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Nebenbestimmungen und Rückforderungen zu Zuwendungen an Deutsche Umwelthilfe, BUND und Greenpeace sowie nicht veröffentlichte Zuwendungen, 2020–2025 (Bezug: BT-Drs. 20/15035)

Zeitraum ist jeweils der 01.01.2020 bis 31.12.2025, einschließlich der Zeit als BMU bzw. BMUV und einschließlich des Bundesamts für Naturschutz, soweit die Unterlagen bei Ihnen vorliegen. 1. Nebenbestimmungen: aus den Zuwendungsbescheiden an die Deutsche Umwelthilfe e. V., den BUND e. V. und Greenpeace e. V. nur die Auflagen bzw. besonderen Nebenbestimmungen zu parteipolitischer Neutralität, Chancengleichheit der Parteien, Sachlichkeit oder Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Wenn ein einheitliches Muster verwendet wird, etwa in der Verbändeförderung, genügt das Muster in den im Zeitraum geltenden Fassungen. 2. Widerruf und Rückforderung: Bescheide über Rücknahme, Widerruf oder (Teil-)Rückforderung (§§ 48 bis 49a VwVfG) gegenüber den unten genannten Organisationen, die mit zweckwidriger Mittelverwendung begründet sind. Gibt es keine, genügt eine Fehlanzeige. 3. Zuwendungen außerhalb von BT-Drs. 21/1367: vorhandene Listen oder Auszüge zu Zuwendungen aus Einzelplan 16 (bzw. dem früheren Verbraucherschutz-Kapitel) an die unten genannten Organisationen, soweit sie nicht in Anlage 1 zu BT-Drs. 21/1367 enthalten sind. Benötigt werden jeweils Kapitel/Titel, Vorhaben sowie Bewilligungs- und Auszahlungsbetrag je Haushaltsjahr. Nachrangig erbeten sind Angaben für 2024, über die bereits ein anderes Verfahren läuft (Az. 0723/001-2026.0073). Für Organisationen ohne Zuwendung genügt eine Fehlanzeige. Organisationen (Schreibweise wie in BT-Drs. 20/15035): - CORRECTIV gGmbH - Omas gegen Rechts Deutschland e. V. - Campact e. V. - Attac Trägerverein e. V. - Amadeu Antonio Stiftung - Peta Deutschland e. V. - Animal Rights Watch e. V. - Foodwatch e. V. - Dezernat Zukunft e. V. - Deutsche Umwelthilfe e. V. - Agora Agrar gGmbH - Agora Energiewende gGmbH - Greenpeace e. V. - BUND e. V. (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) - Netzwerk Recherche e. V. - Neue deutsche Medienmacher*innen e. V. - Delta1 gGmbH Die Unterlagen dienen der Beantwortung der Fragen 298, 302, 305, 309, 398, 402, 405, 409, 431, 435, 438 und 442 aus BT-Drs. 20/15035, bei den übrigen Organisationen nur zur Feststellung einer Fehlanzeige. Soweit Sie den Antrag nach dem UIG bearbeiten: Ein Verweis nach § 3 Abs. 2 Satz 4 UIG genügt nur, wenn die konkret erbetene Information an der angegebenen Stelle tatsächlich vollständig abrufbar ist. Dann bitte ich um die genaue Fundstelle. Rechtsgrundlage Antrag nach § 1 Abs. 1 IFG. Soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, stelle ich den Antrag hilfsweise nach § 3 Abs. 1 UIG. Erbeten sind nur vorhandene Unterlagen (§ 2 Nr. 1 IFG), keine Neuerstellung von Übersichten; ein auf die genannten Organisationen beschränkter Auszug genügt. Bereits veröffentlichte Angaben nehme ich aus, ein Hinweis auf die Fundstelle genügt (§ 9 Abs. 3 IFG). Abwägung zu §§ 3, 5 und 6 IFG - § 3 IFG: Die Unterlagen betreffen abgeschlossene Haushaltsjahre, bestandskräftige Bewilligungen und allgemeine Muster. Liegt für Teile ein Ausschlussgrund vor, bitte ich um Teilzugang (§ 7 Abs. 2 IFG) mit Angabe des Grundes je Dokument. - § 5 IFG: Personenbezogene Daten natürlicher Personen dürfen geschwärzt werden, nicht aber Namen der Organisationen und Angaben nach § 5 Abs. 4 IFG. - § 6 IFG: Erbeten sind nur Empfänger, Vorhaben, Zeitraum, Haushaltsstelle und Höhe öffentlicher Zuwendungen; Kalkulationen und Finanzierungspläne dürfen geschwärzt werden. Vergleichbare Angaben hat die Bundesregierung selbst veröffentlicht (Anlage zu BT-Drs. 20/15101, BT-Drs. 21/5387); ein Geschäftsgeheimnis ist nicht ersichtlich. Bei Beteiligung Dritter (§ 8 IFG) bitte ich um Mitteilung und Vorabherausgabe nicht betroffener Teile. Kosten Ich bitte um gebührenfreie Bearbeitung (§ 10 Abs. 1 Satz 2 IFG), hilfsweise um Gebührenverzicht aus Gründen des öffentlichen Interesses (§ 2 IFGGebV): Die Informationen dienen nichtkommerziell der öffentlichen, quellengestützten Beantwortung der Fragen aus BT-Drs. 20/15035. Sollten Gebühren oder Auslagen anfallen, bitte ich vorab um Mitteilung der Höhe und um einen Vorschlag zur kostenfreien Eingrenzung; bis zu meiner Antwort bitte keine kostenpflichtigen Schritte. Form Bitte elektronische Zusendung an die Absenderadresse (§ 1 Abs. 2 IFG), möglichst als durchsuchbares PDF oder Tabellendatei. Erfordert ein Bescheid eine Postanschrift, reiche ich sie nach.

