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Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelten zu einer umfassenden Wassernutzungsabgabe

Der Einsatz von ökonomischen Instrumenten in der Gewässerschutzpolitik hat in Gestalt der bundesrechtlichen Abwasserabgabe und der verschiedenen landesrechtlichen Wasserentnahmeentgelte in eutschland bereits eine längere Tradition. Ebenso lang ist freilich die Geschichte der kritischen Begleitung dieser Instrumente in Wissenschaft, Praxis und Politik. Forderungen nach einer Revitalisierung der als konzeptionell unzulänglich empfundenen Lenkungsinstrumente stehen dabei wiederholten Rufen nach ihrer Abschaffung gegenüber, da sich mangels Lenkungswirkung die Bedeutung in reiner Fiskalzwecksetzung erschöpfe. Veröffentlicht in Texte | 67/2011.

Quelle

Umfasst insbesondere alle Quellen, für deren Wassergewinnung Wasserentnahmeentgelt zu entrichten ist. Ausgewählte Quellen sind in das Landesmessnetz integriert; ihre Daten werden durch die LUBW oder Regierungspräsidium bereitgestellt.

Brunnen

Umfasst mindestens alle Brunnen, für deren Wassergewinnung Wasserentnahmeentgelt zu entrichten ist und Industriebrunnen für Zaunbetriebe. Ausgewählte weitere Brunnen sind in das Landesmessnetz integriert.

Wasserentnahmeentgelt

Geführt werden die für die Festsetzung des Wasserentnahmeentgeltes erforderlichen Daten und wenige Zusatzdaten für die Berichterstattung.

Dezernat 300 Wassernutzungen, Wasserbuch, Abwasserabgabe, Wasserentnahmeentgelt

Das Dezernat Wassernutzungen, Wasserbuch, Abwasserabgabe, Wasserentnahmeentgelt ist eine Organisationseinheit des LUNG M-V, Abteilung Geologie, Wasser und Boden. Schwerpunktaufgaben sind: - Bearbeitung von Grundsatzangelegenheiten der Erhebung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelt - Festsetzung der Abwasserabgabe für Gewässer I. Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern - Beratung der unteren Wasserbehörden bzgl. der Erhebung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelt. - Führung des digitalen Wasserbuchs - Erlaubnisse und Bewilligungen für Gewässerbenutzungen kerntechnischer Anlagen - Erarbeitung und Aktualisierung von Fach- und Sonderplänen der Abwasserbeseitigung - Planfeststellung von UVP-pflichtigen Abwasserbehandlungsanlagen - Anerkennung als sachverständige Stelle für Abwasseruntersuchungen.

Dez.310 Gewässeraufsicht und Bodenschutz (StALU MS Neubrandenburg)

- Gewässeraufsicht, wasserbehördlicher Vollzug - Erteilung wasserrechtlicher Genehmigungen - Erteilung wasserrechtlicher Erlaubnisse und Bewilligungen - Einvernehmenserteilung für baugenehmigungspflichtige Anlagen - Überwachung der Gewässer und ihre Benutzung - Abnahme baulicher Anlagen - Zuarbeit für das Wasserbuch - Erhebung Wassernutzungsentgelt und Abwasserabgabe - Untersuchung und Bewertung von Altstandorten, Altablagerungen und Rüstungsaltlasten - Freistellung von der Altlastenhaftung, Bescheide, Anordnungen, Refinanzierungen - Sanierungsüberwachung und Nachsorge - Bearbeitung von Förderanträgen für Altlastensanierungen - Durchsetzung des Bundesbodenschutzgesetzes - Führung des AFM (Altlastenfinanzierungsmanagement) - Zuarbeit zu Bauleitplanungen

Erster Nachtrag zur Abfrage durch das LUNG (PDF)

