The Position paper begins by discussing options on how to further develop EU soil protection law. Compared to the status-quo, strengthening the existing soil protection legislation at EU level would preserve transboundary ecosystem services of soils and also help to effectively implement the ‘land degradation neutrality’ objective. More specifically, the Position paper clarifies the advantages and disadvantages of the two possible regulatory approaches – the holistic/development concept comparable to the Water Framework Directive on the one hand and the sector-related/minimum requirement approach on the other hand. The Position paper further submits specific proposals for the development of EU Soil protection legislation especially with regard to contamination, land take/soil use as well as agriculture. Veröffentlicht in Broschüren.
The Position paper begins by discussing options on how to further develop EU soil protection law. Compared to the status-quo, strengthening the existing soil protection legislation at EU level would preserve transboundary ecosystem services of soils and also help to effectively implement the ‘land degradation neutrality’ objective. More specifically, the Position paper clarifies the advantages and disadvantages of the two possible regulatory approaches – the holistic/development concept comparable to the Water Framework Directive on the one hand and the sector-related/minimum requirement approach on the other hand. The Position paper further submits specific proposals for the development of EU Soil protection legislation especially with regard to contamination, land take/soil use as well as agriculture.
In einer Anwohner*innen-Versammlung am Dienstagabend im „Blumenviertel“ in Neukölln hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz den von hohen Grundwasserständen betroffenen Hauseigentümer*innen Unterstützung für die Errichtung einer neuen gemeinschaftlichen Brunnenanlage angeboten. Damit kann der Grundwasserstand reguliert und die Vernässung von Kellern in einigen nicht hinreichend isolierten Häusern zurückgedrängt werden. Finden sich genug – mindestens 200 – Mitwirkende, würde das Land die Planungskosten übernehmen, die Anwohnenden wiederum gemeinschaftlich Bau und Betrieb der Anlage. Die bisherige Brunnengalerie, die 1997 im Rahmen einer Altlastensanierung errichtet worden war und nicht mehr sanierungsfähig ist, wird in den kommenden Tagen wie geplant abgeschaltet, jedoch vorerst nicht abgebaut, sondern für die nächsten ein bis zwei Jahre, in denen die individuellen oder gemeinschaftlichen Lösungen umgesetzt werden können, für einen Notbetrieb betriebsfähig gehalten – beispielsweise im Fall von Starkregenereignissen oder unerwartet gestiegenen Grundwasserständen. Die wasserrechtliche Genehmigung der alten Brunnengalerie war letztmalig bis Ende Juni 2022 verlängert worden. Allerdings erreichte die Anlage lediglich ein Drittel der Anwohner*innen des Blumenviertels. Derzeit ist die Vernässungsproblematik wegen niedriger Grundwasserstände und Trockenheit nicht virulent. Die Senatsverwaltung bietet zusätzlich weiterhin Unterstützung für die Errichtung kleinerer, dezentraler Brunnenanlagen an, sofern dies die Anwohnenden wünschen. Auch hier finanziert das Land die Planungskosten, die Eigentümer*innen würden Bau und Betrieb übernehmen. Eine Pilotanlage dieser Art wurde bereits errichtet, das Land hatte hier Planungskosten von rund 23.000 Euro übernommen – etwa die Hälfte der Gesamtkosten. Bereits seit 2016 gibt es eine zinsgünstige Kreditmöglichkeit bei der Investitionsbank Berlin (IBB) für nachträgliche Kellersanierungen. Zu der Versammlung am Dienstagabend kamen aus gut 1.000 angeschriebenen Haushalten fast 200 Bürger*innen. Die lebhafte, teils kontroverse Debatte dreht sich insbesondere um die Fragen der Finanzierung. Die Präsentation der Informationsveranstaltung kann bei Interesse bei Fabian Hecht, E-Mail: fabian.hecht@senumvk.berlin.de angefragt werden.
