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s/soter/SOER/gi

Bebauungsplan Sülze Nr. 9 "Westlich der Salzstraße"

Die Stadt Bergen hat am 16.6.2004 die Aufstellung des Bebauungsplanes Sülze Nr. 9 „Westlich der Salzstraße“ beschlossen. Die Maßgaben des am 20.7.2004 in Kraft getretenen Europarechtsanpassungsgesetzes Bau hinsichtlich Umweltprüfung und Umweltbericht sind nicht zu berücksichtigen, da das Aufstellungsverfahren zum vorliegenden Bebauungsplan vor dem Stichtag am 20.7.2004 eingeleitet worden ist und somit nach den bisherigen Rechtsvorschriften zu Ende geführt werden kann. Der Planbereich befindet sich im Stadtteil Sülze westlich der zentralen Salzstraße zwischen der Straße Butterberg im Süden und der Mausegasse im Norden. Er wird auf dem Deckblatt dieser Begründung im Maßstab 1:5.000 dargestellt.

Feststellungen der Eignung der Flächen N-13.1 und N-13.2

Gemäß § 12 Abs. 4 Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) prüft die für die Voruntersuchung zuständige Stelle die Eignung einer Fläche nach § 10 Abs. 2 WindSeeG. Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) nimmt diese Aufgabe im Auftrag der Bundesnetzagentur (BNetzA) wahr, § 11 Satz 2 Nr. 1 WindSeeG. Wenn die Eignungsprüfung ergibt, dass die jeweilige Fläche zur Ausschreibung nach Teil 3 Abschnitt 5 WindSeeG geeignet ist, werden als Grundlage für die spätere Ausschreibung durch die BNetzA dieses Ergebnis und die zu installierende Leistung auf dieser Fläche durch Rechtsverordnung festgestellt, § 12 Abs. 5 Satz 1 WindSeeG. Das BSH führt aktuell die Eignungsprüfung der Flächen N-13.1 und N-13.2 durch. Diese Flächen sollen nach der Änderung des Flächenentwicklungsplans 2025 vom 30. Januar 2026 im Jahr 2027 nach Teil 3 Abschnitt 5 WindSeeG durch die BNetzA ausgeschrieben werden und im Kalenderjahr 2032 in Betrieb gehen. Der Entwurf der 6. Windenergie-auf-See-Verordnung des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) ist noch nicht innerhalb der Bundesregierung abgestimmt. Es können sich daher im weiteren Verfahrensverlauf noch Änderungen ergeben. Insbesondere geklammerte Punkte müssen noch zwischen den Ressorts weiter besprochen und konkretisiert werden. Insbesondere ist die erforderliche Ausweichfläche für die mögliche Beeinträchtigung von Hochseevögeln und ihre Sicherung noch textlich zu verorten. Das BSH hat am 21. August 2026 bekanntgemacht, dass die Entwürfe der Eignungsprüfung, der Eignungsfeststellung und des Umweltberichts für die Flächen N-13.1 und N-13.2, die im Kalenderjahr 2027 zur Ausschreibung kommen sollen, vom 24. August 2026 bis einschließlich 24. September 2025 in deutscher Sprache elektronisch ausgelegt werden. Diese Entwürfe sowie die der Strategischen Umweltprüfung zugrundeliegenden entscheidungserheblichen Berichte sowie weitere Dokumente zu den Flächen N-13.1 und N-13.2 können online auf der BSH Website unter www.bsh.de (Themen > Offshore > Flächenvoruntersuchung) und auf diesem Portal (über den grünen Button siehe unten > „Jetzt beteiligen“) eingesehen werden. Vollständige Vorhabenbezeichnung: Feststellungen der Eignung der Flächen N-13.1 und N-13.2 in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone der Nordsee und der installierbaren Leistung auf diesen Flächen nach § 12 Absatz 5 des Windenergie-auf-See-Gesetzes Strecke: AWZ Nordsee

Flächendeckende PM10-Belastung - letzte 5 Jahre

Landesweite Karten der PM10-Konzentration als Interpolation der Meßergebnisse der LÜN-Hintergrundstationen. Hiermit können grobe Aussagen zu PM10-Konzentrationen für Orte gemacht werden an denen keine Meßstation steht. Für jedes Kalenderjahr wird eine eigene Karte bereitgestellt. Durch die jährliche Fortschreibung können zeitliche Entwicklungen in räumlichen Bezug gestellt werden. Die Karten der jeweiligen Jahre sind Bestandteil des Umweltberichtes des Landes Niedersachsen und werden jährlich fortgeschrieben. Meßwerte von ausserhalb Niedersachsens werden mit einbezogen.

