Seit 2005 wird an der Universität Greifswald ein Forum 'Umwelt und Verkehr' ausgerichtet. Mit einer jährlich wechselnden Schwerpunktsetzung werden dort Perspektiven und Lösungsmodelle für eine nachhaltige, also ökonomisch sinnvolle, sozial verträgliche und umweltgerechte Verkehrspolitik entwickelt, vorgestellt und diskutiert. Dieses Vorhaben setzt einen fächerübergreifenden Diskurs unter Beteiligung der juristischen, sozial- und wirtschaftswissenschaftlichen Disziplinen ebenso wie der Natur- und Ingenieurwissenschaften voraus. Das Forum dient dabei zugleich als Kontaktbörse zwischen der Rechtspolitik, der gerichtlichen, anwaltschaftlichen und verbandlichen Praxis sowie der Wissenschaft. Zusätzlich gestützt auf ein Internetforum und einer Veröffentlichungsreihe wächst so ein dauerhaftes Netzwerk zwischen allen Interessierten. Mit dem Greifswalder Forum 'Umwelt und Verkehr' entsteht eine zweite Plattform für eine umweltpolitische Querschnittsaufgabe. Seit 2004 wird in Greifswald der Fragenkreis 'Energie und Umwelt' in einer jährlich stattfindenden International Summer Academy 'Energy and the Environment' behandelt.
The Survive project is a joint project between Climate Analytics and the Potsdam Institute for Climate Impact Research e.V. (PIK) that aims to provide science and policy support for Small Island Developing States (SIDS) and Least Developed Countries (LDCs) to negotiate a strong international climate regime, enabling low carbon, sustainable development and supporting adaptation needs. One of the main activities is the provision of strategic, technical, policy and scientific and legal support for negotiators from SIDS and LDCs for and during the UNFCCC negotiations. SURVIVE provides support based on the latest science and policy analysis in relation to mitigation, adaptation, finance and MRV, with the goal of achieving an effective and legally binding international climate agreement by 2015. SURVIVE will provide high-level advice and support as requested by AOSIS and LDCs on science, policy, technical and legal issues. In this context the focus of SURVIVE work is on the implementation of the Cancun Agreements; the negotiations under the Durban Platform on both mitigation ambition pre-2020 and the negotiation of an effective, legally binding international climate agreement by 2015; securing and environmentally sound second commitment period of the Kyoto Protocol; the 1.5oC science review scheduled for 2013-2015; and on the Green Climate Fund and its operationalization. The SURVIVE project utilizes and develops the science-synthesis PRIMAP model (Potsdam Real-time Integrated Model for Assessment of emission Paths) developed by scientists at PIK and Climate Analytics as one of the means to provide scientific and technical advice to AOSIS and LDCs. The model includes a number of components to support this advice: an emissions component which assesses emission pathways and looks at issues such as equity and comparability of countries efforts; and a regional impact component that allows for scientific assessment of the relationship between key impacts relevant to, and identified by AOSIS, such as regional sea level rise, global mean temperature and/or CO2 concentration, and mitigation options and emission pathways under consideration in the climate negotiations.
Das Vorhaben dient dazu, das Umweltressort bei Aufgaben zum Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten in der 19. Legislaturperiode wissenschaftlich zu unterstützen. Insbesondere soll der unter Nr. 2 der Entschließung des Deutschen Bundestages vom 27.04.2017 genannte Bericht der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag zu den Vollzugserfahrungen mit der Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) im Jahr 2017 vorbereitet werden. Mit dieser Entschließung forderte der Bundestag die Bundesregierung auf, ihm 'vier Jahre nach dem Inkrafttreten der Novelle zum Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz über die praktischen Erfahrungen im Vollzug zu berichten'. Dabei soll insbesondere mitgeteilt werden, 'ob es zu einer Zunahme von umweltrechtlichen Rechtsbehelfen nach diesem Gesetz und zu einer signifikanten Verlängerung von Entscheidungsverfahren gekommen ist' (vgl. Entschließung des Deutschen Bundestages vom 27. April 2017, BT-Drucksache 18/12146, Buchst. b; Bundesrat zu Drucksache 341/17). Darüber hinaus sollen weitere rechtsschutzrelevante Themen sozial- und rechtswissenschaftlich untersucht werden, so die Praxis der nachträglichen Heilung fehlerhafter Verwaltungsentscheidungen sowie die Auswirkungen des Wegfalls der materiellen Präklusion im Jahr 2017.
Das beantragte Projekt bündelt Forschungsexpertise aus den Bereichen Ökonomie, Politikwissenschaften und Umweltgeographie, um angemessene Wissensgrundlagen für die Ausgestaltung von politischen Bioökonomiestrategien v.a. im Hinblick auf internationale Regelwerke zu schaffen. Vor dem Hintergrund der komplexen Herausforderungen, die sich aus der notwendigen Abstimmung zwischen bioökonomischen Transformationsprozessen und der Post-2015 globalen Nachhaltigkeitsagenda ergeben, werden wissenschaftliche Entscheidungshilfen für globale Nachhaltigkeitsgovernance zunehmend relevant. Das Projekt verfolgt zwei übergeordnete Ziele: 1. Stärkung der Kapazitäten öffentlicher und privater Entscheidungsträger für die Ausgestaltung von bioökonomie-relevanten Politikmaßnahmen und Investitionen anhand regionaler und lokaler komparativer Nachhaltigkeitsvorteile (Regionalisierung der Bioökonomie). 2. Identifikation essentieller Elemente internationaler und nationaler Regelwerke zur Förderung der Nachhaltigkeit von bioökonomischen Transformationsprozessen. Der Arbeitsplan des Projekts beinhaltet eine Koordinationskomponente (C0) und drei Forschungskomponenten (C1-3). In Komponente C1 sollen SDG-relevante sozio-ökonomische, institutionelle, technische, und ökologische Indikatoren auf globaler Ebene entwickelt, analysiert, und öffentlich zugänglich Kartiert werden. Dazu soll ein bestehendes Onlinedatenportal in Zusammenarbeit mit der Partnerorganisation SEI funktionell erweitert werden. In Komponente C2 werden (1) Innovationsprozesse und deren Auswirkungen auf globale Wertschöpfungsketten untersucht und (2) existierende globale Handelsmodelle für die Analyse von räumlich expliziten Landnutzungs- und Innovationsszenarien in Fokusregionen erweitert. In Komponente C3 werden auf der Basis von politik- und rechtswissenschaftlichen Untersuchungen sog. Governance Gaps identifiziert und dafür entsprechende Regelwerksoptionen entwickelt.
