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Die Koordination von Klimaschutzzielen: Analyse des Klimaschutzgesetzes und der Maßnahmengesetze am Beispiel des EEG

Durch die Einführung des KSG sollte die deutsche Klimaschutzpolitik zentral koordiniert und gesteuert sowie ein übergreifender Rahmen für bestehende oder noch zu ergreifende Einzelmaßnahmen geschaffen werden, durch die letztendlich die Emissionsreduktionsziele erreicht werden. Das Kurzgutachten untersucht am Beispiel des Zusammenspiels zwischen dem KSG und der Steuerung des Ausbaus erneuerbarer Energien durch das EEG 2021, wie sich die Ziele dieses übergreifenden Rahmens mit den zu dessen Ausfüllung aufgestellten Zielen der Fachgesetze verhalten. Dabei werden im Rahmen des Gutachtens sowohl die Zieldefinitionen als auch die in beiden Gesetzen verankerten Zielkontrollmechanismen untersucht. Das Kurzgutachten vergleicht die Regelungen in den Gesetzen und untersucht diese auf bestehende Verknüpfungen. Die hierdurch gezogenen Schlüsse können - unter Berücksichtigung der jeweils geltenden Besonderheiten - auch auf die Verbindung des KSG zu anderen Einzelmaßnahmen übertragen werden. Quelle: Forschungsbericht

Förderprogramm für Bürgerenergiegesellschaften in der Vorentwicklungsphase

Ein Förderprogramm für Bürgerenergiegesellschaften in der Vorentwicklungsphase kann mehrere finanzielle Risiken in einem Ausschreibungssystem adressieren. Dies kann den Erhalt der Akteursvielfalt in den Auktionsrunden unterstützen. Die Förderung müssten die Bürgerenergiegesellschaften zurückzahlen, wenn ihr Gebot in den Ausschreibungen erfolgreich ist. Im Rahmen des Förderprogramms kann eine kostenlose Beratung dazu führen, dass Bürgerenergiegesellschaften umsetzbare Projekte planen und größere Aussichten auf einen Zuschlag haben. Die zuständige Beratungsstelle kann dabei klarstellen, wer die Förderung erhält und wie hoch die Chancen sind, dass die finanziellen Mittel zurückfließen. Diese Studie untersucht, wie ein solches Förderprogramm ausgestaltet werden sollte. Das Instrument wird in den Kontext anderer Instrumente zur Verminderung von Risiken für Bürgerenergiegesellschaften eingeordnet, um herauszufinden, ob andere Instrumente geeigneter für den Erhalt der Akteursvielfalt wären. Bestehende Beispiele dieser Förderform werden dargestellt. Quelle: Forschungsbericht

Koordination und Integration von Umweltfachplanungen und ihr Verhältnis zur Stadtplanung

Die Luftreinhalteplanung verfügt über viele inhaltliche und organisatorische Schnittstellen mit anderen umweltrelevanten Fachplanungen und der Stadtplanung. Im Forschungsprojekt "Koordination und Integration von Umweltfachplanungen und ihr Verhältnis zur Stadtplanung" wurde auf der Basis eines umfangreichen Austauschs mit Fachpersonal aus der kommunalen Verwaltung analysiert, in welcher Weise formale Besonderheiten der Luftreinhalteplanung, aber auch andere Faktoren deren Möglichkeiten zur inhaltlichen und organisatorischen Abstimmung mit anderen Planungen beeinflussen. Wesentliches Ergebnis des Projekts sind 16 Handlungsempfehlungen für eine verbesserte Koordination und Integration. Sie wurden auf Grundlage der Erkenntnisse aus der kommunalen Praxis entwickelt. Inhalte der Handlungsempfehlungen sind Indikatoren, Monitoring, Evaluation und "Forschung vor Ort" zur Verstetigung der Luftreinhalteplanung, inhaltlich breiter aufgestellte Planwerke, gemeinsames Planungsverständnis, organisatorische Nähe und informeller Austausch der beteiligten Dienststellen sowie projektbezogene Teams. Es werden zudem die verbindliche Berücksichtigung von Fachkonzepten in der Bauleitplanung, eine verstärkte gegenseitige Berücksichtigung von Bebauungsplan und Verkehrsentwicklungsplanung, die Berücksichtigung der Luftqualität in der räumlichen Gesamtplanung im Siedlungsbestand sowie die frühzeitige Verankerung von Aspekten der Luftqualität in städtebaulichen Entwurfs- und Wettbewerbsverfahren empfohlen. Der Geltungsbereich von Luftreinhalteplänen soll auf Basis der Wirkungszusammenhänge abgegrenzt, möglichst vollständige und nutzbare Datengrundlagen geschaffen sowie ein regelmäßiger bundesweiter Austausch der Beteiligten der Luftreinhalteplanung initiiert werden. Quelle: Forschungsbericht

