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Rundschreiben vom 17. Juli 2014 zur Richtlinie Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin

Rundschreiben vom 17. Juli 2014 zur Richtlinie Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin Dokument aus dem Handbuch für Reaktorsicherheit und Strahlenschutz Herunterladen PDF, 689KB, barrierefrei⁄barrierearm

hinweise32ec.pdf

Hinweise zu Anträgen auf Genehmigung der Anwendung von radioakti- ven Stoffen, ionisierender Strahlung und Röntgenstrahlung am Men- schen in der medizinischen Forschung nach § 23 Strahlenschutzverord- nung (StrlSchV) bzw. § 28a Röntgenverordnung (RöV) Inhaltsverzeichnis: 1.Genehmigungsverfahren ........................................................................................ 2 2.Abgrenzung von Heilkunde und medizinischer Forschung ................................ 2 3.Anwendung im Rahmen der Begleitdiagnostik .................................................... 4 4.Antragstellung ......................................................................................................... 5 4.1Antragsteller ............................................................................................................ 5 4.2Formblätter .............................................................................................................. 6 4.2.1 Formblatt A ................................................................................................... 6 4.2.2 Formblatt B ................................................................................................... 7 4.2.3 Formblatt C ................................................................................................... 7 4.2.4 Formblatt D ................................................................................................... 7 4.2.5 Struktur ......................................................................................................... 8 4.3Sonstige Antragsunterlagen .................................................................................. 9 5.Erläuterungen / Begriffsbestimmungen ................................................................ 9 5.1Heilkunde und Heilversuch .................................................................................... 9 5.2Probanden ............................................................................................................... 9 5.3Strahlenschutzverantwortlicher (§ 31 Abs. 1 StrlSchV bzw. § 13 Abs. 1 RöV) 10 5.4Strahlenschutzbevollmächtigter .......................................................................... 10 5.5Arzt, der die Anwendung leitet (§ 24 Abs. 1 Nr. 9a StrlSchV bzw. § 28b Abs. 1 Nr. 9a RöV) ............................................................................................................. 10 5.6 Medizinphysik-Experte (§ 24 Abs. 1 Nr. 9b StrlSchV bzw. 28b Abs. 1 Nr. 9b RöV in Verbindung mit § 3 Abs. 2 Nr. 21 StrlSchV bzw. § 2 Nr. 11 RöV) .......... 11 5.7 Deckungsvorsorge (§ 24 Abs. 1 Nr. 10 StrlSchV bzw. § 28b Abs. 1 Nr. 10 RöV in Verbindung mit § 13 Atomgesetz) ................................................................... 11 5.8Probanden- und Einverständniserklärung (§ 87 StrlSchV bzw. § 28c RöV) ..... 12 5.9Stellungnahme der Ethikkommission (§ 24 Abs. 1 Nr. 8, Abs. 2 Nr. 2 StrlSchV bzw. § 28b Abs. 1 Nr. 8, Abs. 2 Nr. 2 RöV)........................................................... 13 5.10 Kosten (Gebühren und Auslagen) ....................................................................... 13 5.11 Abschlussbericht (§ 89 Abs. 2 StrlSchV bzw. § 28e Abs. 2 RöV) ...................... 14 5.12 Übersicht Unterschriften Antragstellung ............................................................ 15 1 Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) Stand: 03/2018 1. Genehmigungsverfahren Wer radioaktive Stoffe, ionisierende Strahlung und / oder Röntgenstrahlung zum Zweck der medizinischen Forschung am Menschen einsetzen möchte, benötigt vor der Anwen- dung eine Genehmigung des Bundesamtes für Strahlenschutz gemäß § 23 Strahlen- schutzverordnung (StrlSchV) bzw. § 28a Röntgenverordnung (RöV) 1. In den Geltungsbereich der StrlSchV fallen z. B. studienbedingte Szintigraphien, Posit- ronenemissionstomographien (PET), Radionuklidtherapien oder Bestrahlungen mittels Beschleuniger. Anwendungen nach der RöV sind z. B. studienbedingte Computertomo- graphien, Mammographien, konventionelle Röntgenaufnahmen oder Knochendichte- messungen. Magnetresonanztomographien (MRT) unterliegen weder den Bestimmungen der StrlSchV noch der RöV, daher ist hierfür keine Genehmigung des BfS vorgesehen. Zum 01.11.2011 wurden StrlSchV und RöV novelliert. Für den Bereich der Genehmi- gungsverfahren resultieren daraus folgende Veränderungen: - Einführung eines