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Betrieb und Ertüchtigung der Kläranlage des Marktes Eslarn auf dem Grundstück Fl.Nr. 698, Gemarkung Eslarn

Einleiten von Abwasser aus der Kläranlage Eslarn in den Loisbach, von Mischwasser aus den Entlastungsanlagen in den Loisbach sowie von Regenwasser aus den Regenwasserkanälen in den Loisbach und einen Vorflutgraben; Standortbezogene Vorprüfung zur Feststellung einer UVP-Pflicht nach § 7 Abs. 2 UVPG Der Markt Eslarn plant die Ertüchtigung der bestehenden Kläranlage, da verschiedene Anlagenteile veraltet und verbraucht sind bzw. sich in einem sanierungs- bzw. erneuerungsbedürftigen Zustand befinden. Die Abwasserbehandlungsanlage wurde 1970 errichtet. 2003 wurde die Anlage ertüchtigt und verkleinert. Nunmehr ist eine Ertüchtigung und Verbesserung der Kläranlage geplant. Dazu werden Umbaumaßnahmen im Bereich der bestehenden Kläranlagenteile durchgeführt und neue Anlagenbestandteile ergänzt.

Juni 2024_organisationsplan-mwl.cdr

Organisationsplan Minister Sven Schulze Leitungsstab (LS) Vera Auerbach 4207 Persönlicher Referent Zuständige Behörde EGFL/ELER gem. VO (EU) Nr. 908/2014Stabsstelle Silicon Junction Ministerbüro (MB), Kabinett, Landtag, Bundesrat (KLB)Dr. Alexander Goebel Vera Auerbach Stabsstelle Wirtschaftspolitik 4220 Sandra Schulze Pressesprecherin Tanja Andrys 4286 Stephanie Gläser 4224 Staatssekretär Stefanie PötzschGert Zender - Amtschef - Persönlicher ReferentPersönliche Referentin Julian Schache 4398Maren Thiem 4219 Vorzimmer Heike Timm 4351/4377Vorzimmer Helmtraud Papmeyer 4310/4455 Informationssicherheits- beauftragte 4275 Staatssekretärin- Ressort CIO - 4220 Gleichstellungsbeauftragte Annette Dölle Vorzimmer Anke Heine 4280/4260 Brita Gebauer 4408 4436 4207 Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation (ÖK) Tanja Andrys Felix Theuerkauf 4761 Abteilung 1Abteilung 2Abteilung 3Abteilung 4Abteilung 5*Abteilung 6* Zentrale DiensteWirtschaftsförderung, Innovation, Industrie und AußenwirtschaftWirtschaftspolitik, Tourismus, WirtschaftsordnungLandwirtschaft, Agrarmärkte, Veterinärwesen und LebensmittelsicherheitForsten, Zahlstelle für EGFL und ELER, Leiter der ZahlstelleLändlicher Raum und Agrarpolitik N.N.Volker Rost Dirk Nebel 4277 Andreas Höfflin 4297 N.N. 4399 N.N. 4200 1906 1806 Referat 11Referat 21Referat 31Referat 41Referat 51Referat 61 Organisation, Innerer DienstInstrumente der Unternehmens- finanzierung, Existenzgründungen, Start-ups, BeihilfeWirtschaftspolitik, Energiefragen der Wirtschaft, StatistikAllgemeine und Rechtsangelegenhei- ten der Abteilung, Ernährungssicher- stellung, Garten-, Obst- und WeinbauForst- und Jagdpolitik, Fischerei, Forst- und jagdliche Rechts- angelegenheitenAllgemeine und Rechtsangelegen- heiten der Abteilung, Koordinierung ELER/ESF, Ländliches Flächen- management, Bodenmarkt Walter SchmidtBernd Dostm.d.W.d.G.b.Projektgruppe Strukturwandel in der BraunkohleregionReferat 12Referat 22Referat 32Referat 42Referat 52Referat 62 PersonalRegionale Innovationsstrategie, Innovations- und Transferpolitik und Innovationsförderung, Digitale Wirtschaft, ClusterthemenAltlasten, Umweltfragen der Wirtschaft, Standort- und FlächenpolitikPflanzliche Erzeugung, Bio- und Gentechnik, Agrarökonomie/Beratung, Digitalisierung in der LandwirtschaftWald- und Holzwirtschaft, LandesforstbetriebAgrarpolitik, Fördermaßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raumes, Agrarmarketing Reno PaulErhard OstermannAnnette von Sayn-WittgensteinBernd Dost Stv. AL 3 Dr. Frank Danek Elisabeth Erasmi Ramona Beschorner 4371 4441 Klaus-Henning Damm 4394 4265 4264 4403 Stv. AL 6 4202 1720 Joachim Keller 1814 . 