Maßnahmen zur Verbesserung des Vollzugs des Umweltrechts ('Environmental Compliance Assurance') haben international und auf Unionsebene erhebliche Bedeutung. So hat die EU Kommission (KOM) 2018 einen Aktionsplan zu Compliance Assurance (APEC) vorgelegt. Auch wenn der Aktionsplan konkrete Maßnahmen nur bis zum Ende der Amtszeit der aktuellen KOM Ende 2019 vorsieht, lassen Umfang und Ansatz des Plans erwarten, dass die Erarbeitung von Umsetzungsmaßnahmen und deren Diskussion über 2019 hinaus stattfinden wird. Für diesen Fall soll das FuE klären, wie die von der KOM geplanten Leitlinien und 'best-practice-Sammlungen' ausgestaltet oder weiterentwickelt werden müssen, damit sie den Vollzug in D wirksam unterstützen. Zu ausgewählten, auf EU-Ebene noch nicht beschlossenen Vorschlägen beantwortet das FuE kurzfristig aufgeworfene Hintergrundfragen. Im APEC-Diskussionsprozess abschließend erarbeitete Maßnahmen bewertet es mit dem Ziel einer optimalen Umsetzung aus rechts- und verwaltungswissenschaftlicher Perspektive. Dabei ist u. a. zu klären, wie sich die freiwillig anzuwendenden Leitlinien, die Empfehlungen und sonstigen Instrumente optimal in die unterschiedlich ausgestalteten Umweltverwaltungssysteme der verfahrensautonomen Bundesländer einfügen lassen, so dass deren Funktionalität nicht beeinträchtigt, sondern verbessert wird. Der Prozess wirft u.a. durch - eine stärkere Verschränkung von ordnungsrechtlicher und anreizorientierter Anwendungsförderung mit der Nutzung von Informationen aus der Zivilgesellschaft,- die (ggf. allgemeine) Zugänglichkeit von ggf. katasterbezogenen weltraumgestützten Aufklärungsdaten und- erweiterte Formen der (grenzüberschreitenden) Zusammenarbeit von Überwachungsbehördenrechtliche Fragen zu Zulässigkeit und Wirkung der Maßnahmen und zum Datenschutz auf. Das Vorhaben baut auf bestehenden Erkenntnissen zu möglichen Verbesserungen im Vollzug des europäischen Umweltrechts (z. B. UBA-Bericht 21/18) auf.
Ziel des Projektes war die Erarbeitung eines Qualitätshandbuchs mit einheitlichen Standards zur Qualitätssicherung bei Dichtheitsprüfungen privater Abwasserleitungen. Als Grundlage wurden ausführliche Interviews mit 38 Städten und Gemeinden in NRW und 2 Städten in Hessen geführt und 214 Dichtheitsnachweise in verschiedenen Kommunen Nordrhein-Westfalens hinsichtlich ihrer Qualität ausgewertet. In den Interviews zeigten sich Unterschiede und Unsicherheiten bezüglich der möglichen Vorgaben zur Prüfmethode, zur Dokumentation und zur Vorlagepflicht sowie eine unterschiedliche Interpretation des Umgang mit Regenwasserleitungen im Mischsystem. Unsicherheiten bestehen auch bei der Kalkulation des Personalbedarfs und bei der Festlegung des Umfangs einer Prüfung von eingereichten Dichtheitsnachweisen. Bei der durchgeführten Qualitätsprüfung der Dichtheitsnachweise anhand eines erarbeiteten Bewertungskataloges stellte sich die Qualität der Prüfungen insgesamt als ausreichend bis zufrieden stellend dar, wobei die optischen Inspektionen etwas besser abschnitten. Verbesserungspotential besteht bei der Schadensansprache und bei der Art und Tiefe der Dokumentation der Prüfungen. Dies betrifft vor allem die Dokumentation untersuchter und auch nicht untersuchter Leitungsstränge und die digitale Aufzeichnung des Messverlaufs bei Prüfungen mit Wasser oder Luft. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der geprüften Dichtheitsnachweise werden technische Anforderungen an die Durchführung der Dichtheitsprüfung und an den Umfang und den Inhalt der im Rahmen der Dichtheitsprüfung zu erstellenden Unterlagen definiert. Darüber hinaus werden Kriterien für die Wahl der Prüfmethode anhand der Schutzziele Umwelt- und Gesundheitsschutz, Schutz der öffentlichen Abwasseranlage und Eigentumsschutz aufgezeigt. Eine Verbesserung der Qualität lässt sich vor allem durch eine systematische Kontrolle der Unterlagen durch die Kommunen erreichen. Für die verschiedenen Prüfumfänge wird der Bearbeitungsaufwand abgeschätzt, wobei über eine Kombination einer einfachen Plausibilitätsprüfung mit einer detaillierten inhaltlichen Prüfung, die stichprobenartig, aber systematisch durchgeführt wird, der Aufwand erheblich reduziert werden kann. Die Ergebnisse der Überprüfung sollten mit den Sachkundigen diskutiert und für eine weitere Nutzung standardisiert dokumentiert werden. Auf dieser Basis können auch Schulungsschwerpunkte ermittelt und Nichtempfehlungen oder Ausschlüsse ausgesprochen werden. Eine weitere Option sind Zusammenschlüsse.
