Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Teil 1 Allgemeine Bestimmungen § 1 Ziel des Gesetzes § 1a Zeitliche Transformation § 2 Besondere Bedeutung der erneuerbaren Energien § 3 Begriffsbestimmungen § 4 Ausbaupfad § 4a Strommengenpfad § 5 Ausbau im In- und Ausland § 6 Finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau § 7 Gesetzliches Schuldverhältnis Teil 2 Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen § 8 Anschluss § 8a Flexible Netzanschlussvereinbarungen § 8b Mitteilung des Einspeiseortes § 9 Technische Vorgaben § 10 Ausführung und Nutzung des Anschlusses § 10a Messstellenbetrieb; Übergangsregelung für Steckersolargeräte § 10b Vorgaben zur Direktvermarktung § 10c Zuordnung geringfügiger Verbräuche § 11 Abnahme, Übertragung und Verteilung § 11a Recht zur Verlegung von Leitungen § 11b Recht zur Überfahrt während der Errichtung und des Rückbaus Abschnitt 2 Kapazitätserweiterung § 12 Erweiterung der Netzkapazität § 13 Schadensersatz § 14 (weggefallen) § 15 (weggefallen) Abschnitt 3 Kosten § 16 Netzanschluss § 17 Kapazitätserweiterung § 18 (weggefallen) Teil 3 Marktprämie und Einspeisevergütung Abschnitt 1 Arten des Zahlungsanspruchs § 19 Zahlungsanspruch § 20 Marktprämie § 21 Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag § 21a Sonstige Direktvermarktung § 21b Zuordnung zu einer Veräußerungsform, Wechsel § 21c Verfahren für die Zuordnung und den Wechsel Abschnitt 2 Allgemeine Bestimmungen zur Zahlung § 22 Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie § 22a Pilotwindenergieanlagen an Land § 22b Bürgerenergiegesellschaften § 23 Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung § 23a Besondere Bestimmung zur Höhe der Marktprämie § 23b Besondere Bestimmung zur Einspeisevergütung bei ausgeförderten Anlagen § 23c Anteilige Zahlung § 24 Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen § 25 Beginn, Dauer und Beendigung des Anspruchs § 26 Abschläge, Fälligkeit und Endabrechnung § 27 Aufrechnung § 27a (weggefallen) Abschnitt 3 Ausschreibungen Unterabschnitt 1 Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen § 28 Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Windenergie an Land § 28a Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des ersten Segments § 28b Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des zweiten Segments § 28c Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomasse § 28d Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomethananlagen § 28e Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Innovationsausschreibungen § 28f Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung § 28g Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff § 29 Bekanntmachung § 30 Anforderungen an Gebote § 30a Ausschreibungsverfahren § 31 Sicherheiten § 32 Zuschlagsverfahren § 33 Ausschluss von Geboten § 34 Ausschluss von Bietern § 34a Unionsfremde Bieter § 35 Bekanntgabe der Zuschläge und anzulegender Wert § 35a Entwertung von Zuschlägen Unterabschnitt 2 Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land § 36 Gebote für Windenergieanlagen an Land § 36a Sicherheiten für Windenergieanlagen an Land § 36b Höchstwert für Windenergieanlagen an Land § 36c Ausschluss von Geboten für Windenenergieanlagen an Land § 36d (weggefallen) § 36e Erlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land § 36f Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Windenergieanlagen an Land § 36g (weggefallen) § 36h Anzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land § 36i Dauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land § 36j Zusatzgebote § 36k (weggefallen) Unterabschnitt 3 Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments § 37 Gebote für Solaranlagen des ersten Segments § 37a Sicherheiten für Solaranlagen des ersten Segments § 37b Höchstwert für Solaranlagen des ersten Segments § 37c Nichtberücksichtigung von Geboten in benachteiligten Gebieten; Verordnungsermächtigung für die Länder § 37d Besonderes Zuschlagsverfahren für Solaranlagen des ersten Segments § 37e Erlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen