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Landgericht Essen weist Klimaklage gegen RWE ab

Am 15. Dezember 2016 wies das Landgericht Essen die "Klimaklage" des peruanischen Bergführers und Kleinbauern Saúl Luciano Lliuya gegen RWE ab. Das Zivilgericht begründete dies unter anderem mit einer fehlenden "rechtlichen Kausalität", räumte aber gleichwohl eine mögliche "naturwissenschaftliche Kausalität" ein. Der Kläger und seine Anwältin hatten auf eine Beweisaufnahme zu der Frage gehofft, ob Mitverursacher des Klimawandels für den Schutz vor Risiken aufkommen müssen, die anderen infolge des globalen Klimawandels entstehen.

Klimaklage gegen RWE: Oberlandgericht Hamm verhandelt Berufung

Der peruanische Bergführer Saúl Luciano Lliuya klagt in zweiter Instanz gegen RWE. Der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschied am 13. Mai 2017, dass die Berufung des peruanischen Bergführers und Kleinbauern Saúl Luciano Lliuya am 13. November 2017 mündlich verhandelt wird. Der Termin fällt mitten in die zweiwöchige UN-Klimakonferenz in Bonn (6. - 17. November 2017).

Klimaklage gegen RWE: Peruanischer Bergführer geht in Berufung

Am 26. Januar 2017 legte der Bergführer und Kleinbauer Saúl Luciano Lliuya aus Peru Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Essen in seinem Zivilverfahren gegen RWE ein. Gemeinsam mit seiner Rechtsanwältin Dr. Roda Verheyen (Hamburg) kämpft er vor dem Oberlandesgericht Hamm weiter dafür, dass RWE sich als größter CO2-Emittent Europas an Schutzmaßnahmen gegen Klimawandelfolgen in den peruanischen Anden beteiligen muss.

Peruanischer Kleinbauer klagt gegen RWE wegen Gefahren durch Gletscherschmelze

Erstmals klagt ein von den Risiken des Klimawandels Betroffener gegen ein Unternehmen in Europa: Der Peruaner Saúl Luciano Lliuya reichte am 24. November 2015 mit seinem Rechtsbeistand beim Essener Landgericht Klage gegen den Energiekonzern RWE ein. Saul Luciano fürchtet um seine von einer möglichen Flutwelle bedrohte Heimatstadt Huaraz. Der Essener Konzern, so die Argumentation, sei maßgeblich mitverantwortlich für das Abschmelzen der Andengletscher und die dadurch entstehende Bedrohungslage für sein im Gebirgstal gelegenes Haus. RWE solle sich an der Finanzierung von Schutzmaßnahmen an dem durch die Gletscherschmelze wachsenden Gebirgssee oberhalb der Stadt beteiligen - und zwar in einer Größenordnung, die dem Anteil des Energiekonzerns an der Verursachung des globalen Klimawandels entspricht. „Wir unterstützen die Forderung von Saúl Luciano Lliuya“, sagt Klaus Milke, Vorsitzender von Germanwatch. „Wenige Tage vor dem Pariser Klimagipfel geht von der Klage gegen RWE ein wichtiges Signal an die Energiebranche und an die Politik aus: Die Emissionen müssen sinken, damit nicht immer mehr Menschen vom Klimawandel bedroht werden. Und die Verursacher von Risiken müssen auch die Kosten für den Schutz der davon betroffenen Menschen übernehmen."

Bundesumweltministerium unterstützt wirtschaftliche Absicherung gegen Klimawandel

In der Karibik können sich künftig auch einkommensschwache Bevölkerungsschichten gegen wetterbedingte Katastrophen versichern. Das Bundesumweltministerium unterstützt das Projekt "Climate Risk Adaptation and Insurance in the Caribbean" ("Anpassung und Versicherung gegen Klimarisiken in der Karibik"), das Kleinbauern und Tagelöhner davor schützen soll, durch Hurrikane oder Überschwemmungen ihre Existenzgrundlage zu verlieren. Erste Versicherungspolicen wurden am 29. Mai 2013 in Castries, der Hauptstadt der Karibikinsel St. Lucia, übergeben.