4311 m.d.W.d.G.b. 1947 Ines Herm m.d.W.d.G.b. 1867 Referat 13Referat 23Referat 33Referat 43Referat 53Referat 63 Haushalt, Finanzplanung, Finanzcontrolling,Regionale Wirtschaftsförderung, Branchendialoge, Industriebetreuung, IndustrieansiedlungWettbewerbsrecht, Bankwesen, Landeskartellbehörde, Wirtschafts- und Gewerberecht, Handwerk, KammeraufsichtTierische Erzeugung, Pflanzliche und Tierische Märkte, Technik und Bauwesen, Imkerei, Berufliche BildungEU-Zahlstellenreferat für die Agrarfonds EGFL und ELER, BeihilfeangelegenheitenFlurneuordnung, LEADER und andere Aufgaben der ländlichen Entwicklung Strukturfonds Silke Bartsch Stv. AL 5 Stephan Hähnlein Stv. AL 1 4401 Matthias Bönecke 4295 Lutz Jäger 4478 Kerstin Petsch 4288 1740 Leiter der ZahlstelleUlf Wöckener 1823 Referat 14Referat 24Referat 34Referat 44Referat 54Referat 64 Justitiariat, Öffentliches Auftragswesen, VersicherungenAußenwirtschaft, Europäische Angelegenheiten, Entwicklungs- zusammenarbeitTourismus, StandortmarketingLebensmittelsicherheit, Bedarfs- gegenstände, Gesundheits- bezogener VerbraucherschutzBeihilfemaßnahmen im InVeKoSAgrarumwelt- und Klimamaßnahmen, Ausgleichszahlungen, ökologischer Landbau Gabriele JohnHartmut FritscheAnke Busse m.d.W.d.G.b. Stv. AL 2 Bettina Walter 4736 Catrin Gutowsky 4452 Elmar Heisterkamp 4246 4700 1856 1819 Stellv. Leiter der Zahlstelle Referat 15Referat 35Referat 45Referat 55 Informations- und Kommunikations- technik der Bürokommunikation, IT-Service, IntranetBergbau, Geologie, Rohstoff- sicherung, Mess- und Eichwesen,Veterinärwesen, Tierseuchen- bekämpfung, Tierschutz, Tierarznei- und Futtermittel, TierschutzbeauftragterIT-Koordinierung in der Zahlstelle / Zahlstellenumsetzung der Flächen- maßnahmen im ländlichen Raum Stv. AL 4 Jörg Meyer 4210 Frank Ranneberg 4453 Dr. Andreas Tyrpe 4333 Tierschutzbeauftragter Dr. Marco König 4211 Referat 16Referat 36Referat 46 Digitalisierungskoordination EVA, OZG und FIMKreativwirtschaft, Handel, DienstleistungenBiodiversität, Nachhaltigkeit, Klimaschutz in der Landwirtschaft Christian Arndt m.d.W.d.G.b. 3475 Projektgruppe Neu-Zertifizierung der EU-Zahlstelle Interner Revisionsdienst (IRD) Chief Digital Officer (CDO) Norbert Lühe 4290 Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt Hasselbachstraße 4, 39104 Magdeburg Postfach 391144, 39135 Magdeburg Telefon 0391/567-0 Telefax 0391/615072 poststelle@mw.sachsen-anhalt.de www.mwl.sachsen-anhalt.de intranet.mw.lsa-net.de * Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt Leipziger Straße 58 39112 Magdeburg Sylke Schünemann 4484 Annette Zietlow 1872 Rainer Kloß 3472 Behördliche Datenschutzbeauftragte Ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte Hauptpersonalrat Personalrat Hauptschwerbehindertenvertretung Schwerbehindertenvertretung 4261 4454 4770 1819 4360 4360 Stand - 01. Juni 2024

