Organisationsplan Minister Sven Schulze Leitungsstab (LS) Vera Auerbach 4207 Persönlicher Referent Zuständige Behörde EGFL/ELER gem. VO (EU) Nr. 908/2014Stabsstelle Silicon Junction Ministerbüro (MB), Kabinett, Landtag, Bundesrat (KLB)Dr. Alexander Goebel Vera Auerbach Stabsstelle Wirtschaftspolitik 4220 Sandra Schulze Pressesprecherin Tanja Andrys 4286 Stephanie Gläser 4224 Staatssekretär Stefanie PötzschGert Zender - Amtschef - Persönlicher ReferentPersönliche Referentin Julian Schache 4398Maren Thiem 4219 Vorzimmer Heike Timm 4351/4377Vorzimmer Helmtraud Papmeyer 4310/4455 Informationssicherheits- beauftragte 4275 Staatssekretärin- Ressort CIO - 4220 Gleichstellungsbeauftragte Annette Dölle Vorzimmer Anke Heine 4280/4260 Brita Gebauer 4408 4436 4207 Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation (ÖK) Tanja Andrys Felix Theuerkauf 4761 Abteilung 1Abteilung 2Abteilung 3Abteilung 4Abteilung 5*Abteilung 6* Zentrale DiensteWirtschaftsförderung, Innovation, Industrie und AußenwirtschaftWirtschaftspolitik, Tourismus, WirtschaftsordnungLandwirtschaft, Agrarmärkte, Veterinärwesen und LebensmittelsicherheitForsten, Zahlstelle für EGFL und ELER, Leiter der ZahlstelleLändlicher Raum und Agrarpolitik N.N.Volker Rost Dirk Nebel 4277 Andreas Höfflin 4297 N.N. 4399 N.N. 4200 1906 1806 Referat 11Referat 21Referat 31Referat 41Referat 51Referat 61 Organisation, Innerer DienstInstrumente der Unternehmens- finanzierung, Existenzgründungen, Start-ups, BeihilfeWirtschaftspolitik, Energiefragen der Wirtschaft, StatistikAllgemeine und Rechtsangelegenhei- ten der Abteilung, Ernährungssicher- stellung, Garten-, Obst- und WeinbauForst- und Jagdpolitik, Fischerei, Forst- und jagdliche Rechts- angelegenheitenAllgemeine und Rechtsangelegen- heiten der Abteilung, Koordinierung ELER/ESF, Ländliches Flächen- management, Bodenmarkt Walter SchmidtBernd Dostm.d.W.d.G.b.Projektgruppe Strukturwandel in der BraunkohleregionReferat 12Referat 22Referat 32Referat 42Referat 52Referat 62 PersonalRegionale Innovationsstrategie, Innovations- und Transferpolitik und Innovationsförderung, Digitale Wirtschaft, ClusterthemenAltlasten, Umweltfragen der Wirtschaft, Standort- und FlächenpolitikPflanzliche Erzeugung, Bio- und Gentechnik, Agrarökonomie/Beratung, Digitalisierung in der LandwirtschaftWald- und Holzwirtschaft, LandesforstbetriebAgrarpolitik, Fördermaßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raumes, Agrarmarketing Reno PaulErhard OstermannAnnette von Sayn-WittgensteinBernd Dost Stv. AL 3 Dr. Frank Danek Elisabeth Erasmi Ramona Beschorner 4371 4441 Klaus-Henning Damm 4394 4265 4264 4403 Stv. AL 6 4202 1720 Joachim Keller 1814 . 