vereinfachten Verfahren für die Anwendungsfälle der sogenannten Begleitdiagnostik (§ 24 Abs. 2 StrlSchV und § 28b Abs. 2 RöV), - drei der sog. Anwendungsbeschränkungen (10-mSv- und 20-mSv-Grenzwert, Alters- grenze von 50 Jahren) gelten in Zukunft nur noch für gesunde Probanden, - hinsichtlich der Deckungsvorsorge wurde ein Versicherungszeitraum von 10 Jahren ab Studienende als ausreichend festgeschrieben, - die Fokussierung auf den Studienleiter für die Beantragung einer sogenannten „ge- bündelten“ Genehmigung bei Multi-Center-Studien ist entfallen, - zusätzlich wurden die bisherigen Genehmigungsvoraussetzungen in Bezug auf Mess- und Kalibriervorrichtungen und Funktionstüchtigkeit von Anlagen und Geräten in die allgemeinen Betreiberpflichten überführt. 2. Abgrenzung von Heilkunde und medizinischer Forschung Die Abgrenzung zwischen einer Anwendung in der Heilkunde und einer Anwendung in der medizinischen Forschung kann Schwierigkeiten bereiten, da Strahlenanwendungen im Rahmen von klinischen Studien nicht nur der Forschung, sondern gleichzeitig auch der Krankenversorgung dienen können. Nicht jede Strahlenanwendung, die im Rahmen einer klinischen Studie erfolgt, fällt automatisch in den Bereich der genehmigungsbe- dürftigen medizinischen Forschung. Der Begriff der medizinischen Forschung wird in § 3 Nr. 14 StrlSchV bzw. § 2 Nr. 8 RöV genauer definiert: Er bezeichnet eine Strahlenanwendung „am Menschen, soweit sie der Fortentwicklung der Heilkunde, Zahnheilkunde oder der medizinischen Wissen- schaft und nicht in erster Linie der Untersuchung oder Behandlung des einzelnen Pati- enten dient“. 1 Im Folgenden werden zwecks besserer Lesbarkeit alle Anwendungen von radioaktiven Stoffe und ionisie- render Strahlung (einschließlich Röntgenstrahlung) unter dem Begriff „Strahlenanwendung“ zusammen- gefasst 2 Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) Stand: 03/2018 Bei der Abgrenzung von Heilkunde und medizinischer Forschung kommt es demzufolge auf den sog. Primärzweck der Strahlenanwendung an:  Eine Strahlenanwendung fällt in den Bereich der Heilkunde, wenn die Untersuchung oder Behandlung des einzelnen Patienten (also die reguläre Krankenversorgung) im Vordergrund steht.  Steht hingegen die Fortentwicklung von Heilkunde oder medizinischer Wissenschaft im Vordergrund, so fällt die betreffende Strahlenanwendung in den Bereich der me- dizinischen Forschung. Dies ist insbesondere in den folgenden Situationen der Fall: • Das Ziel des Forschungsvorhabens besteht in der Evaluation einer neuartigen Strahlenanwendung. Da in einem solchen Fall Nutzen und Risiko der Strahlen- anwendung für den Einzelnen noch nicht bekannt sind, kann die für die recht- fertigende Indikation notwendige Nutzen-Risiko-Abwägung nicht vorgenommen werden. • Im Rahmen des Forschungsvorhabens werden gesunde Probanden mit Strah- lenanwendungen untersucht. Da für Gesunde kein Nutzen aus Strahlenanwen- dungen resultiert, kann bei ihnen keine rechtfertigende Indikation gestellt wer- den. • Art und / oder Umfang der Strahlenanwendungen gehen über den aktuellen Heilkunde-Standard hinaus. Dies ist z. B. der Fall, wenn eine bestimmte Strah- lenanwendung im Rahmen einer Studie häufiger als in der Heilkunde erfolgen soll oder wenn sich die Dauer einer Durchleuchtungsuntersuchung studienbe- dingt verlängert. Zusammenfassend ist festzuhalten:  Eine Anwendung im Rahmen der Heilkunde ist immer dann anzunehmen, wenn die folgende Schlüsselfrage eindeutig mit „ja“ beantwortet werden kann: • Würde der Proband die betreffende Strahlenanwendung auch dann erhalten, wenn er nicht an der Studie teilnähme?  Ein Entscheidungsbaum, der bei der Beantwortung dieser Schlüsselfrage helfen kann, ist in der folgenden Abbildung dargestellt.  Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass letztendlich die nach StrlSchV / RöV fach- kundigen Ärzte, d. h. die Radiologen, Nuklearmediziner und Strahlentherapeuten in den Studienzentren, verantwortlich für die Entscheidung „Heilkunde" versus „medi- zinischer Forschung“ sind. Wurde die Entscheidung „Heilkunde“ getroffen, so liegt - im Rahmen des For- schungsvorhabens - eine Strahlenanwendung im Rahmen der Heilkunde vor und die damit gemäß StrlSchV / RöV notwendige Stellung der rechtfertigenden Indika- tion muss • vor Beginn der Studie - allein auf der Basis des Studienprotokolls - ableitbar sein und • im Verlauf der Studie für jeden Probanden durch den fachkundigen Arzt be- lastbar dokumentiert werden. All dies erfordert  die Einbeziehung der nach StrlSchV / RöV fachkundigen Ärzte bereits im Rah- men der Planung der Studie und  die Information der fachkundigen Ärzte über eine anstehende Strahlenanwen- dung an einem Probanden während der Durchführung der Studie. 3 Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) Stand: 03/2018