Nachhaltiges Palmöl – Probleme und Lösungsansätze

Nachhaltiges Palmöl – Probleme und Lösungsansätze Die Produktion von Palmöl geht häufig mit massiver Umweltzerstörung und der Verletzung von Menschenrechten einher. Die Nachfrage nach nachhaltigem Palmöl in Produktion und Konsum ist nur schwer zu bedienen. Das Umweltbundesamt hat Initiativen näher betrachten lassen, die mehr Transparenz schaffen sollen, um Nachhaltigkeit sichtbar zu machen. Die Studie hat Verbesserungsbedarfe identifiziert. Anhand einer Desktopanalyse und Literaturrecherche wurde im Auftrag des Umweltbundesamtes (⁠ UBA ⁠) eine Situationsanalyse der Palmölherstellung und den verbundenen Lieferketten erstellt. Diese skizziert die wesentlichen Treibergrößen für die problematischen Entwicklungen bei der Produktion und dem Handel von Palmöl. Zudem wurden sowohl Nachhaltigkeitsinitiativen und gesetzliche Regelungen als auch Akteure des Palmölsektors identifiziert. Perspektiven und Positionen der unterschiedlichen Akteursgruppen wurden beleuchtet. Die Ist-Darstellung wurde ergänzt durch eine kritische Analyse der Wirkungen existierender Zertifizierungssysteme. Um in Zukunft nachhaltige Produktionsweisen für Palmöl zu ermöglichen wurden in der Studie „Konsumentenorientierte Ansätze einer nachhaltigen Bereitstellung von Palmöl“ folgende Handlungsprämissen und Leitfragen abgeleitet: ► Agroforstsystem für Ölpalmen sollten weiter untersucht und gefördert werden. Dabei müssen sowohl die finanziellen Vorteile für die Kleinbauern als auch die soziale Akzeptanz und Maßnahmen für die Renaturierung sowie den Erhalt bestehender Ökosysteme berücksichtigt werden. ► Schaffung wirtschaftlicher Anreizstrukturen für eine diversere sozial-ökologisch ausgerichtete Palmöl-Mosaik-Landschaft durch gut konzipierte politische Maßnahmen. ► Gesamtverbrauchsreduktion von Palmöl in Kombination mit dem Ende von Palmöl als Biokraftstoff. Ein Hintergrundpapier gibt Fallbeispiele der öffentlichen Beschaffung in Deutschland auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene an, und zeigt Hürden auf, die der Integration von Nachhaltigkeitsanforderungen in der Praxis aktuell noch entgegenstehen. ► Wie kann Partizipation so gelingen, dass bestehende Machtstrukturen durchbrochen und nachhaltige Lösungen gefunden werden? ► Zertifizierung braucht gesetzliche Verbindlichkeit mit neuen, strengeren Regeln und unabhängig konzipierten, wirksamen Kontrollen und Sanktionen und kann in ihrer jetzigen Form nur ein kleiner Baustein in der notwendigen Transformation der Palmölproduktion sein. Die Ergebnisse machen deutlich, dass weiterhin großer Handlungsbedarf für nachhaltige Verbesserungen in der Produktion und dem Konsum von Palmöl besteht. Das UBA setzt sich auf verschiedenen Ebenen der Politikberatung, der Zertifizierung und Aufklärung dafür ein.