des ersten Segments § 38 Zahlungsberechtigung für Solaranlagen des ersten Segments § 38a Ausstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen des ersten Segments § 38b Anzulegender Wert für Solaranlagen des ersten Segments Unterabschnitt 4 Ausschreibungen für Solaranlagen des zweiten Segments § 38c Gebote für Solaranlagen des zweiten Segments § 38d Projektsicherungsbeitrag § 38e Höchstwert für Solaranlagen des zweiten Segments § 38f Zuschläge für Solaranlagen des zweiten Segments § 38g Dauer des Zahlungsanspruchs für Solaranlagen des zweiten Segments § 38h Anzulegender Wert für Solaranlagen des zweiten Segments § 38i (weggefallen) Unterabschnitt 5 Ausschreibungen für Biomasseanlagen § 39 Gebote für Biomasseanlagen § 39a Sicherheiten für Biomasseanlagen § 39b Höchstwert für Biomasseanlagen § 39c Ausschluss von Geboten für Biomasseanlagen § 39d Zuschlagsverfahren für Biomasseanlagen § 39e Erlöschen von Zuschlägen für Biomasseanlagen § 39f Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Biomasseanlagen § 39g Einbeziehung bestehender Biomasseanlagen § 39h Dauer des Zahlungsanspruchs für Biomasseanlagen § 39i Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomasseanlagen Unterabschnitt 6 Ausschreibungen für Biomethananlagen § 39j Anwendbarkeit des Unterabschnitts 5 § 39k Gebote für Biomethananlagen § 39l Höchstwert für Biomethananlagen § 39m Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomethananlagen Unterabschnitt 7 Ausschreibungen für innovative Konzepte § 39n Innovationsausschreibungen § 39o Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung § 39p Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff § 39q Besondere Zahlungsbestimmungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff Abschnitt 4 Gesetzliche Bestimmung der Zahlung Unterabschnitt 1 Anzulegende Werte § 40 Wasserkraft § 41 Deponie-, Klär- und Grubengas § 42 Biomasse § 43 Vergärung von Bioabfällen § 44 Vergärung von Gülle § 44a Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Biomasse § 44b Gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Gasen § 44c Sonstige gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse § 45 Geothermie § 46 Windenergie an Land § 46a (weggefallen) § 46b (weggefallen) § 47 (weggefallen) § 48 Solare Strahlungsenergie § 48a Mieterstromzuschlag bei solarer Strahlungsenergie § 49 Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus solarer Strahlungsenergie Unterabschnitt 2 Zahlungen für Flexibilität § 50 Zahlungsanspruch für Flexibilität § 50a Flexibilitätszuschlag für neue Anlagen § 50b Flexibilitätsprämie für bestehende Anlagen Abschnitt 5 Rechtsfolgen und Strafen § 51 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen § 51a Verlängerung des Vergütungszeitraums bei negativen Preisen § 51b Verringerung des Zahlungsanspruchs für Biogasanlagen in Ausschreibungen bei schwach positiven und negativen Preisen § 52 Zahlungen bei Pflichtverstößen § 52a Netztrennung oder Unterbindung der Einspeisung durch andere Maßnahmen bei schweren Pflichtverstößen § 53 Verringerung der Einspeisevergütung § 53a (weggefallen) § 53b Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Regionalnachweisen § 53c Verringerung des Zahlungsanspruchs bei einer Stromsteuerbefreiung § 54 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments § 54a (weggefallen) § 55 Pönalen § 55a Erstattung von Sicherheiten § 55b Rückforderung Teil 4 Weitergabe und Vermarktung des Stroms aus erneuerbaren Energien § 56 Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber § 57 Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber § 58 Weitere Bestimmungen § 59 (weggefallen) § 60 (weggefallen) § 61 (weggefallen) § 62 (weggefallen) § 63 (weggefallen) § 64 (weggefallen) § 65 (weggefallen) § 66 (weggefallen) § 67 (weggefallen) § 68 (weggefallen) § 69 (weggefallen) Teil 5 Transparenz Abschnitt 1 Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten § 70 Grundsatz § 71 Anlagenbetreiber § 72 Netzbetreiber § 73 Übertragungsnetzbetreiber § 74 Vorausschau des weiteren Ausbaus § 75 (weggefallen) § 76 Information der Bundesnetzagentur § 77 Information der Öffentlichkeit Abschnitt 2 Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot § 78 (weggefallen) § 79 Herkunftsnachweise § 79a Regionalnachweise § 80 Doppelvermarktungsverbot § 80a Kumulierung Teil 6 Rechtsschutz und behördliches Verfahren § 81 Clearingstelle § 82 Verbraucherschutz § 83 Einstweiliger Rechtsschutz § 83a Rechtsschutz bei Ausschreibungen § 84 Nutzung von Seewasserstraßen § 84a (weggefallen) § 85 Aufgaben der Bundesnetzagentur § 85a Festlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen § 85b Auskunftsrecht und Datenübermittlung § 85c Festlegung zu den besonderen Solaranlagen § 85d Festlegung zu flexibler Speichernutzung § 86 Bußgeldvorschriften § 87 Benachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten Teil 7 Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen Abschnitt 1 Verordnungsermächtigungen § 88 Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen für Biomasse § 88a Verordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen § 88b Verordnungsermächtigung zur Anschlussförderung von Güllekleinanlagen § 88c Verordnungsermächtigung zur Zielerreichung § 88d Verordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen § 88e Verordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung § 88f Verordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff § 89 Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse § 90 Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse § 91 Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus § 92 Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen § 93 Verordnungsermächtigung zu Anforderungen an Grünen Wasserstoff § 94 Verordnungsermächtigung zu systemdienlichem Anlagenbetrieb § 95 Weitere Verordnungsermächtigungen § 96 Gemeinsame Bestimmungen Abschnitt 2 Kooperationsausschuss, Monitoring, Berichte § 97 Kooperationsausschuss § 98 Jährliches Monitoring zur Zielerreichung § 99 Erfahrungsbericht § 99a Fortschrittsbericht Windenergie an Land § 99b Bericht zur Bürgerenergie Abschnitt 3 Schlussbestimmungen § 100 Übergangsbestimmungen § 101 Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt Anlagen Anlage 1: Höhe der Marktprämie Anlage 2: Referenzertrag Anlage 3: Voraussetzungen und Höhe der Flexibilitätsprämie Anlage 4: (weggefallen) Anlage 5: Südregion
Amtsblatt 12. Jahrgang 12 Halle (Saale), den 15. Dezember 2015 INHALT A. Landesverwaltungsamt 1. Verordnungen 2. Rundverfügungen 3. Amtliche Bekanntmachungen . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Verbraucherschutz, Veterinärangelegenheiten zur Genehmigung der Änderung der Preisliste Sachsen-Anhalt der SecAnim GmbH, An der Landwehr, 17139 Malchin, für die Normalent- sorgung von beseitigungspflichtigen tierischen Nebenprodukten der Kategorie 1 und 2 sowie die Entsorgung im Tierseuchenfall gültig ab 01.01.2016 nach § 3 Abs. 2 des Ausführungs- gesetzes zum Tierische Nebenprodukte- Beseitigungsgesetz des Landes Sachsen- Anhalt (TierNebG-AG LSA) 188 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Kommunalrecht, Kommunale Wirtschaft und Finanzen zur Neubestimmung der Kommunalaufsicht für den Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbesei- tigung Bad Dürrenberg gemäß § 17 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes über kommunale Ge- meinschaftsarbeit (GKG LSA) 188 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Planfeststellungsverfahren gemäß § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprü- fung (UVPG) i. V. m. § 3 c UVPG i. V. m. § 2 des Gesetzes über die Umweltverträglich- keitsprüfung im Land Sachsen-Anhalt (UVPG LSA) zum Vorhaben „Geplanter Um- und Ausbau der L 202 im Bereich des Landes Sachsen-Anhalt, Bau-km 3+197 bis 3+527, Gemarkung Bröckau, Landkreis Burgen- landkreis“ 188 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Planfeststellungsverfahren gemäß § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprü- fung (UVPG) zum Vorhaben „Erweiterung der Anschlussbahn, 2. Gleisanschluss für den Chemiestandort Leuna“, Landkreis