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Aktionsprogramm: Modellvorhaben der Raumordnung (MORO), Regionale Energiekonzepte als strategisches Instrument der Landes- und Regionalplanung

Die notwendigen Anpassungsmaßnahmen der Energieversorgung im Rahmen des Energiepaktes erfordern den Ausbau der erneuerbaren Energien, die Steigerung der Energieeffizienz sowie die Senkung des Energieverbrauchs. Im Rahmen regionaler Energiekonzepte können der Energieverbrauch, aber auch Einspar- und Erzeugungspotenziale ermittelt sowie energiepolitische Strategien für die Region entwickelt werden. Der Landes- und Regionalplanung kommt dabei aufgrund der Flächenrelevanz einiger erneuerbarer Energien, aber auch als regionaler Koordinator eine besondere Rolle zu. Regionale Energiekonzepte gelten als wichtiges Planungsinstrument, das neben den Ausbaupotenzialen für erneuerbare Energien auch Empfehlungen für die Energieeinsparung sowie die Steigerung der Energieeffizienz beinhaltet. Dabei nimmt die Regionalplanung eine zentrale Rolle ein, da sie nicht nur für die Ausweisung und räumliche Konkretisierung benötigter Flächen zuständig ist, sondern auch als Mittler zwischen den Interessen der Kommunen und den übergeordneten Zielen des Bundes und der Länder im Gegenstromprinzip wirkt. Zielsetzung und Gegenstand des Modellvorhabens: Gegenstand des Modellvorhabens sind die Anwendung und Umsetzung bereits vorliegender regionaler Energiekonzepte. Dabei sollen unterschiedliche erneuerbare Energieoptionen, Energieeffizienz, Netz- und Speicherinfrastrukturen sowie formelle und informelle Verfahren zur Umsetzung der Energiewende auf regionaler Ebene im Vordergrund stehen. Die Regionalplanung dient in diesem Zusammenhang als Schnittstelle zwischen Landes- und Bundesvorgaben sowie kommunalen Interessen, die die zunehmend dynamischen Entwicklungen des Einsatzes erneuerbarer Energien und Effizienzmaßnahmen auf der kommunalen und regionalen Ebene ebenso in den Blick nimmt, wie Ausbauziele und energietechnische Fragestellungen. In fünf Modellregionen sollen bis Ende 2014 Lösungsansätze zur Umsetzung, Weiterentwicklung oder Überprüfung vorliegender Energiekonzepte untersucht werden. Dabei werden auch die Möglichkeiten der Integration in die Regionalplanung berücksichtigt. Das Instrument des regionalen Energiekonzepts und dessen Bausteine sollen auf dieser Grundlage für alle Beteiligten weiterentwickelt und etabliert werden. Neben übertragbaren Ergebnissen für andere Regionen stehen ebenfalls Handlungsempfehlungen für die Bundes- und Landespolitik im Vordergrund des Vorhabens. Durchgeführt wird das Modellvorhaben unter wissenschaftlicher Begleitung des Fachgebietes Ver- und Entsorgungssysteme (VES) der Fakultät Raumplanung an der Technischen Universität Dortmund unter der Leitung von Prof. Dr. Tietz in Zusammenarbeit mit BPW baumgart+partner, Stadt- und Regionalplanung als MORO-Geschäftsstelle sowie MUT Energiesysteme, Gesellschafter der Klima- und Energieeffizienzagentur (KEEA). (Text gekürzt)

Evaluation Beteiligung von Bürger/-innen und Umweltvereinigungen in Planung und Zulassung umweltrelevanter Großvorhaben