ansprechpartnerd199.pdf

"Zustä ndige Stellen fü r die Anerkennung von Strahlenschutzkursen" ANSPRECHPARTNER/INNEN CONTACT PERSON ZUSTÄNDIGKEITEN COMPETENCY Baden‐Württemberg Regierungspräsidium Tübingen Ref. 54.4 Industrie und Gewerbe, Schwerpunkt Arbeitsschutz Konrad-Adenauer Strasse-20 72072 Tübingen RöV und StrlSchV (alle Bereiche) Birgit Schneider-Ritter Tel.: 07071 / 757 - 3234 Fax: 07071 / 757 - 93234 birgit.schneider-ritter@rpt.bwl.de http://www.rp.baden-wuerttemberg.de Bayern Bayerisches Landesamt für Umwelt Ref. 44 "Strahlenschutz und ionisierende Strahlung" Dienststelle Kulmbach Steinenhausen 1 95326 Kulmbach RöV und StrlSchV (alle Bereiche) Stefan Welsch Tel.: 09221 / 604 - 1773 Fax: 09221 / 604 - 1850 Stefan.Welsch@lfu.bayern.de http://www.lfu.bayern.de Bayerische Landesärztekammer Ärztliche Stelle Mühlbaurstraße 16 81677 München RöV und StrlSchV (alle Bereiche) Tel.: 089 / 4147 – 0 http://www.blaek.de Bayerische Landeszahnärztekammer Referat Praxisführung Fallstraße 34 81369 München RöV / Zahnmedizin Tel.: 089 / 72480 – 174 Fax: 089 / 72480 – 243 http://www.blzk.de Bayerische Landestierärztekammer Referat Fortbildung Bavariastraße 7 a 80336 München Dr. Julia Scholz Tel.: 089 / 219908 – 13 Fax: 089 / 219908 – 33 scholz@bltk.de http://www.bltk.de RöV und StrlSchV / Tierheilkunde Berlin Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin ‐ LAGetSi Referat ID Turmstraße 21 10559 Berlin RöV und StrlSchV (alle Bereiche) Jörg Schumann / ID RefL Tel.: 030 / 90254 5266 / 5208 joerg.schumann@lagetsi.berlin.de Winfried Seitz / ID 10 Tel.: 030 / 90254 5255 / 5207 winfried.seitz@lagetsi.berlin.de http://www.berlin.de/lagetsi Brandenburg Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie Referat 36 - Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit, Produktsicherheit Heinrich-Mann-Allee 103 14473 Potsdam RöV und StrlSchV (alle Bereiche) Reni Löffler Tel.: 0331/ 866 – 5363 Fax: 0331/ 866 – 5369 reni.loeffler@masgf.brandenburg.de http://www.masfg.rlp.de Landesamt für Arbeitsschutz Regionalbereich Ost Dezernat 3, Fachbereich Strahlenschutz Tramper Chaussee 4 16225 Eberswalde RöV und StrlSchV (alle Bereiche) Steffi Linke Tel.: 0 33 34 – 3 85 23 345 Fax: 0 33 34 - 3 85 23 949 Steffi.Linke@las-e.brandenburg.de http://www.las-bb.de Bremen Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz Referat 45 Contrescarpe 72 28195 Bremen RöV und StrlSchV / Technik Tel.: 0421 / 361 - 0 Fax: 0421 / 496 - 2437 arbeitsschutz@gesundheit.bremen.de http://www.verbraucherschutz.bremen.de Ärztekammer