Saalekreis 189 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Planfeststellungsverfahren gemäß § 3e und § 3a des Gesetzes über die Umweltverträg- lichkeitsprüfung (UVPG) i. V. m. § 3c UVPG zum Vorhaben „Lückenschluss BAB 14 Magdeburg – Wittenberg – Schwerin (Lückenschluss) – VKE 1.4 – Dolle / L29 bis AS Lüderitz (L 30) Deckblattplanung 189 . Öffentliche Bekanntgabe des Referates Im- missionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gen- technik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einzelfallprüfung nach § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der DOMO Caproleuna GmbH in 06237 Leuna auf Erteilung einer Genehmi- gung nach § 16 des Bundes- Immissionsschutzgesetzes zur wesentlichen Änderung der Cumol-/ Phenolsynthese- Anla- ge in 06237 Leuna, Saalekreis 189 . Öffentliche Bekanntgabe des Referates Im- missionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gen- technik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einzelfallprüfung nach § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der Louis Dreyfus Commodities Wit- tenberg GmbH in 06886 Lutherstadt Witten- berg auf Erteilung einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Herstellung von Ölen aus pflanzlichen Roh- stoffen sowie Biodiesel und Pharmaglycerin in 06886 Lutherstadt Wittenberg, Landkreis Wittenberg 190 . Öffentliche Bekanntgabe des Referates Im- missionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gen- technik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einzelfallprüfung nach § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der Fa. Nordmethan Produktion Wär- me GmbH auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutz- gesetzes zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage in 39596 Hohenberg-Krusemark OT Altenzaun 190 185 Amtsblatt des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt 12/2015 . Öffentliche Bekanntgabe des Referates Im- missionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gen- technik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einzelfallprüfung nach § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der Fa. Nordmethan Produktion Alten- zaun GmbH auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutz- gesetzes zur Errichtung und zum Betrieb eines Biogasparks in 39596 Hohenberg- Krusemark OT Altenzaun 191 . Öffentliche Bekanntgabe des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einzelfallprüfung nach § 3c des Geset- zes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsver- fahrens zum Antrag der FEW Chemicals GmbH in 06766 Bitterfeld-Wolfen auf Ertei- lung einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur we- sentlichen Änderung der Anlage zur Her- stellung von Feinchemikalien und Beschich- tungslösungen mit einer Kapazität von 6,6 t/a an Farbstoffen und Polymeren sowie 800 t/a an Sol-Gel- und Polymerbeschich- tungslösungen unter Anwendung der Viel- stoffregel nach § 6 Abs. 2 BImSchG in 06766 Bitterfeld-Wolfen, Landkreis An- halt-Bitterfeld 191 . Öffentliche Bekanntgabe des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einzelfallprüfung nach § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsver- fahrens zum Antrag der f | glass GmbH, Ap- pendorfer Weg 5 aus 39171 Sülzetal, Orts- teil Osterweddingen auf Erteilung einer Ge- nehmigung zur wesentlichen Änderung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutz- gesetzes zum Betrieb einer Anlage zum Herstellung von Flachglas in 39171 Sülze- tal, Ortsteil Osterweddingen, Bördekreis 192 Immissionsschutzgesetzes zur wesentlichen Änderung einer Verbrennungsmotoranlage in 06847 Dessau-Roßlau, Stadt Dessau- Roßlau 193 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Entscheidung über den Erörterungstermin im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der Firma Klemme AG in 06295 Lu- therstadt Eisleben auf Erteilung einer Geneh- migung nach § 16 des Bundes-Immissions- schutzgesetzes für die wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von sonstigen Nahrungsmittelerzeugnissen aus