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Untersuchung von Zielkonflikten und Schnittstellen flächenpolitisch relevanter Gesetze und Strategien in den europäischen Mitgliedsstaaten und Erarbeitung internationaler Harmonisierungsoptionen im Hinblick auf das Erreichen des Flächensparziels Netto-Nul

In vielen europäischen MS rückt die Bedeutung der Ressource Fläche und die Dringlichkeit, den Flächenverbrauch zu reduzieren, erst in jüngster Zeit ins Bewusstsein. Anlässlich internationaler Umweltziele mit Bezug zur Ressource Fläche (SDGs) und dem von der der EU verkündeten Ziel, den Flächenverbrauch (land take) bis zum Jahr 2050 auf netto-null zu senken, rückt die 'land take' Problematik mittlerweile auch in den Fokus von Aktivitäten der Europäischen Umweltagentur. Des Weiteren hat die Ressource Fläche auf europäischer Ebene mit der UVP-Änderungsrichtlinie 2014/52/EU und der Aufnahme des neuen Schutzgutes Fläche einen weiteren länderübergreifenden Bedeutungszusammenhang erhalten. Wie Zwischenergebnisse des bis Anfang 2021 laufenden F+E Vorhabens FKZ 3717181100 belegen, ist deutsche Expertise zum Flächenthema gefragt. Im Rahmen des vorgenannten Projektes ist für Herbst 2020 eine europaweite Veranstaltung in Brüssel geplant, um auf der Basis des 'Status Quo' Zielkonflikte, Schnittstellen und Harmonisierungsansätze im europäischen Kontext anzusprechen. Die Ergebnisse sollen im Rahmen dieses Projektes (alternativ im Rahmen einer Aufstockung und Laufzeitverlängerung des o. g. Projektes 3717181100) aufgegriffen und weiter vertieft werden, um zielgerichtet auf das Erreichen von Landdegradationsneutralität (SDG 15.3) und netto-null Flächenverbrauch in Deutschland und in Europa (SDG 11) hinzuwirken.

Stärkung des Bodenschutzes und der Altlastensanierung durch Überarbeitung Bodenschutzrecht (Bodenschutzgesetz und andere Rechtsbereiche)

Das Bodenschutzrecht soll aufgrund der Erkenntnisse der vergangenen Jahre bei dessen Umsetzung insbesondere in Bezug auf die bodenschutzrechtliche Vorsorge und den nicht-stofflichen Bodenschutz und neuer Herausforderungen wie dem Klimaschutz und Klimaanpassung oder neuen Schadstoffen kritisch betrachtet und gestärkt werden. Dazu bedarf es unter anderem einer systematischen Analyse des bestehenden Bodenschutzregimes, d.h. des Bundesbodenschutzgesetzes, der anderweitigen Bundesfachgesetze, des untergesetzlichen Regelwerkes sowie der Landesbodenschutzgesetze und weiterer spezifischer Länderregelungen. Weiterhin sind anhand der bestehenden oder zu erwartenden Herausforderungen für den Boden und einer effektiven Vorsorge Zielvorgaben Fortentwicklungsperspektiven herauszuarbeiten und zu konkretisieren. Dabei sollten unter anderem geprüft werden: - die rechtliche Verankerung fachlicher Standards-Beitrag zur Umsetzung 'land degradation neutrality' - eine Einvernehmensregelung für einige besonders relevante Fallkonstellationen - ein bodenschutzrechtlicher Zulassungstatbestand - die Verknüpfung des Zulassungstatbestands mit einer Minimierungspflicht und mit einer Kompensationspflicht - die Möglichkeit von Vorsorgeanordnungen oder andere ordnungsrechtliche Maßnahmen, in gewichtigen Fällen, in denen aus fachlichen Gründen derzeit eine Quantifizierung einer Schadwirkung nicht möglich ist - inwieweit ist das Bodenverkehrsrecht ggf. für einen effektiven Bodenschutz fortzuschreiben - Aktualisierung der Anforderungen an Bodenmonitoring und Datenaustausch zwischen Bund und Ländern. Dabei sind europäische und ggf. internationale Zielvorgaben in Ansatz zu bringen. Beispielsweise sollen die auf nationaler und auf EU-Ebene momentan verstärkt angestoßenen Strategien (z.B. Agenda 2030, Europäischer Grüner Deal und den daraus erwachsenen Strategien) einbezogen werden. Die Vorschläge sind im Rahmen von mehreren Fachgesprächen mit Expert*innen zu diskutieren und fortzuschreiben.

