Das Projekt "3R-Studie - Reduce, Reuse, Recycle für die G8-Staaten" wird/wurde ausgeführt durch: bifa Umweltinstitut GmbH.bifa hat ein Vorhaben für die G8- Staaten bearbeitet, in dem die Entwicklungen in Deutschland innerhalb der neun Handlungsfelder ( Actions ) des Kobe 3R Action Plan dargestellt werden. Mit der 3R-Initiative beabsichtigen die G8-Staaten seit 2004 eine bessere Verankerung der Nachhaltigkeit im Umgang mit Rohstoffen durch die stärkere Förderung der drei Prinzipien Reduce, Reuse, Recycle , abgekürzt 3R , in den nationalen Abfallwirtschaftspolitiken. Im Rahmen der Beauftragung untersuchte bifa, welche Punkte aus dem Kobe 3R Action Plan bereits hinreichend durch bestehende Entwicklungen bzw. ergriffene Maßnahmen abgedeckt sind, bei welchen Aktionen noch Lücken bestehen und wie diese Lücken gefüllt werden können. Legt man die drei Zielsetzungen des Kobe 3R Action Plan und die ihnen zugeordneten Handlungsfelder als Prüfraster über die deutsche Abfallwirtschaftspolitik, lässt sich ein sehr hoher Erfüllungsgrad feststellen. Ein erheblicher Teil der vorgeschlagenen Handlungsoptionen war in Deutschland bereits vor 2008 durch konkrete Maßnahmen umgesetzt worden. Für einen anderen Teil wiederum lässt sich der Ursprung, z. B. in Form eines ersten Gesetzentwurfs, auf die Zeit vor 2008 zurückdatieren, die Umsetzung durch die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt aber fand 2008-2011 statt. Einige Regelungen setzen Richtlinien oder Verordnungen der EU, die ihrerseits zum Teil auf Bestrebungen Deutschlands hin zustande kamen, in nationales Recht um. Mit dem in einer fortgeschrittenen Version vorliegenden Entwurf eines novellierten Kreislaufwirtschaftsgesetzes vollzieht Deutschland einen weiteren wichtigen Schritt hin zu einer Abfallwirtschaft, deren Markenzeichen insbesondere eine hohe Ressourceneffizienz ist. Dennoch verbleiben Optimierungspotenziale, zu deren Ausschöpfung bifa Vorschläge für das Bundesumweltministerium erarbeitet hat. Im Zuge des Projekts analysierte bifa u. a. die Importe und Exporte notifizierungspflichtiger Abfälle. Der Saldo hat sich den bifa-Analysen zufolge seit 1998 umgekehrt: Wurden 1998 noch etwa doppelt so viel notifizierungspflichtige Abfälle exportiert wie importiert, hat sich der Import seitdem vervierfacht und die Exporte sind sogar leicht gesunken. Ein wichtiger Grund ist die Verfügbarkeit von Behandlungs- und Verwertungskapazitäten von hoher Leistungsfähigkeit in Deutschland. Die Schadstoffentfrachtung von Abfällen aus Ländern mit einer wenig entwickelten Entsorgungsinfrastruktur führt jedoch innerhalb der deutschen Öffentlichkeit immer wieder zu Kontroversen. Methoden: Analyse und Moderation sozialer Prozesse.
Das Projekt "Europaeisches Umweltstrafrecht" wird/wurde ausgeführt durch: Technische Universität Dresden, Institut für Technik- und Umweltrecht.In der Funktion des Projektleiters Heine als Sachverstaendiger beim Europarat bei der Erarbeitung einer Konvention zum europaeischen Umweltstrafrecht wurde die Anregung europaeischer Institutionen aufgegriffen, die europaeischen Rechtsetzungsaktivitaeten auf dem Gebiete des strafrechtlichen Umweltschutzes wissenschaftlich zu begleiten. Es geht um die Auslotung von Moeglichkeiten der europaeischen Strafrechtsangleichung, und zwar nicht nur bei einzelnen Deliktsformen, wie z B Abfalltourismus oder grenzueberschreitender Umweltkriminalitaet, sondern auch bei Fragen nach den allgemeinen Voraussetzungen strafrechtlicher Verantwortlichkeit.