DK 0-Deponie Ipsheim-Kaubenheim Neu - Änderung Rekultivierung BA 1

Der Markt Ipsheim betreibt auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 1954 und 1956 (Teilfläche), Gemarkung Ipsheim, eine Inertabfalldeponie DK 0, bezeichnet als DK 0 Deponie Ipsheim Kaubenheim NEU. Die Errichtung und Betrieb der DK 0 Deponie in drei Bauabschnitten, verbunden mit einem vorherigen Keuperabbau, wurde mit Bescheiden des Landratsamtes Neu-stadt a.d.Aisch-Bad Windsheim vom 26.07.2012 i.d.F. 24.10.2014 i.d.F. 28.07.2016 geneh-migt. Mit Schreiben vom 20.01.2025 erstattete der Markt Ipsheim mit Unterlagen der AU Consult GmbH, die Stilllegungsanzeige für den Bauabschnitt 1 und beantragte die abfallrechtliche Plangenehmigung nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 KrWG für die geänderte Rekultivierung des Bauabschnittes 1 der Deponie DK 0 Ipsheim Kaubenheim NEU. Die Bauabschnitte 2 und 3 werden nicht mehr verwirklicht und der Keuperabbau findet nicht statt.

Abbau von Kies und Sand und Verfüllung mit Material bis Z 1.1 auf der Flurnummer 370, Gemarkung Obereulenbach, Markt Rohr i.NB

Auf dem Grundstück mit der Flurnummer 370, Gemarkung Obereulenbach, Markt Rohr i.NB wurde die Durchführung eines abgrabungsrechtlichen Verfahrens für den Abbau von Sand und Kies samt Verfüllung mit Material bis Z 1.1 und Rekultivierung beantragt. Für das Vorhaben soll eine Fläche von rund 1,54 ha gerodet werden. Gemäß §§ 5 und 7 Abs. 2 i. V. m. § 2 Abs. 4 Nr. 1 Buchstabe c UVPG und Nr. 17.2.3 der Anlage 1 zum UVPG ist für das Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung als überschlägige Prüfung in zwei Stufen durchzuführen. Die Prüfung in der ersten Stufe der Kriterien nach Anlage 3 Nummer 2.3 zum UVPG hat ergeben, dass bei dem geplanten Kies- und Sandabbau mit Rodung keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen. Eine Prüfung auf der zweiten Stufe ist aufgrund fehlender vorliegender örtlicher Gegebenheiten nicht mehr erforderlich.

