This position paper shows why the German transport system is in urgent need of reform, not only from an environmental but also from a societal point of view. Households with low incomes, women, children or elderly people are disproportionately affected by transport-related emissions, although they contribute comparatively little to the stress caused by transport. In addition, households with high incomes receive proportionally greater benefit from environmentally harmful transport subsidies such as a company car privilege. These subsidies should therefore be abolished and scarce public space should be redistributed in favour of walking, cycling and public transport. Veröffentlicht in Position.
In recent decades, with EU and national subsidies for farming in Germany, the conventional cultivation of crops has established itself as the basis of an increasingly intensified agriculture and food production. For many crops, a key requirement for this form of production is the intensive application of chemical plant protection products, on which the system is now practically dependent. This is reflected in the assumption that the amount of chemical plant production products currently used and the frequency of their application represents a “necessary minimum” (in German language: “notwendiges Maß”). However, products that protect crops and benefit farmers may have undesirable impacts on nature and the environment. Even for present-day insecticides, herbicides and fungicides, the general principle remains: No effects (i.e. plant protection) without side-effects (i.e. impacts on nature and the environment). In view of the considerable potential environmental threats they pose and because they are applied in large quantities over ample areas of land, plant protection products may only be used if they have successfully undergone strict testing and approval procedures. In Germany, the German Environment Agency ( UBA ) is responsible for assessing the environmental risks. Veröffentlicht in Position | 01/2016.
Der deutsche Ökostromanbieter Greenpeace Energy kündigte eine Klage gegen die Europäische Kommission an, weil diese milliardenschwere Beihilfen für den Bau des britischen AKW Hinkley Point C genehmigt hat. Sobald die Beihilfegenehmigung der Kommission im offiziellen EU-Amtsblatt erschienen ist und die Klagefrist beginnt, wird Greenpeace Energy eine so genannte Nichtigkeitsklage beim Gericht der Europäischen Union in Luxemburg einreichen. Ein von Greenpeace Energy in Auftrag gegebenes Gutachten des Analysehauses Energy Brainpool zeigt, dass Hinkley Point C zu einer Verschiebung des Preisniveaus auf dem europäischen Strommarkt führen wird.
Mit diesem Bericht möchte die EUA die Diskussion über die Schätzung der Subventionen für den Verkehrssektor voranbringen. Um die hierzu entwickelte Methodik zu veranschaulichen und die dabei erfassten Daten darzustellen, ermittelt der Bericht jährliche Subventionen in Höhe von 270 bis 290 Mrd. EUR. Diese Zahl umfasst lediglich direkte Transferleistungen und Steuervergünstigungen. Schwieriger zu ermittelnde Werte wie den Verkehr bevorzugende Vorschriften oder eine verkehrsfreundliche Landnutzungspolitik sind nicht enthalten. Der Bericht stellt einen ersten Versuch dar, anhand einer engen Definition Verkehrssubventionen zu quantifizieren, speziell um deren Bedeutung für die unterschiedlichen Verkehrsträger vergleichen zu können. Dies sollte bei der Interpretation und Verwendung der Zahlen beachtet werden. Die Studie unterscheidet nicht zwischen umweltfreundlichen und umweltschädlichen Subventionen. Veröffentlicht in Broschüren.
Fahrtziel Natur-Award erstmalig in Düsseldorf vergeben Heute wurde in Düsseldorf zum ersten Mal der Fahrtziel Natur-Award 2009 vergeben. Dieser Preis - dotiert mit einem Kommunikationspaket im Wert von 25.000 Euro - ging an die Nationalpark- und Naturparkregion Bayerischer Wald für das Projekt Igelbusse/Bayernwald Ticket. Das prämierte Projekt leistet einen vorbildhaften Beitrag zur Vernetzung und Optimierung der nachhaltigen Mobilität für den Tourismus. Die Nationalpark- und Naturparkregion Bayerischer Wald ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln erschlossen, die wichtigen Einrichtungen und Wanderwege sind mit der Waldbahn und dem erdgasgetriebenen Igelbus erreichbar. Mit dem Bayernwald-Ticket gibt es einen Verbundfahrschein für Bus und Bahn inmitten des größten Waldschutzgebietes Europas. Der Präsident des Umweltbundesamtes ( UBA ), Jochen Flasbarth, lobte in seiner Rede anlässlich der Preisverleihung die Ziele, die Fahrtziel Natur verfolgt. „Die Initiative vereint das Erleben der Natur in besonders geschützten Gebieten mit umweltverträglicher Mobilität und Klimaschutz . Tourismusangebote sind dadurch nicht nur attraktiv, sondern auch nachhaltig”, so