Empirische Analyse und Konzeption einer integrierten Umweltschutz-Berichterstattung unter Beruecksichtigung der Informationsbeduerfnisse externer Anspruchsgruppen

Westlich der Heiligensteiner Strasse

Die Ortsgemeinde Harthausen unterliegt einer stetigen Nachfrage nach Baugrundstücken für eine Wohnbebauung. Dieser Nachfrage nach Wohnbaugrundstücken möchte die Ortsgemeinde in einem für die Gemeinde sinnvollen und verträglichen Maß nachkommen, indem vorzugsweise die bestehenden Potenziale zur Nachverdichtung und Innenentwicklung innerhalb der bestehenden Ortslage in Anspruch genommen werden, bevor weitere Bauflächen im Außenbereich erschlossen werden. Ein privater Vorhabenträger beabsichtigt die Errichtung eines Einfamilienhauses im rückwärtigen Bereich der Heiligensteiner Straße in Harthausen. Die Erschließung soll über eine bestehende private Zufahrt erfolgen. Die betreffende Fläche befindet sich im unbeplanten Innenbereich gemäß § 34 BauGB. Allerdings fügt sich die geplante Bebauung nicht in die Eigenart der näheren Umgebung. Die Planungsabsicht des Grundstückseigentümers entspricht grundsätzlich der oben dargestellten Zielsetzung der Ortsgemeinde, vorrangig bestehende innerörtliche Baulandpotenziale für die weitere bauliche Entwicklung zu nutzen. Die Ortsgemeinde sieht daher die städtebauliche Erforderlichkeit für die Aufstellung eines Bebauungsplans, da nur so die vorhandene innerörtliche Baulandreserve nutzbar gemacht werden kann. Eine Einbeziehung der bislang unbebauten Nachbargrundstücke wurde geprüft, scheitert jedoch am fehlenden Eigentümerinteresse. Das Anwesen Heiligensteiner Straße 6a wird aufgrund der gemeinsamen Zufahrt mit in den Bebauungsplan einbezogen. Wesentliches Ziel der Ortsgemeinde bei der Planung ist somit die Schaffung einer zusätzlichen Baufläche für eine Wohnnutzung durch die Nutzung eines bestehenden Baulandpotenzials innerhalb der bestehenden Ortslage. Die Aufstellung des Bebauungsplans dient der Innenentwicklung und erfolgt daher im beschleunigten Verfahren gemäß §13a BauGB. Entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen wird auf die Durchführung einer Umweltprüfung und auf die Erstellung eines Umweltberichts verzichtet. Weiterhin wird von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und einer frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen.

Net-Zero Valley "NetZero Nordwest Deutschland"

