Das Gesetz dient der Anpassung des Bundesrechts an die zwingenden Vorgaben der Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten (ABl. EU Nr. L 156 S. 17).
Das Gesetz dient in erster Linie der Anpassung des Bundesrechts an die zwingenden Vorgaben der Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten (ABl. EU Nr. L 156 S. 17). Das Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz wurde am 14. Dezember 2006 im Bundesgesetzblatt (Teil I 2006 Nr. 58, S. 2819) veröffentlicht und ist am folgenden Tag in Kraft getreten.
Mit der Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes wird die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie im Bundesrecht abgeschlossen. Insbesondere wird der Einstieg in eine grenzüberschreitende nachhaltige Gewässerbewirtschaftung rechtlich verankert. Ziel ist es, dass alle Gewässer bis 2015 einen guten Zustand erreichen, nicht nur bei Schadstoffen, sondern auch bei der im Wasser heimischen Tier- und Pflanzenwelt. Dazu müssen bis 2009 Bewirtschaftungspläne erarbeitet werden.
Schutzgebiete sind Rückzugsräume für Tiere und Pflanzen. Das Umweltrecht sieht einen besonderen Schutz dieser Gebiete vor. Bei der Erfüllung dieses Schutzauftrags kommt den Bundesländern eine maßgebliche Rolle zu, da ihnen die konkreten Regelungen für die Vorgaben vor Ort obliegen. Die vorliegende Studie untersucht beispielhaft für drei Bundesländer, wie diese den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln und Biozidprodukten in Schutzgebieten rechtlich regeln. Die Studie kommt zum Ergebnis, dass die Regelungen in diesen Bundesländern für sich genommen nicht hinreichend sind, um das Erreichen der gesetzlichen Schutzziele zu gewährleisten. Wie sich der Schutz betroffener Gebiete unabhängig von den rechtlichen Defiziten im jeweiligen Fall darstellt, wurde im Rahmen der Studie nicht untersucht. Bezüglich der Rechtslage geben die Autor*innen Empfehlungen für weiterführende Regelungen im Bundesrecht. Veröffentlicht in Texte | 49/2021.
Böden sind ein essentieller Teil terrestrischer Ökosysteme. Sie beherbergen hochdiverse Organismengemeinschaften, die, in sehr komplexen Nahrungsnetzen organisiert, erheblich zur Erfüllung der natürlichen Bodenfunktionen beitragen. Darüber hinaus beeinflussen sie auch weitere, für den Menschen bedeutende Bodenfunktionen wie z. B. die Bodenfruchtbarkeit oder die Regulation des Klimas, z. B. als Kohlenstoffspeicher. Sie leisten einen erheblichen, je nach Organismengruppe unterschiedlichen, Beitrag zu den ökosystemaren Leistungen des Bodens. Trotz dieser hohen Wertigkeit (die in Deutschland zuerst im Bodenschutzgesetz von Baden-Württemberg (LBodSchG-BW 1991) angemerkt ist und später auch Bundesrecht wurde, ist die strukturelle und funktionelle Diversität der Bodenorganismen – und damit die biologische Qualität von Böden - bisher nur unzureichend geschützt. Veröffentlicht in Texte | 33/2012.
Böden sind ein essentieller Teil terrestrischer Ökosysteme. Sie beherbergen hochdiverse Organismengemeinschaften, die, in sehr komplexen Nahrungsnetzen organisiert, erheblich zur Erfüllung der natürlichen Bodenfunktionen beitragen. Darüber hinaus beeinflussen sie auch weitere, für den Menschen bedeutende Bodenfunktionen wie z. B. die Bodenfruchtbarkeit oder die Regulation des Klimas, z. B. als Kohlenstoffspeicher. Sie leisten einen erheblichen, je nach Organismengruppe unterschiedlichen, Beitrag zu den ökosystemaren Leistungen des Bodens. Trotz dieser hohen Wertigkeit (die in Deutschland zuerst im Bodenschutzgesetz von Baden-Württemberg (LBodSchG-BW 1991) angemerkt ist und später auch Bundesrecht wurde, ist die strukturelle und funktionelle Diversität der Bodenorganismen – und damit die biologische Qualität von Böden - bisher nur unzureichend geschützt. Veröffentlicht in Texte | 34/2012.