4311 m.d.W.d.G.b. 1947 Ines Herm m.d.W.d.G.b. 1867 Referat 13Referat 23Referat 33Referat 43Referat 53Referat 63 Haushalt, Finanzplanung, Finanzcontrolling,Regionale Wirtschaftsförderung, Branchendialoge, Industriebetreuung, IndustrieansiedlungWettbewerbsrecht, Bankwesen, Landeskartellbehörde, Wirtschafts- und Gewerberecht, Handwerk, KammeraufsichtTierische Erzeugung, Pflanzliche und Tierische Märkte, Technik und Bauwesen, Imkerei, Berufliche BildungEU-Zahlstellenreferat für die Agrarfonds EGFL und ELER, BeihilfeangelegenheitenFlurneuordnung, LEADER und andere Aufgaben der ländlichen Entwicklung Strukturfonds Silke Bartsch Stv. AL 5 Stephan Hähnlein Stv. AL 1 4401 Matthias Bönecke 4295 Lutz Jäger 4478 Kerstin Petsch 4288 1740 Leiter der ZahlstelleUlf Wöckener 1823 Referat 14Referat 24Referat 34Referat 44Referat 54Referat 64 Justitiariat, Öffentliches Auftragswesen, VersicherungenAußenwirtschaft, Europäische Angelegenheiten, Entwicklungs- zusammenarbeitTourismus, StandortmarketingLebensmittelsicherheit, Bedarfs- gegenstände, Gesundheits- bezogener VerbraucherschutzBeihilfemaßnahmen im InVeKoSAgrarumwelt- und Klimamaßnahmen, Ausgleichszahlungen, ökologischer Landbau Gabriele JohnHartmut FritscheAnke Busse m.d.W.d.G.b. Stv. AL 2 Bettina Walter 4736 Catrin Gutowsky 4452 Elmar Heisterkamp 4246 4700 1856 1819 Stellv. Leiter der Zahlstelle Referat 15Referat 35Referat 45Referat 55 Informations- und Kommunikations- technik der Bürokommunikation, IT-Service, IntranetBergbau, Geologie, Rohstoff- sicherung, Mess- und Eichwesen,Veterinärwesen, Tierseuchen- bekämpfung, Tierschutz, Tierarznei- und Futtermittel, TierschutzbeauftragterIT-Koordinierung in der Zahlstelle / Zahlstellenumsetzung der Flächen- maßnahmen im ländlichen Raum Stv. AL 4 Jörg Meyer 4210 Frank Ranneberg 4453 Dr. Andreas Tyrpe 4333 Tierschutzbeauftragter Dr. Marco König 4211 Referat 16Referat 36Referat 46 Digitalisierungskoordination EVA, OZG und FIMKreativwirtschaft, Handel, DienstleistungenBiodiversität, Nachhaltigkeit, Klimaschutz in der Landwirtschaft Christian Arndt m.d.W.d.G.b. 3475 Projektgruppe Neu-Zertifizierung der EU-Zahlstelle Interner Revisionsdienst (IRD) Chief Digital Officer (CDO) Norbert Lühe 4290 Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt Hasselbachstraße 4, 39104 Magdeburg Postfach 391144, 39135 Magdeburg Telefon 0391/567-0 Telefax 0391/615072 poststelle@mw.sachsen-anhalt.de www.mwl.sachsen-anhalt.de intranet.mw.lsa-net.de * Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt Leipziger Straße 58 39112 Magdeburg Sylke Schünemann 4484 Annette Zietlow 1872 Rainer Kloß 3472 Behördliche Datenschutzbeauftragte Ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte Hauptpersonalrat Personalrat Hauptschwerbehindertenvertretung Schwerbehindertenvertretung 4261 4454 4770 1819 4360 4360 Stand - 01. Juni 2024
Umweltfreundliche Produkte führen nur dann zu einer realen Umweltentlastung, wenn sich diese auf dem Massenmarkt auch tatsächlich etablieren können. Mit der Lebenszykluskostenrechnung (englisch: ‚Life Cycle Costing’, LCC) können alle relevanten Kosten ermittelt werden, die ein Produkt entlang seines gesamten Produktlebenszyklus verursacht. Zusätzlich können über einen CO 2 -Preis Umweltkosten berücksichtigt werden, wodurch bei einem Variantenvergleich verstärkt auf umweltfreundliche Produkte Rücksicht genommen werden kann. Als Arbeitshilfe dafür dient das UBA LCC-CO 2 -Tool, dessen Anwendung hier ausführlich vorgestellt wird. Veröffentlicht in Broschüren.