Internationale Maßstäbe und Strategien für die Reduzierung des Flächenverbrauchs (SURFACE)

In dem Projekt wurde für ausgewählte Länder eine Bestandsaufnahme von Strategien zur Reduzierung des Flächenverbrauchs durchgeführt. Untersucht wurde u. a., welche nationalen Ziele und Instrumente es dazu in anderen Ländern gibt, welcher Umsetzungsstand erreicht ist und ob Hindernisse für eine effektive Flächensparpolitik bestehen. Ferner wurde untersucht, welche Rolle auf nationaler Ebene internationale Ziele wie das „no net land take“ Ziel der EU oder das „Land degradation neutrality“ Ziel der Vereinten Nationen spielen. Mithilfe der empirischen Erhebungen wurden u. a. Empfehlungen für eine Konkretisierung des Begriffs „Flächenverbrauch“ erarbeitet. Die im Rahmen des Projektes erhobenen Länderinformationen sind in einem Materialienband steckbriefartig zusammengestellt. Darüber hinaus wurden internationale Workshops durchgeführt, die ebenfalls im Materialienband dokumentiert sind. Grundlage des Berichtes ist der Stand im Jahr 2021. Ein ebenfalls im Auftrag des Umweltbundesamtes erarbeiteter Beitrag zum Diskurs, der für die EU-Ebene neuere Entwicklungen berücksichtigt, wird in Kürze veröffentlicht. Veröffentlicht in Texte | 122/2026.

International Standards and Strategies for the Reduction of Land Consumption (SURFACE)

As part of the project, an assessment of strategies to reduce land consumption was conducted for selected countries. Among other things, the study examined which national targets and instruments exist in other countries, what progress has been made in implementing them, and whether there are obstacles to effective land-conservation policies. Furthermore, the study examined the role played at the national level by international targets such as the EU’s “no net land take” target and the United Nations’ “land degradation neutrality” target. Based on the empirical surveys, recommendations were developed, among other things, for a more concrete definition of the term “land consumption.” The country-specific information collected as part of the project is compiled in a reference volume in the form of fact sheets. In addition, international workshops were held, which are also documented in the reference volume. The report is based on the situation as of 2021. A contribution to the discourse—also commissioned by the Federal Environment Agency—that takes into account recent developments at the EU level will be published shortly. Veröffentlicht in Texte | 123/2026.

Internationale Maßstäbe und Strategien für die Reduzierung des Flächenverbrauchs (SURFACE)

In dem Projekt wurde für ausgewählte Länder eine Bestandsaufnahme von Strategien zur Reduzierung des Flächenverbrauchs durchgeführt. Untersucht wurde u. a., welche nationalen Ziele und Instrumente es dazu in anderen Ländern gibt, welcher Umsetzungsstand erreicht ist und ob Hindernisse für eine effektive Flächensparpolitik bestehen. Ferner wurde untersucht, welche Rolle auf nationaler Ebene internationale Ziele wie das „no net land take“ Ziel der EU oder das „Land degradation neutrality“ Ziel der Vereinten Nationen spielen. Mithilfe der empirischen Erhebungen wurden u. a. Empfehlungen für eine Konkretisierung des Begriffs „Flächenverbrauch“ erarbeitet. Die im Rahmen des Projektes erhobenen Länderinformationen sind in einem Materialienband steckbriefartig zusammengestellt. Darüber hinaus wurden internationale Workshops durchgeführt, die ebenfalls im Materialienband dokumentiert sind. Grundlage des Berichtes ist der Stand im Jahr 2021. Ein ebenfalls im Auftrag des Umweltbundesamtes erarbeiteter Beitrag zum Diskurs, der für die EU-Ebene neuere Entwicklungen berücksichtigt, wird in Kürze veröffentlicht.

International Standards and Strategies for the Reduction of Land Consumption (SURFACE)

As part of the project, an assessment of strategies to reduce land consumption was conducted for selected countries. Among other things, the study examined which national targets and instruments exist in other countries, what progress has been made in implementing them, and whether there are obstacles to effective land-conservation policies. Furthermore, the study examined the role played at the national level by international targets such as the EU’s “no net land take” target and the United Nations’ “land degradation neutrality” target. Based on the empirical surveys, recommendations were developed, among other things, for a more concrete definition of the term “land consumption.” The country-specific information collected as part of the project is compiled in a reference volume in the form of fact sheets. In addition, international workshops were held, which are also documented in the reference volume. The report is based on the situation as of 2021. A contribution to the discourse—also commissioned by the Federal Environment Agency—that takes into account recent developments at the EU level will be published shortly.

