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Förderinitiative: Umwelt als knappes Gut, Entwicklung einer Methode zur wirtschaftlichen Bewertung der Sanierung von Böden

Angesichts der Unzulänglichkeit bisher verwendeter Bewertungsverfahren soll in Abstimmung mit einschlägigen Natur- und Ingenieurwissenschaften eine verlässliche, praktikable und wissenschaftlichen Anforderungen entsprechende Bewertungsmethodik entwickelt werden. Ein ausführlicher Schlussbericht und eine Publikation liegen vor.

Zentralamt

Das Zentralamt bietet viele interne Dienstleistungen in der Behörde für Wirtschaft und Innovation an. Hier ist unter anderem die Abteilung Finanzen und Controlling, die Präsidialabteilung, die Verwaltung von Unternehmen in Hamburger Besitz, der betriebswirtschaftliche Prüfdienst sowie das Personalwesen und die Organisationsentwicklung angesiedelt. Sämtliche Abteilungen unterstützen die Ämter und Behördenleitung in den verschiedensten Bereichen und koordinieren übergreifende Aufgaben der gesamten Behörde: • Die Zentraladministration ist Ansprechpartner für sämtliche Personalfragen und strukturelle Steuerung, sowie das Gebäudemanagement und die Beschaffung. • Die Präsidialabteilung koordiniert Angelegenheiten der Behördenleitung und steuert die Abforderungen bei den Ämtern, insbesondere bei Senats- und Parlamentsanagelegenheiten sowie Bundes- und Europaangelegenheiten. Hierzu gehört auch die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. • Im Bereich des Haushalts ist die Abteilung Finanzen und Controlling der interne Dienstleister. Hier findet die Planung und Steuerung des Einsatzes von Personal-, Geld- und Betriebsmitteln statt. • Die Abteilung Beteiligungsmanagement und Betriebswirtschaftlicher Prüfdienst betreut die öffentlichen Unternehmen in der fachlichen Zuständigkeit der Behörde. Dazu gehören z. B. der Flughafen oder die Hamburg Messe und Congress GmbH. Im Bereich des Betriebswirtschaftlichen Prüfdienstes werden Preisprüfungen durchgeführt sowie Landes- und Bundeszuwendungen für Hamburger Unternehmen geprüft und verschiedene betriebswirtschaftliche Stellungnahmen und Gutachten erstellt. • Darüber hinaus ist auch das CDO-Office im Zentralamt angesiedelt. Es unterstützt bei der Umsetzung von Digitalisierungsvorhaben und arbeitet an der Weiterentwicklung der Digitalisierungsstrategie. Es stellt bei diesen Themen eine Schnittstelle zwischen den Ämtern und Geschäftsführern der Beteiligungsgesellschaften dar. Die Zentraladministration, sowie Teile der Beteiligungsverwaltung und der Abteilung Finanzen und Controlling nehmen ihre Aufgaben im Shared Service mit der BVM wahr.

Errichtung des Windparks Langen/Wremen

Das Land Bremen bezuschusst im Rahmen einer Gemeinschaftsfinanzierung mit dem Land Niedersachsen und dem Bund die Errichtung des Windparks Langen/Wremen. An der bremischen Betreibergesellschaft ist die Stadtwerke Bremen AG bteiligt. Der Windpark verfuegt in der ersten Ausbaustufe ueber eine installierte Leistung von 3,75 MW und wird jaehrlich 7200 MWh in das oeffentlche Versorgungsnetz einspeisen. Der groesste Teil der installierten Leistung enfaellt auf Windkraftanlagen eines bremischen Anbieters.

