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Ökologische Innovationspolitik in Deutschland

Dieser Bericht analysiert die deutsche Öko-Innovationspolitik und macht Vorschläge für eine zukünftige Ausgestaltung. Zunächst werden die Hintergründe bezüglich der Bestimmungsgründe für Öko-Innovationen und Wettbewerbsfähigkeit skizziert und in die Öko-Innovationspolitik eingeordnet. In einer Bestandsaufnahme der Maßnahmen, die in Deutschland im Zusammenhang mit der Steigerung der Öko-Innovationen implementiert sind, wurden knapp 60 Maßnahmen identifiziert, die sich aus knapp 200 Einzelmaßnahmen zusammensetzen. Sie wurden in einer Datenbank dokumentiert, bezüglich verschiedener Merkmale charakterisiert und ausgewertet. Eine Analyse der Öko-Innovationspolitik zeigt Stärken und Schwächen auf, zugleich aber auch die Chancen, die mit einer Bewältigung der identifizierten Herausforderungen einhergehen. Auf den einzelnen grünen Leitmärkten sind diese Stärken und Schwächen unterschiedlich ausgeprägt. Entsprechend unterscheidet sich auch die Wett-bewerbsfähigkeit Deutschlands auf den grünen Leitmärkten. Die strategische Ausrichtung der deutschen Öko-Innovationspolitik sollte vier Bausteine miteinander verknüpfen: Etablierung lernender Politiksysteme, Integration von Innovationsaspekten in Maßnahmen der Umweltpolitik, Greening des Innovationssystems sowie Durchführung von Schlüsselmaßnahmen. Ansatzpunkt für letztere sind insbesondere eine Steigerung umweltbezogener F&E, die Förderung grüner Unternehmensgründungen, die Etablierung von Transformationslaboren in Stadt und Land, eine Plattform "Digitaler Wandel für den Umweltschutz" sowie eine Ressourcenwende in den frühen Phasen der Produktlebenszyklen. Quelle: Forschungsbericht

Europäische Kommission stellt Strategie für den Ostseeraum vor

Die Europäische Kommission stellte am 10. Juni 2009 ihren Vorschlag für eine EU‑Strategie für den Ostseeraum vor. Die Strategie umfasst eine Mitteilung und einen Aktionsplan mit 80 Vorzeige­projekten, die zum Teil bereits angelaufen sind. Die vier Eckpfeiler der Strategie zielen darauf ab, diesen Teil Europas ökologisch nachhaltig (z. B. durch Abwasserbehandlung), wohlhabend (z. B. durch Innovation in kleinen und mittleren Unternehmen), zugänglich und attraktiv (z. B. durch bessere Verkehrsverbindungen) und sicher zu machen (z. B. durch besseres Notfallmanagement). Zum ersten Mal hat die EU eine derart umfangreiche Strategie auf Ebene einer „Makroregion“ entwickelt, die auch als Inspiration für ähnliche Ansätze im Mittelmeer oder im Donaubecken dienen könnte. Insbesondere ist die Strategie ein erster Schritt hin zur regionalen Umsetzung der integrierten Meerespolitik der EU. Zwischen 2007 und 2013 erhält der Ostseeraum mehr als 50 Mrd. EUR Investitions­hilfen aus der Kohäsionspolitik und anderen EU‑Quellen, so 27 Mrd. EUR für die Verbesserung der Zugänglichkeit, annähernd 10 Mrd. EUR für die Umwelt, 6,7 Mrd. EUR für die Wettbewerbsfähigkeit und 697 Mio. EUR für Sicherheit und Gefahrenabwehr.