Gemeinsam mit der Universität Leipzig als ökonomischer Partner erarbeitet das IKEM im Rahmen von WindNODE regulatorische Fragestellungen eines neuen Marktdesigns und der Ausgestaltung der 'gelben Ampelphase'. Bislang ist der Rechtsrahmen nicht hinreichend auf kritische Netzzustände (gelbe Ampelphase) angepasst, die durch die zunehmende Einspeisung fluktuierender Erneuerbarer Energien entstehen können. Flexibilitäten, welche diese Fluktuation auffangen können, sind bislang nur unzureichend im Rechtsbestand berücksichtigt. In der Folge werden bei Netzengpässen regelmäßig Erneuerbare Energienanlagen abgeregelt und stehen dem Energiesystem somit nicht mehr zur Verfügung. Zur Vermeidung solcher Abregelungen werden vom IKEM aus rechtswissenschaftlichen Arbeiten und Ad-hoc-Beratungen politische Handlungsempfehlungen abgeleitet, wie der Anteil Erneuerbarer Energien im Gesamtsystem (Sektorenkopplung) erhöht werden kann. Die daraus resultierenden Erkenntnisse lassen sich auch auf den Rechtsrahmen unabhängig von SINTEG-Experimentierklauseln fruchtbar machen. Auf Grundlage dieser politischen Handlungsempfehlungen kann der Rechtsrahmen auch außerhalb des WindNODE-Projekts bestenfalls so ausgestaltet werden, dass Flexibilitäten im Gesamtenergiesystem nutzbar gemacht werden können. Mit der Folge, dass kritischen Netzsituationen nicht durch Abregelung erneuerbarer Energienanlagen begegnet werden muss, sondern ihr hoher Anteil im Gesamtsystem ermöglicht wird.
Das Teilvorhaben hat die rechtswissenschaftliche Erforschung der geltenden Rechtsgrundlagen und die Entwicklung von Weiterentwicklungsoptionen zum Abbau rechtlicher Hemmnisse im Hinblick auf den Aufbau und die Umsetzung der Modellregion und damit letztlich der Fortsetzung der Energiewende als Hauptziel. Das Teilvorhaben erfolgt als Aktivität 5.3 des Verbundvorhabens dabei in vier Arbeitsschritten (AS): AS 1: Schaffung von Innovations- und Experimentiermöglichkeiten im Recht für die Herausforderungen der Transformation des Energiesystems Feststellung der rechtlichen Möglichkeiten für die Einrichtung von Innovationszonen durch Feststellung der rechtlichen Handlungsspielräume, die Innovations- und Experimentiermöglichkeiten der Partner - ggf. regional und ggf. über die Projektlaufzeit hinaus - schaffen können. AS 2: Kartierung der derzeitigen Rechtsgrundlagen der sechs im Gesamtvorhaben vorgesehenen Use Cases Erforschung der für das Gesamtvorhaben maßgeblichen regulatorischen Rahmenbedingungen zur Transformation der norddeutschen Elektrizitätsversorgung. Feststellung der rechtlichen Umsetzbarkeit von Demonstrationsvorhaben in Bezug auf die energie- und umweltrechtlichen Rahmenbedingungen. AS 3: Verprobung der Ergebnisse aus AS 2 anhand der Entwicklungen und Erfahrungen der Partner Rechtswissenschaftlicher Beitrag zur Ausgestaltung von Instrumenten zur Förderung neuer technologischer Ansätze zur Energieerzeugung und -nutzung in Zusammenarbeit mit der wirtschaftswissenschaftlichen und technischen Forschung. Feststellung von Hemmnissen des regulatorischen Rahmens für die Use Cases und Möglichkeiten zur Korrektur und Anpassung. AS 4: Ansätze zur Weiterentwicklung der Rechtsgrundlagen aufgrund der Ergebnisse der AS 2 und 3 Ableitung von rechtlichen Ansatzpunkten für die Beseitigung von Hemmnissen und Gestaltung von rechtssicheren Lösungen. Vorlage von konkreten rechtlichen Handlungsempfehlungen und Ausgestaltungsmöglichkeiten zur Weiterentwicklung der Rechtsgrundlagen.
| Organisation | Count |
|---|---|
| Bund | 64 |
| Europa | 1 |
| Land | 2 |
| Wissenschaft | 29 |
| Zivilgesellschaft | 5 |
| Type | Count |
|---|---|
| Förderprogramm | 64 |
| License | Count |
|---|---|
| Offen | 64 |
| Language | Count |
|---|---|
| Deutsch | 59 |
| Englisch | 10 |
| Resource type | Count |
|---|---|
| Dokument | 1 |
| Keine | 40 |
| Webseite | 23 |
| Topic | Count |
|---|---|
| Boden | 18 |
| Lebewesen und Lebensräume | 47 |
| Luft | 20 |
| Mensch und Umwelt | 63 |
| Wasser | 12 |
| Weitere | 64 |