Bremen Schwachhauser Heerstraße 30 28209 Bremen RöV und StrlSchV / Medizin Tel.: 0421/3404 – 200 http://www.aekhb.de/ Zahnärztekammer Bremen Universitätsallee 25 RöV / Zahnmedizin 28359 Bremen Rubina Ordemann Tel.: 0421 / 33 303 - 77 Fax: 0421 / 33 303 - 23 r.ordemann@zaek-hb.de http://www.zaek-hb.de/ Tierärztekammer Bremen im LMTVet. Findorffstraße 101 28215 Bremen RöV und StrlSchV / Tierheilkunde Tel.: 0421 / 3 61 40 37 Fax: 0421 / 3 61 74 66 Hamburg Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Amt für Arbeitsschutz V13/AS 211 Referat Strahlenschutz Billstraße 80 20539 Hamburg RöV und StrlSchV (alle Bereiche) Marita.Schnatz-Buettgen Tel.: 040 / 42837 - 3158 Fax.: 040 / 42837 - 2645 Marita.Schnatz-Buettgen@bgv.hamburg.de http:// www.hamburg.de/strahlenschutz Hessen Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz Referat - IV 5.1 - Mainzerstraße 80 65189 Wiesbaden StrlSchV / Medizin und Technik Helmut Herrmann Tel.: 0611 / 815 -1526 Fax: 0611 / 815 -1945 helmut.herrmann@hmulv.hessen.de http://www.hmulv.hessen.de Hessisches Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit Dostojewskistrasse 4 65187 Wiesbaden RöV / Medizin und Technik Kurserteilung RöV delegiert an RP Kassel: Regierungspräsidium Kassel Dezernat 35.3 - Fachzentrum für Produktsicherheit und Gefahrstoffe Am Alten Stadtschloss 1 34117 Kassel Frau Vannesté Tel.: 0561 / 1064 - 821 sabine.vanneste@rpks.hessen.de Herr Dr. Westhof Tel.: 0561 / 1064 – 810 juergen.westhof@rpks.hessen.de RöV / Medizin und Technik

Richtlinie Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin

Richtlinie Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin Dokument aus dem Handbuch Reaktorsicherheit und Strahlenschutz Herunterladen PDF, 485KB, barrierefrei⁄barrierearm

Zusammenstellung von Strahlenschutzkursen nach der Richtlinie Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin vom 22. Dezember 2005 korrigiert am 28. November 2012

Zusammenstellung von Strahlenschutzkursen nach der Richtlinie Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin vom 22. Dezember 2005 korrigiert am 28. November 2012 Zusammenstellung von Strahlenschutzkursen nach der Richtlinie Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin vom 22. Dezember 2005 korrigiert am 28. November 2012 Zusammenstellung von Strahlenschutzkursen nach der Richtlinie Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin vom 22. Dezember 2005 korrigiert am 28. November 2012 (PDF, 4 MB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm) Stand: 06.01.2025