Umweltbewusstsein in Deutschland 2014

Das Umweltbewusstsein der Deutschen wandelt sich. Das ist das Ergebnis der "Umweltbewusstseins-Studie 2014" von Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt (UBA), die am 30. März 2015 vorgestellt. Die Studie zum Umweltbewusstsein liefert wichtige Erkenntnisse zur gesellschaftlichen Verankerung des Umwelt-, Klima- und Ressourcenschutzes in Deutschland. Erstmals seit dem Jahr 1996 fand sie als repräsentative Onlinebefragung statt und wurde im Juli/August 2014 erhoben. Fast zwei Drittel der Befragten (63 Prozent) geben an, dass sie den Umwelt- und Klimaschutz für eine grundlegende Bedingung zur Bewältigung von Zukunftsaufgaben wie beispielsweise die Globalisierung halten. 2012 taten dies nur 40 Prozent. Knapp die Hälfte aller Befragten hält Umwelt- und Klimaschutz zudem für eine grundlegende Voraussetzung, um den Wohlstand zu sichern (56 Prozent), die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu erhalten (48 Prozent) und Arbeitsplätze zu schaffen (46 Prozent). Fast neun von zehn Befragten meinen, dass wir in Deutschland durch unsere Lebensweise auch für Umweltprobleme in anderen Ländern verantwortlich sind. Und fast drei Viertel zeigen sich beunruhigt, wenn sie daran denken, in welchen Umweltverhältnissen unsere Kinder und Enkelkinder wahrscheinlich leben müssen. Bei den Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren ist dieser Anteil mit 85 Prozent noch deutlich höher. Auch beim Konsum gibt es in einigen Bereichen eine hohes Umweltbewusstsein: So gibt knapp die Hälfte der Befragten an, dass sie beim Kauf von Haushaltsgeräten beziehungsweise Leuchtmitteln immer zu energieeffizienten Alternativen greifen. Ein weiteres Viertel tut dies sehr häufig.

CO₂-Grenzausgleich in der EU (CBAM): Bedeutung von Außenhandel und CO₂-Kosten

Der geplante CO 2 -Grenzausgleichsmechanismus der EU (⁠ CBAM ⁠) umfasst nach Vorschlag der EU- Kommission nicht die Ausfuhren aus der EU. Wenn bei der Produktion in der EU Kosten durch den Europäischen Emissionshandel (EU-ETS) entstehen und beim Export kein Ausgleich dieser Kosten vorgenommen wird, kann dies die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Exporte senken. Die vorliegende Analyse soll helfen, die Auswirkungen des CBAM auf die betroffenen Industriebranchen in Deutschland in Bezug auf die Exporte einzuordnen. Dazu werden die Exportintensität der jeweiligen Industrieprodukte ermittelt und die Kosten für den Zukauf von Zertifikaten ins Verhältnis zum durchschnittlichen Wert der Exporte der jeweiligen Produktgruppe gesetzt. Veröffentlicht in Fact Sheet.

Kommission zeigt Weg zu ressourcenschonendem Wachstum auf

Die Europäische Kommission hat am 20. September 2011 in Brüssel einen Fahrplan für die nachhaltige Umgestaltung der europäischen Wirtschaft bis zum Jahr 2050 vorgestellt. Im Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa wird erläutert, wie ressourceneffiziente Wachstum erreicht werden kann. Der Fahrplan nennt die Wirtschaftszweige, die die meisten Ressourcen verbrauchen, und schlägt Instrumente und Indikatoren vor, an denen sich die Maßnahmen in Europa und weltweit orientieren sollten. Er ist auch eine Agenda für Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum auf der Grundlage eines geringeren Ressourcenverbrauchs, wenn Waren produziert und verbraucht werden, denn durch Tätigkeiten wie Recycling, besseres Produktdesign, Ersetzung von Werkstoffen und Umwelttechnik werden Geschäfts- und Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen. In der Leitinitiative „Ressourcenschonendes Europa“ der Strategie Europa 2020 zum Thema Ressourceneffizienz wurde ein Fahrplan zur Festlegung der mittel- und langfristigen Ziele auf dem Gebiet der Ressourceneffizienz und der Mittel zu ihrer Verwirklichung gefordert. Dieser Fahrplan baut nun auf den anderen Initiativen im Rahmen dieser Leitinitiative - z. B. auf dem Fahrplan für den Übergang zu einer emissionsarmen Wirtschaft sowie dem Weißbuch zur Verkehrspolitik vom Frühjahr 2011 und dem für Ende des Jahres vorgesehenen Energiefahrplan - auf und ergänzt sie. Der Fahrplan für Ressourceneffizienz stützt sich auch auf die Thematische Strategie für die nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen von 2005 und die EU-Strategie für die nachhaltige Entwicklung.