Bundesgesellschatt für l:natagerung mot- Landesamt Zentrale Salzgitter für Umwelt, Naturschutz u .~6=-....::tG=~=o=l=o~ie~___;:.::;...;:::oo,__-+-----1 3 Mecklenburg-Vorpo frrefY!I 05. Sep. 20'6 Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie ,....___ __ Mecklenburg-Vorpommern, Postfach 13 38; 18263 üstrow BGE- _ Bundesgesellschaf für Endlagerung mtJJH tL---~--T:_::.:----::=J Bear eiter: l f -Standortauswahl- 1L'f-,~b:.-...:_N:r·:..::_:-'l..l ~O ~ + o--1-Te_e_a_x_ : -~i'tt:UUNG-360-651.3-2018-08-28 -1 1:._t Eschenstr. 55 Tel.: ~ 843-777 0 ~. Sep. 2018 Fax: o 841-777 31224 Peine L------1.;;;,:____,_,.,.,-„.~ai : Original: Kopien: ~lung.mv-regierung.de WV: )Z Ablage: Datum 28.08.2018 gescannt . Abfrage der Daten für die Anwendung der Ausschlusskriterien - Nachtrag 1 Sehr geehrte Damen und Herren, in einer E-Mail vom 04.06.2018 bat Ihr Mitarbeiter, Herr . um Ergänzung der Daten zu den Ausschlusskriterien gemäß StandAG. Als offener Punkt wurden die atektonischen Störungen benannt, um deren Nachmeldung das LUNG M-V gebeten wurde. Per Definition gehören dazu nicht endogen-tektonisch bedingte Gesteinsdeformationen, u.a. Senkungen und Einstürze über Lösungshohlräumen (Subrosion von Salz, Gips/Anhydrit und Kalk) , subaerische .und subaquatische Rutschungen , Deformation der Gesteine durch Glet- scherwirkung oder Kryoturbation. Im LUNG M-V sind glazitektonisch bedingte Störungen vor allem im Bereich der Endmorä- nen, also den Eisrandlagen der jüngeren Weichselvereisungen (vor ca . 24.000-16.000 Jah- ren) sowie in glazitektonischen Komplexen zu erwarten, die fast bis zur Oberfläche aufragen oder in etwas größeren Tiefen durch Bohrungen nachgewiesen sind. Beigefügt sind daher zwei Flächenshapes. Das Flächenshape MV_Glazitektonik_Oberfläche beinhaltet die Verbreitung der hochweich- selzeitlichen Endmoränenzüge und der oberflächennahen glazitektonischen Komplexe (Voll- formen), wie sie auf der Geologischen Karte Mecklenburg-Vorpommern 1:500.000 „An der Oberfläche und am angrenzenden Ostseegrund auftretende Bildungen" aus dem Jahr 2000 dargestellt sind. Das Flächenshape MV_Glazitektonik_Quartärbasis stammt von einer nur digital im LUNG verfügbaren Karte „Verbreitung der unter dem Quartär anstehenden Bildun- gen mit Tiefenlage der Quartärbasis" 1:250.000 Durch Lösung von Salz bedingte Senkungen und Einstürze sind im Bereich von höher liegenden Salzstrukturen zu erwarten, insbesondere solche, wo Salinargesteine in Kontakt mit gering mineralisiertem Grundwasser stehen und/oder durch bergbauliche Eingriffe Ver- änderungen erfahren haben. Subrosionsereignisse sind vor allem im Bereich des Salzstocks Lübtheen in SW-Mecklenburg nachgewiesen, z.B. von BECKER et al. (2015) „Detektion von Landoberflächen-Formen mit komplexen Geodaten in Südwest-Mecklenburg (Nordost- deutschland) - Beitrag zur Geogefahrenerkundung und -bewertung" (Z. geol. Wiss. 43: 287- 298), aber auch für weitere Salzstöcke, deren Top in Tiefen geringer als 500 m u. NN liegt, zu erwarten. Das Flächenshape MV_Subrosion weist die untersuchungswürdigen Areale im Umfeld dieser Salzstöcke aus. Hausanschrift: Goldberger Straße 12 18273 Güstrow Telefon: 03843 777-0 Telefax: 03843 777-106 E-Mail: pos1stelle@tung.mv-regierung .de http://www.lung .mv-regierung.de Hausanschrift: Umweltradioaktivitätsüberwa chung, Küstengewässerunters uchungen Badenslraße 18 18439 Stralsund Telefon : 038'.?.1 696-0 Telefax: 03831 69ß...667 Hausanschrift: Bohrkernlager Brüeler Chaussee 13 19406 Sternberg Telefon: 03847 2257 Telerax: 03847 451069 Hausanschrift: Abwasserabgabe, Wasserentnahmeentgelt Paulshöher Weg 1 19061 Schwerin Telefon: 03843 777-300 Telefax: 03843 777-3-09 2 Subaerische Rutschungen und Kliffabbrüche sind in Mecklenburg-Vorpommern besonders an den Steilufern der Ostsee und Boddengewässer zu beobachten. Diese werden im Geo- gefahrenkataster des LUNG M-V erfasst und ständig aktualisiert. Sie können bei Bedarf se- parat übermittelt werden. Mit freundlichen Grüßen -im Auftrag- Anlage DVD „LUNG Daten Ausschlusskriterien - Nachtrag /" (Stand: 28.08.2018)

Administrative Umsetzung des Wassercents für die Landwirtschaft

Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über die Umsetzung der Erhebung des Wassercents sowie über Erkenntnisse und Konsequenzen

Administrative Umsetzung des Wassercents für Land- und Forstwirtschaft

Umsetzung der Gesetzesänderung in der Verwaltung, Vorgehen der Behörden und in der Landwirtschaft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau

Verwendung des Wassercents für die Wiederherstellung von Weinbergsmauern

Verwendung von Einnahmen aus dem Wassercent für die Sanierung von Weinbergmauern in Steillagen, Verbesserung des Erosionsschutzes sowie ökologische Bedeutung der Mauern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau

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