Die notwendigen Anpassungsmaßnahmen der Energieversorgung im Rahmen des Energiepaktes erfordern den Ausbau der erneuerbaren Energien, die Steigerung der Energieeffizienz sowie die Senkung des Energieverbrauchs. Im Rahmen regionaler Energiekonzepte können der Energieverbrauch, aber auch Einspar- und Erzeugungspotenziale ermittelt sowie energiepolitische Strategien für die Region entwickelt werden. Der Landes- und Regionalplanung kommt dabei aufgrund der Flächenrelevanz einiger erneuerbarer Energien, aber auch als regionaler Koordinator eine besondere Rolle zu. Regionale Energiekonzepte gelten als wichtiges Planungsinstrument, das neben den Ausbaupotenzialen für erneuerbare Energien auch Empfehlungen für die Energieeinsparung sowie die Steigerung der Energieeffizienz beinhaltet. Dabei nimmt die Regionalplanung eine zentrale Rolle ein, da sie nicht nur für die Ausweisung und räumliche Konkretisierung benötigter Flächen zuständig ist, sondern auch als Mittler zwischen den Interessen der Kommunen und den übergeordneten Zielen des Bundes und der Länder im Gegenstromprinzip wirkt. Zielsetzung und Gegenstand des Modellvorhabens: Gegenstand des Modellvorhabens sind die Anwendung und Umsetzung bereits vorliegender regionaler Energiekonzepte. Dabei sollen unterschiedliche erneuerbare Energieoptionen, Energieeffizienz, Netz- und Speicherinfrastrukturen sowie formelle und informelle Verfahren zur Umsetzung der Energiewende auf regionaler Ebene im Vordergrund stehen. Die Regionalplanung dient in diesem Zusammenhang als Schnittstelle zwischen Landes- und Bundesvorgaben sowie kommunalen Interessen, die die zunehmend dynamischen Entwicklungen des Einsatzes erneuerbarer Energien und Effizienzmaßnahmen auf der kommunalen und regionalen Ebene ebenso in den Blick nimmt, wie Ausbauziele und energietechnische Fragestellungen. In fünf Modellregionen sollen bis Ende 2014 Lösungsansätze zur Umsetzung, Weiterentwicklung oder Überprüfung vorliegender Energiekonzepte untersucht werden. Dabei werden auch die Möglichkeiten der Integration in die Regionalplanung berücksichtigt. Das Instrument des regionalen Energiekonzepts und dessen Bausteine sollen auf dieser Grundlage für alle Beteiligten weiterentwickelt und etabliert werden. Neben übertragbaren Ergebnissen für andere Regionen stehen ebenfalls Handlungsempfehlungen für die Bundes- und Landespolitik im Vordergrund des Vorhabens. Durchgeführt wird das Modellvorhaben unter wissenschaftlicher Begleitung des Fachgebietes Ver- und Entsorgungssysteme (VES) der Fakultät Raumplanung an der Technischen Universität Dortmund unter der Leitung von Prof. Dr. Tietz in Zusammenarbeit mit BPW baumgart+partner, Stadt- und Regionalplanung als MORO-Geschäftsstelle sowie MUT Energiesysteme, Gesellschafter der Klima- und Energieeffizienzagentur (KEEA). (Text gekürzt)
Im Forschungsvorhaben soll untersucht werden, ob und unter welchen Bedingungen Öffentlichkeitsbeteiligung zu aus Umweltsicht besseren Entscheidungen und kostengünstigeren Lösungen, einer Vermeidung von Fehlplanungen und Klagen, sowie insgesamt konfliktärmerer Planung, Umsetzung und Betrieb von umweltrelevanten Vorhaben führt. Eine der hier zu untersuchenden Fragen wird sein, wie die Verzahnung von informellen und formellen Verfahren zu verbessern ist, also wie diese Verfahren so gestaltet werden können, dass die in den informellen Verfahren erlangten Erkenntnisse und Ergebnisse