Luftqualität in der Stadt - gemeinsam weiterdenken

Umweltbezogene Fachplanungen wie die Luftreinhalteplanung, die Lärmaktionsplanung, die Landschaftsplanung, die Verkehrsplanung oder die Klimaanpassungsplanung haben zahlreiche Überscheidungspunkte. In der Praxis werden die unterschiedlichen Planungen jedoch oft unabhängig voneinander erarbeitet, obwohl sich durch eine bessere Integration in vielen Fällen Synergieeffekte ergäben. Das F&E-Vorhaben "Koordination und Integration von Umweltfachplanungen" hat deshalb untersucht, wie sich die umweltbezogenen Planungen besser vernetzen lassen und welche Hindernisse für eine verbesserte Koordination und Integration in der Praxis bestehen und hat konkrete Handlungsempfehlungen für ein besseres Zusammenwirken der Planungen entwickelt. Die Fachbroschüre fasst die wichtigsten Forschungsergebnisse zusammen. Quelle: www.umweltbundesamt.de

Coordination of national environment and health research programmes - environment and health ERA-NET (ERA-ENVHEALTH)

Objective: It is estimated that around 20Prozent of the burden of disease in industrialized countries can be attributed to environmental factors, and the magnitude of the problem is perceived by the majority of Europeans. The assessment of health impacts is based mostly on scarce exposure data and limited information on the relationship between exposure and health. There is, therefore, a need to strengthen research in this area and to develop methods and tools which will improve the comparability of data. Member States have developed skills and expertise using different mechanisms to fund environment and health research. The scientific boundaries created by the remits of different funding organisations have frequently acted as a disincentive to collaborative working. Although aims are towards relevance and efficiency, the results remain dispersed and not of actual support for policy-making. Therefore, results of the studies in ERA-ENVHEALTH will lead to the proposal of a coherent set of proposed priorities, implementation of joint activities, and common calls. ERA-ENVHEALTH, by bringing together 16 participants from 10 countries, will contribute to establish collaboration among the different funding organisations of environmental and public health research communities.

European approach to nuclear and radiological emergency management and rehabilitation strategies (EURANOS)

Objective: The Integrated Project EURANOS, through the commitment of fifty operational emergency management organisations, 'stakeholder groups' and competent RTD institutes of many European countries who actively contribute to the following objectives, will build a fully interactive framework for initiating and promoting practical improvements of emergency management and rehabilitation strategies in Europe never reached before: (A) creating better communication links between those responsible for nuclear and radiological emergency management in European countries with the perspective of fast notifications, information exchange and interaction through more direct channels; (B) providing better coherence and transparency in decision processes on local, national and border crossing interventions as one input to improving public understanding and acceptance of off-site measures; (C) supporting decisions on effective and timely emergency actions and countermeasures in case of nuclear or radiological emergencies by access to reliable, consistent and comprehensive information, and in this way mitigating radiological and economic consequences; (D) developing a coherent framework for the sustainable rehabilitation of living conditions in contaminated areas by implementing integrated and decentralised approaches involving key stakeholders and the public. A common approach and an European perspective of a more harmonised emergency management and rehabilitation strategy on the local, national and supra-national levels will be created and promoted through common emergency exercises and their thorough evaluation together with all stakeholders involved and through 'stakeholder panels' on the key issues of rehabilitation. The common views on improved technical tools; methods, strategies and guidance will also create initiatives on the administrative and political levels to improve the efficacy of European emergency management and rehabilitation strategies.