Flasbarth. Es gebe aber auch noch eine Menge zu tun, sagte der UBA-Präsident: „Um die sichere und bequeme Bahn für noch mehr Menschen attraktiver zu machen, muss in Zukunft die Mitnahme von Fahrrädern in ICE-Zügen möglich sein. Zudem muss die Subventionierung des umweltschädlichsten Verkehrsträgers Flugzeug aufhören, indem auch im Flugverkehr Energiesteuern erhoben werden. Solange die Bahn über unterschiedliche Besteuerung einen systematischen Wettbewerbsnachteil gegenüber dem Flugzeug hat, darf man sich nicht wundern, dass die Potenziale des Schienenverkehrs noch nicht ausgeschöpft werden.” In diesem Zusammenhang bezeichnete Flasbarth es als richtig, den Flugverkehr ab 2012 in den Europäischen Emissionshandel einzubeziehen und damit einen Teil der Umweltkosten auch dem Flugverkehr anzulasten. Der Fahrtziel Natur-Award wurde von Fahrtziel Natur ins Leben gerufen, einer Kooperation aus der Deutschen Bahn, dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V., dem Naturschutzbund Deutschland und dem Verkehrsclub Deutschland e.V.. Teilgenommen haben zehn der insgesamt siebzehn deutschen Fahrtziel Natur-Gebiete. 03.09.2009
Colombia faces a number of challenges including growing need for social housing in metropolitan areas driven by accelerating urbanisation associated with a growing electricity demand as well as increasing hydroelectric uncertainty as a result of changes in the el Niño weather phenomenon. At the same time, Colombia actively implementing its Nationally Determined Contribution (NDC) under the Paris Agreement. These include measures to improve energy efficiency in the residential sector overall. Policies for renewable electricity, building codes, and appliance energy performance standards all play a role in these efforts. However, these policies are not currently putting Colombia on a path towards the decarbonisation of the building sector. Through Article 6 of the Paris Agreement, countries can cooperate in NDC implementation to allow for higher climate ambition. There may be an opportunity to construct Net Zero Energy Buildings though an Article 6 pilot in the social housing sector, which would reduce energy consumption, reduce emissions, reduce energy poverty, reduce energy consumption subsidy payments, and improve public health and energy security. Such a pilot could, together with a larger policy roadmap towards increasingly stringent energy efficiency standards, help put the Colombian building sector on a path towards decarbonisation and alignment with the Paris Agreement. Veröffentlicht in Climate Change | 40/2020.
In 2010 environmentally harmful subsidies in Germany amounted to more than €52 billion. The state granted subsidies among others to the lignite industry and aviation sector. The volume of subsidies therefore remains high – and there is no sign of a systematic reduction. Environmentally harmful subsidies not only thwart environmental protection, they are also a burden on public funds. A reduction would create the financial means for the state to shape a sustainable policy, for example for the benefit of climate protection or to modernize transport infrastructure. In its updated edition of the "Environmentally Harmful Subsidies in Germany" report the Federal Environment Agency recommends that these subsidies be systematically reduced without delay. Veröffentlicht in Broschüren.
Neuer Bericht des Umweltbundesamtes zeigt Wege zum Abbau umweltschädlicher Subventionen In Deutschland gab es im Jahr 2006 Subventionen von knapp 42 Milliarden Euro mit negativen Wirkungen auf Gesundheit und Umwelt. Dies ist das Ergebnis der Studie des Umweltbundesamtes „Umweltschädliche Subventionen in Deutschland”. Die Palette der negativen Umweltwirkungen reicht von der Förderung des Klimawandels über die Beeinträchtigung der Wasser-, Boden- und Luftqualität bis hin zur Erhöhung der Flächeninanspruchnahme und der Verringerung der Artenvielfalt. „Umweltschädliche Subventionen konterkarieren die vielen Bemühungen im Umweltschutz”, sagt Prof. Andreas Troge, Präsident des UBA. „Indem wir auf der einen Seite viel Geld für den Umweltschutz ausgeben, auf der anderen Seite jedoch Marktverzerrungen zu Lasten der Umwelt finanzieren, ist das das Gegenteil einer ökologisch und ökonomisch nachhaltigen Haushaltspolitik. Wer nicht an den Bestand umweltschädlicher Subventionen herangeht, läßt es bei den Fehlanreizen von gestern und muss heute und morgen umso mehr gegensteuern, um die Umweltqualität zu sichern. Die Devise muss heißen: Mit mehr Konsistenz und weniger Instrumenten die Umweltqualität sichern sowie verbessern. ” Die UBA -Forscher analysierten die wichtigsten Subventionen des Bundes in den Bereichen Energiebereitstellung und -nutzung, Verkehr, Bau- und Wohnungswesen sowie Landwirtschaft. Denn diese Bereiche