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Allmenderessourcen und Ressourcenbesteuerung

Allokationstheoretische Analyse der intertemporalen Ressourcenallokation unter besonderer Beruecksichtigung von Besteuerungswirkungen und der Allmendeproblematik.

Katrin Eder und Daniela Schmitt: „Kur- und Heilwald fördert die Gesundheit und den Tourismus“

Klimaschutzministerin Katrin Eder und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt eröffnen Kur- und Heilwald in Lahnstein – Neben dem Kinderheilwald ist nun auch ein Waldbereich mit Geräten und Übungen für Erwachsene fertig gestellt – Beide dürfen von allen Menschen kostenfrei genutzt werden „Der Wald ist ein wichtiger Raum, in dem Menschen Erholung finden. Er kann beim Gesund-Werden und beim Gesund-Bleiben helfen. Deshalb ist der Kur- und Heilwald in Lahnstein nicht nur ein besonderer Ort, um neue Kräfte zu sammeln, sondern macht die Region auch für Touristinnen und Touristen noch attraktiver“, so Klimaschutzministerin Katrin Eder und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt am heutigen Freitag in Lahnstein. Dort eröffneten sie gemeinsam mit lokalen Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung und Medizin den Kur- und Heilwald Lahnstein. Nachdem der Kinderheilwald bereits vor zwei Jahren an den Start gegangen ist, konnte nun auch der Kur- und Heilwald für Erwachsene fertiggestellt werden. Er ist damit der erste seiner Art in Rheinland-Pfalz und der erste in Deutschland, der das internationale Zertifikat „Healing Forest“ erhielt. In beiden kann an verschiedenen Geräten sowohl die Motorik trainiert als auch die Achtsamkeit im Wald geübt werden. Auf rund 230 Hektar Fläche gibt es im Kur- und Heilwald für Erwachsene nun unter anderem einen Achtsamkeitspfad, der vor allem bei der Behandlung psychosomatischer Erkrankungen helfen soll, einen Herz-Kreislauf-Pfad, einen Atem-Parcours und einen Fitness-Parcours, der unter anderem beim Muskelaufbau und der Körperkoordination helfen kann. Hilfe bei körperlichen Beschwerden und psychosomatischen Erkrankungen Diesen positiven Effekt machen sich örtliche Fachkliniken rund um Lahnstein sowie das Bundeswehr-Zentralkrankenhaus in Koblenz zunutze, indem ein Teil der Behandlungen in einem ausgewiesenen Kur- und Heilwald stattfindet. Beide Waldbereiche sind kostenlos und für alle Menschen, gleich welchen Alters frei zugänglich und die Geräte entsprechend frei nutzbar. „Es ist ein hohes Gemeingut, dass alle unsere Wälder frei zugänglich sind. In so besonderen Bereichen wie diesem bedeutet das einen erheblichen Mehraufwand an Personal und damit auch an Kosten, da beispielsweise stets sichergestellt werden muss, dass keine abgestorbenen oder abgebrochenen Äste herabstürzen. Dafür bin ich den Forstleuten und auch der Stadt Lahnstein sehr dankbar. Sie leisten diese Aufgabe, die klimawandelbedingt immer größer wird, weil Extremwetterereignisse zunehmen“, so Katrin Eder. „Ziel meiner Waldpolitik ist es, dass der Wald in all seinen Funktionen erhalten bleibt: Als Lieferant für den klimafreundlichen Rohstoff Holz, als Bildungsort, als Filter für sauberes Wasser und saubere Luft und als wertvoller Ort zur Erholung. Um