Seit 2005 wird an der Universität Greifswald ein Forum 'Umwelt und Verkehr' ausgerichtet. Mit einer jährlich wechselnden Schwerpunktsetzung werden dort Perspektiven und Lösungsmodelle für eine nachhaltige, also ökonomisch sinnvolle, sozial verträgliche und umweltgerechte Verkehrspolitik entwickelt, vorgestellt und diskutiert. Dieses Vorhaben setzt einen fächerübergreifenden Diskurs unter Beteiligung der juristischen, sozial- und wirtschaftswissenschaftlichen Disziplinen ebenso wie der Natur- und Ingenieurwissenschaften voraus. Das Forum dient dabei zugleich als Kontaktbörse zwischen der Rechtspolitik, der gerichtlichen, anwaltschaftlichen und verbandlichen Praxis sowie der Wissenschaft. Zusätzlich gestützt auf ein Internetforum und einer Veröffentlichungsreihe wächst so ein dauerhaftes Netzwerk zwischen allen Interessierten. Mit dem Greifswalder Forum 'Umwelt und Verkehr' entsteht eine zweite Plattform für eine umweltpolitische Querschnittsaufgabe. Seit 2004 wird in Greifswald der Fragenkreis 'Energie und Umwelt' in einer jährlich stattfindenden International Summer Academy 'Energy and the Environment' behandelt.
Das Forschungsprojekt 'MobiDig' wird den Einsatz digitaler Datenressourcen für ein innovatives, umfassendes Mobilitätsmodell am Beispiel der Region Hochfranken konzeptionell entwickeln, experimentell testen und evaluieren. Ziele des Landkreises Hof: Die Zukunft des ÖPNV im ländlichen Raum liegt in flexiblen, bedarfsorientierten Verkehren, welche auf lange Sicht durch autonome Fahrzeuge erbracht werden sollen. Das Projekt soll wesentliche Beiträge für den Landkreis Hof im Bereich Daten und Steuerungssoftware für den Einsatz dieser Bedienformen liefern. Da sich die Technik der selbstfahrenden Fahrzeuge derzeit noch in der Entwicklung befindet, will der Landkreis Hof bis dahin mit den Ergebnissen des Projektes MobiDig die Fahrpläne und die Einsatzplanung seiner bedarfsgesteuerten Verkehre optimieren.
Die nachhaltige Mobilitätsversorgung in peripheren Regionen, die besonders vom demographischen Wandel betroffen sind, ist eine der großen Aufgaben der Verkehrspolitik. Das Forschungsprojekt 'MobiDig' wird den Einsatz digitaler Datenressourcen für ein innovatives, umfassendes Mobilitätsmodell am Beispielfall der Region Hochfranken konzeptionell entwickeln, testen und evaluieren. Die demografische Entwicklung des Landkreises Wunsiedel erfordert, eine Neustrukturierung des ÖPNV. Die Bürger werden älter und weniger. Es ist notwendig, den ÖPNV an die geänderte Situation anzupassen, im dem neue Angebote geschaffen werden, die auf eine hohe Verfügbarkeit, eine bessere Anbindung der dünn besiedelten Regionen und auf eine Reduktion der Kosten abzielen. Gemeinsam mit den Forschungspartnern soll ein zukunftsfähiges Konzept entwickelt werden, dass die Mobilität der Menschen in der Region erhält.
Der Verkehr hat negative Auswirkungen auf Umwelt und menschliche Gesundheit. Eine gesundheitsfördernde und nachhaltige Verkehrspolitik kann einen wesentlichen Beitrag für nachhaltige Entwicklung und zur Erfüllung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen leisten. Seit 2002 bietet das vom WHO-Regionalbüro für Europa und der UN-Wirtschaftskommission für Europa gemeinsam betreute "Paneuropäische Programm Verkehr, Gesundheit und Umwelt" (THE PEP – Transport Health Environment – Pan-European Program) ein ressortübergreifendes Forum für die Mitgliedstaaten und andere Akteure der paneuropäischen Region. In THE PEP wird über die Einbeziehung von Umwelt- und Gesundheitsaspekten in die Verkehrspolitik diskutiert und es werden Möglichkeiten zur besseren Verzahnung von Verkehr und Städteplanung ausgelotet. Diese Publikation zeigt, wie Mitgliedstaaten im Rahmen des THE PEP-Programms die Agenda 2030 voranbringen können. Zugleich wird anhand von Beispielen deutlich, wie THE PEP diese nationalen Anstrengungen unterstützen kann.