Forms and Channels of Carbon Leakage

This paper structures and summarises some of the debates around carbon leakage: Carbon leakage as a problem for the effectiveness of unilateral (or non-harmonised) climate policy, for its economic efficiency in terms of reducing emissions at least cost, for the competitiveness of businesses, and as a possible contradiction for the emerging discussion on radical innovations and industrial restructuring towards a low-carbon economy. A second part of this paper discusses the different channels through which carbon leakage may occur. This includes production (or operational) leakage, investment leakage, leakage transmitted through resource markets and finally indirect leakage. Veröffentlicht in Climate Change | 16/2018.

Umweltbewusstsein 2014: Immer mehr Menschen sehen Umweltschutz nicht als Problem, sondern als Teil der Lösung

Gemeinsame Pressemitteilung von Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt Hohe Nachfrage nach grünen Produkten , Angebot aber noch zu klein Das Umweltbewusstsein der Deutschen wandelt sich. Das belegt die neue Umweltbewusstseinsstudie von Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt (UBA). Demnach sehen immer mehr Befragte den Umwelt- und Klimaschutz als Teil der Lösung für Zukunftsaufgaben, Wohlstand, Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze. Fast zwei Drittel der Befragten (63 Prozent) geben an, dass sie den Umwelt- und ⁠ Klimaschutz ⁠ für eine grundlegende Bedingung zur Bewältigung von Zukunftsaufgaben wie beispielsweise die Globalisierung halten. 2012 taten dies nur 40 Prozent. Knapp die Hälfte aller Befragten hält Umwelt- und Klimaschutz zudem für eine grundlegende Voraussetzung, um den Wohlstand zu sichern (56 Prozent), die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu erhalten (48 Prozent) und Arbeitsplätze zu schaffen (46 Prozent). Bundesumweltministerin Barbara Hendricks sagte: „Ich verstehe diese Ergebnisse als Gestaltungsauftrag der Bevölkerung an die Umweltpolitik. Früher haben viele gedacht, Umweltschutz und Wirtschaftskraft würden sich widersprechen. Heute weiß man: Das Gegenteil ist richtig. Gutes Leben und Umweltschutz gehören zusammen.“ Die nächste große Aufgabe für den Umweltschutz müsse nun sein, auch als soziale Triebfeder wahrgenommen zu werden, so Hendricks. „Hier zeigt die Studie noch Nachholbedarf. Mein Ziel als Umweltministerin ist, dass mehr Menschen sagen können: Der Umweltschutz macht unser Land gerechter. Denn es sind ja besonders die sozial Benachteiligten, die unter Lärm und Feinstaub in den Städten leiden. Eine soziale Umweltpolitik, die auf Energieeffizienz setzt, auf öffentlichen Nahverkehr, mehr Grün in der Stadt und eine lebenswerte Gestaltung unserer Siedlungen, ist gut für die Umwelt, aber auch gut für Gesundheit und Lebensqualität der Menschen.“ Ein wichtiges Gesundheitsproblem ist laut Studie der Lärm: „Zwei Drittel der Befragten fühlen sich von Lärm mittelmäßig oder etwas gestört. Jede oder jeder Zehnte meint gar, Lärm belästige sie oder ihn stark oder äußerst stark. Wir wissen seit langem, dass Lärm nicht nur nervt, sondern Ausmaße erreicht, die krank machen können.