besser als bisher in den formellen Verfahren berücksichtigt werden. Es soll dabei auch der Frage nachgegangen werden, ob es dazu einer teilweise Formalisierung der bisher informellen Verfahrensschritte und entsprechende Ergänzungen gesetzlicher Regelungen bedarf (vgl. § 25 Abs. 3 VwVfG, §§ 12a ff. EnWG). Zu diesen Themen fehlen bisher hinreichend aussagekräftige empirisch-statistische Untersuchungen. Das Forschungsvorhaben soll zunächst bereits vorliegende (Meta-)studien zu Beteiligungsverfahren auswerten, um die dann erkannten Lücken durch weitere empirische Erhebungen (wie Fragebögen, Interviews, Fallanalysen, Workshops, Aufarbeitung von Statistiken) zu schließen. Das Vorhaben wird empirisch-geprüfte Aussagen zum Nutzen und der Weiterentwicklungsoptionen der Öffentlichkeitsbeteiligung erlauben. Diese können zur argumentativen Untermauerung der Positionen des Umweltressorts eingesetzt werden. Es sollen zudem umsetzbare Empfehlungen erarbeitet werden, wie - durch Veränderungen des bundesgesetzlichen Rahmens oder auf andere Weise - die Öffentlichkeitsbeteiligung weiter optimiert werden kann. Soweit Hemmnisse für die genannten Wirkungen festgestellt werden, sollen Empfehlungen zu deren Beseitigung entwickelt werden. Die Ergebnisse sollen in einem Forschungsbericht und in einem Argumentationspapier veröffentlicht und der Fachöffentlichkeit in einer Abschlussveranstaltung präsentiert werden.
Das Vorhaben zielt darauf, das Konzept 'Urbane Grüne Infrastruktur' für die kommunale Planung zu definieren und operationalisieren und dabei auch Verbindungen zu aktuellen naturschutzfachlichen Diskursen und Konzepten herzustellen, etwa Ökosystemleistungen, Biodiversität, Klimawandelanpassung oder auch 'nature based solutions'. Das Projekt wird dazu den Wissens- und Forschungsstand dokumentieren, um darauf aufbauend Empfehlungen für Ziele und Richtwerte zu formulieren, sowie informelle und formelle Instrumente untersuchen und Hinweise und Empfehlungen zu den Handlungsfeldern der 'Grünen Infrastruktur' entwickeln. Diese sollen zeigen, wie Ziele und Maßnahmen zur Entwicklung der urbanen grünen Infrastruktur in der Praxis der Stadtentwicklung (besser) verankert werden können. Wesentliche Ergebnisse des Projekts münden in ein Eckpunktepapier. Das Projekt ist auf eine Laufzeit von 12 Monaten (Januar 2016 - Dezember 2016) ausgelegt. Es umfasst Literaturrecherchen, Dokumentenanalysen, Interviews, eine Visionswerkstatt und einen Expertenworkshop. Für das Projekt wird zudem eine projektbegleitende Arbeitsgruppe eingerichtet. Das Projekt wird von der Technischen Universität München geleitet und in Kooperation mit der Technischen Universität Berlin bearbeitet. Weiterhin wird die Zusammenarbeit mit einem Planungsbüro als Unterauftragnehmer angestrebt, das die Expertise der beiden universitären Partner ergänzt. Das Büro soll umfassende Praxiserfahrungen in der städtischen Grünplanung sowie der Zielgruppengerechten Kommunikation der Projektthemen für kommunale Entscheidungsträger (inklusive der ansprechenden graphischen Aufbereitung) haben. Hierfür wurden aufgrund seiner besonderen Expertise bisher Vorgespräche mit dem Büro bgmr Landschaftsarchitekten GmbH durchgeführt. Eine Vergabe dieser Leistung wird gemäß den Anforderungen der VOL erfolgen. Zur avisierten Aufteilung der Bearbeitung der insgesamt 8 Arbeitspakete durch die universitären Partner und das Planungsbüro.