Das vorliegende Werk 'Bodengefährdende Stoffe' stellt einen Katalog von Stoffen vor, die aufgrund ihrer Exposition, ihres Stoffverhaltens und ihrer Bedeutung im Hinblick auf die eingetragenen Mengen die Bodenfunktionen beeinträchtigen. Das Herzstück des Werkes sind die Stoffdatenblätter - auf Papier und CD-ROM, die übersichtliche und fundierte Praxisdaten und Informationen zu den spezifischen Stoffeigenschaften, ihrem Nachweis, ihrer Anreicherung, ihrem Vorkommen und Verhalten in Böden und ihren toxischen Wirkungen auf Menschen, Bodenfauna und Bodenflora liefern. Im ersten Teil des Werkes werden Grundlagen besprochen, welche die in den Stoffprofilen dargelegten Fakten im Zusammenhang zu verstehen helfen. Zusätzlich werden Informationen über die Bewertung von Stoffen vermittelt, das heißt welche Analyseverfahren anzuwenden sind und wie eine Bewertung vorgenommen werden kann. In einer Übersicht werden verschiedene Sanierungsverfahren vorgestellt. Eine Darstellung der Vorschriften im Bodenrecht macht die juristischen Grundlagen verständlich und gibt einen Überblick über die rechtliche Situation bei der Anwendung von Vorsorgewerten, Prüfwerten und Maßnahmewerten. Im zweiten Teil des Werkes werden einzelne Stoffprofile vorgestellt, die in übersichtlicher Darstellung die notwendigen Informationen zu den Stoffen vermitteln. Neben Angaben zu den chemischen und physikalischen Eigenschaften der Stoffe finden sich auch Angaben zur Herkunft und zur Verwertung, Informationen zu Hintergrundgehalten, Gehalten in unbelasteten und belasteten Böden und Sedimenten, Gewässern sowie von Klärschlamm, Komposten und sonstigen Substraten. Zusätzlich erhält der Benutzer des Werkes Information zur Analytik und zur Bewertung von Stoffen auch im Hinblick auf ihr grundwassergefährdendes Potenzial, der Anreicherung von Stoffen im Boden und der Pflanzenaufnahmen. Außerdem sind für jeden Stoff Angaben zu administrativen Vorgaben zusammengestellt. ... Das Werk dient als Entscheidungshilfe bei der Beurteilung und Bewertung von Schadensfällen im Bezug auf den Bodenschutz und Grundwasserschutz und die anzuwendenden Verordnungen sowie zur Ableitung von Maßnahmen. (gekürzt)
Einschätzung zur Verfügbarkeit und Regulierung von landwirtschaftlichen Flächen sowie zur Entwicklung am Bodenmarkt, Stand der Reform des Grundstückverkehrsgesetzes, Bewertung der Vorschläge der Expertengruppe zum Bodenrecht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Kläranlagen in denen Abwasser aus gemeindlichen Gebieten mit mehr als 10.000 Einwohnerwerten gereinigt wird Stand: Dezember 2018 Ala nd Arendsee # Au Have l # n be gra itz Bismark # Kläden Purn Immekath (Alle Anlagen erfüllen die Anforderungen an eine weitergehende Abwasserbehandlung zur Stickstoff- und Phosphorelimination.) Stendal # # Milde # # Biese Osterburg Elbe Jee tze D Havelberg Uchte e umm Salzwedel Gardelegen Zeichenerklärung Tangermünde Standort Kläranlagen klassifiziert nach Ausbaugrößen # re Oh # er ang T # ndk - vel ella Mitt Burg- Rogätz Blumenthal Anlagen <=100 TEW* Anlagen > 100 TEW* # # # # ana KEalbe- nal Ha Spetze # ReFood Genthin Calvörde l Hillersleben # Wolmirstedt Alle Ihle # r Beber Landesgrenze Gewässer Ortschaft Magdeburg-Gerwisch Möckern # e Olb Schrote *TEW - Tausend Einwohnerwerte # Ehl # Sülze # Zahna Kremit