FP6-SUSTDEV, Netzwerk für die Entwicklung einer nachhaltigen Methode zur großangelegten Einführung von Sanitäreinrichtungen in Afrika (NETSSAF)

Ohne einen kurzfristigen erheblichen Fortschritt wird die Welt das Hygieneziel der Jahrtausendentwicklungsziele (MDG) um eine halbe Milliarde Menschen verfehlen. Betrachtet man etwa die subsaharischen Länder Afrikas, dann hat fast zweidrittel der Bevölkerung (64 Prozent) keine ausreichende Versorgung mit Sanitärenanlagen. In den afrikanischen Ländern schwankt die Menge der Wohnungen und Häuser mit Sanitäreinrichtungen zwischen 84 Prozent in den städtischen Gebieten und 45 Prozent in den ländlichen Gebieten. Um bis 2015 das Ziel einer flächendeckenden Wasserversorgung zu gewährleisten, müssen in den nächsten 15 Jahren für 210 Millionen (194 in den ländlichen Gebieten) Menschen zusätzliche sanitäre Einrichtungen gebaut werden. Das Ziel dieser Koordinierungsmaßnahme ist der Aufbau einer multilateralen, interdisziplinären Interessengruppe von subsaharischen und europäischen Fachleuten für die nachhaltige Entwicklung von Sanitäranlagen. NETSSAF fördert internationale Zusammenarbeit zwischen Forschungsinstitutionen, Verbänden, Universitäten sowie Gesellschafts- und Regierungsinteressengruppe in einem europäischen und subsaharischen Zusammenhang mit einer speziellen Ausrichtung auf die Westafrikanischen Länder. Eine beständige Plattform für Experten und Forschung im Sanitärsektor und ein Sachverständigennetzwerk werden eingerichtet, um nutzbringende Forschung und strategische Aktivitäten zu koordinieren, zu bestimmen und zu leiten, mit dem Ziel einerseits ein optimales Verfahren, Wissenslücken und Grenzen für das weitere Vorgehen zu bestimmen und andererseits Vorschläge für die Richtung zukünftiger Forschungen zu unterbreiten. Das Ziel des vorgeschlagenen Netzwerkes ist es ein Vielfalt an innovativen, anwendbaren und wiederholbaren Ansätzen für eine nachhaltige Sanitärentwicklung zu liefern, welche preiswerten Technologien mit einem auf der Kommune basierendem Management und den unterschiedlichen in den Regionen Afrikas vorherrschenden Bedingungen verbindet. Das Hauptergebnis wird die Entwicklung eines partizipativen Hygiene-Management-Unterstützungsinstruments für mehrere Benutzer sein, das für die Endbenutzer darauf abgezielt, sie in die Lage zu versetzen groß angelegte Hygienekonzepte und Technologien anzuwenden und sie den unterschiedlichen Bedingungen, die in Afrika vorherrschen, anzupassen.

FP6-POLICIES, Background Criteria for the Identification of Groundwater Thresholds (BRIDGE)

