Art 1 Diese Richlinie bezweckt die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (...). Sie sieht Maßnahmen zur Vermeidung und, sofern dies nicht möglich ist, zur Verminderung der Emissionen (...) in Luft, Wasser und Boden - darunter auch den Abfall betreffende Maßnahmen - vor, um unbeschadet (...) der sonstigen einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen.
Am 20. Mai 2015 haben sich die EU-ParlamentarierInnen gegen eine Ausnahmenregelung zu dem giftigen Metall Cadmium ausgesprochen. Bei 618 Ja-Stimmen gab es nur 33 Gegenstimmen und 28 Enthaltungen. Die EU-Kommission wollte den Einsatz von Cadmium in Beleuchtungsprodukten und elektronischen Displays in der Richtlinie zur Reduzierung von Schadstoffen (RoHS) erlauben. Cadmium wird für Displays von TV- und anderen elektronischen oder elektrischen Geräten auf dem europäischen Markt benutzt. Die Substanz war von der EU-Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS) ausgenommen. Denn sicherere Alternativen bei deren Verabschiedung 2002 gab es nicht. Die RoHS verlangt die Ersetzung von Schwermetallen wie Blei, Quecksilber und Cadmium durch Alternativen, wenn das möglich ist. Die Kommission hatte eine Verlängerung der Ausnahmeregelung bis Juli 2017 vorgeschlagen, da die cadmium-freie Quantenpunkt-Technologie noch nicht verfügbar sei. Die Europaabgeordneten wiesen diese Behauptung als "augenscheinlich nicht korrekt" zurück. Auch die Ausnahme für die Beleuchtung sei nicht gerechtfertigt, erklärten die Abgeordneten. Sie stützen sich dabei auf eine Studie des Öko-Instituts, die im Auftrag der Kommission ausgeführt wurde.
DAs Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) haben vereinbart, ein Nationales Forum Diesel einzusetzen. Das Forum soll Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffemissionen bei Diesel-PKW vereinbaren, um die NOx-Belastung zu reduzieren und gleichzeitig die Mobilität zu gewährleisten. Neben dem BMVI und dem BMUB sollen am Forum weitere fachbezogene Ministerien und Vertreter der Automobilindustrie sowie Entscheidungsträger der Länder beteiligt werden. Die erste Sitzung des Forums findet am 2. August 2017 statt.
Ammoniak-Emissionen aus der Landwirtschaft weiter zu hoch Die Emissionen von Luftschadstoffen in Deutschland sind weiter leicht rückläufig. Das zeigt der jährliche Bericht des Umweltbundesamtes (UBA) an die Europäische Kommission. Bei Schwefelverbindungen (SO2) wurde 2018 ein Rückgang von knapp -4,2 Prozent gegenüber 2017 registriert; gegenüber 1990 sind es 95 Prozent weniger. Die Stickoxid-Emissionen sind zwischen 1990 und 2018 um 59 Prozent gesunken, dennoch ist die Luftbelastung in etlichen deutschen Städten noch immer zu hoch. Die direkten Feinstaub-Emissionen gingen im gleichen Zeitraum um 55 Prozent zurück. Die Emissionen von Schwermetallen und persistenten organischen Schadstoffen (POP) bleiben 2018 relativ unverändert auf sehr niedrigem Niveau. Die Ammoniakemissionen gingen mit minus 16 Prozent gegenüber 1990 nur geringfügig zurück und verharren auch seit zehn Jahren auf mehr oder weniger gleichem Niveau. UBA -Präsident Dirk Messner drängt deshalb zu weiteren Anstrengungen: „Die Ammoniak-Emissionen sind nach wie vor deutlich zu hoch. Wir brauchen hier tiefgreifende Reformen, vor allem in der landwirtschaftlichen Praxis. Wir müssen Güllelager besser abdecken, die Fütterung optimieren und die Mineraldüngergabe anpassen. Sollte Deutschland seine Emissionen so nicht genügend senken können, müssten wir auch über Maßnahmen in der Struktur der Landwirtschaft diskutieren wie die Reduzierung der Tierbestände.