Im Forschungsvorhaben soll untersucht werden, ob und unter welchen Bedingungen Öffentlichkeitsbeteiligung zu aus Umweltsicht besseren Entscheidungen und kostengünstigeren Lösungen, einer Vermeidung von Fehlplanungen und Klagen, sowie insgesamt konfliktärmerer Planung, Umsetzung und Betrieb von umweltrelevanten Vorhaben führt. Eine der hier zu untersuchenden Fragen wird sein, wie die Verzahnung von informellen und formellen Verfahren zu verbessern ist, also wie diese Verfahren so gestaltet werden können, dass die in den informellen Verfahren erlangten Erkenntnisse und Ergebnisse besser als bisher in den formellen Verfahren berücksichtigt werden. Es soll dabei auch der Frage nachgegangen werden, ob es dazu einer teilweise Formalisierung der bisher informellen Verfahrensschritte und entsprechende Ergänzungen gesetzlicher Regelungen bedarf (vgl. § 25 Abs. 3 VwVfG, §§ 12a ff. EnWG). Zu diesen Themen fehlen bisher hinreichend aussagekräftige empirisch-statistische Untersuchungen. Das Forschungsvorhaben soll zunächst bereits vorliegende (Meta-)studien zu Beteiligungsverfahren auswerten, um die dann erkannten Lücken durch weitere empirische Erhebungen (wie Fragebögen, Interviews, Fallanalysen, Workshops, Aufarbeitung von Statistiken) zu schließen. Das Vorhaben wird empirisch-geprüfte Aussagen zum Nutzen und der Weiterentwicklungsoptionen der Öffentlichkeitsbeteiligung erlauben. Diese können zur argumentativen Untermauerung der Positionen des Umweltressorts eingesetzt werden. Es sollen zudem umsetzbare Empfehlungen erarbeitet werden, wie - durch Veränderungen des bundesgesetzlichen Rahmens oder auf andere Weise - die Öffentlichkeitsbeteiligung weiter optimiert werden kann. Soweit Hemmnisse für die genannten Wirkungen festgestellt werden, sollen Empfehlungen zu deren Beseitigung entwickelt werden. Die Ergebnisse sollen in einem Forschungsbericht und in einem Argumentationspapier veröffentlicht und der Fachöffentlichkeit in einer Abschlussveranstaltung präsentiert werden.

TransferWind - H2Mare Forschungs-Transfer, Teilvorhaben: Analyse relevanter Küstenakteure, Erarbeitung von Ausstellungsmodulen, Lehr- und Lernmaterial, Veröffentlichungen in Magazinen, Einordnung und Bewertung von grünem Wasserstoff im Kontext der UN-Nachhaltigkeitsziele

SÖF-ZURES - Zukunftsorientierte Vulnerabilitäts- und Risikoanalysen als Instrument zur Förderung der Resilienz von Städten und urbanen Infrastrukturen, Teilprojekt 1: Weiterentwicklung von Vulnerabilitätsszenarien und Verbreitung der Ergebnisse

ZURES zielt auf die Entwicklung von neuen Methoden und Instrumenten einer zukunftsorientierten Vulnerabilitäts- und Risikoabschätzung von städtischen Räumen gegenüber Extremereignissen - insbesondere Hitzestress - ab. Im Sinne eines Transformationsmanagements auf städtischer Ebene im Kontext einer auf Nachhaltigkeit und Resilienz zielenden Stadtentwicklung werden existierende Prüf- und Planungsverfahren sowie Planungsinstrumente weiterentwickelt, wie z.B. die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie Verfahren zur Fortschreibung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen. Damit werden institutionell-methodische Voraussetzungen für die Anpassung von Planungs- und Steuerungsprozessen geschaffen. Am Beispiel des Themas 'Hitze in der Stadt' werden für die Städte Bonn und Ludwigsburg Triebkräfte kleinräumiger Transformationsprozesse erfasst. Analysen zum Ist-Zustand sowie zu den Veränderungen des Stadtklimas werden mittels Szenarien für die gesamtstädtische Ebene (Makroebene) und für ausgewählte Fokusgebiete (Quartiere und Projekt-gebiete/ Mikroebene) entwickelt und mit sozio-ökonomischen und demographischen Szenarien zur Vulnerabilität verknüpft. Methodische Innovationen werden mit formellen und informellen Instrumenten und Prüfverfahren der Stadtentwicklung gekoppelt, um das institutionell-planerische Instrumentarium für ein zukunftsorientiertes Transformationsmanagement zu stärken. Während der Ansatz der Nachhaltigkeit vielfach auf ein stabiles System und Gleichgewicht zwischen sozialen, ökologischen und ökonomischen Belangen setzt, geht das Konzept der Resilienz davon aus, dass sozial-ökologische Systeme auch instabil und krisenhaft sind. D.h. Krisen sind hier Bestandteil von Innovations- und Erneuerungsprozessen. Diesbezüglich offenbarte beispielsweise die Hitzewelle im Jahr 2003 mit mehr als 30.000 Todesopfern in Europa - insbesondere in Städten wie z.B. Paris- die Gefährdung und Krisenhaftigkeit urbaner Räume und Menschen gegenüber Hitzestress. Die Städte Bonn und Ludwigsburg weisen ähnliche Problemlagen in Bezug auf das Thema Vulnerabilität und Risiko gegenüber Hitzestress auf. Gleichzeitig sind beide Städte durch einen erheblichen Nutzungsdruck auf unbebaute Freiflächen charakterisiert. Deshalb werden hier neue Abschätzungs- und Bewertungsmethoden für urbane Räume, Infrastrukturen und Anpassungsprozesse entwickelt, die sowohl den zukünftigen stadtklimatischen Wandel als auch Veränderungen der gesellschaftlichen Vulnerabilität auf der Ebene der Gesamtstadt sowie ausgewählter Quartiere umfassen. Die Novellierung der UVP-Richtlinie 2014/52/EU der EU fordert neben der Bewertung der Wirkungen von UVP-pflichtigen Projekten und Plänen (Bauprojekte, Infrastrukturen, B-Pläne, FNP, etc.) auf die Umwelt auch die Berücksichtigung und Bewertung der Anfälligkeit von Projekten und Plänen gegenüber dem Klimawandel. Die bestehenden Instrumente und Methoden der UVP sind dazu nicht in der Lage. (Text gekürzt)