so einen besonderen Ort wie den Kur- und Heilwald zu schaffen, haben wir das Landeswaldgesetz geändert. Dies schaffte die Voraussetzung dafür, dass solche Orte einerseits entstehen und andererseits keine Mogelpackungen sind. Denn es gibt dafür fest geschriebene Kriterien, etwa eine naturnahe Waldbewirtschaftung, das Vorliegen eines medizinisch-therapeutischen Konzepts sowie eine enge Partnerschaft zwischen medizinisch-therapeutischen Einrichtungen und den Waldbesitzenden“, so Eder weiter. Die Finanzierung erfolgte aus Mitteln des EU-Förderprogramms LEADER. „Der Kur- und Heilwald in Lahnstein zeigt eindrucksvoll, wie Gesundheit, Natur und Tourismus Hand in Hand gehen können. Dieses einzigartige Angebot der Naherholung fördert das Wohlbefinden auf vielfältige Weise und schafft gleichzeitig neue Impulse für die wirtschaftliche Entwicklung sowie den Gesundheitstourismus – ein echter Gewinn für die Attraktivität und Zukunftsfähigkeit der Region. Mit dem Kur- und Heilwald schaffen wir eine nachhaltige Wertschöpfung, von der Bürgerinnen und Bürger sowie Besucher gleichermaßen profitieren – ein echtes Alleinstellungsmerkmal für Lahnstein und ganz Rheinland-Pfalz“, so Wirtschafts- und Tourismusministerin Daniela Schmitt. Lennart Siefert, Oberbürgermeister der Stadt Lahnstein sagte: „Der Wald ist seit jeher ein Ort der Ruhe, der Kraft und der Erneuerung. Mit unserem Kur- und Heilwald machen wir diese besonderen Wirkungen gezielt erfahrbar – für die Gesundheit, für das Wohlbefinden und für die Lebensqualität der Menschen. Ich bin überzeugt, dass dieser besondere Ort weit über Lahnstein hinaus Strahlkraft entfalten wird, sowohl als Aushängeschild für nachhaltige Gesundheitsförderung als auch für naturnahen Tourismus in Rheinland-Pfalz.“ Hintergrund: Entstehung des Kur- und Heilwaldes Gezielt eingesetzte Waldtherapien können bei einer Vielzahl von Krankheitsbildern heilende Impulse setzen und nachweisbare Wirkungen induzieren, wie aktuelle Studien zeigen. Insbesondere durch das Einatmen der ätherischen Öle, die die Bäume in die Luft abgeben, wird das Immunsystem gestärkt. Der Aufenthalt im Wald kann dabei wie eine Art Aromatherapie wirken. Um diese Wirkungen bewusst zu nutzen, werden unter anderem Kur-, Heil- und Gesundheitswälder ausgewiesen. Den Anfang machte in Deutschland Mecklenburg-Vorpommern: Im September 2017 brachte das Bundesland während eines internationalen Kongresses in Usedom die erste Kur- und Heilwaldverordnung des Landes auf den Weg. Damit hatte Mecklenburg-Vorpommern – als bis dato einziges Bundesland – im Waldgesetz die Möglichkeit geschaffen, Erholungs-, Kur- und Heilwälder zur Nutzung als Therapeutikum auszuweisen. Für die rechtswirksame Ausweisung des ersten Kur- und Heilwaldes in Rheinland-Pfalz durch die Obere Forstbehörde war zuvor eine Novellierung des Landeswaldgesetzes und die Erarbeitung einer eigenen Landesverordnung zu den Anforderungen, die Kur- und Heilwälder erfüllen müssen, erforderlich. Diese trat 2021 in Kraft. Die so entwickelten und mit berührten Verbänden, Institutionen und weiteren Ministerien abgestimmten Standards bildeten die Grundlage für die Prüfung der von Lahnstein vorgelegten Konzeption.