medizin-anlage-1f972.pdf

Zusammenstellung von Strahlenschutzkursen nach der Richtlinie Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin vom 22. Dezember 2005 korrigiert am 28. November 2012 (GMBl. 2012, Nr. 61, S. 1204) BUNDESLAND: Baden-Württemberg Anlage 1 INSTITUTANSCHRIFTKURSANLAGE, Nr.BEMERKUNG Akademie für Gesundheitsberufe gGmbH MTRA- Schule69120 HeidelbergKurs zum Erwerb der erforderlichen Kenntnisse im Strahlenschutz in der Heilkunde für Personen, die ausschließlich einfache Röntgeneinrichtungen auf direkte Anweisung des unmittelbar anwesenden Arztes bedienenAnlage 10 RL v. 2005Im Neuenheimer Feld 400befristet bis 13.11.2018, für OP-Personal Akademie für Zahnärztliche Fortbildung Karlsruhe76133 KarlsruheSpezialkurs zum Erwerb der Fachkunde für DVT für ZahnärzteAnlage 3.2 RL v. 2005befristet bis 26.10.2020 Akademie für Zahnärztliche Fortbildung Karlsruhe76133 KarlsruheKurs zum Erwerb der erforderlichen Kenntnisse im Strahlenschutz bei der Anwendung von Röntgenstrahlern in der Zahnheilkunde für Zahnarzthelfer/-innenAnlage 9 RL v. 2005Sophienstraße 39abefristet bis 08.11.2018, für Zahnarzthelferinnen und Zahnmedizinische Fachangestellte Akademie Kreiskliniken Esslingen73230 Kirchheim unter TeckKurs zur Aktualisierung der Fachkunde im StrahlenschutzAnlage 6 RL v. 2005befristet bis 13.03.2019, für Ärzte und MTRA Akademie Kreiskliniken Esslingen73230 Kirchheim unter TeckKurs zum Erwerb der Kenntnisse für Ärzte am Ort der technischen Durchführung in der TeleradiologieAnlage 7.2 RL v. 2005befristet bis 22.03.2021 Montag, 2. Juli 2018 Sophienstraße 39a Charlottenstraße 47 Charlottenstraße 47 Seite 1 von 257 BUNDESLAND: Baden-Württemberg INSTITUT Alb Fils Kliniken GmbH Anlage 1 ANSCHRIFTKURSANLAGE, Nr.BEMERKUNG 73035 GöppingenKurse zum Erwerb der erforderlichen Kenntnisse im Strahlenschutz für ÄrzteAnlage 7.1 RL v. 2005befristet bis 14.12.2021 Kurs zum Erwerb von Kenntnissen im Strahlensschutz in der Medizin für Personen, die ausschließlich im OP-Bereich Röntgeneinrichtungen auf direkte Anweisung des unmittelbar anwesenden Arztes bedienen oder einschaltenAnlage 7, Nr. 7.3unbefristet Kurs zum Erwerb der Kenntnisse im Strahlenschutz in der Röntgendiagnostik nach § 24 Abs. 2 Ziff. 4 RöV für Arzthelfer/Arzthelferinnen, medizinisch-technische Laboratoriumsassistenten/-assistentinnen und sonstige in der Medizin tätige HilfskräfteAnlage 7, Nr. 7.1unbefristet Kurs zum Erwerb der Kenntnisse im Strahlenschutz in der