Das Vorhaben reagiert darauf, dass 'grüne' und 'faire' Produkte und 'grüne' und 'faire' Beschaffung zunehmend gemeinsam diskutiert und von Verbraucher*innen und Beschaffenden zusammengedacht werden. Daher ist es an Umweltbundesamt sowohl im Bereich der (freiwilligen und verpflichtenden) Produktkennzeichnung als auch der Beschaffung erforderlich, ein klares und aktuelles Bild davon zu haben, was mit den verschiedenen, sich dynamisch weiter entwickelnden Ansätzen und Instrumenten zur Berücksichtigung von Sozialkriterien erreicht werden soll und kann, um diese ggf. in die eigenen Arbeiten zu integrieren. Das Vorhaben dient dazu, einen umfassenden Überblick über Sozialstandards und -audits und Tools zur Lieferkettenkommunikation in verschiedenen Produktbereichen zu erhalten, diese zu typisieren und ein verallgemeinerbares Vorgehen zur Identifizierung glaubwürdiger und sozial anspruchsvolle Standards und Audits zu entwickeln. Es soll konkrete Formulierungsvorschläge für den Produktstandard Blauer Engel und für Ausschreibungsempfehlungen liefern, auch bzgl. der Umsetzung des Sorgfaltspflichtengesetzes. Zudem sollen auch die Grenzen der vorhandenen Instrumente im produktbezogenen Umweltschutz analysiert und Bedingungen für eine sinnvolle Umsetzung und Integration definiert werden.Weiterhin soll das Vorhaben untersuchen, ob und wenn ja wie viel teurer Produkte sind, die nach ökologischen und/oder sozialen Standards zertifiziert sind und welcher Anteil davon auf die Umsetzung der ökologischen und sozialen Anforderungen zurückzuführen ist. Es soll geprüft werden, wie im Rahmen staatlicher Förderungen (Ausstattung von Sozialwohnungen, Sozialhilfe, Sachkostenzuschüsse etc.) Produkte gefördert werden können, die Nachhaltigkeitsstandards in der Lieferkette erfüllen.
Der Ressourcen-, Umwelt- und Klimaschutz in der Beschaffung des Umweltbundesamtes und anderen Bundesbehörden, wie den zentralen Beschaffungsstellen/dem Kaufhaus des Bundes, soll weiter operationalisiert und in konkreten Beschaffungsvorgängen umgesetzt und dokumentiert werden. Dabei sollen die Umweltwirkungen umfassend betrachtet werden, d.h. Ziele sind die Steigerung der Kreislaufwirtschaft und des Klimaschutzes, der Schutz der Biodiversität sowie eine minimale Schadstoffbelastung der Menschen und der Umweltmedien. Ergebnisse sind 1) Systematische Aufbereitung der im UBA und anderen Bundesbehörden erfolgenden Beschaffungen und deren Beschaffungswege (zentral oder dezentral) und umfassende Analyse von deren Umweltauswirkungen, Priorisierung von Beschaffung mit hohen Umweltauswirkungen, 2) Beschaffungshilfen - Erstellung eines Leitfadens - , bei denen umwelt- und gesundheitsverträglichere Lösungen mit konkreten Kriterien adressiert und Berechnungstools adressiert werden, 3) Erstellung von Berichtsformaten, in denen über die Umweltaspekte in der Beschaffung der Behörde(n) regelmäßig berichtet werden kann, 4) Durchführung von Informationsveranstaltung mit Beschaffenden anderer Behörden auch mit Blick auf die Wertschätzung der Mitarbeitenden in den Beschaffungsstellen
Die Vernachlaessigung von Aspekten des sozialen Lernens und der sozialen und kulturellen Kohaesion im Prozess der Lokalen Agenda 21. Die Behinderung des buergergesellschaftlichen Engagements durch: a) Vergabebedingungen bei der Mittelzuweisung von oberen Behoerden, b) gesetzliche und verordnungsrechtliche Regelungen der kommunalen Selbstverwaltung, c) administrative Strategien der Entpolitisierung, d)Strategien der instrumentellen Vernunft und administrative und/oder oekonomische Interessen des Auftraggebers. Moeglichkeiten und Probleme, buergergesellschaftliches Engagement auf Dauer zu stellen und zu institutionalisieren.