tierischen und pflanzlichen Rohstoffen zur Erhöhung der Produktionskapazität von 648 t auf 902 t Fer- tigerzeugnissen pro Tag, in 06295 Lu- therstadt Eisleben, Landkreis Mansfeld- Südharz 194 . Öffentliche Bekanntgabe des Referates Im- missionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gen- technik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einzelfallprüfung nach § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der Michael & Tinneberg GbR, Neue Straße 23 aus 39624 Meßdorf auf Erteilung einer Genehmigung nach § 16 des Bundes- Immissionsschutzgesetzes zur wesentlichen Änderung einer Biogasanlage durch Erhöhung der Feuerungswärmeleistung (FWL) auf 1.980 kW zur flexiblen Stromeinspeisung in 39624 Meßdorf, Landkreis Stendal 194 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Entscheidung über den Erörterungstermin im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der TRICAT GmbH Tricat-Straße, 06803 Bitterfeld-Wolfen auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 des Bundes- Immissionsschutzgesetzes zum Betrieb einer Lageranlage für Katalysatoren einschließlich gefährlicher Abfälle am Standort Bitterfeld- Wolfen, Landkreis Anhalt-Bitterfeld 195 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung zum Antrag der SITA Abfallverwertung GmbH in 06686 Lützen, OT Zorbau auf Erteilung ei- ner Genehmigung nach § 4 des Bundes- Immissionsschutzgesetzes zur Errichtung und zum Betrieb einer Klärschlammtrocknungsan- lage in 06686 Lützen, OT Zorbau, Landkreis Burgenlandkreis 192. Öffentliche Bekanntmachung des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung zum Antrag der Biogas Gommern GmbH in 48155 Münster auf Erteilung einer Genehmi- gung nach § 4 des Bundes-Immissions- schutzgesetzes zur Errichtung und zum Be- trieb einer Biogasanlage mit Gasaufbereitung in 39245 Gommern, Landkreis Jerichower Land 195 . Öffentliche Bekanntgabe des Referates Im- missionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gen- technik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einzelfallprüfung nach § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag des Eigenbetriebs Stadtpflege der Stadt Dessau-Roßlau, Wasserwerksstraße 13, 06842 Dessau-Roßlau auf Erteilung einer Ge- nehmigung nach § 16 des Bundes-. Öffentliche Bekanntmachung des Referates Wasser; Veröffentlichung Bewirtschaftungs- plan und Maßnahmenprogramm für die Fluss- gebietseinheit Elbe und der Umwelterklärung 196 186 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Wasser; Veröffentlichung der (Hochwasser-) Risikomanagementpläne und der Umwelter- klärungen der Flussgebietsgemeinschaften Elbe und Weser 197 Amtsblatt des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt 12/2015 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Wasser zum Verzicht auf die Durchführung ei- ner Umweltverträglichkeitsprüfung für das ge- planten Vorhaben (4 Planungsabschnitte) „Naturnahe Gewässerentwicklungsmaß- nahmen an der Rossel“ 198 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Abwasser zum Antrag der Firma Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH über die Erteilung des 11. Änderungsbescheides vom 12.10.2015 (Az.: 405.6.7-62631-84-02-15) zur bestehenden wasserrechtlichen Erlaubnis des Burgenlandkreises 198 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Abwasser zum Antrag der Firma Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH über die Erteilung ei- ner wasserrechtlichen Genehmigung zur Er- weiterung der Zentralen Abwasserbehand- lungsanlage am Standort des Chemie- und In- dustrieparks Zeitz; Bescheid vom 10.07.2015 (Az.: 405.6.7-62630/0-84-03-13) 199 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Abwasser zum Antrag der CropEnergies Bio- ethanol GmbH, Albrechtstraße 54 in 06712 Zeitz über die Erteilung des 3. Änderungsbe- scheides vom 28.08.2015 (Az. 405.6.8-62631- 84-04-14) zur Wasserrechtlichen Erlaubnis des Burgendlandkreises 199 D. Sonstige Dienststellen . Öffentliche Bekanntmachung der Landesstra- ßenbaubehörde Sachsen-Anhalt – Zentrale über eine Straßenrechtliche