Röntgendiagnostik nach § 24 Abs. 2 Ziff. 4 RöV für Arzthelfer/Arzthelferinnen, medizinisch-technische Laboratoriumsassistenten/-assistentinnen und sonstige in der Medizin tätige HilfskräfteAnlage 7, Nr. 7.1 - verkürztunbefristet Grundkurs im Strahlenschutz für Ärzte und Medizienphysik-ExpertenAnlage 1 RL v. 2005befristet bis 25.02.2020, für Ärzte und MPE Spezialkurs im Strahlenschutz bei der Untersuchung mit Röntgenstrahlung (Diagnostik)Anlage 2, Nr. 2.1 RL v. 2005befristet bis 25.02.2020, für Ärzte Eichertstraße 3 Albert-Ludwigs- Universität Freiburg Klinikum- -Schulungszentrum­ 79106 Freiburg i. Br. Fehrenbachallee 8 Albert-Ludwigs- Universität Freiburg -Klinikum- Abteilung Röntgendiagnostik79106 Freiburg i.Br. Albert-Ludwigs- Universität Freiburg -Klinikum- Abteilung Röntgendiagnostik79106 Freiburg i.Br. B&T Röntgenoptimierung73666 Baltmannsweiler­ Hohengehren Hugstetter Str. 55 Hugstetter Str. 55 Escherländer 1 B&T Röntgenoptimierung 73666 Baltmannsweiler­ Hohengehren Escherländer 1 Montag, 2. Juli 2018 Seite 2 von 257 BUNDESLAND: Baden-Württemberg Anlage 1 INSTITUTANSCHRIFTKURSANLAGE, Nr.BEMERKUNG B&T Röntgenoptimierung73666 Baltmannsweiler­ HohengehrenKurs zum Erwerb der Fachkunde für Ärzte bei der Anwendung von Röntgenstrahlung zur KnochendichtemessungAnlage 2, Nr. 2.5 korr. 2012befristet bis 14.05.2023 Kurs zur Aktualisierung der Fachkunde im StrahlenschutzAnlage 6 RL v. 2005befristet bis 10.05.2022, Aktualisierung der Kenntnisse für MFA Kurs zur Aktualisierung der Fachkunde im StrahlenschutzAnlage 6 RL v. 2005befristet bis 22.11.2021, für Ärzte, MPE und MTRA Kurse zum Erwerb der erforderlichen Kenntnisse im Strahlenschutz für ÄrzteAnlage 7.1 RL v. 2005befristet bis 29.07.2020 Kurs zum Erwerb der Kenntnisse für Ärzte am Ort der technischen Durchführung in der TeleradiologieAnlage 7.2 RL v. 2005befristet bis 28.07.2020 Kurs zum Erwerb der erforderlichen Kenntnisse im Strahlenschutz in der Röntgendiagnostik für Personen mit sonstiger abgeschlossener medizinischer AusbildungAnlage 8 RL v. 2005befristet bis 22.03.2021 Escherländer 1 B&T Röntgenoptimierung 73666 Baltmannsweiler­ Hohengehren Escherländer 1 B&T Röntgenoptimierung 73666 Baltmannsweiler­ Hohengehren Escherländer 1 B&T Röntgenoptimierung 73666 Baltmannsweiler­ Hohengehren Escherländer 1 B&T Röntgenoptimierung 73666 Baltmannsweiler­ Hohengehren Escherländer 1 B&T Röntgenoptimierung Montag, 2. Juli 2018 73262 Reichenbach/Fils Im Weilerbett 1 Seite 3 von 257