Vorrangige Aufgabe der Bodenpolitik aus wohnungspolitischer und stadtentwicklungspolitischer Sicht ist die Erhoehung des marktfaehigen Baulandangebotes, verbunden mit eine behutsamen Umgang mit Grund und Boden, sowie Sicherstellung einer zuegigen baulichen Nutzung. Des weiteren wird insbesondere auf die Bodenvorratspolitik die Aufgabe zukommen, zur Sicherung von Freiflaechen im Innen- und Aussenbereich beizutragen. Im Vordergrund der Fragestellungen stehen der Einsatz der Boden- und Baulandpolitik unter stadtentwicklungspolitischen Gesichtspunkten als Instrument zur Steuerung der Planung und Erleichterung der Planrealisierung, zur Bodenbevorratung, um im Bedarfsfall Grundstuecke unmittelbar oder im Austausch bereitstellen zu koenne, zur preisguenstigen Bereitstellung von Bauland und - wenn auch zeitlich befristet - Beeinflussung des Bodenmarktes und zur Sicherung von Gruen- und Freiflaechen durch vorsorglichen Ankauf oder Tausch mit anderweitigem Grundbesitz. Die laufenden Forschungen zur Bodenpolitik der oeffentlichen Hand und zu privatrechtlichen Verfahren der Grundstuecksbeschaffung und -bereitstellung sind auf qualitative und quantitative Analysen der Wirkungen des bodenpolitischen Instrumentariums ausgerichtet, mit empirischer Begleitforschung anhand ausgewaehlter Beispiele. Es geht darum, in Staedten und Gemeinden den zweckmaessigen Einsatz des kommunalen Grundbesitzes im Zusammenhang mit der Stadtentwicklungs- und Bauleitplanung sowie Bodenordnung darzustellen und den jeweiligen kommunalen und regionale Rahmenbedingungen angepasste Strategien der Bodenpolitik zu entwickeln. Empirische Untersuchung auf der Grundlage von Akten-, Dokumenten- ...
Die öffentliche Hand hat, basierend auf einem relativ hohen Nachfragevolumen, ein großes Einflusspotenzial zur Unterstützung und Initiierung umweltfreundlicher Beschaffung. Obwohl in den letzten 20 Jahren viele verschiedene Ansätze hierfür entwickelt wurden, kann bis heute keine eindeutige Veränderung der Beschaffungsprozesse hin zu umweltfreundlicher Beschaffung beobachtet werden. Daher muss davon ausgegangen werden, dass Gründe existieren, die eine solche Veränderung behindern. Ausgehend von dieser These wurde im Rahmen des Europäischen Projekts RELIEF (Environmental Relief Potential of Urban Action on Avoidance and Detoxification of Waste Streams through Green Public Procurement) eine erste Analyse möglicher Gründe (Hemmnisse), die zur Behinderung, Verzögerung ja sogar Verhinderung umweltfreundlicher Beschaffung führen können, vorgenommen. Dies war der Grundstein der Hemmnisanalyse. Diese Analyse zielt auf die Identifikation und die Bewertung von Hemmnissen im öffentlichen Beschaffungsprozess sowie auf die Unterstützung bei der Entwicklung von Strategien, um diese überwinden zu können. Hierfür besteht der entwickelte Vorgehensweise aus einem Fragebogen zur Identifikation der Hemmnisse, drei Bewertungsverfahren zu deren Bewertung sowie einem Workshop zur Generierung von Strategien für die Handhabung der relevantesten Hemmnisse. Zuerst wurde die Entwicklung einer allgemeingültigen Strategie zur Überwindung von Hemmnissen angestrebt. Nach ersten praktischen Anwendungen in verschiedenen Projekten