Entscheidung; Verfügung der Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt vom 16.11.2015 - Z/233- 31030/49/2015 201 . Öffentliche Bekanntmachung des Nordharzer Städtebundtheaters über die Haushaltssat- zung des Zweckverbandes Nordharzer Städ- tebundtheater für das Haushaltsjahr 2016 202 . Öffentliche Bekanntmachung des Landesam- tes für Geologie und Bergwesen Sachsen- Anhalt, Dezernat 33 – Besondere Verfahrens- arten zum Antrag der Ciech Soda Deutschland GmbH & Co. KG in 39418 Staßfurt auf Ertei- lung einer Genehmigung nach § 4 Bundes- Immissionsschutzgesetzes für den unbefriste- ten Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lage- rung und Behandlung von gefährlichen Abfäl- len in 39418 Staßfurt, Landkreis Salzland- kreis 203 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Abwasser zum Verzicht auf die Umweltverträg- lichkeitsprüfung gemäß § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für das Vorhaben „Weiterbetrieb der zentralen Kläranlage Calbe in einer Ausbau- größe von 155.000 EW-Änderung des Be- triebsregimes der Abwasserbehandlungsanla- ge durch Einleitung des industriellen Abwas- serteilstromes in die Vorklärung“ 200 4. Verwaltungsvorschriften 5. Stellenausschreibungen B. Untere Landesbehörden 1. Amtliche Bekanntmachungen, Genehmigungen 2. Sonstiges C. Kommunale Gebietskörperschaften 1. Landkreise . Öffentliche Bekanntmachung des Burgenland- kreises über den Antrag auf Genehmigung der Verbandssatzung des Abwasserzweckver- bandes Weiße Elster – Hasselbach/Thierbach 201 2. Kreisfreie Städte 3. Kreisangehörige Gemeinden 187
§1 Dieses Gesetz regelt die Abnahme und die Vergütung von Strom, der ausschließlich von Wasserkraft, Windkraft, Sonnenenergie, Deponiegas, Klärgas oder aus Biomasse im Geltungsbereich des Gesetzes gewonnen wird, durch öffentliche Elektrizitätsversorgungsunternehmen. Das Gesetz wurde im Jahre 2000 durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ersetzt.
Mit dem vorgelegten Projekt soll anlässlich des zehnjährigen Geburtstags des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) am 1.4.2010 Bilanz gezogen werden. Dabei sollen die Anwendung des EEG in der Praxis anhand einer interdisziplinären Bestandsaufnahme dargestellt werden. Hierbei werden die Erkenntnisse über die sich aus 20 Jahre Recht der Erneuerbaren Energien im Stromsektor (unter Einbeziehung des Stromeinspeisungsgesetzes)ergebenden Erfahrungen zusammengestellt. Auf diesen Erfahrungen aufbauend sollen daneben Schlüsse für die Zukunft dieses Rechtsbereichs in Deutschland unter Berücksichtigung der Einflüsse der Europäischen Union und der Entwicklungen anderer Länder gezogen werden. Das Projekt soll aus drei sich ergänzenden Elementen bestehen. Erster Arbeitsschwerpunkt ist die Erarbeitung einer umfassenden, interdisziplinären Bestandsaufnahme zum Recht der Erneuerbaren Energien im Stromsektor und seiner zwanzigjährigen Entwicklung. Zweiter Punkt ist der wissenschaftliche Dialog unter Einbeziehung der Praxis und interessierten Öffentlichkeit im Rahmen einer interdisziplinären Wissenschaftstagung anlässlich des 10. Geburtstages des EEG. Drittens soll durch einen Best-Practice-Wettbewerb besonders gelungene Umsetzungsmodelle ermittelt und prämiert werden.
Entwicklungsperspektiven für nachhaltige 100 Prozent-Erneuerbare-Energie-Regionen in Deutschland Das von der Universität Kassel und der gemeinnützigen Gesellschaft zur Förderung dezentraler Energietechnologien (deENet) durchgeführte Verbundprojekt '100 Prozent-Erneuerbare-Energie-Regionen' verfolgt das Ziel, Kommunen und Regionen, die ihre Energieversorgung zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien (EE) bestreiten wollen, zu untersuchen und strategisch zu begleiten. Die zentralen Fragen lauten dabei: Welche Erfolgsfaktoren lassen sich auf dem Weg zu einer Vollversorgung mit EE identifizieren? Welche den Prozess erschwerenden Hemmnisse können auftauchen? Außerdem sollen durch intensiven Wissenstransfer und den Aufbau eines Netzwerks regionale Aktivitäten zur vollständigen Versorgung mit EE unterstützt werden.