Entsorgung von Illegalem Müll kostet Kommunen jährlich 1 Mio. Euro und verursacht Umweltschäden

Alte Sofas, Abfallsäcke, Elektrogeräte, Sperrmüll und andere unbrauchbare Dinge – immer wieder sorgt illegal entsorgter Müll am Straßenrand oder in der Landschaft für Verärgerung. Dabei sind die illegalen Müllhaufen nicht nur ein optisches Ärgernis, sie sind auch eine enorme Belastung für die Umwelt und sorgen für zusätzliche Kosten in Millionenhöhe für die Entsorger. „Das Fehlverhalten Einiger führt zu einer enormen Belastung der Umwelt und bezüglich der Entsorgung zu einer Belastung aller. Denn für die Entsorgung illegaler Ablagerungen im öffentlichen Raum ist der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger zuständig. Einen nicht unerheblichen Teil ihrer Arbeitszeit müssen sie für die Beseitigung der Müllberge aufbringen.“, erklärt der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Pleye. Diese Art der Müllentsorgung stößt bei den meisten Bürgerinnen und Bürgern auf Unverständnis, denn es gibt flächendeckend Möglichkeiten, seinen Müll loszuwerden. Jeder Haushalt ist an die öffentliche Abfallentsorgung angeschlossen, das heißt, Abfälle, die im Haushalt entstehen, können über die hauseigenen Mülltonnen entsorgt werden.  Fallen Abfälle an, die nicht in die Mülltonnen passen oder von der Abfuhr ausgeschlossen sind, kann man kostenlos oder gegen kleinere Gebühren die Wertstoffhöfe der Kommunen nutzen. Auch Sperrmüll kann bis zu vier Mal im Jahr kostenlos zur Abholung angemeldet werden. „Es gibt also objektiv keinen Grund, sich seines Mülls illegal zu entledigen. Und dennoch müssen in Sachsen-Anhalt die Kommunen jedes Jahr rund 1.000.000 Euro aufwenden, um unbedacht weggeworfene Abfälle ordnungsgemäß zu entsorgen.“, so Pleye weiter. Teuer wird es jedoch nicht nur für die zuständigen Entsorgungsträger. Wer seine Sachen einfach auf der Straße oder in der freien Natur ausmustert und dabei erwischt wird, muss mit rechtlichen und finanziellen Konsequenzen rechnen. Das Gleiche gilt im Übrigen auch für privaten Hausmüll, der rechtswidrig in öffentlichen Papierkörben entsorgt wird. Ein besonders gravierender Aspekt der illegalen Müllentsorgung ist ihre negative Auswirkung auf die Umwelt. Abfälle, die unsachgemäß in der Natur oder in städtischen Bereichen abgelegt werden, können Böden, Gewässer und die Luft verschmutzen. Plastiktüten, Glasflaschen oder Zigarettenstummel vergehen nicht nur über Jahre, sondern können auch Haus- oder Wildtieren schaden. „Illegale Müllentsorgung ist kein Kavaliersdelikt. Sauberkeit ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Wir alle haben ein Interesse daran, dass unsere Städte und Wälder sauber und lebenswert bleiben!“, so Pleye abschließend. Impressum: Landesverwaltungsamt Pressestelle Ernst-Kamieth-Straße 2 06112 Halle (Saale) Tel: +49 345 514 1244 Fax: +49 345 514 1477 Mail: pressestelle@lvwa.sachsen-anhalt.de

REFOPLAN 2025 - Ressortforschungsplan 2025, Fiskalische und sozio-ökonomische Effekte von Maßnahmen nachhaltiger Stadtentwicklung