Handlungsempfehlungen für eine nachhaltige Bioökonomie

Handlungsempfehlungen für eine nachhaltige Bioökonomie Ein Projekt im Auftrag des Umweltbundesamtes zu Chancen und Risiken von Bioökonomiestrategien zeigt, dass diese oft nicht mit den globalen Nachhaltigkeitszielen der Agenda 2030 vereinbar sind. Entsprechend werden konkrete politische Handlungsempfehlungen an die Bundesregierung für eine nachhaltige Bioökonomie abgeleitet. Bioökonomie ist die Bewirtschaftung und Nutzung der natürlichen, biobasierten Ressourcen der Erde. Der Forschungsbericht „Nachhaltige Ressourcennutzung- Anforderungen an eine nachhaltige Bioökonomie aus der Agenda 2030/SDG-Umsetzung“ empfiehlt der Bundesregierung konkrete politische Maßnahmen in zehn Handlungsfeldern zur Weiterentwicklung einer nachhaltigen Bioökonomie. Dem Schutz der ⁠ Biodiversität ⁠, des Klimas, der Böden und der Ernährungssicherung aller Menschen kommt dabei zentrale Bedeutung zu. Ergebnisse: Da Bioökonomie nicht per se nachhaltig ist, wird empfohlen, die Rolle der Bioökonomie im Kontext der Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 zu konkretisieren. Die Nutzung natürlicher, nicht-fossiler Ressourcen (Bioökonomiepfade) sollte zur Umsetzung ökologischer und sozialer Ziele beitragen und möglichst keine negativen Auswirkungen haben. Soziale Ziele meinen hier die Menschenrechte, einschließlich Ernährungssicherheit, die Rechten von Kleinbauern sowie die Rechte an Land, Wald und Fischereiressourcen, wie auch die Einhaltung von Sozialstandards in der Primärproduktion und von fairem Handel. Bioökonomiepfade sollten möglichst weder negative Umweltwirkungen noch negative soziale Wirkungen haben. Biogene Rohstoffe sollten vorrangig in die stoffliche Nutzung und nicht in die energetische Nutzung gehen. Fossile Energieträger sollten vorrangig durch nicht-biogene erneuerbare Energien substituiert werden. Auch sollten bioökonomische Anwendungen den Nutzungsdruck auf land- oder forstwirtschaftliche Flächen nicht erhöhen. Weitere Handlungsfelder sind beispielsweise: Branchenspezifische Roadmaps für eine nachhaltige Bioökonomie entwickeln, um den Einsatz der knappen biogenen Ressourcen zu priorisieren. Spezifische Roadmaps für die Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft, für die Chemie-, die Textil- und die Verpackungsbranche sowie den Energiesektor sollten Ziele und Meilensteine für einen effizienten Einsatz von ⁠ Biomasse ⁠ im Rahmen planetarer Belastungsgrenzen definieren. Nachhaltigkeitsziele für die Bioökonomie definieren und ein regelmäßiges ⁠ Monitoring ⁠ durchführen. Diese Nachhaltigkeitsziele sollten dabei möglichst quantifiziert und mit Zeitvorgaben verknüpft werden und in die Fortschreibung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie integriert werden. Konsum- und Ernährungsstile nachhaltiger gestalten. Dazu sind Informationskampagnen und Reallabore erforderlich, mit denen die Bundesregierung das notwendige Bewusstsein für mehr ⁠ Suffizienz ⁠ in Konsum- und Ernährung schaffen könnte. Weiterhin sollten zum Beispiel steuerliche Anpassungen für Verbraucher*innen und Gastronomie Anreize schaffen, den Konsum von tierischen Produkten zugunsten von mehr pflanzlichen Lebensmittel deutlich zu mindern. Biotechnologie vorsorgeorientiert nutzen. Die Bundesregierung sollte sich unter anderem dafür einsetzen, dass beim Einsatz neuer gentechnischer Verfahren die Anwendung des Vorsorgeprinzips sichergestellt ist und dass auf EU-Ebene an der gegenwärtig gültigen Rechtslage festgehalten wird. Um die Gesellschaft stärker an der Diskussion der neuen gentechnischen Verfahren zu beteiligen, kann die Regierung Dialoge mit einer integrierten Chancen-Risiko-Betrachtung für die verschiedenen Anwendungsfelder initiieren, auch auf EU-Ebene. Starke internationale Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Bioökonomie entwickeln. Eine wichtige Maßnahme ist, die Ziele der globalen Ernährungssouveränität und den Vorrang der Ernährungssicherung („Food First“-Prinzip) im Umsetzungsplan der Bioökonomiestrategie zu konkretisieren und operationalisieren. Die Forschungs- und Innovationspolitik zur Bioökonomie ist an ihrem Gesellschafts- und Umweltnutzen ausrichten. Das Projekt schlägt zudem explizit eine breite Beteiligung möglichst vieler Ressorts an der Ausgestaltung der Nationalen Bioökonomiestrategie vor. Das Forschungsvorhaben gibt damit wichtige Impulse zur nachhaltigen Ausrichtung der Bioökonomiepolitiken in Deutschland sowie Anregungen für die Bioökonomieforschung. Vorgehen im Projekt Das Forschungsprojekt des ⁠ UBA ⁠ untersuchte die Bioökonomie aus Umwelt- und Nachhaltigkeitsperspektive. Es analysierte bisherige Bioökonomiestrategien sowie die gängigen Bioökonomiediskurse und benennt die in diesem Zusammenhang geäußerten Argumente für oder gegen die Bioökonomie. Außerdem wurden mögliche zukünftige Ausgestaltungen der Bioökonomien recherchiert sowie Zusammenhänge und Widersprüche zwischen Bioökonomiezielen und nationalen und internationalen Umweltagenden, insbesondere der Agenda 2030, aufgezeigt. Daraus folgte eine umfassende, kritische Bewertung von Chancen und Risiken, die sich aus dem Vorantreiben von Bioökonomiestrategien ergeben können. Dies ermöglichte, klare Anforderungen an eine nachhaltige Bioökonomie zu formulieren und Politikempfehlungen abzuleiten. Ausblick Eine wesentliche Bedingung für die ⁠ Nachhaltigkeit ⁠ der Bioökonomie ist die deutliche Reduzierung unseres Rohstoff- und Energieverbrauchs. Dies schließt ein, dass die Bioökonomie nicht als nachhaltig angesehen werden kann, wenn nachwachsende Rohstoffe als einfache Substitutionslösung für fossile Rohstoffe angesehen werden. Ein solcher Ansatz würde dazu führen, dass der Biomassebedarf für den Ausbau der Bioökonomie steigt, die Flächen für Land- und Forstwirtschaft intensiver genutzt und dadurch die Biodiversität, das ⁠ Klima ⁠, die Böden und die Süßwasserressourcen weiter gefährdet werden würden. Zudem stünde vor allem der steigende Flächenbedarf für nachwachsende Ersatzrohstoffe in Konkurrenz zur Ernährungssicherung. Eine nachhaltige Bioökonomie erfordert daher in jedem Fall einen starken politischen Rahmen. Die Bundesregierung hat im Januar 2020 die „Nationale Bioökonomiestrategie“ veröffentlicht, die Leitlinien und Ziele und der deutschen Bioökonomiepolitik festlegt und Handlungsfelder für deren Umsetzung aufzeigt. Das Konzept bezieht sich auf die Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 (Sustainable Development Goals, SDGs) und auf ein nachhaltiges Wirtschaften innerhalb der planetaren Grenzen. Der neu eingerichtete 3. Bioökonomierat soll einen Umsetzungsplan vorschlagen, erstmalig auch unter Einbindung der Zivilgesellschaft.

