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REFOPLAN 2025 - Ressortforschungsplan 2025, Machbarkeitsstudie zur Einrichtung einer deutschen Koordinierungstelle für den Weltchemikalienrat

IIm Bereich Chemikalien, Abfälle und Umweltverschmutzung ist die Weltgemeinschaft auf dem Weg, im Juni 2025 die Einrichtung eines Weltchemikalienrates zu beschließen (Resolution xyz). Den vorausgehenden Verhandlungsprozess hatte die Weltgemeinschaft auf der United Nations Environment Assembly (UNEA) 5.2 durch Resolution 5/8 im März 2022 initiiert. Auf deutscher Seite sind die Verhandlungen zum Weltchemikalienrat Ressortaufgabe des Bundesministeriums für Umwelt, Klima, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN). An der erfolgreichen Einrichtung des Weltchemikalienrates hat die Bundesrepublik ein sehr hohes Interesse, da Verschmutzungen mit Chemikalien grenzüberschreitend sind und nationale und/oder europäische Maßnahmen nicht ausreichend sind, um die hiesige Gesundheit und Umwelt der Menschen zu schützen. Der Weltchemikalienrat soll künftig die wissenschaftlichen Grundlagen schaffen, die es der internationalen Gemeinschaft ermöglichen, effektive Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Umweltverschmutzung durch Chemikalien zu ergreifen. Im Sinne der Vertretung deutscher Bedarfe und Interessen und in Anlehnung an die Organisation der Zuarbeit von deutscher Seite zum Weltklimarat (IPCC) und zum Weltbiodiversitätsrat (IPBES) empfiehlt sich die Einrichtung einer deutschen Koordinierungsstelle für den Weltchemikalienrat. Dieses Projekt soll die praktische Ausgestaltung der Prozesse und anhängigen Ressourcen für eine solche Koordnierungssstelle ausarbeiten (Machbarkeitsstudie). Diese Machbarkeitsstudie soll wesentliche Aufgaben und Prozesse einer deutschen Koordinierungsstelle für den Weltchemikalienrat identifizieren. Auf dieser Grundlage sollen die personellen und finanziellen Ressourcen bestimmt werden. Es ist zu prüfen, ob ein Ressourcen-Pooling mit vergleichbaren Einrichtungen auf Bundesebene sinnvoll und möglich istFür die Machbarkeitsstudie ist Sachverstand im Bereich Organisationsentwicklung nötig. Diese ist weder in UBA noch in BMUKN einschlägig vorhanden.

Analyse- und Beratungsleistungen zur Unterstützung des Verhandlungsprozesses zur Einrichtung eines Weltchemikalienrates

Ein wichtiges Anliegen Deutschlands im OEWG-Prozess zur Errichtung des Weltchemikalienrates ist die Sensibilisierung für und Verankerung des Themenkomplexes Nachhaltige Chemie/Innovation im Verhandlungsprozess. Allerdings ist es notwendig, hier Überzeugungsarbeit zu leisten. Diese muss sich an den Diskussionen im OEWG-Prozess und ihrer Dynamik orientieren; Zuarbeit muss Argumente mit Blick auf Kernfragen liefern sowie auch ad hoc- Unterstützungsbedarf bedienen. Der Output externer Beratungsleistungen wird unmittelbar in die Verhandlungen im OEWG-Prozess zur Errichtung des von UNEA 5.2 beschlossenen Weltchemikalienrates einfließen. Unterstützung ist außerdem für einen geplanten Workshop sowie ein Side-Event zum Thema vorgesehen.

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