In den vergangenen 15 Jahren sind erneuerbare Energien zur Stromerzeugung in Deutschland erfolgreich gefördert worden. ( ) Diese Erfolge sind wesentlich auf die durch das Stromeinspeisungsgesetz und das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) garantierte Stromabnahme und -vergütung, vergünstigt bereitgestellte Kredite, Änderungen im Baurecht und umfangreichen Investitionsförderungen des Bundes und der Länder zurückzuführen. Dieser auch im weltweiten Vergleich vorbildliche Instrumentenmix wird in gewissen Bereichen aber zukünftigen Anforderungen nicht gerecht. Die gegenwärtige Förderung steht vor neuen Herausforderungen: 1.) Harmonisierung der Energiesteuern bzw. in Diskussion befindlichen Instrumenten (z.B. Weiße Zertifikate) kann es zu adversen, ungewünschten Effekten kommen. 2.) Das derzeitige EEG bietet aufgrund der festgelegten Vergütungssätze keine Anreize für eine bedarfsgerechte Stromerzeugung. Bei steigenden Anteilen fluktuierender Einspeisung nehmen die Kosten für den zeitlichen Ausgleich zwischen Strombedarf und Erzeugung aber beträchtlich zu (negative Netzexternalitäten). 3.) Der Anteil der über das EEG vergüteten Stromerzeugung wächst schnell. Damit steigt aber auch der Anteil der Stromerzeugung, der nicht im Wettbewerb steht, was ordnungspolitisch den Zielen der Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes widerspricht. 4.) Mit steigenden Anteilen der geförderten Erzeugung aus erneuerbaren Energien steigen auch die Belastungen der Industrie und der privaten Haushalte. Ziel des Vorhabens: Vor diesem Hintergrund sind die Weiterentwicklungsmöglichkeiten des bestehenden Förderinstrumentariums mit einem besonderen Schwerpunkt auf das EEG zu untersuchen. ( ) In dieser Studie soll zunächst empirisch untersucht werden, inwieweit sich theoretisch erwartete Vor- und Nachteile in der Praxis der Förderung in unterschiedlichen Ländern tatsächlich gezeigt haben und was die dafür ausschlaggebenden Faktoren waren. Ferner wird die aktuelle Forschung zur Bewertung von preis- und mengenregulierenden Instrumenten (insbesondere auf europäischer Ebene) ausgewertet, um auf dieser Basis die wissenschaftlichen Grundlagen der Instrumentenwahl- und ihrer Ausgestaltung zu verbessern. Dabei sollen unterschiedliche wirtschaftswissenschaftliche Ansätze berücksichtigt werden. Ein gesondertes Arbeitspaket wird den Wechselwirkungen der direkten Regulierung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien mit anderen technologiespezifischen Fördermechanismen, aber auch mit allgemeinen energie- und umweltpolitischen Instrumenten gewidmet. Mit Blick auf das Förderinstrumentarium in Deutschland sind vor diesem Hintergrund Defizite und Herausforderungen des bestehenden Systems zu identifizieren und zu beschreiben. Darauf aufbauend werden Vorschläge für die Weiterentwicklung des Förderinstrumentariums gemacht.
A) Problemstellung: Der Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien in der Stromerzeugung in den letzten Jahren wurde durch zielgenaue Instrumente zur Unterstützung des Markteintritts wie Stromeinspeisungsgesetz (StrEG) und Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ermöglicht. Um eine vergleichbare Entwicklung im Wärmemarkt zu initiieren, bedarf es gezielter Instrumente, die der Komplexität dieses Marktes gerecht werden. B) Handlungsbedarf: Zur Erreichung des deutschen Verdopplungsziels für den Anteil erneuerbarer Energien am Energiemix bis zum Jahr 2010 ist es erforderlich nicht nur im Strommarkt, sondern auch im Wärmemarkt den Marktanteil der erneuerbaren Energien zuerhöhen. Gleichzeitig ist es erforderlich, den Energiebedarf in diesem Bereich zu senken. Hierfür müssen geeignete Maßnahmen und Instrumente entwickelt werden. C) Ziel des Vorhabens: Dieses Forschungsvorhaben soll aufbauend auf den Ergebnissen des Forschungsvorhabens 'Instrumente zur Marktdurchdringung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt', das in erster Linie dazu dient, Maßnahmenvorschläge für die Angebotsseite zu entwickeln. Um der Komplexität des Wärmemarktes gerecht zu werden, müssen Instrumente und Maßnahmen sowohl auf der Angebotsseite als auch auf der Nachfrageseite erarbeitet werden. Im Rahmen dieses Vorhabens soll zum einen eine vertiefte Untersuchung von juristischen Fragestellungen für Instrumente auf der Angebotsseite (z.B. die Verfassungskonformität von Sonderabgaben etwa im Rahmen von Bonusmodellen) erfolgen. Für die Entwicklung von Instrumenten und Maßnahmen auf der Nachfrageseite sollen sowohl die Verknüpfungsmöglichkeiten mit bereits existierenden Instrumenten zur Senkung des Wärmebedarfs geprüft werden als auch neue Instrumente zur Energieeinsparung entwickelt werden.
