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Umsetzung der zukünftigen THG-Minderungsziele: Rahmenbedingungen und transformatorische Herausforderungen in ausgewählten Schwerpunktländern

Mit der geplanten Verabschiedung des neuen Klimaabkommens in Paris werden die national bestimmten Beiträge der Länder (INDCs) der neue Maßstab der jeweiligen Klimaschutzambition. Neben der politischen Festlegung auf ein nationales THG-Minderungsziel für die Zeit nach 2020 schließt sich die Frage an, wie die Länder diese Ziele tatsächlich umsetzen wollen und wie ambitioniert diese Beiträge sind. Einige Maßnahmen werden ggf. schon in der Zielformulierung der Länder angekündigt. In der Regel wird jedoch eine summarische Zielsetzung kommuniziert, hinter der eine wirtschaftsweite Klimaschutzstrategie steht. Die Länder setzten sich - auch aus taktischen Gründen - unterschiedlich ambitionierte Ziele. Das FuE-Vorhaben soll für eine vorher festzulegende Auswahl an Ländern (10-15 Kernländer) die nationalen Möglichkeiten analysieren, wie diese nationalen Verpflichtungen umgesetzt werden könnten. Dabei sollen die kosteneffizienten und politisch umsetzbaren Maßnahmen identifiziert werden, bzw. Lücken aufgezeigt werden. Das Ergebnis der Analyse soll auch zeigen, ob die Länder ihre Potenziale ausschöpfen und ob es Möglichkeiten zur weiteren Ambitionssteigerung in diesem kosteneffizienten Weg gibt. Darüber hinaus soll untersucht werden, wie sich die Hebung der Ambition in einem zukünftigen Ambitionssteigerungsmechanismus auf der Kostenseite auswirkt und welche Rückschlüsse sich auf die Umsetzbarkeit durch die Politik ergeben.

Jahrestag: Erster Ostsee-Aktionsplan vor 13 Jahren verabschiedet

<p> <p>Von Juli 2020 bis Juni 2022 hat Deutschland den Vorsitz der Helsinki Kommission zum Schutz der Meeresumwelt der Ostsee (HELCOM) inne. Eine der aktuellen Herausforderungen ist es, den Ostsee-Aktionsplan zu aktualisieren und die Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen intensiver voranzubringen. Die Verabschiedung des ersten Ostsee-Aktionsplans in Krakau im Jahr 2007 jährte sich am 15. November.</p> </p><p>Von Juli 2020 bis Juni 2022 hat Deutschland den Vorsitz der Helsinki Kommission zum Schutz der Meeresumwelt der Ostsee (HELCOM) inne. Eine der aktuellen Herausforderungen ist es, den Ostsee-Aktionsplan zu aktualisieren und die Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen intensiver voranzubringen. Die Verabschiedung des ersten Ostsee-Aktionsplans in Krakau im Jahr 2007 jährte sich am 15. November.</p><p> <p>Deutschland ist eine der zehn Vertragsparteien, die sich aktiv mit der Verbesserung des Umweltzustands bzw. der Gesundheit des stark genutzten Binnenmeeres auseinandersetzen. Seit dem 1. Juli 2020 hat Deutschland, vertreten durch das Bundesumweltministerium, den HELCOM-Vorsitz inne. Dr. Lilian Busse, Leiterin des Fachbereichs „Gesundheitlicher Umweltschutz, Schutz der Ökosysteme“ am Umweltbundesamt und derzeitige HELCOM-Vorsitzende betont: „Nur mit guten Aktionen, also effektiven Maßnahmen, können wir die Ostsee in einen besseren Zustand bringen. Wichtig ist es, für die Meeresumwelt und die menschliche Nutzung eine gesunde Balance zu finden. Der Ostsee-Aktionsplan gibt dafür seit 2007 den Rahmen und wird aktuell von den Mitgliedsstaaten überarbeitet.“. Mit Frau Dr. Busse und den Vizevorsitzenden Dr. Johannes Oelerich (Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung Schleswig Holstein) und Dr. Andreas Röpke (Ministerium Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg Vorpommern) fokussiert sich Deutschland auf folgende Schwerpunkte:</p> <ul> <li>Ocean Governance stärken</li> <li>BSAP aktualisieren – umsetzen – spezifische Anforderungen voranbringen</li> <li>Neue Lösungen für altbekannte dringende Herausforderungen angehen (Munition und Unterwasserschall)</li> <li>Marine <a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/biodiversitaet">Biodiversität</a> stärken</li> <li><a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/klimawandel">Klimawandel</a> und Ostsee – verstehen und reagieren.</li> </ul> <p>Für einen nachhaltigen Schutz weltweit – und so auch für die Ostsee – ist es essentiell, die Bedeutung gesunder Meere für Wirtschaft und Gesellschaft zu verdeutlichen. Das Umweltbundesamt bringt seine Expertise seit vielen Jahren in verschiedene HELCOM-Gremien und Arbeitsgruppen ein. Trotz guter Erfolge in den letzten Jahrzehnten sind beispielsweise die Nähr- und Schadstoffbelastung der Ostsee noch immer zu hoch. Diese Belastungen können nur durch weitere gemeinsame Anstrengungen, sowohl transdisziplinäre als auch grenzübergreifende, reduziert werden. Die Ziele zur Reduktion von Belastungen sind in dem regelmäßig aktualisierten Ostsee-Aktionsplan („<a href="https://helcom.fi/baltic-sea-action-plan/%20">Baltic Sea Action Plan</a>“) festgehalten. Ergänzt und konkretisiert werden diese Ziele durch die Umsetzung des <a href="https://helcom.fi/action-areas/marine-litter-and-noise/marine-litter/marine-litter-action-plan/%20">regionalen Aktionsplans zu Meeresmüll</a> aus dem Jahr 2015, an dessen Erstellung das Umweltbundesamt maßgeblich beteiligt war. Ein unmittelbar vor der Verabschiedung stehender neuer Aktionsplan soll die Maßnahmen zur Reduktion von Unterwasserschall-Belastungen spezifizieren. Die Überarbeitung des thematisch übergreifenden Ostsee-Aktionsplans soll 2021 mit einer Ministerkonferenz abgeschlossen werden.</p> </p><p>Informationen für...</p>

Arbeitsgruppe Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffektes

Im Rahmen des nationalen Klimaschutzprogramms vom 18. Oktober 2000 wurde die Arbeitsgruppe 'Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffektes' (AGE) ins Leben gerufen, deren Aufgabe es ist, die Möglichkeiten für die Schaffung eines nationalen Emissionshandelssystems zu prüfen. Ecologic war von April 2001 bis März 2003 mit der Projektträgerschaft für die AGE beauftragt. Zu den Aufgaben von Ecologic gehörte insbesondere der Aufbau einer Sekretariatsinfrastruktur für die AGE sowie die Koordination und organisatorische Begleitung der Sekretariatsarbeit.

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