Für die grenzüberschreitende Abfallverbringung ist seit dem 12.7.2007 die EG-Verordnung Nr. 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen anzuwenden. Am 30.04.2024 wurde die neue Verordnung (EU) 2024/1157 über die Verbringung von Abfällen im Amtsblatt der EU verkündet. Diese trat am 20.05.2024 in Kraft. Aufgrund der umfangreichen Änderungen gegenüber der bestehenden Abfallverbringungsverordnung 1013/2006 werden viele der hierin getroffenen Regelungen erst im Jahr 2026 anzuwenden sein. Verbringer, Empfänger Transporteure und andere Akteure internationaler Abfalllieferungen sind bereits jetzt gebeten, sich mit den sich ändernden Rahmenbedingungen auseinanderzusetzen. Weitere Einzelheiten zu den neuen rechtlichen Grundlagen der Abfallverbringung, ergänzenden Vorschriften, insbesondere zur EG-Verordnung Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr grün gelisteter Abfälle in Nicht-OECD-Staaten, weiteren Änderungen und Ergänzungen der EG-Verordnung Nr. 1013/2006 (Formulare, Ausfüllanleitungen), den Leitlinien der Anlaufstelle (z.B. zu Elektro- und Elektronik-Altgeräten) sowie den von der LAGA verabschiedeten Vollzugshilfen zur EG-Verordnung bzw. eine Handlungsanleitung für die Zusammenarbeit zwischen Zoll- und Überwachungsbehörden finden Sie in der Veröffentlichung des Bundesumweltministeriums (BMUV). Die europäischen Rechtsgrundlagen werden ergänzt durch das am 28.7.2007 in Kraft getretene Abfallverbringungsgesetz . Es ist einschließlich untergesetzlicher Vorschriften (Abfallverbringungsbußgeldverordnung, Abfallverbringungsgebührenverordnung, Zollstellen, bilaterale Vereinbarungen) ebenfalls auf den Seiten des BMU einsehbar. Zur Erläuterung der Vorschriften des Abfallverbringungsgesetzes und der EG-Verordnung Nr. 1013/2006 wurde in Sachsen-Anhalt die "Vollzugshilfe zur Abfallverbringung", veröffentlicht als LAGA-Mitteilung 25 , verbindlich eingeführt. Die Entscheidung über Ein-/Ausfuhren notifizierungspflichtiger Abfälle von und nach Sachsen-Anhalt obliegt - dem Landesverwaltungsamt (für alle Entsorgungsarten außer Untertagedeponien und Bergversatz) - dem Landesamt für Geologie und Bergwesen (für Untertagedeponien und Bergversatz). Für den Transit von Abfällen durch Deutschland ist das Umweltbundesamt zuständig. Am 1.9.2001 trat nach mehrjähriger Vorbereitungsphase der Staatsvertrag über die Bildung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 6 Abfallverbringungsgesetz in Kraft. Damit wird der Ländervollzug zur Rückführung verbrachter Abfälle in bestimmten Fällen (z.B. bei Zuständigkeit mehrerer Landesbehörden) vereinfacht, indem die Vollzugszuständigkeit beim Land Baden-Württemberg gebündelt wird. Dort zuständig ist derzeit die SAA Sonderabfallagentur Baden-Württemberg GmbH . Nach Artikel 50 Abs. 2a der Verordnung (EG) 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen haben die Mitgliedsstaaten für ihren Zuständigkeitsbereich einen Kontrollplan zu erstellen. Der aktualisierte Kontrollplan des Landes Sachsen-Anhalt ist auf den Seiten des zuständigen Landesverwaltungsamtes zu finden. Weitere Informationen, rechtliche Auskünfte und Statistiken zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung sind beim Umweltbundesamt (UBA) erhältlich, das als nationale Anlaufstelle in Deutschland fungiert. Informationen des UBA zum Export "Grüner Abfälle"