<p> <p>Wie können eine umweltorientierte und verkehrsträgerübergreifende Finanzierung und Organisation der Verkehrsinfrastruktur auf Bundesebene ausgestaltet werden? Mit GUIDE legt das UBA ein Gesamtkonzept vor, um die Bundesverkehrswegeplanung weiterzuentwickeln und den Erfordernissen des Umwelt- und Klimaschutzes gerecht zu werden. Der Abschlussbericht und die Workshop-Videos sind nun verfügbar.</p> </p><p>Wie können eine umweltorientierte und verkehrsträgerübergreifende Finanzierung und Organisation der Verkehrsinfrastruktur auf Bundesebene ausgestaltet werden? Mit GUIDE legt das UBA ein Gesamtkonzept vor, um die Bundesverkehrswegeplanung weiterzuentwickeln und den Erfordernissen des Umwelt- und Klimaschutzes gerecht zu werden. Der Abschlussbericht und die Workshop-Videos sind nun verfügbar.</p><p> <p>Die Finanzierung und Gestaltung der Verkehrsinfrastruktur auf Bundesebene sind für das Gelingen der Verkehrswende zentral. Reformbedarf bei der Bundesverkehrswegeplanung (BVWP) wird schon seit Langem konstatiert. Die Liste der Ideen und Vorschläge reicht von Detail- und Verfahrensänderungen bei der BVWP bis hin zu einem umfassenden Bundesmobilitätsgesetz.</p> <p>Vor diesem Hintergrund hat das Umweltbundesamt im Rahmen eines Forschungsprojekts ein Gesamtkonzept für eine umweltorientierte und verkehrsträgerübergreifende Infrastrukturfinanzierung in Deutschland (GUIDE) entwickeln lassen. GUIDE baut auf folgenden drei Säulen auf:</p> <ul> <li>Erstens soll eine bundesweite Verkehrsinfrastrukturgesellschaft geschaffen werden, die für eine verkehrsträgerübergreifende Planung der Straßen-, Schienen- und Wasserstraßeninfrastruktur verantwortlich sein soll.</li> <li>Zweitens wird auf Basis einer konsequenten Nutzerfinanzierung eine auskömmliche Finanzierung insbesondere für den Substanzerhalt der Verkehrsinfrastruktur im Bundeseigentum sichergestellt.</li> <li>Drittens sollen externe Umweltkosten, die durch Emissionen, Schadstoffe oder weitere externe Effekte entstehen, internalisiert und verursachergerecht den Nutzer*innen der Bundesautobahnen, Schienen und Wasserstraßen angelastet werden.</li> </ul> <p>Im Abschlussbericht zu GUIDE sind die Leitprinzipien, weitere Kernelemente, internationale Erfahrungen und die konkreten Umsetzungsschritte für eine Weiterentwicklung und Neuordnung der derzeitigen Bundesverkehrswegeplanung ausführlich beschrieben. Der <a href="https://www.umweltbundesamt.de/node/91576">Bericht steht inklusive der Kurzfassung zum Download</a> bereit.</p> <p>Die Ergebnisse des Forschungsprojekts wurden im Dezember 2021 in einem Online-Workshop vorgestellt und diskutiert. Die Vorstellung der wesentlichen Elemente von Guide sind als Videomitschnitte verfügbar:</p> </p><p>Informationen für...</p>
Die ökologischen Erfolge im Verkehrssektor sind trotz erheblicher technischer, regulativer und fiskalischer Anstrengungen überschaubar. Die Forschung verweist deshalb darauf, dass eine nachhaltige Ökologisierung der Verkehrspolitik weniger an einem Wissensproblem als vielmehr an einem Umsetzungsproblem scheitert. Das ist bemerkenswert, da die Verkehrsprobleme sowohl in der Wissenschaft als auch in der Bevölkerung anerkannt werden und in der Politik seit den 1990er Jahren Maßnahmen und Instrumente für eine nachhaltige Verkehrspolitik bekannt sind (z.B. Vermeiden, Verlagern, Verbessern). Trotzdem haben auf der Ebene des politischen Handelns die verkehrsbedingten Umweltbelastungen und das Wissen zur Bewältigung kaum Wirkung gezeigt. Aus sozialwissenschaftlicher Sicht stellt sich daher die Frage, warum angesichts der Dringlichkeit der Verkehrsproblematik die politische Problembewältigung ausbleibt. Das Forschungsvorhaben soll somit der Vermutung nachgehen, dass die Ursachen für das Ausbleiben einer substantiellen Ökologisierung der Verkehrspolitik v.a. in den politischen Durchsetzungsbedingungen sowie in den gesellschaftlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen zu finden sind. Das Forschungsvorhaben soll daher versuchen, die strukturellen Restriktionen für eine Ökologisierung der Verkehrspolitik aus umfassender sozialwissenschaftlicher Perspektive (z.B. ökonomisch, politikwissenschaftlich, psychologisch) zu identifizieren, zu analysieren und zu klassifizieren. Darauf aufbauend sollen über eine Politikfeldanalyse anhand der Auswertung der Politikzyklen geeigneter Fallstudien Aussagen zu 1) den Voraussetzungen und Erfolgsbedingungen (Policy Input) sowie 2) den Mustern und Strategien eines umweltorientierten Verkehrspolitikwandels (Policy Output) und 3) den tatsächlichen Ergebnissen der politischen Maßnahmen (Policy Outcome) getroffen werden. Auf Basis dieser Erkenntnisse sollen Handlungsempfehlungen für eine Ökologisierung der Verkehrspolitik erarbeitet werden.
