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Einsatzmoeglichkeiten von Kompensations- und Lizenzloesungen fuer ausgewaehlte Bereiche der Umweltpolitik

Die praktische Anwendung von Kompensationsloesungen und Lizenzloesungen wurde bisher aufgrund vermeintlich fehlender oekologischer und rechtlicher Anwendungsvoraussetzungen zu wenig in Betracht gezogen. Unter geeigneten Rahmenbedingungen koennen jedoch diese Instrumente die Erreichung umweltpolitischer Ziele erleichtern. Fuer bestimmte Bereiche der Umweltpolitik, z.B. fuer Teilbereiche der Abfallwirtschaft, Gefahrstoffvermeidung, grenzueberschreitende und insbesondere globale Problembereiche sowie bezueglich ihrer Anwendbarkeit im Rahmen einer EG-Umweltpolitik sind diese Instrumente umfassend zu analysieren. In einer ersten Vorhabenphase sollen moegliche derartige Loesungen evaluiert und die unter den Rahmenbedingungen am ehesten in Frage kommenden Einsatzmoeglichkeiten in Absprache mit dem Auftraggeber ausgewaehlt werden. In einer zweiten Phase sollen an zwei-vier Beispielen solche Loesungen auf ihre oekologische Wirksamkeit, administrativ-rechtliche Machbarkeit, oekonomische Effizienz und politische Realisierbarkeit untersucht und zur moeglichen Einsatzreife gebracht werden.

Umweltmedizinische Untersuchungen im Raum Bitterfeld, im Raum Hettstedt und einem Vergleichsgebiet - 3. Untersuchungsetappe 1998-1999, Umweltmedizinische Untersuchung im Raum Bitterfeld, Hettstedt und einem Vergleichsgebiet

Ziel der umweltepidemiologischen Studie ist es, gesundheitliche Beeintraechtigungen der Bevoelkerung in den zwei extremen Belastungsgebieten Bitterfeld/Wolfen (Luftbelastung) und Hettstedt (Schwermetallbelastung) in Vergleich zu einem wenig belasteten Kontrollterritorium zu ermitteln und die Auswirkungen der zu erwartenden Senkung der Schadstoffemission im Raum Bitterfeld/Wolfen infolge des Regierungsbeschlusses 'Komplexes Programm zur Loesung der oekologischen und oekonomischen Probleme im Raum Bitterfeld/Wolfen' prospektiv aufzuzeigen. Aus den Ergebnissen dieser Untersuchung lassen sich fuer zukuenftige Massnahmen genauere Vorgehensweisen ableiten , da hier gesundheitliche Auswirkungen auf bestimmte Massnahmen zurueckzufuehren sind.

Wirkung von endokrin wirksamen Stoffen auf Amphibien: Effektmonitoring mit fruehen Entwicklungsstadien und in vitro Systemen in belasteten Gewaessern - Teil 2

Umweltchemikalien mit hormonaehnlicher Wirkung (endokrine Disruptoren) koennen die Fortpflanzung von Lebewesen gefaehrden und bedrohen damit den Fortbestand von Wildtieren. Das Vorhaben soll dazu beitragen, den Einfluss von oestrogen wirkenden Umweltchemikalien auf Entwicklung und Differenzierung von Amphibien zu klaeren. Da die Populationen von Amphibien auch in Deutschland stark zurueckgegangen sind, geht es hauptsaechlich um die Frage, ob Umweltoestrogene einen Beitrag zur Verarmung dieser Populationen leisten koennen. Im einzelnen sollen am Beispiel eines belasteten Gewaessers in Sueddeutschland in vivo die moeglichen Auswirkungen auf das Geschlechtshormonsystem und die gonadale Geschlechtsdetermination in der Embryonal- und Larvalentwicklung von verschiedenen einheimischen Froscharten untersucht, mit gleichfoermigen Laboruntersuchungen an dem Testorganismus Xenopus laevis verglichen und mit den bisher zur Verfuegung stehenden in vitro Tests gezielt nach quantitativen Beziehungen zwischen den stofflichen Belastungsdaten und biologischen Effekten gesucht werden.

Erarbeitung von Grundlagen fuer die Umsetzung von Paragraph 40 (2) des BImSchG

Der Paragraph 40 (2) BImSchG kann ein wichtiges Mittel zur Verringerung der verkehrsbedingten Luftbelastung in Ballungsraeumen werden. Voraussetzung ist die schnelle Loesung der offenen rechtlichen und praktischen Probleme. Beispielsweise ist zu klaeren, ob eine Anpassung des StVG, der StVO (Beschilderung) und der STVZO (Kennzeichnung) an die BImSchG-Regelung notwendig ist. Erforderlich ist auch die Zusammenstellung moeglicher verkehrsbeschraenkender Massnahmen und die Abschaetzung der Auswirkungen auf die Luftbelastung. Das Vorhaben dient der wirksamen Umsetzung von Paragraph 40 (2) BImSchG. Zusaetzlich liefert es Datengrundlagen fuer die Umsetzung von Paragraph 47 BImSchG (Luftreinhalteplaene).