ZURES zielt auf die Entwicklung von neuen Methoden und Instrumenten einer zukunftsorientierten Vulnerabilitäts- und Risikoabschätzung von städtischen Räumen gegenüber Extremereignissen - insbesondere Hitzestress - ab. Im Sinne eines Transformationsmanagements auf städtischer Ebene im Kontext einer auf Nachhaltigkeit und Resilienz zielenden Stadtentwicklung werden existierende Prüf- und Planungsverfahren sowie Planungsinstrumente weiterentwickelt, wie z.B. die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie Verfahren zur Fortschreibung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen. Damit werden institutionell-methodische Voraussetzungen für die Anpassung von Planungs- und Steuerungsprozessen geschaffen. Am Beispiel des Themas 'Hitze in der Stadt' werden für die Städte Bonn und Ludwigsburg Triebkräfte kleinräumiger Transformationsprozesse erfasst. Analysen zum Ist-Zustand sowie zu den Veränderungen des Stadtklimas werden mittels Szenarien für die gesamtstädtische Ebene (Makroebene) und für ausgewählte Fokusgebiete (Quartiere und Projekt-gebiete/ Mikroebene) entwickelt und mit sozio-ökonomischen und demographischen Szenarien zur Vulnerabilität verknüpft. Methodische Innovationen werden mit formellen und informellen Instrumenten und Prüfverfahren der Stadtentwicklung gekoppelt, um das institutionell-planerische Instrumentarium für ein zukunftsorientiertes Transformationsmanagement zu stärken. Während der Ansatz der Nachhaltigkeit vielfach auf ein stabiles System und Gleichgewicht zwischen sozialen, ökologischen und ökonomischen Belangen setzt, geht das Konzept der Resilienz davon aus, dass sozial-ökologische Systeme auch instabil und krisenhaft sind. D.h. Krisen sind hier Bestandteil von Innovations- und Erneuerungsprozessen. Diesbezüglich offenbarte beispielsweise die Hitzewelle im Jahr 2003 mit mehr als 30.000 Todesopfern in Europa - insbesondere in Städten wie z.B. Paris- die Gefährdung und Krisenhaftigkeit urbaner Räume und Menschen gegenüber Hitzestress. Die Städte Bonn und Ludwigsburg weisen ähnliche Problemlagen in Bezug auf das Thema Vulnerabilität und Risiko gegenüber Hitzestress auf. Gleichzeitig sind beide Städte durch einen erheblichen Nutzungsdruck auf unbebaute Freiflächen charakterisiert. Deshalb werden hier neue Abschätzungs- und Bewertungsmethoden für urbane Räume, Infrastrukturen und Anpassungsprozesse entwickelt, die sowohl den zukünftigen stadtklimatischen Wandel als auch Veränderungen der gesellschaftlichen Vulnerabilität auf der Ebene der Gesamtstadt sowie ausgewählter Quartiere umfassen. Die Novellierung der UVP-Richtlinie 2014/52/EU der EU fordert neben der Bewertung der Wirkungen von UVP-pflichtigen Projekten und Plänen (Bauprojekte, Infrastrukturen, B-Pläne, FNP, etc.) auf die Umwelt auch die Berücksichtigung und Bewertung der Anfälligkeit von Projekten und Plänen gegenüber dem Klimawandel. Die bestehenden Instrumente und Methoden der UVP sind dazu nicht in der Lage. (Text gekürzt)
ZURES zielt auf die Entwicklung von neuen Methoden und Instrumenten einer zukunftsorientierten Vulnerabilitäts- und Risikoabschätzung von städtischen Räumen gegenüber Hitzestress - unter Berücksichtigung von gesellschaftlichen Transformationsprozessen. Hierzu werden existierende Prüf- und Planungsverfahren weiterentwickelt, um institutionell-methodische Voraussetzungen für die Anpassung von Planungs- und Steuerungsprozessen zu schaffen. Der Schwerpunkt des Teilprojekts der TU Dortmund liegt auf der Analyse institutioneller und sozial-ökologischer Rahmenbedingungen und Veränderungen. Dabei werden die Änderungen des Klimawandels mit der Weiterentwicklung formeller und informeller Instrumente verknüpft. Im Teilprojekt wird ein Zielszenario erarbeitet, welches Stellschrauben und Entwicklungspfade für den gewünschten Zielzustand einer resilienten Stadt identifiziert. Die Ergebnisse fließen schließlich in die Umsetzungs- und Erprobungsphase ein.
