ge- und Verbote vorgibt, wie es zum Beispiel im Rahmen der Ökodesign-Richtlinie passiert. Für die Überwindung von Pfadabhängigkeiten und den wirksamen Einstieg in den Massenmarkt sind häufig Folgeinnovationen erforderlich, mit denen Leistungssteigerungen, Kostenreduktionen und Anpassungen an zusätzliche Marktsegmente erreicht werden. Förderprogramme zur Stimulierung von Folgeinnovationen können hier ansetzen. Die gezielte Förderung des Zugangs zu effizienten Produktionstechnologien kann insbesondere für Start-ups und Kleine- und Mittelständische Unternehmen (KMU) hilfreich sein. Denn für diese stellt die parallele Entwicklung von Produkt und Produktionstechnologie häufig ein Problem dar. Eine andere Art der Unterstützung ist die Erprobung der Umweltinnovation in Reallaboren . Das bietet den Anbietern die Chance, die Anschlussfähigkeit der Innovation an technische, ökonomische und kulturelle Kontexte zu überprüfen, gezielte Verbesserungen vorzunehmen und ggf. erste Schritte der Skalierung durchzuführen. Ein neues politisches Instrument ist die Erprobung in Transformationsregionen , bei der Erfahrungen mit der Transformation komplexer Versorgungssysteme gesammelt werden können. Nicht zuletzt kann auch die öffentliche Beschaffung durch den Kauf innovativer Produkte ein wichtiger Hebel für die Verbreitung von Umweltinnovationen sein. Mehr als 50 Prozent der umweltentlastenden Grundlageninnovationen werden von Start-ups in den Markt eingeführt. Etablierte Unternehmen bringen hingegen die Kapitalstärke sowie Erfahrung in der Massenproduktion mit. Die Zusammenarbeit von Start-ups und etablierten Unternehmen ist daher ein zentraler Ansatzpunkt für die Überwindung von Diffusionshemmnissen bei Umweltinnovationen. Hier setzen Sustainability Hubs an. Hubs sind zentrale, thematisch abgegrenzte Anlaufstellen und eine relativ neue Form der Vernetzung im Innovations- und Gründungssystem. Sustainability Hubs widmen sich gezielt dem Erreichen von Nachhaltigkeitszielen. Sie übernehmen eine vermittelnde Funktion im Innovationsprozess und dienen dazu, die Entwicklung, Markteinführung und Diffusion umweltentlastender Produkt- und Serviceinnovationen zu beschleunigen.
Erst durch ihre massenhafte Verbreitung realisiert eine Umweltinnovation das Umweltentlastungspotenzial, welches sie technologisch erschließbar macht. Aus Sicht einer umweltorientierten Innovationspolitik ist daher die erfolgreiche Diffusion von Innovationen in den Massenmarkt ein wesentliches Ziel der Innovationsförderung. Die vorliegende Publikation stellt Notwendigkeit, aber auch die Herausforderungen der wirksamen Förderung der Verbreitung umweltentlastende Innovationen in die Massenmärkte dar. Sie gibt einen Überblick über Instrumente zur Marktvorbereitung, zur Verbesserung und Kostensenkung im Fall umweltentlastender Schlüsselinnovationen sowie zur Gestaltung des ordnungsrechtlichen Rahmens und des ökonomischen Rahmens aus Förderungen, Steuern, Abgaben und Subventionen. Weiter gibt sie einen Überblick über Optionen zur Stimulierung der Nachfrage durch die öffentliche Beschaffung. Abschließend werden Strategien zur Erprobung in Transformationsregionen und der Abfederung von Nachteilen diskutiert, die Produzenten und Nutzer nicht-nachhaltige Produkte aufgrund der Transformation zur Nachhaltigkeit haben werden. Quelle: Forschungsbericht
