Anfrage an das Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz (MLEUV, aktuelle Bezeichnung) Zelten und Zelt im BNatschG sowie LWaldG, BbgNatSchG und BbgFischG im Bundesland Brandenburg Die hiesige Anfrage wird begründet durch aktuelle Anlässe und zeigt zudem Lücken in den Gesetzen auf. Sachverhalt: Fast ausschließlich Angler und Pseudoangler definieren nachweislich seit Jahren für sich das Recht zum zeitlich unbegrenztem Zelten in freier Landschaft entgegen den gesetzlichen Regelungen. Dabei werden eigens erfundene Auslegungen für das Zelten und das Zelt als Freifahrtschein (1) ins Feld geführt. Dazu kommt, dass die sogenannte „Waldfahrgestattung“ für Angler und Personen, die sich als Angler fälschlicherweise ausgeben (Pseudoangler), als Freifahrtschein (2) für das Zelten, Feuer machen (Grillen, Rauchen, Kiffen) und Lärmen an Gewässern verstanden und benutzt wird. Mit dem Ausstellen der „Waldfahrgestattung“ wird das Zelten, Feuer machen und Lärmen definitiv begünstigt. Noch erheblicher sind die multiplen Folgeerscheinungen wie bspw. Bodenverdichtungen, Eindringen von Kraftfahrzeugbetriebsstoffen, Mikroplastik und Reifenabrieb in Boden und Wasser, Vermüllungen, Nitrifizierungen durch das Verbringen menschlicher Fäkalien insbesondere in sensiblen, oft sogar gesetzlich geschützten Biotopen und gefährdeten Pflanzengesellschaften, Schaffen von festen und flüssigen Nahrungsangeboten insbesondere für das Neozoen usw. Ein generelles Anrecht auf eine „Waldfahrgestattung“ besteht nicht! Die bisherige Vergabepraxis ist generell haarsträubend und dient weder vordringlich der Landschaft noch der menschlichen Gesellschaft, sondern ausschließlich monitären Interessen des Landes und der Kommunen (nicht unerhebliche Einnahmequelle) sowie privater Interessen der Angler. Die Vergabepraxis ist dringend reformbedürftig. Nähere Ausführungen sind möglich. Stichprobenartig belegbar, erfüllen die zuständigen Behörden (Landesforst und Polizei sowie Kreisordnungsamt, Kommunales Ordnungsamt und die ggf. beauftragte Fischereiaufsicht) noch nicht einmal ein Mindestmaß an Kontrollen und Beweissicherung vor Ort und die Durchführung von Ordnungswidrigkeitsverfahren. Hinzu kommt: Die zuständigen Behörden betreiben gern ein unsägliches Ping-Pong-Spiel, einschließlich ihrer Beauftragter mögen sie keine Dunkelheit, alkoholisierte und bekiffte Personen und Ansammlungen über zwei Personen hinaus. Insgesamt wird das von den Anglern und Pseudoanglern ausgenutzt. Gesetzeslage: 1) Das Zelten in freier Landschaft im Bundesland Brandenburg wird im § 44 BbgNatSchG, Betreten der freien Landschaft, und im § 17 LWaldG, Weiter gehende Gestattungen, i.V.m. § 15 LWaldG, Allgemeines Betretungs- und Aneignungsrecht, geregelt. LWaldG: https://bravors.brandenburg.de/gesetze/lwaldg#15 BbgNatSchG: https://bravors.brandenburg.de/de/gesetze-214595 2) Das Zelten und Nachtangeln sind im BNatschG nicht geregelt! https://www.gesetze-im-internet.de/bnatschg_2009/BNatSchG.pdf 3) Das Bundesland Brandenburg leistet sich noch immer mehrere die Landschaft betreffende Gesetze unter Zuständigkeit mehrerer Behörden auf Landes- und Kommunalebene, anstatt ein Landschaftsgesetz zu erschaffen. Ein Forstrevier hat mindestens zwei zuständige Landesförster! Das hat in der Praxis schwerwiegende Folgen und wird, wie an diesem kurz anskizzierten Beispiel ersichtlich, ausgenutzt. 4) Das Zelten und Nachtangeln sind im Fischereigesetz für das Land Brandenburg (BbgFischG) vom 13.05.1993, zuletzt geändert am 05.03.2024, nicht geregelt! Fischereigesetz: https://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgfischg Fragen: 1) Was versteht der Landesgesetzgeber in beiden o.g. Gesetzen tatsächlich unter „Zelten“ über den unzureichenden Gesetzestext hinaus? 2) Was versteht der Landesgesetzgeber in beiden o.g. Gesetzen unter einem Zelt insbesondere hinsichtlich der Folgeerscheinungen? 3) Weshalb ist das Nachtangeln für Privatangler (im Ggs. zum Berufsfischer) im BbgFischG nicht erwähnt und welche Rechtsfolgen ergeben sich daraus?