Bodenpolitik der oeffentlichen Hand

Vorrangige Aufgabe der Bodenpolitik aus wohnungspolitischer und stadtentwicklungspolitischer Sicht ist die Erhoehung des marktfaehigen Baulandangebotes, verbunden mit eine behutsamen Umgang mit Grund und Boden, sowie Sicherstellung einer zuegigen baulichen Nutzung. Des weiteren wird insbesondere auf die Bodenvorratspolitik die Aufgabe zukommen, zur Sicherung von Freiflaechen im Innen- und Aussenbereich beizutragen. Im Vordergrund der Fragestellungen stehen der Einsatz der Boden- und Baulandpolitik unter stadtentwicklungspolitischen Gesichtspunkten als Instrument zur Steuerung der Planung und Erleichterung der Planrealisierung, zur Bodenbevorratung, um im Bedarfsfall Grundstuecke unmittelbar oder im Austausch bereitstellen zu koenne, zur preisguenstigen Bereitstellung von Bauland und - wenn auch zeitlich befristet - Beeinflussung des Bodenmarktes und zur Sicherung von Gruen- und Freiflaechen durch vorsorglichen Ankauf oder Tausch mit anderweitigem Grundbesitz. Die laufenden Forschungen zur Bodenpolitik der oeffentlichen Hand und zu privatrechtlichen Verfahren der Grundstuecksbeschaffung und -bereitstellung sind auf qualitative und quantitative Analysen der Wirkungen des bodenpolitischen Instrumentariums ausgerichtet, mit empirischer Begleitforschung anhand ausgewaehlter Beispiele. Es geht darum, in Staedten und Gemeinden den zweckmaessigen Einsatz des kommunalen Grundbesitzes im Zusammenhang mit der Stadtentwicklungs- und Bauleitplanung sowie Bodenordnung darzustellen und den jeweiligen kommunalen und regionale Rahmenbedingungen angepasste Strategien der Bodenpolitik zu entwickeln. Empirische Untersuchung auf der Grundlage von Akten-, Dokumenten- ...

Analysis of dairy production systems differentiated by location

Dairy farming across Germany displays diverse production systems. Factor endowment, management, technology adoption as well as competitive dynamics in the local or regional land, agribusiness and dairy processing sectors contribute to this differentiation on farm level. These differences impact on the ability of dairy farms and regional dairy production systems to successfully respond to pressures arising from future market and policy changes. The overall objective of the research activities of which this project is a part of, is to develop a thorough understanding of the processes that govern the spatial dynamics of dairy farm development in different regions in Germany. The central hypothesis of this research project is that management system and technological choices differ systematically across local production and market conditions. The empirical approach will focus on the estimation of farm specific nonparametric cost functions for dairy farms located in across Germany differentiated by time and location. A spatially differentiated data base with information on input use, resource availability, as well as local market conditions for land and output markets will be compiled. The nonparametric approach is specifically suited to disclose a more accurate representation of dairy production system heterogeneity across locations and time compared to parametric concepts as it provides the necessary flexibility to accommodate non-linearities relevant for a wide domain of explanatory variables. The methodology employed goes beyond the state of the art of the literature as it combines kernel density estimation with a Bayesian sampling approach to provide theory consistent parameters for each farm in the data sample.The specific methodological hypothesis is that the nonparametric approach is superior to current parametric techniques and this hypothesis is tested using statistical model evaluation. Regarding the farm management and technological choices, we hypothesize that land suitability for feed production determines the farm intensity of dairy production and thus management and technological choices. With respect to the ability of farms to successfully respond to market pressures we hypothesize that farms at the upper and lower tail of the intensity distribution both can generate positive returns from dairy production. These last two hypotheses will be tested using the estimated spatially differentiated farm specific costs and marginal costs.The expected outcomes are of relevance for the agricultural sector and the food supply chain economy as a whole as fundamental market structure changes in the dairy sector are ongoing due to the abolition of the quota regulation in the years 2014/2015. Thus, exact knowledge about differences and development of dairy cost heterogeneity of farms within and between regions are an important factor for the actors involved in the market as well as the political support of this process.

Einbau einer Hochwasserüberlaufscharte und Dammsanierung an den Westerharter Weihern auf den Grundstücken Fl.Nrn. 1664, 1165 und 1168 der Gemarkung Buxheim

Die Bayerischen Staatsforsten AöR, 87724 Ottobeuren, beantragten mit Schreiben vom 09.01.2023 und 25.11.2024 sowie den Unterlagen des geotechnischen Büros Bosch, Markt Rettenbach, vom 17.10.2024 die erforderlichen wasserrechtlichen Gestattungen für die Dammsanierung an den beiden Fischteichen (Teich Ost und Teich West) auf den o.g. Grundstücken sowie für den Einbau einer Hochwasserüberlaufscharte am Damm des Teiches West auf dem Grundstück Fl.Nr. 1164 der Gemarkung Buxheim. Die Teichanlage besteht aus zwei Teichen (Wasserflächen ca. 5.200 m² und 3.800 m²) und einem Absetzbecken. Die Dämme riegeln den Talquerschnitt vollständig ab und stellen somit eine Stauanlage dar. Die Anlagensicherheit wird durch die Sanierung der Dämme und der Einbau einer Hochwasserentlastung im Teich West hergestellt.