Mit dem Net-Zero Industry Act (NZIA) hat die Europäische Union einen neuen industriepolitischen Rahmen geschaffen, um die Produktion strategisch relevanter Netto-Null-Technologien innerhalb Europas signifikant zu steigern und dadurch die Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedstaaten sowie deren technologische Souveränität zu stärken. Gemäß Artikel 17 NZIA können die Mitgliedstaaten beschließen, Beschleunigungstäler für die Produktion solcher Netto-Null-Technologien (Net Zero Valleys) anzuerkennen. Die Anerkennung eines Net Zero Valleys ist dabei nicht gleichzusetzen mit konventionellen Beschlüssen der Raum- oder Bauleitplanung, sondern dient insbesondere der strategischen Bildung regionaler Cluster, um industrielle Ansiedlungs- oder Ausbauvorhaben zur Fertigung von Netto-Null-Technologien an besonders geeigneten Standorten zu bündeln. Als Netto-Null-Technologien gelten die in Artikel 4 NZIA abschließend genannten Technologien, sofern sie als fertige Produkte (Endprodukte) oder als spezielle Bauteile und Maschinen eingesetzt werden, die über-wiegend für die Herstellung entsprechender Netto-Null-Technologieprodukte benötigt werden. Damit umfasst der Begriff insbesondere die industrielle Produktion von zentralen Komponenten und Anlagen, die für die Umsetzung der Energiewende erforderlich sind. Dazu zählen beispielsweise Bauteile und Systeme für den Ausbau erneuerbarer Energien, für Energiespeicherlösungen sowie für den Netzausbau. Ziel ist es, die industrielle Wertschöpfung entlang dieser technologischen Lieferketten gezielt in Europa zu stärken und aus-zubauen. In Deutschland liegt die Zuständigkeit für die Anerkennung von Net Zero Valleys bei den Bundesländern. Unter Federführung des Amtes für regionale Landesentwicklung Weser-Ems wurde gemeinsam mit dem Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg, den Landkreisen Emsland, Leer, Aurich, Wittmund, Friesland, Wesermarsch, Cuxhaven und Stade, den kreisfreien Städten Emden, Wilhelmshaven und Oldenburg, der Stadt Cuxhaven sowie der Hansestadt Stade und den regionalen Industrie- und Handelskammern ein Antrag auf Anerkennung der Region als Net Zero Valley „NetZero Nordwest Deutschlands“ erarbeitet. Der Antrag wurde am 11. Juni 2025 bei der Niedersächsischen Staatskanzlei eingereicht. Die Valley-Region verfügt laut Antragstellung über rund 6.340 Hektar Potenzialflächen, 155 Netto-Null-Projekte und ein Investitionsvolumen von ca. 35 Milliarden Euro. Schwerpunkte sollen gesetzt werden auf der Produktion von Wasserstofftechnologien, Batterie- und Energiespeichertechnologien, Technologien für On- und Offshore-Windenergie, Solartechnologien, Stromnetztechnologien sowie von weiteren Technologien, die für die Dekarbonisierung der Industrie benötigt werden. Der Antrag wurde nach seiner Einreichung durch die zuständigen Stellen der Niedersächsischen Landesregierung fachlich geprüft. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass die Voraussetzungen für eine Anerkennung als Net Zero Valley gemäß Artikel 17 NZIA erfüllt sind. Insbesondere weist das Vorhaben eine klare räumliche Abgrenzung, eine konsistente technologische Schwerpunktsetzung sowie einen tragfähigen Maßnahmenplan zur Steigerung der Standortattraktivität und zur Beschleunigung von Genehmigungs- und Investitionsprozessen auf. Gemäß den Vorgaben des NZIA unterliegt die Anerkennung eines Net Zero Valleys zudem der Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) nach der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (ABl. L 197 vom 21.7.2001, S. 30), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2014/52/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 (ABl. L 124 vom 25.4.2014, S. 1). Eine entsprechende SUP wurde von der Niedersächsischen Staatskanzlei unter Beteiligung der betroffenen Behörden sowie der Öffentlichkeit durchgeführt. Diese diente dazu, mögliche Umweltauswirkungen der Anerkennung auf strategischer Ebene frühzeitig zu bewerten und in die Entscheidungsfindung einzubeziehen. Der aus der SUP resultierende Umweltbericht stellt keine Genehmigungsgrundlage für konkrete Einzelprojekte innerhalb des Net-Zero Valleys dar und beinhaltet keine flächenscharfe Prüfung einzelner Standorte. Vielmehr fungiert der Umweltbericht als strategischer Rahmen sowie als praxisorientierte Arbeitshilfe für nachgelagerte Planungs- und Genehmigungsverfahren. Im Ergebnis kommt die SUP zu dem Schluss, dass die mit der Umsetzung des Net Zero Valleys verbundenen Umweltauswirkungen bei Einhaltung der vorgesehenen Vermeidungs-, Minderungs- und Ausgleichsmaßnahmen auf ein vertretbares Maß begrenzt werden können und dem Plan für das Net-Zero Valley dementsprechend auch aus naturschutzfachlicher Sicht zugestimmt werden kann. Auf Grundlage der durchgeführten Prüfung sowie unter Berücksichtigung der Ergebnisse der strategischen Umweltprüfung hat die Niedersächsische Landesregierung mit Beschluss vom 21. April.2026 die Anerkennung des Net Zero Valleys „NetZero Nordwest Deutschlands“ gemäß Artikel 17 Abs. 2 Buchst. c der Verordnung (EU) 2024/1735 beschlossen. Die für die Beschlussfassung entscheidungserheblichen Unterlagen werden im Rahmen des UVP-Portals der Länder veröffentlicht und können hier nachfolgend eingesehen werden.