Gemeinsame Agrarpolitik (GAP): - Politikfolgenabschätzung für die europäische und deutsche Agrarpolitik - ELER-Fachbegleitung (Koordinierung Gesamtbericht, Fachbegleitung der Förderbereiche Agrarumwelt- und - Klimamaßnahmen, Investitionsförderung in der Landwirtschaft, Ausgleichszulage) - Koordinierungs- und Unterstützungsaufgaben im Bereich Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen und Ausgleichszulage - Wirtschaftlichkeitsanalysen - Koordinierung „Gesamtbetriebliche Qualitäts-Sicherung“ für landwirtschaftliche Unternehmen in Sachsen (GQS-SN Hof-Check) - Markt- und Preisbeobachtung für Bereiche der Gemeinsamen Marktordnung - Analysen zur sächsischen Land- und Ernährungswirtschaft Informationsmanagement: - Nutzerplattformen Agrarstatus, Datenbank Planungsrichtwerte, Agrobench - Vollzug des Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführung der EU (INLB) und des Testbetriebsnetzes in Deutschland - Koordinierungsstelle Fernerkundung - Agrarstatistik, Indikatorenmanagement
This report compares three downstream policy options to reduce greenhouse gas emissions in the EU agrifood sector, all of which require regulated entities to cut farm-level emissions embedded in the products they handle or sell. It evaluates their design, efficiency, costs, and carbon leakage risks, highlighting key trade-offs. Retailer-level systems cover more emissions but are complex and costly, while processor-level options are either simpler to administer or more cost-efficient when trading is included. Carbon leakage is a concern across all options, though its magnitude remains uncertain. The report concludes by outlining how these policies could evolve or be sequenced over time.
Dieser Abschlussbericht stellt die Ergebnisse eines Forschungsprojekts im Themenkomplex Umwelt, Ernährung und Landwirtschaft dar. Das Projekt fokussierte auf drei zentrale Handlungsfelder einer umweltbezogenen Landwirtschafts- und Ernährungspolitik: eine stärker pflanzenbasierte Ernährungsweise, die Weiterentwicklung der ökologischen Land- und Lebensmittelwirtschaft sowie eine Regionalisierung des Ernährungssystems. Der Bericht fasst die Arbeiten und die politischen Handlungsempfehlungen, die aufbauend auf den umfassenden Erörterungen in den Schwerpunkten entwickelt worden sind, zusammengefasst.