Honey is among the oldest food products of mankind and beekeeping is deeply rooted in every European culture. Numerous European and national regulations control honey quality, which reflects both the high nutritional and societal value of the product. Yet in an environment with increasing chemical pollution and the wide use of agrochemicals, honey runs high risks of becoming chemically polluted. In addition a broad spectrum of chemicals is used to treat honeybee diseases, further contaminating honey with sometimes highly toxic compounds. The BEE SHOP is a network of ten leading European honeybee research groups in honey quality, pathology, genetics and behaviour as well as selected beekeeping industries, which all share a common interest in promoting Europe's high honey quality standards. The prime goal is to reduce potential sources of honey contamination due to both foraging contaminated nectar and chemotherapy of honeybee diseases. The BEE SHOP will therefore deal with the development of biological resistance to pests and pathogens to avoid chemotherapy. Various European honeybee races and populations will be screened for their disease resistance potential to the main pressing pathogens. Differences in foraging patterns among European honeybees and their underlying mechanisms will be studied to identify behavioural traits reducing contamination. Differences in disease susceptibility will be genetically analysed by QTL mapping. Major loci in the genome will be identified with the aid of the published honeybee genome. SNPs will be developed to allow for selection of specific target genes in both drones and queens before insemination. This will greatly accelerate the selection progress in honeybee breeding allowing for the swift establishment of resistant but efficient stock. New tools for testing honey quality and authenticity will be developed to allow inspections of honey according to the current EC directives on honey quality and organic beekeeping.
Die Europäische Kommission hat sich zum Ziel gesetzt, die Einhaltung des europäischen Umweltrechts zu verbessern (sog. compliance assurance). Die dazu ergriffenen Maßnahmen können auch Auswirkungen auf das deutsche Umsetzungs- und Vollzugssystem haben. Die Studie trägt dazu bei, die praktischen Effekte dieser Auswirkungen einschließlich etwaiger unnötiger Belastungen von Vollzugsbehörden bzw. anderen Normadressaten und Optimierungsvorschläge zu erkennen.Hierzu waren die Einschätzungen der zuständigen Fachleute in den Vollzugsbehörden unerlässlich. Das Forschungsteam ist daher auf Grundlage einer verwaltungs- und rechtswissenschaftlichen Studie und der Ergebnisse einer Online-Umfrage in einen Dialog mit Vollzugsfachleuten getreten. In der hier publizierten Studie finden Sie die Hintergrundstudie, die Ergebnisse der Online-Umfrage und der Dialoge sowie die aus den Auswertung hergeleiteten Schlussfolgerungen zur Vollzugssituation und Empfehlungen zur Unterstützung des Vollzugs.
Many EU cities are experiencing increasing problems with their water pipeline infrastructure. The cost of replacing these old, worn-out systems, if left to deteriorate beyond repair, is astronomical and clearly beyond the resources of many communities. Replacement, however, is not the only choice as many of these systems can be rehabilitated at 30 to 70 percent of the cost of replacement. Accordingly, resources are now increasingly being allocated to address pipeline rehabilitation management issues. Due to the emphasis on sustainable management, risk-based approaches for the rehabilitation management of the water supply network need to be developed. Rehabilitation decisions should be based, inter alia, on inspection and evaluation of the pipeline conditions. Yet, utilities cannot locate a number of their old pipes and current inspection technologies typically do not provide the needed detailed information on pipeline damage. The objectives of this work are: 1. To develop a novel, high resolution imaging ground penetrating radar for the detection of pipes, leaks and damages and the imaging of the damaged region and evaluate it at a test site. 2. To produce an integrated system that will contain the equipment in 1 and a Decision-Support-System (DSS) for the rehabilitation management of the underground water pipelines that will use input from the inspections to assess, probabilistically, the time-dependent leakage and structural reliability of the pipelines and a risk-based methodology for rehabilitation decisions that considers the overall risk, including financial, social and environmental criteria. 3. To field test the equipment and the DSS. Prime Contractor: Institute of Communication and Computer Systems, Athen, Greece.