ZURES zielt auf die Entwicklung von neuen Methoden und Instrumenten einer zukunftsorientierten Vulnerabilitäts- und Risikoabschätzung von städtischen Räumen gegenüber Hitzestress - unter Berücksichtigung von gesellschaftlichen Transformationsprozessen. Hierzu werden existierende Prüf- und Planungsverfahren weiterentwickelt, um institutionell-methodische Voraussetzungen für die Anpassung von Planungs- und Steuerungsprozessen zu schaffen. Das Teilprojekt der GEO-NET Umweltconsulting GmbH fokussiert auf Forschungsfragen im Zusammenhang mit dem Stadtklima(wandel). Insbesondere stellt das Teilprojekt entsprechende Daten, Karten und Szenarien zur Verfügung, entwickelt Methoden weiter und neu und dokumentiert die Ergebnisse im zu entwickelnden Leitfaden für räumlich differenzierte szenarienbasierte Vulnerabilitäts- und Risikoanalysen zum Themenkomplex urbaner Hitzestress. Dies bildet eine Grundlage für neue Planungshinweiskarten und ihre Verknüpfung mit formellen und informellen Instrumenten.
Die Bundesregierung beabsichtigt einen beschleunigten Ausbau des Höchstspannungs-Übertragungsnetzes. 2011 schufen die Regelungen im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und im Netzausbaubeschleunigungsgesetzes (NABEG) die gesetzlichen Grundlagen dafür. Der Ausbau des Übertragungsnetzes soll nicht nur rechtssicher und effizient, sondern auch umweltverträglich und transparent erfolgen. Das Vorhaben soll das Spannungsverhältnis zwischen Beschleunigung und Umweltschutz untersuchen auf der Grundlage des geltenden Rechts und der Erfahrungen mit der Umsetzung. Zu berücksichtigen sind Beiträge und Erörterungen bei der öffentlichen und behördlichen Beteiligung, insbesondere die Stellungnahmen der Umweltseite. Untersuchungsgegenstände: Geht der Ansatz des beschleunigten Netzausbaus de facto zu Lasten von Umweltbelangen? Welchen Umwelt-, Ressourcenschutz- und Klimanutzen bringt das neue Planungs- und Genehmigungsverfahren unter weitgehender Konzentration der Entscheidungskompetenzen auf eine Bundesbehörde sowie eine Gerichtsinstanz? Wird Beschleunigung erreicht? Welchen Stellenwert erlangt der Umwelt- und Ressourcenschutz? Wo liegen die verfahrensrechtlichen und faktischen Grenzen bzw. Hemmnisse der 'neuen' Elemente des mehrstufigen Verfahrens (z.B. Auswahl und Prüfung von Alternativen im Rahmen der Umwelt- und der Raumverträglichkeitsprüfung, Einbezug und Berücksichtigung der Länderinteressen, potenzielle Konflikte zwischen Umweltschutzgütern); Verknüpfung formeller und Informelle Beteiligungselemente (Beteiligung / Information der Umweltverbände). Welche Rechtsfragen verzögern den Netzausbau, welche Lösungsansätze sind denkbar, was ist auf mehrstufige (kaskadenförmige) Verfahren übertragbar?