SÖF-ZURES - Zukunftsorientierte Vulnerabilitäts- und Risikoanalysen als Instrument zur Förderung der Resilienz von Städten und urbanen Infrastrukturen, Teilprojekt 2: Analyse und Szenarien urbaner Transformationsprozesse

ZURES zielt auf die Entwicklung von neuen Methoden und Instrumenten einer zukunftsorientierten Vulnerabilitäts- und Risikoabschätzung von städtischen Räumen gegenüber Hitzestress - unter Berücksichtigung von gesellschaftlichen Transformationsprozessen. Hierzu werden existierende Prüf- und Planungsverfahren weiterentwickelt, um institutionell-methodische Voraussetzungen für die Anpassung von Planungs- und Steuerungsprozessen zu schaffen. Der Schwerpunkt des Teilprojekts der TU Dortmund liegt auf der Analyse institutioneller und sozial-ökologischer Rahmenbedingungen und Veränderungen. Dabei werden die Änderungen des Klimawandels mit der Weiterentwicklung formeller und informeller Instrumente verknüpft. Im Teilprojekt wird ein Zielszenario erarbeitet, welches Stellschrauben und Entwicklungspfade für den gewünschten Zielzustand einer resilienten Stadt identifiziert. Die Ergebnisse fließen schließlich in die Umsetzungs- und Erprobungsphase ein.

SÖF-ZURES - Zukunftsorientierte Vulnerabilitäts- und Risikoanalysen als Instrument zur Förderung der Resilienz von Städten und urbanen Infrastrukturen, Teilprojekt 6: Stadtklima(wandel)

ZURES zielt auf die Entwicklung von neuen Methoden und Instrumenten einer zukunftsorientierten Vulnerabilitäts- und Risikoabschätzung von städtischen Räumen gegenüber Hitzestress - unter Berücksichtigung von gesellschaftlichen Transformationsprozessen. Hierzu werden existierende Prüf- und Planungsverfahren weiterentwickelt, um institutionell-methodische Voraussetzungen für die Anpassung von Planungs- und Steuerungsprozessen zu schaffen. Das Teilprojekt der GEO-NET Umweltconsulting GmbH fokussiert auf Forschungsfragen im Zusammenhang mit dem Stadtklima(wandel). Insbesondere stellt das Teilprojekt entsprechende Daten, Karten und Szenarien zur Verfügung, entwickelt Methoden weiter und neu und dokumentiert die Ergebnisse im zu entwickelnden Leitfaden für räumlich differenzierte szenarienbasierte Vulnerabilitäts- und Risikoanalysen zum Themenkomplex urbaner Hitzestress. Dies bildet eine Grundlage für neue Planungshinweiskarten und ihre Verknüpfung mit formellen und informellen Instrumenten.

Konzeption und Erprobung eines Modellprojektes 'Vorbildliche Bürgerbeteiligung', Verbesserung von Beteiligungsverfahren bei umweltrelevanten Vorhaben