Bedarfsgerechtes Güllemanagement ist seit vielen Jahren eine vielschichtige Herausforderung für landwirtschaftliche Betriebe. Um den rechtlichen Rahmenbedingungen und Nachweispflichten nachzukommen, ist ein vielversprechender Lösungsansatz, die Gülle im Ausbringungsfahrzeug mittels NIR-Systems (Nahinfrarot) auf N-Gesamt (Gesamtstickstoff), NH4-N (Ammonium-N), P2O5 (Phosphor) und K2O (Kalium) sowie Trockenmasse hin zu analysieren. Eine breite Marktdurchdringung verlangt ein kompaktes, nachrüstbares und preisgünstiges NIR-System, welches die geforderte Genauigkeit und Qualitätsanforderungen erfüllt. Das Vorhaben iDentPlus setzt sich zum Ziel, eine Gesamtsystemlösung bestehend aus einem innovativen NIR-Sensorsystem basierend auf MEMS-IR-Detektoren und einem intelligenten Cloud-System mit KI-basierten Monitoring und Computing für den Feldeinsatz zu qualifizieren und bei einer hohen Anzahl von landwirtschaftlichen Betrieben zu erproben. Zur Gewährleistung der Funktionssicherheit unter den rauen Einsatzbedingungen werden neben einer Sensor-Selbstdiagnose auch eine kontinuierliche Überwachung der gemessenen NIR-Spektren im Feld und eine bedarfsgesteuerte Aktualisierung der Analysemodelle mittels Over-the-Air Update realisiert. Ferner sollen die für die Auswertung notwendigen Algorithmen entwickelt werden. Dabei wird ein besonderer Fokus auf Stickstoff gelegt, wobei die anderen Inhaltsstoffe mit bearbeitet werden. Basierend auf dem weiterzuentwickelnden NIR-Sensorsystem soll ein Verfahren zur automatisierten Erstellung der Analysemodelle aus Referenzdaten entwickelt werden, um eine genaue Nährstoffbestimmung über einen langen Betriebszeitraum sicherzustellen. Das Ziel ist die Entwicklung und Evaluierung einer ganzheitlichen Systemlösung bestehend aus einem NIR-Sensorsystem, einer Cloud-Lösung, mit Datenmanagement, Cloud-Monitoring und -Computing sowie die Entwicklung der Verfahren und der Algorithmen zur Bestimmung der Nährstoffgehalte des organischen Wirtschaftsdunges.
Im Mittelpunkt der diesjährigen Verbraucherschutzministerkonferenz stehen zentrale Zukunftsthemen von großer praktischer Bedeutung für Verbraucherinnen und Verbraucher. Es geht beispielsweise um die Bekämpfung von Fake-Shops, um Fragen des Einsatzes künstlicher Intelligenz im Online-Handel, um die Stärkung der Verbraucherbildung an Schulen und eine sichere private Altersvorsorge. Auch stehen Fragen rund um den gesundheitlichen Verbraucherschutz auf der Agenda. Die Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) findet unter dem Vorsitz der Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg vom 17. bis 19. Juni 2026 in Potsdam statt. Für Rheinland-Pfalz ist Staatssekretärin der Justiz und für Verbraucherschutz Anja Schraut vor Ort. Staatssekretärin Anja Schraut: „Verbraucherschutz soll das Leben der Menschen praktisch und spürbar verbessern. Ein besonders aktuelles und bedeutsames Handlungsfeld ist aus meiner Sicht der Verbraucherschutz im digitalen Raum. Jeden Tag erleben wir, wie Fake-Shops den Menschen das Geld aus der Tasche ziehen und noch dazu unserem inländischen Handel massiv schaden. Solche betrügerischen Webseiten müssen aus dem digitalen Alltag der Menschen verschwinden. Daher machen wir uns stark für die Erarbeitung eines nationalen Aktionsplans von Bund und Ländern zur Bekämpfung dieser Betrugspraktiken. Es geht darum zu prüfen, wie Fake-Shops schnell und bürokratiearm gesperrt werden können.