“, sagte Maria Krautzberger, Präsidentin des ⁠ UBA ⁠. Am meisten belastet der Straßenverkehrslärm; wie schon 2012 gaben auch in der aktuellen Studie 54 Prozent der Befragten an, sich zumindest „etwas belästigt“ zu fühlen. Die Studie zeigt ein anhaltend hohes Umweltbewusstsein in der Bevölkerung. Fast neun von zehn Befragten meinen, dass wir in Deutschland durch unsere Lebensweise auch für Umweltprobleme in anderen Ländern verantwortlich sind. Und fast drei Viertel zeigen sich beunruhigt, wenn sie daran denken, in welchen Umweltverhältnissen unsere Kinder und Enkelkinder wahrscheinlich leben müssen. Bei den Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren ist dieser Anteil mit 85 Prozent noch deutlich höher. Auch beim Konsum gibt es in einigen Bereichen eine hohes Umweltbewusstsein: So gibt knapp die Hälfte der Befragten an, dass sie beim Kauf von Haushaltsgeräten beziehungsweise Leuchtmitteln immer zu energieeffizienten Alternativen greifen. Ein weiteres Viertel tut dies sehr häufig. Das zeigt, dass das Engagement der Bundesregierung für klimafreundliche, energieeffiziente und haltbare Geräte im Rahmen der Ökodesign-Richtlinie dem Wunsch der Verbraucher entspricht. UBA-Präsidentin Maria Krautzberger sagte: „Die Nachfrage nach grünen Produkten ist groß, der Wille zum Umstieg auf umweltfreundliche Alternativen weit verbreitet. 43 Prozent der Befragten etwa kaufen häufig umweltschonende Reinigungsmittel, 39 Prozent haben schon einmal Ökostrom bezogen und rund ein Fünftel setzt beim Einkauf häufig auf Bio-Lebensmittel.“ Das Interesse an Öko-Produkten ist aber unterschiedlich ausgeprägt; Öko-Textilien etwa kaufen derzeit nur 10 Prozent der Befragten häufig. „Bei umweltfreundlich hergestellter Kleidung stimmt schlicht das Angebot der Hersteller noch nicht. Biobaumwolle hat derzeit einen Anteil von unter ein Prozent am gesamten Baumwollmarkt. Hier müssen die Hersteller nachlegen, dann steigt auch die Nachfrage“, sagte Krautzberger. 82 Prozent der Befragten sind dafür, Städte und Gemeinden gezielt so umzugestalten, dass man kaum noch auf ein Auto angewiesen ist. Bei jungen Menschen (14- bis 17-Jährige) sind sogar 92 Prozent für diese Umgestaltung. Eine hohe Zustimmung gibt es für neue Mobilitätskonzepte in den Städten. Auch steigt die Bereitschaft, auf alternative Angebote wie Carsharing zuzugreifen. Ein Car-Sharing-Fahrzeug kann fünf normale Fahrzeuge ersetzen. Carsharing hat daher das Potenzial, sich zu einem wichtigen Beitrag für Klimaschutz und Ressourceneffizienz zu entwickeln. Die Repräsentativumfrage zum Umweltbewusstsein in Deutschland wird seit 1996 alle zwei Jahre durchgeführt. Erstmals wurde in diesem Jahr die deutsche Wohnbevölkerung ab 14 Jahren befragt (in den Vorgängerstudien ab 18). Diese Studie wurde als Online-Befragung im Zeitraum vom 8. Juli bis 6. August 2014 mit 2117 Personen durchgeführt.

EU-Mitgliedstaaten lehnen Patente auf Pflanzen und Tiere ab

Am 20. Februar 2017 beschlossen die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten gemeinsam gegen Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Zucht vorzugehen. Gemeinsam werden die EU-Staaten dafür sorgen, dass das Europäische Patentamt (EPA) die bestehenden Verbote schärfer auslegt und die Praxis der Patenterteilung ändert. Mit diesem Beschluss, der im Europäischen Rat für Wettbewerbsfähigkeit gefasst wurde, unterstützen die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten entsprechende Positionen des Europäischen Parlamentes und der EU-Kommission unterstützen. Das EPA hatte in den letzten Jahren immer wieder Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung erteilt.