Das Forschungsprojekt leistet einen Beitrag für einen möglichst wirksamen Vollzug des Energieeinspar- und Erneuerbare-Energien-Wärmerechts durch die Bundesländer - gerade vor dem Hintergrund der geplanten Verschmelzung der bestehenden Regelwerke zu einem einheitlichen Gebäudeenergiegesetz (GEG). Aufgabe dieses Projekts war es, die verschiedenen Möglichkeiten zur Ausgestaltung von Rechtsvorschriften für einen effektiven Vollzug des gebäudebezogenen Energierechts herauszuarbeiten und daraus konzeptionelle Vorschläge zur rechtlichen Gestaltung abzuleiten, die den für den Vollzug zuständigen Ländern eine Hilfestellung bieten. Im Mittelpunkt stehen dabei die Vorgaben für den Vollzug der Anforderungen an Neubauten. Hierbei wurde die rechtliche Ausgangslage im Bundesrecht sowie in allen 16 Bundesländern aufgearbeitet und die Vollzugspraxis ausgewertet. In engem Austausch mit fachlich befassten Vertreterinnen und Vertreter der für den Vollzug zuständigen Ministerien der Bundesländer wurden konkrete Optionen für Vollzugsregelungen in den Ländern sowie für eine Weiterentwicklung des Bundes- und Landesrechts erörtert und entwickelt. Quelle: Forschungsbericht
Sammlung der das Ressort betreffenden Völkerrechtlichen Verträge, EG-Normen und Richlinien, Gesetze und Verordnungen des Bundes
Das Forschungsprojekt leistet einen Beitrag für einen möglichst wirksamen Vollzug des Energieeinspar- und Erneuerbare-Energien-Wärmerechts durch die Bundesländer - gerade vor dem Hintergrund der geplanten Verschmelzung der bestehenden Regelwerke zu einem einheitlichen Gebäudeenergiegesetz (GEG). Aufgabe dieses Projekts war es, die verschiedenen Möglichkeiten zur Ausgestaltung von Rechtsvorschriften für einen effektiven Vollzug des gebäudebezogenen Energierechts herauszuarbeiten und daraus konzeptionelle Vorschläge zur rechtlichen Gestaltung abzuleiten, die den für den Vollzug zuständigen Ländern eine Hilfestellung bieten. Im Mittelpunkt stehen dabei die Vorgaben für den Vollzug der Anforderungen an Neubauten. Hierbei wurde die rechtliche Ausgangslage im Bundesrecht sowie in allen 16 Bundesländern aufgearbeitet und die Vollzugspraxis ausgewertet. In engem Austausch mit fachlich befassten Vertreterinnen und Vertreter der für den Vollzug zuständigen Ministerien der Bundesländer wurden konkrete Optionen für Vollzugsregelungen in den Ländern sowie für eine Weiterentwicklung des Bundes- und Landesrechts erörtert und entwickelt. Quelle: Forschungsbericht
Der öffentliche Bibliothekskatalog (OPAC) der Fachbibliothek Umwelt des Umweltbundesamtes macht deren Bestände durchsuchbar. UBA-intern können Entleihvorgänge online vorgenommen werden. Im Bestandteil 'ULIDAT' (Umweltliteraturdatenbank) wurden bis Ende 2004 relevante Fachveröffentlichungen zum Umweltbereich vorwiegend aus dem deutschsprachigen und europäischen Raum bibliographisch nachgewiesen. OPAC/ULIDAT dient als wichtige Informationshilfe bei der Aufgabenerledigung des UBA sowie für externe Benutzer in allen Bereichen von Verwaltung, Forschung und Lehre, Industrie und für die interessierte Öffentlichkeit. Seit 1984 wird OPAC/ULIDAT öffentlich angeboten. Der extern verfügbare Datenbestand umfasst Literatur ab 1976. Es werden bibliographische Angaben, in ULIDAT zum großen Teil Abstracts, Deskriptoren und Umweltklassifikation gespeichert. Der momentane Datenbestand umfasst etwa 850 000 (Juni 2016), davon aus ULIDAT etwa 510 000 Datensätze (bis Dezember 2004 erfasst). Die öffentliche Nutzung der Datenbestände erfolgt entgeltfrei im Internet (http://doku.uba.de).
| Origin | Count |
|---|---|
| Bund | 121 |
| Land | 51 |
| Type | Count |
|---|---|
| Ereignis | 3 |
| Förderprogramm | 37 |
| Gesetzestext | 15 |
| Text | 73 |
| Umweltprüfung | 1 |
| unbekannt | 40 |
| License | Count |
|---|---|
| geschlossen | 71 |
| offen | 95 |
| unbekannt | 3 |
| Language | Count |
|---|---|
| Deutsch | 154 |
| Englisch | 14 |
| unbekannt | 4 |
| Resource type | Count |
|---|---|
| Bild | 1 |
| Datei | 4 |
| Dokument | 22 |
| Keine | 117 |
| Unbekannt | 1 |
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|---|---|
| Boden | 65 |
| Lebewesen & Lebensräume | 94 |
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| Weitere | 129 |