Wirkung von endokrin wirksamen Stoffen auf Amphibien: Effektmonitoring mit fruehen Entwicklungsstadien und in vitro Systemen in belasteten Gewaessern - Teil 3

Umweltchemikalien mit hormonaehnlicher Wirkung (endokrine Disruptoren) koennen die Fortpflanzung von Lebewesen gefaehrden und bedrohen damit den Fortbestand von Wildtieren. Das Vorhaben soll dazu beitragen, den Einfluss von oestrogen wirkenden Umweltchemikalien auf Entwicklung und Differenzierung von Amphibien zu klaeren. Da die Populationen von Amphibien auch in Deutschland stark zurueckgegangen sind, geht es hauptsaechlich um die Frage, ob Umweltoestrogene einen Beitrag zur Verarmung dieser Populationen leisten koennen. Im einzelnen sollen am Beispiel eines belasteten Gewaessers in Sueddeutschland in vivo die moeglichen Auswirkungen auf das Geschlechtshormonsystem und die gonadale Geschlechtsdetermination in der Embryonal- und Larvalentwicklung von verschiedenen einheimischen Froscharten untersucht, mit gleichfoermigen Laboruntersuchungen an dem Testorganismus Xenopus laevis verglichen und mit den bisher zur Verfuegung stehenden in vitro Tests gezielt nach quantitativen Beziehungen zwischen den stofflichen Belastungsdaten und biologischen Effekten gesucht werden.

Bundesländerspezifische Erhebung von Daten zur Einweg- und Mehrwegabfüllung von Getränken (ohne Milch) für das Jahre 1997 (Verpflichtung nach Paragraph 9 (3) VerpackV)

Entsprechend den Vorgaben von Paragraph 9 Abs. 3 Verpackungsverordnung werden bundesweite und länderspezifische Daten über Einwegabfüllungen und Mehrwegabfüllungen bei Getränken, ausgenommen Milch, ermittelt.

Umweltprobleme im Zusammenhang mit Arzneimitteln

Nach Schaetzungen gelangen 50 Prozent aller Arzneimittel unveraendert in die Umwelt (Rehbinder, N+R 1981, 185 (190)). Ziel des F+E-Vorhabens ist zunaechst eine Bestandsaufnahme, welche Umweltprobleme in welchem Umfang im Zusammenhang mit Arzneimitteln bestehen, wobei ggf. nach Human-/Tierarzneimitteln und produkt-/produktionsbezogenen Belastungen zu differenzieren ist. In dem anschliessenden juristischen Vorhabensteil sind die vorhandenen Rechtsvorschriften unter besonderer Beruecksichtigung der weitgehenden Verdraengung des ChemG (vgl. Paragraph 2 Abs. 1 Nr. 2) durch das Arzneimittelgesetz (AMG), das die Beruecksichtigung von Umweltbelangen nicht vorsieht (vgl. auch die begrenzte Zweckbestimmung in Paragraph 1), darzustellen und im Hinblick auf Defizite zu analysieren. Gegebenenfalls sind Vorschlaege fuer eine oekologische Gesichtspunkte beruecksichtigende Fortentwicklung des Arzneimittelrechts und weiterer Rechtsbereiche zu machen; EG-rechtliche Vorgaben sind dabei zu beachten.

Wirkung von endokrin wirksamen Stoffen auf Amphibien: Effektmonitoring mit fruehen Entwicklungsstadien und in vitro Systemen in belasteten Gewaessern - Teil 1

Umweltchemikalien mit hormonaehnlicher Wirkung (endokrine Disruptoren) koennen die Fortpflanzung von Lebewesen gefaehrden und bedrohen damit den Fortbestand von Wildtieren. Das Vorhaben soll dazu beitragen, den Einfluss von oestrogen wirkenden Umweltchemikalien auf Entwicklung und Differenzierung von Amphibien zu klaeren. Da die Populationen von Amphibien auch in Deutschland stark zurueckgegangen sind, geht es hauptsaechlich um die Frage, ob Umweltoestrogene einen Beitrag zur Verarmung dieser Populationen leisten koennen. Im einzelnen sollen am Beispiel eines belasteten Gewaessers in Sueddeutschland in vivo die moeglichen Auswirkungen auf das Geschlechtshormonsystem und die gonadale Geschlechtsdetermination in der Embryonal- und Larvalentwicklung von verschiedenen einheimischen Froscharten untersucht, mit gleichfoermigen Laboruntersuchungen an dem Testorganismus Xenopus laevis verglichen und mit den bisher zur Verfuegung stehenden in vitro Tests gezielt nach quantitativen Beziehungen zwischen den stofflichen Belastungsdaten und biologischen Effekten gesucht werden.