Stabilisierung und Erhöhung von biologischer Vielfalt und Ökosystemleistungen auf Agrarflächen durch Schaffung vielfältiger agroforstlicher Nutzungsstrukturen Kurzform: Förderung der biologischen Vielfalt durch Agroforstwirtschaft

EU-Imkereiprogramm Deutschland 2017-2019

Entwicklung der Förderung für Verbände, förderfähige Maßnahmen, aus dem Programm finanzierte Forschungsprojekte, Perspektive nach 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau

Botanisches Artenmonitoring

Seit 2005 führt Duene e.V. im Auftrag des Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie M.-V., im Rahmen der Förderung ökologischer Umweltbeobachtung durch Vereine und Verbände ein botanisches Artenmonitoring durch, bei dem für raumbedeutsame Rote-Liste-Arten Dauerbeobachtungsflächen angelegt und kontrolliert werden. Die so gewonnenen Daten über Vegetation, Standort, Nutzung und Populationsentwicklung sollen zu Schutzkonzepte führen, um die wenigen Wuchsorte zu erhalten. Zu den Zielarten gehören Radiola linoides, Rhinanthus halophilus, Scorzonera humilis und Potentilla wismariensis an den Küsten, Bromus racemosus und Carex pulicaris in Mooren sowie die in MV besonders seltenen Dianthus arenarius und Stipa borystheniac.

