Das Projekt "Strategische Umweltprüfung für die Regionalplanung - Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien" wird/wurde gefördert durch: Gemeinsames Sekretariat Interreg III A, Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein / Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e.V. / Sächsische Aufbaubank GmbH / Sächsisches Staatsministerium des Innern (SMI) / Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft. Es wird/wurde ausgeführt durch: Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e.V..Mit der Richtlinie zur Strategischen Umweltprüfung (Richtlinie 2001/42/EG)(SUP-RL) wird in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine umfassende Prüfpflicht unter anderem für Pläne der Raumordnung eingeführt. Das Ziel der Strategischen Umweltprüfung (SUP) ist 'ein hohes Umweltschutzniveau sicherzustellen, (usw.) indem dafür gesorgt wird, dass bestimmte Pläne und Programme (usw.) einer Umweltprüfung unterzogen werden' (Artikel 1 SUP-Richtlinie). Diese Umweltprüfung enthält für die Regionalplanung neben neuen Umweltprüfungsaspekten, z.B. umfassende, grenzüberschreitende Prüfung der Umweltauswirkungen inklusive einer konzeptionellen Alternativenprüfung oder die Umweltüberwachung, auch eine erweiterte Beteiligung der Öffentlichkeit über die Berücksichtigung von Umweltbelangen bei planerischen Abwägungsentscheidungen. Die erweiterte Beteiligung umfasst dabei auch Konsultationen benachbarter Regionen der angrenzenden Mitgliedsstaaten. Für die SUP zur Regionalplanung in Sachsen muss damit für 4 von 5 Planungsregionen eine grenzüberschreitende Beteiligung der EU-Beitrittsländer Polen und Tschechien durchgeführt werden. Im Vorhaben werden unter Berücksichtigung bestehender Arbeiten und Vorhaben Lösungsansätze zur inhaltlichen Ausgestaltung der SUP und zur grenzüberschreitenden Beteiligung und Koordinierung der Umweltprüfung erarbeitet. Insbesondere die Koordinierung der Umweltprüfung ist aufgrund des Ziels der EU, mit der SUP auch zu einer Harmonisierung der Berücksichtigung von Umweltaspekten in den einzelnen Nationalstaaten beizutragen (EU GD Umwelt 2003), von hoher Relevanz. Das Ziel des Vorhabens wird mit der Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien umgesetzt. Diese Region wurde ausgewählt, weil in den neuen Bundesländern nur für sie eine grenzüberschreitende Beteiligung zwei weiterer Nationalstaaten erforderlich und damit ein besonders hoher Koordinierungs- und Abstimmungsaufwand zu erwarten ist. Das Vorhaben beinhaltet folgende Arbeitsschritte: -Analyse der Handlungsaufträge aus dem Landesentwicklungsplan und Ableitung des Untersuchungsbedarfs in der SUP für Regionalpläne - Erarbeitung eines abgestimmten Anforderungskataloges hinsichtlich der erforderlichen Umweltdaten sowie Zusammenstellung und Analyse der verfügbaren Umweltdaten in Sachsen - Erarbeitung eines inhaltliches Anforderungsprofils bzw. Prüfkonzeptes für die SUP für sächsische Regionalpläne -Entwicklung eines Verfahrensvorschlags zur Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der SUP sächsischer Regionalpläne -Erarbeitung eines Vorschlags für die Überwachung der Umweltauswirkungen der Regionalpläne - Abstimmung und Diskussion der grenzüberschreitenden Prüf- und Verfahrensaspekte mit den polnischen und tschechischen Kooperationspartnern.