Solare Trocknung von Obst und Gemuese in Marokko

Das Projekt "Solare Trocknung von Obst und Gemuese in Marokko" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Hohenheim, Institut für Agrartechnik in den Tropen und Subtropen durchgeführt. Durch verbesserte Bewaesserungsverfahren in der Hochebene von Marrakech steigt die jaehrliche Produktionsmenge von Aprikosen in einem Mass, dass sie von der heimischen Konservenindustrie nicht mehr aufgenommen werden kann. Zudem faellt wegen des Ueberangebotes der Preis fuer die Fruechte, was einen Anbau nur auf grossen Plantagen wirtschaftlich macht. Eine Alternative fuer die Kleinbauern ist die Weiterverarbeitung der Fruechte zu Trockenaprikosen. Anfang der achtziger Jahre wurde aus Italien die kernlose Traubensorte 'King's Ruby' fuer die Fluessigzuckerproduktion eingefuehrt, die entsprechende Zuckerfabrik aber nie gebaut. Die neue Traubensorte laesst sich allerdings weder als Keltertraube noch als Tafeltraube verwerten. Es bietet sich daher die Weiterverarbeitung durch Trocknung zur Rosine an. Um jedoch auf den Absatzmaerkten konkurrieren zu koennen, sind gute Qualitaeten erforderlich, die mit der traditionellen Bodentrocknung aufgrund starker Staubablagerungen und Insektenbefall nicht erreicht werden koennen. Mit der am Institut fuer Agrartechnik in den Tropen und Subtropen neu entwickelten solaren Tunneltrocknungsanlage lassen sich mit sehr geringem Energieaufwand Trockenfruechte von bester Exportqualitaet erzeugen.