Internationale Maßstäbe und Strategien für die Reduzierung des Flächenverbrauchs - Ableitung von Zielen, Indikatoren und Monitoringkonzepten

Das Vorhaben umfasst eine internationale Bestandsaufnahme politischer Strategien zur Verminderung des Flächenverbrauchs. Es soll untersucht werden, ob und wie der Begriff 'Flächenverbrauch' im internationalen Maßstab bislang definiert und datenmäßig untersetzt ist, welche politischen, rechtlichen, ökonomischen und planerischen Regelungen und Initiativen zur Reduzierung des Flächenverbrauchs existieren und ob und wenn ja welche Indikatoren und Monitoringkonzepte in anderen Ländern in Bezug auf den Flächenverbrauch zur Anwendung kommen. Ziel des Vorhabens ist es, auf der Basis der Bestandsaufnahme konkrete Vorschläge für geeignete Indikatorensets und Monitoringkonzepte zu entwickeln, die international zur Anwendung kommen können. Deutschland nimmt beim Flächenverbrauch eine Vorreiterrolle ein. Das 30 Hektar Ziel ist seit seiner Implementierung in der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie im Jahr 2002 ein umweltpolitischer Schwerpunktindikator, der Maßstäbe für das umweltpolitische und planungsrechtliche Handeln in Deutschland festlegt. In Europa und in der Welt ist der Flächenverbrauch erst seit einigen Jahren Gegenstand umwelt- und gesellschaftspolitischer Strategien. Die UN strebt im Rahmen der im September 2015 beschlossenen globalen Nachhaltigkeitsziele (SDG's) an, bis zum Jahr 2030 Landdegradationsneutralität (land degradation neutrality) zu erreichen. Ebenso hat die EU im Rahmen des Fahrplans für ein ressourceneffizientes Europa das Ziel ausgerufen, bis 2050 die 'Landnahme' auf null zu reduzieren (zero land take). In dem Vorhaben sollen konkrete Vorschläge zur Untersetzung dieser Ziele sowie Vorschläge für Zwischenziele erarbeitet werden, die Deutschland in die Debatte zur Ausfüllung des strategischen Rahmens von SDG's und EU Politiken einspeisen kann. Die Ergebnisse sollen auf einem internationalen Workshop in Brüssel, der im Rahmen des Vorhabens ausgerichtet wird, präsentiert werden.

Land Degradation Neutrality

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Bedrohung durch die Degradation von Land und Böden wurde in diesem Projekt untersucht, wie SDG-Unterziel 15.3, welches eine landdegradationsneutrale Welt bis zum Jahr 2030 anstrebt, erreicht werden kann. Der Bericht schlägt insbesondere eine Vorgehensweise zur Umsetzung von Land Degradation Neutrality (LDN) auf nationaler Ebene vor und untersucht, welche Indikatoren sich für die Erfassung von LDN eignen könnten. Darüber hinaus wurde ein Ansatz für einen Indikator zur Erfassung von LDN entwickelt, der basierend auf Landnutzungskategorien, unabhängig von aufwändig zu messenden Bodenparametern, Rückschlüsse auf die Bodenqualität ermöglichen soll. Veröffentlicht in Texte | 15/2018.

Land Degradation Neutrality

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Bedrohung durch die Degradation von Land und Böden wurde in diesem Projekt untersucht, wie SDG-Unterziel 15.3, welches eine landdegradationsneutrale Welt bis zum Jahr 2030 anstrebt, erreicht werden kann. Der Bericht schlägt insbesondere eine Vorgehensweise zur Umsetzung von Land Degradation Neutrality (LDN) auf nationaler Ebene vor und untersucht, welche Indikatoren sich für die Erfassung von LDN eignen könnten. Darüber hinaus wurde ein Ansatz für einen ⁠Indikator⁠ zur Erfassung von LDN entwickelt, der basierend auf Landnutzungskategorien, unabhängig von aufwändig zu messenden Bodenparametern, Rückschlüsse auf die Bodenqualität ermöglichen soll.

Notwendigkeit von bodenschutzbezogenen Regelungen auf EU-Ebene

Das Hintergrundpapier diskutiert Optionen zur Fortentwicklung des EU-Bodenschutzrechts. Mehr Bodenschutz durch EU-Regelungen würde den Erhalt grenzüberschreitender Ökosystemdienstleistungen sicherstellen sowie eine effektive Umsetzung des Ziels „land degradaion neutrality“ ermöglichen. Das Papier erläutert im Anschluss die Vor- und Nachteile der beiden grundsätzlichen Regelungskonzepte – erstens holistisch/planerisch vergleichbar zur ⁠Wasserrahmenrichtlinie⁠ und zweitens sektoral/Mindestregelungen. Konkrete Vorschläge zur Fortentwicklung des EU-Bodenschutzrechts werden für die Bereiche Kontamination, Flächen- und Bodeninanspruchnahme sowie Landwirtschaft unterbreitet.

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