The Commission proposal of Groundwater Directive COM(2003)550 developed under Article 17 of the Water Framework Directive (2000/60/EC) sets out criteria for the assessment of the chemical status of groundwater, which is based on existing Community quality standards (nitrates, pesticides and biocides) and on the requirement for Member States to identify pollutants and threshold values that are representative of groundwater bodies found as being at risk, in accordance with the analysis of pressures and impacts carried out under the WFD. In the light of the above, the objectives of BRIDGE are: i) to study and gather scientific outputs which could be used to set out criteria for the assessment of the chemical status of groundwater, ii) to derive a plausible general approach, how to structure relevant criteria appropriately with the aim to set representative groundwater threshold values scientifically sound and defined at national river basin district or groundwater body level, iii) to check the applicability and validity by means of case studies at European scale, iv) to undertake additional research studies to complete the available data, v) and to carry out an environmental impact assessment taking into account the economic and social impacts. The project shall be carried out at European level, involving a range of stakeholders and efficiently linking the scientific and policy-making communities. Considering the requirement of the diary of the Groundwater Daughter Directive proposal, which implies that groundwater pollutants and related threshold values should be identified before December 2005 and listed by June 2006, the duration of the project should be 24 months. In that way the proposed research will contribute to provide research elements that will be indispensable for preparing discussions on further steps of the future Groundwater Directive. Prime Contractor: Bureau de Recherches Geologiques et Minieres, Service Analyse et Caracterisation Minerale, Paris FR

FP6-INCO, Rural sustainable development through integration of renewable energy technologies in poor European regions (RES INTEGRATION)

Objective: The ultimate goal of the present project is to study the implementation of innovative low cost Renewable Energy and Energy Saving Technologies at selected poor regions of the participating countries. Locally available Energy Resources will be used, with a final goal the regional sustainable socio-economic development. Pathways will be invented for maximising Renewable Energy penetration in the region. Ideally, 100 Prozent renewable energy penetration will be pursued for. Through the project, specific Integrated R enewable Energy Systems (1RES) will be proposed for sustainable development of each Region. By the term 1RES it is meant 'o' energy system with an optimal energetic autonomy including food production and if any excesses, energy exports. Energy production a nd consumption at the region has to be sustainable and eventually based mainly on renewable energy sources. It includes a combination of different possibilities for non-polluting energy production, such as modern wind and solar electricity production, as w ell as the production of energy from biomass and any other renewable sources '. Each partner team (in each of the participating countries) will select a pilot rural region and perform the following tasks: 1. Study the today Energy situation in the region ? Study the sources of energy. ? Consumption by sector. Space and time distribution of the consumption. 2. Study the local Energy Potential. Space and time distribution. 3. Define development scenarios of the region. 4. Develop a prototype model (expert sys tem) for introducing in the regions the 1RES s. 5. Propose specific IRESs and development policy to be applied in the region through the developed model (expert system). 6. Socio-Economie and Environmental considerations. 7. Dissemination activities The re sults of the studies for each region will supply the local governments the plans for region sustainable development. The overall project results will provide

FP6-SUSTDEV, International Action for Sustainability of the Mediterranean and Black Sea EnvirOnmeNt (IASON)

Under the 2003 EU Greek presidency, cooperation with Balkan countries on environmental issues was identified as a priority of the EU/Balkan Action Plan. Large-scale co-operation is essential for effective action in the vulnerable Mediterranean and Black Sea coastal zones. During the last 50 years both areas suffered major changes; as semi-enclosed basins, both Seas are ultra-sensitive to anthropogenic stress and to climate change. An EU Presidency Conference on Sustainable Development in the Mediterranean/Black Sea (May 2003), revealed major gaps in management structures, scientific strategies and identified a diversity of environmental issues to be resolved through priority-focused RTD cooperation. Yet, while pressure on the resources of the two seas increases and the potential impact of climate change on coastal and deep-sea resources remains unknown, the two seas have never been jointly studied as systems of interacting basins and ecosystems. The proposal outlines collaboration and clustering schemes involving environmental, economic and scientific organisations in Mediterranean, Black Sea and other EU nations, in order to create synergies in networking and exchanges at several levels, addressing for the first time the system of interconnected basins as one, based on the integration of, both horizontally and vertically, natural scientists and economists. These will: 1) Create an international, interdisciplinary platform coordinating the region's scientific potential in order to prepare RTD projects, based on a Science Plan for the region, securing sustainable development; 2) Focus on natural and anthropogenic pressures exerted upon the functioning of the ecosystem; 3) Reinforce RTD capacity by setting up an environment/resource monitoring network in the light of existing observation networks of different scopes. Prime Contractor: Hellenic Centre for Marine Research, Institute of Oceanography, Anavyssos, GR.

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