Deliktische Haftung nach der EU-Lieferkettenrichtlinie (CSDDD)

Die neue EU-Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf ⁠ Nachhaltigkeit ⁠ (2024/1760, Corporate Sustainability Due Diligence Directive - CSDDD) sieht neben anderen Durchsetzungsmechanismen ausdrücklich eine zivilrechtliche Haftung vor. Das Kurzgutachten untersucht die Haftungsregelung der Richtlinie hinsichtlich der Haftung für Umweltschäden. Es wird festgestellt, dass die Verletzung von Sorgfaltspflichten nur haftungsbegründend wirkt, soweit diese dem Schutz von Personen dienen (Individualschutz). Zusätzlich wird der Haftungstatbestand dadurch eingeschränkt, dass ein nach „nationalem Recht geschütztes rechtliches Interesse“ verletzt sein muss. Eine Haftung für reine Umweltschäden an Allgemeingütern (⁠ Klima ⁠, Luft, ⁠ Biodiversität ⁠, etc.) ist nicht vorgesehen. Die Verletzung von Umweltschutzgütern kann aber haftungsrechtlich relevant werden, wenn dadurch auch Menschenrechte beeinträchtigt sind. Veröffentlicht in Texte | 171/2024.

Deliktische Haftung nach der EU-Lieferkettenrichtlinie (CSDDD)

Die neue EU-Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit (2024/1760, Corporate Sustainability Due Diligence Directive - CSDDD) sieht neben anderen Durchsetzungsmechanismen ausdrücklich eine zivilrechtliche Haftung vor. Das Kurzgutachten untersucht die Haftungsregelung der Richtlinie hinsichtlich der Haftung für Umweltschäden. Es wird festgestellt, dass die Verletzung von Sorgfaltspflichten nur haftungsbegründend wirkt, soweit diese dem Schutz von Personen dienen (Individualschutz). Zusätzlich wird der Haftungstatbestand dadurch eingeschränkt, dass ein nach „nationalem Recht geschütztes rechtliches Interesse“ verletzt sein muss. Eine Haftung für reine Umweltschäden an Allgemeingütern (Klima, Luft, Biodiversität, etc.) ist nicht vorgesehen. Die Verletzung von Umweltschutzgütern kann aber haftungsrechtlich relevant werden, wenn dadurch auch Menschenrechte beeinträchtigt sind.

GBOL III: Dark Taxa, Teilprojekt 5, EVK: Bereitstellung, Aufbereitung und Bearbeitung von beim EVK verfügbaren Proben, Erarbeitung didaktischer Grundlagen und Durchführung von Schulungen, Ergebnisverbreitung

Internet der Dinge für Europa Digitale Nachhaltigkeit gemeinsam in Europa gestalten Clever, offen, Für alle und nachhaltig (IOT4EU)

H2020-EU.3.5. - Societal Challenges - Climate action, Environment, Resource Efficiency and Raw Materials - (H2020-EU.3.5. - Gesellschaftliche Herausforderungen - Klimaschutz, Umwelt, Ressourceneffizienz und Rohstoffe), constRuctive mEtabolic processes For materiaL flOWs in urban and peri-urban environments across Europe (REFLOW)

Right-Seeds - Gemeingüterbasierte Rechte an Saatgut und Sorten als Treiber für eine sozial-ökologische Transformation des Pflanzenbaus, Teilprojekt 2: Agrarökologie

Gesamtziel des Forschungsvorhabens ist es zu untersuchen, inwieweit gemeingüterbasiere Saatgutsysteme ein Transformationspotential in Richtung eines sozial-ökologischen Pflanzenbaus (im Sinne der Förderung von Ernährungssouveränität, Agrobiodiversität und vielfältigen Agrarökosystemdienstleitungen) besitzen. Im Speziellen sollen (i) der Beitrag bezüglich Organisationsform und kultureller Einbettung diverser gemeingüterorientierter Saatgut-Initiativen zu einer sozial-ökologischen Transformation des Pflanzenbaus bewertet, (ii) Austausch- und Lernprozesse zwischen deutschen und philippinischen Saatgutinitiativen angestoßen, und (iii) Transformationswissen (u.a. erfolgsversprechende Geschäftsmodelle und Kommunikationsstrategien für die Saatgutinitiativen) vor dem Hintergrund dynamischer rechtlicher Rahmenbedingungen generiert werden. Im Hinblick auf die globale wie lokale Governance von Ökosystemleistungen im Allgemeinen sollen normative Argumente wie institutionelle Faktoren für eine alternative In Wert Setzung von Ökosystemleistungen im Kontext der Bewirtschaftung von Commons analysiert werden.

Right-Seeds - Gemeingüterbasierte Rechte an Saatgut und Sorten als Treiber für eine sozial-ökologische Transformation des Pflanzenbaus, Teilprojekt 1: Philosophische und Governance-Analyse gemeingüterbasierter Saatgutsysteme

Gesamtziel des Forschungsvorhabens ist es zu untersuchen, inwieweit gemeingüterbasierte Saatgutsysteme ein Transformationspotenzial in Richtung eines sozial-ökologischen Pflanzenbaus (im Sinne der Förderung von Ernährungssouveränität, Agrobiodiversität und vielfältigen Agrarökosystemdienstleitungen) besitzen. Im Speziellen sollen (i) der Beitrag bezüglich Organisationsform und kultureller Einbettung diverser gemeingüterorientierter Saatgut-Initiativen zu einer sozial-ökologischen Transformation des Pflanzenbaus bewertet, (ii) Austausch- und Lernprozesse zwischen deutschen und philippinischen Saatgutinitiativen angestoßen, und (iii) Transformationswissen (u.a. erfolgsversprechende Geschäftsmodelle und Kommunikationsstrategien für die Saatgutinitiativen) vor dem Hintergrund dynamischer rechtlicher Rahmenbedingungen generiert werden. Im Hinblick auf die globale wie lokale Governance von Ökosystemleistungen im Allgemeinen sollen normative Argumente wie individuelle Präferenzen und institutionelle Faktoren für eine alternative In-Wert-Setzung von Ökosystemleistungen im Kontext der Bewirtschaftung von Commons analysiert werden.

Neue Organisationsformen des Landeigentums - Boden in Gemeinschaft

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