Maßnahmen zur Verbesserung des Vollzugs des Umweltrechts ('Environmental Compliance Assurance') haben international und auf Unionsebene erhebliche Bedeutung. So hat die EU Kommission (KOM) 2018 einen Aktionsplan zu Compliance Assurance (APEC) vorgelegt. Auch wenn der Aktionsplan konkrete Maßnahmen nur bis zum Ende der Amtszeit der aktuellen KOM Ende 2019 vorsieht, lassen Umfang und Ansatz des Plans erwarten, dass die Erarbeitung von Umsetzungsmaßnahmen und deren Diskussion über 2019 hinaus stattfinden wird. Für diesen Fall soll das FuE klären, wie die von der KOM geplanten Leitlinien und 'best-practice-Sammlungen' ausgestaltet oder weiterentwickelt werden müssen, damit sie den Vollzug in D wirksam unterstützen. Zu ausgewählten, auf EU-Ebene noch nicht beschlossenen Vorschlägen beantwortet das FuE kurzfristig aufgeworfene Hintergrundfragen. Im APEC-Diskussionsprozess abschließend erarbeitete Maßnahmen bewertet es mit dem Ziel einer optimalen Umsetzung aus rechts- und verwaltungswissenschaftlicher Perspektive. Dabei ist u. a. zu klären, wie sich die freiwillig anzuwendenden Leitlinien, die Empfehlungen und sonstigen Instrumente optimal in die unterschiedlich ausgestalteten Umweltverwaltungssysteme der verfahrensautonomen Bundesländer einfügen lassen, so dass deren Funktionalität nicht beeinträchtigt, sondern verbessert wird. Der Prozess wirft u.a. durch - eine stärkere Verschränkung von ordnungsrechtlicher und anreizorientierter Anwendungsförderung mit der Nutzung von Informationen aus der Zivilgesellschaft,- die (ggf. allgemeine) Zugänglichkeit von ggf. katasterbezogenen weltraumgestützten Aufklärungsdaten und- erweiterte Formen der (grenzüberschreitenden) Zusammenarbeit von Überwachungsbehördenrechtliche Fragen zu Zulässigkeit und Wirkung der Maßnahmen und zum Datenschutz auf. Das Vorhaben baut auf bestehenden Erkenntnissen zu möglichen Verbesserungen im Vollzug des europäischen Umweltrechts (z. B. UBA-Bericht 21/18) auf.
Ein guter Vollzug des Umweltrechts ist unerlässlich für dessen Wirksamkeit. Welche Unterstützung sich Vollzugsfachleute dabei wünschen, zeigt eine Studie im Auftrag des UBA: nicht unbedingt Rechtsänderungen, sondern neben einer ausreichenden Ausstattung vor allem mehr Austausch und Kooperation der Behörden sowie bessere Informationen für Vollzugsbehörden, Anlagenbetreiber und Öffentlichkeit. Die Europäische Kommission hat sich zum Ziel gesetzt, die Einhaltung des europäischen Umweltrechts (sog. compliance assurance) zu verbessern. Die Studie „Dialog mit Expertinnen und Experten zum EU-Rechtsakt für Umweltinspektionen“ trägt dazu bei, die praktischen Auswirkungen möglicher Veränderungen im europäischen Recht für das deutsche Umsetzungs- und Vollzugssystem zur erkennen. Dies schließt auch etwaige unnötige Belastungen von Vollzugsbehörden ein. Hierzu sind die Einschätzungen der zuständigen Fachleute in den Vollzugbehörden unverzichtbar. Für die Studie im Auftrag des UBA und des Bundesumweltministeriums wurde der Dialog mit Vollzugsfachleuten gesucht. Inhaltlicher Schwerpunkt der vier regionalen Dialogveranstaltungen in Dortmund, Berlin, Speyer und Hamburg: Herausforderungen, denen sich der Umweltvollzug gegenübersieht und mögliche Ansätze, diesen zu begegnen. Grundlage waren eine verwaltungs- und rechtswissenschaftliche Hintergrundstudie und eine Online-Befragung von Vollzugsfachleuten. Die Studie, die Ergebnisse der Onlinebefragung und der Dialogveranstaltungen, deren Auswertung sowie die Empfehlungen des Forschungsteams zur Unterstützung des Vollzugs sind im Abschlussbericht zusammengestellt.
Die Europäische Kommission hat sich zum Ziel gesetzt, die Einhaltung des europäischen Umweltrechts zu verbessern (sog. compliance assurance). Die dazu ergriffenen Maßnahmen können auch Auswirkungen auf das deutsche Umsetzungs- und Vollzugssystem haben. Die Studie trägt dazu bei, die praktischen Effekte dieser Auswirkungen einschließlich etwaiger unnötiger Belastungen von Vollzugsbehörden bzw. anderen Normadressaten und Optimierungsvorschläge zu erkennen.Hierzu waren die Einschätzungen der zuständigen Fachleute in den Vollzugsbehörden unerlässlich. Das Forschungsteam ist daher auf Grundlage einer verwaltungs- und rechtswissenschaftlichen Studie und der Ergebnisse einer Online-Umfrage in einen Dialog mit Vollzugsfachleuten getreten. In der hier publizierten Studie finden Sie die Hintergrundstudie, die Ergebnisse der Online-Umfrage und der Dialoge sowie die aus den Auswertung hergeleiteten Schlussfolgerungen zur Vollzugssituation und Empfehlungen zur Unterstützung des Vollzugs.
According to Council Regulation (EWG) 2092/91 certifying bodies for organic farming have to prove since the 1st of January 1998, that their quality management system is working as the European Norm 45011 demands. Accreditation led to a harmonization under Austrian private inspection bodies and to awareness on key factors necessary for a success of inspection based on needs and demands of their clients. Accreditation has a positive image and a lot had be improved by the work according to EN 45011 within all certification bodies. But inspection, certification and accreditation should be elements of protecting consumers whilst fostering and supporting organic farming with a view to expansion: In that case, a lot has still to be learned to ensure a flexible development of regulations and laws surrounding organic farming. Interpretation of regulations, where possible, has to be guided by the philosophy of organic farming and its scientific basis. Therefore auditors for EN 45011 in the accreditation process and especially federal authorities have to learn more about organic farming. If that is the case, harmonization of inspection and certification will be a support to the expansion and innovation of organic farming.
Isolated incidents due to increased, toxic emissions in pellet storages have aroused great relevance and urgency on operational and customer safety in wood pellet supply chains. Reportedly two cases of death have occurred in large size vessels for ocean transportation and in harbour facilities. Another three incidents were reported in end-users storage rooms, the last of which resulted in the death of a German engineer. Furthermore, measurements in pellet storages show significantly increased CO concentrations for a relevant number of storages. Until now a definitive cause for increased CO concentration could not be found. Within this project the different approaches and results on safety in pellet supply chains are linked with each other and integrated to a supranational scope. This is of great importance as pellet markets are no longer isolated, but increasingly grow to international resource flows. In this regard, decisive parameters like the amount of off-gasses and the potential for self-heating related to the time from pellet production to end use as well as the raw material composition of pellets resulting from their origin have to be investigated within international scope. The proposed project aims to answer the question, where and under which conditions off-gassing and self-heating from biomass pellets occurs and what measures can be undertaken to reduce these risks. In turn, this project will end out into a draft for setting an international standard on safety measures and inspection methods along the whole pellets supply chain (e.g. by developing Material Safety Data Sheets for wood pellets). This safety issue is decisive for the further extension of pellets markets and thereby reflects high relevance for all enterprises in the pellet utilisation chain.