“ Weiteres zentrales Thema auf der VSMK sind so genannte „KI-Agenten“. Der Einsatz solcher KI-Agenten entwickelt sich rasant weiter. Sie können für Verbraucherinnen und Verbraucher komplexe Handlungen wie Einkäufe, Buchungen oder Reservierungen selbstständig planen und durchführen. Sie haben ohne Zweifel viel Potenzial, bringen aber auch Risiken mit sich. Staatssekretärin Schraut: „Damit keine bösen Überraschungen für Verbraucherinnen, Verbraucher und Handel auftreten, brauchen wir klare Regeln. Unser Ziel ist es, Verbraucherinnen und Verbrauchern den nutzerfreundlichen und verlässlichen Einsatz von KI-Agenten zu ermöglichen und sie dabei vor Manipulation und Schäden zu schützen. Wir werden daher die Bundesregierung bitten, sich für entsprechende Regelungen im von der EU-Kommission angekündigten Digital Fairness Act einzusetzen.“ Ein gemeinsames Ziel der Verbraucherschutzministerkonferenz ist außerdem, Kinder und Jugendliche frühzeitig zu befähigen, sich kompetent in einer digitalisierten und globalisierten Welt zu bewegen und ihre (Konsum-) Entscheidungen verantwortungsvoll zu treffen. Deshalb befasst sich die VSMK auch in diesem Jahr wieder mit Verbraucherbildung an Schulen als wichtigem Präventionsbaustein. „Egal ob jung oder alt, Verbraucherbildung schafft einen grundlegenden Rahmen für die Menschen, um in der Welt von heute und von morgen – sei es bei Verträgen oder bei der Altersvorsorge – zu ihrem Recht zu kommen“ so Staatssekretärin Schraut. Ferner befasst sich die VSMK mit dem zunehmenden gesundheitsschädlichen Konsum von E-Zigaretten durch Jugendliche. Staatsministerin für Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten Christine Schneider: „Jugendliche müssen besser vor Werbung für E-Zigaretten in sozialen Medien geschützt werden, denn dort werden E-Zigaretten wie fruchtig bunte Süßigkeiten beworben“. Insbesondere Einweg-E-Zigaretten („Disposable Vapes“) tragen aufgrund ihres niedrigen Preises, ihrer einfachen Handhabung und ihrer starken Präsenz in sozialen Medien erheblich zur Verbreitung unter den Jugendlichen bei. Auch für unsere Umwelt hat das negative Folgen. Ministerin Christine Schneider: „Einweg-E-Zigaretten sind schädlich für Mensch und Umwelt: Sie weisen eine schlechte Umweltbilanz auf, werden oft falsch über den Hausmüll entsorgt und können dann in Abfallentsorgungsanlagen auf Grund der enthaltenen Lithium-Batterien Brände auslösen. Zudem schaden sie der Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen. Ein besserer Schutz von Mensch und Umwelt ist daher überfällig.“ Information Die Verbraucherschutzministerkonferenz ist eine Fachministerkonferenz für verbraucherpolitische Themen, in der die für Verbraucherschutz zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder und des Bundes als Mitglieder vertreten sind. Sie findet unter wechselndem Vorsitz einmal im Jahr statt. In diesem Jahr führt Brandenburg den Vorsitz. Mehr Informationen zur VSMK unter: www.verbraucherschutzministerkonferenz.de .