verursachen die größten Umweltprobleme und profitieren am stärksten von umweltschädlichen Subventionen. Da die Studie Förderprogramme auf Länder- und kommunaler Ebene kaum betrachtet, lag das tatsächliche Volumen umweltschädlicher Subventionen in Deutschland noch höher als 42 Milliarden Euro. Von einem Abbau umweltschädlicher Subventionen würden sowohl die öffentlichen Haushalte als auch die Umwelt profitieren. Die eingesparten Gelder ließen sich für die Senkung der Steuerlast oder die Finanzierung zentraler Zukunftsaufgaben - wie Klimaschutz und Bildung - nutzen. Außerdem würden der Staat und die Bürgerinnen und Bürger indirekt entlastet, weil Folgekosten umweltschädlicher Subventionen, zum Beispiel in Form von Gesundheits- und Materialschäden , entfielen. Ein prominentes Beispiel sind die vielfältigen Subventionen im Energie- und Stromsteuerrecht, die zusammen jährlich rund 5 Mrd. Euro betragen. Darunter fallen die allgemeinen Strom- und Energiesteuer-Ermäßigungen für das Produzierende Gewerbe sowie die Land- und Forstwirtschaft, ferner der Spitzenausgleich bei der Ökosteuer. Diese Subventionen begünstigen den Energieverbrauch und stehen damit im Widerspruch zum Ziel des Klimaschutzes. Daher sind diese Subventionen grundsätzlich abzubauen. Zumindest sollten nur noch solche Betriebe Energiesteuervergünstigungen erhalten, die ein verifiziertes Energiemanagementsystem vorweisen können und alle wirtschaftlich lohnenden Energiesparmaßnahmen durchführen. Dieser Vorschlag ist bereits im Integrierten Energie- und Klimaprogramm der Bundesregierung vom August 2007 im Ansatz enthalten. Ein weiteres Beispiel für eine umweltschädliche Subvention ist die Befreiung des gewerblichen Flugverkehrs von der Energiesteuer für Kerosin. Dem Staat entgehen nach Berechnungen des UBA dadurch jährliche Steuereinnahmen in Höhe von 6,9 Milliarden Euro. Diese indirekte Subventionierung des Flugverkehrs verzerrt den Wettbewerb zu Lasten emissionsärmerer und damit umweltfreundlicherer Verkehrsmittel - wie der Bahn. Die Ungleichbehandlung der Verkehrsträger ist weder ökonomisch noch ökologisch sinnvoll oder sonst gerechtfertigt. Die Treibhausgasemissionen des Flugverkehrs sind wegen der Flughöhe sogar um das 2- bis 5-fache klimaschädlicher als bodennahe Emissionen. Neben der Einbindung des Flugverkehrs in den EU-Emissionshandel – dem sowohl das EU-Parlament als auch der Europäische Rat zugestimmt hat - schlägt das UBA daher die Einführung einer möglichst weiträumigen – zumindest EU-weiten – Kerosinsteuer vor. Die beiden Beispiele zeigen, dass umweltschädliche Subventionen nicht nur die Umwelt belasten und damit höhere zukünftige Umweltschutzausgaben verursachen, sondern häufig auch unbegründet und ökonomisch nicht gerechtfertigt sind. Der vielfach geforderte umfassende Subventionsabbau sollte deshalb nicht nach dem „Rasenmäherprinzip” erfolgen. Vielmehr sind gezielt unnötige oder umweltschädliche Subventionen zu streichen. Neue Subventionen sollte der Staat nur einführen, falls sie effektiv wären und keine gravierenden negativen Umweltwirkungen hervorriefen. Der Gesetzgeber sollte daher ein umweltschutzbezogenes Subventionscontrolling einführen, das alle Subventionen in einem „Umweltcheck” auf mögliche negative Umweltwirkungen hin untersucht und sie einer regelmäßigen Wirkungs- und Erfolgskontrolle unterwirft. „Wir müssen hin zu einer nachhaltigen Finanzpolitik aus einem Guss, die Umweltschutzbelange systematisch berücksichtigt”, sagt UBA-Präsident Troge.
Laut einem Anfang November 2008 veröffentlichten Bericht des Umweltbundesamtes gab es im Jahr 2006 Subventionen des Bundes von knapp 42 Milliarden Euro mit negativen Wirkungen auf Gesundheit und Umwelt. Die Forscher des Umweltbundesamtes analysierten die wichtigsten Subventionen des Bundes in den Bereichen Energiebereitstellung und -nutzung, Verkehr, Bau- und Wohnungswesen sowie Landwirtschaft. Die Studie berücksichtigte Förderprogramme auf Länder- und kommunaler Ebene kaum. Das tatsächliche Volumen umweltschädlicher Subventionen 2006 in Deutschland lag daher noch höher als 42 Milliarden Euro.
The report provides an overview of environmentally harmful subsidies in Germany and makes proposals for their reform or reduction. It focuses on subsidies that have a negative impact on the environmental goods climate, air, soil, water, biodiversity and landscape, as well as on health and the consumption of raw materials. The report analyzes subsidies and their environmental impacts in the areas of energy supply and use, transport, housing, as well as agriculture, forestry and fisheries. It focuses on the most important federal subsidies and only marginally considers subsidy programs at the state and municipal level. Veröffentlicht in Texte | 117/2022.
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