Bereits seit einiger Zeit steht das Thema Bürgerbeteiligung weit oben auf der politischen Agenda. Ob in Stuttgart, Frankfurt oder in Berlin - Bürgerinnen und Bürger äußern zunehmend ihre Erwartung, an großen Bau- und Infrastrukturprojekten besser beteiligt zu werden. Angesichts des großen Einflusses dieser Projekte auf Umwelt und Lebensqualität ist diese Erwartung berechtigt. Ziele der Bürgerbeteiligung sind: Eine verbesserte Informationsbasis für die Zulassungsentscheidung durch die Kenntnisse der Bürgerinnen und Bürger vor Ort und ggf. Projektoptimierungen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger und Anwohner sowie der Umwelt und dadurch die Steigerung der Akzeptanz des Verfahrens sowie in Konsequenz bestenfalls auch des Vorhabens. Bürgerbeteiligung fördert nicht nur die Transparenz des Verfahrens, sondern auch die Qualität der Entscheidung und des Prozesses. Werden diese Ziele erreicht, können Konflikte minimiert, Verzögerungen reduziert und Blockaden vermieden sowie ein wertvoller Beitrag für den Umweltschutz geleistet werden. Um die genannten Ziele zu erreichen, sollten Beteiligungsprozesse bestimmte Erfolgskriterien einhalten, die mittlerweile Konsens sind: sie sollten vor allem auf Augenhöhe, frühzeitig, transparent und möglichst ergebnisoffen sein oder zumindest einen gewissen Mitgestaltungsspielraum anbieten. Über die genannten Erfolgskriterien hinaus gibt es in der Partizipationsforschung allerdings noch einige offene Fragen, die in diesem Forschungsvorhaben für eine bessere Gestaltung von Beteiligungsprozessen beantwortet werden sollen. Das Projekt soll zur Verbesserung von Beteiligungsprozessen mit Blick auf oben benannte Ziele beitragen. Ziel des Vorhabens ist es, umweltrelevante Beteiligungsprozesse mit Blick auf offene Frage insbesondere hinsichtlich der Verzahnung der informellen mit der formellen Beteiligung, der Rolle der Vorhabenträger und der Repräsentanz differenzierter Akteursgruppen zu analysieren, nach möglichen Antworten zu suchen und Handlungsempfehlungen zu formulieren.

ENTRIA: Bildung einer Forschungsplattform Entsorgungsoptionen für radioaktive Reststoffe: Interdisziplinäre Analysen und Entwicklung von Bewertungsgrundlagen, Governance zwischen Expertise, öffentlichem Protest und Regierungshandeln - Konfliktlinien einer komplexen Entscheidungslage und Herausforderungen für die Suche nach einer robusten Entscheidung

Die aktuelle Herausforderung bei der nuklearen Entsorgung ist ein Kernproblem modernen Regierens ('Governance'). Komplexe Erwartungen unterschiedlichster Akteure treffen dabei auf kontroverse inhaltliche Positionen, die sich in einem lang währenden innenpolitischen Konflikt zu stabilen Konfliktlinien verdichtet haben. Diese können trotz des durch die Verabschiedung des Standortauswahlgesetz (StandAG) markierten Neuanfangs nicht als gelöst angesehen werden. Die Suche nach innovativen Sachlösungen bei den 3 Schlüsseloptionen der nuklearen Entsorgung in Deutschland in einem optimierten Verfahren bedarf systematischer 'Gegenwartsdiagnose und Problemdefinition' sowie einer vertieften Reflexion über vorhandene und zu schaffende Schnittstellen, die die Einbindung der formellen und informellen Entscheidungsprozesse unter zivilgesellschaftlichen Bedingungen sicherstellen. Dazu sind plausible Governance-Konzepte und Handlungsoptionen ausgehend vom Status quo zu präzisieren. Arbeitsplanung: Im ITAS-Arbeitspaket werden folgende 5 Module abgearbeitet: 1.) ITAS-A 'Governance 1: Gegenwartsdiagnose und Problemdefinition'; 2.) ITAS-B 'Governance 2: Schnittstellen zwischen formellem und informellem Prozess'; 3.) ITAS-C 'Auswege aus klassischen Dilemmata der Entscheidungsfindung' (Fokusgruppen); 4. ITAS-D / FU-Berlin: 'Auswertung internationaler Erfahrungen anhand ausgewählter Staaten' (Internationaler Vergleich); 5. ITAS-E 'Koordination Transversalprojekt 'TA und Governance''. Das Arbeitspaket beschäftigt sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen wissenschaftlicher Expertise, öffentlichem Protest und Regierungshandeln. Dabei werden insbesondere die Konfliktlinien der damit verknüpften Entscheidungslagen und die Herausforderungen für die Suche nach einer robusten Entscheidung untersucht. Gleichzeitig leitet ITAS das Transversalprojekt 'Technikfolgenabschätzung und Governance' (ITAS-E). In diesem Transversalprojekt werden neben Kernaspekten moderner Nuklearpolitik einerseits Themen moderner Wissenspolitik und Entscheidungsfindung unter Bedingungen unterschiedlicher Konfliktstrukturen und Entscheidungsblockaden bearbeitet. Andererseits werden auch Fragen der Umsetzung dieser Entwicklungen unter Bedingungen moderner Verwaltung und Regulierung diskutiert. Die 'Nebenfolgen'-Diskussion ist in diesem Zusammenhang von besonderer Bedeutung. Fragen des internationalen Vergleichs stehen im Zentrum einer Kooperation mit der FU Berlin (Leitung: Prof. Miranda Schreurs). New Nuclear Governance und Randbedingungen für zivil hochwertige Problemlösungen, die Bürger und Stakeholder in fairen Verfahren angemessen berücksichtigen, stehen im Mittelpunkt des Vergleichs. Das ITAS-Team konzentriert sich dabei auf die Schweiz und Schweden, das Berliner Team wird eine größere Zahl weiterer Staaten (wie z.B. Japan) analysieren.