“ Ammoniak entsteht vor allem in der Landwirtschaft bei der Zersetzung abgestorbener Pflanzen und tierischer Exkremente. Es trägt als Vorläuferstoff wesentlich zum Entstehen des sog. sekundären Feinstaub bei und ist in hohem Maße für die Hintergrundbelastung mit Feinstaub verantwortlich. Besonders hohe Konzentrationen in der Umgebung von großen Tierhaltungsanlagen können die Vegetation direkt schädigen. Deutschland ist nach EU-Vorgaben verpflichtet, den jährlichen Ausstoß von Ammoniak um mindestens 5 Prozent gegenüber 2005 zu mindern. Die tatsächlichen Emissionen liegen aber regelmäßig über dem historischen Niveau und nähern sich dem Zielwert kaum. Die Emissionen schädlicher Schwermetalle wie Blei, Cadmium und Quecksilber sind mit 89, 58 und 76 Prozent Minderung gegenüber 1990 deutlich rückläufig, auch wenn in den letzten Jahren kaum noch Fortschritte gemacht wurden. Der Trend für persistente organische Schadstoffe zeichnet ein ähnliches Bild: Die Bandbreite reicht hier von minus 85 Prozent für Dioxine bis zu minus 53 Prozent bei den polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen, die etwa bei der unvollständige Verbrennung von Holz oder Kohle entstehen. Historisch betrachtet lagen die großen Erfolge der Luftreinhaltung in den 1990er Jahren nach der Wiedervereinigung. Derzeit sind für viele Schadstoffe kaum noch Minderungen zu beobachten. Allerdings werden zur weiteren Minderung von Luftschadstoffemissionen bis 2030 eine Reihe von bereits beschlossenen Änderungen und Neuregelungen beitragen, darunter die 44. Bundesimmissionsschutzverordnung zur Minderung der Emissionen aus mittelgroßen Feuerungsanlagen, die Revision der Technischen Anleitung Luft, neue Vorgaben für die Abgasregulierung von Pkw im Rahmen des RDE-Verfahrens (=Real Driving Emissions) sowie zusätzliche Maßnahmen im Anlagen- und Düngerecht. Auch der bis 2038 beschlossene Kohleausstieg wird die Luftqualität verbessern. Das UBA aktualisiert und ergänzt jedes Jahr seine Berechnungen zu den Emissionen von Luftschadstoffen. Hintergrund ist die Berichterstattung im Rahmen der Genfer Luftreinhaltekonvention, mit der 1979 das Problem der grenzüberschreitenden Luftverschmutzung international angegangen wurde.
Die Reduzierung von Nähr- und Schadstoffen in die Gewässer ist für Deutschland nach wie vor ein wichtiges Ziel. Um die Wirkung von eintragsreduzierenden Maßnahmen überregional abschätzen zu können, wurde das Werkzeug zur bundesweiten Stoffeintragsmodellierung (MoRE) fachlich und technisch weiterentwickelt. Überregional bedeutende Maßnahmen wurden identifiziert, ausgewählte Maßnahmen implementiert und hinsichtlich ihrer eintragsmindernden Wirkung ausgewertet. Ein MoRE-Modul für die ökonomische Bewertung von Maßnahmen wurde entwickelt und umgesetzt. Nun liegt ein Instrument zur strategischen Planung von Maßnahmen zur Reduzierung von Stoffeinträgen in die Gewässer vor. Veröffentlicht in Texte | 05/2017.
Weitere Reduzierung der Schadstoffeinträge erforderlich Die Bundesregierung veröffentlichte am 10. Juni 2009 den Waldbericht. Dieser benennt Ursachen für den immer noch sehr schlechten Waldzustand und zeigt Gegenmaßnahmen auf. Die Waldzustandserhebung in Deutschland zeigt: Nach wie vor sind mehr als zwei Drittel der Waldbäume geschädigt, 26 Prozent sogar stark. Mehr als die Hälfte der Eichen weist starke Kronenverlichtungen auf. Das ist ein neuer Höchststand. Verantwortlich für den schlechten Zustand der Wälder sind verschiedene Gründe, wobei die vom Menschen verursachten Luftverunreinigungen - und hier vor allem Stickstoffverbindungen - einen besonders großen Anteil haben. Die integrierte Strategie zur Minderung der Stickstoffemissionen des Umweltbundesamtes (UBA) stellt Maßnahmen zur Verringerung der landwirtschaftlichen Stickstoffemissionen - wie etwa den sparsamen Einsatz stickstoffhaltiger Handelsdünger und stickstoffoptimierte Fütterung - als besonders wirkungsvoll und kosteneffizient heraus. Sie haben zudem deutliche Synergien: Neben dem Wald profitieren auch Gewässer und Klima. Der Waldbericht der Bundesregierung stellt die Notwendigkeit der Minderung der Luftverunreinigungen dar, insbesondere der Freisetzung von Stickstoffverbindungen, die den Zustand der Wälder negativ beeinflussen. Stickstoffverbindungen stören durch einseitige Überdüngung und Säurebildung das Nährstoffgleichgewicht in Pflanzen und Böden. Waldbäume werden dadurch anfälliger gegenüber anderen Belastungsfaktoren wie etwa klimatische Einflüsse oder Schädlingsbefall. Darüber hinaus sind Stickstoffoxide aus Industrie und Verkehr Vorläuferstoffe für bodennahes Ozon, das zu direkten Blatt- oder Nadelschäden bei Waldbäumen und Wildpflanzen führt und ihre Vitalität mindert. Wälder bedecken rund ein Drittel der Landfläche Deutschlands. Sie vollbringen für den Menschen unverzichtbare Dienstleistungen. Zu diesen gehören