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Sommersmog - rechtliche Befugnisse zu dessen Reduzierung

Wie laesst sich der Sommersmog reduzieren? Massnahmen zur Verringerung der Ozonvorlaeufersubstanzen; Beurteilung der Paragraphen 40 a ff BImSchG; experimentelle Gesetzgebung; Schutzpflichten des Staates; Einschaetzungspraerogative des Gesetzgebers; welche weiteren Regelungen/Normen existieren zur Ozonverringerung?

Oekobilanzen als Instrumente des Umweltrechts (rechtliche Moeglichkeiten/Grenzen)

Den Ausgangspunkt des Vorhabens bildet der Stand der Diskussion von Oekobilanzen. Auf der Basis der vorhandenen Vorarbeiten ist ein Konzept fuer Oekobilanzen zu erstellen und der Anwendungsbereich zu umreissen. Dabei ist ggf. der Stand der Diskussion in anderen europaeischen Staaten bzw. den USA einzubeziehen. Auf der Basis eines solchen Modells sind in einem zweiten Schritt die rechtlichen Moeglichkeiten und Grenzen der Anwendung von Oekobilanzen zu untersuchen. Dabei sind Verfassungsrecht (Bestimmtheitsgrundsatz; Schranken der Anwendung aus Art. 12 und 14 GG; Einhaltung von Verfahrensanforderungen) und einfachgesetzliche Normen (moegliche Verortung von Oekobilanzen); Rechtsfolgen; Ausgestaltung der Verfahren; Transparenz zu eroertern.

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