Sectoral Targets as a Means to Reduce Global Carbon Emissions.

This paper explores the effects of sectoral targets in international climate policy in a macroeconomic frame-work, their interaction with the EU emissions Trading System (EU ETS), and to which extent sectoral targets can address the concerns of competitiveness. We assume that a global binding agreement exists between the steel sector and governments. The steel sector seems particularly suited for a sectoral targets approach be-cause it is relatively ⁠ CO2 ⁠-intensive (3-5% of global CO2-emissions) and also trade intensive (approximately 20% of the value of steel output is traded). Veröffentlicht in Texte | 14/2015.

30 Jahre Blauer Engel, 30 Jahre Innovation

Gemeinsame Presseinformation mit der Jury Umweltzeichen BMU, UBA und Jury Umweltzeichen starten mit dem erfolgreichen Umweltzeichen in das Jubiläumsjahr Seit nunmehr 30 Jahren steht der Blaue Engel für anspruchsvollen Umweltschutz. Er ist  ein wichtiges Instrument, um die Klima- und Ressourcenschutzziele der Bundesregierung zu erreichen. Der Blaue Engel ist Innovationstreiber für die effizientesten Lösungen am Markt, damit ist er für die ökologische Industriepolitik zur Förderung neuer Techniken und Produkte besonders wichtig. Er stärkt somit die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen. Sein Erfolg und sein Wert liegen in seiner hohen Glaubwürdigkeit und Orientierungsfunktion für Verbraucherinnen und Verbraucher: 80 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland kennen den Blauen Engel. Viele Verbraucherinnen und Verbraucher orientieren sich im täglichen Einkauf am Umweltzeichen. „Der Blaue Engel ist zu einer Marke geworden und steht für konkretes Engagement im Umweltschutz”, sagte Prof. Dr. Andreas Troge, Präsident des Umweltbundesamtes, während der Pressekonferenz zum Auftakt des Jubiläumsjahres des Umweltzeichens am 19. Februar 2008 in Berlin. „Mit dem Blauen Engel können Unternehmen konkret ihre soziale Verantwortung für Mensch und Umwelt dokumentieren und für ihre Positionierung auf dem Markt nutzen. Produkte mit dem Blauen Engel schonen nicht nur die Gesundheit und die Umwelt, sie sind auch wirtschaftlich erfolgreich”, so Troge. Seit seiner Entstehung im Jahr 1978 zielt der Blaue Engel auf wegweisende Anforderungen an die Produkte im Sinne des Umwelt-, Verbraucher- und Gesundheitsschutzes. „Besonders erfolgreich ist der Blaue Engel dort, wo seine Anforderungen in das öffentliche Beschaffungswesen Eingang gefunden haben. Damit wurde der Marktstandard häufig in breiter Front angehoben und bereitete nicht selten den Weg für EU-weite gesetzliche Vorschriften”, so Prof. Dr. Edda Müller, die „Mutter” des Blauen Engel und stellvertretende Vorsitzende der Jury Umweltzeichen. Aktuell sind 10.000 Waren und Dienstleistungen von circa 950 Zeichenanwendern in 80 Produktgruppen mit dem Blauen Engel ausgezeichnet. Im Jubiläumsjahr starten die Jury Umweltzeichen, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (⁠ BMU ⁠) und das Umweltbundesamt (⁠ UBA ⁠) in Kooperation mit den Ländern, Städten und Gemeinden sowie Herstellern und Handel vielfältige Aktionen zum Blauen Engel. Die Jubiläumskampagne bindet eine Vielzahl Akteure ein, um den Blauen Engel in die breite Öffentlichkeit zu tragen. Schon heute sagten führende Handels- und Industrieunternehmen, Landesregierungen, Städte und Gemeinden ihr aktives Mitwirken an der Kampagne zu. Den Startschuss geben Edda Müller und die rheinland-pfälzische Umweltministerin Margit Conrad am 9. Mai 2008 in Mainz.

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