Vereinbarung über die Umsetzung des Hochschulpakts 2020 im Land Sachsen-Anhalt für die Jahre 2015 bi

Vereinbarung über die Umsetzung des Hochschulpakts 2020 im Land Sachsen-Anhalt für die Jahre 2015 bis 2023 zwischen dem Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt - im Folgenden Ministerium - und der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg der Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle der Hochschule Anhalt der Hochschule Harz der Hochschule Magdeburg-Stendal der Hochschule Merseburg - im Folgenden Hochschulen - Vereinbarung zur Umsetzung des Hochschulpakt 2020 im Land Sachsen-Anhalt Präambel (1) Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder haben am 11. Dezember 2014 der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern gemäß Artikel 91b Abs. 1 Nr. 2 des Grundgesetzes über den Hochschulpakt 2020 zugestimmt. Die Bund-Länder-Verwaltungs- vereinbarung ist am 13. März 2015 in Kraft getreten und regelt sowohl die Finanzierung der zweiten Programmphase ab 2015 als auch die von 2016 bis 2020 geltende dritte, abschließende Programmphase und deren Ausfi- nanzierung bis 2023. Die Zielsetzungen der vorherigen Programmphasen, die Chancen der jungen Generation zur Aufnahme eines Studiums zu wah- ren und den notwendigen wissenschaftlichen Nachwuchs zu sichern, blei- ben erhalten. Mit der Vereinbarung soll zudem dem wachsenden Fachkräf- tebedarf auf dem Arbeitsmarkt entsprochen und der hohen Zahl von Stu- dienberechtigten ein qualitativ hochwertiges Hochschulstudium angeboten werden. (2) Die Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung trägt, wie bisher auch, der gegenläufigen demographischen Entwicklung in den Ländern Rechnung. Die ostdeutschen Länder verpflichten sich im Sinne einer gesamtstaatli- chen Verantwortung, die Studienanfängerkapazität (einschließlich der Fä- cher Human- und Zahnmedizin) im 1. Hochschulsemester des Jahres 2005 aufrecht zu erhalten. Dafür werden die ostdeutschen Länder pauschal an den Mitteln des Hochschulpakts 2020 beteiligt. (3) Die Vereinbarung zur Umsetzung des Hochschulpakts 2020 im Land Sachsen-Anhalt steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haus- haltsgesetzgebers des Bundes und der tatsächlichen Höhe der durch den Bund bereitgestellten Mittel aus dem Hochschulpakt 2020. Die Vereinba- rung und deren Anlage können in der Laufzeit nach Abstimmung zwischen den Hochschulen und dem Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft den aktuellen Erfordernissen angepasst werden. 2 │8 Vereinbarung zur Umsetzung des Hochschulpakt 2020 im Land Sachsen-Anhalt § 1 Studienanfängerzahlen (1) Das Land Sachsen-Anhalt hat sich verpflichtet, an seinen Hochschulen in den Jahren 2015 bis 2020 in jedem Jahr mindestens so viele Studienan- fänger im ersten Hochschulsemester zu immatrikulieren, wie von der Kul- tusministerkonferenz vorausberechnet und mit der Dokumentation Nr. 205, Juli 2014 (KMK-Prognose 2014) veröffentlicht worden ist. Dafür erhält es gemäß der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung einschließlich der Aus- finanzierung für die Jahre 2015-2023 Bundesmittel in Höhe von insgesamt 336.488.000 Euro. (2) Die Vereinbarung zur Umsetzung des Hochschulpakts 2020 im Land Sachsen-Anhalt regelt sowohl die Verteilung der Mittel der zweiten Pro- grammphase ab 2015 als auch die von 2016 bis 2020 geltende dritte, ab- schließende Programmphase und deren Ausfinanzierung bis 2023 entspre- chend der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zum Hochschulpakt 2020 vom 13. März 2015. Die Verteilung ist in der ANLAGE RECHENWERK dargestellt, die Bestandteil dieser Vereinbarung ist. (3) Das Ministerium reicht nach dem darin vereinbarten Verteilungsansatz die zugewiesenen Bundesmittel aus. Im Gegenzug verpflichten sich die Hochschulen im Wissen um die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der in der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung genannten Pauschalen in den Jahren 2015 bis 2020 mehr Studienanfänger im ersten Hochschul- semester zu immatrikulieren, als es die Referenzlinie Hochschulpakt an- hand der in der Hochschulstatistik ausgewiesenen Studienanfängerzahlen Sachsen-Anhalts des Jahres 2005 vorgibt. Sie werden darüber hinaus alle Möglichkeiten nutzen, die Studienanfängerzahlen der KMK-Prognose 2014 zu erfüllen, um eine vollständige Teilhabe Sachsen-Anhalts am Hochschul- pakt zu gewährleisten und Rückzahlungen zu vermeiden. Dies widerspricht in quantitativer Hinsicht nicht - darüber besteht zwischen den Hochschulen und dem Ministerium Einvernehmen - der geltenden Hochschulplanung. 3 │8