Der Einsatz Erneuerbarer Energien gewinnt vor dem Hintergrund einer nachhaltigen Entwicklung zunehmend an Bedeutung. Gleichzeitig spielen die in diesem Bereich erbrachten Dienstleistungen in der wissenschaftlichen Diskussion bisher kaum eine Rolle. Das Forschungsvorhaben hat die Gewinnung von neuem und anwendungsrelevantem Wissen über die Exportfähigkeit und Internationalisierungsmöglichkeiten von Dienstleistungen im Bereich Erneuerbarer Energien zum Ziel. Dabei sind produktbegleitende Dienstleistungen ebenso von Relevanz wie beratende oder wissensintensive Dienstleistungen, z.B. Forschung und Entwicklung, Bildung oder Finanzierung. Es wird zunächst das Ziel verfolgt, die Dienstleistungen in allen Bereichen der Erneuerbaren Energien zu erfassen und zu typologisieren. Gleichzeitig sind die Identifikation zentraler Hemmnisse und Erfolgsfaktoren sowie die Ermittlung von Exportpotenzialen für relevante Dienstleistungen vorgesehen. Auf Basis dieser Untersuchungen werden schließlich Unternehmenskonzepte zur verbesserten Internationalisierung sowie Strategiekonzepte und politische Empfehlungen für intermediäre und politisch gestaltende Akteure entwickelt. EXPEED bildet zusammen mit zwei weiteren Projekten die BMBF-Fokusgruppe 'Umwelt-Dienstleistungen', die vom IÖW geleitet wird. Die aktuellsten und vollständigen Publikationen finden Sie weiter unten auf der Seite.
Das Forschungsprojekt verstand sich als Fortschreibung des Gutachtens Rechtliche Aspekte der Einführung eines Quotenmodells für erneuerbare Energien und nahm zu einzelnen Problempunkten vertieft Stellung. Die Studie stellte zum einen die mengen- und preisgesteuerten Fördermechanismen für erneuerbare Energien einander gegenüber und arbeitete die Vor- und Nachteile der verschiedenen Förderansätze heraus. Dabei setzte sich das Projekt auch mit den Vorschlägen zur Novellierung des Stromeinspeisungsgesetzes auseinander und zeigte die europarechtlichen und finanzverfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen auf. Zum anderen beleuchtete die Untersuchung gezielt das Modell einer Quote für grünen Strom und entwickelte Ideen, wie ein solches Modell für die Bundesrepublik Deutschland nutzbar gemacht werden kann. Auf der Basis der ersten Erfahrungen aus dem Ausland und der Diskussion innerhalb der Europäischen Gemeinschaft setzte sich die Studie mit den verschiedenen Elementen eines Quotenmodells und den verschiedenen Modellvarianten auseinander. Ein (Diskussions-)Vorschlag zu möglichen Leitpunkten für ein nationales Quotenmodell schloss das Forschungsvorhaben ab.
| Origin | Count |
|---|---|
| Bund | 21 |
| Land | 1 |
| Type | Count |
|---|---|
| Ereignis | 1 |
| Förderprogramm | 19 |
| Gesetzestext | 1 |
| unbekannt | 1 |
| License | Count |
|---|---|
| geschlossen | 1 |
| offen | 21 |
| Language | Count |
|---|---|
| Deutsch | 21 |
| Englisch | 5 |
| Resource type | Count |
|---|---|
| Datei | 1 |
| Dokument | 1 |
| Keine | 14 |
| Webseite | 6 |
| Topic | Count |
|---|---|
| Boden | 13 |
| Lebewesen und Lebensräume | 6 |
| Luft | 3 |
| Mensch und Umwelt | 22 |
| Wasser | 3 |
| Weitere | 22 |