Das Projekt "Optimierung der Verfolgung grenzüberschreitender Kunststoffabfallströme" wird/wurde gefördert durch: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) , Umweltbundesamt (UBA). Es wird/wurde ausgeführt durch: Öko-Institut. Institut für angewandte Ökologie e.V..Der unsachgemäße Umgang mit Kunststoffabfällen führt zu Umweltbelastungen mit gravierenden Folgen (z.B. Vermüllung der Ozeane ). Exporte bestimmter Kunststoffabfälle aus EU und DE nach Südostasien werden kritisch thematisiert. Daten für dt. Verpackungsabfälle, die Mengenstromnachweisen unterliegen, weisen den Export überwiegend in europäische Länder zum Zweck der werkstofflichen Verwertung aus; nur sehr kleine Mengen werden nach Südostasien exportiert. Auch werden gewerbliche Verpackungsabfälle und weitere Kunststoffabfälle exportiert; ein genaues Mengengerüst fehlt. Die Frage nach dem Ursprung und dem Grund der Verbringung der dort gefundenen Kunststoffabfälle aus DE kommt auf. Kerngedanke der auf der COP 14 des Basler Übereinkommens (BÜ) getroffenen Neuregelung ist, zukünftig nur noch weit-gehend sortenreine Kunststoffe mit geringen Verunreinigungen, die gut fürs Recycling geeignet sind, für den grenzüber-schreitenden freien Handel zuzulassen. Die Regelung gilt ab 01.01.2021 und wird derzeit umgesetzt. Ziel ist es, einen Überblick über Kunststoffabfallqualitäten, Preise und Kosten sowie Anforderungen/Standards ans Recycling festzustellen. Dies soll durch eine Recherche, insb. unter Einbindung von Verbänden, Interessenvertretern und Anlagenbetreibern (Screening), erfolgen. Aufbauend auf dem Screening sollen ausgewählte Ströme hinsichtl. Menge und Qualität genauer untersucht werden, z.B. durch Interviews. Es gilt, bessere Kenntnis zu den Märkten und Qualitäten der Kunststoffabfälle in DE zu erlangen, die grenzüberschreitend (insb. in Nicht-EU-Länder) verbracht werden, um (i) den Verpflichtungen aus dem BÜ gerecht zu werden und (ii) Empfehlungen zur Optimierung der qualitativen Zusammensetzung der Abfälle i.S. einer hohen Recyclingfähigkeit sowie ggf. zur Optimierung der Logistik und Ströme zu erarbeiten. Zur Unterstützung der Umsetzung der Regelungen sind Beiträge für Leitlinien und Vollzugshilfen zu erarbeiten.
Against the background of the new entries for plastic waste, as implemented into EU-law since 1.1.2021, this implementation guide is aimed at all companies or institutions that deal with plastic waste on a crossborder basis. In particular, this includes waste producers, waste handlers such as sorters and recyclers, transporters and enforcement and control authorities. It is an aid to the correct classification of the new plastic entries in accordance with the VVA and the handling in practice of the definitions explained in more detail in Correspondents' Guidelines No. 12. Quelle: www.umweltbundesamt.de
Vor dem Hintergrund der neuen Einträge für Kunststoffeinträge die seit dem 1.1.2021 in EU-Recht umgesetzt worden sind, richten sich diese FAQs als Umsetzungshilfe an alle Unternehmen bzw. Einrichtungen, die sich im Umgang mit Kunststoffabfällen grenzüberschreitend befassen, dienen aber auch der breiten Öffentlichkeit zur Information. Quelle: www.umweltbundesamt.de
Dieser Bericht enthält Informationen, die zur Beschreibung von Kunststoffabfallqualitäten in der grenzüberschreitenden Abfallverbringung beitragen. Diese unterstützen die Auslegung der im Beschluss BC-14/12 der Vertragsstaatenkonferenz des Basler Übereinkommens im Mai 2019 festgelegten und gemäß Umsetzung in der europäischen Abfallverbringungsverordnung (VVA)1 ab 1.1.2021 EU-weit geltenden neuen Einträge für Kunststoffabfälle B3011 und EU3011 einschließlich der Gemische daraus in Anhang IIIA der VVA. Hierfür wurden zum einen fachliche Grundlagen zur Beschreibung von Kunststoffabfallqualitäten sowie relevante Spezifikationen, Normen und Regelungen unter Einbeziehung der Erfahrungen und Umsetzungshilfen anderer Länder und Regionen recherchiert. Flankierend wurden Interviews mit Branchenvertretern und Branchenvertreterinnen aus der Wirtschaft und von Wirtschaftsverbänden sowie mit Vertretern und Vertreterinnen der zuständigen Behörden geführt. Die Ergebnisse wurden in Fachworkshops diskutiert. Im Zentrum stand neben der