IKI Low Carbon Land-Use Project (LoCLU) - Part 4: Restoration of post-mining landscapes

Das Projekt "IKI Low Carbon Land-Use Project (LoCLU) - Part 4: Restoration of post-mining landscapes" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Forschungsinstitut für Bergbaufolgelandschaften (FIB) e.V. durchgeführt. Hintergrund und Zielsetzung: Ziel des deutsch-chinesischen Projektes 'Low Carbon Land Use' ist die Reduzierung der Treibhausgas-Emissionen in der VR China durch die Entwicklung und Umsetzung angepasster und gleichzeitig die Biodiversität fördernder Landnutzungsformen in Land- und Forstwirtschaft. Dabei verfolgt das Projekt einen zweistufigen Ansatz. Er basiert auf internationalen Standards, wie dem Verified Carbon Standard, aber auch auf konkreten Lernerfahrungen der überwiegend kleinbäuerlichen Landnutzungspraxis. Maßnahmen in ausgewählten Pilot-Regionen auf Landkreisebene dienen dazu, die Politikgestaltung mit nachprüfbaren Zahlen und Fakten zu untermauern. Das Teilprojekt 4 umfasst die Erstellung einer Richtlinie der Wiedernutzbarmachung von Bergbaufolgelandschaften (TGR 'Technical Guidelines on the rehabilitation of open-pit coal-mining dumps ') und zielt darauf ab die Kohlenstoff-Bilanz der Bergbautätigkeit zu verbessern bzw. Treibhausgas mindernde Maßnahmen im Tagebaubetrieb zu implementieren. So sollen in einem Pilotvorhaben beispielgebende Verfahren zur Bodensanierung und standortgerechten Aufforstung demonstriert werden, die eine möglichst hohe Kohlenstoff-Sequestrierung nach Beendigung des Bergbaus bewirken.

Teilvorhaben: HS Rhein-Waal

Das Projekt "Teilvorhaben: HS Rhein-Waal" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Hochschule Rhein-Waal Rhine-Waal University of Applied Sciences, Fakultät Life Sciences durchgeführt. Wälder leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der landwirtschaftlichen Produktion und Ernährungssicherheit der ländlichen und städtischen Bevölkerung. Die Walnusswälder in Kirgisistan bilden eine einzigartige Ressource in dieser Hinsicht. Gleichzeitig sind die als Biodiversitäts-Hotspot von globaler Bedeutung. Die derzeitige Waldbewirtschaftung ist jedoch nicht nachhaltig, große Teile des Waldes sind überaltert und der nur einem Teil der Lokalbevölkerung kommt der Nutzen aus der Extraktion von Waldprodukten zugute. Walnüsse (Juglans regia L.) werden traditionell für die menschliche Ernährung verwendet und stellen ein wirtschaftlich wichtiges Produkt dieser Wälder dar. Die Walnusswälder beherbergen darüber hinaus viele weitere Pflanzenarten, die für den menschlichen Verzehr geeignet sind. Das Potenzial dieser Arten wird derzeit jedoch nicht voll ausgeschöpft, da Vermarktungsmöglichkeiten fehlen, eine Weiterverarbeitung dieser Produkte nicht erfolgt und eine Reihe von Forschungslücken bestehen. Eine bessere Nutzung solcher Pflanzenarten kann zur Ernährungssicherheit beitragen, das Einkommen lokaler Kleinbauern erhöhen und damit Anreize für eine nachhaltigere Waldbewirtschaftung schaffen. Das Projekt zielt darauf ab, zur Entwicklung von Nahrungsmitteln aus Wildpflanzen (Obstbäume, Sträucher, Kräuter) aus den kirgisischen Walnusswäldern beizutragen. Dies dient der lokalen Ernährungssicherheit, unterstützt die nachhaltige Bewirtschaftung dieser natürlichen Ressourcen und hilft neue Einkommensquellen für die lokale Bevölkerung zu erschließen. Gleichzeitig dient das Projekt der Etablierung eines Netzwerkes für die langfristige, interdisziplinär und anwendungsorientiert angelegte Forschung zu diesen Themen. Das SUSWALFOOD-Projekt wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert. Das Projektbudget beträgt ca. 150.000 EUR, die Projektdauer beträgt 24 Monate. Das Projektkonsortium besteht aus 11 Institutionen aus Deutschland, Zentralasien und der Tschechischen Republik.

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