Die Abgaben und Umlagen im Verkehrsbereich müssen neu gedacht werden: Aus Umwelt- und Klimaschutzgründen, aus Sicht des Staatshaushaltes, aber auch aus Gründen der sozialen Gerechtigkeit. Eine Studie im Auftrag des UBA zeigt und analysiert gute Ansätze aus anderen Ländern, beispielsweise zur Reform der Dienstwagenbesteuerung, zu Mautsystemen und zur CO2-abhängigen Besteuerung von neuen Pkw. Das derzeitige System aus Steuern, Abgaben, Umlagen, Entgelten und Subventionen im Verkehr in Deutschland ist reformbedürftig. Andernfalls ist weder das Klimaschutzziel 2030 noch die vollständige Dekarbonisierung des Verkehrs nachhaltig erreichbar. Handlungsbedarf gibt es nicht nur aus ökologischer, sondern auch aus fiskalischer Sicht und aus sozialen Gründen. Denn durch Elektromobilität wird das Steueraufkommen aus dem Verkehr zukünftig deutlich zurückgehen. Zudem profitieren von einigen Subventionen im Verkehrsbereich fast ausschließlich beziehungsweise überwiegend Besserverdienende. Dies gilt zum Beispiel für das Dienstwagenprivileg sowie die Kaufprämie für Elektroautos. Der vorliegende Teilbericht „Klimaschutz im Verkehr: Reformbedarf der fiskalpolitischen Rahmenbedingungen und internationale Beispiele“ stellt eine Ausgangsbasis dar, um darauf aufbauend im weiteren Projektverlauf ein integriertes Gesamtkonzept für Abgaben und Umlagen im Verkehrssektor (bis 2030 und 2050) zu entwickeln. Im Bericht werden Optionen zur ökologischeren, sozialverträglicheren und insgesamt nachhaltigeren Ausgestaltung bestehender fiskalischer und ökonomischer Instrumente im Verkehr anhand von Beispielen aufgezeigt. Hierzu zählen unter anderen die konsequent an CO2 ausgerichtete Besteuerung von Pkw in den Niederlanden – sowohl bei der jährlichen Kfz-Steuer als auch bei der Zulassungssteuer und der Dienstwagenbesteuerung. Auch wird die Entwicklung des französischen Bonus-Malus-Systems für den Pkw-Kauf vorgestellt. Weiterhin werden verschiedenste Länderbeispiele zum Thema Dienstwagenbesteuerung und zu Mautsystemen beleuchtet. Der Bericht geht dabei auf Stärken und Schwächen dieser Instrumente ein und bietet damit eine Basis für notwendige Reformansätze in Deutschland.
Das für das Jahr 2020 formulierte 30-ha-Ziel stellt die am Flächengeschehen beteiligten Akteure auf den Ebenen Bund, Länder, Regionen sowie Städte und Gemeinden vor die Herausforderung, im Rahmen der Siedlungsentwicklung eine konsequent flächensparende Strategie zu entwickeln und praktisch umzusetzen. In diesem Kontext steht eine Vielzahl bestehender und möglicher neuer Instrumente, die entsprechende Handlungsoptionen für das Flächensparen ermöglichen. Im Rahmen des vom Umweltbundesamt (UBA) geförderten Forschungsvorhabens "Implementierung von Flächensparinstrumenten" wurde in Projektbaustein 1 der Prototyp einer bundesweiten Informations- und Kommunikationsplattform für das Flächensparen weiterentwickelt und erprobt (www.aktion-flaeche.de). Damit wurden neue Erkenntnisse zur Informationsvermittlung und Bewusstseinsbildung zum Thema Flächensparen gewonnen, die für eine etwaige Verstetigung eines bundesweiten Informationsangebots zum Thema Flächensparen von Bedeutung sind. Im Projektbaustein 2 - Gegenstand dieses Berichtes - wurden in vier Planspieldesigns Instrumente für ein zielgerichtetes Flächensparen erprobt. Dieses erfolgte in den räumlichen Anwendungsebenen Landes- und Regionalplanung, regionale Kooperation sowie Kommunen. Des Weiteren