Kommunikation für eine nachhaltige Mobilität

<p> <p>Auf dieser Themenseite werden Ergebnisse und Erkenntnisse aus (aktuell noch laufenden) Forschungsprojekten und der Verbändeförderung dargestellt. Auch werden konkrete Kommunikationsprodukte/ -materialien bereitgestellt.</p> </p><p>Auf dieser Themenseite werden Ergebnisse und Erkenntnisse aus (aktuell noch laufenden) Forschungsprojekten und der Verbändeförderung dargestellt. Auch werden konkrete Kommunikationsprodukte/ -materialien bereitgestellt.</p><p> Verbändeprojekt „Argumentieren für die Verkehrswende“ <p>Das vom Umweltbundesamt geförderte und betreute Verbändeprojekt „Argumentieren für die Verkehrswende“ setzte sich für eine konstruktive Debatte zur nachhaltigen Mobilität ein. Ziel war es, insbesondere junge Menschen dabei zu unterstützen, ihre Argumente für eine Verkehrswende in Gesprächen mit Familienmitgliedern, Freund*innen oder Kolleg*innen zu verbessern. Sie sollten befähigt werden, sich aktiv in den gesellschaftlichen Dialog einzubringen – online sowie offline. Die Inhalte wurden vor allem über Social Media und eine Projektwebsite verbreitet. Es wurden Reels, Sharepics und Quizze erstellt.</p> <p><strong>Ergebnisse aus dem Verbändeprojekt „Argumentieren für die Verkehrswende“ sind über die </strong><a href="https://www.vcd.org/argumentierenfuerdieverkehrswende/"><strong>Projektwebseite</strong></a><strong> veröffentlicht.</strong></p> <p><strong>Hier finden Sie den </strong><a href="https://www.vcd.org/fileadmin/user_upload/Redaktion/VCD_Verkehrswende-Blog/Mit_dem_49-Euro-Ticket_ins_europaeische_Ausland_reisen/VCD_Argumentationsleitfaden_Verkehrswende.pdf"><strong>Argumentationsleitfaden Verkehrswende</strong></a><strong>.</strong></p> </p><p> Forschungsprojekt „Kommunikationsstrategien für die Verkehrswende“ <p>Im Projekt „Kommunikationsstrategie für nachhaltige Mobilität und die Verkehrswende“ aus dem Ressortforschungsplan des Bundesumweltministeriums soll das Kommunikationsdefizit von ausgewählten umwelt- und verkehrspolitischen Instrumenten und Maßnahmen verringert werden. Mit Hilfe von sozial- und kommunikationswissenschaftlichen Ansätzen und Theorien sowie der Methode des Transition Managements im Rahmen von Transformationsworkshops wurden übergreifende Kommunikationsstrategien entwickelt. Auf dieser Basis wurden konkrete Kommunikationsprodukte und -formate konzipiert und umgesetzt. Sie sollen zur Information und Steigerung der Akzeptanz beitragen und somit Wege für individuelle Verhaltensveränderungen ebnen.&nbsp;</p> <p>Das Kommunikationskit und die drei Produkte Mobilitätsbingo, Mobilitätsquartett und Mobilitätsclips stehen unten zum Download, Nutzung und Verbreitung zur Verfügung. Die Mobilitätsclips "Auto-Confessions" Teil 1 bis 5 können Sie sich zusätzlich unten als Video anschauen. Das Mobilitätsquartett kann unter <a href="mailto:mobiquartett@uba.de">mobiquartett@uba.de</a> bestellt werden (maximal 3 Exemplare pro Bestellung, nur solange der Vorrat reicht).</p> </p><p> </p><p>Informationen für...</p>

DIN SPEC 91504 – Barrierefreie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Projektbeginn: 2023 / Projektende: 2024 Projektbeschreibung laut Geschäftsplan: Im Rahmen dieser DIN SPEC wurden Anforderungen an barrierefreie Ladeinfrastruktur ausgewiesen. Diese sind seit Abschluss des Projekts, nach vorheriger Registrierung, kostenlos über die Internetseite der DIN Media herunterladbar. Der Bedarf existierte aus mehreren Gründen: Teilhabe von Menschen mit Behinderung Elektromobilität für Menschen mit Behinderung (teilweise auch mit temporärer Beeinträchtigung) setzt die Möglichkeit des barrierefreien Ladens eines Elektrofahrzeugs voraus. Dazu muss die barrierefreie Ladeinfrastruktur besonderen Anforderungen entsprechen, wie etwa ein stufenloser Zugang oder im Hinblick auf die Erreichbarkeit von Bedienelementen. Es ist daher wichtig, dass sich Menschen mit Behinderung darauf verlassen können, dass als barrierefrei ausgewiesene Ladeinfrastruktur auch festgelegten Parametern entspricht und diese uneingeschränkt nutzbar ist. Entlastung von Kommunen etc. Aktuell wird eine Vielzahl an Ladeinfrastruktur gebaut, dabei sollte diese auch bedarfsgerecht den Anforderungen von Menschen mit Behinderung geplant werden können. Die DIN SPEC soll alle relevanten Anforderungen darlegen und damit auch eine Vereinfachung bei z.B. Ausschreibungen von zu installierender Ladeinfrastruktur sicherstellen. Die DIN SPEC wird die Anforderungen des aktuellen Entwurfs der DIN 18040-3 (2023-1), bzw. der demnächst erscheinenden Norm übernehmen und spezifizieren. Zudem sollen weitere Anforderungen (Kabelmanagement, Erreichbarkeit) hinzugefügt werden. Somit sind alle relevanten Anforderungen in einem Standard enthalten und ermöglichen so eine einfache Implementierung. Mitwirkende Institution Initiator: Nationale Leitstelle für Ladeinfrastruktur (NOW GmbH), Koordinator: DIN – Deutsches Institut für Normung e.V Beteiligte: Städte, Kommunen, Unternehmen, Verbände, Interessensvertretungen” ELSTA – Förderung der Elektromobilität durch Normung und Standardisierung im Rahmen der Förderbekanntmachung Elektromobil