Die 10. Jahrestagung Ökologischer Landbau des Ministeriums für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt findet am 26. Februar 2026 in der Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau (LLG) in Bernburg statt. Unter dem Leitthema „Zukunftsfähige Wertschöpfungsketten in der ökologischen Produktion – Herausforderungen und Chancen“ versammelt die Veranstaltung Akteure aus Landwirtschaft, Verarbeitung, Handel, Wissenschaft und Politik, um zentrale Fragen der Weiterentwicklung des ökologischen Landbaus zu diskutieren. Wertschöpfung im Ökolandbau: Chancen und Herausforderungen Land- und Ernährungswirtschaft zählen zu den tragenden Säulen des Wirtschaftsstandortes Sachsen-Anhalt. Doch die landwirtschaftlichen Betriebe – auch im ökologischen Landbau – stehen vor tiefgreifenden Herausforderungen: steigende Produktionskosten, volatile Märkte, zunehmender Wettbewerbsdruck, hohe Anforderungen an Umwelt- und Klimaschutz, die fortschreitende Digitalisierung sowie ein sich wandelndes Konsumverhalten erfordern neue Lösungsansätze. „Der ökologische Landbau leistet einen wichtigen Beitrag zu Klima-, Umwelt- und Ressourcenschutz. Damit er wirtschaftlich tragfähig bleibt, brauchen wir stabile, regionale Wertschöpfungsketten und verlässliche Rahmenbedingungen. Die Jahrestagung bietet die Gelegenheit, Erfahrungen zusammenzuführen, voneinander zu lernen und gemeinsam Perspektiven für die Weiterentwicklung des Ökolandbaus in Sachsen-Anhalt zu entwickeln“, betont Landwirtschaftsstaatssekretär Gert Zender. Zukunftsfähige regionale Wertschöpfungsketten Der ökologische Landbau muss seine Anpassungsfähigkeit, Innovationskraft und Resilienz unter Beweis stellen – bei hohen Qualitätsansprüchen, begrenzten Absatzmärkten und dem Aufbau tragfähiger Strukturen über die reine Erzeugung hinaus. Hierfür sind besonders regionale, zukunftsfähige Wertschöpfungsketten von Bedeutung. Sie stärken nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit regionaler Bio-Produkte, sondern sichern auch Arbeitsplätze im ländlichen Raum und tragen zur Reduzierung von Transportwegen bei. „Wertschöpfung muss vor Ort organisiert, koordiniert und durch verlässliche politische Rahmenbedingungen unterstützt werden. Nur so können wir eine nachhaltige und resiliente ökologische Landwirtschaft sicherstellen“, so Zender weiter. Fachlicher Austausch: Perspektiven für den Ökolandbau Die 10. Jahrestagung Ökologischer Landbau bietet einen fachlichen Rahmen, um die verschiedenen Aspekte entlang der Wertschöpfungskette – vom Acker bis zum Handel – zu beleuchten. Wissenschaftliche Beiträge, Praxisbeispiele aus der landwirtschaftlichen Produktion sowie Einblicke aus der Verarbeitung und dem Einzelhandel zeigen, wie Wertschöpfung im Ökolandbau gelingen kann. Es werden konkrete Beispiele aus Sachsen-Anhalt und darüber hinaus vorgestellt, die verdeutlichen, wo strukturelle Grenzen liegen und welche Chancen sich durch funktionierende Netzwerke eröffnen. Hintergrund zur Jahrestagung Die Jahrestagung Ökologischer Landbau des Ministeriums für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt ist eine regelmäßig stattfindende Fachveranstaltung zu aktuellen Themen und Entwicklungen im ökologischen Landbau. Sie richtet sich an ökologisch wirtschaftende Betriebe, umstellungsinteressierte Landwirte, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Beratungs- und Förderorganisationen sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Verwaltung. Das Programm umfasst Fachvorträge, Praxisbeispiele, Diskussionsformate und zahlreiche Möglichkeiten zum fachlichen Austausch.
| Organisation | Count |
|---|---|
| Bund | 68 |
| Europa | 1 |
| Kommune | 1 |
| Land | 125 |
| Weitere | 27 |
| Wissenschaft | 25 |
| Zivilgesellschaft | 1 |
| Type | Count |
|---|---|
| Ereignis | 3 |
| Förderprogramm | 60 |
| Text | 134 |
| unbekannt | 16 |
| License | Count |
|---|---|
| Geschlossen | 143 |
| Offen | 65 |
| Unbekannt | 5 |
| Language | Count |
|---|---|
| Deutsch | 210 |
| Englisch | 25 |
| Resource type | Count |
|---|---|
| Archiv | 3 |
| Bild | 1 |
| Datei | 8 |
| Dokument | 52 |
| Keine | 74 |
| Unbekannt | 77 |
| Webdienst | 4 |
| Webseite | 128 |
| Topic | Count |
|---|---|
| Boden | 124 |
| Lebewesen und Lebensräume | 204 |
| Luft | 78 |
| Mensch und Umwelt | 213 |
| Wasser | 81 |
| Weitere | 205 |