wurden mögliche neue instrumentelle Optionen im Bereich fiskalischer/ ökonomischer Anreiz- und Steuerungsinstru-mente untersucht. Mit Blick auf das 30-ha-Mengenziel und das Ziel der vorrangigen Innenentwicklung wurde hierbei die Wirkweise der Instrumente in den drei Strategiebereichen des Flächensparens betrachtet: Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme, Mobilisierung von Flächen im Bestand sowie Steigerung der Flächeneffizienz. Die in den Planspielen gewonnenen Erkenntnisse über das zahlreichen Instrumenten innewohnende Steuerungs- und Gestaltungspotenzial wurde jeweils in den Kontext der flächenbezogenen Zielorientierungen und übergreifenden Zielabwägungen der handelnden Akteure gesetzt. Somit wurde über die bloße Betrachtung von Instrumenten hinaus herausgearbeitet, inwieweit die Rahmenbedingungen der handelnden Akteure den am Flächensparen ausgerichteten Einsatz der Instrumente beeinflussen. Eine Vielzahl von Ergebnissen aus den Planspielen fand Eingang in den in einem parallelen Forschungsvorhaben erarbeiteten Aktionsplan Flächensparen. Quelle: Forschungsbericht
Dieses Dokument enthält Anhänge zum Hauptbericht des UBA-Vorhabens "Effiziente Ausgestaltung der Integration Erneuerbarer Energien durch Sektorkopplung" (FKZ 3714411071). Die Anhänge dokumentieren Teilergebnisse und Zwischenstände des Erkenntnisprozesses aus den verschiedenen Arbeitspaketen innerhalb des Projekts. Sie besitzen zum Teil "Werkstattcharakter". Die erzielten Ergebnisse waren eine wichtige Grundlage für die weiteren Arbeitspaketen, in denen aber auch weiterer Erkenntnisgewinn erzielt wurde. Erkenntnisse, die sich in den Anhängen niederschlagen, wurden durch neue Erkenntnisse in folgenden Arbeitspaketen nicht widerlegt, aber vor allem weiterentwickelt. Die einzelnen Anhänge sind als separate Kapitel in diesem Dokument zusammengefügt. Enthalten sind: - Ergebnisbericht zu Arbeitspaket 1: "Heutige regulatorische Rahmenbedingungen" - Konzeptstudie (Arbeitspaket 2): "Zielmodellen eines Ordnungsrahmens für Sektorkopplung" - Teilbericht zu Arbeitspaket 4: "Untersuchungen zu netzbezogenen Instrumenten" - Untersuchungsergebnis aus Arbeitspaket 3: "Überschlagsrechnungen zur Entwicklung des Fi-nanzierungsaufkommens aus einer CO2-Bepreisung" Quelle: Forschungsbericht
Das Vorhaben 'Einfluss der Nutzungsdauer von Produkten auf ihre Umweltwirkung - Schaffung einer Informationsgrundlage und Entwicklung von Strategien gegen Obsoleszenz (FKZ 3713 32 315, Prakash et al. 2016) hat gezeigt, dass Elektrogeräte kürzer genutzt werden als noch vor 10 Jahren. Die Gründe für einen frühzeitigen Neukauf sind dabei vielfältig und umfassen werkstoffliche, funktionale, ökonomische und psychologische Obsoleszenz. Das Vorhaben 'Stärkung eines nachhaltigen Konsums im Bereich Produktnutzung durch Anpassungen im Zivil- und öffentlichen Recht' (FKZ 3713 18 308, Schlacke et al. 2015) hat darüber hinaus untersucht, welche rechtlichen Möglichkeiten zur Stärkung eines nachhaltigen Konsums, insbesondere zu einer Verlängerung der Produktlebensdauer, bestehen. Aufbauend auf den bestehenden Erkenntnissen und Empfehlungen dieser beiden abgeschlossenen Forschungsvorhaben soll das Vorhaben ausgewählte Strategien gegen Obsoleszenz vertiefter ausarbeiten und ergänzende Fragestellungen untersuchen. Insbesondere sollen die technischen und rechtlichen Umsetzungsbedingungen für eine Sicherstellung