Aufbau von langfristig und bundesweit wirksamen Strukturen und Standards zur Förderung der biologischen Vielfalt auf Flächen des Nationalen Naturerbes im Eigentum von Stiftungen und Verbänden

Ehrenamtliches Engagement von Michael Nebgen aus Koblenz gewürdigt

Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat Michael Nebgen aus Koblenz die Landesverdienstmedaille verliehen. Mit dieser Auszeichnung würdigt Ministerpräsident Alexander Schweitzer Michael Nebgens langjähriges, außergewöhnliches Engagement für den Behinderten- und Rehabilitationssport in Rheinland-Pfalz und auf Bundesebene. Die Landesverdienstmedaille überreichte ihm SGD-Nord-Präsident Wolfgang Treis in einer Feierstunde im Dienstgebäude der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord in Koblenz. Michael Nebgens ehrenamtliches Wirken begann Mitte der 1990er Jahre, als der in Koblenz ansässige Behinderten- und Rehabilitationssportverband Rheinland-Pfalz (BSV) in einer finanziell schwierigen Situation war. Zunächst als externer Berater tätig, entschied er sich, sein fachliches Know-how fortan unentgeltlich in den Dienst des Verbandes zu stellen. Seit 1997 bekleidet er das Amt des Schatzmeisters und Vizepräsidenten Finanzen im BSV. Der BSV ist als Landesverband des Deutschen Behindertensportverbands ein zentraler Träger des inklusiven Sports in Rheinland-Pfalz. Michael Nebgen meistert gemeinsam mit der jeweiligen Verbandsführung die Herausforderung, die finanzielle Basis dieses wichtigen gemeinnützigen Akteurs trotz wachsender Anforderungen zu sichern. Zu den wesentlichen Erfolgen seines Engagements gehört, dass der Verband bereits Ende der 1990er Jahre in die institutionelle Förderung des Landes aufgenommen wurde. Rund 40 Prozent des heutigen Jahreshaushalts von etwa 1,3 Millionen Euro stammen aus dieser dauerhaften Beteiligung des Landes, den übrigen Teil erwirtschaftet der Verband selbst. Michael Nebgen trägt dazu bei, weitere Förderer und Sponsoren zu gewinnen. Unter seiner Mitwirkung konnte die Geschäftsstelle des BSV personell ausgebaut werden. Ein weiterer Meilenstein, an dem Michael Nebgen beteiligt war, ist die gleichberechtigte Förderung paralympischer und olympischer Sportlerinnen und Sportler in Rheinland-Pfalz. Michael Nebgens ehrenamtliches Engagement reicht aber auch über Rheinland-Pfalz hinaus. Seit mehr als 20 Jahren ist er auf Bundesebene für den Deutschen Behindertensportverband und in diesem Rahmen auch für das Nationale Paralympische Komitee Deutschlands aktiv. Von 2005 bis 2017 sowie erneut seit 2019 wirkt er dort als Revisor. Dazwischen übernahm er zwei Jahre lang die Vizepräsidentschaft Wirtschaft und Finanzen und trug damit ehrenamtlich Verantwortung für ein Jahresbudget im unteren zweistelligen Millionenbereich. SGD-Nord-Präsident Wolfgang Treis bezeichnete Michael Nebgen bei der Verleihung der Landesverdienstmedaille als einen Steuer- und Finanzexperten, der seine beruflichen Fähigkeiten über Jahrzehnte konsequent in den Dienst des Ehrenamts gestellt habe. Sein Einsatz habe maßgeblich dazu beigetragen, dass Inklusion im und durch Sport konkret erlebbar werde. An der Feierstunde nahmen neben Familie und Wegbegleitern zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Gesellschaft teil. Die Anregung, Michael Nebgen mit der Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz zu ehren, geht auf den Landtagsabgeordneten und Präsidenten des BSV, Michael Hüttner, zurück.

Vernetzungs- und Transfervorhaben TransPhoR: BMBF - Fördermaßnahme Regionales Phosphor-Recycling

Vernetzungs- und Transfervorhaben TransPhoR: BMBF - Fördermaßnahme Regionales Phosphor-Recycling, Teilprojekt 1

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