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Zielvereinbarung 2020 – 2024 zwischen dem Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt und der Halleschen Universitätsmedizin (Medizinische Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Witten- berg & Universitätsklinikum Halle (Saale)) 24. Juni 2020 Inhalt APräambel ........................................................................................................................................ 3 BSynopse der Ziele ......................................................................................................................... 4 CVereinbarung gemeinsamer Ziele ............................................................................................ 22 C.1. Profilbildung in der Forschung.............................................................................................. 22 1.1. Stärkung der Forschungsschwerpunkte .......................................................................... 22 1.2. Forschungskooperationen ................................................................................................. 24 1.3. Drittmitteleinwerbung .......................................................................................................... 24 1.4. Intrafakultäre Leistungsorientierte Mittelvergabe ........................................................... 25 1.5. Infrastruktur für die Forschung .......................................................................................... 25 C.2. Profilbildung in der Lehre ...................................................................................................... 26 2.1. Studienangebote und Lehrexport ..................................................................................... 26 2.2. Studienorganisation und Qualität der Lehre ................................................................... 27 2.3. Lehrevaluation ..................................................................................................................... 30 2.4. Kooperationen zwischen den beiden Universitätsmedizin-Standorten in der Lehre 30 2.5. Infrastruktur für die Lehre .................................................................................................. 31 C.3. Strukturentwicklung – Medizinische Fakultät und Universitätsklinikum ......................... 31 3.1. Strukturelle Weiterentwicklung Medizinische Fakultät .................................................. 31 3.2. Strukturelle Weiterentwicklung Universitätsklinikum ..................................................... 32 C.4. Nachwuchsförderung und Personalentwicklung ............................................................... 32 C.5. Vernetzung in der Region ..................................................................................................... 34 5.1. Kooperationen ..................................................................................................................... 34 5.2. Stärkung/Förderung der Berufstätigkeit im Gesundheitswesen im Land Sachsen- Anhalt............................................................................................................................................ 36 C.6. Allgemeinmedizin ................................................................................................................... 36 C.7. Zahnmedizin ............................................................................................................................ 37 C.8. Gesundheits- und Pflegewissenschaften/Hebammenwissenschaften .......................... 38 D Ressourcen.................................................................................................................................. 41 D.1. Zuschüsse des Landes für die Universitätsmedizin .......................................................... 41 1.1. Medizinische Fakultät ......................................................................................................... 41 1.2. Zuschüsse an das Universitätsklinikum A.ö.R. .............................................................. 45 1.3. Zusammenfassung – Zuschüsse Medizinische Fakultät / Universitätsklinikum........ 47 Zielvereinbarung 2020-24 Universitätsmedizin Halle (Saale) Seite 1 von 55

Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen

Vollzitat: "Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen vom 29. Juli 2009 (BGBl. I Seite 2433), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 8. April 2013 (BGBl. I Seite 734) geändert worden ist." Anwendungsbereich: (1) Dieses Gesetz regelt den Schutz und die Vorsorge im Hinblick auf schädliche Wirkungen nichtionisierender Strahlung, die durch die Anwendung nichtionisierender Strahlung am Menschen verursacht werden können. Es gilt für den Betrieb von Anlagen zur medizinischen Anwendung nichtionisierender Strahlung in der Heil- und Zahnheilkunde und für den Betrieb von Anlagen zur Anwendung nichtionisierender Strahlung außerhalb der Medizin, soweit die Anlagen gewerblichen Zwecken dienen oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen Anwendung finden. (2) Nichtionisierende Strahlung umfasst elektrische, magnetische und elektromagnetische Felder in einem Frequenzbereich von 0 Hertz bis 300 Gigahertz, optische Strahlung im Wellenlängenbereich von 100 Nanometern bis ein Millimeter sowie Ultraschall im Frequenzbereich von 20 Kilohertz bis ein Gigahertz. Hinweis: Das PDF-Dokument sowie die Textversion sind ein Service der juris GmbH (Juristisches Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland) Fragen und Antworten zu Solariennutzung Es handelt sich um ein Gesetz auf nationaler Ebene. Der übergeordnete Rahmen ist die/das NiSG.

Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen künstlicher ultravioletter Strahlung

Am 25. Juli ist die Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen künstlicher ultravioletter Strahlung verkündet worden. Die Verordnung tritt – mit Ausnahme der Anwesenheitspflicht für Fachpersonal – am 1. Januar 2012 in Kraft. Die Anwesenheitspflicht für Fachpersonal gilt ab dem 1. November 2012. Diese Verordnung gilt für den Betrieb von UV-Bestrahlungsgeräten, die zu kosmetischen Zwecken oder für sonstige Anwendungen am Menschen außerhalb der Heil- oder Zahnheilkunde gewerblich oder im Rahmensonstiger wirtschaftlicher Unternehmungen eingesetzt werden. Hinweis: Das PDF-Dokument sowie die Textversion sind ein Service der juris GmbH (Juristisches Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland) UV-Strahlung UVSV: Urteil des BayVGH vom 15. Dezember 2014 Es handelt sich um eine Verordnung auf nationaler Ebene. Der übergeordnete Rahmen ist die/das UVSV.

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