Information der Akteure, der Umgang von Akteuren mit den unbestimmten Rechtsbegriffen insbesondere in den Bereichen Probenahme und Kontrolle sowie auch in den jeweiligen Sortier- und Aufbereitungsanlagen. Neben diesem Bericht entstanden im Forschungsprojekt eine englische Kurzfassung des Berichtes â€ÌInterpretation of the new entries for plastic waste in transboundary waste shipmentsâ€Ì, eine deutsch- und englischsprachige Broschüre â€ÌGrenzüberscheitende Abfallverbringung und die neuen Kunststoffeinträgeâ€Ì und ein FAQ, die auf der Website des Umweltbundesamtes veröffentlicht werden. Quelle: Forschungsbericht
Vor dem Hintergrund der neuen Einträge für Kunststoffeinträge die seit dem 1.1.2021 in EU-Recht umgesetzt worden sind, richtet sich diese Umsetzungshilfe an alle Unternehmen bzw. Einrichtungen, die sich im Umgang mit Kunststoffabfällen grenzüberschreitend befassen. Dazu gehören insbesondere Abfallerzeuger, Abfallbehandler wie z.B. Sortierer und Verwerter, Transporteure sowie Behörden im Vollzug und bei der Kontrolle. Damit dient sie als Hilfestellung zur richtigen Einordnung der neuen Kunststoffeinträge nach der Abfallverbringungsverordnung und dem Umgang in der Praxis mit den in den Anlaufstellen-Leitlinien Nr. 12 näher erläuterten Begriffsregelungen. Quelle: www.umweltbundesamt.de
Dieser Bericht enthält Informationen, die zur Beschreibung von Kunststoffabfallqualitäten in der grenzüberschreitenden Abfallverbringung beitragen. Diese unterstützen die Auslegung der im Beschluss BC-14/12 der Vertragsstaatenkonferenz des Basler Übereinkommens im Mai 2019festgelegten und gemäß Umsetzung in der europäischen Abfallverbringungsverordnung (VVA) ab 1.1.2021 EU-weit geltenden neuen Einträge für Kunststoffabfälle B3011 und EU3011 einschließlich der Gemische daraus in Anhang IIIA der VVA. Hierfür wurden zum einen fachliche Grundlagen zur Beschreibung von Kunststoffabfallqualitäten sowie relevante Spezifikationen, Normen und Regelungen unter Einbeziehung der Erfahrungen und Umsetzungshilfen anderer Länder und Regionen recherchiert. Flankierend wurden Interviews mit Branchenvertretern und Branchenvertreterinnen aus der Wirtschaft und von Wirtschaftsverbänden sowie mit Vertretern und Vertreterinnen er zuständigen Behörden geführt. Die Ergebnisse wurden in Fachworkshops diskutiert. Im Zentrum stand neben der Information der Akteure, der Umgang von Akteuren mit den unbestimmten Rechtsbegriffen insbesondere in den Bereichen Probenahme und Kontrolle sowie auch in den jeweiligen Sortier- und Aufbereitungsanlagen.Neben diesem Bericht entstanden im Forschungsprojekt eine englische Kurzfassung des Berichtes â€ÌInterpretation of the new entries for plastic waste in transboundary waste shipmentsâ€Ì, eine deutsch- und englischsprachige Broschüre â€ÌGrenzüberscheitendeAbfallverbringung und die neuen Kunststoffeinträgeâ€Ì und ein FAQ, die auf der Website des Umweltbundesamtes veröffentlicht werden. Quelle: Forschungsbericht
Das Projekt "Studie zu den Auswirkungen des nationalen Brennstoffemissionshandels auf die Abfallwirtschaft" wird/wurde gefördert durch: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Es wird/wurde ausgeführt durch: ENVERUM Ingenieurgesellschaft für Energie- und Umweltverfahrenstechnik mbH.
| Origin | Count |
|---|---|
| Bund | 54 |
| Land | 8 |
| Type | Count |
|---|---|
| Förderprogramm | 32 |
| Text | 17 |
| unbekannt | 13 |
| License | Count |
|---|---|
| geschlossen | 28 |
| offen | 32 |
| unbekannt | 2 |
| Language | Count |
|---|---|
| Deutsch | 57 |
| Englisch | 9 |
| Resource type | Count |
|---|---|
| Dokument | 9 |
| Keine | 41 |
| Unbekannt | 1 |
| Webseite | 13 |
| Topic | Count |
|---|---|
| Boden | 23 |
| Lebewesen & Lebensräume | 27 |
| Luft | 22 |
| Mensch & Umwelt | 62 |
| Wasser | 14 |
| Weitere | 58 |