Bebauungsplan Nr. 34 , "Südlich der Schneiderstraße", Urschrift, Gemeinde Wathlingen

Nachdem der an der Schneiderstraße vorhandene Netto-Markt aufgegeben wurde, das Gebäude aber noch steht und langsam verfällt, wird die Notwendigkeit gesehen, für diesen Bereich insgesamt eine Regelung für die zukünftige Bebauung dieses zentralen, aber durch verhältnismäßig niedrige Wohnbebauung in ortüblicher Gestaltung geprägten Bereichs aufzustellen. Der vorliegende Bebauungsplan dient der Innenentwicklung bzw. der Nachnutzung einer derzeitigen Nutzungsbrache im Sinne des § 13a (1) BauGB, ohne dass eine zulässige Grundfläche, die den Grenzwert nach § 13a (1) Nr. 1 BauGB überschreiten würde, festgesetzt wird. Eine Beeinträchtigung von besonders geschützten Arten oder deren Lebensstätten ist durch die Planung nicht zu erwarten. Der Bebauungsplan kann somit im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden. Von einer Umweltprüfung mit anschließendem Umweltbericht wird gemäß § 13 (3) BauGB abgesehen.

Umweltprüfungsportal des Bundes (UVP-Portal Bund)

Das Umweltprüfungsportal des Bundes (kurz: UVP-Portal Bund) wird vom Umweltbundesamt betrieben. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zu Vorhaben erhält die Öffentlichkeit Zugang zu Unterlagen aus den einzelnen Zulassungsverfahren (z.B. UVP-Berichte, Fachgutachten, Zulassungsbescheide). Die einzelnen Vorhaben sind im Portal kurz beschrieben, verortet und mit Kontaktdaten der Behörden versehen. Die Daten zu den einzelnen Vorhaben werden von den Zulassungsbehörden des Bundes bereitgestellt. Darüber hinaus finden sich im Portal Informationen zu allen „negativen Vorprüfungen“ der Bundesbehörden (Entscheidungen keine UVP durchzuführen mangels Umweltauswirkungen) und zunehmend zu Strategischen Umweltprüfungen für Pläne/Programme des Bundes. Das UVP-Portal Bund bietet auch einen Zugang zum UVP-Portal der deutschen Bundesländer (Länder-Verbund-Portal) und zu den UVP-Portalen anderer Staaten und internationaler Organisationen.

3 Regionaler Entwicklungsplan Halle, Lesefassung 2023 (nicht rechtsverbindlich), WFS-Downloaddienst

Regionaler Entwicklungsplan Halle, Lesefassung (2023) - nicht rechtsverbindlich! (Regionaler Entwicklungsplan Halle 2010, Sachlicher Teilplan „Zentrale Orte, Sicherung und Entwicklung der Daseinsvorsorge sowie großflächiger Einzelhandel“ in der Planungsregion Halle mit Umweltbericht 2019, Regionaler Entwicklungsplan Halle 2023 Planänderung) Hier finden Sie Geo-Dienste von Lesefassungen der Raumordungspläne der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle. Dies bedeutet, dass in den Ausgangsplänen (in Kraft) die entsprechenden Änderungen, Fortschreibungen und Sachlichen Teilpläne eingefügt sind. Die Lesefassungen sind eine Zusammenfassung aller Planänderungen und kein in dieser Form beschlossener Raumordnungsplan. Sie sind nicht rechtsverbindlich und dienen lediglich der Übersichtlichkeit und als Service. Maßstab: 1:100000

4 Regionaler Entwicklungsplan Halle, Lesefassung 2023 (nicht rechtsverbindlich), WMS-Darstellungsdienst

Regionaler Entwicklungsplan Halle, Lesefassung (2023) - nicht rechtsverbindlich! (Regionaler Entwicklungsplan Halle 2010, Sachlicher Teilplan „Zentrale Orte, Sicherung und Entwicklung der Daseinsvorsorge sowie großflächiger Einzelhandel“ in der Planungsregion Halle mit Umweltbericht 2019, Regionaler Entwicklungsplan Halle 2023 Planänderung) Hier finden Sie Geo-Dienste von Lesefassungen der Raumordungspläne der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle. Dies bedeutet, dass in den Ausgangsplänen (in Kraft) die entsprechenden Änderungen, Fortschreibungen und Sachlichen Teilpläne eingefügt sind. Die Lesefassungen sind eine Zusammenfassung aller Planänderungen und kein in dieser Form beschlossener Raumordnungsplan. Sie sind nicht rechtsverbindlich und dienen lediglich der Übersichtlichkeit und als Service. Maßstab: 1:100000

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