der Professur, die zur Weiterentwicklung und Verfeinerung der Methode führten, wurde die Erkenntnis gewonnen, dass es diese nicht geben kann. Gründe hiefür liegen in stark differierenden Wahrnehmungen von Hemmnissen, sowie sich unterscheidenden Rahmenbedingungen der öffentlichen Beschaffer. Vielmehr sind individuelle Strategien zu entwickeln, die vor allen Dingen bei der ersten Anwendung durch entsprechende (externe) Beratung unterstützt werden sollte. Aus diesen Überlegungen heraus, sowie um möglichst vielen öffentlichen Einrichtungen die Möglichkeit zu geben, ihre Hemmnisse umweltfreundlicher Beschaffung zu untersuchen, wurde das Selbstevaluierungs-Tool entwickelt. Es basiert auf der Methode der Hemmnisanalyse und besteht aus einem online-Fragebogen, einer ersten Auswertung der Ergebnisse mittels der erwähnten Bewertungsverfahren, sowie einer ersten kurzen Interpretation der Ergebnisse, die dann auf Wunsch individuell erweitert werden kann. Diese Selfevaluation soll es Ihnen ermöglichen, eine Hemmnisanalyse selbst durchzuführen, Schlüsselpersonen und Entscheidungselemente zu identifizieren, sowie Verantwortlichkeiten festzulegen und Lösungen zu generieren. Das Selbstevaluierungs-Tool ist online verfügbar unter: 'www.wwil.wiwi.tu-dresden.de/hurdles/index.de.html'.
Unter dem Begriff des Green Budgeting adressiert der European Green Deal die öffentliche Finanzpolitik. Mit dem Begriff geht es darum, auch über die bekannte Umweltlenkung qua Einnahmeinstrumente hinaus die öffentliche Haushaltspolitik auf ökologische Nachhaltigkeit und auf umwelt- und klimapolitische Ziele auszurichten. In einem ersten Arbeitsschritt sollen die Bereiche öffentlicher Haushaltspolitik identifiziert werden, in denen sich die Frage einer stärkeren Nachhaltigkeitsorientierung stellt: (langfristige) Haushaltsplanung, öffentlichen Investitionen/Konjunkturprogrammen, Subventionen und Steuervergünstigungen und öffentliche Beschaffung. Dabei sind sowohl die unterschiedlichen föderalen Ebenen der Bundesrepublik als auch die verschiedenen Behördenebenen zu berücksichtigen. Sodann sind in einem zweiten Arbeitsschritt die Bereiche zu identifizieren, die durch eine ökologische Steuerung zu einer vergleichsweisen großen Umweltentlastung führen können, bei gleichzeitiger Berücksichtigung des Ausgabenzwecks. Dabei sind gerade auch Zielmarken zu berücksichtigen, an die sich die Bundesrepublik in internationalen Abkommen oder durch nationale Gesetze gebunden hat (Paris Agreement, SDGs, Klimaschutzgesetz).In einem dritten Arbeitsschritt sind schließlich konkrete, praktisch anwendbare Nachhaltigkeitskriterien und Indikatoren zu entwickeln, die es den jeweiligen Entscheidungsträgern erleichtern ökologisch nachhaltige Haushalte aufzustellen und zu vollziehen. Es sind ökologische Steuerungsinstrumente zu prüfen und zu entwickeln, die ein Greening der Haushalte erreichen können. Dieser Arbeitsschritt stellt den Kern des Projektes dar und soll im Ergebnis zu konkreten Politikvorschlägen führen. In einem vierten Arbeitsschritt sind die möglichen Hemmnisse bei der praktischen Implementation der vorgeschlagenen Kriterien/Indikatoren zu identifizieren und Lösungsvorschläge zu erarbeiten.
