Moeglichkeiten und Voraussetzungen zur staerkeren Beruecksichtigung umweltverbessernder Massnahmen bei konjunktur- und wachstumsfoerdernden Programmen von Bund und Laendern. Die Studie untersucht die Moeglichkeiten und die Voraussetzungen, bei Konjunktur- und Wachstumsprogrammen des Bundes und der Laender umweltverbessernde Massnahmen in staerkerem Masse zu beruecksichtigen. Einleitend wird dargelegt, welche Rolle Umweltmassnahmen in bisherigen Programmen gespielt haben. Sodann wird der umweltpolitische Handlungs- und Investitionsbedarf in den naechsten Jahren abgeschaetzt. Darauf gruenden sich Vorschlaege, in welchen Umweltbereichen private und oeffentliche Umweltinvestitionen angeregt bzw. durchgefuehrt werden koennten. Fuer die oeffentlichen Investitionen wird der Handlungsspielraum des Bundes im Rahmen der Finanzverfassung aufgezeigt. Schliesslich werden die Konjunktur- und Wachstumswirkungen eines Umweltinvestitionsprogramms, auch hinsichtlich moeglicer Preiswirkungen, untersucht.
Das Papier analysiert 130 Studien zu grünen Konjunkturprogrammen. Es besteht Konsens, dass die Covid-19-Maßnahmen auch die Klima- und Biodiversitätskrise bekämpfen sollten und sich grüne Fördermaßnahmen sehr gut zur Konjunkturbelebung eignen. Einigkeit besteht zudem über die anzulegenden Eignungskriterien und besonders geeignete Förderbereiche. Viele Studien fordern, grüne Konjunkturprogramme mit strukturellen Reformen zu verknüpfen, um langfristig positive Wirkungen zu erzielen. Dies umfasst u.a. einen ambitionierten CO2-Preis und den Abbau umweltschädlicher Subventionen. Ferner sollten alle Maßnahmen einem Nachhaltigkeitscheck unterzogen und laufend evaluiert werden, um bei Zielverfehlungen nachsteuern zu können. Quelle: www.umweltbundesamt.de