der Verfügbarkeit von Ersatzteilen und Reparaturinformationen für herstellerunabhängige Reparaturbetriebe, Wiederverwendungseinrichtungen und Reparaturinitiativen sowie für Informationsanforderungen zur Verfügbarkeit von Ersatzteilen vertieft ausgearbeitet werden. Es sind rechtliche Fragen zur konkreten Umsetzung der in der Studie FKZ 3713 18 308 empfohlenen Instrumente der Einführung einer Herstellergarantieaussagepflicht sowie der Erweiterung der verbraucherschutzrechtlichen Verbandsklagebefugnisse auf Umweltverbände zu bearbeiten. Es ist rechtswissenschaftlich zu untersuchen, inwiefern eine Verbindung zwischen Informationsanforderungen zur Produktlebensdauer und dem Gewährleistungsrecht besteht und inwiefern eine Verletzung öffentlich-rechtlicher Informations- und Kennzeichnungspflichten einen Mangel im Sinne des Paragraph 434 BGB darstellt und zu Ansprüchen nach dem Gewährleistungsrecht führt. Rechtsvergleichend sollen die im französischen Energiewendegesetzespaket vorgesehenen rechtlichen Regelungen gegen 'geplante Obsoleszenz' untersucht, bewertet und hinsichtlich ihrer praktischen Umsetzbarkeit geprüft werden. Es ist aus rechtlicher und technischer Sicht zu untersuchen, inwiefern sich der Parameter 'Mittlere Betriebsdauer bis zum Ausfall' (engl. Mean Time To Failure - MTTF) auch zur Festlegung einer Mindestlebensdauer von energieverbrauchsrelevanten Produkten eignen könnte.
Auf der Basis der Ergebnisse einer Vorstudie wurde der Modellversuch zum Flächenzertifikatehandel in einer ersten Ausbaustufe mit 15 Kommunen begonnen, Auf der Basis aktueller kommunaler Planungen führt dieses bereits laufende Projekt die Simulation des Flächenzertifikatehandels als sog. Fallstudie in den 15 mitwirkenden Kommunen durch (Simulation in Echtzeit). Desweiteren werden zukünftig geplante Flächenentwicklungen über einen Simulationszeitraum von 15 Jahren unter den Bedingungen eines Flächenzertifikatehandels im Kontrollierten Feldexperiment (KFE) erprobt (langzeitsimulation). Um einen liquiden Markt mit ausreichend Marktteilnehmern zu schaffen und reale Bedingungen abzubilden muss der kommunale Teilnehmerkreis in weiteren Ausbaustufen allerdings sukzessive auf mindestens 100 Kommunen erweitert werden. Zielsetzung dieses TV ist es, den mit 15 Kommunen gestarteten Modellversuch somit weiter auszubauen und wissenschaftlich zu begleiten. Konkret bedeutet dies, bis zu insgesamt 100 Kommunen in die Durchführung des Modellversuches einzubinden, die systemtechnischen Voraussetzungen zum Flächenhandel für diese große Anzahl mitwirkender Kommunen zu schaffen und die Kommunen kontinuierlich fachlich zu beraten und zu unterstützen. Methodisch knüpft das Vorhaben direkt an das laufende Vorhaben an, wobei die Verzahnung dieses neuartigen Instrumentes zum Aktionsplan Flächensparen, der im TV 1 erarbeitet wird, von zentraler Bedeutung ist.
| Origin | Count |
|---|---|
| Bund | 31 |
| Land | 1 |
| Wissenschaft | 1 |
| Type | Count |
|---|---|
| Förderprogramm | 20 |
| Text | 3 |
| unbekannt | 8 |
| License | Count |
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| geschlossen | 11 |
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| Language | Count |
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| Resource type | Count |
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| Boden | 17 |
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