Das Projekt ÖkoKauf der Stadt Wien hat es sich zum Ziel gesetzt, durch die Erstellung von ökologischen Kriterien, Pilotprojekte und durch Bewusstseinsarbeit das Beschaffungswesen im Magistrat Wien weiter zu ökologisieren. In diesem Rahmen widmete sich der Arbeitskreis 'Desinfektionsmittel unter der Leitung der Wiener Umweltanwaltschaft (WUA) der Aufgabe, für Hygienefachleute ein Instrument zur Beurteilung der Auswirkungen von Desinfektionsmitteln auf Gesundheit und Umwelt zu erstellen. Das Österreichische Ökologie-Institut führte eine Daten- und Literaturrecherche durch, das Umweltbundesamt nahm ergän-zende ökotoxikologische Tests an Wirkstoffen und -produkten vor und 'die umweltberatung ermittelte stationsbezogene Desinfektionsmittelverbräuche in Wiener Krankenanstalten. Die Recherche- und Testergebnisse zu Desinfektionsmittelwirkstoffen und -produkten wurden in einer vom IFZ konzipierten und von der Magistratsabteilung 14 realisierten Datenbank zusammengefasst. Um die ökotoxikologischen Produkteigenschaften vergleichbar zu machen, wurde vom IFZ ein Bewertungsraster entwickelt und in die Datenbank integriert. Dabei werden nachteilige Wirkungen auf die Gesundheit anhand von vier Wirkungskategorien erfasst: Akute Giftigkeit; Reizwirkung auf die Haut; Sensibilisierung, allergenes Potenzial sowie Erbgutschädigende, krebserzeugende und fruchtschädigende Eigenschaften. Zusammen mit der Berücksichtigung des Verhaltens in Oberflächengewässern (Abbauverhalten, Bioakkumulationspotenzial, Toxizität für Wasserorganismen) sowie dem Verhalten in Kläranlagen werden insgesamt sechs Bewertungszahlen generiert, die auf einer Skala von 1 (vernachlässigbar) bis 5 (sehr hoch) das gesamte Gefährdungsprofil des Stoffes beschreiben sollen. Das Gefährdungsprofil eines Handelsproduktes errechnet sich aus den Gefährdungsprofilen der darin enthaltenen Wirkstoffe anhand eines Algorithmus: Dabei wird die Annahme getroffen, dass die Produkteigenschaften von der Konzentration der darin enthaltenen Wirkstoffe abhängen. Bei der Bewertung ist außerdem zu gewährleisten, dass ein Wirkstoff mit einem hohen Gefährdungspotenzial angemessen berücksichtigt wird, auch und gerade wenn seine Konzentration im Produkt gering ist. In der Literatur wird dazu eine logarithmische Skalierung vorgeschlagen. Die Bewertung berücksichtigt derzeit die Wirkstoffe sowie Anwendungsverdünnungen. Die Zusammenfassung der Produkte in Verwendungs- bzw. Expositionskategorien ermöglicht letztlich eine vergleichende Bewertung. Da das Bewertungsraster gerade auf eine vergleichende Bewertung von Produkten abzielt, unterliegt er einer ständigen kritischen Diskussion, die auch häufig von den Herstellern geführt wird. Dieser Umstand sowie das Faktum von Produktlebenszyklen erfordern ein ständiges Update der in der Datenbank enthaltenen Informationen und eine Anpassung des Bewertungsmodells an den aktuellen Stand von Forschung sowie Standards der Stoff- und Produktpolitik.
| Origin | Count |
|---|---|
| Bund | 223 |
| Land | 31 |
| Zivilgesellschaft | 1 |
| Type | Count |
|---|---|
| Förderprogramm | 93 |
| Gesetzestext | 1 |
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| License | Count |
|---|---|
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|---|---|
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| Boden | 128 |
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| Weitere | 254 |