Fortschritte bei Erneuerbaren Energien und der Nachhaltigkeit von Biokraftstoffen

Gemeinsam mit Fraunhofer ISI, der Fakultät für Energieökonomie an der TU Wien und BBH unterstützte Ecofys die Europäische Kommission hinsichtlich der Berichterstattungspflicht im Rahmen der Erneuerbaren Energien Direktive (2009/28/EC). In diesem Projekt wurden die Fortschritte der EU Mitgliedsstaaten und die Nachhaltigkeitsauswirkungen von Biokraftstoffen in der EU detailliert analysiert. Die Analyse der Erneuerbaren-Energien-Fortschrittsberichte der EU Mitgliedsstaaten von Ecofys und Partnern zeigt, dass die Mitgliedsstaaten zeitlich im Plan sind und wichtige Fortschritte erzielt wurden, etwa beim Abbau von Hindernissen in der Stromnetzintegration oder dem Herkunftsnachweis für Biokraftstoffrohstoffe. Die Prognose für das Jahr 2020 ist jedoch zweifelhaft. Die Vorhersagen zeigen, dass mit den gegenwärtigen Maßnahmen nahezu alle Mitgliedsstaaten die 2020 Ziele verfehlen werden. Weiter Fortschritte hinsichtlich der Zielerreichung für erneuerbare Energien erfordern zuverlässige und verstärkte politische Maßnahmen sowie verbesserte Verwaltungsverfahren in allen Mitgliedsstaaten. Im zweiten Teil des Berichts wird die Frage der Nachhaltigkeit von Biokraftstoffen mit Daten und Untersuchungen zu verschieden Aspekten analysiert. Die Auswirkungen von in der EU verbrauchten Biokraftstoffen (wie etwa auf Luft, Wasser, Biodiversität sowie sozio-ökonomische Effekte) entstehen zum größten Teil in der EU selbst, da hier der Großteil der Rohstoffe produziert wird. Der verbleibende Anteil kommt überwiegend aus Argentinien, Brasilien, den USA, Malaysia und Indonesien. In diesen Länder wurde unter anderem die Landnutzung, aber auch der rechtliche Rahmen zur Gewährleistung der Nachhaltigkeit untersucht. Die Diskussion um Biokraftstoffe und Ernährungssicherheit wurde unter Berücksichtigung lokaler und globaler Effekte analysiert. Schließlich zeigte sich, dass manche Auswirkungen nicht direkt dem Biokraftstoffverbrauch in der EU zugeordnet werden können, sondern aus der potentiellen Attraktivität des EU Biokraftstoffmarkts resultieren. Dies trifft etwa auf einige Grundstücksgeschäfte in Afrika zu. Gleichzeitig hat Ecofys in einem anderen Projekt untersucht ob zusätzliche verpflichtende Kriterien zum Schutz von Boden, Wasser und Luft nötig sind und wie die Umsetzung der Erneuerbaren Energien Direktive in den Mitgliedsstaaten voranschreitet. Weiter Informationen sind unter http://www.ecofys.com/de/veroeffentlichung/ 245/ verfügbar.