neben der Holzproduktion unter anderem auch die Wasserspeicherung und -filterung, der Schutz vor Hochwasser und Bodenerosion, der klimatische Ausgleich, die Funktion als Lebensraum für Pflanzen und Tiere sowie als Raum für Erholung und Inspiration für den Menschen. Es droht die Gefahr, dass der Wald durch die Schadstoffeinträge seinen vielfältigen wichtigen Funktionen langfristig nicht mehr gerecht werden kann. Zum Schutz der Ökosysteme verpflichtete sich Deutschland im Rahmen der Genfer Luftreinhaltekonvention und der EU-Richtlinie über nationale Emissionsobergrenzen, den Ausstoß von Luftverunreinigungen bis 2010 deutlich zu reduzieren. Diese Ziele werden in Bezug auf Stickstoffverbindungen durch die bisher ergriffenen Maßnahmen voraussichtlich nicht erreicht. Daher hat das UBA eine integrierte Strategie zur Minderung der Stickstoffemissionen erstellt. Diese Strategie weist deutliche Synergieeffekte und somit vielfältigen Nutzen auch für andere Ökosysteme aus. Besonders hohe Emissionsminderungspotenziale bei gleichzeitiger Kosteneffizienz geeigneter Maßnahmen bestehen in der Landwirtschaft. Sie ist für mehr als die Hälfte aller Stickstoffemissionen verantwortlich. Aber auch Maßnahmen im Verkehrssektor - wie die Ausweitung der LKW-Maut auf alle LKW über 3,5 t und alle Fernstraßen und eine zügige Einführung schwerer Nutzfahrzeuge, die die EURO-VI-Norm erfüllen - sowie weitere Emissionsminderungen bei der Stromproduktion in Großfeuerungsanlagen, tragen zu verringerten Einträgen gasförmiger und gelöster Stickstoffverbindungen in die Ökosysteme bei. Von solchen Maßnahmen profitieren nicht nur die deutschen Wälder, sondern auch unsere Binnen- und Küstengewässer sowie das Klima . 16.06.2009
Die Verminderung des Energieverbrauchs, die Vermeidung von Schadstoffen und Abfall sowie die Kreislaufführung sind wichtige Ziele des Umweltschutzes. Der Leitfaden unterstützt bei der Beschaffung von Staubsaugern, die sich durch einen geringen Energieverbrauch, eine hohe Staubaufnahme, geringe Staub- und Geräuschemissionen, die Verwendung umweltschonender Materialien sowie eine langlebige und recyclinggerechte Konstruktion auszeichnen. Er basiert auf den Kriterien des Umweltzeichens Blauer Engel für Staubsauger (DE-UZ 188, Ausgabe Januar 2020). Veröffentlicht in Leitfäden und Handbücher.
Mit diesem Band liegt ein Bericht über die Verwirklichung der Gewässerqualitätsziele der Richtlinie 76/464/EWG in Nordrhein-Westfalen vor. Im einzelnen wird die Reduzierung der Gewässerverschmutzung durch die Schadstoffe für die Zeitspanne 2002 bis 2004 dargelegt.
Das Umweltbundesamt (UBA) und die Kommission Nachhaltiges Bauen am Umweltbundesamt (KNBau) haben Empfehlungen zur umwelt-, klima- und ressour-censchonenden und gleichzeitig klimaangepassten, gesundheits- und sozialverträglichen Schaffung bezahlbaren Wohnraums vorgelegt. Im Zentrum steht dabei der Umbau und die Umnutzung des Gebäudebestands, um die Ziele für Klima- und Ressourcenschutz im Gebäudesektor zu erreichen. Die Empfehlungen richten sich in erster Linie an die Bundespolitik mit den Ressorts für Bau- und Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Gesundheit. Darüber hinaus sind weitere Akteure angesprochen, wie politische Entscheidungs-träger*innen auf EU-, Landes- und kommunaler Ebene, Verbände, Planungspraxis und die Fachöffentlichkeit. Quelle: www.umweltbundesamt.de
Das Umweltbundesamt (UBA) und die Kommission Nachhaltiges Bauen am Umweltbundesamt (KNBau) haben Empfehlungen zur umwelt-, klima- und ressour-censchonenden und gleichzeitig klimaangepassten, gesundheits- und sozialverträglichen Schaffung bezahlbaren Wohnraums vorgelegt. Im Zentrum steht dabei der Umbau und die Umnutzung des Gebäudebestands, um die Ziele für Klima- und Ressourcenschutz im Gebäudesektor zu erreichen. Die Empfehlungen richten sich in erster Linie an die Bundespolitik mit den Ressorts für Bau- und Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Gesundheit. Darüber hinaus sind weitere Akteure angesprochen, wie politische Entscheidungs-träger*innen auf EU-, Landes- und kommunaler Ebene, Verbände, Planungspraxis und die Fachöffentlichkeit. Quelle: www.umweltbundesamt.de
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