Klassierung krebserzeugender Stoffe zur Begrenzung der Massenkonzentrationen im Abgas nach 2.3 TA Luft

Entsprechend dem fortgeschrittenen Stand der Wirkungsforschung sind die Klassierungen der krebserzeugenden Stoffe in Nr.2.3 der TA Luft zu ueberpruefen und ggf. neu festzulegen. Pruefung der Emissionsrelevanz wird ueber die Laendergremien organisiert, nicht ueber dieses Vorhaben. Um die Klassierungen dem Stand des Wissens anzupassen, ist fuer die nach der Gefahrenstoff-V als kanzerogen eingestuften Stoffe (K 1 und 2) zu pruefen, ob anhand von Risikoabschaetzungen Gruppierungen in die Klassen der TA-Luft moeglich sind. Als Grundlage kann hier in erster Linie die Legaleinstufung des kanzerogenen Potentials der EU und, ersatzweise, der MAK-Kommission dienen, fuer die Beachtung der kanzerogenen Potenz waeren Literaturrecherchen durchzufuehren. Die ermittelten Angaben zum unit risk (Quantifizierung der Wirkpotenz) waeren dann auf ihre Qualitaet zu pruefen. Hinsichtlich qualitativ nicht ausreichender Angaben sind Vorschlaege fuer eine alternative Beruecksichtigung der kanzerogenen Potenz und entsprechende Klassierungsvorschlaege zu machen. Bezueglich der Stoffe sind u.a. Chlorpropen, Chlortoluol, Diamindiphenylmethan, Dichlorpropan, technisches Dinitrotoluol, polymeres MDI relevant, aber auch die Hauptbestandteile der Pyrolyseprodukte wie Benzol, Toluol, Xylol, Phenole, Kyesole, Naphthalien und Anthracen. Dabei ist das T25 -Konzept der EU (Entwurf der Richtlinie zur Setzung von Konzentrationsgrenzen fuer Kanzerogene in Gemischen) zu beachten. Die geplanten Kosten enthalten Anwendungen fuer notwendige Konsensgespraeche mit den beteiligten Gremien (VCI, LAI u.a.). Es sind insbesondere die als kanzerogen eingestuften Stoffe zu bearbeiten, die als emissionsrelevant anzusehen sind.

Entwicklung eines werbewirksamen EMAS-Logos als Beitrag der deutschen Ratspraesidentschaft im Rahmen der Revision der EMAS-Verordnung - Teilvorhaben 02: Vertrag mit 3fdesign, Darmstadt

Die EG-Kommission hat in ihrem Vorschlag zur EMAS-Novelle vom 30.10.1998 keinen Entwurf fuer ein EMAS-Logo vorgelegt. In der Ratsgruppe fuer Umweltfragen wurde mangels ausreichender Vorschlaege eine Entscheidung ueber ein konkretes Logo zurueckgestellt. Es besteht jedoch Einigkeit darueber, dass in die EMAS-Novelle selbst ein konkretes Logo aufgenommen werden soll. Ziel des Forschungsvorhabens ist es, den Entwurf fuer ein konkretes Logo vorzulegen. Dieses Logo soll an die Stelle der derzeit verwandten Teilnahmeerklaerung treten. Die Nutzungsmoeglichkeiten dieses Logos sollen gegenueber der Teilnahmeerklaerung deutlich ausgeweitet werden. Danach soll es den Unternehmen zukuenftig erlaubt sein, das Logo zwar nicht auf Produkten oder Produktverpackungen, aber bei Gelegenheit der Produktwerbung zu nutzen. Daneben soll die Moeglichkeit bestehen, das Logo auch in Zusammenhang mit Aussagen aus der Umwelterklaerung fuer Werbezwecke zu verwenden. Das zu entwickelnde Logo soll folgenden Mindestanforderungen entsprechen: Die Graphik soll einfach gestaltet sein und von der Oeffentlichkeit leicht aufzunehmen sein, der Name des Systems (EMAS) soll erscheinen und die Graphik soll einen Zusammenhang mit der Umwelt und der Europaeischen Union (z.B. durch Symbole) herstellen lassen. Ein kurzer, einfacher, klarer und exakter Text soll auf die Begriffe 'Umwelt' und 'Umweltmanagement' hinweisen. Darueber hinaus soll die Graphik eine Registrierungsnummer enthalten, und in Faellen des Artikels 8 Absatz 2 Punkt 1 der EMAS-Novelle soll das Logo mit dem Begriff 'fuer gueltig erklaerte Information' verknuepft werden koennen. Daneben waere es von Vorteil, wenn die Graphik leicht reproduzierbar ist (z.B. durch Fax). Teilvorhaben 02: Auf der Grundlage der Ergebnisse der Praesentationsveranstaltung haben Umweltbundesamt und Bundesumweltministerium am 6. August 1999 die Agentur 3fdesign ausgewaehlt und mit der Entwicklung eines EMAS-Logos beauftragt. Der Forschungsnehmer wird den Entwurf (bzw. die Entwurfsvarianten) einer einfachen, nicht repraesentativen Marktstudie (integriertes Teilvorhaben) unterziehen und ihn daraufhin ueberpruefen lassen, ob er die an ihn gestellten Erwartungen in der Oeffentlichkeit erfuellt. Gegebenenfalls ist der Entwurf auf der Grundlage der Ergebnisse der Marktstudie noch einmal zu ueberarbeiten.

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