Die Studie untersucht aus politikwissenschaftlicher Perspektive, welche Erfolgsfaktoren eine umweltorientierte Verkehrspolitik befördern und welche Hemmnisse ihr entgegenstehen. Zunächst zeigt eine Analyse der Politikfelder Energie, Landwirtschaft und Raumordnung, wie Umweltbelange darin Berücksichtigung finden und welche Ansätze auf das Verkehrsressort übertragbar sind. Die daran anschließende Betrachtung der strukturellen Rahmenbedingungen, parteipolitischen Positionen, Narrative und Netzwerke sowie individuellen Faktoren ermöglicht eine Verknüpfung mit den Ergebnissen aus drei Fallbeispielen umweltorientierter Verkehrspolitik. Diese identifizieren die fördernden Rahmenbedingungen für Einzelprojekte einer umweltorientierten Verkehrspolitik. Veröffentlicht in Texte | 173/2021.
Das Forschungsvorhaben untersucht aus politikwissenschaftlicher Perspektive, welche Erfolgsfaktoren eine umweltorientierte Verkehrspolitik auf Bundesebene befördern und welche Hemmnisse ihr entgegenstehen. Dieser Fragestellung nähert sich das Forschungsvorhaben aus drei Perspektiven: Zunächst zeigt eine Analyse der Politikfelder Energie, Landwirtschaft und Raumordnung, wie Umweltbelange darin Berücksichtigung finden und welche Ansätze auf das Verkehrsressort übertragbar sind. Die daran anschließende Betrachtung der strukturellen Rahmenbedingungen, parteipolitischen Positionen, Narrative und Netzwerke sowie individuellen Faktoren ermöglicht eine Verknüpfung mit den Ergebnissen aus drei Fallbeispielen umweltorientierter Verkehrspolitik. Diese identifiziert anhand von Literaturauswertungen und Experteninterviews die fördernden Rahmenbedingungen für Einzelprojekte einer umweltorientierten Verkehrspolitik. Zusammenfassend werden Hindernisse, Handlungschancen und -empfehlungen identifiziert. Diese betreffen institutionelle, parteipolitische, governancebezogene und umweltinhärente sowie gesellschaftliche Faktoren. Handlungschancen zeigen sich unter anderem in der konsequenten Nutzung von Gelegenheitsfenstern, der Einhegung von wirtschaftlichen und verkehrspolitischen Verflechtungen, der institutionellen Stärkung von Umweltaspekten in horizontaler und vertikaler Hinsicht, der Überwindung der bestehenden Polarisierung durch verbindende Narrative und parteiübergreifende Programme bei konsensualen Themen wie der Förderung von gemeinschaftlichen Mobilitätsangeboten. Die Herausforderungen einer umweltorientierten Verkehrspolitik bestehen unter anderem in einer stärker die verschiedenen Handlungsfelder integrierenden Sichtweise sowie der Überwindung von strukturwandelbedingten Widerständen, die mit einer unter anderem an den Klimaschutzzielen orientierten Verkehrspolitik zwangsläufig einhergehen. Quelle: Forschungsbericht
Hinsichtlich des derzeitigen Systems der Planung, Finanzierung und Realisierung überregionaler Verkehrsinfrastruktur-vorhaben besteht anerkannter Reformbedarf. Im Zusammenhang mit erheblichem Handlungs- und Finanzierungsbedarf für die nachholende Sanierung und Instandhaltung der heutigen Verkehrsinfrastruktur bedürfen dringende ökologische, nicht zuletzt klimapolitische Zielsetzungen der Integration in einem Gesamtkonzept für die Organisation und Institutionalisierung einer effizienteren Infrastrukturfinanzierung, die verkehrsträgerübergreifend umweltorientierte Infrastrukturvorhaben effizient priorisiert und vor allem dazu beiträgt, strukturelle Defizite des Verkehrsträgers Schiene entscheidend zu verringern. Zu mehreren der hier relevanten Problemlagen existieren insgesamt zahlreiche Reformansätze, jedoch liegt kein integrierter Ansatz vor, der die Belange des Umwelt- und Klimaschutzes hinreichend berücksichtigt. Ablauf und institutionelle Verankerung der Priorisierung, Finanzierung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturvorhaben erfordern umweltorientierte Maßstäbe, effizientere Verfahren und langfristig sichergestellte Finanzmittel. Das Gesamtkonzept soll je einen kurzfristig und langfristig zu realisierenden Lösungsansatz hierzu entwickeln und mit einem Maßnahmenplan den Weg zur Umsetzung aufzeigen.
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