Atmendes Bocholt: Bewegtes Bocholt 2030+, Teilvorhaben: Repräsentative Partizipation

Zukunftsstadt Bocholt - Atmendes/Bewegtes Bocholt 2030+ - Nachhaltige Stadtentwicklung durch Bewegungs- und Gesundheitsförderung. Bocholt ist eine von noch 8 verbliebenen Städten im Zukunftsstadtwettbewerb des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF). Die Zielsetzungen mit den Schwerpunkten 'Governance und Partizipation', 'Sichtbarkeit und Wirksamkeit der Umgestaltung (...eines Quartiers)' und 'Individuelle Bedarfe der Bürger*innen: Bewegung, Gesundheit und Integration im Quartier' ergeben sich aus den Ergebnissen der ersten beiden Phasen des Wettbewerbs. In der jetzigen Phase soll eine innovative, repräsentative Bürgerpartizipation mit der Umsetzung eines Reallabors Verstetigung erfahren und im Stadtbild durch die Einrichtung eines 'Zukunftsbüros' und die Begleitung konkreter städtebaulicher und sozial-integrativer Maßnahmen sichtbar werden. Im Verbund mit der Bergischen Universität Wuppertal und unter Mitwirkung der Deutschen Sporthochschule Köln sowie weiterer Akteure werden dabei die Maßnahmen der städtebaulichen, bewegungsfördernden, integrativen Schwerpunkte erarbeitet. Mittels der Veränderung städtebaulicher Strukturen soll zur Bewegung eingeladen und somit die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger gefördert werden. Es werden Programme für die unterschiedlichen Altersgruppen unter den Leitbildern 'fit und cool' sowie 'fit im Alter' erarbeitet, um diesen über die bewegungsfördernde Nutzung in Form von zielgruppenorientierten Maßnahmen die städtebaulichen Strukturen neu zu erschließen und sie so zu mehr Partizipation in der Entwicklung dieser Strukturen zu animieren. Neue Formen der Partizipation sind dabei ein Schwerpunkt des gesamten Wettbewerbs. Über die Einbindung repräsentativer Beteiligungsmöglichkeiten wird eine Neugewichtung und -bewertung von offenen Bürgerforen erfolgen. Diese werden vielfach als 'Interessenten-Beteiligungen' von Lobbyisten oder politischen Gruppen zu ihren Zwecken genutzt und die eigentliche 'Bürger'-Meinung findet kein Gehör. Über konkrete Reallabore wird die direkte Einbindung und die Aktivierung der Bürger*innen durch die wissenschaftlichen Partner erforscht. Räumlich konzentrieren sich die Maßnahmen dabei auf die Innenstadt und inhaltlich auf den Themenkomplex 'Gesundheit, Bewegung und Integration'. In diesem ausgewählten räumlichen Bezugsrahmen bündeln sich in zugespitzter Weise Probleme der Stadtentwicklung in Form von Nutzungskonkurrenzen sowie wachsenden Problemen der Attraktivität von Innenstädten verbunden mit den zu verändernden Strukturen der autoorientierten Stadt. Konkrete Maßnahmen des aktuellen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes werden mit unterschiedlichen Beteiligungsformen begleitet und die verschiedenen Partizipationsmaßnahmen über die wissenschaftliche Begleitung des Zukunftsstadtprojektes gegenübergestellt und evaluiert. In einem Bürgergutachten sind die Ergebnisse der ersten beiden Phasen festgehalten und die Beteiligungskultur ist spürbar intensiviert worden. Text g

Atmendes Bocholt: Bewegtes Bocholt 2030+, Teilvorhaben: Sozialwissenschaftliche quantitative und qualitative Forschung zu Partizipationsverfahren

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