Die aktuelle Herausforderung bei der nuklearen Entsorgung ist ein Kernproblem modernen Regierens ('Governance'). Komplexe Erwartungen unterschiedlichster Akteure treffen dabei auf kontroverse inhaltliche Positionen, die sich in einem lang währenden innenpolitischen Konflikt zu stabilen Konfliktlinien verdichtet haben. Diese können trotz des durch die Verabschiedung des Standortauswahlgesetz (StandAG) markierten Neuanfangs nicht als gelöst angesehen werden. Die Suche nach innovativen Sachlösungen bei den 3 Schlüsseloptionen der nuklearen Entsorgung in Deutschland in einem optimierten Verfahren bedarf systematischer 'Gegenwartsdiagnose und Problemdefinition' sowie einer vertieften Reflexion über vorhandene und zu schaffende Schnittstellen, die die Einbindung der formellen und informellen Entscheidungsprozesse unter zivilgesellschaftlichen Bedingungen sicherstellen. Dazu sind plausible Governance-Konzepte und Handlungsoptionen ausgehend vom Status quo zu präzisieren. Arbeitsplanung: Im ITAS-Arbeitspaket werden folgende 5 Module abgearbeitet: 1.) ITAS-A 'Governance 1: Gegenwartsdiagnose und Problemdefinition'; 2.) ITAS-B 'Governance 2: Schnittstellen zwischen formellem und informellem Prozess'; 3.) ITAS-C 'Auswege aus klassischen Dilemmata der Entscheidungsfindung' (Fokusgruppen); 4. ITAS-D / FU-Berlin: 'Auswertung internationaler Erfahrungen anhand ausgewählter Staaten' (Internationaler Vergleich); 5. ITAS-E 'Koordination Transversalprojekt 'TA und Governance''. Das Arbeitspaket beschäftigt sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen wissenschaftlicher Expertise, öffentlichem Protest und Regierungshandeln. Dabei werden insbesondere die Konfliktlinien der damit verknüpften Entscheidungslagen und die Herausforderungen für die Suche nach einer robusten Entscheidung untersucht. Gleichzeitig leitet ITAS das Transversalprojekt 'Technikfolgenabschätzung und Governance' (ITAS-E). In diesem Transversalprojekt werden neben Kernaspekten moderner Nuklearpolitik einerseits Themen moderner Wissenspolitik und Entscheidungsfindung unter Bedingungen unterschiedlicher Konfliktstrukturen und Entscheidungsblockaden bearbeitet. Andererseits werden auch Fragen der Umsetzung dieser Entwicklungen unter Bedingungen moderner Verwaltung und Regulierung diskutiert. Die 'Nebenfolgen'-Diskussion ist in diesem Zusammenhang von besonderer Bedeutung. Fragen des internationalen Vergleichs stehen im Zentrum einer Kooperation mit der FU Berlin (Leitung: Prof. Miranda Schreurs). New Nuclear Governance und Randbedingungen für zivil hochwertige Problemlösungen, die Bürger und Stakeholder in fairen Verfahren angemessen berücksichtigen, stehen im Mittelpunkt des Vergleichs. Das ITAS-Team konzentriert sich dabei auf die Schweiz und Schweden, das Berliner Team wird eine größere Zahl weiterer Staaten (wie z.B. Japan) analysieren.
Das Vorhaben zielt darauf, das Konzept 'Urbane Grüne Infrastruktur' für die kommunale Planung zu definieren und operationalisieren und dabei auch Verbindungen zu aktuellen naturschutzfachlichen Diskursen und Konzepten herzustellen, etwa Ökosystemleistungen, Biodiversität, Klimawandelanpassung oder auch 'nature based solutions'. Das Projekt wird dazu den Wissens- und Forschungsstand dokumentieren, um darauf aufbauend Empfehlungen für Ziele und Richtwerte zu formulieren, sowie informelle und formelle Instrumente untersuchen und Hinweise und Empfehlungen zu den Handlungsfeldern der 'Grünen Infrastruktur' entwickeln. Diese sollen zeigen, wie Ziele und Maßnahmen zur Entwicklung der urbanen grünen Infrastruktur in der Praxis der Stadtentwicklung (besser) verankert werden können. Wesentliche Ergebnisse des Projekts münden in ein Eckpunktepapier. Das Projekt ist auf eine Laufzeit von 12 Monaten ausgelegt (Januar 2016-Ende Dezember 2016). Es umfasst Literaturrecherchen, Dokumentenanalysen, Interviews, eine Visionswerkstatt und einen Expertenworkshop. Für das Projekt wird zudem eine projektbegleitende Arbeitsgruppe (PAG) eingerichtet. Das Projekt wird von der TU München geleitet und in Kooperation mit der TU Berlin und bgmr Landschaftsarchitekten GmbH bearbeitet.
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