In Zeiten angespannter öffentlicher Haushalte wird verstärkt geprüft, ob Maßnahmen einer nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik noch finanziell darstellbar oder aufschiebbar sind. Bei diesen Abwägungen gerät oftmals aus dem Blick, welche finanziellen Einsparungen sich aus Investitionen in z.B. einen verbesserten Zugang zu Grün- und Wasserflächen, nachhaltige Mobilität, eine Reduzierung der Luft- und Lärmverschmutzung, des Wasserverbrauchs, der Abfallproduktion sowie eine bessere Anpassung an die Folgen des Klimawandels ergeben. Maßnahmen nachhaltiger Stadtentwicklungspolitik werden oft als Kostenfaktor missverstanden und entsprechend depriorisiert. Dabei wird nicht ausreichend berücksichtigt, dass z.B. die Verfügbarkeit von Grünflächen einen erheblichen positiven Effekt auf die körperliche und mentale Gesundheit der Bevölkerung hat und damit erhebliche Kosten im Gesundheitssystem spart (vgl. dazu die BfN-Studie von Rittel et al., 2014). Das BMBF-gefördete Projekt 'Stadtgrün wertschätzen' hat bereits eine Reihe der Ökosystemleistungen von Stadtgrün quantifiziert, dessen Erkenntnisse einbezogen und um zusätzliche Aspekte wie Gesundheits- und Infrastrukturkosten erweitert werden sollten. Internationale Modellvorhaben (z.B. Barcelona) und Untersuchungen sollen ebenfalls Eingang finden mit dem Ziel, Politik und Verwaltung eine evidenz-basierte Grundlage für Investitionen in Maßnahmen nachhaltiger Stadtentwicklung zu verschaffen. Vor diesem Hintergrund verfolgt dieses Forschungsvorhaben das Ziel, die positiven Effekte unterschiedlicher Maßnahmen nachhaltiger Stadtentwicklungspolitik, national wie international, zu identifizieren und fiskalisch zu quantifizieren. Hierzu zählen z.B. Einsparungen aufgrund positiver mentaler und körperlicher Gesundheitseffekte, Kühlungseffekte durch Verschattung, CO2-Einsparungen durch Stadtgrün, Prävention von Schäden durch Extremwetter sowie Entlastungen öffentlicher Infrastruktur (z.B. der Kanalisation) durch Stadtgrün.

Determinanten der Landnutzungsänderung und Auswirkungen auf die Wohlfahrt kleinbäuerlicher Haushalte (C07)

In diesem TP wird eine umfangreiche Panelbefragung kleinbäuerlicher Haushalte in Jambi durchgeführt. Die Stichprobenauswahl wird eng mit allen anderen TPs koordiniert. Ökonometrische Modelle werden entwickelt und geschätzt, um die Adoption neuer Aktivitäten, wie den Anbau von Ölpalmen, und deren Auswirkungen auf Einkommen, Einkommensverteilung, Armut und Ernährungssicherheit zu analysieren. Hierbei werden institutionelle und politische Faktoren berücksichtigt. Spezielle statistische Verfahren werden verwendet, um mögliche Verzerrungen durch Endogenität und Selbstselektion in der Wirkungsanalyse zu reduzieren.

Future-orienting the next EU Multiannual Financial Framework (MFF)

The EU’s next Multiannual Financial Framework offers an opportunity to align funding with competitiveness and resilience goals. The current proposal suggests a weakening of the environmental and climate priorities. This policy brief advocates for a future-oriented MFF that embrasses resilience, climate change, environment and green innovation. Instruments (Do No Significant Harm (DNSH) principle, Environment and Climate coefficients, Climate Resilience by Design (CRbD)) must be effectively designed. The European Competitiveness Fund (ECF) including R&I, and the National and Regional Partnership Plans (NRPPs) including the Common Agricultural Policy (CAP) and Cohesion Policy, are a key for a future-oriented EU.

Haushaltspläne der FHH

Der Hamburger Haushalt - Übersicht der Haushaltspläne der FHH. Die Freie und Hansestadt Hamburg plant und steuert den Einsatz finanzieller Mittel zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben mithilfe des Haushalts. Haushaltspläne werden vom Senat aufgestellt und von der Bürgerschaft beraten und beschlossen. Jeder Haushalt gilt für ein Kalenderjahr, aber seit einiger Zeit werden regelmäßig Haushalte für zwei Jahre gleichzeitig aufgestellt und beschlossen (Doppelhaushalte).

Lokale Agenda 21 und das Problem der Partizipation der Buergergesellschaft

Die Vernachlaessigung von Aspekten des sozialen Lernens und der sozialen und kulturellen Kohaesion im Prozess der Lokalen Agenda 21. Die Behinderung des buergergesellschaftlichen Engagements durch: a) Vergabebedingungen bei der Mittelzuweisung von oberen Behoerden, b) gesetzliche und verordnungsrechtliche Regelungen der kommunalen Selbstverwaltung, c) administrative Strategien der Entpolitisierung, d)Strategien der instrumentellen Vernunft und administrative und/oder oekonomische Interessen des Auftraggebers. Moeglichkeiten und Probleme, buergergesellschaftliches Engagement auf Dauer zu stellen und zu institutionalisieren.

Methodische Weiterentwicklung der Berichterstattung ueber oeffentliche Umweltschutzausgaben

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