Regionale Bio-Wertschöpfungsketten in Brandenburg - Produktionssysteme und sozialer Zusammenhalt im Wandel, Regionale Bio-Wertschöpfungsketten in Brandenburg - Produktionssysteme und sozialer Zusammenhalt im Wandel

REGBIO2B untersucht regionale Biowertschöpfungsnetzwerke, ihre Situation, den sozialen Kontext und ihre Potenziale im Land Brandenburg, wo große Betriebsstrukturen, ertragsschwache Böden und soziale Herausforderungen im Umland der Metropole Berlin auf einem bedeutenden Markt für Bioprodukte, jedoch einem Mangel von Verarbeitungs- und Vermarktungsbetrieben treffen. Diese Bedingungen machen die Region besonders geeignet für die modellhafte Untersuchung regionaler Biowertschöpfungsketten bzw. Netzwerke, die Analyse von Stärken und Schwächen und das Aufzeigen von Lösungswegen. Die Ziele von REGBIO2B sind, zu untersuchen, 1. welche Chancen sich durch regionale Bio-Netzwerke für die Etablierung einer geschlossenen Kreislaufwirtschaft ergeben, 2. wie die Bedingungen für konsolidierte und zukunftsfähige Netzwerke unter den besonderen Betriebsstrukturen aussehen, 3. welche Rückwirkungen sich auf den sozialen Zusammenhalt in Brandenburg ergeben 4. und welche Faktoren für den Ausbau des ökologischen Landbaus im Sinne eines Netzwerkansatzes förder- bzw. hinderlich sind. Die stoffliche und die soziale Seite von regionalen Bio-Netzwerken in Brandenburg werden zum ersten Mal gemeinsam untersucht, um ihre Potenziale, Wechselwirkungen und regionale Beziehungen ganzheitlich betrachten zu können. Durch die Einbindung von Praxispartnern sowie durch aktive Wissensvermittlung werden die Kapazitäten und Kompetenzen relevanter Akteur*innen gefördert. Die Erkenntnisse des Projekts sind u.a. von großer Bedeutung für die Transformation der Landwirtschaft, die in verschiedenen Strategien der Länder aber auch auf anderen Governanceebenen entwickelt und umgesetzt werden.

Regionale Bio-Wertschöpfungsketten in Brandenburg - Produktionssysteme und sozialer Zusammenhalt im Wandel, Regionale Bio-Wertschöpfungsketten in Brandenburg - Produktionssysteme und sozialer Zusammenhalt im Wandel

REGBIO2B untersucht regionale Biowertschöpfungsnetzwerke, ihre Situation, den sozialen Kontext und ihre Potenziale im Land Brandenburg, wo große Betriebsstrukturen, ertragsschwache Böden und soziale Herausforderungen im Umland der Metropole Berlin auf einem bedeutenden Markt für Bioprodukte, jedoch einem Mangel von Verarbeitungs- und Vermarktungsbetrieben treffen. Diese Bedingungen machen die Region besonders geeignet für die modellhafte Untersuchung regionaler Biowertschöpfungsketten bzw. Netzwerke, die Analyse von Stärken und Schwächen und das Aufzeigen von Lösungswegen. Die Ziele von REGBIO2B sind, zu untersuchen, 1. welche Chancen sich durch regionale Bio-Netzwerke für die Etablierung einer geschlossenen Kreislaufwirtschaft ergeben, 2. wie die Bedingungen für konsolidierte und zukunftsfähige Netzwerke unter den besonderen Betriebsstrukturen aussehen, 3. welche Rückwirkungen sich auf den sozialen Zusammenhalt in Brandenburg ergeben 4. und welche Faktoren für den Ausbau des ökologischen Landbaus im Sinne eines Netzwerkansatzes förder- bzw. hinderlich sind. Die stoffliche und die soziale Seite von regionalen Bio-Netzwerken in Brandenburg werden zum ersten Mal gemeinsam untersucht, um ihre Potenziale, Wechselwirkungen und regionale Beziehungen ganzheitlich betrachten zu können. Durch die Einbindung von Praxispartnern sowie durch aktive Wissensvermittlung werden die Kapazitäten und Kompetenzen relevanter Akteur_innen gefördert. Die Erkenntnisse des Projekts sind u.a. von großer Bedeutung für die Transformation der Landwirtschaft, die in verschiedenen Strategien der Länder aber auch auf anderen Governanceebenen entwickelt und umgesetzt werden.

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