z war ze E lste Neu r Sch gra ben he Mulde- stausee Elbe Go nna # # h ßer See de Sangerhausen # DOW Schkopau /Weida e Quern Unstrut Karsdorf # # Laucha Laucha# Freyburg # Geis el # Luppe Bad Dürrenberg # Braunsbedra # Wengelsdorf Weißenfels # Saale Naumburg # ach Ripp Göbitz # W e eiß ter Els de r hne au lke lac Bitterfeld- Wolfen # nd e Se # Gräfenhainichen Merschwitz La Muld gbac Rie eke Ro # Bergwitz- see Pfützthal # Halle-Nord # Landsberg Rollsdorf Sü Law Helme # Stren len Sch e # # # h tsc Gö Thürungen Raguhn Zörbig Fuhne Jessen # e Köthen # Ziethe Hettstedt # Könnern# Freist Wipper ze # Talsperre Wippra Thyra Ilse # en AkenTaub grab Coswig Wittenberg # # # Oranienbaum e Land Bernburg ale Sa Leine Eine Talsperre Kelbra Dessau # Quedlinburg # Blankenburg # # Hoym Rübeland # # # tel Ge de Thale Aschersleben Bo rre spe ode Talappb R Zerbst # Hecklingen Staßfurt # H el Ross # Elb Ec ke r de Halberstadt # # Silstedt me Wegeleben # oltem Nuthe Calbe de hn Bo Bo Sc # za Osterwieck Graben e Wanzleben # Schönebeck Oschersleben # Sal Aue Großer Bearbeitung: Landesamt für Umweltschutz Sachsen- Anhalt Herausgeber: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Sachsen-Anhalt
Das Projekt "Beratung mittel- und osteuropaeischer Staaten auf dem Gebiet des Bodenschutzes" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Gesellschaft für Umwelt, Verkehr und Energie, Institut für Technische Chemie und Umweltschutz durchgeführt.
Das Projekt "Studien zum Recht der staedtebaulichen Umlegung" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Prof.Dr. E. Schmidt-Aßmann durchgeführt. Fragen der Eigentumsgarantie, der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung und der Flaechenbeitraege im Rahmen des Instituts der staedtebaulichen Umlegung.
Das Projekt "Rechtliche Moeglichkeiten und Grenzen des Bodenschutzes" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Münster, Deutsche Akademie für Städtebau und Landesplanung, Zentralinstitut für Raumplanung durchgeführt.
Das Projekt "Recht der Stadterneuerung in ausgewaehlten Laendern Westeuropas - Teilprojekt: Rechtliche und verwaltungsmaessige Grundlagen der Stadterneuerung in Daenemark und Schweden" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Prof.Dr. C.-H. David durchgeführt. Das Forschungsprojekt soll dazu dienen, fuer die anstehende Novellierung des Bundesbaugesetzes und des Staedtebaufoerderungsgesetzes Einblick in vergleichbare Regelungen des Rechts der Stadterneuerung in anderen westeuropaeischen Laendern zu verschaffen. Die in den Nachbarlaendern, die vor vergleichbaren staedtebaulichen Problemen stehen wie die Bundesrepublik Deutschland, gewonnenen Erfahrungen koennen fuer die geplante Novellierung wichtige Hinweise und Anregungen geben.
| Origin | Count |
|---|---|
| Bund | 30 |
| Land | 3 |
| Type | Count |
|---|---|
| Förderprogramm | 27 |
| Text | 2 |
| unbekannt | 4 |
| License | Count |
|---|---|
| geschlossen | 6 |
| offen | 27 |
| Language | Count |
|---|---|
| Deutsch | 30 |
| Englisch | 4 |
| unbekannt | 1 |
| Resource type | Count |
|---|---|
| Dokument | 2 |
| Keine | 28 |
| Webseite | 4 |
| Topic | Count |
|---|---|
| Boden | 24 |
| Lebewesen & Lebensräume | 28 |
| Luft | 6 |
| Mensch & Umwelt | 33 |
| Wasser | 9 |
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